Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Bevor die Deutsche Post AG befristete Mitarbeiter fest anstellt, zählt sie deren Krankheitstage. Aus einem vertraulichen „Entfristungskonzept“ der Post, das die Bild am Sonntag veröffentlichte, geht hervor, dass Brief- und Paketboten binnen zwei Jahren nicht mehr als 20 Tage krank gewesen sein dürfen, wenn sie einen Festvertrag möchten. Insgesamt dürfen sich die Zusteller demnach nur sechsmal abgemeldet haben. Das „Entfristungskonzept“ macht den Leitern der Post-Niederlassungen außerdem Vorgaben zur Leistung der Postboten. In drei Monaten dürfen diese nicht mehr als 30 Stunden länger für ihre Touren gebraucht haben als vorgesehen. Auch Mitarbeiter, die mehr als zwei Autounfälle verursacht oder einen Schaden von über 5000 Euro verursacht haben, sollen demnach keine Festanstellung bekommen. Ein Post-Sprecher bestätigte den Kriterienkatalog und nannte die Vorgaben eine „Orientierung“ für die Zweigstellen der Post….“ Beitrag von Kristiana Ludwig vom 6. Mai 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online, siehe dazu einen weiteren Beitrag sowie DGB-Kritik und neu: Die Post bleibt stur: Wir brauchen körperlich fitte Mitarbeiter 
„Der Stadtrat von Seattle hat am Montag die Maßnahme mit erwarteten Einnahmen von 44,7 Millionen US-Dollar (37,4 Millionen Euro) verabschiedet. Demnach sollen größere Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 20 Millionen Dollar ab kommendem Jahr jährlich eine Abgabe von 275 Dollar für jeden ihrer Vollzeitbeschäftigten zahlen. Betroffen von der Steuern sind nach Angaben des Stadtrats nur drei Prozent der in Seattle ansässigen Firmen. Bürgermeisterin Jenny Durkan (Demokratische Partei) hatte sich bei Verhandlungen erfolgreich dafür eingesetzt, die ursprünglich geplante Steuer auf die jetzige Summe zu halbieren. Sie erklärte nun, sie werde das Gesetz unterzeichnen“ – so beginnt der Beitrag „Amazon soll für Obdachlosigkeit zahlen“ von John Dyer am 16. Mai 2018 in neues deutschland, worin auch noch der Protest – und die neuerlichen Drohungen – von zahlreichen Unternehmen unter Führung von Amazon Gegenstand der Berichterstattung ist, wie auch Informationen zu den Gründen der Bürgermeisterin, für eine Halbierung der Steuersumme einzutreten. Zum Thema „Gewerkschaftliche Mobilisierung gegen Amazon-Besteuerung“ (siehe den Verweis auf unseren letzten Beitrag unten) fehlen hier Informationen. Siehe dazu auch einen Beitrag, in dem – unter anderem – der Rechtfertigungsbrief der Bauarbeitergewerkschaft Ironworkers für ihre Aktion gegen diese Steuer kommentiert und dokumentiert wird 
„Wenn es zu Hause allein nicht mehr geht, ziehen Julia, Kristina oder Irina ein. Die Betreuerinnen aus Osteuropa kümmern sich rund um die Uhr und kosten kein Vermögen. Hauptsache, Oma oder Opa muss nicht ins Pflegeheim. So entscheiden sich Hunderttausende Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Doch gesprochen wird darüber kaum. Denn ein Großteil der Frauen ist schwarz beschäftigt oder arbeitet im Graubereich. Manche Betreuerinnen fühlen sich um ihren Lohn betrogen und schuften bis zur Erschöpfung, zeigen Recherchen der F.A.Z. Der Politik ist lange bekannt, dass es mit der „24-Stunden-Pflege“ Probleme gibt. Wissenschaftler und Gewerkschaftsvertreter bemängeln, dass sie zu wenig unternimmt“ – aus dem Artikel „Osteuropäische Kräfte : Pflegekollaps unter deutschen Dächern“ von Britta Berger und Johannes Pennekamp in der FAZ vom 11. Mai 2018 der diverse Schlaglichter auf profitträchtige Machenschaften legt. Siehe dazu auch vier Beiträge zu Protesten am Tag der Pflege 2018 
„In Peter Schüren keimt ein weitreichender Verdacht: illegale Leiharbeit! Denn so rechne man gewöhnlich mit Leiharbeitsfirmen ab, sagt er. Weiteres Indiz für ihn, eine genaue Beschreibung, was das Personal tun soll, fehle: „Für mich sieht das nach Arbeitnehmerüberlassung aus und nicht nach einer echten Dienstleistung. (…) Das heißt: Das Möbelhaus besteht als Organisation weiter und die kleinen Dienstleister haben keine andere Aufgabe als Personal zu beschäftigen und in das große System Möbelhaus reinzuschicken. Und das ist bei uns nur als legale Arbeitnehmerüberlassung in engen Grenzen erlaubt. Ansonsten ist es verboten“ – aus dem Begleittext zum Sendebeitrag „Kritik an Möbel XXXL“ von H. Kordes und E. Dietrich am 11. Mai 2018 bei Plusminus (ARD), worin auch der Zusammenhang mit den sonstigen Praktiken des Unternehmens deutlich gemacht wird. 
“Wir wollen mit der Verteilung die Verantwortlichen des Berliner Senats an ihre „Wahlversprechen und an den Koalitionsvertrag erinnern. In vielen landeseigenen Betrieben wie zum Beispiel bei der Vivantes-Servicetochter VSG und der Charité Facility Management (CFM) ist – was die Unterstützung durch den Berliner Senat angeht – noch Luft nach oben. Und auch die studentischen Beschäftigten der Berliner Hochschulen kämpfen seit Monaten gegen großen Widerstand um einen neuen Tarifvertrag. Die Liste der prekär Beschäftigten in Verantwortung des Berliner Senats ist lang. Gegen den Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wird in großem Ausmaß verstoßen. Alle prekär Beschäftigten sind deshalb herzlich eingeladen sich an der Aktion zu beteiligen” – aus der Ankündigung “Flugblattaktion von prekär Beschäftigten vor dem DGB Kongress am Sonntag, 13.5. // Hotel Estrel Berlin” der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht vom 11. Mai 2018 aus Anlass der Teilnahme von Senatsvertretern am DGB-Bundeskongress 
„Bei der Callcenterfirma walter services mit rund 350 Beschäftigten in Cottbus gibt es derzeit heftige Auseinandersetzungen. Der Arbeitgeber hat gegenüber der Belegschaft angekündigt, dass er mit der kürzlich wiedergewählten Betriebsratsvorsitzenden nicht zusammenarbeiten wird. Sollte sich das Gremium nicht anders aufstellen, drohte er an, den Standort schließen und die mehr als 350 Beschäftigten entlassen zu wollen. Außerdem stellte er fest, dass das Vertrauensverhältnis zum Betriebsrat zerrüttet sei. Der Arbeitgeber forderte die Beschäftigten auf, auf den Betriebsrat aktiv einzuwirken und diesen personell anders aufzustellen. Mit derartigen Methoden ein rechtmäßig gewähltes Gremium zu beeinflussen, ist nicht nur ungewöhnlich, sondern auch ungesetzlich. Damit wird der Betriebsfrieden massiv gestört und die Arbeit des Betriebsrates behindert. Daher hat ver.di nun beschlossen, Strafantrag nach § 119 Betriebsverfassungsgesetz zu stellen. Auch ein Beschlussverfahren auf Unterlassung wird derzeit vorbereitet…“ Pressemitteilung vom 09.05.2018 von ver.di Berlin Brandenburg 
„Seit Anfang des Jahres haben Leiharbeiter nach neun Monaten Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft [gilt ab dem 1.4.2017!]. Das funktioniert nicht immer. SWR-Recherchen ergaben, dass zwei Kassiererinnen gekündigt wurde, statt ihren Lohn anzupassen. Jahrelang arbeiteten die Leiharbeiterinnen Carmen H. aus Reutlingen und Birgit J. aus Tübingen bei der Supermarktkette „real“ an der Kasse. Seit dem 1. Januar hätten die beiden eigentlich Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft – so steht es im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Doch statt gleicher Bezahlung wurde den beiden von ihrer Zeitarbeitsfirma zu Beginn des Jahres gekündigt. (…) „real“ behauptet, man könne es sich nicht leisten, den Kassiererinnen „Equal Pay“, also den gleichen Lohn wie der Stammbelegschaft, zu zahlen – das geht aus den Gerichtsunterlagen hervor, die dem SWR vorliegen (…) Nach Recherchen des SWR hat die Methode offenbar System: Auch in Nordrhein-Westfalen geht die Supermarktkette auf diese Weise gegen Leiharbeiter vor. Das funktioniert nicht immer. SWR-Recherchen ergaben, dass zwei Kassiererinnen gekündigt wurde, statt ihren Lohn anzupassen. Jahrelang arbeiteten die Leiharbeiterinnen Carmen H. aus Reutlingen und Birgit J. aus Tübingen bei der Supermarktkette „real“ an der Kasse. Seit dem 1. Januar hätten die beiden eigentlich Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft – so steht es im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Doch statt gleicher Bezahlung wurde den beiden von ihrer Zeitarbeitsfirma zu Beginn des Jahres gekündigt. (…) „real“ behauptet, man könne es sich nicht leisten, den Kassiererinnen „Equal Pay“, also den gleichen Lohn wie der Stammbelegschaft, zu zahlen – das geht aus den Gerichtsunterlagen hervor, die dem SWR vorliegen (…) Nach Recherchen des SWR hat die Methode offenbar System: Auch in Nordrhein-Westfalen geht die Supermarktkette auf diese Weise gegen Leiharbeiter vor…“ Text und Video der Sendung „zur Sache Baden-Württemberg!“ vom 8.3.2018 beim SWR Fernsehen BW samt einer Stellungnahme von Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler. Siehe Hintergründe und neu: Kündigungsschutzverfahren gewonnen – und nun rechtskräftig 
Als Drohung gegen den Stadtrat von Seattle, dem Sitz des globalen Konzerns, hat das Unternehmen einen vorübergehenden Baustopp der Erweiterungsbauten für die Zentrale (Tower 2) angeordnet. Eine Stadträtin wurde niedergeschrien, die für eine soziale Sondersteuer auf große Unternehmen eintritt, wie sie am 14. Mai 2018 im Stadtrat entschieden werden soll, die zur Finanzierung von Wohnbauprogrammen erhoben werden soll – unter anderem mit dem Hinweis darauf, dass Amazon im vergangenen Jahr exakt 0 Dollar Bundessteuern bezahlt habe. Der Baustopp nun wiederum hat einen Amazon-Verbündeten mobilisiert, der so nicht zu erwarten war. Beziehungsweise, eigentlich und prinzipiell nicht zu erwarten wäre: Die Baugewerkschaft Ironworkers (International Association of Bridge, Structural, Ornamental and Reinforcing Iron Workers), dem Gewerkschaftsbund AFL-CIO angeschlossen. Oder eher doch: Sie waren ja nicht nur unter den ersten, die Herrn Trumps Einladung folgten, sondern stets auch aktiv für alles, was es zu bauen gibt – wie etwa höchst umstrittene Pipelines durch Reservate und Ähnliches. Nun massiv Stellung zu nehmen für das Unternehmen und gegen all jene Menschen, die unter der in Seattle ebenfalls akuten Wohnungskrise zu leiden haben, ist einfach nur die Krönung einer extrem reaktionären Orientierung. Die nur noch die Frage offen lässt: Wozu braucht die irgendwer? Also, außer Amazon&Co, versteht sich… Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zu Amazons diesjähriger Steuerpolitik 
„In einem sind sich alle einig: Es werden in Zukunft jede Menge Pflegekräfte benötigt, um die wachsende Zahl an kranken und pflegebedürftigen Menschen zu versorgen. So kommt zum Beispiel das Institut Arbeit und Technik (IAT) in einer Studie zu dem Ergebnis, dass allein in der Altenpflege bis 2030 mindestens 350.000 zusätzliche Beschäftigte benötigt werden. Doch dazu, wie dieses Problem angegangen werden sollte, gibt es ganz unterschiedliche Auffassungen, wie bei einer Anhörung am Freitag im Bundestag deutlich wurde. Während die Gewerkschaft Verdi für bessere Arbeitsbedingungen und eine höhere Bezahlung wirbt, möchten private Heimbetreiber weniger Fachkräfte einsetzen und die Arbeitsteilung verstärken. In diese Richtung geht auch der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe. (…) Ebenfalls in Richtung Lohndumping weist, dass dem Referentenentwurf offenbar ein verändertes Leitbild pflegerischer Arbeit zugrunde liegt. Nach dem Vorbild tayloristischer Fließbandfertigung in der Industrie soll die Arbeitsteilung in der Pflege verstärkt werden: Wenige Fachkräfte beschäftigen sich mit Planung und Evaluation, die eigentliche Pflege leisten (billigere) Pflegehelfer. Tätigkeiten wie Essen austeilen werden von (noch billigeren) Servicekräften übernommen. Pflegeexperten und Gewerkschaft lehnen das ab…“ Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 07.05.2018 
„Die jahrelangen Sparzwänge des Berliner Senats förderten immer mehr Missstände, die endlich abgestellt werden müssen. Die Gesundheit der Berliner Feuerwehrleute und vor allem die Sicherheit der Bürger in Berlin sind akut gefährdet! Missstände bei der Berliner Feuerwehr: 48 h-Woche, mind. 210 h im Monat, hohe Belastung durch extrem hohe Einsatzzahlen, Pro Kollege mehrere Hundert Überstunden → keine Möglichkeit des Zeitausgleichs oder der Auszahlung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie kaum möglich → 6 freie Wochenenden im Jahr, viel zu wenig Personal (1.100 fehlende Kollegen), niedrigste Besoldung von Landesbeamten im ganzen Bundesgebiet…“ Aus den Infos der Aktionseite Berlin brennt (#BerlinBrennt), dort auch Petition und Unterschriftenlise. Seit Jahren sind viele der Mißstände bekannt, in den letzten Monaten potenzierten sie sich auf ein für die Feuerwehrfrauen- und männer nunmehr unerträgliches Maß. Deswegen machen die Kollegen derzeit mit einer Mahnwache vor der Roten Rathaus auf sich aufmerksam. Siehe dazu neu: [Interview] Berlins rappender Feuerwehrmann „Berlin brennt, der Senat hat gepennt“ und das Video 
„Das Grauen kehrt zurück: Der 13. April 2018 ist wieder ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion ./. arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen gegen Horror-Jobs und schikanöse Unternehmen durchführen. Wir rufen die arbeitende Bevölkerung zum Widerstand auf: Gegen Union Buster, Fertigmacher, Betriebsratsfresser, Lohndrücker und skrupellose Profit-Maximierer! (…) Nutzen Sie die Kommentar-Funktion ganz unten für freie Meinungsäußerungen und Verbreitung unzensierter Hintergrund-Informationen! (Beleidigungen und falsche Tatsachenbehauptungen sind selbstverständlich ausgenommen.)…“ Aktionsaufruf vom 15. Januar 2018 bei arbeitsunrecht in deutschland zum Brennpunkt Betriebsratswahl: Vorsicht Fertigmacher! Wahlbeeinflussung melden, aktive Betriebsräte unterstützen! Deliveroo, shame on you
"Das Grauen kehrt zurück: Der 13. April 2018 ist wieder ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion ./. arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen 
„Zeitpunkt und Ort waren nicht zufällig gewählt, als am Wochenende über 80 Gewerkschafter und Aktivisten auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag in der osthessischen Kreisstadt Bad Hersfeld zu einem Vernetzungstreffen unter dem Motto «Taktgeber des digitalen Kapitalismus» zusammenkamen. Hier hatte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vor fast genau fünf Jahren den ersten Streik beim Online-Versandhändler Amazon für einen Tarifvertrag ausgerufen. 2013 war Amazon in das Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt, als die ARD-Reportage «Ausgeliefert» die Arbeits- und Lebensbedingungen spanischer Leiharbeiter dokumentierte. Amazon ist der weltgrößte Online-Händler und «macht sich wie eine Krake in unserem Leben breit», erklärte die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (LINKE), der es gelungen war, engagierte Amazon-Beschäftigte und Gewerkschafter zum Austausch mit Solidaritätsgruppen, Attac-Aktivisten, kritischen Wissenschaftlern und Parlamentariern zusammen zu führen. (…) Bei den derzeit stattfindenden Betriebsratswahlen versuche das Management gezielt Bewerbern auf ver.di-Listen Steine in den Weg zu werfen, kritisierte die für den Konzern zuständige ver.di-Sekretärin Lena Widmann. Sie freute sich darüber, dass die ver.di-Liste aus den jüngsten Betriebsratswahlen im nordrhein-westfälischen Standort Rheinberg als Siegerin hervorgegangen sein. Für Christian Krähling hat die Veranstaltung am Wochenende wichtige Impulse gebracht. »Ein erster guter Schritt, denn eine solche Vernetzung hat es bisher nicht gegeben«, so sein Fazit.“ Bericht von Hans-Gerd Öfinger bei neues Deutschland vom 16. April 2018 und ein weiterer Bericht: Kampf an allen Fronten: Fünf Jahre Streik bei Amazon