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![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„… Am Helios Amper Klinikum Dachau wird Matthias, ein seit Jahren aktiver Kollege und Betriebsrats-Mitglied, regelmäßig von der Klinikleitung unter Druck gesetzt. In den letzten Monaten hat dies zugenommen, fast monatlich wird er bei der Klinikleitung vorgeladen, um seine Haltung und sein Engagement zu rechtfertigen. Zuletzt hat man ihm im April – eine Woche nach einem Warnstreik – verkündet, dass man ihn sinngemäß loswerden wolle und man solange nach Gründen suchen würde bis man dieses Ziel erreicht hätte. Zu diesem Zeitpunkt hatten Beschäftigte des Dachauer Klinikums eigene Forderungen, bspw. für Freizeitausgleich bei Einspringen oder Zuschläge bei Versetzungen aufgestellt und darüber hinaus gegen die Schließung von zwei Abteilungen protestiert. (…) Deshalb schickt Resolutionen an die Geschäftsführungen der München Kliniken und des Helios Amper Klinikums Dachau.“ Aufruf vom 17. August 2023 von Münchener Gewerkschaftslinke/VKG bei betriebsgruppen.de mit grundsätzlichen Ausführungen gegen Fallpauschalen, Privatisierung und Klinikschließungen – siehe weitere Informationen und NEU: Kundgebung gegen die Abmahnung und Repressionen gegen Matthias vom Amperklinikum am 4.10. vor dem Arbeitsgericht München 
„… „Wenn man sich heute die Situation in der Pflege anschaut, dann erinnert sie mich an das Familienbild der 50iger Jahre. Bei aller Vernachlässigung von Details zeigt sich darin ein Spiegel unserer Gesundheitsversorgung. (…) Oft sind die Arbeitsbedingungen schwierig, immer häufiger fallen Überstunden an und Dienstpläne ändern sich kurzfristig, und dies alles bei niedrigem Gehalt. Hinzu kommt, dass die Kranken- und Altenpflege durch körperlich und psychisch belastende Arbeit geprägt ist…“ Pressemitteilung des BKK-Dachverbands vom 7. Dezember 2022 zum BKK Gesundheitsreport 2022, siehe mehr zu aktuellen Zahlen und den Gesundheitsreport sowie Proteste. NEU: Ambulant Pflegende in Deutschland: erschöpft, aber präsent ![[Kundgebung am 09.03.23] Krasse Zustände im Pflegeheim St. Elisabeth – die Stadt Nürnberg sieht weg](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2023/03/nbg-st-elisabeth-isa.jpg)
„Seit Monaten kämpfen die Kolleg*innen des privat betriebenen St.Elisabeth-Heimes gegen krasse Unterbesetzung, Mobbing und fehlende Unterstützung durch Vorgesetzte und städtische Stellen. Ver.di und die Initiative Gesundheit statt Profit rufen jetzt zum Protest auf. (…) In dem Heim, das zur ALWO-Unternehmensgruppe gehört, sind Schichten, in denen zwei oder manchmal nur eine einzige Kollegin bis zu 50 (!) Bewohner*innen versorgen muss, leider keine Seltenheit. Der Krankenstand ist enorm, gekündigt wird am laufenden Band und diejenigen, die bleiben, erfahren keinen Dank, sondern immer noch mehr Druck, Hetze und Verleumdungen. Erst nach langem Streit mit dem Betriebsrat zeigte sich das Unternehmen bereit, den Kolleg*innen die durch das Tariftreuegesetz vorgeschriebene Lohnerhöhung zu zahlen, aber nicht rückwirkend zum 01.09., wie gesetzlich vorgeschrieben. Auch sollen nicht alle Kolleg*innen von der Lohnerhöhung profitieren…“ Aufruf von Initiative Gesundheit statt Profit und ver.di bei ISA, Initiative solidarischer ArbeiterInnen, zur Kundgebung am 09.03.23. und NEU: Allein im Haus: Beschäftigte einer Nürnberger Senioreneinrichtung wehren sich gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen. Heimleitung reagiert mit Kündigungen 
„Das Praktische Jahr (PJ) als unverzichtbare Schnittstelle zwischen theoretischem Studium und praktischer ärztlicher Tätigkeit befindet sich in der Krise. Fehlende oder ungenügende Bezahlung bei 40 Stunden Arbeit pro Woche sind die Regel. 40% der Medizinstudierenden müssen im PJ auf ihr Erspartes zurückgreifen. Rund 28% sind neben der emotional und körperlich belastenden Vollzeittätigkeit am Krankenbett zudem noch auf Nebenjobs angewiesen. Anstatt unterrichtet zu werden oder lernen zu dürfen (Examensvorbereitung, Vor- und Nachbereitung des Stationsalltags), werden PJ-Studierende mancherorts größtenteils für stumpfe Routinetätigkeiten wie Blutabnahmen, Botengänge und Dokumentation eingesetzt. ABER: Wir sind keine kostenlosen Stationshilfen! Wir sind angehende Ärztinnen und Ärzte. (…) Übermüdet und in finanziellen Sorgen ist erfolgreiches Lernen unmöglich…“ Openpetition der Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland von 2019 und weitere Infos und Aktionen. NEU: Medizinstudierende in 13 Städten demonstrieren erneut für ein faires PJ – neue Petition „Ausbildung statt Ausbeutung!“ 
„… Erst dann, wenn eine Krankheit die Grundlagen der globalen Wirtschaftsströme bedroht und auch die Menschen in der First und Business Class der „Weltgemeinschaft“ betrifft, gibt es plötzlich enorme Mittel, die für die chronischen Hungerleider der Welt, für die armen Diabetiker*innen, die psychisch Kranken und Krebspatient*innen nie zur Verfügung stehen. (…) Es wäre bei der COVID-19-Epidemie dringend an der Zeit, die Erfahrungen der jährlichen Grippeausbrüche zu beherzigen: Alles hängt von den Kapazitäten eines Gesundheitssystems ab, in dem auch solche saisonalen Belastungen eingeplant sind und in dem nicht überarbeitetes und schlecht bezahltes Personal mit knappen Ressourcen möglichst viel Umsatz für die miteinander konkurrierenden Krankenhäuser erwirtschaften soll…“ Aus dem Beitrag von Andreas Wulf vom 26.2.2020 bei medico international. Siehe neben den Forderungen von Pflegefachkräften weitere Infos zu allen vielfältigen Aspekten des Problems (auch zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht) und NEU: [Eine Intensivpflegekraft berichtet] Kaputtgepflegt – aber es ginge auch anders 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Waldkliniken Eisenberg in Thüringen haben sich auf einen wegweisenden Tarifvertrag geeinigt. Die Wochenarbeitszeit der rund 700 Beschäftigten wird bis 2028 um bis zu fünf auf 35 Stunde pro Woche reduziert – ohne Lohnverlust. Zugleich werden die Gehälter um bis zu neun Prozent erhöht. Um die aktuellen Preissteigerungen auszugleichen, wird in den kommenden anderthalb Jahren ein Inflationsausgleich von 3.000 Euro gezahlt. Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge werden ausgeschlossen. Weitere Elemente der Vereinbarung sind, dass im Schichtbetrieb sechs freie Wochenenden pro Quartal garantiert sind und die Zahl der Urlaubstage von 30 auf 31 pro Jahr erhöht wird…“ Meldung vom 10.07.2023 bei ver.di Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft („Wegweisender Tarifabschluss“) 
„In Frankreich sorgt das Buch „Les Fossoyeurs“ („Die Totengräber“) von Victor Castanet für Aufregung. Die Zeitung LE MONDE hat vorab Auszüge veröffentlicht, die den schockierenden Alltag in Altenheimen des französischen Konzerns „Orpéa“ anprangern, der in Europa mehr als 1.000 Einrichtungen betreibt. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie waren Altenheime – sogenannte EPHAD: Abkürzung für „Établissement d’hébergement pour personnes âgées dépendantes“, auf Deutsch: „Einrichtung zur Unterbringung von abhängigen älteren Menschen“ – wegen der vielen Todesfälle in Verruf geraten. Dem Journalisten geht es aber nicht eine generelle Kritik an den Alten- und Pflegeheimen, sondern um das „Business mit dem Alter“, den das weltweit führende Unternehmen „Orpéa“ offenbar betreibt. Die „Totengräber“, die Castanet vorstellt, sind nicht die kleinen Angestellten, sondern die Entscheidungsträger, für die die alten Menschen lukrativ sind…“ Beitrag vom 26.01.2022 auf Euronews, siehe NEU: Ein erneuter Blick nach Frankreich auf die „Totengräber“: Orpea, der Pflegeheimskandal im Jahr 2022 und die mahlende Mühlen der Justiz 
„Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten der Mainzer Universitätsmedizin. Dafür haben die Verhandlungen für einen sogenannten „Tarifvertrag Entlastung“ begonnen. Egal, ob Ärzte, Schwestern oder Pfleger – die Arbeitsbelastungen der rund 7.000 Beschäftigten der Mainzer Universitätsmedizin seien unerträglich geworden und die Bedingungen für die Mitarbeiter verschlechtere sich stetig; deren Gesundheit werde regelrecht ruiniert. Dieser Notstand lasse sich nur mit deutlich mehr Personal und festen Regelungen zur Entlastung beheben. (…) Bei den Tarifverhandlungen „Entlastung“ geht es nicht um mehr Gehalt für die Beschäftigten, sondern ausschließlich um Arbeitsbedingungen...“ Meldung und Video vom 18.10.2019 beim SWR, siehe dazu NEU: Die ver.di-Tarifkommission hat das Verhandlungsergebnis an der Unimedizin Mainz angenommen 
„Arbeiten unter voller Konzentration, die ganze Nacht: Eine Nachtschicht in der Intensivpflege ist anspruchsvoll. Die Mitarbeitenden kämpfen um bessere Arbeitsbedingungen, die Klinik gegen Personalmangel. Draußen ist es noch hell, als Laura Blind ihren Dienst beginnt. Es ist 20:30 Uhr. Schichtbeginn für die Intensivpflegerin der Uniklinik in Münster. Erst in guten elf Stunden wird sie das Gebäude wieder verlassen. Was sie in ihrer Nachtschicht erwartet, ist vorher schwer einzuschätzen. (…) Alle hier wissen, jeder Zeit könnte etwas passieren. Es gilt daher höchste Konzentration – so gut es geht – auch wenn es kaum Zeit zum Durchatmen gibt. Denn nach der Pflege folgt die Bürokratie. (…) Sie haben für einen besseren Betreuungsschlüssel gestreikt und bekommen ihn nach und nach. Doch nicht selten sind es auf einigen Stationen und vor allem anderen Krankenhäusern als Unikliniken weiterhin mehr als drei Patienten pro Pflegekraft, die auf Intensivstationen betreut werden…“ Text und Video der Reportage von Jan Koch, WDR, vom 20.06.2023 in tagesschau.de 
“Beschäftigte des Klinikums Nürnberg, die Gewerkschaft Ver.di, die Initiative solidarischer ArbeiterInnen und die Initiative Gesundheit statt Profit rufen zu Kundgebungen auf. Wir fordern: Outsourcing des Servicebereichs beenden, TVöD für die Beschäftigten jetzt. Ohne die Service-Beschäftigten, die unter hohem Arbeitsdruck stehen, geht im Klinikum nichts. Um Geld zu sparen wurde, wie an vielen anderen Orten auch, der Servicebereich vor Jahren outgesourct und die Klinikum Nürnberg Servicegesellschaft (KNSG) gegründet. Seither arbeiten dort KollegInnen zum Tarifvertrag Service, der weit unter dem TVöD liegt. Das bedeutet niedrige Löhne für die gleiche Arbeit, die andere KollegInnen mit TVöD verrichten. Outsourcing spaltet. Deshalb wehren sich nicht nur die KollegInnen bei der KNSG, sondern auch die Beschäftigten in Pflege, Labor und allen anderen Bereichen des Klinikums Nürnberg gegen die Ungerechtigkeit. (…) In der aktuellen Tarifverhandlung haben die Arbeitgeber im TV Service ein inakzeptables Angebot mit einer sehr hohen Laufzeit gemacht. Das ist eine Unverschämtheit und ungerecht. Wir wollen TVöD für alle Service-Beschäftigten, und zwar Jetzt…“ Aufruf vom 06.12.2020 bei der Initiative Gesundheit statt Profite zu Kundgebungen am 11./16.12.2020, siehe Berichte und Aufrufe. NEU: Weiter außen vor: Jahrelanger Kampf von Servicebeschäftigten um Wiedereingliederung am Klinikum Nürnberg erfolgreich. Nun sorgt TVÖD-Abschluss für Nachteile 
„Bereits in der ersten Verhandlungsrunde konnte in konstruktiven und zielführenden Tarifverhandlungen eine Einigung erzielt werden, der die ver.di-Tarifkommission einstimmig zugestimmt hat. (…) Die Eckpunkte der Tarifeinigung sind: Die Entgelttabellen für Pflege und Verwaltung (allgemeine Tabelle) werden zum 1. Juli 2023 um 10,5%, mindestens aber um einen Mindestbetrag von 500 Euro angehoben. Pflegefachkräfte erhalten außerdem ab dem 01. Juli 2023 eine monatliche Fachkraftzulage von 120,00 Euro (Teilzeitkräfte entsprechend anteilig). Pflegefachhelfer*innen mit einer ein- oder zweijährigen Ausbildung erhalten die monatliche Zulage in Höhe von 60,00 Euro (Teilzeitkräfte entsprechend anteilig). (…) Die Beschäftigten erhalten eine variable Pflegezulage für jedes Einspringen aus dem Frei, in Höhe von 60 Euro. (…) Die Tarifeinigung tritt zum 01.07.2023 mit einer Laufzeit von 12 Monaten in Kraft…“ Meldung vom 20.04.2023 beim ver.di-Landesbezirk RLP-Saarland, Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft 
„… am Dienstag, 19. Januar 2021 findet ab 9 Uhr vor dem Arbeitsgericht Herne (Schillerstraße 37-39) ein interessanter (Güte-)Termin statt (Aktenzeichen 4 Ca 2437/20). Eine Mandantin von mir klagt gegen ihre Strafumsetzung in einem Recklinghäuser Krankenhaus. Sie wurde ausgerechnet in der jetzigen Situation von der Intensivstation versetzt, weil sie sich für den gebotenen Gesundheitsschutz der Pflegenden einsetzt. So sind aus Gründen der Arbeitssicherheit beim (notwendigen!!) Tragen von Masken sogenannte „Maskenpausen“ erforderlich. Dies dient dem Schutz der Maskentragenden, in Krankenhäusern aber auch den Patienten, da sonst die Konzentration der Pflegenden leidet. Weil diese sog. Maskenpausen regelmäßig nicht eingehalten werden (können), beschwerte sie sich innerbetrieblich und sachlich. Statt die Missstände abzustellen, wurde sie deshalb versetzt…“ Mitteilung des Anwalts der Kollegin am 14.1.21 per e-mail – und dazu der weitere Verlauf. NEU: Prozess und Kundgebung um Maskenpausen am 25. April 2023 vor dem Arbeitsgericht Herne: Krankenschwester als Strafe für die Klage erneut strafversetzt 
„Im Rahmen von Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und möglichen Vergaberechtsverstößen bei der Charité Facility Management (CFM) hat eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft einen Schaden in Höhe von sieben bis zehn Millionen Euro festgestellt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin dem rbb. Tatverdächtig sind sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Charité-Tochter, gegen die Strafanzeige gestellt wurde. Die Akten wurden bereits an das Landeskriminalamt zur weiteren Auswertung übersandt. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft war von der Charité beauftragt worden. Im Juli 2022 hatten Recherchen des rbb zur Wiederaufnahme der Ermittlungen geführt. (…) Es waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der CFM, die erstmals 2021 mögliche Verstöße gegen das Vergaberecht und andere Merkwürdigkeiten bei Auftragsvergaben aufdeckten. (…) Einige der Mitarbeiter, die auf die Missstände hingewiesen hatten, wurden inzwischen „freigestellt“ oder ihnen wurde gekündigt…“ Beitrag von René Althammer vom 20.03.23 bei rbb24 („Fragwürdige Geschäfte: Mitarbeiter von Charité-Tochter sollen Millionen veruntreut haben“), siehe dazu u.a. ver.di 
„Pünktlich zum internationalen Frauentag am 8. März setzt die Arztrufzentrale GmbH, ein Tochterunternehmen der Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe, die Beschäftigten in Duisburg auf die Straße. Etwa 80 % der rund 200 Beschäftigten sind Frauen, darunter viele Alleinerziehende. Viele stehen kurz vor der Rente. Viele waren vorher als Arzthelferinnen oder in der Pflege tätig. Der Rauswurf kam nach Schilderung von Beschäftigten wie ein Schock. In einem exakt siebenminütigen Online-Meeting am 7. März wurde der Belegschaft von zwei unbekannten Beauftragten der Geschäftsführung mit abgeschalteter Webcam mitgeteilt, dass sie alle ab sofort freigestellt seien…“ Bericht der FAU Ruhrgebiet, Sektion westliches Ruhrgebiet, vom 8. März 2023 und mehr daraus. NEU: »Es hieß knapp, wir würden alle freigestellt«. Kassenärztliche Vereinigungen in NRW kündigen ohne große Vorwarnung rund 150 Mitarbeitern von Callcenter 
„Zwei Jahre lang kämpften die Angestellten der UMG Klinikservice GmbH für gerechtere Löhne. Wir schauen zurück auf diesen Arbeitskampf, auf Schwierigkeiten sowie Errungenschaften und wagen einen Blick in die Zukunft. Dafür haben wir mit Gewerkschaftssekretär Patrick von Brandt, mit Mitarbeiter*innen und Unterstützer*innen gesprochen…“ Video vom 07. August 2019 von VAGABUNT bei youtube, siehe auch Hintergründe und NEU: Arbeitskampf bei der UMG-KSG wurde am 8. März 2023 fortgesetzt