Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„die unabhängige Betriebsgruppe am Amperklinikum Dachau, der BR und das Bündnis Systemrelevant&Ungeduldig gegen Privatisierung und für mehr Personal im Krankenhaus – Dachau organisieren am Klinikum eine aktive Mittagspause der Beschäftigten gegen die unhaltbaren Arbeitsbedingungen. Am Fr., 18.9. von 12:30 bis 13 Uhr am Haupteingang des Amperklinikums. Zeigt Eure Solidarität und kommt auch zu der aktiven Mittagspause. „Der „wichtigste Job in Dachau“ bekommt Druck statt Respekt. Keine Verschnaufpause nach Corona, kein Akt oder Wort der Wertschätzung. Volle Stationen, Anrufen im Frei, Dienste tauschen, Einspringen. Den Tag / Die Woche irgendwie rum kriegen. Mehr rennen, mehr schuften. Wir haben keine Lust uns für die Profite des Konzerns verheizen zu lassen. Unsere Geduld ist am Ende. Wir sollen funktionieren und den Mund halten? Zeigen wir, dass mit uns zu rechnen ist. Verschaffen wir uns Respekt. Zusammen sind wir mächtig. Stellen wir unsere Solidarität gegen ihren Leistungsdruck! Malt Eure Anliegen und Forderungen auf Papier MEHR PERSONAL STATT MEHR PROFIT“ Mitteilung der Unabhängigen Betriebsgruppe AmperKliniken (per e-mail am 10.9.20) 
“38 Ärzte und Pflegekräfte haben im Berliner Auguste-Viktoria-Klinikum gekündigt – aus Protest gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Sie wechseln geschlossen ins St. Joseph Krankenhaus und bauen dort eine neue Abteilung für Infektiologie mit auf. (…) So werden elf Ärzte und 27 Pflegekräfte, die bisher für Vivantes im Schöneberger Auguste-Viktoria-Klinikum arbeiten, zum 1. April eine neue Abteilung für Infektiologie am St. Joseph-Krankenhaus aufbauen. Dort werden sie schwerpunktmäßig HIV-Patienten behandeln, aber auch andere virale und bakterielle Infektionen, zum Beispiel Patienten mit multiresistenten Keimen. (…) Die Ärzte und Pflegekräfte verlassen Vivantes unter anderem aus Protest gegen immer schlechtere Arbeitsbedingungen, wie eine Mitarbeiterin dem rbb sagte. Im St. Joseph könnten sie mit einem besseren Betreuungsschlüssel für die Patienten arbeiten. …“ Beitrag von Anna Corves vom 17.02.2020 bei rbb 24, siehe dazu neu: Fast ganze Station gewechselt: Ärzte sprechen erstmals nach Klinik-Flucht zum St.-Joseph-Krankenhaus 
„Der Landkreis Goslar will von Asklepios 16 Millionen Euro Schadenersatz. Der Landkreis hatte dem Klinikkoloss 2013 seine Kliniken für 15 Millionen Euro verkauft. Asklepios hat nach Auffassung des Landkreises bei der Übernahme der drei Krankenhäuser im Harz seine vertraglichen Pflichten zur „Weiterentwicklung der Kliniken“ am Standort Clausthal-Zellerfeld verletzt. In dem Krankenhaus sollen Abteilungen geschlossen oder verkleinert worden sein. „Das ist anders vereinbart gewesen“, erklärt Maximilian Strache, der Sprecher des Landkreises. „Viele Patientenzimmer sind ausgeräumt, einige werden als Lagerräume genutzt oder die Stationszimmer sind in sehr schlechtem Zustand. Eine Krankenhausversorgung im klassischen Sinne ist dort nicht möglich.“ Die Asklepios Kliniken weisen diese Vorwürfe zurück. (…) Goslar hatte seine drei Kliniken in Goslar, Bad Harzburg, Clausthal-Zellerfeld 2003 im Zuge einer bundesweiten Privatisierungswelle veräußert. Dass eine Gebietskörperschaft nun auf Basis des Kaufvertrags Jahre später den Käufer auf einen Millionen-Schadenersatz verlagt, ist bis dato ein einzigartiger Vorgang.“ Artikel von Jens Mau vom 19.08.2020 bei bibliomedmanager.de 
„… Drei Ankeraktionäre – der Aufsichtsratsvorsitzende Eugen Münch, der Medizintechnikhersteller B. Braun und die Klinikkette Asklepios – ringen um Einfluss und verfolgen ihre jeweiligen Interessen. (…) Mit unseren Betriebsräten, im Aufsichtsrat und als Gewerkschaft ver.di vertreten wir entschlossen unsere Interessen. Gemeinsam fordern wir die langfristige Sicherung der Arbeitsplätze, den Erhalt und die Weiterentwicklung der Tarifverträge sowie die Einbeziehung der Mitbestimmungsgremien. Dafür haben wir erfolgreich gestritten. Das werden wir uns auch bei einer Übernahme durch Asklepios nicht nehmen lassen. Die Beherrschung der Rhön-Klinikum AG durch Asklepios ist mit dem Joint Venture von Asklepios und Münch und der Veröffentlichung des Übernahmeangebots von 18 Euro pro Aktie schon Ende Februar im ersten Schritt vorbereitet worden. Mit der Übernahme weiterer Anteile gewinnt Asklepios noch größeren Einfluss, sofern das Bundeskartellamt keinen Einspruch erhebt. Asklepios will mit der Rhön-Übernahme nach eigener Aussage »Synergiepotenziale« realisieren. Zunächst steht dabei offenbar die Zusammenlegung administrativer Funktionen im Fokus. Übersetzt heißt das: Es sollen Stellen abgebaut werden. Asklepios verweigert seinen Beschäftigten an etlichen Standorten den Schutz durch Tarifverträge. Beharrlich ignoriert der Konzern beispielsweise die berechtigten Tarifforderungen der Belegschaften im niedersächsischen Seesen und im bayerischen Lindenlohe, die vor der Corona-Pandemie mehrfach in Streik getreten sind…“ Flugblatt von ver.di Gesundheit & Soziales vom April 2020, siehe dazu neu: Rhön-Klinikum AG vor Übernahme durch Asklepios: ver.di kritisiert rücksichtslose Methoden des kommerziellen Klinikbetreibers und will weiter für Tarifverträge kämpfen 
„Einkommenszuwächse von über 10 Prozent in zwei Jahren – das haben die Beschäftigten des Klinikums Magdeburg gGmbH zusammen mit ver.di und dem Arbeitgeber in der am 10. August zu Ende gegangenen Tarifrunde vereinbart. „Das vorliegende Ergebnis ist, kurz gesagt, das was sich die Beschäftigten am Klinikum in diesem Jahr wirklich verdient haben und was ihnen für die kommenden Jahre die seit langem notwendige Anerkennung vermittelt. Der Applaus in Zeiten von Corona war richtig und tat sicher gut“, sagt Thomas Mühlenberg, der ver.di-Verhandlungsführer. „Die Aufwertung ihrer Arbeit im Rahmen guter Tarifverträge ist das stärkere und materiell auch spürbare Signal. Die Beschäftigten waren und sind nah dran am Pandemiegeschehen und machen Tag für Tag in dieser besonderen Situation einen guten Job“, so Mühlenberg. Konkret sieht der Tarifabschluss folgende Tariferhöhungen und Sonderzahlungen vor (…) ver.di und der Arbeitgeber sind sich auch in einem weiteren Punkt einig: Die politischen Diskussionen zur Krankenhauslandschaft in den letzten Monaten zeige deutlich, dass das System der Finanzierung der Krankenhäuser und die Krankenhausplanung überdacht werden müsse. Es seien politische Entscheidungen notwendig, die die finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser samt Personal sichern und die anerkennen, dass die Aufgaben der Krankenhäuser vor allem Aufgaben der Daseinsvorsorge sind.“ ver.di-Pressemitteilung vom 11. August 2020 
“Auf den ersten Blick geht es nur um ein kleines Krankenhaus auf dem Lande. Doch der Streit um die Kinderstation des Krankenhauses im mecklenburgischen Parchim zeigt wie durch ein Brennglas, was passiert, wenn Medizin immer mehr nach Marktgesichtspunkten ausgerichtet wird. Und wie hilflos die Politik danebensteht. Parchim ist eine Kleinstadt mit 18.000 Einwohnern. Eigentümer des Krankenhauses ist der private Klinikkonzern Asklepios. Dieser machte Ende letzten Jahres die Kinderstation dicht. Die nächste Kinderklinik in Schwerin ist auf der Landstraße mehr als 50 Kilometer entfernt. Kindermedizin ist für viele Kliniken ein Kostenfaktor. Die Versorgung von Kindern ist personal- und zeitintensiv, zudem kaum planbar. Geld verdienen lässt sich damit nicht. Doch der Betreiber der Klinik, der Asklepios-Konzern, bestreitet, die Kinderstation aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen zu haben. „Es ist der reine Ärztemangel, der uns dazu zwingt, das Versorgungsangebot einzustellen“, sagte Regionalgeschäftsführer Guido Lenz im Dezember 2019. Jetzt muss der Konzern aber einräumen, dass er dem Chefarzt und zwei Assistenzärzten selbst gekündigt hat. (…) Im Krankenhausplan, der das Versorgungsangebot in Mecklenburg-Vorpommern verbindlich festlegt, sind die Betten der Parchimer Kinderstation enthalten. Asklepios wäre eigentlich verpflichtet, diese zu betreiben. Doch mit dem Argument des Ärztemangels ist es Asklepios offenbar gelungen, sich darüber hinzuwegzusetzen (…) Der Ärztekammerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Professor Andreas Crusius, hält die Tagesklinik-Lösung ohnehin für völlig unzureichend. Kindermedizin gehöre zur Grundversorgung…“ Beitrag von Markus Pohl, Ursel Sieber und Lisa Wandt am 20.07.2020 im ARD-Magazin Kontraste 
„… Eine Woche vor dem großen Fest flatterten mindestens 14 Beschäftigten der Kliniken Bernburg, Aschersleben-Staßfurt, Schönebeck und Haldensleben in Sachsen-Anhalt fristlose Kündigungen ins Haus. Die Betroffenen – darunter ein Schwerbehinderter und ein Verdi-Tarifkommissionsmitglied – hatten sich zuvor an Warnstreiks beteiligt, um den seit 2012 andauernden tariflosen Zustand zu beenden. Ameos hat die bis dato kommunalen Kliniken im Salzlandkreis vor gut siebeneinhalb Jahren übernommen und die Löhne fortan eingefroren. Nach Verdi-Berechnungen verdienen beispielsweise Krankenpfleger durchschnittlich 500 Euro monatlich weniger als in anderen Akutkrankenhäusern der Region. Die Kündigungsgründe seien »glasklar vorgeschoben«, erklärte Verdi-Landesfachbereichsleiter Bernd Becker am Dienstag gegenüber jW. Gerechtfertigt hatte der in der Schweiz ansässige Konzern die fristlosen Kündigungen damit, die Beschäftigten hätten sich »respektlos« gegenüber Mitarbeitern, Patienten und Vorgesetzten verhalten. Der Regionalgeschäftsführer von Ameos Ost, Lars Timm, führte auf jW-Nachfrage am Dienstag allerdings keine verhaltensbedingten Gründe für die Entlassungen ins Feld…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 18.12.2019 (im Abo) – siehe auch ver.di zum Hintergrund der tariflichen Auseinandersetzung. Neu: Tarifkonflikt bei Ameos spitzt sich zu – wird die Aussetzung der Streiks aufgehoben? 
„Wir Beschäftigte der Helios Amper Kliniken schließen uns den Forderungen an. Für das Klinikum Dachau fordern wir v.a.: Ausreichende Schutzkleidung! Es herrscht Knappheit an Mund- und Nasenschutz, FFP2 und FFP3 Masken. Die Herausgabe erfolgt nur auf Drängen. Wir wissen, dass die Vorräte bedenklich knapp sind, aber wir haben keine Lust uns zu rechtfertigen. Nachdem das Robert-Koch-Institut das empfohlen hat, wurden wir angewiesen einen Mundschutz bzw. eine FFP2 Maske den ganzen Dienst über für alle isolierten PatientInnen zu benutzen. Ausgenommen ist die für Corona Verdachtsfälle vorgesehene Station. Auch wir haben einen Anspruch auf Gesundheitsschutz! Alle nicht medizinisch erforderlichen OPs und Eingriffe absagen! Nach wie vor wird dies im Klinikum Dachau nicht vorgenommen. In diesen Zeiten muss auch ein Klinikkonzern sein Profitinteresse hinten anstellen. Handeln Sie verantwortlich! Durch den Katastrophenfall wurde das Arbeitszeitgesetz außer Kraft gesetzt. Das bedeutet, dass wir bspw. zu 10 Stunden Schichten herangezogen werden können. Auch Rechte des Betriebsrates werden im Katastrophenfall beschnitten. Sehen Sie von Zwangsmaßnahmen gegenüber uns Beschäftigten ab. Wir arbeiten durch Personalmangel bereits seit Jahren über dem Limit. (…) Zum Schluss noch ein Appell an alle: Bitte seien Sie solidarisch mit allen, die in diesen Zeiten in medizinischen Einrichtungen an vorderster Front stehen! Seien Sie solidarisch mit Ihren Mitmenschen und behalten Sie einen kühlen Kopf.“ Unabhängige Betriebsgruppe am Klinikum Dachau am 19.8.2020 per e-mail – siehe dazu: Zu viele Corona-Infektionen: Helios Klinik in München-Pasing geschlossen – Solidaritätsaktion Helios Amper Klinikum Dachau 
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Havelberger KMG Klinikums erhalten dieser Tage ihre Kündigungen. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen zum Interessenausgleich in der Einigungsstelle. Diese haben am Sonnabend in Berlin im Beisein des Betriebsrates des Havelberger Krankenhauses stattgefunden. „KMG hat sich erwartungsgemäß keinen Millimeter bewegt, der Konzern hält an den Schließungsabsichten fest und das Klinikpersonal erhält noch im März die Kündigungen“, sagt der Anwalt des Betriebsrates Karsten Sparchholz im Gespräch mit der Volksstimme.„In Zeiten von Corona ist es absurd, ein Krankenhaus zu schließen. Doch KMG hat eine wenigstens zeitweise Verschiebung abgelehnt“, berichtet der Anwalt von einer direkten Nachfrage per Telefonat mit dem Vorstandsvorsitzenden Stefan Eschmann während des Interessenausgleiches durch den Einigungsstellenvorsitzenden.Für ihn unverständlich, dass sogar drei Isolierräume mit Schleusen für Corona-Verdachtsfälle, die das Klinikpersonal eingerichtet habe, auf Forderung der KMG vom vergangenen Freitag zurückzubauen seien, weil der Umbau zum Seniorenheim weitergehen solle.Nach dem Interessenausgleich folgt nun am 26. und 27. März die Einigungsstelle zum Sozialplan, in der es um Abfindungsregelungen geht. (…) Wie die Verhandlungen in Berlin vor dem Hintergrund zu bewerten sind, dass KMG sich am Freitag an das Sozialministerium Sachsen-Anhalt gewandt hat mit der Frage, ob das Havelberger Krankenhaus angesichts der Corona-Pandemie als relevant eingeschätzt wird (die Volksstimme berichtete am Sonnabend), ist unklar…“ Artikel von Andrea Schröder vom 15.03.2020 bei volksstimme.de 
„Pflegekräfte werden in Schleswig-Holstein händeringend gesucht. Immer wieder berichten Angestellte von Arbeit am Rande der Belastungsgrenze. Die Bundesregierung wollte das per Gesetz ändern und hat die Finanzierung der Pflege in Krankenhäusern mit dem