Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Was kurz vor Weihnachten 2017 als Nachricht durch die portugiesischen Medien ging, wirkte zunächst ausgesprochen nebulös: Eine Gruppe von Beschäftigten habe sich gebildet, die die Vorgehensweise des jüngst gewählten Betriebskomitees von Autoeuropa Portugal kritisiere. In der Auseinandersetzung gegen das Diktat der Unternehmensleitung zur Wochenendarbeit, die schon das frühere Betriebskomitee ihre Posten gekostet hatte, fahre auch das neue Betriebskomitee einen Kurs, der den Absichten des Unternehmens entgegen komme, so wurde die Kritik der nicht näher bekannten „Gruppe Gemeinsam“ (Grupo Juntos) zusammen gefasst. Zwei Tatsachen haben diesen zunächst bestehenden unbestimmten Eindruck verändert: Zum einen hat die Gruppe ihre Forderungen veröffentlicht, die laut ihrem Vorschlag mit einem zweitägigen Streik im Februar 2018 vertreten werden sollten – und dann haben in 5 der 6 stattgefundenen Schichtversammlungen die jeweiligen Mehrheiten diesen Vorschlag angenommen und für die beiden Protest-Streiktage (am ersten Februar-Wochenende, das das erste sein soll, an dem gearbeitet werden muss) sowie Betriebsversammlungen am 17. Januar 2018 gestimmt, die dann endgültig über einen erneuten Streik beschließen müssten. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge, einschließlich des Forderungskatalogs der Gruppe, sowie den Verweis auf den letzten unserer zahlreichen Beiträge zum Widerstand der VW-Belegschaft gegen diktierte Wochenendarbeit 
„Zu Beginn des neuen Jahres versucht der Autokonzern Ford einen Tarifvertrag mit zweijähriger Laufzeit gegen die 4.200 Beschäftigten im rumänischen Craiova durchzusetzen. Die Arbeiter, die im dortigen Ford-Werk beschäftigt sind, kehrten aus der Weihnachtspause jedoch in rebellischer Stimmung zurück. Dem Autoarbeiter-Newsletter der WSWS wurde berichtet, dass die Arbeit vereinzelt stockte. Im Werk herrsche eine wachsende Entschlossenheit, dem Unternehmen kollektiv Widerstand zu leisten, hieß es. Am 21. Dezember hatten etwa 1.000 Arbeiter in Craiova im Südosten Rumäniens einen wilden Streik begonnen, nachdem die Gewerkschaft Sindicatul Ford Automobile Craiova einen Deal mit dem Autokonzern unterschrieben hatte, der massive Angriffe auf die Arbeiter beinhaltet. Mit der Vereinbarung werden die Gehälter der langjährig Beschäftigten eingefroren und die Löhne der neu eingestellten Arbeiter auf einen Betrag abgesenkt, der noch unter dem Mindestlohn liegt. In einigen Fällen erhalten die neuen Beschäftigten nicht mehr als 300 Euro im Monat. Gleichzeitig werden die Zulagen für Überstunden gekürzt und „flexible“ Schichtpläne eingeführt, die immer dann greifen sollen, wenn „betriebliche Erfordernisse es nötig machen““ – so beginnt der Beitrag „Rumänische Ford-Arbeiter leisten Widerstand gegen erpresserischen Tarifvertrag“ von Jerry White und Eric London am 05. Januar 2018 bei wsws, worin ausführlich über konkrete Erpressungsversuche berichtet wird, wie auch über ihre Ausgestaltung, aber auch darauf verwiesen, dass der drohende Ton angesichts der Reaktionen der Belgeschaft deutlich abgemildert worden sei… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Artikel und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zum Ford-Streik in Rumänien 
„… Wäre es nach uns als Betriebsrat gegangen, dann wären die Kolleginnen und Kollegen noch an Bord. Aber das Management hat aufgrund der Auslastungssituation für das kommende Jahr so entschieden. Sie können mir glauben, dass mir das auch persönlich an die Nieren geht. Ich kenne einige Betroffene persönlich oder kenne Verwandte von ihnen. Wir haben uns bis zuletzt bemüht, dass möglichst viele der Kolleginnen und Kollegen der Autovision möglichst lange an Bord bleiben können. Nehmen Sie das Beispiel, über das zuletzt viel in der Öffentlichkeit diskutiert wurde: die 200 Kolleginnen und Kollegen mit Leiharbeitsverträgen in Hannover, deren Verträge auslaufen. Von den 200 haben 60 eine Vertragsverlängerung bekommen und 47 Kolleginnen und Kollegen wechseln zu Volkswagen nach Kassel. Am Ende reden wir also über 93 Beschäftigte in Hannover, deren Verträge nicht mehr verlängert werden. Diese Menschen brauchen jetzt natürlich Unterstützung, damit ihnen eine Beschäftigungsalternative angeboten werden kann. Und die Autovision arbeitet daran, dass hier für die Betroffenen an VW-Standorten Angebote gemacht werden können. (…) Ja, auch am Standort Wolfsburg laufen Verträge aus. Im Übrigen wird ja immer behauptet, dass hätten wir im Zukunftspakt so vereinbart. So einfach ist das aber nicht. Entscheidend ist die Auslastung unserer Werke. (…) Dass die Leiharbeit heruntergefahren wird, hat der Vorstand so entschieden. Da sagen wir als Betriebsrat aber ganz klar: Einen Drehtüreffekt wird es mit uns nicht geben – dass also die einen gehen müssen und dafür neue eingestellt werden. (…) Wenn es nach uns als Betriebsrat geht, würde es die Leiharbeit generell nicht geben. Und wir werden das Unternehmen im ersten Halbjahr 2018 zu Gesprächen auffordern, wie wir künftig mit dem Einsatz von Leiharbeit umgehen wollen. Ich sage klar: Volkswagen soll künftig die Menschen wieder direkt befristet einstellen…“ Interview von Florian Heintz vom 28.12.2017 bei der Wolfsburger Allgemeinen online – siehe dazu Kommentar und Hintergründe 
„FAW-VW bot gestern überraschend den Leiharbeitern einen Arbeitsvertrag an, der allen Arbeitern in Changchun eine Übernahme als Stammbeschäftigte einräumt. In dem Vertrag heißt es jedoch wörtlich, „Alle Streitigkeiten über Zahlungen, Leistungen und andere Fragen wurden von beiden Seiten einvernehmlich gelöst, als der neue Vertrag abgeschlossen wurde.“ FAW-VW gab den Arbeitern nur einen Tag Zeit, um zu entscheiden, ob sie den Vertrag unterschreiben oder den Job verlieren. Unzufriedenheit der Arbeiter mit Vertrag und mit solch einem plötzlichen Vorgehen machte sich bemerkbar und viele sind sehr wütend darauf. Die Übernahmemöglichkeit in die Stammbelegschaft hatten die Leiharbeiter nicht mehr erwartet und sehen es als Ergebnis ihres hartnäckigen Kampfes und der internationalen Solidarität. Man muß auch davon ausgehen, daß VW sich gezwungen sah, zu reagieren auf die Ankündigung, 3000 Leiharbeiter würden im nächsten Jahr eine Petition in Peking einreichen, wegen der illegalen Diskriminierung bei FAW-VW. Die Behörden und Gerichte in der Hauptstadt gelten als weniger korrupt als in den Provinzen und so gab es die realistische Chance, daß der Konzern zur Nachzahlung der unterschlagenen Löhne und weiteren Leistungen verurteilt worden wäre. Der Passus der einvernehmlichen Einigung soll das ausschließen.“ Meldung vom 22.12.2017 bei chefduzen.de, deren Glaubwürdigkeit durch viele chinesische Originaltexte gesichert sein soll. Und nun ein Update: Nahezu alle haben den Vertrag unterschrieben, mit Ausnahme von 5 Arbeitern, die sich geweigert haben… 
„… Seit Anfang des Jahres können Arbeitskräfte bei Daimler und Amazon ihren Lohn aufbessern, wenn sie sich selten bzw. überhaupt nicht krankmelden; wer nur wenige Krankheitstage über das Jahr zusammenbringt, dem stellen die Arbeitgeber Bonuszahlungen in Aussicht. Die progressive Geschäftsmaßnahme der Unternehmen nimmt die Öffentlichkeit hinsichtlich ihrer (zu erwartenden) Wirkungen mit fachkundigen Bedenken zur Kenntnis und findet sie mehrheitlich etwas anrüchig, kennt aber einen respektablen Grund, weshalb sie dann doch in Ordnung geht: „‚Wer Angst um seinen Job hat, schleppt sich gelegentlich auch mal mit einer Erkältung ins Büro‘, sagt Dennis Nowak, Arbeitsmediziner an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Präsentismus nennen es die Ärzte, wenn Arbeitnehmer trotz Krankheit ins Büro gehen. Dass der Stuttgarter Autobauer Daimler kürzlich ankündigte, seinen Mitarbeitern einen Bonus zu bezahlen, wenn sie gar nicht oder nur selten krank sind, sei ein fatales Signal, sagt Nowak. Insgesamt ist der volkswirtschaftliche Schaden durch kranke Angestellte aber erheblich. (…) Wenn sie den Krankenstand an ihrem Ideal einer nimmerkranken Arbeiterschaft misst, auf die Deutschlands Unternehmerschaft Anspruch hat, kommt ihr die fiktive volkswirtschaftliche Verlustrechnung der Bundesanstalt mit ihren großen Zahlen gerade recht – sie bebildert damit sich und ihrer Leserschaft die Dimension ‚unseres Problems‘ mit kränklichen Arbeitnehmern, an dem sich zuvor zitierte Bedenken gegen fragwürdige Geschäftsmaßnahmen gründlich relativieren. Der unternehmerische Standpunkt, der so zum Gemeinwohl der deutschen Volkswirtschaft geadelt wird, steht ganz in der Tradition jenes ehernen Grundsatzes der Lohnarbeit, wonach Unternehmer Geld für Arbeit bezahlen und damit das Recht auf ihre geldwerten Leistungen erwerben; ein Rechtsverhältnis, dem alle persönlichen und sachlichen Notwendigkeiten der Arbeitskraft, über die so verfügt wird, äußerlich sind; ein Verhältnis also, kraft dessen Unternehmer gegen die Notwendigkeiten und Bedürfnisse der Arbeitskräfte, die darin ihre Einkommensquelle haben, ihren Anspruch auf deren ausgiebige Betätigung geltend machen, sie also großzügig für ihren Gewinn verschleißen…“ Beitrag aus der Zeitschrift Gegenstandpunkt 4-17 
„In der chinesischen Stadt Changchun protestieren Leiharbeiter seit über einem Jahr gegen ihre diskriminierenden Arbeitsbedingungen. Für ihre Aktionen vor dem Werkstor und die Organisierungsbemühungen über soziale Medien sehen sie sich scharfer Repression ausgesetzt. Auf Unterstützung deutscher Betriebsratsprominenz warten sie bislang vergeblich. Den Beitrag aus dem China Labour Bulletin vom 8. November 2017 ergänzen wir um einen aktuellen Nachtrag zu den weiteren (Nicht-)Entwicklungen…“ Übersetzung von Stefan Schoppengerd und Anmerkungen erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 12/2017 
„Wenn der Vorstand auf der Betriebsversammlung erzählt, dass sich für Euch durch den geplanten Übergang in eine Holding nichts ändern würde und dass Ihr Euch beruhigt zurück lehnen könntet, dann ist das eine glatte Lüge. 1. Frage: Aus welchem Grund spaltet Daimler den Konzern auf, wenn sich „nichts ändert“? 2. Frage: Wer ist stärker: Die 280.000 Beschäftigten der heutigen Daimler AG oder die in Sparten aufgesplitterten Arbeiter? Daimler will unseren gemeinsamen Kampf immens erschweren. Lohnraub, leichtere Entlassungen, noch schlimmere Arbeitshetze setzen sie auf die Tagesordnung. Was tun? Unser Betriebsrat hat – entweder in vollem Bewusstsein oder in völliger Unwissenheit – mit 21 Ja-Stimmen dem GBR grünes Licht für den „Interessenausgleich“ zur Umstrukturierung in die Holding gegeben. (…) Ihr müsst darum kämpfen, dass dieser Beschluss wieder zurück gezogen wird – so einfach wie er gefällt wurde. (…) Fazit: Diese „Beschäftigungsgarantie“ ist der reine Betrug…“ Und weitere Themen im Flugblatt vom Dezember 2017 (pdf), geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen – u.a. ein empfehlenswerter Beitrag zu Leiharbeit bei Daimler und auch bei VW 
Streiflichter aus der Werkstatt eines Arbeitsrechtsanwalts – Mit einem Anhang zum Thema: Gewerkschaftsfreiheit oder Monopolgewerkschaft? Neues RAT & TAT Buch von Rolf Geffken zur aktuellen Betriebs- und Tarifpolitik der IG Metall: „Um kaum eine gewerkschaftliche Organisation ranken sich so viele (unrealistische) Legenden wie um die IG Metall. Vor dem Hintergrund vieler eigener („beruflicher“) Erfahrungen hat Rolf Geffken es nunmehr unternommen, eine aktuelle Bestandsaufnahme der IG Metall Tarif – und Arbeitsrechtspolitik vorzunehmen. Er räumt auf mit den irrigen Vorstellungen vom heroischen Kampf der IG Metall gegen Scheinwerkverträge und Leiharbeit und zeigt auf, daß gerade im betrieblichen Alltag die IG Metall mehr als nur „sozialpartnerschaftlich“ mit den großen Unternehmen der Automobilindustrie zusammenarbeitet: Sie spaltet die Belegschaften und schwächt deren potentielle Kampfbereitschaft. Sie unterläuft inzwischen sogar zahlreiche gesetzliche Standards durch verschlechternde Tarifverträge. Das Bundesarbeitsgericht wiederum versucht mit seiner unseligen Rechtsprechung zur „sozialen Mächtigkeit“ von Gewerkschaften den Monopolanspruch der IG Metall abzusichern, was aus Sicht des Autors eindeutig verfassungswidrig ist.“ Autoreninfo zum Buch von Rolf Geffken in der Reihe „Alternative Rechtswissenschaft“. Siehe zum Buch weitere (Bezugs)Informationen und das Kapitel „Zementierung der Leiharbeit“ als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! 
„80 Prozent der Beschäftigten bei BMW Leipzig arbeiten in Schicht, meist auch am Samstag. Ein freies Wochenende mit Familie und Freunden haben viele nur einmal im Monat. (…) Ein großes Problem für die Schichtbeschäftigten bei BMW in Leipzig ist, dass bei ihnen in Sachsen nicht die 35-Stunden-Woche sondern die 38-Stunden-Woche gilt. (…) „Wir müssen hier in Sachsen rund drei Arbeitswochen im Jahr mehr arbeiten als im Westen. Das macht im Schnitt drei Jahre mehr Arbeit in einem Arbeitsleben von 45 Jahren“, kritisiert Döring. „Die 35-Stunden-Woche würde uns da sehr helfen. 28 Jahre haben die Arbeiterinnen und Arbeiter hier in Sachsen bewiesen, dass sie arbeiten können. Es ist wirklich an der Zeit, die Arbeitsbedingungen anzugleichen.“ Die IG Metall hat daher die Einführung der 35-Stunden-Woche auch im Osten in die laufen Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern genommen. Der sogenannte Mantel-Tarifvertrag, in dem die 38-Stunden-Woche in Sachsen festgeschrieben ist, ist erst zum 30. Juni 2018 kündbar und daher bis dahin nicht arbeitskampffähig. Die IG Metall will eine friedliche Lösung am Verhandlungstisch und will die Arbeitgeber bereits in der jetzigen Entgelttarifrunde dazu bringen, einen Prozess zur Angleichung der Arbeitsbedingungen in Ost und West zu vereinbaren, also einen Weg zur 35-Stunden-Woche auch im Osten. Doch bislang weigern sich die Arbeitgeber überhaupt darüber zu reden. „Auch die Kollegen im Westen stehen hinter uns“, berichtet der Betriebsratsvorsitzende Jens Köhler…“ Mitteilung der IG Metall vom 12. Dezember 2017 
„Wir, die 28 Teilnehmer des Treffens der Internationalen Automobilarbeiterkoordination in Deutschland, erklären uns solidarisch mit dem Kampf Hunderter Leiharbeiter im VW-Werk Changchun, das im Joint-Venture mit First Automotive Works (FAW) betrieben wird. Nach 10 Jahren mit Zeitarbeitsverträgen und Niedrigstlöhnen fordern sie die Übernahme aller 3000 Leiharbeiter im Werk Changchun zu VW. Sie berichten über schonungslose Ausbeutung der Leiharbeiter bei FAW-Volkswagen und das sich der VW-Konzern die Forderungen der Arbeiter jahrelang nicht einmal angehört hatte. Seit Ende 2016 tragen sie ihren Protest immer wieder mit Kundgebungen vor der Fabrik oder den Behörden in die Öffentlichkeit und genießen damit größte Sympathie unter den Automobilarbeitern Chinas“ – so beginnt die Erklärung „Solidarität mit den Leiharbeitern bei VW Changchun/China“ am 05. Dezember 2017 auf der Webseite der Koordination dokumentiert. Siehe dazu auch ein Video der musikalisch protestierenden Leiharbeiter und den Verweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge 
Die Unternehmensleitung von VW Portugal (Autoeuropa) bleibt bei ihrer (sicher nicht gegen den Willen der Konzernleitung) seit langem verfolgten Linie des Diktats: Samstags sollt ihr arbeiten, ihr Knechte der betrieblichen Rationalität. Und handelte mit dem im Oktober neugewählten Betriebskomitee einen erneuten Entwurf für einen Tarifvertrag aus, der sich in den Inhalten ein wenig von dem alten, durch Streik und Urabstimmung – trotz Unterzeichnung durch das damalige Betriebskomitee – von der Belegschaft überdeutlich abgelehnten Vertrag unterschied, im wesentlichen aber natürlich dabei blieb: Samstagsarbeit. (Und, wenn „nötig“ – nach betriebswirtschaftlicher Rationalität, nicht nach menschlichem Lebenswillen – sogar auch noch Sonntags). Zur Produktion des neuen SUV T-Roc (sprich: Geländewagen für eine ganz besondere Spezies Städter…). Das neue Betriebskomitee (siehe 
Die Gewerkschaftsaktivistin Dianne Feeley im Gespräch mit Paul Michel bei der Soz Nr. 12/2017 zur Situation in der US-Autoindustrie: „… Die «Großen Drei», General Motors (GM), Chrysler und Ford, wurden in der Krise alle schwer gebeutelt. Ford musste als einziger nicht um eine Rettung nachsuchen. Jetzt stehen sie alle drei ganz gut da, obwohl die Stückzahlen ihren Höhepunkt schon wieder überschritten haben und in den nächsten Jahren wohl sinken werden. (…) Die Vereinbarung zwischen dem US-Finanzministerium, den Autokonzernen und der Gewerkschaft UAW lautete: Löhne und Renten sollen in Zukunft bei GM und Chrysler (seit der Fusion mit FIAT in FCA umbenannt) so hoch sein wie bei den «Transplants», den Ablegern ausländischer Autokonzerne in den USA, die «gewerkschaftsfrei» sind. Das sollte für alle neu eingestellten Kollegen gelten. Es sollte also von nun an ein Bezahlsystem in «zwei Schichten» geben. Den Beschäftigten wurde erzählt, so könnten sie ihre Jobs retten, sie sollten auf die Erholung ihrer Unternehmen hoffen. Im Zuge der Erholung stellte FCA dann 14000 Arbeiter ein, die nun 16 US-Dollar pro Stunde anstatt 28 Dollar erhalten. (…) Früher arbeiteten in Detroit einmal 300000 Menschen in den Autofabriken, heute sind es in der Endmontage gerade noch 11000 Beschäftige. (…) Unsere Vorstellung, diese Fabriken so umzustellen, dass dann dort Dinge produziert werden, die für eine ökologisch nachhaltige Gesellschaft wichtig sind, ist absolut richtig. In der Geschichte der US-Autoindustrie gibt es mehrere Beispiele dafür, dass eine völlige Umstellung der Produktion machbar ist…“ 
zur Situation in der US-Autoindustrie: "... Die «Großen Drei», General Motors (GM), Chrysler und 
„Im Gespräch mit dem HANDELSBLATT (30.11.2017) offenbart Volkswagens Anführer, Herbert Diess, seine tiefe Abneigung gegenüber der Mitbestimmung, dem Betriebsrat und der IG Metall. Den Betriebsrat erklärt er zu einer mächtigen Institution im Unternehmen und als solchen gleich mitverantwortlich für Stillstand, Kadavergehorsam und mehr Reformbedarf, „als mancher vielleicht wahrhaben möchte“. „Alles wird ruppiger“, sagt Diess auf die Frage nach der Zukunft der Autoindustrie in Deutschland. Es müsse schneller entschieden werden und dafür brauchen die Manager Freiräume – in der Logik der Argumentation ist das der Ruf nach dem Ende der Mitbestimmung der Beschäftigten und ihrer betrieblichen und gewerkschaftlichen Interessenvertretung. (…) Ganz im Sinne der Profiterwartungen dieser Großeigentümer bedauert er, dass es ihm in Verhandlungen mit Betriebsrat und IG Metall nicht gelungen ist, alle Leiharbeiter vor die Tür zu setzen (…) Neben dem direkten Angriff auf den „mächtigen“ Betriebsrat greift er indirekt, über Bande sozusagen, nochmals an: „Die Mitbestimmung ist gesetzt und ein hohes Gut. Die Frage ist, wie integer und diszipliniert beide Seiten damit umgehen. … Wir brauchen bis 2020 in Deutschland eine Produktivitätssteigerung von 25 Prozent. Das ist für die Wettbewerbsfähigkeit entscheidend. Allein das ist schon eine riesige Herausforderung für einen Betriebsrat (…) Es ist absehbar, dass die Situation bei VW nicht nur für die Beschäftigten strssiger wird, sondern auch für den Betriebsrat. Der muss sich dann bald entscheiden, ob er die Aufkündigung der Sozialpartnerschaft durch das Management des Porsche-Piëch-Clans an- und ernstnehmen oder die Linie des Co-Managements fortsetzen will.“ Artikel vom 3.12.2017 von und bei Stephan Krull – vom traditionellen „Adventsgespräch“ in Wolfsburg am 1.12. ist uns berichtet worden, dass Bernd Osterloh in seiner Rede den Vorstand sehr deutlich kritisiert haben soll für dessen Bemühungen, die betriebliche Mitbestimmung zurück zu drängen. Vielen Managern des Konzern wäre es egal, ob sie nun bei VW sitzen oder in einem anderen beliebigen Konzern, in einer anderen beliebigen Stadt. Identifikation mit den arbeitenden und hier lebenden Menschen gebe es bei diesen „einfliegenden Managern“ nicht… Da schwingt Verbitterung mit, wenn so viel Identifikation und Mitverantwortung nicht honoriert werden…