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Alle gegen Barbara Baumann – Das globale Kapital will freien Welthandel ohne Risiko
surpreme court„Die Regierungen in Washington und Berlin wollen das Freihandelsabkommen besiegeln und die Regeln neu schreiben. Und dafür müssen sie vorher ein Problem aus dem Weg räumen. Es heisst: Barbara Baumann, Mutter eines ermordeten Gewerkschafters von Mercedes-Benz Argentina und Klägerin gegen Daimler vor einem Gericht in Kalifornien. Im April hatte der US Supreme Court entschieden, den Fall Daimler AG v. Baumann anzuhören. Es geht um die geographische Zuständigkeit: Darf das Gericht in San Francisco den Fall der verschwundenen Mercedes-Betriebsräte verhandeln? Die kalifornischen Richter bejahten dies, da der deutsche Autobauer astronomische Gewinne im Sonnenstaat einfahre und laut des „General Distributor Agreement“ Mercedes-Benz USA kontrolliere…“ Artikel von Gaby Weber auf Telepolis vom 30.08.2013. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Die Dokumentation des Falles: Die „verschwundenen“ Gewerkschafter von Mercedes Benz weiterlesen »
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Der Plan von Daimler, wichtige Komponenten künftig in China produzieren zu lassen, stößt auf den Widerstand des Betriebsrat. Die Arbeitnehmer-Vertreter fürchten, dass die Standorte in Deutschland ausgehöhlt werden könnten…“ Artikel auf Deutsche Mittelstands Nachrichten vom 31.08.13.  Aus dem Text: „(…) Wolfgang Nieke, Aufsichtsrats-Mitglied und Betriebsratsvorsitzender des Mercedes-Benz Werks in Untertürkheim, zeigte sich „überrascht“ von dieser Aussage:  „Das ist keine Aussage, der wir zustimmen“, sagte er den Deutschen Mittelstands Nachrichten. Als Überbrückung, bis zur Kapazitätserweiterung in Deutschland, sei ein Import zwar denkbar, „wenn sich die Strategie von Daimler langfristig ändert, dann entsteht ein Konflikt, weil dann auch Arbeitsplätze in Deutschland auf dem Spiel stehen.“ Bislang hieß es immer, es gebe keinen Import von Fahrzeug-Teilen.“ Nieke erwartet, dass die Konzernleitung mit dem der Betriebsrat dieses Thema im Einvernehmen gestaltet…“ weiterlesen »
Der Plan von Daimler, wichtige Komponenten künftig in China produzieren zu lassen, stößt auf den Widerstand des Betriebsrat. Die Arbeitnehmer-Vertreter fürchten, dass die Standorte in Deutschland ausgehöhlt werden könnten…“ Artikel auf Deutsche Mittelstands Nachrichten vom 31.08.13 externer Linkweiterlesen »

„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als freie Mitarbeiter. Dieses IT-Systemhaus ist ein Subunternehmen eines führenden Dienstleisters für Informationstechnologie, der die Kläger im Rahmen eines Werkvertrages mit der  Daimler AG ausschließlich bei der Daimler AG eingesetzt hat. Beide Kläger arbeiteten aufgrund solcher Verträge von 2001 bis Ende 2011 als IT-Fachkräfte bei der Daimler AG, zuletzt am Standort Stuttgart-Möhringen für den IT-Support in der Abteilung Treasury (Finanzabteilung). Dort betreuten sie die EDV und waren insbesondere für die Funktionsfähigkeit der Computerarbeitsplätze zuständig. Die Kläger sind der Auffassung, dass sie Arbeitnehmer der Daimler AG seien. Sie seien in den Betrieb der Beklagten eingegliedert und deren Weisungen unterworfen gewesen. Die Beklagte ist der Meinung, dass die Kläger keine Arbeitnehmer der Beklagten seien. Die Kläger hätten keine Weisungen und Arbeitsaufträge von der Beklagten erhalten. Die Beauftragung der Kläger sei vielmehr im Rahmen eines Ticketsystems erfolgt, in dem Beschäftigte der Beklagten EDV-spezifische Aufträge erteilt hätten. Das Arbeitsgericht hat die Klagen abgewiesen. Mit ihrer Berufung haben die Kläger weiter die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Daimler AG verfolgt… (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.08.2013 (2 Sa 6/13)). Pressemitteilung des LAG Baden-Württemberg vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als weiterlesen »

Solidaritätskundgebung vor dem Daimler Werk in Untertürkheim
„Am Donnerstag, den 18.07.2013, fand vor dem Daimler Werks-Tor 2 in Untertürkheim eine Kundgebung statt, an der sich ca. 15 Personen beteiligten. Zu dieser Kundgebung aufgerufen hatte die Initiative „Schluss mit dem Hungerlohn – Leiharbeit und Werksverträge abschaffen“. Uns als Initiative gibt es bereits seit einigen Wochen. Gegründet haben wir uns auf Bitten zur Unterstützung von einigen LeiharbeiterInnen selbst. Diese begannen sich aus aktuellem Anlass der Veröffentlichung der Dokumentation „Hungerlohn am Fließband“ eines SWR Redakteurs und der darauf folgenden medialen Öffentlichkeit gegen die Ausbeutung mittels Leiharbeit und Werksverträgen zu wehren.“ Beitrag der Initiative Schluss mit dem Hungerlohn! auf linksunten.indymedia vom 24.07.2013 weiterlesen »
„Am Donnerstag, den 18.07.2013, fand vor dem Daimler Werks-Tor 2 in Untertürkheim eine Kundgebung statt, an der sich ca. 15 Personen beteiligten. Zu dieser Kundgebung aufgerufen hatte die Initiative „Schluss mit dem Hungerlohn – Leiharbeit und Werksverträge abschaffen“. Uns als Initiative gibt es bereits seit einigen Wochen. Gegründet haben wir weiterlesen »

„Im Streit um Werkverträge bei Daimler hat sich der Autobauer am Mittwoch nicht mit zwei ehemaligen Mitarbeitern einigen können. Das Stuttgarter Landesarbeitsgericht verschob ein Urteil in dem Fall daraufhin auf Anfang August. Geklagt hatten zwei frühere IT-Mitarbeiter mit Werkverträgen, weil sie ihrer Ansicht nach in Wahrheit Arbeitnehmer von Daimler gewesen sind. Sie fordern eine Festanstellung…“ dpa-AFX-Meldung bei FinanzNachrichten.de vom 17.07.2013 weiterlesen »
„Im Streit um Werkverträge bei Daimler hat sich der Autobauer am Mittwoch nicht mit zwei ehemaligen Mitarbeitern einigen können. Das Stuttgarter Landesarbeitsgericht verschob ein Urteil in dem Fall daraufhin auf Anfang August. Geklagt hatten zwei frühere IT-Mitarbeiter mit Werkverträgen, weil sie ihrer Ansicht nach in Wahrheit Arbeitnehmer von Daimler gewesen weiterlesen »

“Der Fall macht noch immer Furore: Seit Mitte Mai steht der Autobauer Daimler im Verdacht, Werkvertragsnehmer am Band zu beschäftigen, die die gleichen Tätigkeiten ausführen wie Stammmitarbeiter – allerdings zu einem Teil deren Tarifentgelts. Mitunter muss der Staat den Lohn der Fremdarbeiter aufstocken. Die Vorwürfe irritieren auch die Politik; parteiübergreifend gibt es Mahner, die eine solche Praxis an der Grenze zur Illegalität gerne einschränken würden. Somit hat der Sozialausschuss des Landtags vor drei Wochen beschlossen, Vorstand und Betriebsrat einzuladen. Doch die Diskussion – anvisiert für Donnerstag Nachmittag – kam nicht zustande: Die Daimler-Kombattanten wollen eine Ausweitung des Konflikts offenbar vermeiden…” Artikel von Matthias Schiermeyer in der Stuttgarter Zeitung vom 05.07.2013 weiterlesen »
“Der Fall macht noch immer Furore: Seit Mitte Mai steht der Autobauer Daimler im Verdacht, Werkvertragsnehmer am Band zu beschäftigen, die die gleichen Tätigkeiten ausführen wie Stammmitarbeiter – allerdings zu einem Teil deren Tarifentgelts. Mitunter muss der Staat den Lohn der Fremdarbeiter aufstocken. Die Vorwürfe irritieren auch die Politik; parteiübergreifend weiterlesen »

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Daimler East London – im Streik gegen outsourcing-Pläne
Zum ersten Mal seit 24 Jahren streiken die 1.600 Arbeiter des DB-Werkes in East London und das – sehr zur Empörung des Unternehmens, das am Montag vor Gericht gehen will – ohne vorher zu fragen… Ungefähr genau so, wie das Unternehmen niemand gefragt hat, ob outsourcing Willkommen sei. Ein Gericht hat den Daimler-Streik in East London gerade verboten weiterlesen »
Zum ersten Mal seit 24 Jahren streiken die 1.600 Arbeiter des DB-Werkes in East London und das - sehr zur Empörung des Unternehmens, das am Montag vor Gericht gehen will - ohne vorher zu fragen... Ungefähr genau so, wie das Unternehmen niemand gefragt hat, ob outsourcing Willkommen sei. Die Logistikabteilung weiterlesen »

„Während die US-amerikanische und argentinische Presse sofort reagiert haben, herrscht Schweigen im bundesdeutschen Blätterwald, auch bei den Öffentlich-rechtlichen. Auch die NGO-Szene äußert sich dazu nicht. Am 17. April hat der US Supreme Court eine weitreichende Entscheidung getroffen, die es in Zukunft noch schwieriger, um nicht zu sagen unmöglich, machen wird, multinationale Unternehmen für ihre Verbrechen haftbar zu machen. (…) Eine Hintertür hat der Supreme Court in seinem Urteil in Sachen Kiobel aber offen gelassen. So heisst es auf Seite 4: „Federal Courts may recognize private claims under federal common law“. Rechtsanwalt Terry Collingsworth schöpft aus diesen Worten Hoffnung. Er vertritt die Hinterbliebenen der der Militärdiktatur verschwundenen Betriebsräte von Mercedes-Benz Argentina. Er klagt seit 2004 in San Francisco auf Zulassung der Klage gegen die Daimler AG und stützt sich dabei auf das ATS, die Anti-Folterkonvention und kalifornisches Bundesrecht. Und im November 2011 hat das Berufungsgericht des Nördlichen Kaliforniens die Zuständigkeit bejaht. Wenn ein Unternehmen derart satte Gewinne im Sonnenstaat macht, dann müsse es sich auch vor den Gerichten des Bundesstaates verantworten. Und die interessiere es nach den eigenen Gesetzen („Federal Law“), ob dieses Unternehmen an anderen Orten seine Betriebsräte als Terroristen denunziert und damit zum Abschuß frei gibt und ob es Frauen in den Folterzentren die Bäuche aufschlitzen läßt, um die Kinder an seine Manager zu verteilen. Daimler hatte gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt und ein „en-Banc“-Hearing beantragt. Von den insgesamt 12 Richtern hatten dies elf mit harschen Worten abgelehnt...“ Artikel von Gaby Weber vom 24. April 2013. Siehe dazu auch im LabourNet Archiv: Die „verschwundenen“ Gewerkschafter von Mercedes Benz unter Branchen > Auto: Daimler > Argentinien weiterlesen »

Artikel von Gaby Weber vom 24. April 2013

Während die US-amerikanische und argentinische Presse sofort reagiert haben, herrscht Schweigen im bundesdeutschen Blätterwald, auch bei den Öffentlich-rechtlichen. Auch die NGO-Szene äußert sich dazu nicht. Am 17. April hat der US Supreme Court eine weitreichende Entscheidung getroffen, die es in Zukunft noch weiterlesen »

Betriebszeitung

  • DaimlerWorkersNewsDaimler Workers News April 2013 In der Ausgabe vom April 2013 u.a.: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!“; „Daimler Untertürkheim: Das Beste für den Vorstand – und nichts für die Lohnsklaven!“; „Daimler Berlin: Gezwungen die Arbeitskleidung auf dem Parkplatz anzuziehen“; „Daimler Kassel: Leiharbeiter müssen Managereitelkeiten ausbaden“; „Daimler Hamburg: Leiharbeit ist out – Werkverträge sind in“; „Daimler Bremen: Streik gegen Fremdvergabe, Werkverträge und Leiharbeit“… Zur Ausgabe April 2013
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Betriebszeitung

  • DaimlerWorkersNewsDaimler Workers News April 2013 In der Ausgabe vom April 2013 u.a.: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!“; „Daimler Untertürkheim: Das Beste für den Vorstand - und nichts für die Lohnsklaven!“; „Daimler Berlin: Gezwungen die Arbeitskleidung auf weiterlesen »

Daimler-Hauptversammlung: Gewerkschafter und kritische Aktionäre monieren Ausweitung von Leiharbeit und Werkverträgen. Gleicher Lohn für gleiche Beschäftigung gefordert. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 11.04.2013 und Hintergrundinformationen weiterlesen »
Daimler-Hauptversammlung: Gewerkschafter und kritische Aktionäre monieren Ausweitung von Leiharbeit und Werkverträgen. Gleicher Lohn für gleiche Beschäftigung gefordert. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 11.04.2013 externer Link (mehr …)

Daimler stresst weiter – Leadership 2020
„Daimler will weiterhin an die Spitze. Das machte Vorstandschef Dieter Zetsche mit der Ankündigung des Programms “Fit for Leadership” (Spiegel Online, 18.10.12) bereits im Herbst letzten Jahres klar. Wie aber soll das gehen, in Zeiten, in denen nicht nur der Absatz in der Autobranche Krisen bedingt hart umkämpft ist, sondern gerade in Europa immer noch massive Überkapazitäten in der Produktion vorhanden sind (Handelsblatt, 06.06.12)? (…) Die Überlegungen des Vorstands sind dabei einfach, um nur einige aus dem Papier zu nennen: Es sollen am besten die gesamten Dienstleistungsbereiche der Mercedes-Benz Werke ausgegliedert werden, wie beispielsweise die Feuerwehr und die Gastronomie. Es sollen die Arbeitszeiten in allen Werken gleich flexibel handhabbar sein, so dass beispielsweise die Arbeitszeit beliebig dem Bedarf der Produktion angepasst werden kann (“flexibles Schichtende”). Der Samstag soll flexibel und spontan als Arbeitstag zur Verfügung stehen, die Arbeitszeitkonten sollen ähnlich dem BWM Vertragswerk flexibilisiert werden und übertarifliche Zahlungen stehen auf dem Spiel…“ Beitrag bei Bremen macht Feierabend vom 15.02.2013 weiterlesen »
„Daimler will weiterhin an die Spitze. Das machte Vorstandschef Dieter Zetsche mit der Ankündigung des Programms “Fit for Leadership” (Spiegel Online, 18.10.12) bereits im Herbst letzten Jahres klar. Wie aber soll das gehen, in Zeiten, in denen nicht nur der Absatz in der Autobranche Krisen bedingt hart umkämpft ist, sondern weiterlesen »

Die Schließung des Opel-Werks in Bochum geht uns alle an – Wir brauchen eine gemeinsame Strategie für Gegenwehr in der Autoindustrie
Offener Brief der „Alternative“-Gruppe bei Daimler Berlin an den Vorstand der IG Metall vom 31.01.2013 Aus dem Text: „(…) Vielmehr muss die Belegschaft dabei unterstützt werden, die Arbeit nieder zu legen und eine breite Solidaritätskampagne in der ganzen Region, an allen Opel-Standorten und in der gesamten Branche durchzuführen. Im Fall eines Arbeitskampfes könnte die IG Metall dabei helfen, Delegationen in andere Werke zu schicken, um Solidarität einzufordern. Am Bochumer Standort und in der Region sollten Versammlungen und Veranstaltungen auf die Beine gestellt werden. Bei anderen Betrieben, in Schulen und in Stadtteilen könnte über den Arbeitskampf informiert, Spenden gesammelt und für aktive Unterstützung geworben werden. Eine Großdemonstration würde eine enorme Ermutigung für die Belegschaft bedeuten. Damit die Beschäftigten der einzelnen Betriebe nicht allein im Regen stehen, wurden früher einmal Gewerkschaften gegründet. Und mit der IG Metall, die 2,3 Millionen Mitglieder hat, wurde ein starker Apparat aufgebaut- der jetzt gebraucht wird, um das Ruder rumzureißen. (…) Darum ist die IG Metall gefordert, ein Kampfprogramm auszuarbeiten. Was wir brauchen, ist eine gemeinsame Strategie für Gegenwehr. Am Besten, die IG Metall organisiert in diesem Frühjahr eine offene Widerstandskonferenz von Vertrauensleuten der verschiedenen Autowerke in Deutschland und Europa mit internationaler Beteiligung. Eine solche Konferenz könnte die Richtung weisen: Gegen die Spirale nach unten! Für den Erhalt aller Arbeitsplätze und Werke! Für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn statt Massenentlassungen! Waldemar Gottlieb Derda – für die Alternative Gruppe im Daimler Werk Berlin“ weiterlesen »
Offener Brief der "Alternative"-Gruppe bei Daimler Berlin an den Vorstand der IG Metall vom 31.01.2013  Aus dem Text: „(…) Vielmehr muss die Belegschaft dabei unterstützt werden, die Arbeit nieder zu legen und eine breite Solidaritätskampagne in weiterlesen »

„Der Daimler-Konzern will überraschend trotz der insgesamt noch gut laufenden Konjunktur in der Lastwagensparte Arbeitsplätze abbauen. Nach Angaben eines Sprechers sollen hier 2100 Jobs wegfallen. Davon werden auf die USA 1300 und auf Deutschland 800 Arbeitsplätze entfallen. Ein Zeitrahmen für den Abbau wird nicht vorgegeben. Die Sparte, intern Daimler Trucks genannt, hatte per 30. September vergangenen Jahres gut 81 000 Beschäftigte. (…) Von den Mitarbeitern in diesen Projekten, die also nicht in der Produktion tätig sind, will sich der Konzern nun durch Zahlung von Abfindungen trennen. Betroffen sind alle Standorte der Sparte Lastwagen, also die Zentrale in Stuttgart-Untertürkheim und die Werke Mannheim, Gaggenau, Wörth und Kassel. Spekulationen über einen bevorstehenden Personalabbau in Untertürkheim kursieren seit Monaten. Bisher hatte das Unternehmen entsprechende Pläne immer dementiert…“ Artikel von Michael Hellerin der Stuttgarter Zeitung vom 30.01.2013 weiterlesen »
„Der Daimler-Konzern will überraschend trotz der insgesamt noch gut laufenden Konjunktur in der Lastwagensparte Arbeitsplätze abbauen. Nach Angaben eines Sprechers sollen hier 2100 Jobs wegfallen. Davon werden auf die USA 1300 und auf Deutschland 800 Arbeitsplätze entfallen. Ein Zeitrahmen für den Abbau wird nicht vorgegeben. Die Sparte, intern Daimler Trucks weiterlesen »

Für dieses Jahr hat Daimler-Chef Dieter Zetsche das Gewinnziel bereits kassiert, ab 2013 will er mit dem neuen Programm „Fit for Leadership“ gegensteuern. Arbeitsplätze sollen nach Informationen von manager magazin nicht gestrichen werden, die Zahl der Leiharbeiter könnte aber reduziert werden. Artikel von Michael Freitag im Manager Magazin vom 18.10.2012 weiterlesen »
Quelle:   Artikel von Michael Freitag im Manager Magazin vom 18.10.2012 externer Link Für dieses Jahr hat Daimler-Chef Dieter Zetsche das Gewinnziel bereits kassiert, ab 2013 will er mit dem neuen Programm "Fit for weiterlesen »

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