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Am 1. Mai: Auf dem Taksim. Oder auf dem Erdogan – Gedenkparadenfeld?

Türkei: Den 1. Mai auf dem Taksim-Platz feiern! – eine Solidaritätskampagne von LabourstartDemonstriert werden darf. Wo es großzügigerweise erlaubt wird, am Stadtrand etwa. Zustände wie in Deutschland. Erneut – wie im letzten Jahr (nachdem es kurzfristig in den Jahren zuvor anders gewesen war) – sollen die Gewerkschaften daran gehindert werden, den 1. Mai auf dem traditionellen Taksimplatz zu organisieren. Yenikapi, ein Paradefeld am Stadtrand und Ergebnis der rasanten Bodenspekulation in Istanbul soll der zugewiesene Ort sein. Erdogans Prioritäten werden deutlich: „Wir wollen keine zerstörten Läden mehr sehen“, war eine der Begründungen für das Demonstrationsexil. Und kombinierte dies mit Drohungen von Polizeieinsätzen und unterstrich, seine Regierung sei gewerkschaftsfreundlich: Erst die AKP habe den 1. Mai (2009) in der Türkei zum Feiertag gemacht – und die Metro fahre am 1. Mai kostenlos zum anbefohlenen Demonstrationsort, fasst die Meldung Unions, civil society should forget about Taksim, PM Erdoğan insists externer Link am 22. April 2014 in Today’s Zaman (einer Zeitung, die der von Erdogan bekämpften AKP-Fraktion nahe stehen soll) zusammen, die auch den Sprecher der ÖD-Gewerkschaft KESK zitiert, der sowohl auf die Bedeutung des Taksim als auch auf die Bodenspekulation verweist. Siehe dazu auch:

  • Türkei: Den 1. Mai auf dem Taksim-Platz feiern! externer Link – eine Solidaritätskampagne von Labourstart seit dem 28. April 2014, in deren Begründung es unter anderem heisst „Dieses Jahr hat die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan schon im Vorfeld die Veranstaltung verboten, mit der die Gewerkschaften, darunter DiSK, KESK und die Organisationen der Ärzte und Ingenieure den 1.Mai auf dem Taksim begehen wollten. Selbst als die Gewerkschaften Ende April nur eine kleine Pressekonferenz dort abhielten, wurde diese von der Polizei mit Tränengas und weiteren Verhaftungen angegriffen. Die türkischen Gewerkschaften fordern ihr Recht, am 1. Mai in Frieden auf dem Taksim-Platz feiern zu dürfen, um an die Opfer von 1977 zu erinnern, und um gewerkschaftliche Rechte, eine demokratischere Gesellschaft, das Ende prekärer Beschäftigung und bessere Arbeitsbedingungen einzufordern
  • Vorbereitungen auf den 1. Mai: Türkische Polizei rüstet auf externer Link am 27. April 2014 bei den Deutsch-Türkischen Nachrichten, worin einleitend angekündigt wird „Der Taksim Platz im Herzen der Stadt wird am 1. Mai mit Straßensperren abgeriegelt. Im Einsatz sollen sich an diesem Tag ganze 15.000 Polizisten befinden. Unterstützt werden die Beamten überdies von 50 Wasserwerfern (TOMA), die teils eigens aus Nachbarstädten in die Bosporusmetropole geschafft wurden. Außerdem wurden zusätzliche Überwachungskameras (MOBESE) auf dem Gelände installiert
  • Kraftprobe um den 1.Mai externer Link von Frank Nordhausen am 23. April 2014 in der FR-Online, worin insbesondere das autoritäre Gehabe des Herrn Erdogan hervorgehoben wird – in welcher Hauptstadt will der noch mal Präsident werden, A oder B?
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=57633
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