FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der Pandemie. 1. Mai 2020 – Wir zahlen nicht für eure Krise!

Dossier

Die Corona-Pandemie war dutzendfach angekündigt. Es gab SARS 2003 und MERS 2012.  Vor allem gab die deutsche Bundesregierung 2012 eine Risikoanalyse in Auftrag. Diese wurde „unter Federführung des Robert- Koch-Instituts“ durchgeführt und am 3. Januar 2013 als Bundestagsdrucksache 17/12051 veröffentlicht. Darin wird eine vergleichbare Pandemie beschrieben, wie wir sie jetzt erleben. Was geschah seither? Es wurden weitere Krankenhäuser geschlossen, das Pflegepersonal noch mehr ausgedünnt, die Bevorratung mit Schutzkleidung wurde abgebaut. Die neue Zeitung FaktenCheck:CORONA (FCC) setzt die erfolgreichen Projekte FaktenCheck:HELLAS (2015), FaktenCheck:EUROPA (2016-2018) und die Zeitung gegen den Krieg (seit 1999) fort. Siehe Infos zu Inhalt, MitherausgeberInnen (natürlich auch LabourNet Germany) sowie Bestellkonditionen:

• Download der 2. Ausgabe von FaktenCheck:CORONA – steht der Bestellung nicht im Wege!
  Auf der FCC-Webseite steht jetzt die komplette 2. Ausgabe von FaktenCheck:CORONA zum Download und Stöbern bereit. In der 8-seitigen Zeitung stehen diesmal neben den Zuständen in der Fleischindustrie die wirtschaftlichen und internationalen Auswirkungen der Pandemie im Zentrum… Die wichtigsten Beiträge der 2. Ausgabe gibt es auch einzeln ! Bestellungen zum verteilen sind natürlich immer noch möglich und willkommen! Siehe die Homepage oder die Infos hier weiter unten
• FaktenCheck:CORONA – Solidarität in den Zeiten von Pandemie und Krise – Nr. 2 vom Juli 2020 geht am 29. Juni in den Vertrieb – jetzt schon vorbestellen! 
  „Die Corona-Pandemie wurde hierzulande mehr oder weniger abgesagt. Schließlich müssen der Spargel gestochen, die Erdbeeren geerntet und täglich Zehntausende Schweine geschlachtet werden. Corona – ein Hype? War da was? Weltweit übersteigt die Zahl der Corona-Toten in Bälde die Marke von 500.000. In Deutschland gab es jüngst Dutzende neue Corona-Infektionen in Restaurants, Hunderte auf Spargelhöfen und in Kirchengemeinden und Tausende in Schlachthöfen. „Aber das sind doch alles Roma & Sinti, Russlanddeutsche & Flüchtlinge, Bulgaren & Rumänen“ – so wird rassistisch abgewiegelt. Tatsächlich sind all das – und der erneute Corona-Ausbruch in Peking – Anzeichen dafür, dass die Gefahr der zweiten Welle real ist. Es sind die Wirtschaft und karrieregeile Politiker vom Schlag Laschet & Söder, die von „Normalisierung“ reden und damit die normale Kapitalverwertung meinen. Doch „normal“ im aktuellen Kapitalismus ist jetzt die Wirtschaftskrise. Auf der Tagesordnung stehen der Anstieg der Erwerbslosigkeit weltweit, mehr als drei Millionen Arbeitslose in Deutschland ab Herbst 2020, massenhafte Entlassungen bei Karstadt-Kaufhof und in der Autobranche, Zehntausende Insolvenzen kleiner Existenzen und neue Großpleiten wie die des DAX-Unternehmens Wirecard. Arbeitslosigkeit und Armut stehen in krassem Gegensatz dazu, dass Milliarden-Euro-Staatsgelder in Konzerne mit fetten Rücklagen fließen. Allein die Lufthansa erhält mehr Extra-Staatsknete als die Welt für den neuen Corona-Impfstoff ausgeben will.“ Vorwort zur zweiten Ausgabe von FaktenCheck:CORONA auf der Aktionsseite , siehe dort die Inhaltsangabe und Bestellkonditionen
• Neuauflage/Nachdruck von FaktenCheck:CORONA Nr. 1
  „… Da wir nach dem 1.Mai bereits vergriffen waren, konnten wir 50 Bestellungen noch nicht beliefern und haben uns deshalb zu einem aktualisierten Nachdruck entschlossen. Ein größeres Kontingent davon wird am 16.5. bei der Querfront-Demo auf dem Cannstatter Wasen (Stuttgart) verteilt werden, nicht zuletzt, um auf die verstärkten Aktivitäten von Corona-Leugnern eine angemessene, demokratische Antwort zu geben. Der antifaschistische Aktivist und prominente Journalist Joe Bauer schrieb für diesen Nachdruck den neuen -Beitrag auf Seite 1, rechte Spalte. Ein neuer Kasten auf Seite 2 bringt weitere Informationen zu dem problematischen Mix aus Querfront, Esoterikern und Nazis, die jetzt bundesweit für mehr „Öffnung“ und das Grundgesetz demonstrieren, wobei ein erheblicher Teil von ihnen in anderen zusammenhängen die Grundrechte mit Springer-Stiefeln in einen braunen Sumpf tritt. Wir würden uns freuen, wenn der Nachdruck von FCC für weitere Bestellungen genutzt und das Projekt noch bekannter gemacht wird. (…) In Pandemie-Zeiten ist die Verbreitung linker Forderungen im Internet noch wichtiger als sonst. Deshalb stellen wir alle Artikel von FaktenCheck:CORONA auch online zur Verfügung. Die neue Webseite www.info-faktencheck.de  geht dafür in den nächsten Tagen an den Start. Über Beiträge, Erfahrungsberichte und inhaltliche Kommentare würden wir uns sehr freuen…“ Meldung vom 16.5.2020 per e-mail. Bestellungen bitte an faktencheckcorona@gmail.com

FaktenCheck:CORONA – Das Selbstverständnis

KRISE & PANDEMIE // Wir erleben die tiefste Krise seit Jahrzehnten. Sie kostet tausende Menschenleben. Verursacht massenhaft Leid. Vernichtet gewaltige Werte. Doch sie fällt nicht vom Himmel. Sie war angekündigt. Mit SARS 2003 und einer „Risikoanalyse“ von Bundesregierung und Robert Koch-Institut von Januar 2013. Ihre Ursachen sind: Der zerstörerische Umgang der Gesellschaft mit der Natur, die Abholzung der verbliebenen Gebiete für wilde Tiere, die unbegrenzte Ausweitung einer grausamen Massentierhaltung , die am Markt orientierte Aushöhlung  der Gesundheitssysteme  und eine kapitalistische Globalisierung, die Umwelt, Natur und Klima zerstört und jedes Virus in 24 Stunden weltweit verbreiten kann. Damit wurde ein weltweiter ökonomischer Wirtschaftseinbruch ausgelöst. Eine systemische Krise der Weltwirtschaft hatte sich schon vor der Pandemie entwickelt. Corona wirkt als Katalysator.

GESUNDHEITSSEKTOR // Im Gesundheitswesen wurden in den letzten Jahrzehnten Kapazitäten abgebaut, das Personal ausgedünnt, die Arbeitsintensivierung immens gesteigert. Alles wurde dem Diktat des Profits unterworfen – insbesondere mit dem Instrument der Fallpauschalen. Jetzt fehlen Kapazitäten, Schutzkleidung, Personal. Der Beifall von Balkonen und die Zusage von Einmalzahlungen finden viel Zustimmung. Doch was fehlt, ist ein nicht am Gewinn orientiertes Gesundheitswesen,  das sich in öffentlicher Hand befindet, in dem es keine Fallpauschalen, aber eine bedarfsgerechte gesetzliche Personalbemessung gibt.

GEFÄHRLICHER VIRUS // Das Corona-Virus ist gefährlich. Jede Leugnung und Relativierung dieser Tatsache ist verantwortungslos. Schutzmaßnahmen sind notwendig. Doch sie kommen viel zu spät. Wochenlang wurde versäumt, sich mit massenhaften Tests und einer Bevorratung von Schutzbekleidung und Masken auf die Pandemie vorzubereiten. Die aktuellen Maßnahmen berücksichtigen die sozialen Gegebenheiten nicht. Das „Abstand halten“ ist für Menschen mit Eigenheim, Garten und Home-office-Tätigkeit  wesentlich weniger belastend wie für eine Familie in kleiner Mietwohnung mit einem PC, den sich mehrere Personen teilen. Die konkreten Schutzmaßnahmen dienen oft spezifischen Interessen. Autohäuser und Möbel-Center wurden geöffnet. Kitas und Kinderspielplätze bleiben vielfach geschlossen. Im öffentlichen Leben gilt die 1,5-Meter-Distanz. Am Arbeitsplatz muss oft Schulter an Schulter gearbeitet werden. Gottesdienste sollen wieder stattfinden. Demos werden verboten.

GESUNDHEITSSCHUTZ & DEMOKRATIE // Das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Leben ist ein Menschenrecht. Doch jede Einschränkung der demokratischen und sozialen Rechte muss auch in Pandemie-Zeiten eindeutig medizinisch notwendig, eng begrenzt und zeitlich befristet sein. Insbesondere müssen das Recht auf Meinungsfreiheit, das Demonstrationsrecht und das Streikrecht gewahrt bleiben. Maske ja – Maulkorb nein!

WER ZAHLT? // Aktuell wird ein pralles Füllhorn öffentlicher Gelder geöffnet. Doch Arme, Obdachlose, Hartz-IV-Haushalte gehen leer aus. Wer kurzarbeitet, hat massive Lohnverluste.  Ausgerechnet die Industrien, die Umwelt und Klima belasten (u.a. Lufthansa, Autoindustrie) werden mit Milliarden bedacht. Gleichzeitig sind gemeinnützige Vereine, Frauenhäuser, Tafeln und Kleinexistenzen von Schließung und Pleite bedroht. In Bälde dürfte die Regierung mit Verweis auf die vergrößerte Staatsschuld die Ausgaben für Bildung, Umwelt, Gesundheit und Klimaschutz wieder zusammenstreichen. Es gilt: Wir zahlen nicht für eure Krise! Die 1,4 Millionen Euro-Millionäre im Land und die Großkonzerne und Banken, die hohe Profite erzielten, müssen diese Rechnungen begleichen! 

SOLIDARITÄT & ALTERNATIVEN  // Pandemie und Krise zeigen: Markt, Profitorientierung und Privatisierungen sind zerstörerisch. Es sind aktuell Eingriffe in den Markt und Wirtschaftsplanung, mit denen die Pandemie wirksam bekämpft wird. Auch in dieser Krise liegt eine Chance: Millionen Menschen können erkennen, dass die bestehende Wirtschaftsweise fehlgesteuert ist. Dass ein großer Teil von Produktion  und Dienstleistungen (Rüstung, Auto, Flugzeugbau, Luftfahrt, Werbung) unnötig, wenn nicht zerstörerisch sind. Dass ein Umbau („Konversion“)  von großen Teilen der Wirtschaft und die Übernahme von Schlüsselsektoren durch den Staat und deren demokratische Kontrolle notwendig sind. Dass damit gewaltige Kapazitäten an gesellschaftlicher Arbeit frei würden – für Arbeitszeitverkürzung, höhere Einkommen der durchschnittlichen Bevölkerung, für sinnvolle Investitionen in Energiewende, Verkehrswende, Kultur und Bildung.  Dass Solidarität neu entwickelt und eine neue solidarische Gesellschaft jenseits des Kapitalismus, in der Mensch, dessen Gesundheit, der Schutz von Umwelt und Klima im Zentrum stehen, anzustreben ist.

FaktenCheck:CORONA berichtet zu den folgenden Themen:

• Es gab vielfache Warnungen vor einer Corona-Pandemie und die unverantwortliche Politik von Bundesregierung und EU, mit der der Gesundheitssektor kaputtgespart und privatisiert wurde.
• Die Verbindung von Wirtschaftseinbruch und Pandemie führt zur größten Weltwirtschaftskrise seit 1929-33 – mit kaum abschätzbaren, schwerwiegenden sozialen Folgen. 
• Erneut sind Frauen besonders betroffen: Sie sind überproportional in den „systemrelevanten Berufen“ (Pflege, Einzelhandel) vertreten. Sie werden verstärkt mit Hausarbeit und Erziehung belastet. Sie sind wachsender häuslicher (Männer-) Gewalt ausgesetzt.
• Die restriktiven Maßnahmen sind medizinisch begründet. Sie werden jedoch widersprüchlich angewendet: Autohäuser wurden geöffnet. Kitas und Restaurants  bleiben geschlossen. Im öffentlichen Leben gilt die 1,5 Meter-Distanz. Am Arbeitsplatz wird oft Schulter an Schulter gearbeitet. Gottesdienste sind „systemrelevant“ (MP A. Laschet). Demos werden untersagt.
• Krasse Gefährdungen für Amazon-Beschäftigten und Kurierdienst-Malocher.
• Corona auf Stuttgart21-Baustelle. Doch es wird weitergebaut, da es um „Staatsräson“ geht.
• Berichte aus Italien, Frankreich, aus den USA und dem Senegal.
• Die Lockerung der Einschränkungen erfolgt zu Lasten von Lohnabhängigen und Schülerschaft.
• Die gefährliche Demagogie von Relativierern und Leugnern der Epidemie und die FCC-Antworten.
• Pandemie und Krise zeigen: Der Markt kann es nicht richten. Mehr noch: Es waren der Markt und die Privatisierungen, weswegen die Pandemie so wütet. Es sind umgekehrt wirtschaftliche Planung und Eingriffe gegen den Markt, die bei der Bekämpfung der Pandemie wirken.
• Berichte über Widerstand gegen Demokratieabbau, über Streiks gegen Arbeitszwang und über Solidarität in den Zeiten der Pandemie.

Unterstützt von: Tom Adler / Heino Berg / Manfred Dietenberger / Ulrich Duchrow / Leslie Franke / Tim Fürup / Thies Gleiss / Heike Hänsel / Inge Höger / Angela Klein / Bernd Köhler / Stefan Krull / Verena Kreilinger / Thomas Kuczynski / Sabine Leidig / Herdolor Lorenz / Ingrid Lohmann / Volker Lösch / Lucy Redler / Werner Sauerborn / Karl Schweizer / Sascha Staničić / Marie-Dominique Vernhes / Mag Wompel / Christian Zeller // Initiativen & Gruppen:  AKL in DIE LINKE //  LabourNet Germany  / SAV / SOL / Sozialistische Zeitung-SoZ / Aufbruch – für eine ökosozialistische Alternative (Salzburg) // Verantwortlich: Winfried Wolf

FaktenCheck:CORONA [FCC] Nr. 1 geht am 27. April  2020 in den Vertrieb. Wer bis Montag, 27.4., 9 h, bestellt, sollte die Zeitungen bis Donnerstag, 30.4. erhalten haben. FCC eignet aufgrund des niedrigen Preises (ab 100 Ex. = 15 Euro zzgl. Porto + Verpackung) gut zum in Briefkästen stecken usw.

FCC01 mit acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto und Verpackung): Bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. / Ab 100 Ex.: 15 Cent je Ex. // Bestelladresse: faktencheckcorona@gmail.com oder telefonisch unter 01797745527.