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Massendemonstrationen jeden Tag und am 5. August Streik: Die Proteste in Hongkong werden immer massiver

5. August 2019: Streik in Hongkong „… Bereits am Freitagabend hatten sich im Zentrum der Millionenmetropole erstmals auch Beamte und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes den Kundgebungen gegen die Regierung angeschlossen. Sie widersetzten sich damit der Anweisung der Behörden, politisch neutral zu bleiben. Für Sonntag waren weitere Proteste gegen Regierungschefin Carrie Lam angekündigt, der die Demonstranten zu große Nähe zur Führung in Peking vorwerfen. Regierungskritiker haben zudem für Montag zum Generalstreik aufgerufen. Die Behörden hatten zuletzt eine härtere Linie gegen die Demokratiebewegung eingeschlagen. Dutzende Demonstranten und Aktivisten wurden in dieser Woche festgenommen…“ – aus der Meldung „Protest in Schwarz“ am 03. August 2019 in der taz online externer Link, die auf eine Ausweitung der Beteiligung an den Protesten auf neue Schichten der Bevölkerung hinweist: So gab es bereits in der letzten Woche größere Protestaktionen von Bankangestellten und auch Krankenschwestern beteiligten sich, nachdem eine von ihnen unter den 44 von der Polizei festgenommenen DemonstrantInnen war… Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge zum Streik und einen Hintergrundbeitrag, sowie den Hinweis auf unseren letzten Beitrag, in dem die anwachsende soziale Dimension der Proteste Thema war:

  • „Strive for the five major demands, calling for workers strike on 5 August“ ist der Streikaufruf des Gewerkschaftsbundes HKCTU auf seiner Webseite externer Link für den heutigen Montag, in dem die einzelnen Gewerkschaften dazu aufgefordert werden, in den Unternehmen zu regulären und gesetzlich erlaubten Streiks und Protestversammlungen zu mobilisieren. Die Grundforderungen sind die endgültige Streichung des Auslieferungsgesetzes, die Freilassung aller Festgenommenen, die Rücknahme der Einordnung, die Demonstration am 12. Juni sei ein Riot gewesen, die Einrichtung einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Polizeigewalt und die Verwirklichung des allgemeinen Wahlrechts (eine der traditionellen Forderungen jener „liberalen Kreise“, die schon lange die oppositionellen Bewegungen in Hongkong stark beeinflusst haben).
  • „Aktivisten wollen Hongkong lahmlegen“ am 05. August 2019 bei tagesschau.de externer Link meldet dazu (genüsslich) unter anderem: „… Vor dem angekündigten Generalstreik in Hongkong haben Demonstranten versucht, den Verkehr in der Millionenstadt lahmzulegen. Hunderte maskierte Personen blockierten Straßen, entzündeten Feuer und übersprühten Ampeln mit Farbe. „Wir wollen nicht, dass morgen der Verkehr fließt, und wir wollen nicht, dass die Menschen zur Arbeit gehen“, sagte einer der in schwarz gekleideten Demonstranten. 44 Menschen wurden festgenommen, teilte die Polizei mit. Zu dem Generalstreik haben prodemokratische Parteien, Aktivisten und Gewerkschaften aufgerufen…“
  • „The Rebellion in Hong Kong Is Intensifying“ am 01. August 2019 im Jacobin Mag externer Link ist ein Interview von Kevin Lin mit Au Loong Yu, der ausführlich die politische Entwicklung in Hongkong zusammenfasst, vor allem seit der „Regenschirm-Bewegung“ 2014 – und der sinkenden Bedeutung von Gewerkschaften und linken Organisationen vor allem in der Zeit danach. Er unterstreicht, dass es in der aktuellen Situation wichtig sei, nicht auf die Alternative „entweder Beijing oder Washington“ einzugehen, sondern davon unabhängig für eigene Interessen zu mobilisieren und jeden Nationalismus zu bekämpfen. Insbesondere geht er dabei auf die Rolle der sogenannten Lokalisten ein, die für ein eigenständiges Hongkong eintreten – verbunden mit einer antichinesischen Propaganda, die Nationalismus und Rassismus „bedient“.
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=152582
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