DossierKonferenz „Erneuerung durch Streik -  Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur“

  • Konferenz «Erneuerung durch Streik III» am 30.09.-02.10.16: Gemeinsam gewinnen! Beteiligung organisieren, prekäre Beschäftigung überwinden, Durchsetzungsfähigkeit stärken.
    Konferenz «Erneuerung durch Streik III» am 30.09.-02.10.16

    • Wie stärker werden? Bessere Tarifarbeit durch Tarifleitlinien
      Die Streikkonferenzen in Stuttgart, Hannover und jetzt in Frankfurt haben ein Ziel und eine vorrangige Methode. Diese von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit einer Reihe von gewerkschaftlichen Gliederungen der IGM, GEW, NGG und ver.di durchgeführten Tagungen wollen zu einer Erneuerung der gewerkschaftlichen Arbeit von ›unten‹ beitragen und zu einer offensiveren, basisnäheren und kämpferischen Tarifarbeit führen. Im Mittelpunkt stehen dabei Streiks und andere kollektive Aktionsformen. (…) Vielmehr geht es um die begrenzte Reichweite von best practice-Beispielen für eine offensive Tarifarbeit der Gewerkschaften insgesamt. Es geht um mehr als um den guten Willen aller Beteiligten. Es müssen eingefahrene Gleise verlassen, institutionelle Blockaden überwunden und strukturelle Änderungen vorgenommen werden. Es geht also um nicht mehr und nicht weniger als um die Verallgemeinerung der vielen guten Beispiele und um die Bedingungen, die eine solche Verallgemeinerung möglich machen bzw. behindern. Ein solcher Versuch der Übersetzungin die alltägliche, ganz normale Tarifarbeit sind die »Leitlinien des Fachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen« (FB 3) in ver.di zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Tarifauseinandersetzungen. Der Entwurf dieser Leitlinien – Titel: »In Tarifauseinandersetzungen stärker werden« – wird gerade in den ehrenamtlichen Fachbereichsgremien auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene diskutiert und soll nach Einarbeitung der Diskussionsergebnisse noch im Oktober vom Bundesfachbereichsvorstand beschlossen werden. (…) Eine offensive Tarifarbeit und eine offensive Politik für den Wert Sozialer Arbeit müssen ineinandergreifen. Die Forderungen liegen auf dem Tisch: Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung als ein erster Schritt, dann die Bürgerversicherung, schließlich die Aufhebung der Schuldengrenze und ein Ausgleich der höheren Staatsdefizite durch Vermögenssteuer und höheren Spitzensteuersatz. Programmatisch will ver.di das auch alles. Das politische Mandat der Gewerkschaften darf aber vor der eigenen Tarifarbeit nicht Halt machen…” Artikel von Günter Busch, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2016
    • Mehr Strategie wagen: Für ein Mehr an Kampfkraft müssen sich die Gewerkschaften untereinander vernetzen
      “… Klar ist schon lange: Die Zeiten der Sozialpartnerschaft sind vorbei. Wenn wir es ernst meinen mit dem Zurückdrängen neoliberaler Zumutungen und Entrechtungen der Beschäftigten, mit einer Re-Regulierung von Arbeitsbedingungen und der Erschließung strategisch wichtiger Bereiche, müssen wir uns mehr trauen, mit den KollegInnen in Konflikte zu gehen, neue Strategien entwickeln, neue Aktionsformen erfinden, wiedererlernen und anwenden – im Streik und davor. Das wird die Gewerkschaften notwendigerweise verändern. Wir müssen Ressourcen überlegter verteilen und besser nutzen. (…) Letztlich müssen wir die Arbeitskämpfe aus den Betrieben holen: Politische Auseinandersetzungen um Daseinsvorsorge, die Bekämpfung prekärer Arbeit oder um Integration kann nicht nur Aufgabe der Gewerkschaft sein, die gerade für den Bereich zuständig ist. Die Gewerkschaften müssen sich untereinander vernetzen. Dafür brauchen wir eine starke Beteiligung der Ehrenamtlichen – nicht nur Diskussionen der Hauptamtlichen.” Diskussionsbeitrag von Jana Seppelt bei neues Deutschland vom 7. Oktober 2016 externer Link – Jana Seppelt ist Sekretärin im Bildungs- und Wissenschaftsbereich bei ver.di Berlin. Ihr Beitrag ist eine gekürzte Version eines Redebeitrags auf der Konferenz Erneuerung durch Streik III der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe dazu Anmerkungen von Dieter Wegner vom Oktober 2016: Mehr Klarheit wagen! Mehr Opposition wagen! Daraus ergibt sich die richtige Strategie!
    • III. Streikkonferenz “Gemeinsam gewinnen”
      Rund 700 Gewerkschafter, Organizer und Aktivisten trafen sich in Frankfurt. Zwei Interviews mit Elmar Wigand. Dokumentation vom 7. Oktober 2016 bei Arbeitsunrecht externer Link
    • Bilder von der Streikkonferenz III in Frankfurt/M. bei Flickr externer Link
    • Anmerkung von Dieter Wegner:Auf der Streikkonferenz III waren ca. 600 KollegInnen! Das ist ein erfreuliches Ereignis, wofür den Veranstaltern und Organisatoren zu danken ist. Es ist wohl eine einzigartige Veranstaltung im deutschsprachigen Raum, wo soviel, meistens jüngere KollegInnen, zusammenkommen, die an Informationen und Diskussionen über betriebliches Geschehen interessiert sind. Wenn man in Arbeitsgruppen war oder auf den Fluren diskutierte, kam die Tatsache zur Sprache, daß die Gewerkschaftsführungen sozialpartnerschaftlich eingestellt sind und Kämpfe ausbremsen und möglichst schnell wieder befrieden, wodurch die Kampfkraft nicht ausgeschöpft wird. Eine Veranstaltung, die diese Tatsache thematisierte, wurde nicht angeboten: Warum verhalten sich die Gewerkschaftsführungen sozialpartnerschaftlich?
    • Erste Berichte und Fotos der Konferenz mit über 500 TeilnehmerInnen der RLS auf Twitter (#EdS3) externer Link
    • Praktische Solidarität. Auf der Konferenz »Erneuerung durch Streik III – gemeinsam gewinnen« wurde ­branchenübergreifend über Formen des Arbeitskampfes diskutiert
      Zum dritten Mal seit 2013 hatten die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Gewerkschaftsgliederungen zu einer Konferenz unter dem Motto »Erneuerung durch Streik« eingeladen – der emotionalste Moment der Veranstaltung am Wochenende in Frankfurt am Main war der Besuch einer Delegation von Streikenden der Firma Zumtobel. Die etwa 20 Menschen, die am Samstag mit Transparenten auf der Bühne standen, wurden mit einem herzlichen und langen Applaus begrüßt, kaum jemanden in dem Hörsaal hielt es auf seinem Sitz…” Bericht von Claudia Wrobel in junge Welt vom 04.10.2016 externer Link
    • Siehe auch: Allgemein? Verbindlich! Kontroverse: Sollen Tarifverträge per Gesetz für alle gelten? Oder schwächt das letztlich Gewerkschaften?
      Zu Beginn der ersten Podiumsdiskussion bei der Konferenz »Erneuerung durch Streik III« am Freitag abend in Frankfurt am Main waren sich noch alle Teilnehmer einig. Michaela Rosenberger, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG), Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die Linke, und Mathias Venema, Landesfachbereichsleiter Besondere Dienstleistungen bei ver.di Hessen, betonten, dass der Kampf gegen Prekarisierung und für Einigkeit in der Belegschaft wichtig für das Zurückdrängen rassistischen Gedankenguts innerhalb der Arbeiterschaft sei. Bei der Frage, wie derartigen Spaltungsversuchen zu begegnen sei, gab es allerdings einen entscheidenden Unterschied…” Bericht von Claudia Wrobel in junge Welt vom 04.10.2016 externer Link – vorerst nur im Abo
    •  Erneuerung der Gewerkschaften? Bruch mit der Klassenzusammenarbeit
      Gemeinsam gewinnen“ heißt das Motto der dritten Konferenz „Erneuerung durch Streik“, die vom 30. September bis zum 2. Oktober in Frankfurt/Main stattfindet. So gut es ist, dass es diesen Rahmen für kämpferische, aktive und linke KollegInnen gibt, so groß ist auch diesmal die Gefahr, in den vielen kleinen Problemen der gewerkschaftlichen Alltagspraxis stecken zu bleiben und dem Bemühen, damit fertigzuwerden. Zugespitzt zeigt es sich daran, dass es seit der letzten Konferenz eine Rechtswende in einem beträchtlichen Teil der ArbeiterInnenklasse gibt, dass die AfD die höchsten Stimmenanteile bei denen erhält, die wahlsoziologisch als „ArbeiterInnen“ bezeichnet werden – und das nicht nur im Osten. Da brauchen die Gewerkschaften mehr als Argumente gegen Rassismus für „StamtischkämpferInnen“. Wenn bei sinkender Tendenz nur noch die Hälfte der Klasse durch Tarifverträge und Betriebs- oder Personalräte erreicht wird, dann müssen wir über eine „erneuerte Gewerkschaftspraxis“ hinaus Fragen stellen. (…) Wir brauchen nicht nur eine Erneuerung der gewerkschaftlichen Praxis, sondern der ganzen Ausrichtung. Das erfordert eine breite Debatte in den verschiedenen gewerkschaftlichen Strukturen und gerade auch auf dieser Konferenz. (…) Vor zwei Jahren hätte das damals aktuelle Thema des Angriffs auf das Streikrecht dazu dienen können, um eine Bewegung gegen die Kollaboration der DGB-Spitzen mit Regierung und Kapital zu formieren. Die Streik-Konferenz in Hannover hatte es damals versäumt, hier einen entsprechenden Aufruf zu diskutieren und zu einer zentralen Demo in Berlin aufzurufen. Wir schlagen vor, jetzt das Thema Leiharbeitstarife auch in diesem Sinne zu nutzen: Nein zur Verlängerung der Tarifverträge. Zentrale Demo in Berlin oder am Tagungsort der Verhandlungen, falls der bekannt wird. Massenaufruf ausgehend von dieser Konferenz zur Verbreitung in Betrieben und Gewerkschaftsgliederungen…“ Beitrag von Frederik Haber in Neue Internationale 213 vom  Oktober 2016 von und bei Arbeitermacht externer Link. Die Bilanz der letzten Jahre im Text: „… Die ganze Zielrichtung der Agenda 2010, das Lohnniveau dauerhaft zugunsten der Exportfähigkeit zu senken, wurde ebenso mitgetragen wie die Ausweitung der Leiharbeit. Sie soll geregelt werden, nicht bekämpft. Statt durch Kündigung der Tarifverträge für LeiharbeiterInnen diesen das gesetzliche Equal-pay zu erlauben, sollen diese Abmachungen in Geheimverhandlungen erneut verlängert werden. Ebenso wenig wurde auch nur ein wichtiger Kampf gegen Werksschließungen ernsthaft seitens der Organisationen unterstützt. Wenn, dann nur von den lokalen Strukturen ohne Einsatz der Kampfkraft der gesamten Organisation. Die Streiks bei der Post, den ErzieherInnen und im Öffentlichen Dienst wurden ausverkauft. Die IG Metall schließt trotz größter Mobilisierungen in den Warnstreiks stets so ab, dass es dem Kapital nicht wirklich weh tut. Die Krönung dieser Unterordnung unter die Strategie des deutschen Kapitals, Großmacht in Europa und auf der Welt durch Wirtschaftsmacht zu sein, war es, den Angriff auf das Streikrecht  mitzumachen. (…) Kein Wunder, dass bei einer solchen Politik auch die internationale Solidarität auf der Strecke bleibt. Die Erpressungen Griechenlands wurden durch unsere Vorstände mitgetragen, die französischen Gewerkschaften erhielten keine Solidarität im Kampf gegen die dortige „Agenda“. Auf dieser Schiene werden auch Rüstungsexporte, TTIP und CETA gut geheißen – wenn nur ein paar Standards eingehalten werden…”
    • Im Vordeld: Die Konferenz  „Gemeinsam Gewinnen! Beteiligung organisieren, prekäre Beschäftigung überwinden, Durchsetzungsfähigkeit stärken. Erneuerung durch Streik III“ wird vom 30.09.-02.10.2016 in den Räumen der Universität Frankfurt/M stattfinden – also fast auf den Tag genau zwei Jahre nach der Hannoveraner Konferenz. Veranstaltet wird sie in diesem Jahr von der Rosa-Luxemburg-Stiftung zusammen mit zahlreichen regionalen Gewerkschaftsgliederungen sowie der ver.di-Jugend.
      Ziel der Konferenz ist, haupt- und ehrenamtliche Gewerkschaftsaktive und WissenschaftlerInnen zusammenzubringen, Erfahrungen aus der Gewerkschaftsarbeit auszuwerten, voneinander zu lernen und über innovative Strategien, Konfliktformen und Beteiligungsmöglichkeiten zu diskutieren.
      Das Programm umfasst diesmal über 100 ReferentInnen, 26 Arbeitsgruppen, 5 Themenseminare, 4 Praxisseminare, 2 Podiumsdiskussionen sowie Austausch- und Vernetzungstreffen für verschiedene Branchen. Siehe das Programm und weitere Informationen auf der RLS-Sonderseite zur Konferenz externer Link
    • Ort: Goethe Universität Frankfurt am Main Campus Bockenheim, Grüneburgplatz 1, 60323 Frankfurt am Main
    • Um Anmeldung zur Konferenz externer Link wird gebeten!
    • Programmflyer externer Link
  • Streikkonferenz 2014: Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren. Aufruf zur Konferenz «Erneuerung durch Streik II»
    Konferenz «Erneuerung durch Streik II»

    • Dokumentation der Konferenz
      Etwa 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen von 2.-4. Oktober im Hannoveraner Kulturzentrum Pavillon zur Konferenz „Gemeinsam Strategien entwickeln, Konflikte führen, Beteiligung organisieren. Erneuerung durch Streik II“ zusammen. In 22 Arbeitsgruppen, 6 Praxisseminaren und 6 Branchenaustauschtreffen konnte ein intensiver Erfahrungsaustausch von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern untereinander und mit kritischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern stattfinden. Informationen über die Konferenz (Kurzbericht, Pressestimmen, Videos etc.) liegen nun auf der Kongressseite der RLS externer Link vor. Siehe auch:
      Jeannine Geißler/Florian Wilde (Hg.): Erneuerung durch Streik II. Kämpfe gemeinsam führen. Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2015, Bezug: 030 / 44 31 01 23, E-Mail: bestellung@rosalux.de
    • Flugblatt des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di zur Konferenz
      Die Konferenz „Erneuerung durch Streik II“ bietet die Möglichkeit, Ausgangspunkt für Vernetzung zu werden, um sich innerhalb der einzelnen Gewerkschaften für gemeinsame Projekte und einen kämpferischen Kurs einzusetzen. Das „Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di“ möchte mit kritischen ver.di-Mitgliedern in Dialog treten und gemeinsam mit anderen Vorschläge entwickeln, wie sich ver.di den kommenden Herausforderungen stellen kann…” Flugblatt des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di zur Konferenz
    • Hände weg von einer gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit – wir rufen auf zum Protest!
      Resolution der Teilnehmer der Konferenz »Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren – Erneuerung durch Streik II« vom 2. bis 4. Oktober in Hannover – in der Endfassung zum Unterschreiben
      Aus dem Text: „(…) Wir fordern als ehren- und hauptamtliche Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter – mit unterschiedlichsten Streikerfahrungen in verschiedenen Branchen und Betrieben – die Bundesregierung auf, das gesetzgeberische Vorhaben zur Tarifeinheit nicht weiter zu verfolgen. Das gilt auch für an den Gesetzgeber gerichtete »Alternativvorschläge«, wie etwa die Einschränkung des Streikrechts im Verkehrsgewerbe, in der Daseinsvorsorge und das Verbot von Solidaritätsstreiks. Wir weisen all diese Versuche einer offenen oder versteckten Aushöhlung des Streikrechts zurück! Wir werden uns in unseren Einzelgewerkschaften dafür stark machen, das aktuelle Vorhaben der Bundesregierung klar abzulehnen. Wir fordern unsere Kolleginnen und Kollegen, insbesondere im DGB-Bundesvorstand, auf, bei der eindeutig ablehnenden Position des DGB-Bundeskongresses zu bleiben. Wenn die Bundesregierung ihre bisherigen Pläne der Einführung eines betriebsbezogenen tarifvertraglichen Mehrheitsprinzips weiterverfolgt, werden unweigerlich die Tarifautonomie und das Streikrecht eingeschränkt. Gegen diese Gesetzesinitiative der Bundesregierung muss der DGB dann zu bundesweiten Protesten aufrufen.“
      Bitte um Zusendung der Unterschriften bis zum 30.11. an ver.di Bezirk Hannover / Leine-Weser. Goseriede 12, 30159 Hannover, jeannine.geissler@verdi.de, Fax: 0511-12400317. Sie werden an die Arbeitsministerin Nahles weitergegeben.
    • Keine Windstille
      In den Gewerkschaften bewegt sich was. 600 Aktivisten diskutierten in Hannover über neue Streikformen, notwendige Politisierung und den Kampf gegen Prekarisierung
      Vor nicht langer Zeit galten Gewerkschaften als Dinosaurier, deren Zeit abläuft. In der Öffentlichkeit hat sich diese Wahrnehmung geändert und innerhalb der Organisationen tut sich was. Deutlich wurde das bei einer von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit dem ver.di-Bezirk Hannover/Leine-Weser organisierten Konferenz, die von Donnerstag bis Sonnabend in Niedersachsens Landeshauptstadt stattfand. Sie war nicht von grauhaarigen Männern dominiert, vielmehr diskutierten unter den rund 660 Teilnehmern viele junge Hauptamtliche und Betriebsräte
      …“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 6.10.2014 externer Link
      Aus dem Text: „(…) »Gewerkschaftsmacht entsteht in den Betrieben«, erklärte Urban. »Aber sie springt zu kurz, wenn sie dort verbleibt.« Denn viele Probleme seien auf betrieblicher Ebene nicht lösbar, sondern politisch anzugehen, indem die Rahmenbedingungen verändert werden. Als »Nagelproben« sieht er den Widerstand gegen die sogenannten Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada, TTIP und CETA. »An der Gegenwehr gegen diese weitere neoliberale Formierung müssen sich die Gewerkschaften ohne Wenn und Aber beteiligen«, forderte der IG-Metall-Funktionär. »Wenn wir hier nicht klarer Position beziehen, brauchen wir über das politische Mandat der Gewerkschaften nicht länger zu reden.« Urban plädierte dafür, den »täglichen Kleinkrieg« im Betrieb mit einer erneuerten Kapitalismuskritik zu verbinden. (…) Sowohl der Linke-Vorsitzende als auch Urban betonten, die Gewerkschaften müssten als Klassenorganisationen agieren und dürften sich nicht auf die Interessenvertretung von Stammbelegschaften beschränken. »Wir müssen verhindern, dass sich Kernbelegschaften und ihre Betriebsräte nach unten abgrenzen«, sagte Riexinger. »Das heißt auch, dass wir die permanente Erpressung von Belegschaften in den Industriebranchen zurückweisen müssen, bei der für jede Investition eine Gegenleistung verlangt wird.«…“
    • Mut durch Mobilisierung – Konferenz »Erneuerung durch Streik«: Gewerkschaften diskutieren Arbeitskämpfe
      „»Die Zeiten bleiben hart.« Diese These vertrat Ingrid Artus von der Uni Erlangen bei ihrem Auftaktreferat zur dreitägigen Konferenz »Erneuerung durch Streik II« am Donnerstag abend in Hannover. Aber auch: »Es hat sich in den vergangenen Jahren einiges getan.« Gerade in prekären Dienstleistungsbereichen haben sich zuletzt wichtige Arbeitskonflikte entwickelt, die das Potential für eine Erneuerung der Gewerkschaften zeigen. Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit dem ver.di-Bezirk Hannover/Leine-Weser ausgerichtete Konferenz, an der rund 550 Gewerkschafter, auszuwerten und daraus Strategien für ein Stärkung gewerkschaftlicher Macht abzuleiten…Artikel von Daniel Behruzi/Hannover in der jungen Welt vom 03.10.2014 externer Link
    • Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren. Erneuerung durch Streik II vom 2.-4. Oktober in Hannover
      In den gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen der letzten Jahre wurden viele neue Entwicklungen sichtbar: Beschäftigte, die vorher kaum organisiert waren, beginnen zu streiken. Angesichts aggressiver Arbeitgeberstrategien entwickeln Gewerkschaftsaktive neue Formen der Gegenwehr. In Bereichen mit hohem Anteil prekärer Beschäftigung wird mit neuen Formen effektiv gestreikt. Auch in anderen Branchen werden mit Beteiligung und Konfliktorientierung alte Routinen durchbrochen. Es entstehen neue Formen einer demokratischen Streikkultur, die Anregungen geben für eine Erneuerung der Gewerkschaften. Wir wollen mit dieser Konferenz hunderte Gewerkschaftsaktive und WissenschaftlerInnen zu einem Erfahrungsaustausch zusammen bringen, voneinander lernen und über neue und innovative Streikstrategien und Konfliktformen diskutieren.” Ankündigung der Konferenz bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung externer Link
    • Siehe das Programm  externer Link
    • 15 Thesen zur Frage: „Wie weiter gegen Tarifeinheit und Streikrecht?“
      Thesen von Rolf Geffken zur Streik-Konferenz in Hannover
  • Der Neupack-Streik als Musterbeispiel für ein ungeklärtes Verhältnis von Recht, Praxis & Politik
    “Das Fallbeispiel Neupack-Streik: „Nachdem die Berichte und Dokumentationen des „Soli-Kreises Neupack“ für den 9 Monate dauernden Streik bei der Firma Neupack GmbH veröffentlicht wurden, erscheint ein Nachtrag des Autor zwingend erforderlich: Die hochinteressante Dokumentation und die dazugehörigen Berichte und Statements offenbaren ein äußerst problematisches Verhältnis der Organisatoren und der Unterstützer des Kreises zum Streikrecht. Schlimmer noch: Die darin zum Ausdruck kommende völlige Verkennung der Dialektik von Recht und Politik sowie von Streikrecht, Rechtsprechung und gewerkschaftlicher Organisation dürfte – neben vielen anderen Ursachen – eine der Bedingungen gewesen sein, derentwegen der Streik letztendlich erfolglos blieb, ja erfolglos bleiben musste:…“ Nachtrag von Rolf Geffken   zu seinem Vortrag “Tarifeinheit oder Streikrecht?” auf der Konferenz „Hände weg vom Streikrecht“ am 15.6.2014 in Frankfurt, anlässlich des Erscheinens des Buches zum Neupack-Streik. Siehe zum Hintergrund das Dossier Neupack in Hamburg und Rotenburg und den Artikel von Erik Alfredsson vom 15. September 2011 bei anarchosyndikalismus externer Link: Zum Streikrecht in Deutschland
  • Gesetz zur Tarifeinheit „deutscher Sonderweg?„
    Ist das eine bundesrepublikanische Ausnahme innerhalb der EU, was hier gerade mit dem geplanten Gesetz zur Tarifeinheit passiert – leicht kann der Eindruck entstehen, weil viele eigentlich wenig über die Medien und gerade auch die gewerkschaftlichen Medien erfahren von der gewerkschaftlichen Landschaft und ihren Konflikten in den westeuropäischen Nachbarstaaten. In diesem kurzen Beitrag will ich mich auf zwei Länder konzentrieren, auf Italien und Frankreich…” Vortrag von Willi Hajek bei der Konferenz „Hände weg vom Streikrecht“ am 15.6.2014 in Frankfurt . Aus dem Text: “… Gemeinsam ist diesen Erfahrungen, daß zunehmend versucht wird, mithilfe von kapitalangepaßten  Gewerkschaften Gesetze zu schaffen, die die gewerkschaftliche Aktionsfreiheiten von alternativen und Basisgewerkschaften und autonomen Bewegungen  ver- und behindern sollen, und dazu dienen, die Akteur_innen zu kriminalisieren. Aber genauso wie hier gibt es auch in den anderen EU-Ländern gemeinsame Initiativen für uneingeschränktes Streikrecht und Aktionsfreiheiten. Und es gibt vor allem Bewegungen, die dies auch praktizieren.”
  • Keine Entwarnung
    Linke Gewerkschafter wollen weiter aufklären: Beschneidung des Streikrechts unter dem Vorwand der »Tarifeinheit« ist auch nach DGB-Beschluß nicht vom Tisch. Bericht von Daniel Behruzi, Frankfurt am Main, in junge Welt vom 17.06.2014 externer Link. Aus dem Text: “… Hans Kroha, Leiter des Fachbereichs Handel im ver.di-Landesbezirk Rheinland-Pfalz/Saarland, verwies auf die in der Dienstleistungsgewerkschaft anstehenden Gremienwahlen, die hierfür gute Gelegenheiten böten. Mit der Vorbereitung von Musteranträgen und -argumentationen will das Aktionsbündnis solche Aktivitäten unterstützen. Sobald der Gesetzentwurf vorliegt – womit die Aktivisten bis zum Herbst rechnen – soll es auch zu öffentlichkeitswirksamen Aktionen kommen. »Letztlich bräuchte es Streiks gegen die Bedrohung des Streikrechts«, erklärte Schäfer. Davon ist man allerdings noch weit entfernt. Die DGB-Spitzen dulden die Regierungspläne nach Einschätzung der linken Aktivisten stillschweigend oder stimmen diesen gar offen zu. Doch auch von den unmittelbar betroffenen Berufsgewerkschaften wie dem Marburger Bund und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer komme nicht allzu viel…”
  • Tarifeinheit kontra Streikrecht
    Auf Einladung des Aktionsbündnisses „Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“ trafen sich am 15. Juni 2014 im DGB-Haus Frankfurt/Main über 40 KollegInnen verschiedener Gewerkschaften (IG Metall, Ver.di, GEW, IG BCE, Marburger Bund, FAU, IWW, NGG) aus 12 Städten. (…) In nächster Zeit ist eine breite Kampagne der Aufklärung und öffentlichkeitswirksamer Aktionen erforderlich, um den Widerstand gegen dieses Gesetzesvorhaben zu verbreitern. Denn die Haltung der DGB-Gewerkschaften muss sich radikal ändern: Aus stillschweigender Duldung oder gar Zustimmung muss aktiver Widerstand werden. Die Anwesenden auf dieser Konferenz sind sich einig: Der Angriff auf das Grundrecht Koalitionsfreiheit ist kein Thema, das nur Gewerkschaften angeht. Es ist eine Bedrohung, die in ihrer Konsequenz alle Lohnabhängigen betrifft. Eine Einschränkung des Streikrechts begreifen wir als eine elementare Herausforderung, die eine massive Gegenwehr erfordert. Neben den Gewerkschaften braucht es ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis. Entscheidend für die Sicherung des Streikrechts ist die tatsächliche Wahrnehmung dieses Rechts. Deshalb machen wir uns stark für die Losung: Es braucht insgesamt mehr Streiks in diesem Land, erst recht bei einer drohenden Einschränkung des Streikrechts, dann nämlich werden Protestresolutionen nicht mehr reichen.” Abschlusserklärung der Konferenz gegen Tarifeinheit vom 15. Juni 2014
  • Tarifeinheit oder Streikrecht? Vortrag auf der Konferenz „Hände weg vom Streikrecht“ am 15.6.2014 in Frankfurt
    Wir wollen heute gemeinsam überlegen, wie man das Streikrecht in der Bundesrepublik Deutschland verteidigen kann. Anlass sind die Pläne der amtierenden Bundesregierung mit einem sogenannten Tarifeinheitsgesetz, das Grundrecht auf Streik einzuschränken. Sie zielen darauf ab, in einem Betrieb nur noch einen Tarifvertrag zuzulassen und damit vor allem sog. Spartengewerkschaften aus dem Betrieb herauszuhalten, da diese dann wegen der Notwendigkeit tariflich regelbarer Ziele von Streiks keine legalen Arbeitskämpfe mehr durchführen könnten…” Das  Referat von Rolf Geffken
  • Konferenz gegen Tarifeinheit am 15. Juni in Frankfurt
    Die Regierung will per Gesetz den „Grundsatz der Tarifeinheit“ festschreiben. Was so harmlos klingt, ist in Wirklichkeit eine weitreichende Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte. Vor allem durch Aktivitäten innerhalb einiger DGB-Gewerkschaften wie auch der besonders betroffenen anderen Gewerkschaften (GDL/Marburger Bund/ UFO/Cockpit / FAU  und andere  – etwa mit der Online-Petition „Rettet die Gewerkschaftsfreiheit – Kein Streikverbot per Gesetz!“) oder die vielfältig  ablehnenden Stellungnahmen namhafter Arbeitsrechtler ist eine gesellschaftliche Diskussion entstanden.
    Wir sehen die aktuellen Bestrebungen im Zusammenhang mit anderen Vorhaben, etwa der Gesetzesinitiative der Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Stiftung (der Gesetzesentwurf findet sich unter. http://tinyurl.com/lhxkr25) oder mit dem Vorstoß des Bundestagsabgeordneten und stellvertretende Fraktionsvorsitzenden der CDU Arnold Vaatz: „Die Schäden, die ein Arbeitskampf auslöst, müssen im Verhältnis zum Anlass stehen.“ (Stuttgarter Nachrichten vom 2.4.2014.)
    Trotz der vielen ablehnenden Stellungnahmen will die Regierung aber an ihrem Gesetzesvorhaben „Tarifeinheit“ festhalten. Aus diesem Grund laden wir zu einer Konferenz ein, die sich inhaltlich mit den Bestrebungen zur Einschränkung des Koalitions- und Streikrechts auseinandersetzen und weitere Aktivitäten beraten wird. Hauptreferent wird der Hamburger Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken sein.” Aus der PM der Initiative „Hände weg vom Streikrecht! – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“ vom 10.6.2014
  • Hände weg vom Streikrecht! Konferenz zur Abwehr des Gesetzesvorhabens „Tarifeinheit“
    Die Regierung will per Gesetz den „Grundsatz der Tarifeinheit“ festschreiben. Was so harmlos klingt, ist in Wirklichkeit eine weitreichende Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte…” Konferenz-Flyer  zur Konferenz zur Abwehr des Gesetzesvorhabens „Tarifeinheit“ am Sonntag 15. Juni von 11.00 – 17.00 Uhr im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, Frankfurt/Main
    Anmeldungen werden erbeten unter: peter.gerstmann@gmx.de
    Siehe die Aktionsseite “Hände weg vom Streikrecht!” externer Link
    Siehe für vorläufige Informationen zu Themen und Teilnehmer_innen und das Anmeldeformular die Konferenzseite externer Link
    Siehe dazu im LabourNet: Gemeinsame Interessen: Koalition will »Tarifeinheit«
  • Broschüre: Erneuerung durch Streik – Die eigenen Stärke nutzen
    Broschüre: Erneuerung durch Streik – Die eigenen Stärke nutzenDie von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ver.di organisierte Konferenz «Erneuerung durch Streik. Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur» versammelte Anfang März 2013 in Stuttgart mehr als 500 Interessierte, darunter viele, die zu Gewerkschaften forschen, aber vor allem Gewerkschaftsaktive. Ziel war es, Streikerfahrungen und Analysen zusammenzutragen, sie gemeinsam zu diskutieren und voneinander zu lernen. Einige der Beiträge werden in vorliegender Broschüre dokumentiert, um die Diskussion über den Rahmen der Konferenz hinaus fortzusetzen: Erneuerung durch Streik – Die eigenen Stärke nutzen. Beiträge aus Wissenschaft und Praxis. Von Fanny Zeise/Rabea Hoffmann (Hrsg.). Die Broschüre kann als PDF heruntergeladen externer Link oder auch bei malingriaux@rosalux.de kostenfrei bestellt werden.
  • LuXemburg 1/2013: »Gewerkschaft: außer Konkurrenz«
    LuXemburg 1/2013 fragt nach Ansätzen gewerkschaftlicher Erneuerung und Bündnissen, die über den betrieblichen Rahmen hinausweisen. Für diese Leseprobe sind aus dem Heft »Gewerkschaft: außer Konkurrenz« die Beiträge von Heinz Bierbaum »Eingebunden« und Luigi Wolf »Patienten wegstreiken« entnommen sowie der Text von Laura Flanders »Ziemlich beste Freunde?«Vorabdruck auf der Konferenzseite der RLS externer Link
  • Ein Labor für ver.di. Bernd Riexinger über neue Gewerkschaftsstrategien und wie man sie verbreiten sollte
    Die Zahl der Warnstreiks und Streiks in den ver.di-Branchen ist in den letzten Jahren drastisch gestiegen. Dazu kommt eine Ausweitung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, in denen Beschäftigte viel schwerer zu organisieren sind als beispielsweise in industriellen Großbetrieben. Die Gewerkschaften diskutieren darum über neue Streikstrategien. Bernd Riexinger ist Vorsitzender der Linkspartei und war von 2001 bis 2012 Geschäftsführer von ver.di-Stuttgart. Besonders sein Name steht für die Entwicklung solcher Strategien. Am Rande einer Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu beteiligungsorientierten, demokratischen Streikstrategien am letzten Wochenende in Stuttgart sprach mit ihm Jörg Meyer…“ Interview in Neues Deutschland vom 08.03.2013 externer Link
  • Stärke durch Streik
    Arbeitskämpfe können helfen, die Organisationsmacht der Gewerkschaften zu entwickeln und Tendenzen exklusiver Solidarität zu konterkarieren. Artikel von Herbert Wulff, Stuttgart, in junge Welt vom 05.03.2013 externer Link. Aus dem Text: “… Professor Dörre sagte, bei gewerkschaftlicher Erneuerung gehe es darum, die Konfliktfähigkeit der Beschäftigtenorganisationen wieder herzustellen. »Es gibt wachsende Bereiche, in denen es nicht einmal mehr gelingt, basale Mitbestimmungsrechte durchzusetzen«, stellte er fest. Doch auch und gerade in Krisenzeiten hätten die Gewerkschaften eine »strategische Wahl«. Zum Beispiel könnten sie versuchen, beim Thema Leiharbeit hinter den Kulissen einen Deal mit der Bundesarbeitsministerin zu schließen – oder sie könnten gegen die Ausbreitung prekärer Beschäftigung mobilisieren, um auf Regierung und Unternehmen Druck auszuüben. (…) »Diejenigen, die sich an Arbeitsniederlegungen beteiligen, übertreten eine Schwelle«, erläuterte Dörre. Selbst in Aktion zu treten, befördere im Regelfall einen »Bewußtseinsbildungsprozeß«. Zudem seien Streiks eine »Quelle der Erfahrung von Solidarität«, was im Arbeitsalltag nur selten vorkomme. »Klug geführte Streiks stärken häufig die Organisationsmacht, da neue Mitglieder, aber auch Meinungsführer im Betrieb gewonnen werden können«, so der Wissenschaftler. »Die Herstellung von Konfliktfähigkeit und Erneuerung durch Streik kann auch ein Mittel sein, die in vielen Stammbelegschaften bestehende Tendenz zu exklusiver Solidarität wirksam zu konterkarieren und durch andere Handlungsoptionen zu ersetzen.« (…) Soll die gewerkschaftliche Erneuerung gelingen, ist Dörre zufolge aber mehr nötig als entschlossene und beteiligungsorientierte Arbeitskämpfe. »Diese müssen auch eingebunden sein in die Vision einer anderen, solidarischen Gesellschaft.« Hierzu sei von den Gewerkschaften – trotz der tiefen kapitalistischen Krise – aber kaum etwas zu hören.“
  • Zukunft des Arbeitskampfes: Streiken à la Stuttgart
    Werden Streiks experimentierfreudiger, jünger und weiblicher? Auf einer Konferenz diskutieren mehr als 450 Gewerkschafter, Aktivisten und Forscher.
    Deutschland ist ein streikarmes Land. In Frankreich, Dänemark, Spanien, aber auch in Kanada legen Beschäftigte deutlich häufiger die Arbeit nieder. Und doch tut sich etwas, Streiks werden jünger, weiblicher und experimentierfreudiger, so das Fazit der Konferenz „Erneuerung durch Streik“, zu der die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di am vergangenen Wochenende nach Stuttgart einluden…” Bericht von Eva Völpel in der taz vom 04.03.2013 externer Link. Aus dem Text: “… In den folgenden Jahren erlebte Stuttgart ausdauernde und kreative Streiks im Gesundheits- und Erziehungswesen, aber auch von prekär beschäftigten, jungen Arbeitnehmerinnen in Modeketten wie beispielsweise H&M. „Als wir erst einmal Kontakt zu den jungen Frauen hatten, entwickelte sich eine unheimliche Kreativität“, erzählt Christina Frank von der Ver.di-Fachgruppe Einzelhandel aus Stuttgart. Die-ins vor den Modetempeln, lautstarke Rap-Performances und gezielte Arbeit, um die Öffentlichkeit aufzuklären, waren der Schlüssel zum Erfolg: Die Streichung von diversen Zuschlägen wurde abgewehrt, ein neuer Tarifvertrag stand. 40 Einzelhandelsgeschäfte von Zara über Kaufhof, H & M und Real hatten sich an den Arbeitsniederlegungen beteiligt. „Wir streiken, wann immer wir können“, lautete die Losung, die Riexinger als Geschäftsführer ausgab. Erfahrungen sammeln, Ängste verlieren, konfliktfähig werden, so die Ziele. Denn klar ist bei aller zarten Aufbruchstimmung, die im Gewerkschaftshaus am Wochenende herrschte: Etliche der Streiks beginnen als Abwehrkampf oder auf schwierigem Terrain…”
  • »Streiken ist geil«. Stuttgarter Konferenz diskutiert über innovative Arbeitskampfmethoden. Demokratisierung und Beschäftigtenpartizipation entscheidend.
    Es gibt nichts geileres, als erfolgreich zu streiken.« Mit dieser Auffassung stand der Schweizer Gewerkschaftssekretär Adrian Durtschi bei der Konferenz »Erneuerung durch Streik« am Wochenende in Stuttgart nicht allein. Sehr konkret diskutierten die 500 Teilnehmer auf dem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit ver.di Stuttgart ausgerichteten Kongreß darüber, wie das Mittel des Streiks wieder stärker genutzt werden kann und welche Arbeitskampfmethoden sinnvoll sind…” Bericht von Herbert Wulff, Stuttgart, in junge Welt vom 04.03.2013 externer LinkDie bundesweite Konferenz von ver.di Stuttgart und Rosa Luxemburg Stiftung „Erneuerung durch Streik –  Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur“  vom 1. März bis 3. März 2013 im Gewerkschaftshaus Stuttgart. Siehe alle Infos auf der Sonderseite von ver.di-Bezirk Stuttgart externer Link