Dossier

STREIKZEITUNG: JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum TarifeinheitsgesetzAm 5. November ging die erste Ausgabe der STREIKZEITUNG: JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz in Druck. Die STREIKZEITUNG ist einsetzbar bei Veranstaltungen, in Gewerkschaften, vor Bahnhöfen und gegenüber Fahrgästen. Sie fordert alle Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen zur Solidarität mit dem GDL-Arbeitskampf auf. Verantwortlicher Redakteur der STREIKZEITUNG: Winfried Wolf. Mag Wompel gehört zu den HerausgeberInnen und LabourNet Germany zu den UnterstützerInnen. Unsere bitte: BESTELLEN! VERTEILEN!! SOLIDARISIEREN!!! Siehe die Homepage der Streikzeitung externer Link (dort u.a. alle Beiträge der ersten Ausgabe!) und E-Mail—Adresse (für Bestellungen usw.: pro-gdl-streik14@mail.de  oder die Bestellmaske auf der Homepage der Streikzeitung externer Link) sowie alle Infos zum Konzept, ersten Inhalt und Bestellungen wie Preisen in unserem Beitrag zur Streikzeitung:

  • Streikzeitung Nr. 6 / Bitte um Vorbestellungen
    Ja zum GDL-Arbeitskampf. Nein zum Tarifeinheitsgesetz. Streikzeitung no.6 vom Mai 2015“… In Kürze dürfte die GDL neue Arbeitsniederlegen verkünden. Einiges spricht dafür, dass sie nochmals härter ausfallen könnten als der vorausgegangene. Und ganz sicher wird es eine neue mediale Hetze gegen die GDL und den neuen Streik im Allgemeinen und gegen die “ausufernden Streiks” und damit gegen das Streikrecht geben. Ganz offenkundig ist die harte Haltung der DB AG fremdgesteuert – durch die Bundesregierung, die ja auch ihren Interessensvertreter Ronald Pofalla in der Konzernzentrale weiß. Es geht um eine harte Linie im Vorfeld des Beschlusses zum Tarifeinheitsgesetz. In dieser Situation ist es erforderlich, alles in unseren Kräften Stehende zu tun, damit Gegenöffentlichkeit entwickelt und Solidarität mit der GDL und mit allen anderen Kolleginnen und Kollegen, die derzeit Arbeitskämpfe führen, praktiziert wird. Am kommenden Mittwoch wird eine weitere Ausgabe der STREIKZEITUNG gedruckt werden; es ist die sechste Ausgabe (Nummer 5 erschien als Sonderdruck und nur in pdf-Form). Wir bitten um Bestellungen, damit wir die Druckauflage abschätzen können.” Aus dem Aufruf der Redaktion. Für Preise und Bestellformular siehe die Seite der Streikzeitung externer Link. Siehe dazu:

    • Streikzeitung – JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz – Nr. 6 vom Mai 2015
      Die gesamte gerade in Druck gehende Streikzeitung Nr. 6 externer Link
      und daraus im LabourNet Germany:
    • GDL-Streiks als „Selbstzweck“? GDL „will keine Schlichtung“? Behauptungen und Antworten
      Es gibt eine mediale Front gegen die GDL, insbesondere gegen den neuen und neunten Streik in der aktuellen Tarifrunde, die nunmehr bald ein Jahr andauert. Diese Front ist von handfesten Interessen bestimmt: Bundesregierung, Deutsche Bahn, die Spitzen der „Großgewerkschaften“ IGM und IG BCE und die DGB-Spitze selbst, die EVG und nicht zuletzt die Konzerne und Banken – sie alle haben ein jeweils eigenes, konkretes Interesse daran, die GDL „totzuverhandeln“, in immer neue Streiks und möglichst in eine schwere Niederlage zu treiben. Gleichzeitig agieren die führenden Medien wie gleichgeschaltet. Sei es, weil das der Chefredaktionslinie entspricht. Sei es, weil eine wirksame Opposition weitgehend fehlt, weil auch SPD und DGB in die Anti-GDL-Hetze einstimmen und Grüne und LINKE beim Thema GDL wenig offensiv agieren. Sei es, weil die Materie vielen Medienleuten zu kompliziert ist und sie in ihrer Hamsterrad-Tretmühle dann lieber mit dem Mainstream strampeln. Umso wichtiger ist es, die aktuell entscheidenden Argumente, die in dieser Kampagne gegen die GDL vorgebracht werden, aufzugreifen und zu beantworten…” Beitrag aus der gerade in Druck gehenden Streikzeitung – JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz – Nr. 6 vom Mai 2015
    • Solidarität – bevor es zu spät ist
      Das Tarifeinheitsgesetz ist noch nicht durch den Bundestag, da fordern Teile der CDU bereits Verschärfungen. Und nicht nur sie. Ende April fragte Focus den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU im Bundestag, Joachim Pfeiffer, mundgerecht nach seinem Verständnis für den GDL-Streik. Wenig überraschend fand der Politiker den Streik gar nicht gut. Dann drängelte Focus: „Warum bekommt die Politik die Minigewerkschaften nicht in Griff?“ Und: „Wo muss Frau Nahles nachbessern?“ Die Antwort fiel deutlich aus: „In zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge, etwa im Luft und Bahnverkehr oder bei der Energie und Wasserversorgung brauchen wir klare Vorschriften. Gerade in diesen Bereichen können Streiks Schäden in Millionenhöhe auslösen. Frau Nahles sollte über Verfahrensanforderungen nachdenken, etwa angemessene Ankündigungspflichten, obligatorische Schlichtungsverfahren oder eine Verpflichtung, die Grundversorgung der Allgemeinheit aufrechtzuerhalten.“ Kurz: Streik ja, aber nur, wenn es nichts bringt…” Beitrag von Sebastian Gerhardt aus der gerade in Druck gehenden Streikzeitung – JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz – Nr. 6 vom Mai 2015
    • Machtkampf. Streikrecht. Solidarität
      Wir erleben in diesen Tagen bei der Bahn einen Machtkampf, dessen Ausgang das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit, Reich und Arm, Regierung und Bevölkerung auf lange Zeit bestimmen kann. Bei dem ein Sieg des Bahnvorstands vor allem ein Sieg von Kapital und Kabinett wäre. Was konkretisiert wird mit einem massiven Angriff auf das Recht auf freie gewerkschaftliche Organisierung und damit das Streikrecht…” Beitrag aus der gerade in Druck gehenden Streikzeitung – JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz – Nr. 6 vom Mai 2015
  • Nr. 5 – Sonderausgabe – Mai 2015: Wird die Republik per Bahnstreik lahmgelegt? Nein! Doch es gibt den Versuch, das Streikrecht lahmzulegen!
    Extra-Ausgabe der Streikzeitung externer Link
    Aus dem Hauptbeitrag: “… Bilanz: Das Streikrecht soll mit dem Tarifeinheitsgesetz zunächst erheblich eingeschränkt werden. Was als Auftakt für einen noch weiter reichenden Angriff auf das Streikrecht zu sehen ist. Deshalb versucht die DB AG, die GDL hinzuhalten, Zeit zu schinden. Deshalb versuchen Bundesregierung, Bahn und ein großer Teil der Medien, die GDL als unfähig und streiklüstern darzustellen. Die Forderungen der GDL verdienen unsere uneingeschränkte Unterstützung. Mehr noch: Der Arbeitskampf der GDL ist zugleich faktisch ein Teil des Kampfs gegen das Tarifeinheitsgesetz und gegen die Einschränkung des Streikrechts. Nicht „die Republik“ wird durch Streiks lahmgelegt. Es gibt den Versuch einer Lahmlegung des Streikrechts. Umso wichtiger ist unsere Solidarität mit der GDL und mit dem aktuellen Arbeitskampf der Lokführer und des übrigen Zugpersonals.”
    Darin zudem “Das „großzügige Angebot“ der DB AG” – eine ausführliche Analyse. Unsere Empfehlung: Ausdrucken und an Bahnhöfen verteilen!
  • STREIKZEITUNG No 4: JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz
    STREIKZEITUNG: JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz - neues LogoIm Februar 2015 gelangte der Arbeitskampf bei der Bahn in eine neue heiße Phase. Die Deutsche Bahn AG rückt Schritt für Schritt von der im Dezember 2014 erzielten Übereinkunft ab. Unter anderem vertritt sie nun erneut, dass identische Verträge zwischen DB AG und GDL einerseits und DB AG und EVG andererseits nicht bloß das Ziel, sondern die Voraussetzung für einen gültigen Tarifvertrag mit der GDL seien. Sie lehnt es auch ab, so zu verhandeln, wie das der Zielsetzung von identischen Tarifverträgen entspricht: an ein und demselben Tag an demselben Ort Verhandlungen zwischen DB AG mit EVG und DB AG mit GDL zu führen. Am 25. Februar geht die vierte Ausgabe der STREIKZEITUNG in Druck. Die STREIKZEITUNG ist einsetzbar bei Veranstaltungen, in Gewerkschaften, vor Bahnhöfen und bei Fahrgästen. Sie fordert die Bevölkerung und alle Gewerkschaftsmitglieder zur Solidarität mit dem GDL-Arbeitskampf auf.” Für Themen, UnterstützerInnen und Bezug siehe den neuen Werbezettel aufgrund der neuesten Meldung der GDL (Vorläufig kein Streik bei der DB AG)

    • Die Druckfassung ist auf der Homepage der Streikzeitung verfügbar externer Link
    • Die Themen von Nummer 4 der STREIKZEITUNG werden nun sein: // Die Arbeitskampf-Ziele der GDL: Arbeitszeitverkürzung, Überstundenstopp und 5 Prozent mehr Lohn // Die ZZZ-Taktik-der DB AG: Zermürben, Zerreden und Zeit gewinnen // Das Schranner Negotiation Institute in Zürich als gewerkschaftsfeindlicher Berater der Bahn // Der Angriff der Bundesregierung auf das Streikrecht mit dem Tarifeinheitsgesetz // Die Debatten im DGB zum GDL-Arbeitskampf
    • Immer noch ist die Streikzeitung ein von der GDL völlig unabhängiges Projekt, für das wir erneut und dringlich um Spenden bitten: Konto: BFS e.V. // Mittelbrandenburgische Sparkasse // IBAN: // DE04 1605 0000 3527 0018 66 (SWIFT-BIC: WELADED1PMB)
    • Für den aktuellen Hintergrund siehe unser Dossier GDL Tarifrunde bei der Deutschen Bahn 2014 und dort den neuen StrikeBlog14 von Winfried Wolf vom 23. Februar 2015
  • Ausgabe 3 der Streikzeitung geht am 24.11., in den Druck und spätestens am 25. November in den Vertrieb!
    Der Arbeitskampf bei der Bahn gelangt in eine neue heiße Phase. Trotz des GDL-Angebots zu gemeinsamen, gleichzeitigen Gesprächen DB AG/EVG und DB AG/GDL beharrt die EVG auf einer Unterwerfungsgeste der GDL und verweigert diese Art Gespräche. Die Bahn hat am 21. November mit der GDL erstmals über eine Einbeziehung auch der Zugbegleiter in einen GDL-DB-Tarifvertrag  verhandelt.  Diese Verhandlungen werden fortgesetzt. Notwendig ist jetzt, die Solidarität mit der GDL zu verstärken.
    Die dritte  Ausgabe der STREIKZEITUNG hat die folgenden Themen: Neue heiße Phase im Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn AG; Arbeitsbedingungen bei der Bahn: Schichtarbeit und Arbeitszeiten; Die Arbeitskämpfe 2007 und 2014 bei der DB AG – interessante Parallelen; Die Deutsche Bahn AG verletzt ständig Fahrgastinteressen – Das Beispiel S-Bahn Berlin; Interview USA – Der Kampf der Krankenschwestern Hetze gegen GDL + Weselsky soll das Klima zur Einschränkung des Streikrechts schaffen; Breite Solidarität mit GDL – aus der Gewerkschaft verdi, aus Frankreich und aus Italien.
    Am 24. 11. geht die dritte Ausgabe der STREIKZEITUNG in Druck. Die STREIKZEITUNG  ist einsetzbar bei Veranstaltungen, in Gewerkschaften, vor Bahnhöfen und gegenüber Fahrgästen. Siehe den Werbezettel für die dritte Ausgabe der STREIKZEITUNG   – BESTELLEN – VERTEILEN – SOLIDARISIEREN!
  • Die Streitzeitung Nr. 2  ist da!
    Die zweite Ausgabe der STREIKZEITUNG hat die folgenden Themen: Die Hetze gegen Weselsky soll das Klima zur Einschränkung des Streikrechts schaffen / Der neue – und dritte – Anlauf zur Bahnprivatisierung / Die unhaltbaren Positionen des DGB beim Thema GDL / Wie weiter im Konflikt Bahn/GDL? Bahnchef Grube im Aggressions-Modus / Die systematisch vorbereiteten Angriffe gegen Gewerkschaften und Streikrecht / Die Deutsche Bahn AG und ihr neoliberales Führungs-Team / So geht die Bahn mit Fahrgastinteressen um: Nachtzüge werden eingestellt / Stuttgart 21 und die Rede des GDL-Lokführers Böhmer auf der 146. Montagsdemo / Das britische Beispiel: Privatisierung und Lohndumping bei der U-Bahn in London
  • Ankündigung der ZWEITEN Ausgabe der STREIKZEITUNG
    Liebe Freundinnen, liebe Freunde, die erste Ausgabe der STREIKZEITUNG ist auf ein ausgesprochen gutes Echo und auf eine ausgezeichnete Abnahme – gestossen. Trotz einer ungewöhnlich hohen Auflage und eines Nachdrucks sind fast alle Exemplare draussen (4000 Ex. haben wir noch; es kann also nachbestellt werden!). Anbei bereits die Ankündigung der ZWEITEN Ausgabe der STREIKZEITUNG. Diese geht am kommenden Mittwoch, dem 12. November, in den Druck und tags darauf in den Vertrieb. Das mag dem einen und der anderen zeitlich recht knapp erscheinen. ABER: Die Auseinandersetzung bei der Bahn geht weiter. Am vergangenen Sonntag erklärte Bahnchef Grube in “Bild am Sonntag” unzweideutig, dass die Deutsche Bahn AG auf stur schaltet. Er kündigte sogar an, der Konflikt sei möglicherweise “an Weihnachten noch nicht beendet”. In dieser Situation wollen wir am Ball oder auf der Schiene bleiben. Und neue, gute Argumente liefern, warum Solidarität mit dem GDL-Kampf geboten ist. Wir wissen, dass von der ersten Ausgabe noch an einigen Orten Exemplare nicht verteilt sind. Das ist normal bei einem solchen “Kaltstart”. Es kam hinzu, dass die erste Ausgabe aus logistisch-technischen Gründen teilweise spät ausgeliefert wurde. Das wollen wir bei Ausgabe 2 verbessern. In der Regel sollte diese Ausgabe 2 am kommenden Freitag, teilweise aber auch am kommenden Samstag, dem 15.11., vor Ort eintreffen. In gewünschten Sonderfällen können wir per Express zustellen lassen. Das kostet aber einen Aufschlag (ansonsten sind ja alle unsere niedrigen Preise INKLUSIVE Porto und Verpackung). Wir würden uns freuen, wenn ihr trotz des engen Rhythmus´ uns treu bleibt. Die STREIKZEITUNG weiter bestellt und verteilt. Und für dieselbe Werbung macht – damit wir noch mehr in die Breite wachsen. Solidarische & herzliche Grüße Winfried WolfWerbezettel für die zweite Ausgabe der STREIKZEITUNG aktualisiert! Wir erinnern: Bitte Bestellen und Spenden!
  • Bitte nur auf Rechnung und mit Bezug auf die Re-Nr. bezahlen. SPENDEN dringendst erbeten!!
  • Konto: BFS e.V. // Mittelbrandenburgische Sparkasse // IBAN: // DE04 1605 0000 3527 0018 66
  • Die STREIKZEITUNG finanziert sich ausschließlich durch die oben aufgeführten Unkostenbeiträge für ausgelieferte Zeitungen und durch Spenden. Bitte die Zeitungen selbst nur nach Auslieferung und unter Bezug auf die Rechnung (und Re-Nr.) bezahlen. Spenden gerne „spontan“, direkt & auf einer nach oben offenen Soli-Skala.
  • Die Streikzeitung hat je Ausgabe sechs oder acht Seiten. Die Kosten sind wie folgt gestaffelt und immer je Ex und einschließlich Porto und Vertrieb:
    • von 10 bis 75 Ex = 30 Cent / pro Ex.
    • von 76 -100 Ex = 25 Cent / pro Ex.
    • von 101-250 Ex = 20 Cent / pro Ex.
    • ab 251 Ex = 15 Cent / pro Ex.
    • Mindestabnahme: 10 Ex.
  • Die erste Ausgabe der STREIKZEITUNG hat die folgenden Themen:
    • Die berechtigten GDL-Forderungen und die Blockade-Politik von Bahn und Bundesregierung
    • Das Tarifeinheitsgesetz und der Angriff der Bundesregierung auf Streikrecht und das Recht auf freie gewerkschaftliche Organisierung (Art. 9 Grundgesetz)
    • „Ich bin ein GDL-Versteher“ – zum Verhältnis von EVG und GDL
    • Die mehr als 50-jährige Praxis unterschiedlicher Tarifverträge in einem Betrieb
    • Die systematische Zerstörung einheitlicher Tarifverhältnisse durch die Arbeitgeber
    • Der Arbeitskampf der GDL 2007/2008 und dessen positive Wirkung auf die Gewerkschaften
    • Die GDL fordert Überstundenbegrenzung und Arbeitszeitverkürzung. Oder: Die GDL setzt an klassischen Zielsetzungen der DGB-Gewerkschaften an
    • Das Argument der Konzernspitze von den fehlenden finanziellen Mitteln zur Befriedigung der GDL-Forderungen. Oder: Wie die DB AG die Milliardengewinne im Ausland riskant investiert
    • Das britische Beispiel: Der gewerkschaftliche Kampf gegen Privatisierung und Bahnzerstörung
  • BESTELLEN! VERTEILEN!! SOLIDARISIEREN!!! Werbezettel (aktualisiert um neue UnterstützerInnen)(mit der Bitte um Verbreitung, Bestellung und bitte bitte Spenden!)
  • Die STREIKZEITUNG wird unterstützt von den Personen:
    Prof. Elmar Altvater (Berlin) // Alexandra Arnsburg, Mitglied im ver.di Landesbezirksvorstand Berlin-Brandenburg // Prof. Armin Bernhard (Duisburg); Erziehungswissenschaftler Uni Duisburg-Essen // Özlem Demirel, Landesvorsitzende der Linken NRW // Bernd Gehrke, Publizist und Teamer, Berlin // Thies Gleiss, Köln, BRV // Stephan Gummert, ver.di Betriebsgruppenvorstand Charité, Berlin // Gerwin Goldstein, Betriebsrsat, VL, Daimler Bremen, IG Metall // Christa Hourani, Betriebsrätin, VK-Leiterin, Daimler-Zentrale Stuttgart, IG Metall // Renate Hürtgen (Berlin) Historikerin // Ulla Jelpke (Berlin); MdB; DIE LINKE // Bernd Köhler, Mannheim, Musiker // Heiner Köhnen, TIE (Transnationals Information Exchange) // Thomas Kuczynski (Berlin), Lunapark21 // Prof. Dr. Ingrid Lohmann (Hamburg) // David Matrai, Hannover, Gewerkschaftssekretär ver.di // Prof. Mohssen Massarrat , Berlin // Prof. Dr. jur. Norman Paech (Hamburg) // Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN // Karl Heinz Roth; Bremen, Historiker // Prof. Jürgen Rochlitz  Burgwald-Ernsthausen;  Mitglied der Kommission für Anlagensicherheit beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit // Guido Schönian, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss der GEW Köln // Charly Schweizer, GEW-Gewerkschafter, Lindau // Sascha Stanicic (Berlin); Bundessprecher der SAV; ver.di-Mitglied;  aktiv im Bündnis “Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus“ // Torsten Sting, Mitglied im ver.di Bezirksfachbereichsvorstand Rostock, Verkehr // Marc Treude, Mitglied ver.di Fachbereichsvorstand 8, Aachen/Düren/Erft // Elmar Wigand , Köln, Aktion gegen Arbeitsunrecht //
  • Die STREIKZEITUNG wird zusätzlich unterstützt von den Initiativen: Aktion gegen Arbeitsunrecht  // Zeitschrift express // Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 // Labournet Germany (Bochum) // Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di  // Sozialistische Alternative  – SAV  // Sozialistische Zeitung – SoZ //
  • Interview »Das Streikrecht ist nicht verhandelbar« – Lokführergewerkschaft braucht Solidarität im Arbeitskampf mit der Bahn, auch die des DGB.
    „Gemeinsam mit anderen Gewerkschaftern geben Sie eine Zeitung zum Arbeitskampf der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) heraus, die am morgigen Donnerstag der jW beiliegt. Warum dieses Projekt?
    Solidarität mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen der GDL ist angesichts der vom Vorstand der Deutschen Bahn (DB) und von großen Teilen der Medien geschürten Stimmung gegen den Streik dringend geboten. Dagegen wollen wir öffentlich etwas unternehmen und zeigen, dass es auch aus dem DGB heraus solidarische Unterstützung für die GDL gibt…“ Interview mit Anton Kobel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 5.11.2014 externer Link