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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
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Politik in Österreich
Eingeschlagene Auslagen in Graz waren „Hörfehler“ der Polizei
„Nach Demo gegen Grazer Akademikerball gibt Exekutive Falschmeldungen über angebliche Randale zu.“ Beitrag von Colette M. Schmidt auf der Standard.at vom 24. Januar 2015 weiterlesen »
"Nach Demo gegen Grazer Akademikerball gibt Exekutive Falschmeldungen über angebliche Randale zu." Beitrag von Colette M. Schmidt auf der Standard.at vom 24. Januar 2015 externer Link. Aus dem Text: "Graz - Nicht wenige wunderten sich nach der Demonstration gegen weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Weltwirtschaftsforum: Davos kreist um Euro, Armut, Terror
Protest gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos 2007„Kriege, Krisen, radikaler Islamismus. Schwaches Wachstum und eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. An Problemen mangelt es nicht beim Weltwirtschaftsforum in Davos – nur an Lösungen. Sonne und blauer Himmel. Die Wetterprognosen sehen gut aus für die Bündner Alpen. Nur über dem Kongresszentrum in Davos hängen tiefdunkle Wolken. Unsichtbar zwar, aber allgegenwärtig in den Köpfen hunderter Topmanager und Spitzenpolitiker, die zum 45. Weltwirtschaftsforum in die Schweiz reisen. Die Euro-Schuldenkrise droht zurückzukehren. Die Arbeitslosigkeit wächst fast überall auf der Welt, wie die Internationale Arbeitsorganisation warnt. 2019 werden demnach 219 Millionen Menschen ohne Job sein, gegenüber 201 Millionen 2014. Alle Institutionen, die vor dem Davoser Gipfeltreffen der Wirtschafts- und Politikeliten Prognosen vorlegen, haben die Konjunkturerwartungen deutlich zurückgeschraubt…“ Artikel von Thomas Burmeister vom 21. Januar 2015 bei n-tv und neu: »Anti-WEF« im Umbruch / Auszug der NGOs / Volksinitiative für verantwortungsvolle Konzerne in der Schweiz weiterlesen »
Protest gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos 2007"Kriege, Krisen, radikaler Islamismus. Schwaches Wachstum und eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. An Problemen mangelt es nicht beim Weltwirtschaftsforum in Davos - nur an Lösungen. Sonne und blauer Himmel. Die Wetterprognosen sehen gut aus weiterlesen »

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Energiewirtschaft (und -politik)
»Solar-Valley« am Ende. Solarzellenhersteller Q-Cells lagert Produktion nach Malaysia aus. Standort bei Bitterfeld-Wolfen war mit 40 Millionen Euro subventioniert worden
„Der Markt bestimmt die Regeln, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spielt mit. Noch im September versprach ihm die Führungsspitze des Konzerns Hanwha bei seinem Besuch in Südkorea eine »goldene Zukunft« für Q-Cells in Bitterfeld-Wolfen. Hanwha hatte den Solarzellenhersteller 2012 unter großem Jubel von Politikern aus der Insolvenz aufgekauft. Nun hat der Konzern gezeigt, was er selbst unter einer »goldenen Zukunft« versteht: 550 von gut 800 Beschäftigten müssen gehen, die Produktion wird ab März nach Malaysia verlagert…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 24.01.2015 weiterlesen »
"Der Markt bestimmt die Regeln, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spielt mit. Noch im September versprach ihm die Führungsspitze des Konzerns Hanwha bei seinem Besuch in Südkorea eine »goldene Zukunft« für Q-Cells in Bitterfeld-Wolfen. Hanwha hatte den Solarzellenhersteller 2012 unter großem Jubel von Politikern aus der Insolvenz aufgekauft. Nun hat weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: Arbeitslosenversicherung soll leichter zugänglich werden
„„Wir brauchen für die neuen, unsteteren Arbeitswelten flexiblere Regeln“, sagte sie im Gespräch mit der WirtschaftsWoche. „Es gibt immer mehr Menschen, die in Jobs arbeiten, in denen mal für ein paar Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt wird. Wenn die arbeitslos werden, haben sie trotz ihrer Beiträge keinen Schutz, weil sie nicht lange genug eingezahlt haben“, kritisierte die Ministerin. Konkret will Nahles deshalb die Anspruchshürde für den Erhalt von Arbeitslosengeld I senken…“ Meldung zum Interview von Max Haerder, Cordula Tutt und Henning Krumrey in der Wirtschaftswoche online vom 24. Januar 2015 – gemeint ist, dass die für den Anspruch notwendigen 12 Monate Erwerbstätigkeit in drei statt bisher 2 Jahren erreicht sein müssten weiterlesen »
"„Wir brauchen für die neuen, unsteteren Arbeitswelten flexiblere Regeln“, sagte sie im Gespräch mit der WirtschaftsWoche. „Es gibt immer mehr Menschen, die in Jobs arbeiten, in denen mal für ein paar Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt wird. Wenn die arbeitslos werden, haben sie trotz ihrer Beiträge keinen Schutz, weil sie weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Armut in Deutschland: 3,1 Millionen Deutsche verdienen zu wenig
„Arm trotz Job: Zwischen 2008 und 2013 hat die Zahl derjenigen, die in Deutschland trotz Arbeit unterhalb der Armutsgrenze leben mussten, um 25 Prozent zugenommen. Immer mehr Erwerbstätige können laut Statistischem Bundesamt kaum von ihrem Einkommen leben. Ende 2013 bezogen rund 3,1 Millionen Erwerbstätige ein Einkommen unterhalb der Armutsschwelle…“ Artikel in der Wirtschaftswoche online vom 24. Januar 2015 weiterlesen »
"Arm trotz Job: Zwischen 2008 und 2013 hat die Zahl derjenigen, die in Deutschland trotz Arbeit unterhalb der Armutsgrenze leben mussten, um 25 Prozent zugenommen. Immer mehr Erwerbstätige können laut Statistischem Bundesamt kaum von ihrem Einkommen leben. Ende 2013 bezogen rund 3,1 Millionen Erwerbstätige ein Einkommen unterhalb der Armutsschwelle..." weiterlesen »

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Menschenrechte in Kolumbien
Carlos Pedraza ermordet: Kolumbianische Paramilitärs nach wie vor mörderisch aktiv
Carlos Pedraza ermordet: Kolumbianische Paramilitärs nach wie vor mörderisch aktiv„Soeben erreichte uns die Nachricht der Ermordung unseres Freundes und Genossen Carlos Pedraza. Wut vermischt sich mit Schmerz und Unsicherheit: Warum tränkt die Oligarchie mit ihren Todesschwadronen das Land mit Blut und Trauer? Warum setzt sich die Gewalt trotz der Verhandlungen über den Frieden fort? Vor ein paar Tagen erst verurteile der /Congreso de los Pueblos/ erneute Drohungen, Beschuldigungen und Verfolgungen gegen alternative Medien, Sozial- und Gewerkschaftsaktivist*innen sowie Bäuer*innen; heute müssen wir erleben, dass diese Bedrohungen Realität werden. Während die Santos-Regierung und ihre Beamten die Lage beschönigen, befindet sie sich in offensichtlicher Komplizenschaft mit den Todesschwadronen. Heute verlor dieses Land einen seiner besten Söhne“ – so beginnt die Mitteilung des Congreso de los pueblos aus Kolumbien „Der Congreso de los Pueblos zeigt öffentlich den Mord an unserem Freund und Genossen CARLOS ALBERTO PEDRAZA SALCEDO an“ (in der deutschen Übersetzung von pcil vom 24. Januar 2015) in dem neben dem Bericht über den neuerlichen Mord zentral auch die Frage nach dem Verhältnis zwischen Friedensverhandlungen mit der Regierung und fortgesetzter Aktivitäten der Mordbanden erhoben wird weiterlesen »
Carlos Pedraza ermordet: Kolumbianische Paramilitärs nach wie vor mörderisch aktiv„Soeben erreichte uns die Nachricht der Ermordung unseres Freundes und Genossen Carlos Pedraza. Wut vermischt sich mit Schmerz und Unsicherheit: Warum tränkt die Oligarchie mit ihren Todesschwadronen das Land mit Blut und weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Blumen niederlegen am Jahrestag des Sturzes von Mubarak: Darauf steht in al Sisis-Polizeistaat die Todesstrafe
Fotostrecke der Polizeiattacke auf Shaimaa al-Sabbagh in Kairo am 24. Januar 2015Shaimaa al-Sabbagh, Mitglied der Socialist Popular Alliance Party in KairoAm Samstag, 24.  Januar wurde Shaimaa al-Sabbagh, Mitglied der Socialist Popular Alliance Party in Kairo durch einen Schuss ins Gesicht von der Polizei ermordet. Das kaum vetrauenswürdige Gesundheitsministerium bekundete später, es habe sich um einen Schuss mit einem Schrotgewehr gehandelt – was es aber auch zu nichts anderem macht als einem weiteren Polizeimord in Sisiland, wo blutige Exdiktatoren frei herumlaufen dürfen – und linke Gruppierungen wie die SPAP noch nicht einmal Blumen niederlegen dürfen (denn das war die Aktion, die zum Mord den Vorwand gab) in Gedenken an den mit Füßen getretenen Aufstand von 2011. Siehe dazu auch weitere aktuelle Meldungen und Hintergründe – etwa über die Hilfe für die Polizei des Sisi-Regimes durch die BRD – in der Materialsammlung vom 25.1.2015 weiterlesen »

Fotostrecke der Polizeiattacke auf Shaimaa al-Sabbagh in Kairo am 24. Januar 2015Am Samstag, 24. Januar wurde Shaimaa al-Sabbagh, Mitglied der Socialist Popular Alliance Party in Kairo durch einen Schuss ins Gesicht von der Polizei ermordet <a href=weiterlesen »


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Soziale Konflikte in Italien
Hausbesetzungen in Turin – eine nacholympische Geschichte
Hausbesetzungen in Turin – eine nacholympische GeschichteErinnert sich jemand an die Winterolympiade in Turin? Ein ehemaliges olympisches Dorf kann als Erinnerung dienen, aufwendig gebaut und genau 16 Tage lang genutzt – nicht nur die FIFA in Südafrika oder Brasilien hinterläßt weisse Elefanten. Aber: Viele der Flüchtlinge, die Italien erreichen, müssen auf der Straße leben, oder auf Bahnhöfen, auch in Turin. Da läge es doch nahe, oder…? weiterlesen »
Hausbesetzungen in Turin – eine nacholympische GeschichteErinnert sich jemand an die Winterolympiade in Turin? Ein ehemaliges olympisches Dorf kann als Erinnerung dienen, aufwendig gebaut und genau 16 Tage lang genutzt – nicht nur die FIFA in Südafrika oder Brasilien hinterläßt weisse weiterlesen »

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Politik in Belgien
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Soziale Konflikte in Belgien
Demonstrationsverbote auch in Belgien
Demonstrationsverbote auch in Belgien„Das Demonstrationsrecht ist ebenfalls betroffen. In Antwerpen hat der Bürgermeister Bart De Wever eine für Montag geplante Kundgebung des Pegida-Ablegers in Flandern verboten. Die große linke Gegendemo darf ebenfalls nicht stattfinden, zu der das außerparlamentarische linke Aktionsbündnis »Hart boven Hard« (Herz über hart) aufgerufen hatte, das vor allem gegen die Sozialkürzungen der belgischen Regierung protestiert. Auch in Antwerpen ist es die schwierige Sicherheitslage, die als Argument für das Verbot herhalten muss. Die Einsatzkräfte seien im Moment nicht in der Lage, die Demonstrationen zu schützen, so De Wever. Man kann getrost davon ausgehen, dass dem Bürgermeister die Entscheidung nicht furchtbar schwer gefallen ist“  – aus dem Artikel „Angst schafft Fakten“ von Gerrit Hoekman am 23. Januar 2015 in der jungen welt, worin auch deutlich wird, dass solche Entwicklung etwa den flämischen Nationalisten durchaus nicht quer kommen weiterlesen »
Demonstrationsverbote auch in Belgien„Das Demonstrationsrecht ist ebenfalls betroffen. In Antwerpen hat der Bürgermeister Bart De Wever eine für Montag geplante Kundgebung des Pegida-Ablegers in Flandern verboten. Die große linke Gegendemo darf ebenfalls nicht stattfinden, zu der das außerparlamentarische linke Aktionsbündnis »Hart weiterlesen »

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Krise in Griechenland »
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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Eine Bilanz der Austeritätsdiktatur in Griechenland
Generalstreik gegen die Krise in Athen„2,55 Millionen von elf Millionen Griechen sind inzwischen von Armut betroffen und müssen mit weniger als 432 Euro (vierköpfige Familie 908 Euro) im Monat auskommen. Weitere 1,4 Millionen sind sozial ausgegrenzt, d.h. sie leiden unter materieller Not oder leben in Haushalten mit sehr niedriger Erwerbstätigkeit. Und diejenigen, die Arbeit haben, müssen den Gürtel erheblich enger schnallen. Die Reallöhne sind 2013 gegenüber 2010 um 25 % gesunken“ – aus dem Artikel „Nicht die Griechen, die Troika und Finanzmärkte haben das Land verwüstet“ von Fred Schmid am 15. Januar 2015 beim Münchner isw, worin sehr ausführlich und konkret eine Bilanz der Krisenjahre in Griechenland und der antisozialen Politik der Bankenretter gezogen wird weiterlesen »
Generalstreik gegen die Krise in Athen„2,55 Millionen von elf Millionen Griechen sind inzwischen von Armut betroffen und müssen mit weniger als 432 Euro (vierköpfige Familie 908 Euro) im Monat auskommen. Weitere 1,4 Millionen sind sozial ausgegrenzt, d.h. sie leiden unter materieller weiterlesen »

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Wahlen 2015
Alles wird gut: Herr Rajoy macht Wahlkampf für Herrn Samaras. Da kann Syriza nur noch gewinnen
Die letzten Tage vor der Wahl in GriechenlandDass ein extrem unbeliebter Ministerpräsident des spanischen Königs einem extrem unbeliebten Ministerpräsidenten der griechischen Reedereien einen Besuch abstattet kann einem normalerweise sonstwo vorbeigehen. Jetzt sorgte der Besuch vor allem bei den Fanatikern der Austerität für Schlagzeilen. Und kaum war der sehr ehrenwerte Herr wieder weg, schon zeigten Umfragen nochmals steigende Werte für Syriza… Siehe dazu auch weitere Beiträge zur Bedeutung eines möglichen Wahlsiegs von Syriza weiterlesen »
Die letzten Tage vor der Wahl in GriechenlandDass ein extrem unbeliebter Ministerpräsident des spanischen Königs einem extrem unbeliebten Ministerpräsidenten der griechischen Reedereien einen Besuch abstattet kann einem normalerweise sonstwo vorbeigehen. Jetzt sorgte der Besuch vor allem bei den Fanatikern der Austerität für weiterlesen »

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Automobilindustrie und -politik allgemein
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Auto-Zulieferindustrie
Zulieferer: Die brutalen Methoden der Autokonzerne
„Ausbooten, austricksen, ausnehmen – noch nie waren die Methoden der Autokonzerne gegenüber kleinen und mittelgroßen Subunternehmern so brutal. Und die Umgangsformen drohen weiter zu verrohen…“ Artikel von Rebecca Eisert und Henryk Hielscher im Handelsblatt online vom 21.01.2015 weiterlesen »
"Ausbooten, austricksen, ausnehmen - noch nie waren die Methoden der Autokonzerne gegenüber kleinen und mittelgroßen Subunternehmern so brutal. Und die Umgangsformen drohen weiter zu verrohen..." Artikel von Rebecca Eisert und Henryk Hielscher im Handelsblatt online vom 21.01.2015 externer Linkweiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Heutige EZB-Entscheidung: Werden Milliarden aus dem Nichts gezaubert oder wird es gar doch ein Lichtblick für Europa?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.1.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.1.2015

Europäische Staatsanleihen: EZB will 50 Milliarden monatlich ausgeben (http://www.fr-online.de/schuldenkrise/europaeische-staatsanleihen-ezb-will-50-milliarden-monatlich-ausgeben,1471908,29631940.html externer Link und: EZB-Milliarden: Nach ihm die Geldflut - aber handeln müssen andere!: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ezb-milliardenprogramm-nach-ihm-die-geldflut-1.2312562 weiterlesen »

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Lebensbedingungen in Thailand
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Arbeitsbedingungen in Thailand
Die Junta des Königs sorgt für Aufschwung: Gefangene arbeiten noch billiger als Migranten…
Migranten in Thailand„Thailands Militärregierung will dem Problem des Arbeitskräftemangels auf den Fischkuttern damit begegnen, im Rahmen eines Pilotprojekts Strafgefangene dort arbeiten zu lassen. Die Einzelheiten dazu sind noch nicht bekannt, der Vorstoß des Arbeitsministeriums in Bangkok hat aber schon jetzt weltweit zu einem Aufschrei der Empörung geführt. In einem offenen Brief, datiert vom 14. Januar, haben sich 43 regionale und internationale Organisationen – Menschenrechtsgruppen, Gewerkschaften, kirchliche Verbände und Umweltschützer – an Premierminister Prayuth Chan-ocha gewandt und einen unverzüglichen Stopp des Programms gefordert“ aus dem Artikel „Sklaverei an Bord“ von Thomas Berger am 20. Januar 2015 in der jungen welt, der auch Fakten über die Bedeutung des Fischexports für Thailand berichtet weiterlesen »
Migranten in Thailand„Thailands Militärregierung will dem Problem des Arbeitskräftemangels auf den Fischkuttern damit begegnen, im Rahmen eines Pilotprojekts Strafgefangene dort arbeiten zu lassen. Die Einzelheiten dazu sind noch nicht bekannt, der Vorstoß des Arbeitsministeriums in Bangkok hat aber schon jetzt weltweit zu weiterlesen »

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Transportwesen: Luftverkehr »
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Lufthansa und Euro-/Germanwings
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Streiks, Tarifverhandlungen und Konflikte »
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Vereinigung Cockpit (VC)
Tarifverhandlungen Vereinigung Cockpit (VC) und Lufthansa 2014

Dossierbodenhansa

  • Einigung für Eurowings-Piloten erzielt „Die Lufthansa-Tochter Eurowings soll zur Billigfluglinie werden, für ihre Piloten konnte die Gewerkschaft Cockpit nun neue Tarifverträge durchsetzen. Der Tarifstreit bei der Lufthansa selbst geht derweil aber weiter. Trotz des ungelösten Tarifkonflikts mit den Piloten einigt sich dieLufthansa mit der Cockpit-Gewerkschaft auf einen Abschluss für die umstrittene Billigtochter Eurowings. Die 300 Eurowings-Piloten erhalten in diesem Jahr 2,5 Prozent mehr Geld und in den Folgejahren mindestens zwei Prozent, wie die Lufthansa am Mittwoch mitteilte. Der Abschluss gilt fünf Jahre…“ Artikel von Reuters im Handelsblatt am 21.01.2015 und weitere Informationen
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Dossierbodenhansa

  • Einigung für Eurowings-Piloten erzielt „Die Lufthansa-Tochter Eurowings soll zur Billigfluglinie werden, für ihre Piloten konnte die Gewerkschaft Cockpit nun neue Tarifverträge durchsetzen. Der Tarifstreit bei der Lufthansa selbst geht derweil aber weiter. Trotz des ungelösten Tarifkonflikts weiterlesen »

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