Aktuelle Beiträge

23.7.2015: „Pegida Nürnberg“ endgültig den Boden entziehen!„Pegida Nürnberg“ sucht uns immer noch donnerstags unregelmäßig Heim. Auch wenn die TeilnehmerInnenzahlen langsam sinken und mittlerweile eher sektenartigen Charakter haben: Es bleibt an uns, weiterhin unseren Widerstand auf die Straße zu tragen und der selbsternannten „Bewegung“ den finalen Arschtritt zu verpassen! Das wir das Selbst in die Hand nehmen müssen und uns auf den Staat keines falls verlassen sollten hat die Vergangenheit gezeigt. Stadt, VAG und Bullen haben bisher jeden reaktionären Aufmarsch dieses Jahr nach Kräften ermöglicht mit Sonder U-Bahnen, massenhafter Polizeipräsenz und Einschränkungen antifaschistischen Protests…“ Aufruf antifaschistische Kundgebung am 23. Juli, 17:00 Uhr am Auftaktplatz von Pegida Nürnberg – von und bei redside.tk vom 17. Juli 2015 und Flyer weiterlesen »
23.7.2015: „Pegida Nürnberg“ endgültig den Boden entziehen!"„Pegida Nürnberg“ sucht uns immer noch donnerstags unregelmäßig Heim. Auch wenn die TeilnehmerInnenzahlen langsam sinken und mittlerweile eher sektenartigen Charakter haben: Es bleibt an uns, weiterhin unseren Widerstand auf die Straße zu tragen und der selbsternannten weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenPinnow in der Uckermark. Heike Becker, ehemals Sicherheitsingenieurin bei Haticon, einem Unternehmen für Solartechnik, ist auf dem Weg zu einem Privatdetektiv. Der hatte sie ausspioniert im Auftrag ihres ehemaligen Arbeitgebers. Warum? Weil sie sich als Betriebsrätin bei Haticon engagieren wollte…“ Video der Sendung vom 20.07.2015 (42:46 Min. | UT | Verfügbar bis 20.07.2016) in der ARD-Mediathek. Siehe auch eines der vorgestellten Fälle: Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste » Dossier: “Frischer Wind” gegen UPS Hannover weiterlesen »
"Pinnow in der Uckermark. Heike Becker, ehemals Sicherheitsingenieurin bei Haticon, einem Unternehmen für Solartechnik, ist auf dem Weg zu einem Privatdetektiv. Der hatte sie ausspioniert im Auftrag ihres ehemaligen Arbeitgebers. Warum? Weil sie sich als Betriebsrätin bei Haticon engagieren wollte..." Video der Sendung vom 20.07.2015 weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie Bundesregierung weigert sich, europäische Aufnahme- und Verfahrensstandards aus den EU-Asylrichtlinien umzusetzen, die Flüchtlingen zu Gute kommen würden – etwa bei der therapeutischen Begleitung von traumatisierten Asylsuchenden. Heute lief die Frist zur Umsetzung der entsprechenden Richtlinien aus – die Europäische Kommission muss nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Juli 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Die Bundesregierung weigert sich, europäische Aufnahme- und Verfahrensstandards aus den EU-Asylrichtlinien umzusetzen, die Flüchtlingen zu Gute kommen würden – etwa bei der therapeutischen Begleitung von traumatisierten Asylsuchenden. Heute lief die Frist zur Umsetzung der entsprechenden Richtlinien weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteIn einem heute versandten Schreiben ruft der Digitale Gesellschaft e.V. die EU-Kommission dazu auf, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu stoppen. Das Vorhaben verstößt nach Ansicht des Vereins gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom April 2014, in dem die verdachtsunabhängige Bevorratung von Verkehrs- und Standortdaten aus der elektronischen Kommunikation für unvereinbar mit dem Unionsrecht erklärt wurde. Der Verein macht geltend, dass die vorgesehene Speicherung anlasslos erfolgt, sich nicht auf das notwendige Mindestmaß beschränkt und die Interessen von Berufsgeheimnisträgern nicht in angemessener Weise berücksichtigt. Der Gesetzentwurf verletzt daher die EU-Grundrechte auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten…“ Beitrag von und bei der Digitalen Gesellschaft vom 20. Juli 2015 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"In einem heute versandten Schreiben ruft der Digitale Gesellschaft e.V. die EU-Kommission dazu auf, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu stoppen. Das Vorhaben verstößt nach Ansicht des Vereins gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs weiterlesen »

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Die europäische Normalisierung Griechenlands geht weiter: Im Gefängnis (auch) wegen Protest gegen von der EU befohlene Sonntagsarbeit
Protest gegen EU befohlene Sonntagsarbeit in Athen im Juli 2015Der heute anstehende Termin vor der Justiz in Athen gegen die Festgenommenen der Demonstration vom 15. Juli 2015 vor dem Parlament hat den Charakter eines politischen Einschnitts: Zum einen wegen des Einsatzes der berüchtigten MAT-Einheiten der griechischen Polizei, zum anderen wegen solcher Tatsachen, wie dass sich unter den Betroffenen der Polizeirepression auch Manthos Tavoularis, der Sekretär der Bookworkers Union befindet (dessen Gewerkschaft sich an den Protesten des 19. Juli gegen die anbefohlene Einführung der Sonntagsarbeit massiv beteiligte – LabourNet Germany berichtete). Unter anderem deswegen befinden sich unter den Erstunterzeichnern der im LabourNet Germany bereits am Montag bekannt gemachten Protestresolution „Solidarität mit den Gefangenen vom 15. Juli!Gegen Polizeibrutalität!“ auch zahlreiche GewerkschafterInnen aus Griechenland – aus der BRD weniger, was sich ändern sollte. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zur Entwicklung in Griechenland weiterlesen »
Protest gegen EU befohlene Sonntagsarbeit in Athen im Juli 2015Der heute anstehende Termin vor der Justiz in Athen gegen die Festgenommenen der Demonstration vom 15. Juli 2015 vor dem Parlament hat den Charakter eines politischen Einschnitts: Zum einen wegen des Einsatzes der weiterlesen »

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Streik der „selbstständigen“ Fahrer der holländischen Post: Übernahmeangebot
Holländische Post: Streik der Fahrer im Juli 2015 führt zu Übernahmeangebot für ScheinselbstständigeEtwa 1.000 angeblich selbstständige Fahrer hat die holländische Post unter Vertrag – und die Arbeits- und Verdienstbedingungen haben in letzter Zeit zu wachsendem Protest geführt. Nach mehreren Aktionen machte die Unternehmensleitung das Angebot, alle „Selbstständigen“ die dies wünschten als Angestellte der Post zu übernehmen. (Holland liegt gar nicht auf einem anderen Planeten als Post und ver.di hierzulande). Ein Teil der Fahrer war mit den konkreten Bedingungen nicht einverstanden und setzte ab Mitte Juli die Streikaktion selbstständig fort. Jetzt teilte das Unternehmen mit, man werde weiter verhandeln und die Bezüge jener Fahrer, die nicht übernommen werden wollen, würden erhöht werden, geht aus dem Bericht „PostNL’s independent parcel delivery drivers back at work“ am 20. Juli 2015 bei Post und Parcel hervor, worin auch berichtet wird, dass die Branchenabteilung der Gewerkschaft FNV mit der ursprünglichen Übernahmeangebot bereits zufrieden gewesen sei (was ja immerhin deutlich mehr war als das, was nun hierzulande krampfhaft versucht wird, als Erfolg zu verkaufen) weiterlesen »
Holländische Post: Streik der Fahrer im Juli 2015 führt zu Übernahmeangebot für ScheinselbstständigeEtwa 1.000 angeblich selbstständige Fahrer hat die holländische Post unter Vertrag - und die Arbeits- und Verdienstbedingungen haben in letzter Zeit zu wachsendem Protest geführt. Nach mehreren Aktionen machte die weiterlesen »

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Kongress der Opposition der brasilianischen Ölarbeitergewerkschaften: Im Zeichen des Kampfes gegen die weitere Privatisierung der Petrobras
Der Brief von Rio - ein Dokument der Gewerkschaftsopposition brasilianischer Ölgewerkschaften vom 19. Juli 2015Am 24. Juli ist landesweiter ganztägiger Proteststreik bei Petrobras angesagt: Gegen die neuen Schritte der weiteren Privatisierung im Zuge der „Aufarbeitung des Bestechungsskandals“ – ein gefundenes Fressen für die gemeinsame Front der Konservativen und Neoliberalen – die Belegschaft soll den Preis bezahlen, nicht die Bestechenden und Bestochenen. Am Wochenende davor fand der 9. Kongress der FNP (Nationale Ölarbeiterföderation) statt, die Gewerkschaftsopposition zur mehrheitlichen FUP. Im Zentrum des Kongresses standen die Debatten um die vor sich gehende Privatisierung und die Frage, wie der Widerstand dagegen zu organisieren sei: Am Freitag, den 24. Juli wird dazu ein wesentlicher Schritt getan werden, wenn zum ersten Mal seit sehr langer Zeit alle Beschäftigten aller Standorte zum Streik aufgerufen sind. Keine Privatisierung, keine Entlassungen – das ist die Leitlinie dieser Debatten gewesen, die sich sowohl gegen die rechte parlamentarische Mehrheit und ihre reaktionären Pläne richtete, als auch gegen die Privatisierungsschritte der PT-Bundesregierung. Der erste Kongressbericht „9º Congresso da FNP termina com aprovação da Carta do Rio e chamado à greve do dia 24/7“ vom 20. Juli 2015 bei der FNP unterstreicht die Notwendigkeit der gemeinsamen Aktion aller Beschäftigten. Siehe dazu auch den offenen Brief des Gewerkschaftstages an die brasilianische Öffentlichkeit weiterlesen »
Der Brief von Rio - ein Dokument der Gewerkschaftsopposition brasilianischer Ölgewerkschaften vom 19. Juli 2015Am 24. Juli ist landesweiter ganztägiger Proteststreik bei Petrobras angesagt: Gegen die neuen Schritte der weiteren Privatisierung im Zuge der "Aufarbeitung des Bestechungsskandals" - ein gefundenes Fressen für weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte… Die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsgesetz „Data Retention and Investigatory Powers Act“ (Dripa) sind unrechtmäßig. Die Klausel lege nicht „klar und präzise“ dar, unter welchen Voraussetzungen Sicherheitsbehörden auf Verbindungs- und Standortdaten zugreifen könnten, urteilte der britische High Court am Freitag. Es werde vor allem nicht deutlich, wie der Zugang nur dann möglich sein solle, wenn klar definierte schwere Straftaten abgewehrt und aufgeklärt werden sollen. Weiter rügte der High Court, dass ohne Richtergenehmigung auf die Daten zugegriffen werden könne. Prinzipiell wollen die Richter aber nicht ausschließen, dass eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung legal sein könnte. Zumindest erkennen sie im Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Gegensatz zu Datenschützern kein grundsätzliches Verbot…“ Beitrag von Stefan Krempl und Axel Kannenberg bei heise online vom 17. Juli 2015. Dazu neu: Sicherheitshysterie nach britischem Urteil gegen Vorratsdatenspeicherung: „Tausende Leben in Gefahr“. Beitrag von Constanze Kurz bei netzpolitik.org vom 20. Juli 2015 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"… Die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsgesetz "Data Retention and Investigatory Powers Act" (Dripa) sind unrechtmäßig. Die Klausel lege nicht "klar und präzise" dar, unter welchen Voraussetzungen Sicherheitsbehörden auf Verbindungs- und Standortdaten zugreifen könnten, urteilte der britische High Court weiterlesen »

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Carajás – ein Entwicklungsmonster auf dem Vormarsch

Dossier

Oppositionsbewegung gegen das Entwicklungsmonster Carajás, Foto von Marcelo CruzUnter der zivil-militärischen Diktatur wurde in den 80er Jahren das Programa Grande Carajás als ein Entwicklungsprojekt für die Region Carajás (Teile der Bundesstaaten Maranhão, Pará und Tocantins) in der östlichen Amazonasregion geschaffen. Diese „Entwicklung“ des Bergbaus, den für die Energiegewinnung notwendigen Staudammprojekten, der Eisen- und Stahlindustrie, der darum herum entstehenden Holzkohleproduktion und Eukalyptusmonokultur, sowie der schnell voran getriebenen Entwaldung und dem Vormarsch der Viehindustrie und agroindustriellen Landwirtschaft haben die Region auf irrevesible Art und Weise geprägt. Derzeit treibt die inzwischen privatisierte und zu einem der größten transnationalen Bergbauunternehmen avancierte Vale S.A. aber derzeit die Eröffnung einer weiteren Mine, sowie den Ausbau der Eisenstraße und des Hafens im Rahmen des Projektes „Ferro Carajás S11D“ voran. Seit dem Beginn dieser „Entwicklungsprojekte“ ist die Region von Konflikten, Widerständen und Protest, aber auch von Repression und Gewalt geprägt. u. Siehe eine Textsammlung, zusammengestellt, redigiert, mit Anmerkungen versehen und zum Teil übersetzt von Lisa Carstensen. Neu: Interview mit einem Aktivisten der Oppositionsbewegung gegen das Entwicklungsmonster Carajás und der Brief eines Aktivisten an seinen Enkel weiterlesen »

Dossier

[caption id="attachment_57690" align="alignright" width="300"]Grande Carajás, Foto von Marcelo Cruz Foto von Marcelo Cruz[/caption] Unter der zivil-militärischen Diktatur wurde in den 80er Jahren das Programa Grande Carajás als ein Entwicklungsprojekt für die Region Carajás (Teile der Bundesstaaten Maranhão, Pará und weiterlesen »

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Australische GewerkschafterInnen protestieren gegen Aldi: Solidarität mit Bangladeschs Textilarbeiterinnen
Protest vor Aldi Melbourne am 21. Juli 2015 - Solidarität mit der Belegschaft des bengalischen Zulieferers SwanSwan heisst die Fabrik in der Hauptstadt Bangladeschs, die vor allem für Aldi Australien produziert – Textilien. Und deren Belegschaft seit Wochen auf den Straßen von Dhakka protestiert, weil sie ihre Löhne nach der Schliessung des Unternehmens nicht nachbezahlt bekommen – und weil sie die Wiedereröffnung fordern. Das gewerkschaftliche Solidaritätskomitee Australian Bangladesh Solidarity Network hat deswegen am 21. Juli zum Protest vor Aldi-Filialen in Melbourne aufgerufen, wie aus dem Facebook-Eintrag „Rally At Aldi in Support of Bangladeshi ‚Swan‘ Workers Owed Many Months of Wages“ vom 16. Juli 2015 hervorgeht, um Aldi aufzufordern, endlich nicht mehr so zu tun, als ginge sie das Alles nichts an. Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
Protest vor Aldi Melbourne am 21. Juli 2015 - Solidarität mit der Belegschaft des bengalischen Zulieferers SwanSwan heisst die Fabrik in der Hauptstadt Bangladeschs, die vor allem für Aldi Australien produziert - Textilien. Und deren Belegschaft seit Wochen auf den Straßen von weiterlesen »

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Streikende kambodschanische Textilarbeiterinnen gegen Puma
Im Juli 2015 werden streikende Textilarbeoiterinnen wegen einer Straßendemo als Aufrührerinnen verurteilt - da gab es, wie hier 2006, schon ganz andere AktionenSeit zwei Wochen streiken mehrere Hundert Arbeiterinnen von Akeen Tex in Pnom Penh: Zuerst auf der Straße vor dem Werk, worauf sich einmal mehr sofort ein williger Richter fand, der dies als Aufruhr verurteilte – und dann vor dem Sitz des örtlichen gerichts, nun auch mit der Forderung, dieses „Urteil“ aufzuheben. Das Unternehmen, das vor allem für Puma produziert, stellt die (meist) Frauen mit 5 Jahres – Verträgen ein (was natürlich dazu fürht, dass der Lohn am Ende nicht mehr viel Wert ist) was die Belegschaft durch 1 Jahr – Verträge ersetzt haben möchte, wird in dem Bericht „Striking Garment Workers Target Puma“ von Pav Suy und Chea Takihiro am 20. Juli 2015 in der Khmer Times eine Sprecherin der streikenden Belegschaft zitiert. In dem Bericht wird auch erwähnt, dass trotz der immer wieder stattfindenden Streiks die viel gerühmten ausländischen Investoren weiterhin massiv in Kambodscha tätig seien (all jene ganz besonders sozialen Unternehmen, denen China zu teuer ist) was auch zu einer Steigerung der Exportquote der Schuh- und Bekleidungsindustrie um 8% alleine im ersten Quartal 2015 geführt habe. Von irgendeiner Steigerung der Löhne ist allerdings nicht die Rede… weiterlesen »
Im Juli 2015 werden streikende Textilarbeoiterinnen wegen einer Straßendemo als Aufrührerinnen verurteilt - da gab es, wie hier 2006, schon ganz andere AktionenSeit zwei Wochen streiken mehrere Hundert Arbeiterinnen von Akeen Tex in Pnom Penh: Zuerst auf der Straße vor dem Werk, weiterlesen »

Das erste Halbjahr 2015 verlief ungewöhnlich konfliktreich: Bis zum Ende des Poststreiks Anfang Juli dürfte die deutsche Wirtschaft 944.000 Arbeitstage durch Arbeitskämpfe verloren haben. Allein beim vierwöchigen Arbeitskampf bei der Post gab es neun Ausfalltage mit jeweils 30.000 Streikteilnehmern…“ Meldung und Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) vom 20.7.2015  und darin zu ver.di: „… Wie schon in den vergangenen Jahren ist vor allem Verdi an den Konflikten beteiligt: Rund 80 Prozent aller Ausfalltage gingen im ersten Halbjahr auf das Konto der größten deutschen Dienstleistungsgewerkschaft. Das kostet die Gewerkschaft eine Menge Geld: Allein der Poststreik dürfte die Organisation – ohne Berücksichtigung der Warnstreiks, bei denen erst ab der vierten Stunde Streikgeld gezahlt wird – mindestens 30 Millionen Euro gekostet haben. Es gibt sogar Schätzungen, die doppelt so hoch ausfallen. Der Streik der Erzieherinnen dürfte grob geschätzt mit 12 Millionen Euro zu Buche schlagen. Solche Summen reißen Löcher in die Streikkasse und dürften die Streiklaune daher erst einmal dämpfen…“ Siehe dazu die Reaktion ver.dis weiterlesen »
"Das erste Halbjahr 2015 verlief ungewöhnlich konfliktreich: Bis zum Ende des Poststreiks Anfang Juli dürfte die deutsche Wirtschaft 944.000 Arbeitstage durch Arbeitskämpfe verloren haben. Allein beim vierwöchigen Arbeitskampf bei der Post gab es neun Ausfalltage mit jeweils 30.000 Streikteilnehmern..." Meldung und Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) weiterlesen »

Apple-Patentantrag: Gezielte Werbung durch Prüfung des Kontostandes
Schöne neue Welt: „Apple erwägt einem neu veröffentlichten Patentantrag zufolge, den Kontostand des Nutzers zu prüfen, um Werbung auf Mobilgeräten möglichst gezielt auszuliefern. Mit dieser Information sei es möglich, nur Anzeigen für Produkte einzublenden, die sich der Empfänger tatsächlich leisten kann. Dies erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass auf die Werbebotschaft reagiert werde und es zum Kauf komme, betont der iPhone-Hersteller. Um das Guthaben zu ermitteln, könne beispielsweise der Status einer Pre-Paid-Karte abgefragt werden oder das Abrechnungssystem eines Mobilfunkanbieters herangezogen werden, schlägt Apple vor. Alternativ lasse sich der Kreditstatus bei der Bank oder einem Kreditkartenanbieter abfragen. Auch aus vorausgehenden Einkäufen des Nutzers könne man den Guthabenstatus ermitteln…“ Beitrag von Leo Becker bei heise online vom  20. Juli 2015 weiterlesen »
Schöne neue Welt: "Apple erwägt einem neu veröffentlichten Patentantrag zufolge, den Kontostand des Nutzers zu prüfen, um Werbung auf Mobilgeräten möglichst gezielt auszuliefern. Mit dieser Information sei es möglich, nur Anzeigen für Produkte einzublenden, die sich der Empfänger tatsächlich leisten kann. Dies erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass auf die Werbebotschaft reagiert weiterlesen »

Ver.di mit Gefälligkeitsdienst für die HEB´s
Der Folgetarifvertrag für die Seehafenlogistik Distribution und Containerpackstation ist da. Und sie haben es wieder getan: Der Tarifvertrag ist ein riesiger Gefälligkeitsdienst für die Unternehmen wie die BLG Logistics! Der GHB-Folgetarifvertrag von 2009 war offensichtlich nur der Testballon, für das, was sie jetzt durchdrücken wollen. Was ändert sich mit dem neuen Tarifvertrag? Zu einen sinken die Löhne und zum anderen werden die Arbeiter/innen in andere Lohngruppen eingruppiert – sprich runtergruppiert!...“ Bericht vom 20. Juli 2015 bei Bremen macht Feierabend, darin die neuen Lohngruppen und Hintergründe weiterlesen »
"Der Folgetarifvertrag für die Seehafenlogistik Distribution und Containerpackstation ist da. Und sie haben es wieder getan: Der Tarifvertrag ist ein riesiger Gefälligkeitsdienst für die Unternehmen wie die BLG Logistics! Der GHB-Folgetarifvertrag von 2009 war offensichtlich nur der Testballon, für das, was sie jetzt durchdrücken wollen. Was ändert sich mit dem weiterlesen »

Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der PflegeDas Bundesverfassungsgericht hat heute Morgen das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Die Richter in Karlsruhe sehen keine Gesetzgebungskompetenz beim Bund. Die GEW schlägt vor, die frei werdenden Gelder schnell in die Kita Qualität zu investieren…“ GEW-Pressemitteilung vom 21.07.2015. Ebenso der DGB: Jetzt in Kitas investieren! – wir erinnern an das urprüngliche Tarifziel: „Sozial- und Erziehungsdienste: Aufwerten!weiterlesen »
Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der Pflege"Das Bundesverfassungsgericht hat heute Morgen das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Die Richter in Karlsruhe sehen keine Gesetzgebungskompetenz beim Bund. Die GEW schlägt vor, die frei werdenden Gelder schnell in die Kita Qualität zu weiterlesen »

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