Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Ein Einkommen für jeden, unabhängig davon, ob er arbeitet oder nicht: Die Schweiz hält noch heuer eine Volksabstimmung über diesen Vorschlag ab…“ Artikel von Andras Szigètvari und Alexander Hahn vom 24.1.2016 im österreichischen Standard online 
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„Der US-Konzern General Electric streicht in der Schweiz 1300 Stellen. Die Geschichte eines globalen Imperiums, französischer Industriepolitik und eines kriselnden Kapitalismus, die im aargauischen Birr endet. Unter anderem beim Industriearbeiter Nikola K. (…) Als sich 2014 die Übernahme von Alstom durch GE abzuzeichnen begann, war den Schweizer Behörden klar, dass der Konzern auch hierzulande Stellen abbauen würde. (…) Nun hat General Electric also informiert. Neben 1700 Stellen in Deutschland, 570 in Britannien und knapp 800 in Frankreich sollen auch in der Schweiz 1300 Stellen gestrichen werden, darunter jene der bisherigen Alstom Hydro. Betroffen sind sämtliche Standorte: Baden, Birr, Dättwil, Turgi und Oberentfelden. Anders als die Arbeiter der bisherigen Alstom Hydro (deren Entlassung von einer weiteren Quelle bestätigt wird) wissen die anderen Angestellten jedoch noch nicht, wen von ihnen es treffen wird. Gemäss einem internen GE-Papier, das der WOZ vorliegt, werden die Stellen über alle Abteilungen hinweg gestrichen…“ Artikel von Yves Wegelin in der WoZ vom 21.01.2016 und weitere Infos 
„Die ALSO unterstützt auch in diesem Jahr wieder die Forderung nach einer Landwirtschaft, die unsere eigene Existenz wie auch die der Erzeuger_innen und Verarbeiter_inner der Lebensmittel sichert. Damit dies für alle funktionieren kann, müssen die unteren Einkommen, Löhne und Sozialhilfe- und Hartz-IV-Sätze um mindestens 100 Euro allein schon für die Ernährung erhöht werden…“ Siehe den Aufruf von und bei Also – Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V. samt Programm der Kundgebungen am 16.1.2016. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Wir haben es satt 2016. Kurzbericht und Fotos beim Umbruch Bildarchiv vom 21. Januar 2016 
Wie heißt es so schön? Wenn Wahlen etwas ändern würden… Nur wenige Tage nach dem überwältigenden OXI, nach dem deutlichen Nein zum europäischen Spardiktat beim griechischen Referendum, stimmten SYRIZA und eine große Mehrheit im griechischen Parlament für genau ein solches Kürzungsprogramm, das zu verhindern SYRIZA angetreten war. Vom „Einknicken“ SYRIZAS, ja von „bedingungsloser Kapitulation“ ist nun stellenweise zu lesen – enttäuschte Hoffnungen, gerade auch bei deutschen Linken verschiedener Ausprägung. „Nichts braucht Widerstand so sehr wie ein realistisches Feindbild. Für die deutsche Linke heißt das: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. (Auch wenn man sich mit dieser alten Wahrheit nicht bei allen Kolleginnen und Kollegen beliebt macht.) Es heißt aber auch, dass ohne eine europäische Alternative an solidarische Krisenlösungen nicht zu denken ist. Die Kolleginnen und Kollegen von Syriza wissen das sehr gut. Wenn Yanis Varoufakis „Merkel“ sagt, versucht er sich nur in Propaganda. Eigentlich meint er uns.„, schreibt Sebastian Gerhardt im seinem Beitrag „Von Byrnes zu Merkel. Der deutsche Sonderweg in die Spitzengruppe des liberalen Imperialismus“ in der eben erschienen 30. Ausgabe von lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie. Wir dokumentieren hier verschiedene Beiträge zur Debatte, was denn nun aus den Erfahrungen SYRIZAS zu lernen sei – und von wem. Neu: Internationalistischer Gipfel für einen Plan B in Europa am 23./24.1.2016 in Paris 
„Die Reterritorialisierung des Kampfes für ein anderes Europa.
Die Bewegung der Flüchtenden hat in den vergangenen Monaten Europa erneut auf den Kopf gestellt. Sie hat das Dublin-System zeitweise außer Kraft gesetzt und Bewegungsfreiheit praktisch über Nacht zu einem hunderttausendfach angeeigneten Recht gemacht. Sie hat buchstäblich Grenzen überwunden und damit zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres gezeigt: Es ist möglich, Kräfteverhältnisse in Europa in Frage zu stellen. Bewegungen treten in Europa in diesen Zeiten in einer Frequenz auf, die das herrschende Krisenmanagement weiter herausfordert. Sie schaffen neue Möglichkeiten des politischen Eingreifens gegen das autoritäre Korsett deutsch-europäischer Austeritäts- und Migrationspolitik. Und sie führen uns vor Augen, dass auch hoch verdichtete Macht- und Gewaltstrukturen wie das europäische Grenzregime innerhalb kürzester Zeit ins Wanken gebracht werden können. Die Niederlage. Das beschreibt die eine Seite des Kampfes um Veränderung. Die andere Seite ist, dass die europäische Linke, dass wir, im Sommer 2015 eine Niederlage erlitten haben…“ Diskussionsbeitrag von und bei Interventionistische Linke vom Januar 2016 
Am Freitag, 22. Januar 2016, tagen deutsches und türkisches Kabinett zusammen in Berlin. In Anbetracht der Lage können wir das getrost als Provokation auffassen – und es wird entsprechend mobilisiert: Ab 10 Uhr gibt es eine Demonstration in Solidarität mit den in der Türkei kriminalisierten „Akademiker*innen für den Frieden“, ab 11 Uhr eine Kundgebung vor dem Kanzleramt, ab 14 Uhr eine Abschlussdemo. Siehe dazu neu: Proteste in Berlin, weitere Protestbriefe, Stellungnahme des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältervereins zu den deutsch-türkischen Regierungskonsultationen 
„Am Samstag, den 23. Januar 2016, wollen wir gegen den Ausbau der Lager im Flughafen Tempelhof, die Abschaffung des demokratisch beschlossenen Tempelhofer-Gesetzes, den Profit mit Geflüchteten, die katastrophalen Lebensbedingungen und vor allem gegen die Unterbringung von Menschen in Lagern an sich demonstrieren! Auftakt ist um 14 Uhr am Platz der Luftbrücke, von dort werden wir aufs Tempelhofer-Feld laufen, um den Menschen in den Lagern unsere Solidarität zu bekunden…“ Aufruf dokumentiert bei der Weisekiezini vom 5. Januar 2016 und Hintergründe ![[Berlin, 22.1.16] Der Fall Distomo: Vortrag und Gespräch mit Argyris Stountouris](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/01/distomo-jan16berlin.jpg)
„Am Freitag, den 22. Januar haben wir die Möglichkeit mit Argyris Sfountouris auf einer Veranstaltung im Berliner DGB Haus zu diskutieren. Argyris Sfountouris ist Überlebender des Massakers der Waffen-SS in Distomo/Griechenland 1944… Veranstaltung am 22. Januar um 19 Uhr ins DGB Haus in der Keithstraße 1-3, nahe am U- Bahnhof Wittenbergplatz.“ Einladung zum 22. Janaur 2016 beim Arbeitskreis Internatiinalismus der IG Metall Verwaltungsstelle Berlin