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DIDF: Die Proteste gegen den Staatsterror in der Türkei gehen weiter
Logo DIDFNach dem Bombenanschlag auf die Friedensdemonstration vergangenen Samstag, die von Gewerkschaften und Berufsverbänden organisiert wurde und bei der 105 Menschen ihr Leben verloren haben, ist die Türkei nun auf den Straßen. Die Gewerkschaften haben für Montag und Dienstag zu einem Generalstreik aufgerufen. In allen 4 Ecken der Türkei haben die Arbeiter ihre Arbeit niedergelegt, die Schüler und Studenten boykottieren die Schule und die Universität…“ Wir dokumentieren die Stellungnahme von DIDF zum Stand der Dinge vom 13. Oktober 2015 weiterlesen »
Logo DIDFNach dem Bombenanschlag auf die Friedensdemonstration vergangenen Samstag, die von Gewerkschaften und Berufsverbänden organisiert wurde und bei der 105 Menschen ihr Leben verloren haben, ist die Türkei nun auf den Straßen. Die Gewerkschaften haben für Montag und Dienstag zu einem Generalstreik aufgerufen. weiterlesen »

no lager - no isolation - für BewegungsfreiheitWährend diese Woche im Bundestag und Bundesrat über das „Asylbeschleunigungsgesetz“ entschieden wird, ist bereits die nächste Verschärfung in Vorbereitung: Sogenannte Transitzonen sollen Flüchtlinge an der Einreise nach Deutschland hindern, ihre Aussichten auf Asyl sollen in Schnellverfahren abgearbeitet werden. Der Vorschlag wirft neben menschenrechtlichen auch erhebliche praktische Probleme auf. (…) Zu Recht erheben Politikerinnen und Politiker aus der SPD Kritik an der Idee, die Chancen auf Asyl direkt an den Landgrenzen zu prüfen, auch Bundeskanzlerin Merkel äußerte zuletzt Zweifel…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 13. Oktober 2015 weiterlesen »
no lager - no isolation - für Bewegungsfreiheit "Während diese Woche im Bundestag und Bundesrat über das „Asylbeschleunigungsgesetz“ entschieden wird, ist bereits die nächste Verschärfung in Vorbereitung: Sogenannte Transitzonen sollen Flüchtlinge an der Einreise nach Deutschland hindern, ihre Aussichten auf Asyl sollen in weiterlesen »

ausgeschnueffeltVor einem Jahr machten die „Hooligans gegen Salafisten“ Köln zu einem Schlachtfeld. Die Polizei bestritt, dass dort auch Neonazis mitmischten. Dabei müssen die Behörden Bescheid gewusst haben: Einer der Hogesa-Gründer war V-Mann…“ Artikel von Christoph Ruf bei SPON vom 13. Oktober 2015 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"Vor einem Jahr machten die "Hooligans gegen Salafisten" Köln zu einem Schlachtfeld. Die Polizei bestritt, dass dort auch Neonazis mitmischten. Dabei müssen die Behörden Bescheid gewusst haben: Einer der Hogesa-Gründer war V-Mann..." Artikel von Christoph Ruf bei SPON vom weiterlesen »

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„Wir fordern lediglich ein, was uns zusteht!“ Gespräche mit indischen Leiharbeitern, die dem Multi HolcimLafarge die Stirn bieten
Gespräche mit indischen Leiharbeitern, die dem Multi HolcimLafarge die Stirn bieten von SalineSeit mehr als 20 Jahren sind die Leiharbeiter*innen aus dem ACC-Zementwerk in Jamul in der PCSS (Fortschrittliche Gewerkschaft der Leiharbeiter*innen) organisiert. Von Anfang an ging es den Arbeiter*innen aus der PCSS längst nicht nur darum, ökonomische Kämpfe zu führen. Ihre Gewerkschaft ist Teil einer sozialen Bewegung, die in verschiedenen Teilen des Bundesstaates Chhattisgarh aktiv ist. (…) Das folgende Interview basiert auf Gesprächen mit Leiharbeitern aus der alten Anlage, die oft schon seit vielen Jahren als Maschinisten und Hilfskräfte in verschiedenen Abteilungen des Werkes arbeiten und mit Aktivist*innen aus der sozialen Bewegung CMM, mit der die PCSS von Anfang an verbunden war. Sie berichten in den Gesprächen über das alte und das neue Werk, darüber, wie das Subunternehmer-System im Werk funktioniert, über verschiedene Kampfzyklen und die Erfahrungen, die sie mit anderen Gewerkschaften gemacht haben, über langwierige Rechtsstreitigkeiten und Repression und sie sprechen auch über Solidarität und ihre Hoffnungen für die Zukunft. Die Gespräche führte Saline (saline@riseup.net) im August 2015. Shreya übersetzte von Hindi ins Englische…“ Interviews vom August 2015 – wir danken der Autorin! weiterlesen »
Gespräche mit indischen Leiharbeitern, die dem Multi HolcimLafarge die Stirn bieten von Saline"Seit mehr als 20 Jahren sind die Leiharbeiter*innen aus dem ACC-Zementwerk in Jamul in der PCSS (Fortschrittliche Gewerkschaft der Leiharbeiter*innen) organisiert. Von Anfang an ging es den Arbeiter*innen aus der weiterlesen »

In Boizenburg brannte am Sonntagabend ein dreistöckiges Mehrfamilienhaus komplett aus, in das diesen Donnerstag Flüchtlinge einziehen sollten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen an sich gezogen. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist zur Stunde unklar. Erst vor wenigen Wochen waren rund 200 Rassisten durch die Kleinstadt gezogen – mit Plakaten, auf denen „Wehrt euch!“ stand…“ Beitrag von und bei Endstation rechts vom 12. Oktober 2015 weiterlesen »
"In Boizenburg brannte am Sonntagabend ein dreistöckiges Mehrfamilienhaus komplett aus, in das diesen Donnerstag Flüchtlinge einziehen sollten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen an sich gezogen. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist zur Stunde unklar. Erst vor wenigen Wochen waren rund 200 Rassisten durch die Kleinstadt gezogen – mit weiterlesen »

Die häufigen Fragen und Antworten (FAQ) für alle, die Angst vor Ausländern, Flüchtlingen und so weiter haben und nicht recht wissen, wen sie frage sollen… Eine Initiative von Enno Lenze, Stand: 12. Oktober 2015 weiterlesen »
Die häufigen Fragen und Antworten (FAQ) für alle, die Angst vor Ausländern, Flüchtlingen und so weiter haben und nicht recht wissen, wen sie frage sollen… Eine Initiative von Enno Lenze, Stand: 12. Oktober 2015 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Video: Aah…
Protest der Gewerkschaft Pragatisheel Cement Shramik Samgh bei ACC-Holcim New Expansion Plant at Jamul in IndienDas ACC-Zementwerk in Jamul (Zentralindien) steht kurz vor der Schließung. Gleich nebenan wird ein neues Werk errichtet. HolcimLafarge, der Mutterkonzern von ACC, möchte die Gelegenheit nutzen, sich der alten widerspenstigen Leiharbeiter*innen-Belegschaft zu entledigen. Die Arbeiter*innen haben sich in der PCSS organisiert und kämpfen bereits seit mehr als 20 Jahren für eine Festanstellung. Und eigentlich geht es in ihnen um viel mehr. Sie sind in der Bewegung CMM-MKC aktiv, der auch Bäuerinnen/Bauern, Landlose und Adivasi (indigene Communities) angehören und in der die Selbstorganisierung der Frauen eine wichtige Rolle spielt. In der Dokumentation berichten Arbeiter*innen aus dem Zementwerk u.a. über ihre Ausbeutung und darüber, wie ACC Gesetze missachtet und Vereinbarungen ignoriert. Ihre Botschaft an den Mutterkonzern ist deutlich: Wir werden für unsere Rechte kämpfen!“ Video bei labournet.tv (hindi/engl. mit dt. UT | 26 min | 2015) weiterlesen »
Protest der Gewerkschaft Pragatisheel Cement Shramik Samgh bei ACC-Holcim New Expansion Plant at Jamul in IndienDas ACC-Zementwerk in Jamul (Zentralindien) steht kurz vor der Schließung. Gleich nebenan wird ein neues Werk errichtet. HolcimLafarge, der Mutterkonzern von ACC, möchte die Gelegenheit nutzen, sich der weiterlesen »

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Frankreich – Rechtsextreme Rathausregierungen und (gewerkschaftliche) Widerstände dagegen
Fünfzehn Rathäuser werden in Frankreich, seit den Kommunalwahlen vom März 2014, rechtsextrem geführt; zwölf unter ihnen vom Front National und drei durch die neofaschistische Regionalpartei ,Ligue du Sud’ (ursprünglich vier, doch der Bürgermeister von Camaret-sur-Aigues trat inzwischen zum FN über). Aber auch Widerstände machen sich in den betroffenen Städten und Gemeinden, die insgesamt rund 450.000 Einwohner/innen aufweisen, bemerkbar. Zum zweiten Mal in Folge beteiligten sich an diesem Freitag, den 02. Oktober 2015 in Lothringen rund 100 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter an einem überregionalen Treffen, um über gemeinsame Widerstände gegen die rechtsextreme Kommunalpolitik zu beraten…“ Ein Bericht aus Hayange / Lothringen von Bernard Schmid vom 14. Oktober 2015 weiterlesen »

Ein Bericht aus Hayange / Lothringen von Bernard Schmid vom 14. Oktober 2015

Fünfzehn Rathäuser werden in Frankreich, seit den Kommunalwahlen vom März 2014, rechtsextrem geführt; zwölf unter ihnen vom Front National und drei durch die neofaschistische Regionalpartei ,Ligue du Sud’ (ursprünglich vier, doch der Bürgermeister von Camaret-sur-Aigues trat inzwischen weiterlesen »

Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die IG Metall die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns fordert. Die Steuerfreiheit des Monatsbruttolohns mit jeweils aktuellem gesetzlichen Mindestlohn als offiziellem Existenzminimum eines alleinstehenden Vollzeitbeschäftigten ist umzusetzen durch die entsprechende Anhebung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer und die vollständige Steuerbefreiung der Sozialversicherungsbeiträge. Dadurch kämpft die IG Metall gegen die Überbesteuerung aller Erwerbstätigen“.“ Klartext-Kampagne zum 23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall – siehe dazu Flugblatt und Broschüre weiterlesen »
Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“"Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die weiterlesen »

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Bildergalerie: Leiharbeiter*innen kämpfen für ein Leben in Würde!
Holcim-Leiharbeiter*innen kämpfen für ein Leben in Würde! Bildergalerie bei UMBRUCH BildarchivDas Zementwerk ACC in Jamul (Zentralindien) steht vor der Schließung. Was danach mit den 824 beschäftigten Leiharbeiter*innen passiert, ist völlig unklar. Seit mehr als 20 Jahren kämpfen sie für ihre Festanstellung und ein Leben in Würde. Jetzt geht der Kampf in eine neue Phase. Saline von Umbruch Bildarchiv war im August 2015 einige Tage mit ihnen unterwegs. Ihre Fotos zeigen einen kleinen Ausschnitt aus dem Bewegungsalltag, in dem es nicht nur um Widerstand, sondern auch um den Aufbau von Alternativen geht. Hier ihre Fotos…“ Bildergalerie bei UMBRUCH Bildarchiv weiterlesen »
Holcim-Leiharbeiter*innen kämpfen für ein Leben in Würde! Bildergalerie bei UMBRUCH Bildarchiv"Das Zementwerk ACC in Jamul (Zentralindien) steht vor der Schließung. Was danach mit den 824 beschäftigten Leiharbeiter*innen passiert, ist völlig unklar. Seit mehr als 20 Jahren kämpfen sie für ihre Festanstellung und ein weiterlesen »

Safe Harbor: Europäischer Gerichtshof setzt historisches Zeichen gegen anlasslose Massenüberwachung
europe vs facebook… In dem Rechtsstreit zwischen dem österreichen Datenschutzaktivisten Max Schrems und Facebook hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden, dass die vor rund 15 Jahren ergangene „Safe Harbor“ Entscheidung der EU-Kommission ungültig ist. Die Entscheidung bildete bislang die rechtliche Grundlage für die Übermittlung personenbezogener Daten aus der EU in die Vereinigten Staaten, wo US-Unternehmen wie Facebook diese Daten speichern und verarbeiten. Sie besagte im Kern, dass in den USA ein angemessenes Schutzniveau für die Daten von Nutzerinnen und Nutzern aus der EU herrsche. Dieser pauschalen Annahme hat der EuGH nun vor dem Hintergrund der anlasslosen Massenüberwachung durch die NSA eine klare Absage erteilt…“ Beitrag bei der Digitalen Gesellschaft vom 6. Oktober 2015 sowie Reaktionen und Hintergründe. Neu: Safe Harbor: EU-Abgeordnete lehnen Flickschusterei bei Datentransfers ab. Beitrag von Volker Briegleb bei heise online vom 12. Oktober 2015 weiterlesen »
europe vs facebook"… In dem Rechtsstreit zwischen dem österreichen Datenschutzaktivisten Max Schrems und Facebook hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden, dass die vor rund 15 Jahren ergangene „Safe Harbor“ Entscheidung der EU-Kommission ungültig ist. Die Entscheidung bildete bislang die rechtliche Grundlage weiterlesen »

Neue Technologien werden die industrielle Produktion grundlegend verändern. Welche Rolle spielen dabei die Arbeitnehmer? Wo liegen Chancen und Risiken? Ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt an der Technischen Universität Dortmund untersucht die aktuellen Prognosen zur „Industrie 4.0“.* Die Analyse zeigt: Die Bandbreite der Erwartungen ist noch sehr breit, der Wandel damit keineswegs vorgegeben, sondern gestaltbar. Mit der Digitalisierung der Arbeitswelt beschäftigt sich auch die von der Hans-Böckler-Stiftung initiierte Kommission „Arbeit der Zukunft“. Die 34 Expertinnen und Experten beschreiben verschiedene Aspekte der Digitalisierung (z.B. „Plattformisierung“, „mobiles Arbeiten“, Wandel von Berufsbildern) und erarbeiten Handlungsoptionen für Politik, Gewerkschaften und Unternehmen…“ Meldung der HBS vom 13.10.2015 zur Expertise von Dr. Peter Ittermann, Jonathan Niehaus und Prof. Dr. Hartmut Hirsch-Kreinsen von der TU Dortmund: „Arbeiten in der Industrie 4.0 – Überblick über den aktuellen Forschungsstand und die arbeitspolitischen Herausforderungen“ für die Böckler-Stiftung auf der Projektseite weiterlesen »
"Neue Technologien werden die industrielle Produktion grundlegend verändern. Welche Rolle spielen dabei die Arbeitnehmer? Wo liegen Chancen und Risiken? Ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt an der Technischen Universität Dortmund untersucht die aktuellen Prognosen zur „Industrie 4.0“.* Die Analyse zeigt: Die Bandbreite der Erwartungen ist noch sehr breit, der Wandel weiterlesen »

Unzählige Veranstaltungen und Publikationen beschäftigen sich mit dem Phänomen Industrie 4.0. Aber was ist damit eigentlich gemeint? Nach den drei ersten industriellen Revolutionen Mechanisierung, Elektrifizierung und Automatisierung soll nun das „Internet der Dinge“ die 4. Industrielle Revolution einläuten: Der Einsatz digitaler Systeme in der Produktion möchte die Herstellung von Gütern effizienter machen. Aus Sicht der ArbeitnehmerInnen ist das weniger eine Revolution als eine Evolution, die herausfordernd aber steuerbar ist: Es geht um angemessene Löhne, faire Arbeitszeiten sowie zuverlässige arbeits- und sozialrechtliche Regelungen…“ Artikel von Tobias Hinterseer vom 13. Oktober 2015 im ÖGB-blog Arbeit & Wirtschaft weiterlesen »
"Unzählige Veranstaltungen und Publikationen beschäftigen sich mit dem Phänomen Industrie 4.0. Aber was ist damit eigentlich gemeint? Nach den drei ersten industriellen Revolutionen Mechanisierung, Elektrifizierung und Automatisierung soll nun das „Internet der Dinge“ die 4. Industrielle Revolution einläuten: Der Einsatz digitaler Systeme in der Produktion möchte die Herstellung von Gütern weiterlesen »

Das große Sommerfest ist vorbei, nun beginnt die Arbeit. Wie viele Flüchtlinge letztendlich nach Deutschland gekommen sind und hier bleiben dürfen, ist derzeit noch nicht klar. Klar ist jedoch, dass eine große Anzahl derer, die einen positiven Bescheid aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhalten, mehr brauchen werden als einfach nur ein festes Dach über dem Kopf und ein paar Möbel. Sie brauchen eine individuelle Förderung, damit sie möglichst schnell auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß fassen können. In einer gemeinsamen Erklärung der Partner der „Allianz für Aus- und Weiterbildung“ soll den hier angekommenen Flüchtlingen „gemeinsam eine Perspektive“ für ihren Start in Deutschland gegeben werden…“ Artikel von Ralf Heß in telepolis vom 13.10.2015 weiterlesen »
"Das große Sommerfest ist vorbei, nun beginnt die Arbeit. Wie viele Flüchtlinge letztendlich nach Deutschland gekommen sind und hier bleiben dürfen, ist derzeit noch nicht klar. Klar ist jedoch, dass eine große Anzahl derer, die einen positiven Bescheid aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhalten, mehr brauchen werden weiterlesen »

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Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara: „Sie meinen nicht nur die HDP, sie meinen uns alle“

Dossier

Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara am 10.10.2015 (Foto: HDP) 50.000 Menschen hatten sich am Morgen des 10. Oktober 2015 in Ankara versammelt, gemeinsam und nachdrücklich wollten sie ein Zeichen setzen gegen Erdogans Militäreinsatz in den kurdischen Gebieten. Kurz bevor der Demonstrationszug sich in Bewegung setzen wollte, detonierten die zwei Bomben, die wohl von Selbstmordattentätern gezündet wurden. 70 Menschen getötet, 120 verletzt, waren die Zahlen vom frühen Samstagnachmittag. Inzwischen ist von 128 Toten und über 500 teils schwer Verletzten die Rede. Unsere KollegInnen von LabourNet Türkei/ Sendika.org war mit auf der Demo – „wie alle Oppositionsgruppen“, schreiben sie uns, und: „Sie meinen nicht nur die HDP, sie meinen uns alle“. Wer „sie“ sind, weiß dabei keiner so ganz genau, aber dass staatliche Stellen nichts gewusst haben wollen, daran glaubt niemand… Für die laufende Berichterstattung sei auf Sendika.org verwiesen (englisch). Siehe weitere Informationen samt Aufruf einiger Gewerkschaften zum Generalstreik am 12. und 13. Oktober im Dossier und neu: DIDF: Die Anschläge von Ankara: Die Hintermänner sitzen im Präsidentenpalast und im Regierungsamt weiterlesen »

Dossier

Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara am 10.10.2015 (Foto: HDP) 50.000 Menschen hatten sich am Morgen des 10. Oktober 2015 in Ankara versammelt, gemeinsam und nachdrücklich wollten sie ein Zeichen setzen gegen Erdogans Militäreinsatz in den kurdischen Gebieten. Kurz bevor der weiterlesen »

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