Aktuelle Beiträge

Streiks bei Amazon zum Weltgesundheitstag [7. April]
ver.di-Postkarte: Mein Herz schlägt für die Amazon-Beschäftigten!Aus Anlass des heutigen Weltgesundheitstags legen Beschäftigte an sechs Amazon-Standorten (Bad Hersfeld, Leipzig, Rheinberg, Werne, Graben, Koblenz) die Arbeit nieder. Sie streiken für dringend notwendige Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen, die sie durch einen Tarifvertrag garantiert sehen wollen. (…) Viele Beschäftigte beklagen, dass sie die Arbeit bei Amazon krank macht. Die tatsächlichen Probleme geht das Unternehmen entgegen aller wohlklingenden Verlautbarungen bisher nicht an. Beschäftigte berichten stattdessen immer wieder, dass Hinweise für konkrete Lösungen ignoriert oder länger erkrankte Beschäftigte in sogenannten BEM-Gesprächen (Betriebliches Eingliederungsmanagement) unter Druck gesetzt werden, um sie letztlich los zu werden. An allen Streikstandorten werden Beschäftigte am 7. April ihre konkreten Probleme und Forderungen anhand einer betriebsöffentlichen Umfrage per Wandzeitung bewerten und diskutieren. Auch am Standort Pforzheim wird ver.di am heutigen Tag in Aktionen den Beschäftigten dazu Gelegenheit bieten.“ ver.di-Meldung vom 7. April 2016 und ein Kommentar weiterlesen »
ver.di-Postkarte: Mein Herz schlägt für die Amazon-Beschäftigten!"Aus Anlass des heutigen Weltgesundheitstags legen Beschäftigte an sechs Amazon-Standorten (Bad Hersfeld, Leipzig, Rheinberg, Werne, Graben, Koblenz) die Arbeit nieder. Sie streiken für dringend notwendige Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen, die sie durch einen Tarifvertrag garantiert sehen wollen. weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Teil I: „Die Beziehung Mensch-Maschine ist nicht emotionslos“: „Wie sieht sie aus, die Arbeitswelt, in der die digitale Revolution Alltag geworden ist? Constanze Kurz ist Datenschutzexpertin und Pressesprecherin des Chaos Computer Clubs sowie Autorin der FAZ-Kolumne „Aus dem Maschinenraum“. Es stellen sich viele gesellschaftliche und kulturelle Fragen für die Zukunft der Arbeit, denn Information und Vernetzung, Globalität und Mobilität führen auch zum Verlust der traditionellen Berufe und der Jobs der Mittelschicht…“ Constanze Kurz im Gespräch mit Hans-Jürgen Heinrichs beim Deutschlandfunk am 6. März 2016 – siehe Teil II und III weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Teil I: "Die Beziehung Mensch-Maschine ist nicht emotionslos": "Wie sieht sie aus, die Arbeitswelt, in der die digitale Revolution Alltag geworden ist? Constanze Kurz ist Datenschutzexpertin und Pressesprecherin des Chaos weiterlesen »

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Brasilien »
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Cunha und TV Globo, die brasilianischen Saubermänner: Ihr Geld ist – auch – in Panama gewaschen
Panama Papers (ICIJ)Eine ganze Reihe von politischen Amtsträgern vor allem aus der PMDB (deren Vorsitzender gerade die Koalition mit der PT aufgekündigt hat) sind als Besitzer und Mitinhaber von Firmen in Panama dokumentiert – unter ihnen in erster Linie der Parlamentspräsident Cunha, der sich als Vorkämpfer gegen Korruption profilieren möchte. Eine ganze Riege von Austeritätspolitikern, die in Brasilien unter anderem gerade auf Rentenklau gehen, ist in den Papieren vertreten – und nicht wenige von ihnen unterstreichen bereits, es sei doch alles legal. Ganz so, als ob die Legalität solcher Machenschaften nicht lediglich ein Beweis dafür wären, dass Steuergesetze Klassengesetze sind (oder bekommt jemand seinen Lohn in Panama ausbezahlt?). Der Artikel „Saiba quem são os políticos brasileiros citados nos ‚Panama Papers’“ im Nachrichtenmagazin Veja (mehrfach aktualisiert) beschränkt sich, wie es bei einem neoliberalen Kampfblatt nicht anders zu erwarten ist, auf Politiker. Siehe dazu auch konkretere Informationen in weiteren aktuellen Beiträgen weiterlesen »
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Argentinien »
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Macris Briefkastenfirma – weswegen der argentinische Präsident sich so beeilt hat, US Investoren mit Geld zu versorgen…
Panama Papers (ICIJ)Die sehr ehrenwerte Familie Macri – Vater, Bruder, Präsident – hat eine Briefkastenfirma. In Panama. Ach ja – und noch eine auf den Bahamas… Der Mann, der, kaum angetreten im Amt, eine Sparwelle sondersgleichen in Argentinien startete: Massenentlassungen im öffentlichen Dienst und, gerade eben, massive Erhöhungen bei Gas und Wasser per Subventionskürzungen, er spart halt – auch eigene Steuern. In dem Kurzbericht „Filtración vincula a Mauricio Macri con paraísos fiscales“ bei TeleSur TV wird ein Sprecher des Präsidenten zitiert, der angibt, Macris Präsidentschaft der Briefkastenfirmen sei rein formal gewesen… Siehe dazu weitere Beiträge über Macri und (amerikanische) Fonds, sowie zur aktuellen Umsetzung der dazugehörigen Politik weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)Die sehr ehrenwerte Familie Macri – Vater, Bruder, Präsident – hat eine Briefkastenfirma. In Panama. Ach ja – und noch eine auf den Bahamas… Der Mann, der, kaum angetreten im Amt, eine Sparwelle sondersgleichen in Argentinien startete: Massenentlassungen im öffentlichen Dienst weiterlesen »

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Island »
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Island »
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Massenproteste in Island erzwingen Rücktritt wegen Panama Papers
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers haben ihr erstes Opfer gefunden. Gestern noch erklärte der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson, er würde wegen seiner Verwicklung in eine von ihm gegründete und für einen Dollar an seine Frau verkaufte Briefkastenfirma auf den britischen Jungferninseln nicht zurücktreten. Es sei alles in Ordnung, entschuldigen müsse er sich lediglich für sein Verhalten bei dem Interview. Während des gefilmten Interviews brach er dieses ab und ging davon, als er nach der Briefkastenfirma gefragt wurde und ins Stottern kam…“ – aus dem Beitrag „Islands Regierungschef tritt zurück“ von Florian Rötzer in telepolis, worin auch noch zwei Minister als Firmeninhaber in Panama Gegenstand der Berichterstattung sind. Siehe dazu auch aktuelle Beiträge vor allem über die Massenproteste und ihre Auswirkungen – den „wackeligen“ Rücktritt müssen wir abwarten… weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers haben ihr erstes Opfer gefunden. Gestern noch erklärte der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson, er würde wegen seiner Verwicklung in eine von ihm gegründete und für einen Dollar an seine Frau verkaufte Briefkastenfirma auf den britischen Jungferninseln nicht weiterlesen »

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Belgien »
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Belgiens reichste Familie investiert in Panama: Nicht einmal eine Lieblingsregierung reicht denen aus
Panama Papers (ICIJ)Die Familie de Spoelberch ist Hauptanteilseignerin des größten Bierkonzerns der Welt, AB Inbev (beinahe 20% Weltmarkt-Anteil, hierzulande beispielsweise Becks). Und wird jetzt auch in den Panama Papers genannt – Betonung auf „auch“. Denn vorher tauchte der Name bereits in den Luxemburgleaks und in Zusammenhang mit Geschäften Schweizer Banken auf, wird in dem kurzen Artikel „Ook rijkste Belgische familie genoemd in Panama Papers“ von Geert Neyt in de Nieuwsblad einleitenden unterstrichen. Dass dies weder einzigartig, noch zufällig oder auch nur neu ist, geht aus den vier weiteren aktuellen und Hintergrundbeiträgen hervor – und auch, wie die Linke bereits seit langem Maßnahmen dagegen fordert… weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)Die Familie de Spoelberch ist Hauptanteilseignerin des größten Bierkonzerns der Welt, AB Inbev (beinahe 20% Weltmarkt-Anteil, hierzulande beispielsweise Becks). Und wird jetzt auch in den Panama Papers genannt – Betonung auf „auch“. Denn vorher tauchte der Name bereits in den Luxemburgleaks weiterlesen »

Honorarlehrkräfte: Protest von Deutschlehrkräften am 9. März 2016: Prekär ist nicht fair!Getrieben von Krieg und Perspektivlosigkeit kommen derzeit viele Menschen nach Deutschland. Um ihnen hier eine Perspektive zu geben, sind ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache unabdingbar. Bildung ist das A und O, darüber sind sich alle einig. Doch investieren will die Politik nichts in die Integrationskurse. Die Arbeitsbedingungen für die mehr als 20.000 Dozentinnen und Dozenten in den Deutschkursen sind schlecht. Oft leben die akademisch gebildeten Fachkräfte selbst unter prekären Bedingungen…“ Aufruf der GEW Berlin zur Protestaktion der Dozent*innen an Integrationskursen am Mittwoch, 9. März 2016, um 14 Uhr vor dem Bundesministerium des Inneren. Am selben Tag findet eine Demonstration von Kolleg*innen in Düsseldorf statt. Neu – Berichte: Fotos, Video und Redebeiträge weiterlesen »
Honorarlehrkräfte: Protest von Deutschlehrkräften am 9. März 2016: Prekär ist nicht fair!"Getrieben von Krieg und Perspektivlosigkeit kommen derzeit viele Menschen nach Deutschland. Um ihnen hier eine Perspektive zu geben, sind ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache unabdingbar. Bildung ist das A und O, weiterlesen »

Logo: Refugee Movement Journey to GreeceEine Gruppe von Refugee-Aktivist*innen aus der BRD ist seit dem 24. März und noch bis zum 8. April in Griechenland unterwegs, wo sie mit Flüchtlingen und Helfer*innen ins Gespräch kommen – und ihre eigenen Fluchterfahrungen einbringen. Interviews und Berichte – unter anderem vom Gefängnisausbruch auf Chios vor einigen Tagen sind nachzulesen unter http://greecetour.oplatz.net/ (englisch). Die Gruppe bittet um finanzielle Unterstützung ihrer Tour und hat dafür ein Spendenprojekt bei betterplace angelegt weiterlesen »
Logo: Refugee Movement Journey to GreeceEine Gruppe von Refugee-Aktivist*innen aus der BRD ist seit dem 24. März und noch bis zum 8. April in Griechenland unterwegs, wo sie mit Flüchtlingen und Helfer*innen ins Gespräch kommen - und ihre eigenen Fluchterfahrungen einbringen. Interviews und weiterlesen »

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Ukraine »
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Der ukrainische Präsident – und seine Gang – finden alle Geschäftstätigkeiten voll normal. Stimmt
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers legen freilich nahe, dass Poroschenko als Präsident nicht nur das Wohl der Nation, sondern auch sein eigenes wirtschaftliches Wohlergehen ein Anliegen war. Auf dem Höhepunkt des Krieges in der Ostukraine ließ der ukrainische Präsident die Gründung einer Briefkastenfirma einleiten. Zwei Monate nach seinem Wahlsieg wurde demnach für ihn die Prime Asset Partners Limited gegründet. Die Formalitäten waren am 1. September 2014 erledigt – pünktlich zum Ende der großen „Schlacht von Ilowajsk“, bei der Hunderte Ukrainer starben. Die Briefkastenfirma, so steht es in den geleakten Dokumenten von Mossack Fonseca, war gedacht als „Holding für zypriotische und ukrainische Firmen der Roshen-Gruppe, einer der größten europäischen Hersteller von Süßigkeiten“ – aus „Wie der ukrainische Präsident mitten im Krieg eine Briefkastenfirma gründen ließ“ von Cathrin Kahlweit, Frederik Obermaier und Bastian Obermayer in der SZ Onlineinklusive der Verlautbarung eines Sprechers Poroschenkos, es gehe alles seinen versprochenen Gang… Siehe dazu auch Beiträge zu anderen Geschäftsinteressen und wie das die Bevölkerung trifft weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers legen freilich nahe, dass Poroschenko als Präsident nicht nur das Wohl der Nation, sondern auch sein eigenes wirtschaftliches Wohlergehen ein Anliegen war. Auf dem Höhepunkt des Krieges in der Ostukraine ließ der ukrainische Präsident die Gründung einer Briefkastenfirma weiterlesen »

Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  „Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel am 6. April 2006 sind die Umstände seines Todes und vor allem die Verstrickung des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz nach wie vor ungeklärt. Zu Yozgats zehntem Todestag bekundet die Bürgerrechtsorganisation HU der Familie sowie den Angehörigen aller NSU-Opfer ihr Mitgefühl und verlangt nochmals nachdrücklich die lückenlose Aufklärung dieser Taten sowie deren uneingeschränkte Unterstützung durch alle staatlichen Organe…“ Pressemitteilung bei der HU-Kampagne ausgeschnüffelt vom 05.04.2016 externer Link. Siehe andereseits die Einladung zur Gedenkveranstaltung für Halit Yozgat: am 06.04.2016 um 15:30 Uhr, Halit-Platz in Kassel (gegenüber Philipp-Scheidemann-Haus) weiterlesen »
Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  "Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an weiterlesen »

Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom  Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne… In der Broschüre wird gezeigt, wie Rente berechnet wird und welche gesetzlichen Vorgaben die Rentenkürzungen bewirken. Es wird gezeigt, wie sich die Renten aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Rentensenkungsfaktoren vermindern. Gegen Ende der Broschüre wird vorgeschlagen, welche Änderungen notwendig wären, um eine hinreichende gesetzliche Rente zu garantieren. Es werden die Vorschläge von Parteien und Verbänden zur Rentenreform kritisch dargestellt. Im Anhang gibt es einen Überblick über die Geschichte der Rente in Deutschland. In einem weiteren Artikel wird die nahezu hysterische Position der Arbeitgeberverbände zur „Mütterrente“ und zur „Rente mit 63“ dargestellt. Alle Daten in der Broschüre sind aktualisiert, so dass die Debatte auf neuestem Stand geführt werden kann.“ Die Broschüre von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne kann ebd. gegen eine Spende (mind.1 Euro) bestellt werden weiterlesen »
Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne"Seitdem die Broschüre erstmals erschien (2012), hat Altersarmut stark zugenommen. Die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter hat sich nahezu verdoppelt; die Anzahl armer Rentner/innen ist auf 15,5% weiterlesen »

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.„… Fakt ist: Weder Gabriel noch irgendein anderer führender deutscher Politiker hat die Absicht, die Rüstungsexporte spürbar einzuschränken – im Gegenteil. Die eigentliche Frage, der dieser Artikel nachgehen will, ist daher: Weshalb ist dies der Fall? Kurz gesagt: Dies allein auf ein „effektives“ Lobbying zurückzuführen, ist analytisch nicht weit genug gedacht. Denn eine starke einheimische Rüstungsindustrie ist die Voraussetzung, um eine „wirkungsvolle“ Militär- und Machtpolitik betreiben zu können. Und zentrale Mittel, um dies zu erreichen, sind die Erhöhung der Rüstungsausgaben sowie die „Verbesserung“ der Wettbewerbs- und damit Exportfähigkeit der Branche. Oder noch kürzer auf den Punkt gebracht: Was gut ist für die deutsche Rüstungsindustrie, ist doppelt so gut für die machtpolitischen Ambitionen Deutschlands…“ Artikel von Jürgen Wagner in IMI-Analyse 2016/11 bei IMI online vom 1. April 2016 weiterlesen »
Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V."... Fakt ist: Weder Gabriel noch irgendein anderer führender deutscher Politiker hat die Absicht, die Rüstungsexporte spürbar einzuschränken – im Gegenteil. Die eigentliche Frage, der dieser Artikel nachgehen will, ist daher: Weshalb ist dies der Fall? Kurz weiterlesen »

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Griechenland »
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Wirtschaftsflüchtlinge: Griechenland „verlor“ 3000 Millionäre
„… Laut dem internationalen Bericht „Millionaire Migration in 2015“ verlor Griechenland im vergangenen Jahr wegen der Krise 5% seiner insgesamt rund 55.000 Millionäre, da etwa 3.000 von ihnen auf der Suche nach „sichereren“ Zielen – wie die USA und Großbritannien – den Weg in die … Fremde wählten. (…) Dieser massenhafte Exodus „bescherte“ Griechenland auch eine „Meisterschaft“, da es weltweit die größte Quote an Millionären verzeichnete, die ihr Vaterland verließen! (…) Auf der Gegenseite fand sich Australien als das Land, das die meisten ausländischen Millionäre „aufnahm“ – und zwar zur selben Stunde, wo es eine Kampagne durchführt, um normale Flüchtlinge davon abzuhalten, ins Land zu kommen. Es folgen die USA, die für 7.000 ausländische Millionäre zum „gelobten Land“ wurden…“ Beitrag vom 3. April 2016 beim Griechenland-Blog weiterlesen »
"... Laut dem internationalen Bericht „Millionaire Migration in 2015“ verlor Griechenland im vergangenen Jahr wegen der Krise 5% seiner insgesamt rund 55.000 Millionäre, da etwa 3.000 von ihnen auf der Suche nach „sichereren“ Zielen – wie die USA und Großbritannien – den Weg in die … Fremde wählten. (...) Dieser weiterlesen »

Rente erst ab 67?! Blödsinn!Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (…) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. Ohne Reformen würden die Rentenausgaben bis 2060 um mindestens 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zulegen, „was die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen beeinträchtigen würde“. „Durch eine Koppelung des Rentenalters an die Entwicklung der Lebenserwartung könnte die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gestärkt werden“, schlägt die OECD vor. Eine Indexierung des gesetzlichen Renteneintrittsalters würde die Nachhaltigkeit der Altersversorgung verbessern, so der Bericht…“ Agenturmeldung vom 05.04.2016 bei der FAZ online und der OECD-Wirtschaftsbericht für Deutschland weiterlesen »
Rente erst ab 67?! Blödsinn! "Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (...) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. weiterlesen »

„Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (…) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (…) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die gestartet wurden“, sagt der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic. „Unterm Strich kommt dabei wenig raus“. Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sieht man das anders. Praktika seien ein guter Berufseinstieg, sagt Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, da so Kontakt zwischen Flüchtlingen und Firmen entstehe. Allerdings dürften die beim Lohn nicht schlechter gestellt werden. Der Bund müsse dazu Mittel bereitstellen – genau wie für andere Gruppen, die Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt hätten…“ Artikel vom 1. April 2016 beim Handelsblatt online weiterlesen »
"Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (...) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (...) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die weiterlesen »

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