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Kampagne „Zusammenstehen“ und TVöD-Runde 2016

Dossier

Streik bei Vivantes. PatientInnen erklären sich solidarisch mit dem StreikMehr Personal! Vivantes-Beschäftigte für einen Tarifvertrag Entlastung. TVöD für alle! Beschäftigte der Service GmbH fordern Gleichbehandlung und Aufwertung. Auflösung der Tochtergesellschaften! Therapeut/innen fordern die Auflösung der Therapeutische Dienste GmbH und Übernahme der Beschäftigten in die Muttergesellschaft Vivantes (…) Die Tarifkommission hat beschlossen: Wir fordern den TVöD in der Service GmbH! Schluss mit Lohndumping und Ungleichbehandlung. Wir sind keine Billigheimer!...“ Aus der Meldung „2. Aktionswoche der Kampagne „Zusammenstehen““ vom 6.02.2016 bei ver.di Berlin, FB Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen. Siehe dazu neu: Diese Frau geht auf die Straße, damit du im Krankenhaus nicht umgebracht wirst / [B] Streik bei Vivantes. PatientInnen erklären sich solidarisch mit dem Streik weiterlesen »

Dossier

Kampagne "Zusammenstehen" und TVöD-Runde 2016"Mehr Personal! Vivantes-Beschäftigte für einen Tarifvertrag Entlastung. TVöD für alle! Beschäftigte der Service GmbH fordern Gleichbehandlung und Aufwertung. Auflösung der Tochtergesellschaften! Therapeut/innen fordern die Auflösung der Therapeutische Dienste GmbH und Übernahme der Beschäftigten in die Muttergesellschaft weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!„Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die Erwerbslosen hinaus, die wir leichtfertig für die einzig Betroffenen halten. Warum? 1. Weil uns die Angst vor Hartz IV dazu bringt, Arbeitsbedingungen zu akzeptieren, die eigentlich inakzeptabel sind. (…) 2. Weil Qualifikationen keine Garantie auf Beschäftigung sind. Auf Unbefristete schon gar nicht. (…) 3. Weil Hartz IV mehrfach gegen das Grundgesetz verstößt, welches die Grundlage für unser Zusammenleben ist und uns alle vor staatlicher Willkür schützen soll…“ Artikel von Meike Büttner vom 23. April 2016 bei the Huffington Post online – unser Reden seit 2004, aber gut auf den Punkt gebracht! weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die weiterlesen »

[Kampagne] Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!

Dossier

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Flugblatt der Kampagne „Für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto, lohnsteuerfrei!“ vom April 2014 von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), attac Aschaffenburg-Miltenberg, Erwerbslosen Forum Deutschland, Klartext.e.V, LabourNet Germany, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB), Soziale Bewegung Land Brandenburg und Tacheles e.V. Siehe dazu neu: Kampagne 500-10 (steuerfrei) – Aktionsmonat Mai 2016.  Zum Aktionsmonat Mai haben bisher Initiativen in 13 Städten Aktivitäten angekündigt… weiterlesen »

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Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Flugblatt der Kampagne "Für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto, lohnsteuerfrei!" vom April 2014 von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), attac Aschaffenburg-Miltenberg, Erwerbslosen Forum Deutschland, Klartext.e.V, LabourNet Germany, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB), weiterlesen »

PRISMA: interventionistische Linke LeipzigIm kürzlich erschienenen Verfassungsschutzbericht Sachsen 2015 wird unsere Gruppe als linksextrem bezeichnet. Konkret wird uns „vorgeworfen“, dass wir im Herbst einen Fluchthilfe-Konvoi von Leipzig über Wien nach Ungarn organisiert haben, um Menschen auf der Flucht zu unterstützen. (…) Die Beurteilung als „linksextrem“ ist ein Versuch, unsere Positionen zu brandmarken und aus dem öffentlichen Diskurs auszugrenzen…“ Stellungnahme von Prisma – IL Leipzig zum VS-Bericht 2015 vom 26. April 2016 weiterlesen »
PRISMA: interventionistische Linke Leipzig"Im kürzlich erschienenen Verfassungsschutzbericht Sachsen 2015 wird unsere Gruppe als linksextrem bezeichnet. Konkret wird uns „vorgeworfen“, dass wir im Herbst einen Fluchthilfe-Konvoi von Leipzig über Wien nach Ungarn organisiert haben, um Menschen auf der Flucht zu unterstützen. Ferner wird weiterlesen »

Kapitalismustribunal vom 1. bis 12 Mai in Wien: Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?„Das Kapitalismustribunal verhandelt die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus. Vom 1. bis 12. Mai 2016 wird brut Wien, Spielstätte für performative Künste am Karlsplatz, dazu in einen Gerichtshof umgewidmet. Hier wird gegen die Gebaren und Produktionsweisen des europäischen Kapitalismus und ihre Auswirkungen auf Menschen, Gesellschaft und unseren Planeten Anklage erhoben. Die Urteilsfindung wird im November im WERK X stattfinden. Das Kapitalismustribunal konstituiert ein überpositives Gerichtsverfahren in Tradition der Nürnberger Prozesse, der Russell-Tribunale und der Wilhelmstraßen-Verfahren. Ziel ist es, das Versagen der alten Ordnung aufzuarbeiten und zu ermitteln, was in einer zukünftigen Ökonomie nie mehr geschehen darf. Jeder lebende Mensch ist anklageberechtigt. Seit Mai 2015 werden unter kapitalismustribunal.org Fälle gesammelt. Derzeit sind 223 Fälle eingegangen und online für jede/n einsehbar. Für die Verfahrenseröffnung im Mai 2016 im brut Wien werden diese in sieben Themenfelder gegliedert und es wird in allen Fällen Anklage erhoben. „ Siehe ausführliche Informationen zum Tribunal weiterlesen »
Kapitalismustribunal vom 1. bis 12 Mai in Wien: Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?"Das Kapitalismustribunal verhandelt die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus. Vom 1. bis 12. Mai 2016 wird brut Wien, Spielstätte für performative Künste am Karlsplatz, dazu in einen Gerichtshof umgewidmet. Hier wird weiterlesen »

Die Europäische Union will die Landschaft ihrer Datenbanken abermals erweitern. Ein anvisiertes „EU Travel Information and Authorisation System“ (ETIAS) soll laut einer Mitteilung der Europäischen Kommission bestehende Systeme ergänzen und demnächst in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden. Das ETIAS beträfe Angehörige von Drittstaaten, die für Kurzzeitaufenthalte von der Visumspflicht befreit sind. Vorbild sind Systeme zur Einreisegenehmigung, wie sie etwa in den USA, Kanada und Australien errichtet wurden. Jeder Grenzübertritt soll vorher angekündigt werden, auf einem Internetformular müssten die Reisenden neben Personendaten auch Informationen zum geplanten Aufenthalt mitteilen. Hierzu gehören der Zweck der Reise und ein Reiseplan. In der Diskussion ist auch, die geplanten Verkehrsmittel angeben zu müssen…“ Beitrag von Matthias Monroy bei netzpolitik.org vom 28. April 2016. Siehe zur Problemlage weiterlesen »
"Die Europäische Union will die Landschaft ihrer Datenbanken abermals erweitern. Ein anvisiertes „EU Travel Information and Authorisation System“ (ETIAS) soll laut einer Mitteilung der Europäischen Kommission bestehende Systeme ergänzen und demnächst in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden. Das ETIAS beträfe Angehörige von Drittstaaten, die für Kurzzeitaufenthalte von der Visumspflicht befreit sind. weiterlesen »

27. April 2016, bundesweit: Refugee Schul- und Unistreik… Wir haben keinen Bock mehr darauf, dass Menschen keinen Job oder weniger Lohn bekommen, weil wir/sie nicht weiß sind. Wir haben kein Bock, dass Menschen schief angesehen, beleidigt und grundlos von der Polizei kontrolliert werden, weil sie/wir nicht weiß sind. Dass Menschen auf ihre (angebliche) Herkunft reduziert und in Stereotype gezwängt werden. Wir haben keinen Bock, dass Freund*innen der Familiennachzug verboten wird oder abgeschoben werden. (…) Am 27.04. bestreiken wir deswegen bundesweit Schulen, Unis und Ausbildungsplätze um der rassistischen Kackscheiße eine solidarische Bewegung entgegenzustellen…“ Pressemitteilung von Jugend gegen Rassismus vom 13. April 2016. Siehe dazu neu: Bericht: Mehr als 7.000 beim bundesweiten Schulstreik weiterlesen »
27. April 2016, bundesweit: Refugee Schul- und Unistreik"… Wir haben keinen Bock mehr darauf, dass Menschen keinen Job oder weniger Lohn bekommen, weil wir/sie nicht weiß sind. Wir haben kein Bock, dass Menschen schief angesehen, beleidigt und grundlos von der Polizei kontrolliert weiterlesen »

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Grundeinkommen: Demo der tanzenden Roboter am 30. April in Zürich
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.„Mit diesem familienfreundlichen Anlass werden wir auf die Gefahren der Digitalisierung aufmerksam machen, welche jedoch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu Chancen werden können. Denn, nur mit einem Grundeinkommen werden wir von den Robotern profitieren können, welche uns zunehmend die Lohnarbeit abnehmen. Und da die Roboter geschaffen werden, um den Menschen zu helfen, setzen sie sich nun ebenfalls für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein…“ Aufruf der Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen vom 26. April 2016 bei fratzebuch. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: Grundeinkommen in der Schweiz weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Mit diesem familienfreundlichen Anlass werden wir auf die Gefahren der Digitalisierung aufmerksam machen, welche jedoch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu Chancen werden können. Denn, nur mit einem Grundeinkommen werden wir weiterlesen »

Kommentar von Daniel Behruzi in junge Welt vom 28.04.2016 weiterlesen »
Elektro-Mobilität"Von »Innovation« wird im Kapitalismus viel und gerne geredet. Doch Fakt ist: Aus sich selbst heraus ist die privat organisierte Wirtschaft in den seltensten Fällen in der Lage, grundlegende Neuerungen zu etablieren. Bei größeren Herausforderungen rufen die Unternehmer stets nach dem Staat – weiterlesen »

Garantierte Profite. Bahnindustrie fordert mehr Privatisierungen und Subventionen. Rosinenpickerei der Anbieter für Ausrüstung des öffentlichen Personenverkehrs soll weitergehen
„… Diese Entwicklung kommt, beflügelt durch EU-Richtlinien und Lobbydruck, in allen Mitgliedsländern zum Tragen, wenn auch mit unterschiedlicher Geschwindigkeit. Dass sich die Industrie langfristige Folgeaufträge sichern will, stößt bei erfahrenen und kompetenten Eisenbahnern der noch bundeseigenen Deutschen Bahn AG (DB) auf große Skepsis und Kritik. Denn damit geht das Sterben der traditionsreichen, DB-eigenen Instandhaltungswerke für Schienenfahrzeuge weiter. Darüber hinaus bringt dieser Prozess einen Verlust von Know-how in Kernbereichen der DB mit sich und verstärkt die Abhängigkeit von externen Firmen…“ Artikel von Katrin Küfer in junge Welt vom 28.04.2016 weiterlesen »
"... Zu den Rekordzahlen im Inland beigetragen haben vor allem öffentliche Großaufträge wie die Bestellung von 82 Nahverkehrszügen für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) im Ballungsgebiet zwischen Köln, Düsseldorf und dem Ruhrgebiet. Die beteiligten Verkehrsverbünde hatten im vergangenen Jahr der Siemens AG den Zuschlag über Lieferungen im Volumen von 1,7 Milliarden Euro weiterlesen »

Um die soziale Absicherung Solo-Selbstständiger steht es schlecht. Vielen droht mangels ausreichender Rentenvorsorge Altersarmut. Doch auch in den anderen Zweigen der Sozialversicherung zeigen sich Probleme, die letztlich nur mit einer Reform der sozialen Sicherungssysteme behoben werden können…“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 25. April 2016 bei „miese Jobs“ Informationsplattform atypische & prekäre Beschäftigung weiterlesen »
"Um die soziale Absicherung Solo-Selbstständiger steht es schlecht. Vielen droht mangels ausreichender Rentenvorsorge Altersarmut. Doch auch in den anderen Zweigen der Sozialversicherung zeigen sich Probleme, die letztlich nur mit einer Reform der sozialen Sicherungssysteme behoben werden können..." Beitrag von Markus Krüsemann vom 25. April 2016 bei "miese Jobs" weiterlesen »

„Ein simples T-Shirt, ausgerüstet mit Sensoren, soll Pflegekräfte darüber informieren, wenn sie falsche Handgriffe tätigen. Aber die Daten werden zudem zentral gesammelt. Und auch bei anderer, aufgerüsteter Berufskleidung stellt sich die Frage nach Nutzen und Risiken. Ein Blick in die Zukunft, die teils schon in der Gegenwart angekommen ist…“ Artikel von Monika Goetsch (Text) und Erol Gurian (Fotos) bei ver.di Publik 03/2016 online weiterlesen »
"Ein simples T-Shirt, ausgerüstet mit Sensoren, soll Pflegekräfte darüber informieren, wenn sie falsche Handgriffe tätigen. Aber die Daten werden zudem zentral gesammelt. Und auch bei anderer, aufgerüsteter Berufskleidung stellt sich die Frage nach Nutzen und Risiken. Ein Blick in die Zukunft, die teils schon in der Gegenwart angekommen ist..." weiterlesen »

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Die digitale Müllabfuhr: Kommerzielle Inhaltsmoderation auf den Philippinen
Unternehmen wie Facebook beschäftigten weltweit Moderatorinnen und Moderatoren, welche die Inhalte der Nutzer filtern und löschen. Die Dienstleistung nennt sich „Commercial Content Moderation“, einer der größten Standorte sind die Philippinen. Dort sollen bis zu 150.000 Menschen in der Branche arbeiten. (…) Der Theaterregisseur Moritz Riesewieck hat auf den Philippinen recherchiert. Er hat Moderatoren gesucht, mit Gewerkschaftern und Psychologen gesprochen. In einer szenischen Lesung erzählt er von der Angst der jungen Akademiker, die für philippinische Moderationsfirmen wie TaskUs für Tinder moderieren, über ihre Arbeit zu erzählen. Denn alle müssen Schweigeverpflichtungen (NDAs) unterschreiben. Ihnen drohen Strafen, wenn sie reden. Die Jobs sind zwar nicht schlecht bezahlt für philippinische Verhältnisse, doch sie hinterlassen Spuren. Zu den psychologischen Folgen des Jobs gehört, dass einen die Bilder nach Feierabend nicht loslassen. Viele Moderatoren klagen über Beziehungs- und Alkoholprobleme, mit denen sie alleine gelassen werden…“ Artikel von Markus Reuter vom 27.04.2016 bei netzpolitik weiterlesen »
"Unternehmen wie Facebook beschäftigten weltweit Moderatorinnen und Moderatoren, welche die Inhalte der Nutzer filtern und löschen. Die Dienstleistung nennt sich „Commercial Content Moderation“, einer der größten Standorte sind die Philippinen. Dort sollen bis zu 150.000 Menschen in der Branche arbeiten. (...) Der Theaterregisseur Moritz Riesewieck hat auf den Philippinen recherchiert. weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.„Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat ihren Bericht „World Employment and Social Outlook – Trends 2016 (WESO)” kürzlich in Genf veröffentlicht. Der Tenor des Berichts ist, dass die weltweit anhaltende hohe Arbeitslosigkeit und chronisch prekäre Beschäftigung besonders in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern zunimmt und dass die globale Jobkrise anhält. Laut Bericht hat die deutliche konjunkturelle Abkühlung in den Schwellenländern und der starke Rückgang der Rohstoffpreise dramatische Auswirkungen auf die Welt der Arbeit. Viele arbeitende Frauen und Männer in Schwellen- und Entwicklungsländern müssen geringfügige Beschäftigung annehmen. Dies trifft auch in steigendem Maße auf die  Industrieländer zu. Die ILO spricht von einer globalen Jobkrise, mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung…“ Beitrag vom 24. April 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat ihren Bericht „World Employment and Social Outlook – Trends 2016 (WESO)” kürzlich in Genf veröffentlicht. Der Tenor des Berichts ist, dass die weltweit anhaltende hohe weiterlesen »

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Lebensrisiko? Syrer/innen in der Türkei
Syrer/innen im türkischen Hatay - Titelbild zum zweiten Bericht des Friedensratschlags Hatay  - für den Zeitraum März/April 2016Noch liegt der zweite Bericht des Friedensratschlags Hatay nur auf Türkisch vor. Aus der Email-Ankündigung wissen wir aber schon: „… the important thing is that, with the help of European rulers, Turkish government is supporting Jihadists and forcing the refugees to leave the country or live under horrible conditions.“ – Das Entscheidende ist: Mit Hilfe europäischer Regierungshäupter unterstützt die türkische Regierung Dschihadisten und zwingt Flüchtlinge, das Land zu verlassen – oder und menschenunwürdigen Bedingungen zu leben. Die übergroße Mehrheit der syrischen Flüchtlinge in der Türkei lebt nicht in staatlichen Flüchtlingslagern, sondern versucht, sich auf eigene Faust durchzuschlagen. Kinderarbeit, Schwarzarbeit, Zwangsprostitution sind die Folge. Zwar hatte es Anfang des Jahres Erleichterungen in der Frage einer offiziellen Arbeitserlaubnis für Syrer/innen in der Türkei gegeben, auf die sich die EU zur Rechtfertigung von Rückschiebungen aus Griechenland auch gern beruft. Allein: Es sind bisher kaum 2.000 syrische Geflüchtete – von den 2,7 Millionen in der Türkei, entspricht nicht einmal 0,1 Prozent – die sich um eine Arbeitserlaubnis bewerben können. Hinzu kommt: Vor einer Woche erst sind acht Frauen und Kinder von türkischen Grenzposten erschossen worden – sie hatten sich vor IS-Angriffen in Sicherheit bringen wollen. Vor zwei Wochen erlag der syrische Journalist Muhammed Zahir el Şerkat seinen Verletzungen. Er war in Antep auf offener Straße angeschossen worden – und ist damit der vierte syrische Journalist, der von IS-Anhängern auf türkischem Gebiet ermordet wurde. Siehe dazu Links und weitere Berichte: weiterlesen »
Syrer/innen im türkischen Hatay - Titelbild zum zweiten Bericht des Friedensratschlags Hatay - für den Zeitraum März/April 2016Noch liegt der zweite Bericht des Friedensratschlags Hatay nur auf Türkisch vor. Aus der Email-Ankündigung wissen wir aber schon: "… the important thing is that, weiterlesen »

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