Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Immer wieder kommen aus dem Irak Nachrichten über Angriffe religiöser Milizen, keineswegs nur von Seiten der Banden des IS, auf Beschäftigte und Gewerkschaften – die eine der wesentlichen Kräfte sind, wenn es darum geht, die Spaltung der Gesellschaft entlang religiöser Trennlinien zu vollziehen. Und immer wieder gibt es Aktivitäten und Aktionen, die – faktisch unter Lebensgefahr in vielen Bereichen – genau diesem gewerkschaftlichen Ziel dienen. Und damit, wie auch mit dem „normalen“ gewerkschaftlichen Kampf, die Ordnung, wie sie durch den Irakkrieg errichtet werden sollte, weiter gefährden – was nicht zufällig zumeist im Ölsektor zugespitzt auftritt. Und auch massiv im Nordirak, der heute faktisch autonomen kurdischen Zone des Landes. Siehe zu diesen Entwicklungen drei Beiträge von Ende Juli 2016 
Das Thema „Keine Demonstrationen während der Olympiade“ wurde von der regierenden politischen Rechten Brasiliens schon die ganze Zeit thematisiert – und von der Militärpolizei massiv versucht, umzusetzen. Erst recht „auf olympischem Gelände“ – was dann ausgesprochen interpretationsfähig ist. Nach den Aktionen am Freitag, 5. August – dem Eröffnungstag – mit einer Demonstration von rund 30.000 TeilnehmerInnen an der Copacabana und der Demonstration der „Ausgeschlossenen“ in der Stadtmitte von Rio, die beide – erst recht aber letztere – von der Polizei überfallen worden waren, hat nun der Oberste Gerichtshof entschieden, dass die Demonstrationsfreiheit während der Olympiade nicht aufgehoben werden darf. Die erste Reaktion darauf ist der Aufruf der verschiedenen demokratischen Zusammenschlüsse des Landes zu landesweiten lokalen Protesten am Dienstag, 9. August. Siehe dazu aktuelle Beiträge 
„Das Verfassungsgericht winkt das am 21. Juli d.J. verabschiedete „Arbeitsgesetz“ im Wesentlichen durch. Es kassiert nur unwesentliche Bestimmungen, und dies auf Antrag der konservativ-wirtschaftsliberalen Rechten. Der Verfassungsbeschwerde von 61 Abgeordneten der parlamentarischen Linken wurde nicht stattgegeben…“ Artikel von Bernard Schmid vom 8. August 2016 
„WIR SIND Gegen Intoleranz Diskriminierung Ausländerhass“: Die Grafik vom „Campaign Service 2010“ nach einer Idee von Wenzel Ruckstein steht unter „Copyleft“: Freie unentgeltliche Verbreitung zur regen Nutzung durch linke Akteure ist ausdrücklich erwünscht – etwa als Transpi-Pappe am Besenstiel zur Demo. Für Posting/Abdruck in kostenlosen linken Online-/Print-Medien ist eine Zustimmung des Autors einzuholen (der diese i.d.R. gern erteilen wird). Eine kommerzielle Nutzung (z.B. als „Spucki“ zum Verkauf, Abdruck/Posting in kostenpflichtigen Print-/Online-Medien usw.) ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Autors bei vertraglicher Regelung zulässig. Kontakt und weitere Informationen. Neu: Aktualisierte Vorlage: “WIR SIND Gegen Intoleranz Diskriminierung Ausländerhass” 
"WIR SIND Gegen Intoleranz Diskriminierung Ausländerhass": Die Grafik vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein steht unter "Copyleft": Freie unentgeltliche Verbreitung zur regen Nutzung durch linke Akteure ist 
„Der Neoliberalismus ist das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung. (…) Es wird Zeit, dass StaatenlenkerInnen wieder den „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ finden, sich also von ihrer „Marktreligiosität“ emanzipieren, in der der Mensch zum selbst entfremdeten Objekte der Entscheidungen „der Märkte“ wird. (…) Menschen erleben sich nicht mehr als selbst-bewusste Subjekte ihrer Geschichte, sondern als sich selbst entfremdete Objekte der Entscheidungen „der Märkte“. Dies kommt auch in der (journalistischen) Alltagssprache zum Ausdruck. Mit der größten Selbstverständlichkeit spricht man heute von „dem Markt“ als Subjekt: Er bestraft Griechenland mit hohen Zinsen, ist mal freundlich bis euphorisch gestimmt, mal depressiv bis panisch, er wird als vernunftbegabtes und mitunter gefühlsgetriebenes (höheres) Wesen imaginiert. (…) Der Neoliberalismus stellt das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung, der Ent-Moralisierung und der (Selbst)Entmündigung der Politik dar – groteskerweise im Namen der Freiheit des Menschen. Doch nicht diese wurden „freier“, sondern die zunehmend als Subjekte wahrgenommenen Finanzmärkte. In der Alltagssprache sind daher mit „die Märkte“ meistens die Finanzmärkte gemeint. Ihnen muss sich auch die demokratisch legitimierte Politik anpassen („marktkonforme Demokratie“)…“ Beitrag von Stephan Schulmeister vom 4. August 2016 beim blog.arbeit-wirtschaft.at 
„Amazon zählt zu den bekanntesten Akteuren der Umgestaltung der Arbeit im Dienstleistungsbereich. Einzelhandel wird durch Onlineversandhandel ersetzt und die Wege zwischen Waren und KundInnen werden neu organisiert. Diese «Disruption» ist durchaus typisch für die Reorganisation von Dienstleistungsarbeit mittels digitaler Technologien. Traditionelle Arbeiten (wie Beratung und Verkauf) und ihre Organisationsformen (Laden, Kaufhaus) werden entwertet und durch «neue» Arbeiten (wie «Picken» oder Transportieren) ersetzt. Vielfach wird ehemalige Facharbeit zu «einfacher» Dienstleistungsarbeit. (…) Umso bemerkenswerter sind die Streiks, mit denen die Gewerkschaft ver.di und ein Teil der Belegschaft hartnäckig versuchen, die Tarifbedingungen des Einzelhandels bei Amazon durchzusetzen. Sabrina Apicella hat sich mit der Frage beschäftigt, warum die einen streiken und die anderen nicht, oder anders ausgedrückt: wie sich unterschiedliche Milieus, Einstellungen zu Arbeit und Unternehmen, in der Belegschaft wiederfinden und in der Einstellung zum Streik reproduzieren…“ Mitteilung von Horst Kahrs zur Studie „Amazon in Leipzig“ von Sabrina Apicella bei der Rosa Luxemburg Stiftung zum Erscheinen im Mai 2016 samt Download und neu: 2 Besprechungen der Studie 
„… Personalmanager, Unternehmensberatungen und Versicherungsunternehmen werben kräftig für betriebliche Krankenversicherungen (bKV): Diese betriebliche Sozialleistung biete sowohl Arbeitgebern als auch Beschäftigten diverse Vorzüge. Zwei Wissenschaftler der Hans-Böckler-Stiftung haben sich die Angebote und Argumente genauer angesehen. Sie kommen zu dem Schluss, dass Beschäftigte und ihre Vertreter gut beraten sind, die Produkte auf Herz und Nieren zu prüfen. Zudem befürchten die Experten weitergehende gesundheitspolitische Folgen. Susanne Eva Schulz und Florian Blank stellen in ihrer Analyse zunächst fest, dass belastbare wissenschaftliche Daten zu dem Thema noch fehlen und sie daher nur einen ersten Überblick liefern können. Was sie herausgefunden haben, stimmt jedoch skeptisch. Betriebliche Krankenversicherungen garantieren wie private Krankenzusatzversicherungen Leistungen, die die der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ergänzen sollen. Finanziert werden diese Gruppenversicherungen durch Arbeitgeber und Beschäftigte. Manche Versicherer bewerben die bKV nach Beobachtung der Forscher offensiv, etwa als „sinnvolle Alternative zu einer Gehaltserhöhung“…“ Beitrag aus Böckler Impuls 12/2016 zu der Untersuchung „Die betriebliche Krankenversicherung – eine sinnvolle betriebliche Sozialleistung?“ von Susanne Schulz und Florian Blank bei der Hans-Böckler-Stiftung samt dem Link zur Untersuchung 
„Drogentests, Psychologische Gespräche und Sanktionsmaßnahmen zur vermeintlichen „Erziehung“ des erwerbslosen „Delinquenten“. Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile „normal“ und wird von Millionen von Leistungsberechtigten schweigend hingenommen. Nun gehen einige Jobcenter dazu über, „erweiterte Führungszeugnisse“ von Arbeitslosengeld II Beziehern zu verlangen. Eine „Verfolgungsbetreuung“ mit immer weitreichenderen Befugnissen, die eine Gewaltteilung bereits lange missachtet. Immer mehr Jobcenter gehen offenbar dazu über, sogenannte Führunsgzeugnisse von Hartz IV Beziehern zu verlangen. Die Behörden begründen ihr Verlangen, dass nicht selten mit der Androhung von Geldkürzungen erfolgt, mit der Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Dabei greifen die Jobcenter allerdings in das Sozialgeheimnis ein…“ Bericht vom 6. August 2016 bei gegen-hartz.de 
„Besonders sicher und auf Wunsch auch anonym können Whistleblower bei heise Tippgeber Informationen liefern, die auf Missstände hinweisen. Eine Veröffentlichung erfolgt gemäß den hohen journalistischen Standards, für die Heise steht. (…) Auf Wunsch kann dies auch vollständig anonym erfolgen. heise Tippgeber versteht sich dabei nicht als Leaking-Plattform, die zugespieltes Material einfach unbearbeitet veröffentlicht. Vielmehr steht der journalistische Anspruch im Vordergrund. Das bedeutet, dass alle Informationen zunächst ausgiebig geprüft und durch weitere Recherchen ergänzt werden. Eine anschließende Veröffentlichung erfolgt dann im zugehörigen Kontext und angemessen bearbeitet (…) Der sichere Briefkasten beruht auf dem speziell für solche Zwecke konzipierten Open-Source-Projekt Secure Drop der Freedom of the Press Foundation, das heise Security für den Einsatz im Redaktions-Alltag angepasst hat. Secure Drop ist auf allerhöchste Sicherheit ausgelegt; unter anderem setzen es auch The Washington Post, The Guardian und The Intercept ein. heise Tippgeber ist damit das erste große deutsche Internet-Angebot, das einen anonymen Briefkasten auf Basis von Secure Drop anbietet…“ Bericht von Jürgen Schmidt vom 5. August 2016 bei Heise security – eine gute Sache, von der hoffentlich reger Gebrauch gemacht wird! 
„Diese Frage müssen sich alle am Thema eGk interessierten Menschen stellen. Denn am 02.08.2016 veröffentlichte die Techniker Krankenkasse (TK) eine europaweite Ausschreibung unter dem Titel „Systeme zur Verwaltung von Patientenakten“. Im Ausschreibungstext ist im Abschnitt „II.2.4) Beschreibung der Beschaffung“ ausgeführt: „Die Techniker Krankenkasse plant eine Kooperation mit einem externen Partner, der den TK-Versicherten eine elektronische Gesundheitsakte zur Verfügung stellen soll. Dabei stellt der Kooperationspartner eine entsprechende Datenbank zur Verfügung und programmiert eine Webversion für die eGA. Die Umsetzung im Rahmen einer App wird von der TK übernommen. (…)“ Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat das zum Anlass genommen, um der TK mit einem Brief vom 06.08.2016 zu dieser Ausschreibung einige Fragen zu stellen…“ Bericht vom 6. August 2016 bei dieDatenschützer Rhein Main