Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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Während die IG Metall um Arbeitsplätze kämpft angesicht einer Stahl-Fusion mit dem indischen Konkurrenten Tata und aktuell die Tarifrunde Stahl einläutet, spielen auf der Seite der Kritiker wichtigere Themen eine Rolle: Thyssenkrupp exportiert immer noch Kriegsschiffe und U-Boote in Krisen- und Konfliktgebiete, verletzt Menschenrechten durch Umsiedlungen und die Umwelt durch Stahlstaub-Gefahren… Der Dachverband der Kritischen Aktionäre beantragt daher die Nichtentlastung von Vorstand und Aufsichtsrat bei der Hauptversammlung am 27. Januar 2017. Siehe dazu Reden, Gegenanträge und weitere Proteste ![[Buch von Nick Srnicek und Alex Williams] Die Zukunft erfinden, Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/01/srnicek_williams_zukunft_erfinden.jpg)
Nick Srnicek und Alex Williams, Verfasser des von ihnen im Mai 2013 online publizierten „Manifest für eine akzelerationistische Politik“, das später auch auf Deutsch in dem von Armen Avanessian herausgegebenen Buch »#Akzeleration« (Merve) erschien und viele Diskussionen über die Linke hinaus ausgelöst hat, versuchen in ihrem jüngsten Buch „Die Zukunft erfinden – Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.“ ihren Ideen, den Kapitalismus mit seinen eigenen Mitteln zu schlagen und seinen Zusammenbruch herbeizuführen, eine theoretische Grundlage zu verleihen. In unserem umfangreichen Beitrag zum Buch im Verlag Klaus Bittermann/Edition Tiamat finden sich – neben den üblichen Grundinformationen zum Buch – eine Buchempfehlung von Ulrich Leicht und eine exklusive Leseprobe aus den Kapiteln 2, 5 und 6 mit einem Plädoyer für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ 
Mauerbau, Religionskrieg und Fremdenhatz: Mr. Trump zieht alle Register reaktionärer Maßnahmen der letzten Jahrhunderte. Das christlich-fundamentalistische Einreiseverbot für Menschen muslimischen Glaubens aus sieben Ländern ruft an diesem letzten Januarwochenende vor allem an zahlreichen Flughäfen des Landes massive Proteste hervor. Und während die Taxigewerkschaft New Yorks einen mehrstündigen Proteststreik organisierte – begonnen mit der Weigerung, am John F. Kennedy-Flughafen Passagiere aufzunehmen – versuchte offensichtlich Uber einen organisierten Streikbruch. Und während es immerhin Richter gibt, die urteilen, dass Menschen, die ein Visum bekamen und haben, auch einreisen dürfen, werden immer mehr Fälle bekannt, in denen Menschen mit Aufenthaltserlaubnis in den USA nach einem Auslandsaufenthalt die Rückreise verwehrt wurde. Inklusive eines fast 90jährigen Ehepaars aus dem Iran, das seit vielen Jahren in den USA lebt. Wir bedanken uns bei mehreren amerikanischen Freunden für nachtaktuelle Hinweise zur vielleicht größten unvorbereiteten Protestaktion der jüngeren US-Geschichte – und haben sowohl das netteste Bild der letzten Tage, als auch den besten Coffee-Shop von New York dabei gefunden… Siehe dazu einige aktuelle Beiträge 
„Heute veröffentlicht Mozilla eine erste Version des Statusberichts zur Internetgesundheit. Mit diesem Open-Source-Forschungsprojekt wollen wir einen Diskurs mit Ihnen – den „Bürgern“ des Webs – beginnen und darüber sprechen, an welchen Stellen das Internet gesund oder ungesund ist und was das möglicherweise für seine Zukunft bedeutet…“ Aus der Pressemitteilung „Die Gesundheit des Webs betrifft uns alle – lassen Sie uns gemeinsam darüber sprechen“ zur Sonderseite zum Report 
„Verschiedene Organisationen aus Zentraleuropa, die im Europäischen Flüchtlingsrat ECRE zusammengeschlossen sind, veröffentlichen heute (25.01.17) in Prag einen Bericht über die erschreckende Realität an den östlichen EU-Außengrenzen. Dort kommt es immer wieder zu rechtswidrigen Zurückweisungen von Schutzsuchenden…“ Meldung bei Pro Asyl am 25.01.2017 
„Es scheint so, als reiche es, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, um davon zu profitieren. Donald Trump scheint auch damit gewonnen zu haben, dass er Misstrauen um sich herum, in den Kongress, die anderen Politiker, die Elite, die Medien, die Experten, das Ausland und die Ausländer und vieles mehr, verbreitet hat. So scheint man in den Augen mancher Wähler die Wahrheit, Transparenz, Ehrlichkeit verkörpern und letztlich auch Vertrauen erwerben zu können, obgleich er selbst sein Geschäft undurchsichtig hält, eine Sippenwirtschaft in das Weiße Haus holt und vielfach Lügen und Halbwahrheiten verbreitet hat…“ Artikel von Florian Rötzer vom 25. Januar 2017 bei Telepolis 
„Wer sich während einer Mobbing-Verhandlung schlecht über seinen Arbeitgeber äußert und diesem Verleumdung vorwirft, muss damit rechnen, dass ihm die Kündigung ins Haus flattert. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat klargestellt, dass derlei Worte zwar unter die Meinungsfreiheit fallen, allerdings eine »negative Prognose« für die weitere Zusammenarbeit begründen können… (…) Bei der Prüfung, ob eine weitere Zusammenarbeit der Arbeitsvertragsparteien zu erwarten ist, dürften zum Nachteil des Arbeitnehmers auch Äußerungen aus dem laufenden Gerichtsprozess berücksichtigt werden, so die Karlsruher Richter. Grundsätzlich seien allerdings auch wertende Äußerungen im Prozess durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützt und, soweit sie im Hinblick auf die konkrete Prozesssituation zur Rechtsdurchsetzung geeignet und erforderlich erscheinen, gleichzeitig durch Art. 103 Abs. 1 GG. (…) Verfahrensbeteiligte dürfen daher in gerichtlichen Auseinandersetzungen auch starke, eindringliche Ausdrücke und Schlagworte benutzen, um die eigene Rechtsposition zu unterstreichen (…). Diese Maßgaben sind gerade dann zu beachten, wenn ein Anspruch wegen Mobbings geltend gemacht wird, da Beschäftigte in diesem Zusammenhang unerlaubte Handlungen des Arbeitgebers darlegen und beweisen müssen und sich zwangsläufig negativ über den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder auch Kolleginnen und Kollegen äußern, so das BVerfG. Dies habe das Landesarbeitsgericht beachtet. Die Äußerungen im Prozess dienen bei der Prognose als Beleg für eine verfestigte negative Einstellung des Beschwerdeführers zu seiner Arbeitgeberin, seinen Vorgesetzten und seinen Kollegen, die auch an zahlreichen anderen Stellen zum Ausdruck gekommen sei…“ Beitrag vom 20. Januar 2017 von der Fachredaktion des Bund-Verlags bei Nachrichten für Betriebsräte – siehe den Beschluss und unseren Kommentar dazu 
„300 Menschen harren allein am Belgrader Bahnhof unter unzumutbaren Bedingungen aus / Zahl der erfrorenen Geflüchteten in Südosteuropa steigt…“ Artikel von Thomas Roser beim ND online vom 10.01.2017 und Eiskaltes Europa: Video über Flüchtlinge auf dem Balkan. Neu: Frieren vor den Toren der EU 
„Was die außen- und sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen aus den Großereignissen Brexit (23.6.2016) und US-Wahl (8.11.2016) anbelangt, singen derzeit fast alle politischen Entscheidungsträger von demselben Blatt. Mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens verlasse ein militärpolitischer „Blockierer“ in Kürze die Union, weshalb in der Außen- und Sicherheitspolitik durchaus eine „Brexit-Dividende“ zu erwarten sei (…) Vor diesem Hintergrund stellt der „Implementierungsplan Sicherheit und Verteidigung“, den die EU-Außenbeauftragte Mogherini am 14. November 2016 vorlegte, einen weiteren wichtigen Zwischenschritt bei der Konkretisierung der EU-Militarisierungsagenda dar (…) Schon die unter Mogherinis Ägide verfasste EU-Globalstrategie (EUGS) vom Juni 2016 gab das ehrgeizige Ziel aus, die Union müsse „autonome“ – also ohne US-Unterstützung stattfindende – Militäreinsätze durchführen können. Dies erfordere umfassende militärische Kapazitäten, die nur durch eine potente Industrie bereitgestellt werden könnten: „Die europäischen Anstrengungen auf dem Gebiet der Sicherheit und der Verteidigung sollten die EU in die Lage versetzen, autonom zu handeln (…) Noch sind viele Details unklar und die Kommission ist sich offensichtlich des politischen und rechtlichen Eiertanzes bewusst, den sie zwischen Begehrlichkeiten der Mitgliedsstaaten und den Bestimmungen des EU-Vertrages (oder ihrer Umgehung) vollführen muss. Die Energie, mit der sie dabei aber neuerdings zu Werke geht, lässt befürchten, dass sie in der Lage sein könnte, diese Probleme aus dem Weg zu räumen…“ IMI-Analyse 2017/02 von Jürgen Wagner vom 24. Januar 2017 
„… Hat das sinkende Rentenniveau überhaupt Auswirkungen auf das Risiko, im Alter eine Rente unterhalb der Grundsicherung zu erhalten? In der aktuellen Debatte mehren sich die Stimmen der Nein-Sager. »Eine zunehmende Altersarmut mit dem absinkenden Rentenniveau zu begründen ist (…) falsch.« So Axel Börsch-Supan in seiner Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vor wenigen Tagen. Vielmehr werde sich der Abstand zwischen Rente und Grundsicherung »eher erhöhen als vermindern«. Die Gründe für eine zunehmende Altersarmut lägen ausschließlich in den Veränderungen in der Struktur der Erwerbstätigkeit – so Börsch-Supan weiter. Um die angebliche »Bedeutungslosigkeit« eines sinkenden Rentenniveaus – also der Abkoppelung der Renten von der Lohnentwicklung – für den Grundsicherungsabstand der Rente zu überprüfen, bleiben bei den folgenden Berechnungen die zweifellos wichtigen externen Einflussfaktoren (u.a. die Struktur der Erwerbstätigkeit) ausgeblendet. So lässt sich der Blick auf den Kern der Behauptung konzentrieren. Und der Blick richtet sich dabei nicht auf die Zukunft, sondern auf die Entwicklung über die vergangenen 15 Jahre. (…) Die Zahlbeträge der Renten sind deutlich schwächer gestiegen als der Bedarf der Fürsorge. Rente und Grundsicherung befinden sich in einem schleichenden Prozess der systemischen Verschmelzung. Da wächst in erstaunlichem Tempo zusammen, was nicht zusammengehört. Die starke Erhöhung des AR Mitte 2016 markiert hierbei keine Trendwende – eher eine kurzfristige Atempause. Bei weiter sinkendem Niveau werden die Chancen, auf eine Altersrente oberhalb der Fürsorge zu kommen, vor allem für Niedriglöhner immer schlechter…“ Beitrag und Info-Grafik vom 26. Januar 2017 vom und beim Portal Sozialpolitik 
Das ist die Forderung von Reporter ohne Grenzen in ihrer Stellungnahme „Verfassungswidrige Dekrete aufheben“ vom 25. Januar 2017 Darin wird unterstrichen, dass ROG ein juristisches Gutachten hat erstellen lassen über die Verstöße gegen die Verfassung der Türkei, wozu zusammenfassend kommentierend informiert wird: „In den sechs Monaten seit der Ausrufung des Ausnahmezustands haben die Behörden mehr als 100 Journalisten ohne Prozess inhaftiert, 149 Medien geschlossen und 775 Presseausweise annulliert. Die Vermögen von 54 Mitarbeitern der geschlossenen Zeitung Zaman wurden eingezogen, obwohl ihr Prozess noch nicht einmal begonnen hat. Dutzende Journalisten sind vor drohender Strafverfolgung ins Ausland geflohen. Ihnen droht aufgrund eines neuen Dekrets der Entzug der Staatsbürgerschaft“. Außerdem wird unterstrichen: „Die meisten der Journalisten, die kurz nach dem Putschversuch vom 15. Juli verhaftet wurden, warten bis heute auf ihren Prozessbeginn. Ihre Anträge auf Haftentlassung wurden größtenteils abgewiesen“. Außerdem wird unterstrichen: „Neue Gefahr droht exilierten türkischen Journalisten durch das Dekret 680, das am 7. Januar in Kraft getreten ist. Demnach kann Menschen die türkische Staatsbürgerschaft entzogen werden, die bei einem Verdacht oder einer Anklage wegen „subversiver Aktivitäten“, „Angriffen auf den Präsidenten“, „Verbrechen gegen die Regierung“ oder „Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation“ nicht innerhalb von drei Monaten einer amtlichen Vorladung Folge leisten“ – was allerdings auf „Verbrechen der Regierung“ steht, wird in keinem Dekret von Erdogan und Co festgehalten… 
. Darin wird 
„… Tatsächlich waren Ende des Jahres 2.274.033 Menschen in der IG Metall, etwa 290 mehr als 2015. Bedeutender als diese Gesamtzahl – in ihr sind auch Mitglieder enthalten, die sich bereits im Ruhestand befinden – sei aber der Bestand der Gewerkschafter in den Betrieben. Dieser stieg um 2.300 neuorganisierte Kolleginnen und Kollegen auf mehr als 1,5 Millionen. Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), in denen die neusten Zahlen noch nicht berücksichtigt sind, ist die IG Metall die größte Einzelgewerkschaft der Bundesrepublik. Ihr folgt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit etwa zwei Millionen Mitgliedern (Stand von 2015), andere DGB-Verbände sind wesentlich kleiner. Die Gewerkschaft stehe Anfang 2017 »stark und voller Kraft« da, sagte Vorsitzender Hofmann. Es sei gelungen, für 145 neue Betriebe einen Tarifvertrag abzuschließen. Wie hoch der Grad der Tarifbindung genau sei, darüber konnte Hofmann am Mittwoch keine Auskunft geben. (…) Ein »besonderer Fokus« der Organisation sei das Thema Arbeitszeit, so Hofmann. In diesem Jahr wolle die IG Metall mit ihren Mitgliedern Forderungen zu dem Thema aufstellen. In der Tarifrunde 2018 wolle man dann bessere Regelungen bei der Arbeitszeit erreichen – »wenn die konjunkturelle Lage es hergibt«. Was das genau bedeutet, ob die Gewerkschaft etwa eine generelle Arbeitszeitverkürzung will, konnte Hofmann am Mittwoch noch nicht darlegen. Man wolle sich aber den Fragen widmen, wie Arbeit geregelt sein muss, damit Gesundheit und Wohlbefinden der Beschäftigten nicht beeinträchtigt werden.“ Artikel von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 26. Januar 2017 
Die Meldung war verfrüht: Der Erbe des Familienunternehmens Samsung werde sich aus dem Gefängnis heraus gegen die Vorwürfe verteidigen müssen, die koreanische Regierung bestochen zu haben. Der vielleicht wichtigste Unternehmer des südkoreanischen Kapitalismus geht nicht so einfach ins Gefängnis. Er kann in Freiheit weiter machen, zumindest zunächst. Und während die Massenproteste gegen Samsungs Regierung pausenlos weiter gehen – auch in der 13. Woche waren erneut Hunderttausende auf den Straßen, um ein Ende dieser Regierung zu fordern – gehen auch Samsungs Praktiken weiter: Es wird weiter für den Profit gestorben. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundtexte 
„… Belegschaftsspaltungen sind ein wichtiger Zwischenschritt der Geschäftsführungen, um unliebsame Aktivisten zu marginalisieren und wirksame Interessenpolitik zu verhindern. Voraussetzung dafür ist lediglich ein fruchtbarer Boden in den Belegschaften – solche Spannungen, Konkurrenzbeziehungen, Ängste vor dem Arbeitsplatzverlust oder Loyalitäten dem AG gegenüber sind allerdings eher die Regel als die Ausnahme. Ob aus ihnen offene Spaltungen werden, hängt vom Zutun betrieblicher Aktiver und des AG ab. Auch wenn nicht jedes Agieren des AG antigewerkschaftliche Koalitionen in den Belegschaften nach sich zieht: Wo es gelingt Bündnisse zwischen Führungskräften und Teilen der Belegschaft zu mobilisieren, da stehen sich dann Gruppen von Kolleginnen und Kollegen gegenüber – nicht selten in emotional aufreibenden Auseinandersetzungen. Aber Arbeitgeberwiderstand ist keine unüberwindbare Hürde, wie wir zeigen wollen. Durch strategisches Vorgehen, beteiligende Gewerkschaftsarbeit, kompetente Unterstützung von Seiten hauptamtlicher Gewerkschafter und einen langen Atem in der betrieblichen Auseinandersetzung kann der Aufbau stabiler Organisationsmacht im Betrieb gelingen. Im Folgenden werden wir verschiedene Formen von Angriffen der AG und des Vorgehens betrieblich Aktiver rekonstruieren, auf die wir gestoßen sind. Wir ergänzen unsere „ostdeutsche Empirie“ durch ein westdeutsches Fallbeispiel. Es verdeutlicht nicht nur die Komplexität betrieblicher Ringkämpfe, sondern auch, dass es sich um kein „Ostproblem“ handelt. Abschließend werden wir einige strategische Handlungsmöglichkeiten bilanzieren, die es erleichtern, Angriffe des AG erfolgreich zu bewältigen...“ Artikel von Thomas Goes und Marcel Thiel aus der Zeitschrift Z. Nr. 108 vom Dezember 2016, dokumentiert am 21. Januar 2017 bei Freiheitsliebe 
Die gewaltigen Massendemonstrationen zum Amtsantritt des Herrn Trump haben die Unzufriedenheit breiter Teile der US-Bevölkerung mit seiner angekündigten Politik deutlich gezeigt. Bei diesen Demonstrationen waren auch viele Zehntausend Gewerkschafterinnen und auch Gewerkschafter beteiligt. Die Gewerkschaftsführungen: Oft nicht. Im Gegenteil: Lob für Trumps Aufkündigung des Transpazifischen Abkommens (Billigjobs können wir auch zu Hause) und Lob für Trumps Dekret zum Weiterbau der North Dakota Pipeline. Insbesondere die Pipeline: Was Betroffenen und der entsprechenden breiten Solidaritätsbewegung „eine Kriegserklärung“ ist, ist für den Gewerkschaftsbund und die Bauarbeitergewerkschaft eine tolle Sache, mit vielen Jobs. (Eine Mauer an der mexikanischen Grenze bauen, bedeutet vermutlich noch viel mehr Jobs. Tunnels drunter graben noch mehr, das sollte man nicht Mexiko überlassen…). Die viel mehr als peinliche Tradition der Bauarbeitergewerkschaft – auf ihrem Gewerkschaftstag sprach vor rund 35 Jahren der damalige Präsident Reagan, zur selben Zeit als er erfolgreich alles daran setzte, die Gewerkschaft der Fluglotsen zu zerschlagen – wird fortgesetzt. Zu Trumps Maßnahmen und den gewerkschaftlichen Reaktionen einige aktuelle Beiträge