Newsletter am Montag, 25. Februar 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter:

1. Internationales » Venezuela » Politik

Als ob sie wirklich helfen wollten: Von Trump bis zu den bundesdeutschen Medien sind sie plötzlich alle sozial. In Venezuela, versteht sich: Und nur da…

Einige tausend Menschen haben sich gestern bei mehreren Grenzbrücken zwischen Kolumbien und Venezuela sowie an einem Grenzübergang im nordbrasilianischen Pacaraima eingefunden, um Lastwagen mit umstrittener “humanitärer Hilfe” nach Venezuela zu begleiten. Sicherheitskräfte des südamerikanischen Landes schlossen jedoch die Staatsgrenzen an den betroffenen Orten. (…)Präsident Maduro reagierte indes während einer Massendemonstration von Anhängern der sozialistischen Regierung in der Hauptstadt Caracas auf die Ereignisse des Tages an der Grenze zum Nachbarland. Er gab den Abbruch der diplomatischen und politischen Beziehungen zur “faschistischen Regierung von Kolumbien” bekannt. “Es kann nicht sein, dass Kolumbiens Territorium weiterhin für Provokationen gegen Venezuela zur Verfügung gestellt wird”, sagte Maduro. Er gab dem diplomatischen Personal des Nachbarlandes 24 Stunden, um Venezuela zu verlassen. In den vergangenen Tagen ist von bedeutenden humanitären Organisationen mehrfach die politische Instrumentalisierung von “humanitärer Hilfe” durch die venezolanische Opposition kritisiert worden. Francesco Rocca, Präsident der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften, betonte, humanitäre Hilfe müsse “neutral” und “unabhängig” sein. Das Rote Kreuz hat deshalb eine Beteiligung an der Verteilung der “Hilfslieferungen” der Vereinigten Staaten, welche der Oppositionspolitiker Guaidó, in das Land verbringen will, abgelehnt…“ – aus dem Beitrag „Venezuela: Humanitäre Intervention von Anti-Maduro-Koalition vorerst gescheitert“ von Philipp Zimmermann am 24. Februar 2019 bei amerika21.de externer Link, worin auch die diversen Falschmeldungen der Rechten (und ihrer Medien) Gegenstand der Berichterstattung sind… Siehe zum „Wochenende der Entscheidung“ (das die Putschisten sehr vergeblich wollten) zwei weitere aktuelle Beiträge, einen Hintergrundbeitrag über die Massenproteste und Bewegungen, die ab 1991 zur Herausbildung des Chavismus führten – und den Verweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Berichte

2. Internationales » Mexiko » Arbeitskämpfe

Wenn aus einer Streikbewegung in Maquiladoras allgemeiner sozialer Protest wird: Das passiert gerade im Norden Mexikos: Die Reaktion der Unternehmen ist eine Entlassungswelle

So weit die Länder voneinander entfernt sein mögen, so unterschiedlich ihre Verhältnisse – was die mexikanischen Unternehmer gerade organisieren, gleicht aufs Haar dem, was die Textilunternehmen in Bangladesch tun: Als Revanche für eine erfolgreiche Streikbewegung werden massenhaft Menschen entlassen, die sich an diesen Streiks beteiligt haben. Sind es in Bangladesch bereits über 11.000 Entlassungen, so sind es im Norden Mexikos ebenfalls bereits über 1.000 entlassene Streikende. Erst recht, seit dem die Bewegung in Nordmexiko von den Auto-Zulieferbetrieben auf andere Branchen „übergriffen“ ist und eine regelrechte regionale Streikbewegung daraus zu entstehen „droht“ (und natürlich ist es für die Unternehmen eine Drohung), wird alles mobilisiert, um repressiv aus dieser Situation heraus zu kommen – einschließlich Aufrufen an Regierung und Präsidenten, darauf einzuwirken, diese Bewegung zu beenden. Die rituellen Drohungen mit ganzen Werksschließungen (nach dem Motto, mit dem bisschen mehr, was wir euch jetzt bezahlen müssen, seid ihr uns zu teuer) werden noch im letzten Blättchen zumindest der Provinz Tamaulipas wiedergekaut, während die großen mexikanischen und internationalen Medien weiterhin eher aufs Verschweigen setzen. Siehe zur aktuellen Entwicklung im Norden Mexikos drei Beiträge, darunter auch welche, die erklären, was die Drohung mit der „Nichtexistenz“ eines Streiks bedeutet – und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Streikbewegung in Nordmexiko

3. Branchen » Elektrotechnik

[Buch über Bosch-Siemens-Hausgeräte (BSH)] „Es geht nicht nur um unsere Haut“

Er war einer der letzten herausragenden Arbeitskämpfe im Organisationsbereich der IG Metall. Die Belegschaft des Waschmaschinenherstellers Bosch-Siemens-Hausgeräte GmbH (BSH) stemmte sich 2006 mit großem Elan und Fantasie gegen die drohende Schließung des Werks in Berlin-Spandau. Neue, zukunftsweisende Aktionsformen wurden erprobt, um betriebsübergreifende Solidarität herzustellen und dem Unternehmer das Plattmachen des Betriebes zu erschweren. Zurück bleibt ein Schatz von Erfahrungen – positive und negative –, die für kommende Herausforderungen großen Wert haben. Wir haben eine 2007 bereits erschienene Broschüre darüber jetzt neu in Buchformat herausgegeben. Bestandteil dieser farblich reich bebilderten Publikation ist der Film „Es geht nicht nur um unsere Haut“ von Holger Wegemann, der als DVD beiliegt.” Verlagsinfo der Buchmacherei externer Link zum mit über 200 Farbbildern reichlich illustrierten Büchlein (Seiten: 110 / ISBN 978-3-9819243-9-8, 17,00 €), das auch eine DVD des 81 minütigen Films von Holger Wegemann enthält, der den gleichen Titel trägt

  • Siehe im LabourNet Germany das Vorwort von Jochen Gester vom 23.01.2019 pdf zur Neuherausgabe der BSH-Streik-Dokumentation
    Aus dem Text: “Der Streik beim Hausgerätehersteller Bosch-Siemens (BSH) bildete den vorläufigen Höhepunkt und den Abschluss einer ganzen Reihe von Arbeitskämpfen im Organisationsbereich der IG Metall, in denen um einen Sozialtarifvertrag gekämpft wurde. (…) Wärend der sechs Wochen, in denen die Belegschaft die Fabrik zum Stillstand brachte, konnte man einen phantasievollen und neue politische Ideen hervorbringenden Überlebenskampf erfahren, der es verdient, der Vergessenheit entrissen zu werden. (…) Im Fall BSH waren es wohl letztlich gegensätzliche Interessen innerhalb der IG Metall selbst, die den Arbeitskampf auf diese Weise ausgebremst haben. Doch darüber wurde nur hinter vorgehaltener Hand gesprochen und es blockierte die Entwicklung einer ehrlichen Diskussion innerhalb der Organisation. Nach dem Ende des Arbeitskampfes wurde der Berliner Produktionsstandort von BSH vollständig abgewickelt. Überlebt hat dort bis heute nur die Entwicklungsabteilung. Die Bezirksleitung der IG Metall scheint aus der hier erlittenen Klatsche vor allem gelernt zu haben, dass sie in Zukunft Arbeitskämpfen mit unkalkulierter Eigendynamik eher aus dem Weg geht und stattdessen auf politisches Lobbying setzt und die Konkurrenzvorzüge der hiesigen Beschäftigten herausstreicht. Doch diese Strategie ist und bleibt trotz einzelner und bescheidener Erfolge letztlich eine Sackgasse, da sie die Arbeitger nicht daran hindern kann, die Konkurrenz der Beschäftigten untereinander zu schüren…”

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

4. Internationales » Mali » Dossier: Zehn Monate ohne Lohnauszahlung: Malische Eisenbahner im Hungerstreik

Offener Brief zahlreicher Organisationen aus Frankreich an die Regierung Malis: Das Sterben beenden, die mehr als gerechten Forderungen der Hungerstreikenden erfüllen!

5. Internationales » Marokko » Arbeitskämpfe

Streik an Marokkos Schulen: Die Antwort der Regierung des Herrn König ist immer dieselbe – Repression

6. Internationales » Sudan

Das Regime im Sudan versucht, die Repression gegen die Massenproteste weiter zu eskalieren: Für ein Jahr den Notstand ausgerufen

7. Internationales » Frankreich » Politik

Akt 15 der französischen Gelbwesten: Was den Unterschied ausmacht…

8. Internationales » Österreich » Soziale Konflikte/Sozialpolitik » Dossier: Die Wiener Rechtsregierung im Frontalangriff auf die Sozialversicherung

Nicht wegschauen: Über 100 kenntnisreiche Begutachtungen zu Problemen und Folgen des Sozialhilfegesetzes

 

BRANCHEN

9. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Zara

Betriebsräte mussten Erlanger Zara-Filiale verlassen. Schikanen gegen Arbeitnehmervertreter haben laut ver.di “neue Dimension”

10. Branchen » Automobilindustrie » Zulieferindustrie

a) [Webasto] Gekündigter Mitarbeiter soll als Leiharbeiter zurück auf seine Stelle

b) Caterpilar Lünen: Ist Kritik am Geschäftsführer „beleidigend“?

11. Branchen » Automobilindustrie » BMW

[BMW] Rassistische und antisemitische Ausfälle des Vorgesetzten: Ehemaliger Zeitarbeiter wehrt sich vor dem Arbeitsgericht in München gegen Kündigung

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Wachdienste und Sicherheitsgewerbe

Verdi erhebt schwere Vorwürfe gegen Kötter Aviation Security wegen Drohungen gegen streikwillige befristete Beschäftigte

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gastronomie und Hotelgewerbe » Dossier: Ausstand in Herberge: Mitarbeiter von Berliner Wombat’s City Hostel im Warnstreik. Gefordert werden bessere Löhne und mehr Anerkennung

Wombats Berlin: Auslagerung vertagt. Solidarität wächst – Management stoppt Outsourcing des Reinigungsteams nach Protesten

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Dossier: Thiem-Klinik Cottbus: Noch eine Tochterfirma mit Billiglohn. Und: Gegenwehr, trotz Streikbruch-Prämien

Dreitägiger Warnstreik am CTK Cottbus. Arbeitgeber mit freiwilliger Zusage

15. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: Initiative Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz

Klimagewerkschafter: Einladung zum Treffen am 27.2.19 in Düsseldorf

 

POLITIK

16. Politik » Gewerkschaften » Kampf und Streik » Politischer Streik in Deutschland? » Dossier: Frauenstreik 2019: Einfach machen

Was machst du am 8. März? #ichstreike

17. Politik » Gewerkschaften » Kampf und Streik » Streik und Streikrecht » Dossier: Streiken ist unser gutes Recht! Rechtliches und praktische Tipps für Streiks und andere Arbeitskämpfe in Deutschland (nicht nur zum Frauenstreik)

Was tun am 8.März? Streik- und Aktionsformen

18. Politik » Gewerkschaften » Kampf und Streik » Streik und Streikrecht » Dossier: Konferenzen “Erneuerung durch Streik” – nun “Aus unseren kämpfen lernen”

Wie geht’s weiter nach der Braunschweiger Streikkonferenz?

19. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeitverkürzung

Deutsche Firma führt 5-Stunden Tag ein – so gut ist das Fazit nach einem Jahr

 

INTERVENTIONEN

20. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: [Maghreb-Staaten] Folterstaaten sind keine sicheren Herkunftsstaaten

Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten steigt deutlich, Abschiebungen seit 2015 vervierzehnfacht

21. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Als Beispiel: Ellwangen

Neue Verhaftungen – Kriminalisierung der Ellwangener Refugees geht weiter! Nächstes Verfahren am 14. März 2019

22. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste

a) „Mittelalterliche Verhältnisse“ – Eine erkrankte Afghanin, die ärztlich behandelt werden musste, wurde zu Unrecht in Abschiebehaft behalten und in der Klinik ans Bett gefesselt.

b) Wirbel um Marburger Familie: Pilot verhindert Abschiebung einer Hochschwangeren nach Algerien

c) Bundesverfassungsgericht beendet Abschiebekrimi der Nürnberger Ausländerbehörde

23. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Mission “Sophia”: EU rettet weniger Menschen im Mittelmeer

Abzug aus dem Mittelmeer: Bundeswehr stoppt Seenotrettung

24. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Projekt Sea-Watch: Nicht länger tatenlos zusehen, wie Menschen im Mittelmeer sterben

Endlich: Sea-Watch 3 verlässt nach 3-wöchiger Blockade Italien

25. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Nazifrei – Dresden stellt sich quer! » [Auch 2019] Nazis propagieren Dresdner Opfermythos

Dresden: Polizei behinderte Journalisten bei Neonazi-Demo

26. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung » Dossier: Die deutschen »Gelben Westen«: Die Volksseele trägt Gelb

Antifa-Standards auf dem Prüfstand: Was machen wir hierzulande eigentlich? Die gelbe Weste und Wir

27. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

Bürgerliche Fassade, rechte Gesinnung: Die neue Strategie der Rechtsextremen

28. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Urheberrecht und Patente » Dossier: Das Leistungsschutzrecht – ein Zombie-Gesetz aus Deutschland wird bald in ganz Europa Realität im neuen EU-Urheberrecht

[Kampagne zur Europawahl 2019] Die Uploadfilter in der Urheberrechtsrichtlinie: Der wichtigste netzpolitische Moment 2019

29. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Facebook: “Freunde” in und als Gefahr

a) WSJ: Einige iOS Apps senden sehr vertrauliche Daten an Facebook

b) Custom Audience: So findest du heraus, welche Firmen deine Daten mit Facebook teilen

30. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz

Datenschutzrichtlinie von Apple teilweise rechtswidrig – vzbv gewinnt Klage vor dem Kammergericht Berlin

31. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » Dossier: Drohnen: Ein echtes Trauerspiel

Bewaffnung von Drohnen: Bundestag wird getäuscht

32. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Antimilitarismus » Die Bundesregierung peilt Konsequenzen aus der Entwicklung der Rüstungsexporte an: Erleichtern…

[Petition] #Geheimpapier: Stoppt den deutsch-französischen Rüstungsdeal!

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Entlassene Flormar Arbeiterinnen besuchen Berlin

Anfang 2018 wurden 135 vornehmlich weibliche Arbeiter_innen der Flormar Kosmetikfabrik im türkischen Gebze entlassen, weil sie der Gewerkschaft Petrol İş beigetreten sind. Seitdem protestieren sie jeden Tag seit über 9 Monaten vor den Fabriktoren und fordern ihre Wiedereinstellung. Ihr Kampf kommt zu einer Zeit, in der organisierte Arbeiter_innen in der Türker immer stärker angegriffen werden und diese von Frauen angeführte Kampagne strahlt auf die Türkei und die Welt aus. (…) Im Februar 2019 haben labournet.tv und Frauen*streik Berlin zwei der entlassenen Arbeiter_innen nach Berlin eingeladen und einen Protest vor einem Yves Rocher Shop am Alexanderplatz organisiert. Unter dem Slogan “Nicht Flormar, sondern der Widerstand macht uns schön!” gibt es auch in anderen Städten in der Türkei und Europa Solidaritätsaktionen von gewerkschaftlichen und feministischen Gruppen…” Video bei labournet.tv externer Link (türkisch mit dt. UT | 3 min | 2019)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600