Newsletter am Mittwoch, 08. April 2015

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier die wichtigsten der heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Politik » Europäische Union » EU-Krise » Euro-Krise und Griechenland » Zeitung: FaktenCheck:HELLAS. Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland

Die erste Ausgabe der Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland”…

… ist online verfügbar externer Link pdf! Auf der neuen Homepage zur Zeitung externer Link gibt es – neben Bestell- und Spendenadresse u.a. – auch einzelne Artikel hieraus – und den Spendenaufruf externer Link

2. Internationales » Griechenland » Politik

Luft zum Atmen unter der Syriza-Regierung – wie lange noch?

“Wir haben etwas Luft zum Atmen” – so sagt es ein anarchistischer Lehrer in Athen, als er gefragt wird, wie er die Syriza-Regierung einschätzt. Es sind keine Fans der parlamentarischen Zertretung, die hier zu Wort kommen, sondern AktivistInnen unterschiedlicher linksradikaler Strömungen, die keineswegs zu jenen Menschen gehören, die sich jetzt alles Mögliche von Syriza erwarten. Dies ist aus der Einleitung der Broschüre “Whats next for Greece?” des AK Malaboca (aus der BRD) die am 04. April 2015 beim roarmag dokumentiert externer Link ist (inklusive Link zum Download der Broschüre)

Siehe dazu auch weitere aktuelle Einschätzungen und Erfahrungen zur Entwicklung in Griechenland

3. Internationales » Griechenland » Politik » Faschismus und Rassismus

Neue Hungerstreiks in Griechenland

Gleich zwei Hungerstreiks finden gegenwärtig in Griechenland statt: Zum einen vom Netzwerk inhaftierter politischer Gefangener und zum anderen in einem MigrantInnen-Lager. “Zum laufenden Hungerstreik der Migranten im Lager von Paranesti in Griechenland” von autonomen Balkan-Informbüro am 04. April 2015 bei linksunten indymedia externer Link wird so vorgestellt: “Am 23. März sind 23 im Lager von Paranesti bei Drama in Nordgriechenland eingesperrte Migranten in den Hungerstreik eingetreten. Ihre Forderungen lauten: Schließung des Lagers von Paranesti, Freilassung und Papiere. Der Hungerstreik dauert bis heute (Stand: 04.04.2015) an und ist damit der bisher längste Hungerstreik von Migrant_innen in einem der griechischen Lager. Im folgenden Text berichten wir vom Hungerstreik, geben den Kontext und rufen zu Solidaritätsaktionen auf

Zum Hungerstreik der politischen Gefangenen siehe die kleine Materialsammlung vom 7.4.2015

4. Internationales » Ukraine » Politik

Friedens- und Solidaritätsaufruf von GewerkschafterInnen aus der BRD: Nicht mit der einen oder anderen Seite, sondern mit den Menschen

Auf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine – wobei damit auch ganz wörtliche praktische Solidarität, inklusive Hilfestellungen gemeint ist. Im Zentrum steht dabei die Lage der abhängig Beschäftigten, insbesondere der Bergarbeiter, die unter den Auswirkungen des Krieges und der Herrschaft der Oligarchen besonders zu leiden haben. Die Ziele der Initiative werden dabei in drei Punkten so definiert: “Unterstützung alle Kräfte, die gegen eine militärische Lösung des aktuellen Konflikts auftreten und die einen Prozess hin zu Frieden und Verständigung befürworten, Stärkung der politischen Bewegungsfreiheit der ukrainischen Zivilgesellschaft, insbesondere der Organisationen der abhängig Beschäftigten, Praktische und humanitäre Hilfe“. Der Aufruf “Gewerkschaftliche Solidarität gegen Krieg und Not in der Ukraine” vom 05. April 2015 auf der Seite des AK Internationalismus der IGM Berlin externer Link worin auch zu konkreten Schritten aufgerufen wird – inklusive Solidaritätskonto

5. Internationales » Brasilien » Politik

Drei Protesttage der brasilianischen Gewerkschaften gegen neue Entrechtungsgesetze

Vom 7. bis 9. April haben nahezu alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zu Protest-Tagen gegen eine ganze Reihe neuer Gesetze aufgerufen, die aktuell im Parlament verabschiedet werden sollen – im Mittelpunkt dabei steht der neue Versuch, die sogenannte PL 4330 zu verabschieden, jetzt erstmalig mit Unterstützung der Regierung Rousseff. Bisherige Versuche diese PL 4330 zu verabschieden, waren am Widerstand der Gewerkschaften und den entsprechenden Reaktionen der Regierungspartei PT mehrfach gescheitert. Mit den neuen parlamentarischen Mehrheiten und einer Koalitionsregierung unter massivem Druck der politischen Rechten sehen diese und die zu ihnen gehörenden Unternehmerverbände nun eine Chance, dieses Ziel endlich zu erreichen, die PL 4330 zu verabschieden, die eine weitgehende Willkürherrschaft im Betrieb unter dem überall bekannten Motto der “Flexibilisierung” endgültig installieren will, indem auch Kernbereiche der Unternehmenstätigkeit ausgelagert werden dürfen. Der Bericht “Greves e protestos contra PL 4330 marcam primeiras horas da Jornada de Lutas” vom Abend des 07. April 2015 bei der CSP Conlutas externer Link hat sowohl die massive Repression der Polizei gegen die GewerkschafterInnen, die versuchten, an der Parlamentssitzung teilzunehmen zum Thema, als er auch einen Überblick über die Aktivitäten der drei Protesttage gibt

Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe nicht nur aus den Gewerkschaften

6. Internationales » Mauretanien » Gewerkschaften » Dossier: Der grosse Streik der Erzarbeiter in Mauretanien: Schluss mit Zeitarbeit, Einhaltung der Zusagen

Nach 65 Tagen ist der größte Streik des mauretanischen Bergbaus zu Ende – “Eher ein Erfolg”

Der Bürgermeister von Zerouate, wo sich das Zentrum der Bergbaugesellschaft SNIM befindet und wo der Streik am 28. Januar begonnen hatte, war als Unterhändler erfolgreich: Gewerkschaftsdelegierte und Vertreter der Betriebsleitung unterzeichneten in der Nacht zu Karfreitag ein Abkommen zur Beendigung des Streiks. Ostersamstag führte LabourNet Germany ein kurzes Telefongespräch mit Mohammad Abdelkader Aziz, ein Streikaktivist aus Zerouate, Nachbar des Kollegen Mansour, mit dem wir bereits am 29. März gesprochen hatten. Seine Einschätzung: “Eher ein Erfolg”. Siehe dazu das Telefongespräch vom 04. April 2015 “65 Tage Streik der mauretanischen Erzarbeiter – Eher ein Erfolg” pdf

7. Internationales » Frankreich » Arbeitsbedingungen » Dossier: Proteste gegen das „Gesetz Macron“ – mit dem in Frankreich (nicht nur) die Sonntagsarbeit eingeführt werden soll

Am 9. April: Kampftag gegen Loi Macron – mehrere französische Gewerkschaftsverbände rufen dazu auf

8. Internationales » Südafrika » Arbeitskämpfe

3.000 Leiharbeiter im Streik – 1.000 Entlassungen, Südafrikas Energieunternehmen Eskom im Zentrum der Kritik

Medupi Power Station ist eine neue Stromzentrale der südafrikanischen Eskom, bei deren Bau vorletzte Woche 3.000 Arbeiter in einen eintägigen Streik traten, weil sie zum einen die Auszahlung von Prämien die anstanden einforderten, zum anderen dagegen protestierten, dass sie statt wie bisher Mietbeihilfen zu bekommen, künftig in Wohnheimen untergebracht werden sollten. Die Subunternehmen, die sie beschäftigen, entliessen 1.000 der Streikenden, wobei die Eskom – im Unterschied zu vielen Unternehmen, die immer so tun, als hätten sie mit ihren Subunternehmen nichts zu tun – vertrat in einer Pressemitteilung, dass die Entlassungen gerechtfertigt seien und im Sinne des eigenen Unternehmens, da es sich um einen “wildcat strike” – ausserhalb des gesetzlich erlaubten Streikrechts gehandelt habe. Der Bericht ” Over 1,000 workers fired at Medupi” von Govan Whittles am 27. März 2015 beim EWN externer Link ist auch deshalb interessant, weil zahlreiche Kommentare von LeserInnen die Meinungsströmungen in der südafrikanischen Öffentlichkeit wiedergeben

9. Internationales » Südafrika » Gewerkschaften » Cosatu-Spaltung

COSATU schliesst Generalsekretär aus – die südafrikanische Gewerkschaftsbewegung endgültig gespalten

Die Tagung des Exekutivkomitees des Gewerkschaftsbundes COSATU beschloss am 30. März 2015 mit 31:1 Stimmen den Ausschluss des bisherigen Generalsekretärs Zwelenzima Vavi, wegen Verletzung seiner Pflichten. War er ursprünglich seines Amtes suspendiert worden, wegen der Vorwürfe von Vorteilnahme, sowurde im Laufe des letzten Jahres klar, dass es vor allem darum ging, dass er ein Vertreter für die kritisichen Stimmen aus der Gewerkschaftsbewegung gegen die Regierungspolitik von ANC, KP Südafrika und COSATU war, der insbesondere mit der bereits ausgeschlossenen Metallgewerkschaft NUMSA zusammen arbeitet. Der Bericht “South Africa: Vavi’s Expulsion From Cosatu – an Injury to One Is an Injury to All?” von Nathi Ngubane am 02. April 2015 bei The Vox Johannesburg externer Link unterstreicht vor allem eben diese Symbolhaftigkeit des Ausschlusses von Vavi für die nunmehr faktisch beendete Spaltung der COSATU

Siehe dazu auch weitere Berichte, Stellungnahmen und Einschätzungen

10. Internationales » Vietnam » Arbeitskämpfe

Der Streik in der größten Schuhfabrik Vietnams war erfolgreich

Nach einer Woche Streik in der Pou Yuen Schuhfabrik in Ho Chi Minh Stadt waren die rund 80.000 Streikenden erfolgreich – die Regierung versprach das neue Rentengesetz entsprechend abzuändern, so dass die ArbeiterInnen weiterhin die Möglichkeit haben zu wählen, ob sie sich ihre Rentensumme – etwa an einem Beschäftigungsende – auszahlen lassen oder eben als Rente beziehen, wobei viele der Belegschaft MigrantInnen sind, die lieber das Geld haben wollen um zuhause etwas damit anzufangen, als später einmal Rente zu beziehen. Der Bericht ” Vietnamese workers extract concessions in unprecedented strike” von Gabriel Domínguez und Rodion Ebbighausen am 02. April 2015 bei der Deutschen Welle externer Link hat zwar leider keine Stimmen der Streikenden aber fasst die Fakten zusammen

Siehe dazu auch weitere Berichte

11. Internationales » Irland » Arbeitskämpfe

Ganztägiger Streik in der grössten irischen Laden-Kette

Am Donnerstag, 2. April streikten in Irland 6.000 Beschäftigte der Ladenkette Dunnes in 109 Geschäften. Die Kaufhauskette, in etwa vergleichbar mit Woolworth, beschäftigt etwa 80% ihrer Angestellten mit Zeitarbeitsverträgen bis minimal 15 Wochenstunden – wahrlich zum Sterben eigentlich nicht zu viel…In dem Bericht “6,000 Dunnes Stores workers strike in south of Ireland” am 03. April 2015 beim neuseeländischen Redline externer Link kommen einige der Streikenden zu Wort – Massenstreiks prekär Beschäftigter sind ja nun meist keine Alltäglichkeit – und begründen, warum sie sich entschlossen haben, zu streiken – es geht um Geld und um Würde, weg von einem Zustand, Woche für Woche autoritär “mitgeteilt” zu bekommen, wieviele Stunden man sich in der Folgewoche ausbeuten lassen darf

Siehe dazu auch weitere Berichte unter anderem bei der Gewerkschaft Mandate

12. Internationales » Jemen » Politik

Wenn die Saud-Bande Bomben wirft – sterben Molkereiarbeiter

In der Berichterstattung der BRD-Medien über das sogenannte “Saudi” – Arabien wird den Kapitalinteressen stets insofern Rechnung getragen, als die Journaille so tut, als würde es sich um einen – was immer das auch sein mag – normalen Staat handeln. Und jetzt, wo die Bandenchefs Bomben auf Konkurrenten im Jemen werfen lassen – mit dem Muslimkiller al Sisi und ähnlichen Figuren als Partner – wird so getan, als wäre das so eine Art Demokratiemission, grün ist ihre Fahne ja auch. Wobei die Sauds – Konkurrenten der Isis-Bande im Köpfe abschlagen – daselbe Problem haben wie unter anderem auch ihre bundesdeutschen Partner: Wo die letzteren Hochzeitsgesellschaften in Afghanistan bombardieren, treffen die ersteren: Eine Molkerei. Das macht ihnen zwar etwa so viel aus, wie den katarischen Geschäftspartnern der BRD ein paar (Tausend) tote asiatische Bauarbeiter, aber in der Öffentlichkeit (ausserhalb der BRD) kommt es nicht so gut an. Der Artikel Dozens Killed In Airstrike On Dairy Factory In Yemen” von Thomas Gaist am 02. April 2015 dokumentiert bei den Countercurrents externer Link berichtet von 37 toten und rund 80 verletzten Molkereiarbeitern in Hodeida. (Wahrscheinlich haben sie die Diener des Propheten immer mit Milch beworfen):

Siehe dazu auch weitere Berichte und Stellungnahmen

13. Internationales » Spanien » Krise in Spanien » Allgemeines zur Krise

Kapitalismus in Spanien erfolgreich: Wenn Hunderttausende weder Heizung noch Strom bezahlen können…

500.000 mal wurde 2014 in Spanien Haushalten der Strom zwangsweise abgestellt – weniger oft als 2013, immerhin – aber: die Anzahl jener Haushalte, die zwischen einer Woche und einem Monat ohne Strom blieben, eben weil sie die ausstehenden Rechnungen einfach nicht bezahlen konnten, die hat deutlich zugenommen und ist grob bei der Hälfte der Abschaltungen zu verzeichnen. Der Artikel “Con la complicidad de las autoridades: Las eléctricas cortaron la luz a 500.000 hogares por impagos en 2014″ am 04. April 2015 bei kaosenlared externer Link berichtet über die verschiedenen Differenzierungen und zieht die Schlussfolgerung, dass immer mehr Menschen einfach zu arm sind, gemacht worden sind, um ihre Stromrechnung bezahlen zu können

Siehe auch zwei weitere aktuelle Berichte über die Segnungen des Kapitalismus in Spanien

14. Internationales » Spanien » Politik

Die spanische Polizei attackiert: Alles, was sich bewegt…

Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation des anarchistischen Revolutionstyps, die das Ziel hat die öffentliche Ordnung zu unterhöhlen und den Frieden gefährdet” – mit diesem Urteil, das schon in der Wortwahl klingt, als ob Francos Reinkarnation es gefällt hätte, wurden 5 der 39 am 30. März bei Polizeiüberfällen auf soziale Zentren (insbesondere Madrids) Festgenommenen im Gefängnis behalten. Die sogenannte Operation Piñata wurde von zahlreichen demokratischen Organisationen als eine neue Stufe der staatlichen Repression – in Spanien ohnehin einiges voraus, wie an der Prozesslawine gegen Streikende zu sedhen ist – verurteilt. Die Erklärung “Comunicado de Ciempozuelos Antifascista ante la Operación Piñata” vom 05. April 2015, hier dokumentiert bei kaosenlared externer Link unterstreicht diese Kritik am sich entfaltenden Polizeistaat

15. Internationales » Italien » Politik

Italiens größter Gewerkschaftsbund CGIL unterzeichnet den “Jobs Act” des “Gerhard” Renzi

Jobs Act – dieses Projekt der Regierung Renzi hat ungefähr eine Bedeutung wie HartzIV in der BRD: Die Speerspitze kapitalistischer Modernität indem endlich Menschen endgültig als Kostenfaktor nicht nur gesehen, sondern vor allem: behandelt werden können, raus und runter heisst das Programm. Im Unterschied zur BRD wo die Gewerkschaften nicht einmal davor zurückschreckten an dem antisozialen Schröder/Fischer Machwerk mitzuarbeiten, hatten alle linkeren italienischen Gewerkschaften ihre völlige IOpposition zum Jobs Act – geäußert. Geäußert eben. Nun wird die CGIL von den linkeren und Basisgewerkschaften heftig kritisiert, wie etwa der Beitrag “La finta opposizione della CGIL che firma il JOBS ACT” von Giorgio Cremaschi am 03. April 2015 bei der USB externer Link deutlich macht, worin argumentiert wird, die Unterzeichnung der Tarifverträge im Einzelhandel und bei den Banken bedeute im konkreten Fall eben genau das: Die Unterzeichnung des Jobs Act

Siehe dazu auch weitere Informationen, Hintergründe und Stellungnahmen

16. Internationales » Mexiko » Kampf gegen Privatisierung

Da will der Herr Präsident Mexikos Wasserversorgung privatisieren: Massenprotest ergibt Strich durch die Rechnung

Am 10. März wollte der Präsident ein Gesetz verabschiedet haben, auf das seine Stammwähler (Coca Cola, Suezwasser und andere zwielichtige Vermummte) lange gehofft haben: Wasser sollte privatisiert werden. Pech: Nachdem die Vereinigung betroffener Wissenschaftler öffentlich Kritik geübt hatte, erklärten mehr als 30 wichtige Organisationen der Volksbewegung, sie hätten einen alternativen Vorschlag für ein neues Wassergesetz – und heimlich, still und leise wurde der Tagesordnungspunkt von der Parlamentssitzung gestrichen. Der ausführliche Bericht “Grassroots Movement Blocks Water Privatization in Mexico” von Alfredo Acedo am 13. März 2015 in Americas Programme externer Link zeichnet die Mobilisierung und die Entscheidung nach, die wirklich alle für eine ernste politische Niederlage des Präsidenten halten

17. Internationales » Finnland » Auch in Finnland: Widerstand gegen Nullstunden – Arbeitsverträge

Nullstundenverträge: Die Diktatur der Unternehmenslogik trifft vor allem Frauen und Junge

Eine neue Höchstmarke: 83.000 Menschen in Finnland haben die berüchtigten Nullstundenverträge – Arbeitszeit zwischen 0 und 40 Wochenstunden, ganz im Belieben des Unternehmens. Das sind immerhin inzwischen 4% aller Beschäftigten des Landes. Von diesen 83.000 Betroffenen sind rund 50.000 Frauen – und in der Altersgruppe 15 bis 19 Jahre ist es jede und jeder Fünfte, die sich so unterwerfen müssen. In dem Bericht “83 000 employees work with zero-hours contracts” am 27. März 2015 bei den Trade Union News from Finland externer Link wird dazu berichtet, dass bei einer kürzlichen Umfrage eine deutliche Mehrheit der Menschen in Finnland die Nullstundenverträge per Gesetz abgeschafft zu sehen wünscht

18, Internationales » Malta

Streik bei HSBC-Bank: Malta-Zentrale besetzt

Seit dem 1. April streiken die Beschäftigten der weltweit unrühmlich bekannten HSBC. Der konkrete Grund ist, dass die Unternehmensleitung – im Zuge der “weltweiten Umstrukturierungen” – aus bestehenden Tarifverträgen “aussteigen” möchte, vor allem aus einem der erst im August 2014 unterzeichnet worden war. Etwas über 800 der rund 900 HSBC Beschäftigten beteiligen sich an dem Streik, der auch nach Ostern andauert – und auch von der Drohung der Aussperrung liessen sie sich nicht einschüchtern, wird in dem Bericht “HSBC employees not reporting for work Tuesday as strike intensifies” von Matthew Vella am 06. April 2015 bei Malta Today externer Link festgehalten, der im übrigen ausführlich den Sprecher der Gewerkschaft MUBE (Malta Union of Bank Employees) zu Wort kommen lässt

19. Internationales » Kenia » Arbeitskämpfe

Kuweitischer Logistikmulti spielt in Kenia weiterhin den Herrn im Hause…

Kenia mag kein besonders demokratisches Land sein – vor allem nach den jüngsten Antiterrorgesetzen, die, wie auch hierzulande bekannt, in der Regel vor allem dazu dienen Freiheiten einzuschränken. Aber die gewerkschaftlichen Freiheiten sind in jedem Falle deutlich grösser als etwa bei den Herrschaften aus Kuweit, die sich aber benehmen, als wären sie in ihrer heimischen Clandiktatur. Der Sprecher des Globalkonzerns Agility lehnt es in einer Unterredung mit der Transportarbeiter-Föderation ITF nach wie vor ab, die Gewerkschaftsrechte der kenianischen Trucker anzuerkennen. Die Pressemitteilung “Global union warning to Kuwaiti multinational over Kenyan truckers” der ITF vom 02. April 2015 externer Link berichtet neben dieser selbstherrlichen Position des Konzernchefs auch von einer neuen Attacke auf die LKW Fahrer selbst – die durch Polizisten als “Beifahrer” dazu gezwungen wurden, die Schicht um eine Fahrt von Mombasa nach Nairobi zu verlängern, wobei sich nebenbei auch die Frage erhebt, wer diesen Polizeieinsatz bezahlt

20. Internationales » USA » Arbeitskämpfe » Kampf um Mindestlohn

Auch McDonalds muss reagieren – der landesweite Kampf um Mindestlohn macht Fortschritte

Kurz nach Walmart hat nun auch Mc Donalds angekündigt, den Mindestlohn für rund 90.000 Beschäftigte in zwei Schritten auf 10 Dollar die Stunde zu erhöhen. Was zwar immer mnoch weit von den 15 Dollar entfernt ist, die die Gewerkschaftskampagne vertritt, aber dennoch auch hier eine Reaktion auf die Breite und Dauer des Protestes und der Aktionen – zumal für den 15. April erneut ein landesweiter Aktionstag angekündigt ist. Die Meldung “McDonald’s reagiert mit Gehaltserhöhung auf Mitarbeiter-Proteste” am 02. April 2015 bei Reuters externer Link macht aber auch deutlich, dass dieser Schritt nur für etwas 10% der McDonalds “Restaurants” und ihre Beschäftigten gilt, denn “McDonald’s war zuletzt wegen der Entlohnung der Mitarbeiter unter Beschuss geraten. Angestellte in den USA protestierten für eine bessere Bezahlung und mehr Arbeitnehmerrechte. Die bessere Bezahlung und Zusatzangebote gelten allerdings nicht für die Mitarbeiter in 14.000 US-Filialen, die über Franchisenehmer betrieben werden

Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge

21. Internationales » Argentinien » Ansätze der Selbstverwaltung und ihre Unterdrückung

Früher Donnelley. Heute Madygraf – selbstverwaltete Druckerei und wie dies den Alltag verändert

Seit August 2014 ist der frühere Betrieb des US Multis Donnelley zur Kooperative Madygraf geworden – mit rund 200 Beschäftigten einer der größeren selbstverwalteten Betriebe Argentiniens. Über Geschichte und Gegenwart der Druckerei Madygraf der ausführliche Bericht “Selbstverwaltet mit Kinderbetreuung” von Alix Arnold in analyse&kritik Nummer 603 vom 17. März 2015 (wir danken Redaktion und Autorin für den Beitrag) worin es unter anderem heißt “Auch die Besetzung von Donnelley hat eine langjährige Vorgeschichte. Auch hier konnten Mitglieder der PTS zusammen mit Unabhängigen den Betriebsrat übernehmen und ein Klima des Widerstands schaffen. Auf Druck der Kolleg_innen wurde eine Arbeitsschutzkommission im Betrieb eingerichtet. Mit Streiks verhinderten sie Entlassungen und setzten die Festeinstellung von Prekären durch. Immer wieder machten sie Solidaritätsstreiks und -aktionen für andere Arbeiter_innen. Bemerkenswert ist die Diskussion in der Fabrik über die Diskriminierung der LGBT-Community. Eine Transfrau, die bei Donnelley als Mann eingestellt worden war, wurde vom Betriebsrat und den (mehrheitlich männlichen) Kolleg_innen unterstützt, offen als Frau aufzutreten“.

Siehe zum Hintergrund im LabourNet die Materialsammlung “Betrieb geschlossen? Übernahme! – der US-amerikanischen Druckerei Donnelley in Buenos Aires”

22. Internationales » Rumänien » Soziale Konflikte

Rumänische Faschisten beim Widerstand gegen Rosia Montana Mine? – Ein offener Brief an die Veranstalter eines Solidaritätsfestivals

Was ist aktuell vorgefallen? Dieses Jahr erschienen auf den Straßen von Roșia Montană und auf dem FanFest und den Konzerten (genauso wie in den letzten Jahren) einige junge Leute. Es handelt sich bei ihnen um nationalistische „Ultras“ mit Sympathien für Legionäre/Neofaschisten. Sie haben sich unter der Bezeichnung „Uniți sub tricolor“ (Vereinigt unter der Trikolore) und neben ihrer Unterstützung für Roșia Montană haben sie Parolen gezeigt und gerufen die eindeutig rassistisch und fremdenfeindlich sind. (So z.B. „Raus mit den Ungarn“)” – so die Begründung für den offenen Brief “Gegen die Ignoranz faschistischer Gewalt in Rumänien pdf einiger antifaschistischer rumänischer Gruppierungen, der noch von 2014 stammt, aber nun in deutscher Übersetzung vorliegt. Als eine Redaktion, die schon verschiedentlich über diesen rumänischen Widerstand berichtet hat, unterstreicht LabourNet Germany, dass wir die Meinung teilen, dass Widerstand kein Tummelplatz für faschistische Gruppierungen sein darf.

23. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Der „Fall Emmely“ bei Kaiser’s Tengelmann » Wir trauern um Barbara Emme (“Emmely”)

Berlin, SONNTAG, 19.04.2015: Wir erinnern uns an Emmely

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, die Familie von Emmely hat entschieden, die Beerdigung und Trauerfeier im engeren Familienkreis abzuhalten, was wir angesichts des hohen Interesses der Medien auch sehr gut verstehen können.
Für diejenigen, die Emmely in ihrem politischen Kampf unterstützt und kennengelernt haben, wollen wir eine Möglichkeit anbieten, sich gemeinsam an Emmely zu erinnern. Dazu treffen wir uns am Sonntag, den 19.04.2015 von 12 bis 17 Uhr in der Aula der Schule für Erwachsenenbildung (SFE) in Berlin-Kreuzberg. (..) Adresse/Anreise: Schule für Erwachsenenbildung e.V. (SFE), Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin. U6, U7, Bus M19, 140: Mehringdamm…
” Komitee „Solidarität für Emmely“

24. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: Tarifeinordnung Sozial- und Erziehungsdienste: Aufwertung sozialer Berufe – nächste Etappe

Kampf gegen »Altbestände«. Beschäftigte in kommunalen Sozial- und Erziehungsdiensten streiken erneut. Sie fordern Neudefinition der Tätigkeitsmerkmale und damit höhere Eingruppierung

Es geht ihnen nicht um Kinderkram: Am heutigen Mittwoch wollen Beschäftigte in den kommunalen Sozial- und Erziehungsdiensten erneut die Arbeit niederlegen. Bereits am Dienstag blieben Kitas in Hamburg und vielen Regionen Niedersachsens geschlossen. Vor der dritten Verhandlungsrunde am Donnerstag in Düsseldorf wollen Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiter und -pädagogen, Heilerziehungspfleger und andere Fachkräfte des Bereichs erneut darauf aufmerksam machen, dass ihre Arbeit mehr wert sei als sie momentan vergütet wird…” Artikel von Claudia Wrobel in junge Welt vom 08.04.2015 externer Link

25. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Karstadt » ver.di und Karstadt unterzeichnen Tarifsozialplan

Sozial unverträglich. Minimalabfindung für entlassene Karstadt-Beschäftigte. Verhandlungen über Standortsicherung und Rückkehr in die Tarifbindung gehen weiter

Rund 1.400 Beschäftigte von Karstadt erhalten dieser Tage unerfreuliche Osterpost: ihre Kündigung. 1.000 weitere haben den angeschlagenen Kaufhauskonzern bereits in den vergangenen Wochen verlassen. Die Betroffenen erhalten die Möglichkeit, vorübergehend in eine »Transfergesellschaft« zu wechseln, deren Einrichtung Gesamtbetriebsrat und Unternehmensleitung bereits Ende Februar vereinbart hatten. Nun hat ver.di zusätzlich einen »Tarifsozialplan« ausgehandelt. Wie die Gewerkschaft am Donnerstag mitteilte, soll ein Fonds von 2,5 Millionen Euro helfen, »soziale Härten abzufedern«. Das sind für jeden Beschäftigten gerade mal 2.300 Euro, () Die Verhandlungen sollen am 9. und 10. April fortgesetzt werden. Dabei geht es auch um die Rückkehr in die Tarifverträge des Einzelhandels…Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom vom 04.04.2015 externer Link

26. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Dossier: Geplante Übernahme von Kaiser’s Tengelmann

Fälliger Dämpfer

Kartellamt untersagt Übernahme von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka. Konzentrationsprozess der Branche schadet Beschäftigten und Lieferanten…” Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 07.04.2015 externer Link

27. Branchen » Chemische Industrie

[BASF] Auschwitz am Oberrhein

Gestern vor 150 Jahren wurde die BASF gegründet. Sie rettete den ersten deutschen Weltkrieg und ermöglichte den zweiten. (…) Immerhin hat die wiedererstandene BASF mutmaßlich keine neuen Menschenopfer gefordert, wenn man von denen absieht, die durch ihre Produkte ums Leben kommen. Die Nordwest-Zeitung aus Oldenburg meldete am Ostersamstag über das jubilierende Unternehmen: »Am 6. April vor 150 Jahren wurde sein Grundstein gelegt. Passend zu der Erfolgsstory liegt der Aktienkurs des im Leitindex Dax notierten Riesen aktuell auf so hohem Niveau wie nie in der Firmengeschichte – über 90 Euro.«...” Artikel von Otto Köhler in junge Welt vom 07.04.2015 externer Link

Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv die Rubrik I.G. Farbenindustrie AG i.A.

28. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise

Tunis: Bericht vom Weltsozialforum

Es wird Alles verziehen. Auch dies: Auf ihren Flügen in der letzten Märzwoche dieses Jahres servierte die tunesische Fluggesellschaft TunisAir, die normalerweise eher korrektes Essen an Bord bietet, nur unverdauliche Sandwichs. (…) Davon betroffen waren auch jene der – je nach Angaben – zwischen 20.000 und 60.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Weltsozialforum (WSF), die mit TunisAir anreisten. (…) Was auf den ersten Blick wie eine faktische Schikane für die anreisenden Ausländer/innen wirkte, fand jedoch alsbald eine freundlichere Erklärung. Denn das Catering am Flughafen von Tunis wird seit längerem bestreikt. Dies erfuhr man zwar nicht von der Luftfahrtgesellschaft, wohl aber von den beim WSF zahlreich anwesenden Vertretern des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT…Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015

29. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat

Nach 14 Jahren: Polizeigewalt beim G8-Gipfel 2001 in Genua als “Folter” verurteilt

Der G8-Gipfel der sieben größten Wirtschaftsnationen und Russlands im Juli 2001 in Genua war von Straßenschlachten zwischen Globalisierungsgegnern und Polizisten überschattet worden, bei denen hunderte Menschen verletzt wurden. (…) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg befasste sich nun mit der Erstürmung einer Schule durch die Polizei in der Nacht nach Gipfelende. (…) Bei dem nächtlichen Einsatz ging die Polizei äußerst brutal vor. Viele Demonstranten mussten sich wegen Augen- und Mundreizungen nach einem immensen Tränengaseinsatz verarzten lassen, Dutzende wurden teils schwer verletzt und mussten aus dem Gebäude getragen werden. Unter anderem schlugen Polizisten auch auf den damals 62-Jährigen mit Schlagstöcken ein, traten ihn und brachen ihm mehrere Knochen. Der Mann leidet noch heute unter den Folgen der Polizeigewalt und verklagte Italien vor dem Straßburger Menschenrechtsgericht. Die Richter urteilten nun, dass der brutale Einsatz der Polizei durch nichts zu rechtfertigen gewesen sei – die Polizisten hätten vielmehr “willkürlich” zugeschlagen. Der Kläger sei somit Opfer von “Folter” geworden, das Gericht sprach ihm 45 000 Euro Schmerzensgeld zu…Meldung auf Süddeutsche.de vom 7. April 2015 externer Link

Hintergründe zum G8-Gipfel in Genua 2001 und zur Repression gegen soziale Bewegungen in Italien nach Genua jeweils in unserem Archiv

30. Interventionen » Solidarität gefragt » Free Mumia Abu-Jamal! » Mumia Abu-Jamal auf der Intensivstation, Zugang verweigert

Mumia Abu-Jamal in gefährlichem Gesundheitszustand

Zwischenzeitlich ist der noch immer schwer angeschlagene Mumia Abu-Jamal zurück ins Gefängnis verlegt worden. Dort konnte er am 5. April 2015 von Unterstützer*innen kurz auf der Krankenstation besucht werden: “… Nach etlichen Stunden zäher Verhandlungen wurden fünf Unterstützer*innen in die Krankenstation des Gefängnisses gelassen und haben kurz mit Mumia reden können. Er saß in einem Rollstuhl und ist gesundheitlich sehr schwer beeinträchtigt. Das Sprechen fällt ihm schwer, aber sein Geist ist ungebrochen. Mit großer Freude soll er die Berichte über Solidarität aus aller Welt aufgenommen haben. In der Krankenstation des SCI Mahanoy bekommt er keine Diabetes gerechte Ernährung. Seine Zuckerwerte sind bereits wieder gestiegen. Er leidet weiterhin unter starken Schmerzen. Seine Nieren sind von den Vorgängen der letzten Tage angegriffen. Er hat seit Beginn seiner Erkrankung bereits 35 Kg Gewicht verloren…Beitrag vom bundesweiten Mumia-Bündnis auf Indymedia vom 6. April 2015 externer Link. Dort neben der vollständigen Übersetzung des Berichts der Besucher*innen auch die Kontaktdaten der Gefägnisleitung des SCI Mahanoy und eine Spendenmöglichkeit des Prison Radio, das online für die Finanzierung externer medizinischer Fachkräfte zur Versorgung von Mumia sammelt.

Spannende Lektüre der nach-osterlichen Sammlung (und vieler hier nicht erwähnter Meldungen auf der Homepage) wünschen Mag, Helmut, Susanne und Nonni

 


NEU BEI LABOURNET.TV


Union Busting bei Neupack

“Was ist der Unterschied zwischen einer BR Wahl und einem Telefonhörer? Den Telefonhörer kann man aufhängen, wenn man sich verwählt hat.” Solche charmanten Texte hängte die Betriebsleitung von Neupack vor den Betriebsratswahlen ans Schwarze Brett. Ein sehr sehenswerter Informationsfilm zu Union Busting am Beispiel von Neupack.
Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 6 min | 2015)


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi