Kapitalismuskritik

Kapitalismuskritik… «Kapitalismus Forever» halt, so könnten wir zynisch mit Wolfgang Pohrt (2012) die Schultern zucken. So what? In «QualityLand» geht es aber nicht, wie bei Pohrts konvertierten Altersweisheiten, um die Gnade der frühen Geburt oder die traumatische Bekanntschaft mit marxistisch geschulten «Ossis» (Peter Hacks? Christa Wolf? Heiner Müller? Oder doch eher die Zonen-Gabi aus der «Titanic»?), sondern um die kommunistische Dystopie eines schier endlosen Kapitalismus, der anstatt über sektiererische Kinderkrankheiten nur in «Erwachsenensprache» (Robert Pfaller) attackiert werden kann. Die Nähe zu Negris Kritik am utopischen Sozialismus, der doch immer nur in den Schoß des Kapitalismus zurückführt, unterscheidet Kling auch von solch engagierten Ökonomen, wie Thomas Piketty, Joseph Stiglitz oder Heiner Flassbeck, die sich aus zunächst durchaus bedenkenswerten Gründen gegen eine linke Fundamentalopposition zum Kapitalismus wenden. Denn anstatt den Kapitalismus grundsätzlich in Frage zu stellen und über eine pseudoradikale Systemkritik nur unnötige politische Potenz zu verschwenden, sollte dieser nach deren Ansicht vielmehr akzeptiert werden, um wenigstens die nötigsten sozialen Reformen durchsetzen zu können. Denn: «Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung.» (Ulrike Herrmann) Über eine progressive Besteuerung ließe sich dann auf demokratischem Wege vielleicht sogar die korrupte Verzerrung der kapitalistischen Märkte und die galoppierende soziale Ungleichheit einhegen. Vor dem traurigen Hintergrund der anhaltenden infantil-sektiererischen Selbstdemontage der Linken ist dieser reformistische Einwand sogar überlegenswert. Der Haken besteht allerdings in der offensichtlichen Illusion, man könne unter den Bedingungen der neoliberalen Globalisierung zurück in die goldene Zeit des «demokratischen Kapitalismus» nach den Weltkriegen, die damals jedoch auf der externen Spaltung zum primitiven Sowjetkommunismus beruhte. Die demokratische Illusion des Sozialismus beruht heute folglich darin, die antagonistische Spaltung des Kapitalismus, die der Kommunismus einst repräsentierte, zu ignorieren und dennoch deren demokratisch-soziale Früchte ernten zu wollen. Folglich besteht die eigentliche Utopie der Gegenwart im Glauben, die antagonistische (Ab-)Spaltung des Kapitalismus ließe sich allein durch eine moralisch engagierte liberaldemokratische Regulierung ersetzen…” Axel Rüdiger über die Zukunft des Sozialismus in «QualityLand» bei der Rosa Luxemburg Stiftung vom August 2018 externer Link

WEF 2016: Roboter für Grundeinkommen – Erklärung von DavosDie Linke träumt sich in die heile Welt der Naturidylle, die karriereversessene Mitte hofft auf ewiges Wachstum, die Wissenschaft erkennt immer klarer, dass es das nicht gibt und die Katastrophen immer näher kommen, und ganz rechts wird die Wurzel allen Übels bei Flüchtlingen identifiziert. Währenddessen brütet der Kapitalismus genau die Mittel aus, die nötig sind, um die höhere Stufe einer stabilen Steady-State-Ökonomie zu erreichen, aber sie werden nicht erkannt. (…) Die Voraussetzung ist wohl vor allem die, dass die ganze Sphäre der Produktion, die nun durch “Roboter” gelöst ist, nicht unter dem Diktat der Kapitalverwertung verbleibt. In diesem Sinne wird man die Tendenz des Kapitalismus durchaus so verstehen dürfen und müssen, wie Marx es getan hat: Der Kapitalismus unterliegt der Tendenz, sich selbst abzuschaffen. Aber man muss diesen Prozess verstehen. (…) Es geht darum, eine Gebrauchswertorientierung in der Sphäre der Produktion zu realisieren, und damit ist der kapitalistische Wachstumszwang schon erloschen. Es ist auch der Trend zur Kapitalkonzentration und zu exzessiven Einkommensungleichheiten erloschen. Dann gibt es weder eine Dienstbotengesellschaft, noch Oligopole, noch Fußballer mit Millionengehältern. Reiche können sich dann nur noch gegenseitig das Geld abnehmen, aber nicht Massen von abhängig Beschäftigten, wie es in der Gegenwart der Fall ist. Lassen wir das “Age of Robots” also ruhig kommen. Allerdings muss dann gelten: Jeder soll einen haben.” Beitrag von Ludwig Eversmann vom 12. August 2018 bei Telepolis externer Link

Kapitalismuskritik“… Die Hauspostille jener gesellschaftlichen Schicht, die der migrantischen Haushälterin aufträgt, nur im Bioladen einzukaufen, ist entzückt. »Die schaffen das«, titelt die taz. Die Erfolgsstory handelt von »einem Spitzenunternehmen, einer Krone der deutschen Industrie«. Der Betrieb hat einen Mitarbeiter freigestellt und Schulungsunterlagen bezahlt, um junge Geflüchtete aus Afghanistan und Syrien als Mechatroniker auszubilden. Die taz-Autorin findet die Initiative wegweisend, man sei dabei, eine »Vision dafür zu entwickeln, wie das konkret aussehen könnte, dieses Merkel’sche: Wir schaffen das!« Aber es wird noch traumhafter. Der Chef der Firma, der »sich höchstpersönlich die Ehre gab«, hat zu dem Projekt gesagt: »Die Sprache der Technik ist die Sprache der Zukunft. Grenzen spielen keine Rolle mehr, wenn man die Themen Migration und Technik zusammenführt.« Hat er wirklich gesagt, Grenzen spielen keine Rollen mehr? Ja, hat er. Was für ein Kerl. Was für ein Herz. Was für ein Betrieb. Ja, was für ein Betrieb eigentlich? Die notdürftig als Reportage verbrämte doppelseitige Werbeanzeige handelt von Airbus – einem der Flaggschiffe der europäischen Rüstungsindustrie. Und was stellen die so her? Neben militärischen Transportflugzeugen auch den Eurofighter Tycoon, der während des Angriffskrieges gegen Libyen 2011 zum Einsatz kam. Oder den Panavia Tornado, der im Irak- sowie im Afghanistankrieg flog. Noch was vergessen? Airbus betreibt eine eigene Sparte für Elektronik zur »Grenzsicherung« – und zwar sowohl zur Abschottung Europas wie auch im Dienste autoritärer Regimes. Ist das nicht tragisch-komisch? Ein Multimilliardenkonzern, der an Krieg und Flucht verdient, lässt eine Handvoll ausgewählter Geflüchteter Platinen löten, mit denen weiter an Krieg und Flucht verdient werden kann; und eine ihrem Selbstbild nach linke Zeitung bilanziert: Ein Projekt, das »Integrations- und Industriepolitik auf exemplarische Weise zusammenbringt.« Die Jubelarie in der taz ist kein Einzelfall. Sie repräsentiert eine Position, die unter »progressiveren« Randgruppen in CDU und SPD über die Grünen bis in die Linkspartei Mainstream ist. Der Kern dieser Position ist: Flucht und Migration werden nicht aus einer antikapitalistischen oder gar Klassenperspektive betrachtet, sondern als moralisch zu bewertendes, isoliertes Phänomen. Daran ändern auch pflichtschuldig vorgetragene Stehsätzchen über »Fluchtursachen« nichts…” Beitrag von Peter Schaber vom 19. Juli 2018 (Teil 1/2) beim Low Class Magazin externer Link

Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?“… Bereits in der „Deutschen Ideologie“ (MEW 3, S. 28 f.) spricht Karl Marx davon, dass das „Instrument der Befriedigung zu neuen Bedürfnissen führt – und diese Erzeugung neuer Bedürfnisse ist die erste geschichtliche Tat“. (…) Die Digitalisierungsdebatten, die wir auch in Gewerkschaftskreisen so zeitraubend führen, sind Bestandteil dieses Schubs von Verwandlung alter Bedürfnisse in und durch die Warenform. Die Digitalisierung ermöglicht erstens einen Rationalisierungsschub bei aller bisher schon etablierten Warenproduktion – ob bei der Herstellung von Autos und Kühlschränken oder dem Aufstellen von Pflegeplänen im Krankenhaus. (…) Die zweite Hauptrichtung der Entfaltung der Digitalisierung betrifft den großen Bereich menschlicher Kommunikation. (…) Es sind nicht die technischen Möglichkeiten, die die Kommunikation verarmen lassen, sondern die Art und Weise, wie sie unter kapitalistischen Bedingungen genutzt werden. Ein guter Freund von mir – Mathematiker von Beruf und wie ein Fisch im Wasser des Internet unterwegs – weist mich in unseren Debatten um die Digitalisierung zu Recht auf das große Emanzipationspotential des Internet hin, das den rund 57 Prozent der Menschen verschlossen ist, die bis heute weltweit überhaupt keinen Zugang zu diesem technischen Instrument haben,. Es kann wie oben skizziert missbraucht werden – am deutlichsten bei Facebook. Es kann aber, wie Wikipedia und die daran anknüpfende weltweite Kommunikationsstruktur in Ansätzen zeigt, aber auch dazu führen, dass sich die Spezies Mensch mit der Hilfe dieses technischen Instruments eine Art kollektives Hirn schafft, das, von den Fesseln des Profitsystems und des warenproduzierenden Patriarchats befreit, eine für uns noch unvorstellbare Form rationalen Wirtschaftens ohne Geld und Markt, Marketing und Bedürfnismanipulationen schafft…” Beitrag von Manfred Sohn bei unsere Zeit vom 20. Juli 2018 externer Link

Karl MarxDer Lehrbuch-Marxismus hat dafür gesorgt, dass der Begriff des „historischen Materialismus“ heute nur noch als Karikatur herumgeistert. (…) Doch worauf zielte die materialistische Methode dann ab? Um das zu begreifen, muss man reflektieren, wovon Marx sich abgrenzte. Gut nachvollziehen lässt sich das anhand der früh, nämlich 1846 verfassten „Deutschen Ideologie“, in der Marx und Engels ihr philosophisches Programm umrissen. Sie wenden sich darin gegen die – damals ausgesprochen progressive – Religionskritik der Junghegelianerinnen und werfen diesen vor, an der falschen Stelle anzusetzen. (…) Das Zeitgemäße an der materialistischen Methode von Marx besteht nicht zuletzt darin, dass sie aufzeigt, wie hinter unserem Rücken und ohne unser Bewusstsein ein Gesamtzusammenhang produziert wird, den wir in der Krise fürchterlich zu spüren bekommen. Sie macht sichtbar, dass der Kapitalismus einerseits universell ist, andererseits fortlaufend soziale Spaltungen produziert. Und dass diese Spaltungen – werden sie ethnisch, religiös oder national kanalisiert – regelmäßig zu tragischen gewaltsamen Auseinandersetzungen führen, wenn sie nicht emanzipatorisch gewendet werden. In dieser Hinsicht scheint mir die materialistische Methode bestens geeignet, um unsere Lage im 21. Jahrhundert zu beschreiben: 1) Die sich verschärfenden sozialen Ungleichheiten und den allgemeinen Trend zur Intensivierung von Verteilungskämpfen, 2) die globale Zunahme von „Überflüssigen“ im Windschatten der weiterhin rasant steigenden Produktivitätszuwächse, 3) den sich immer deutlicher abzeichnenden Widerspruch zwischen der begrenzten Natur des Planeten und der auf Unendlichkeit angelegten Verwertungsspirale, 4) die wachsende Spannung zwischen der Einebnung der Differenz im Rahmen des Weltmarkts und seiner Produktionsnetzwerke und der Hervorhebung von Differenz zur Legitimation der sozialen Spaltung. Meine These wäre, dass wir diese ökologischen, sozialen, militärischen und politischen Krisen der Gegenwart nur mit einem materialistic turn verstehen können…” Beitrag von Raul Zelik vom Juli 2018 bei Ada externer Link

Zuschussrente gegen Altersarmut?“… Auch die konsequentesten Kapitalismuskritiker hatten es sich vor drei Jahrzehnten nicht vorstellen können, wie negativ und in welchem Tempo sich die sozialen Verhältnisse veränderten und dass kapitalistische Widersprüche wieder offensichtlich wurden, die in den Zeiten einer sozialstaatlichen Marktwirtschaft schon als überwunden galten. (…) Die Jugendlichen waren in vielen EU-Ländern auch die Hauptleidtragenden der Finanz- und Weltwirtschaftskrise ab 2007/08. Die Jugendarbeitslosenquoten betrugen (vor allem in den südeuropäischen Ländern) bis zu 60 Prozent. Die Höchststände sind mittlerweile zwar überschritten, aber die Quoten betragen in Griechenland immer noch 45 Prozent, in Italien und Spanien bewegen sie sich zwischen 35 und 42 Prozent. Aber auch in Frankreich, Belgien und Finnland liegt der Anteil über 20 Prozent. Die Statistik weist für Deutschland mit knapp sieben Prozent zwar eine relativ niedrige Quote aus, das ist jedoch mit Vorsicht zu genießen, denn allgemein ist die Erfassung der Erwerbslosigkeit bei Jugendlichen sehr lückenhaft. Sie sagt vor allem nichts über die Qualität und finanzielle Auskömmlichkeit der Beschäftigung aus. Der Praktikant und der für eine Probezeit Beschäftigte verschwinden aus der Statistik. (…) Offensichtlich besteht auch bei Jugendlichen kein automatischer Zusammenhang zwischen Prekaritäts- bzw. Armutslagen und Protest- und Widerstandsverhalten. Aber ihre konkreten Widerspruchserfahrungen können eine Voraussetzung dafür sein, um die Bereitschaft zu fördern, die »Zukunft einzuklagen« (Engels). Zur Entwicklung einer Aktionsbereitschaft jedoch »muss sich ein Bewusstsein bei jungen Menschen entwickeln, dass die prekären Verhältnisse, in denen sie leben, nicht ›normal‹ oder ›unabdingbar‹ sind«. Und die unter Armut leidenden Jugendlichen müssen ein »bestimmtes System als für ihre prekären Verhältnisse verantwortlich erkennen«” Beitrag von Werner Seppmann zur Jugendarmut bei der jungen Welt vom 9. Juli 2018 externer Link – Der Beitrag stammt aus dem im Kölner Papyrossa-Verlag in diesen Tagen erscheinenden Sammelband »Eine Welt zu gewinnen« (Hg. von Lena Kreymann und Paul Rodermund, 220 Seiten, Preis: 10 Euro)

68er JahreAutonomie, Selbstverwirklichung und Solidarität waren die Ideale der 68er-Bewegung. Sie führten in eine neoliberale Gegenwart, die von Ich-AGs und einer globalen Ungleichheit geprägt ist. Wenn es sie nicht gegeben hätte, man hätte sie erfinden müssen. Denn keinem historischen Ereignis der jüngeren Geschichte wird eine solch umfassende Schuldenlast aufgebürdet wie der 68er-Bewegung. Wofür soll sie nicht alles verantwortlich sein! (…) Der Rechtswissenschaftler George Turner wiederum macht die StudentInnenrevolte dafür verantwortlich, dass die «Universität als europäische Bildungsanstalt auf der Strecke» geblieben ist, während Didier Eribon, gewiss kein Rechter, aber ebenfalls Totengräber von 1968, die Rechtswende der französischen Arbeiterklasse darauf zurückführt, dass linke Intellektuelle deren Anliegen aus dem Blick verloren hätten. Das ist umso frappierender, als der Mai 1968 gerade in Frankreich den – wenn auch kurzen – Schulterschluss zwischen StudentInnen- und ArbeiterInnenschaft vorführte. Er zeigte, dass man zwar an unterschiedlichen Orten kämpfen, mit der Forderung nach Selbstverwaltung (autogestion) jedoch dasselbe Ziel verfolgen kann. Zur gleichen Zeit stellten die italienischen ArbeiterInnen die Machtfrage in den Fabriken und entwickelten ein Konzept von Autonomie (operaismo), das weit über die nationalen Grenzen ausstrahlte. Viele Linke verliessen nach 1968 die Universitäten und gingen in die Betriebe, weil sie in der arbeitenden Klasse das «revolutionäre Subjekt» erkannten. Auch wenn die erträumte Revolution ausblieb, war dies doch ein gelebtes Stück Solidarität – so wie die sich nach 1968 entwickelnde Frauenbewegung anfangs keineswegs nur dem akademischen Feminismus frönte oder den Aufstieg in die Chefetagen betrieb, sondern sich mit Gewerkschaftsfrauen und Betriebsrätinnen verbündete, um für gleichen Lohn und eine gerechtere Arbeitsverteilung zwischen den Geschlechtern zu streiten, und so wie in den USA die StudentInnen mit der Black-Panther-Bewegung gemeinsam auf die Strasse gingen, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Warum also fordert der allseits inkriminierte «Wertewandel» von 1968 derart heraus, dass selbst ehemalige ProtagonistInnen den hohen Ton der Abwehr anschlagen?…” Beitrag von Ulrike Baureithel vom 28. Juni 2018 bei der WOZ Nr. 26/2018 externer Link

Klassenkampf kennt keine GrenzenNeuss am Rhein, Sommer 1973: Vor den Fabriktoren des Automobilzulieferers Pierburg versammeln sich tausende Menschen, ein Großteil von ihnen sind migrantische Frauen. (…) Die Streikenden stellen sich gegen rassistische Ausformungen kapitalistischer (Re-)Produktion, gegen Ethnisierung als Instrument zur Segmentierung des Arbeitsmarkts und das Gegeneinander-Ausspielen der Lohnabhängigen. Die Kämpfe sind damit explizit „antirassistisch“, auch wenn sie sich nicht so bezeichnen. Sie stellen die Frage nach Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnissen und machen deutlich, dass ihre Position in den Produktionsverhältnissen von zahlreichen Faktoren abhängig ist, die nur gemeinsam bekämpft werden können. Der Rückgriff auf die Praxis und Erfahrung aus diesen Kämpfen findet gegenwärtig allerdings nur sehr bedingt statt. Umso wichtiger, sich diesen Protestformen von Migrant*innen in der BRD bewusstzuwerden, sich in ihre Tradition zu stellen und aus ihren Erfahrungen zu lernen. Ansätze dieser (Wieder-)Aneignung, die in den letzten Jahren auch in Deutschland stärkere Aufmerksamkeit erhielten, werden unter dem Begriff des „Empowerment“ zusammengefasst. Empowerment meint, vereinfachend gesprochen, Selbstermächtigung und Widerständigkeit von Menschen, die von struktureller Unterdrückung (rassistischer, geschlechtsbezogener, ökonomischer und vieles mehr) und Ausgrenzung betroffen sind. Besonders im Kontext von (post)kolonialen und antirassistischen Kämpfen hat es erfolgreiche Empowerment-Strategien von Betroffenen zu allen Zeiten gegeben, durchaus auch militant. Viele davon wurden verschwiegen oder über die Zeit vergessen. Im Folgenden soll die Geschichte antirassistischen Empowerments im Kontext von Arbeitsstreiks zu einer Diskussion von aktualisierten Klassenpolitiken beitragen…” Beitrag von Flo Herter vom 18. Mai 2018 beim re:volte Magazin externer Link – jetzt erst entdeckt, aber sehr lesenswert!

Commons not CapitalismDie Linken haben seit Jahrzehnten fast alle ökonomischen Kämpfe verloren und sehr viele kulturelle Schlachten gewonnen. Woran liegt das? Diese wichtige Frage hat Christian Baron in seinem Text »Raus aus dem Filterblasendelirium« gestellt. Doch die Frage ist etwas irreführend formuliert. Erstens suggeriert sie, dass sich die Kategorien »ökonomisch« und »kulturell« einwandfrei voneinander trennen ließen. Zweitens legt die Frage die Schlussfolgerung nahe, dass »die Linken« in einer früheren Zeit sehr viele ökonomische Kämpfe gewonnen hätten. Und dass – im Gegensatz dazu – heute und in den vergangenen Jahren von links ökonomisch nichts mehr gerissen werde bzw. wurde. Und dies am Ende eines Jahres, in dem der jahrelange – von Linken geführte und unterstützte – Arbeitskampf an der Berliner Charité es endlich vermochte, sein Thema Personaluntergrenzen in den bundesrepublikanischen Diskurs zu wuchten. Auch 2015, als Deutschland wenigstens kurzzeitig zur »Streikrepublik« avancierte, wurden ökonomische Kämpfe an verschiedensten Fronten geführt. Eine Erkenntnis dieses Jahres aber war: Die Arbeitgeber sind bereit, auch lange Vollstreiks knallhart auszusitzen statt Kompromisse zu suchen. Die Bedingungen, unter denen Kämpfe der Gegenwart stattfinden, sind ungleich komplizierter als »früher«. Warum?…” Artikel von Nelli Tügel vom 06.01.2018 beim ND online externer Link

Stop TTIP Day am 20.9.2016 in BrüsselFreihandel ist zum obersten Wert, zum Hoch-Gott der Eliten geworden. Über ihre Priester, die Intellektuellen und die weniger intellektuellen Journalisten, gelang es ihnen, diese Religion universell zu verbreiten, von Washington über Berlin bis Peking. Eine Debatte darüber findet nicht mehr statt. Selbst Menschen, die sich gutwillig links zu orientieren glauben, fragen auf Einspruch dagegen ziemlich irritiert zurück: Wollt ihr denn wieder Zollmauern, Einfuhrquo­ten, Handelskriege und Grenzkontrollen? Die Schlagworte haben einen ziemlich schlechten Ruf. (…) Für jeden Menschen, der sich einmal mit (kybernetischen) Systemen abstrakt und konkret auseinander gesetzt hat, ist eines sonnenklar: Systeme haben Grenzen – das gehört schlicht zur Definition. Für Linke sollte diese Einsicht erst recht gelten, nutzen sie doch nicht erst seit 1968 das Wort System mit großer Vorliebe. Woher kommt dann gerade auf der Linken die allergische Reaktion gegen den Begriff Grenze? Die Hegemonie wirkt offenbar durchschlagend. Grenzen sind unabdingbar notwendig, wenn eine politische Kontrolle der Eliten ein wesentliches Ziel ist. Ist dies denn nicht das politische Ziel schlechthin, sogar der aufrichtigen („Links“-) Liberalen? Die sozio-ökonomischen Systeme – Mehrzahl!! – können nur über politisches Handeln gesteuert und kontrolliert werden. Das eigentliche Problem freilich ist: Wie weit darf oder soll politische Kontrolle gehen? Wo muss sie enden, wenn nicht die Menschen gefährdet werden und eine Despotie verhindert werden soll? Und: Welcher Handlungs-Bereich wird kontrolliert?…” Beitrag von Albert F. Reiterer vom 8. Juni 2018 bei selbstbestimmtes Österreich externer Link

KapitalismuskritikDie vermeintlichen Gewissheiten, die den Neoliberalismus zum »gesunden Menschenverstand« unserer Zeit gemacht haben, lösen sich in Luft auf. Die wirtschaftlichen Turbulenzen im globalen Neoliberalismus verwandeln sich in eine gesamtpolitische Krise. Lange erprobte Politiken wie Privatisierung, Vermarktlichung, Finanzialisierung und die Liberalisierung des Handels haben an Anziehungskraft verloren, und die etablierten politischen Systeme an Legitimität. Massenproteste entstehen an ungewohnten Orten und nehmen neue Formen an. Selbst die beständigsten politischen Akteure haben an Einfluss auf die Hebel der Macht eingebüßt, die ihrerseits zunehmend an Effektivität verlieren. (…) Eine linke Strategie zur Überwindung des Neoliberalismus hängt von unserer Fähigkeit ab, uns eine alternative Zukunft vorzustellen. Dies ist unerlässlich, um Massenbewegungen zur Umgestaltung des Staates, der sozioökonomischen Reproduktion und der politischen Repräsentation anzuregen – also Bewegungen, die eine umverteilende, demokratische und nachhaltige Wirtschaftspolitik fordern. (…) Diese globalen Bewegungen können nur von einer politisch neu geordneten Arbeiterklasse vorangetrieben werden. Die Schwierigkeit besteht darin, dass man diesen positiven Prozess nicht durch bloßes Wünschen herbeiführen kann. Dafür bedarf es der Entwicklung neuer Strukturen der politischen Repräsentation (in Parteien und Gewerkschaften, auf kommunaler Ebene usw.), die der gegenwärtigen Konstellation dieser Klasse entsprechen – in sich ist sie vielfach gespalten, und dabei eng in die Weltwirtschaft eingespannt, mit einer eigenständigen Alltagskultur, eigenständigen Sichtweisen und sehr geschickt im Umgang mit sozialen Medien und den Möglichkeiten des Internet. Dies sollte zur Entstehung neuer Formen der sozialen Erneuerung beitragen, die auf den Werten der Demokratie, der Solidarität, der Befriedigung von Grundbedürfnissen und der ökologischen Nachhaltigkeit basieren. Es gibt einen Wettlauf zwischen der Wiederherstellung sozialer und politischer Gemeinschaft, die sich auf fortschrittliche Prinzipien stützt, und der Barbarei. Der Sieger in diesem Wettlauf bekommt alles.” Beitrag von Alfredo Saad-Filho vom 7. Juni 2018 bei Blickpunkt WiSo externer Link

[Buch] Die schöne Utopie. Paul Mason, der Postkapitalismus und der Traum vom grenzenlosen ÜberflussEs ist verblüffend: Während linke Analysen in den letzten Jahren kritisierten, dass immer mehr Lebensbereiche zur Ware werden, ist nun vermehrt von postkapitalistischen Einstiegsprojekten die Rede. Paul Masons Buch Postkapitalismus liefert einen umfassenden strategischen Entwurf, der eine solche Perspektive begründen soll. Die breite Rezeption dieses Buches hängt nicht nur damit zusammen, dass Mason seine Ideen in einer eingängigen Sprache präsentiert, die den meisten theoretischen Texten über den digitalen Kapitalismus abgeht. Viel wichtiger ist, dass sein Buch zentrale Theoriestränge der radikal linken und heterodoxen Theoriedebatte zusammenzieht und versucht, aus diesen einen konkreten Transformationspfad zu entwickeln. Für Mason ist die Lage der Dinge zu ernst, um in bloß negativer Kritik des Bestehenden zu beharren. Er insistiert darauf, sich den Postkapitalismus vorstellbar und zu einem konkreten politischen Projekt zu machen. Das ist als Kritik an der selbst gewählten Strategielosigkeit sowohl der sozialen Bewegungen als auch der Do it yourself- beziehungsweise Commons-Szene zu lesen. Diese Ernsthaftigkeit trifft bei vielen Menschen einen Nerv und fordert gleichzeitig zur Diskussion heraus. (…) Unser Beitrag ist daher nicht als Rezension zu lesen, sondern als eine Auseinandersetzung mit zentralen Theoremen, die linke Strategiedebatten prägen. Wir konzentrieren uns im Folgenden auf drei Aspekte. Erstens kritisieren wir die Vorstellung, dass der wissensbasierte Kapitalismus die Verwertung des Werts in der digitalen Ökonomie zunehmend unmöglich mache. Zweitens korrigieren wir die Vorstellung, dass digitale Commons–basierte und kapitalistische Verwertung sich gegenseitig ausschließen, indem wir Ökonomisierungsprozesse im vermachteten Informationsraum nachzeichnen. Unser drittes Argument bezieht sich auf den vorgeschlagenen Transformationspfad, den wir für zweckoptimistisch halten, da er postkapitalistische Tendenzen überzeichnet und gesellschaftliche Machtverhältnisse nicht thematisiert…” Beitrag von Florian Butollo und Yannick Kalff vom 1. Juni 2017 aus Prokla 187 externer Link

Ein besseres Europa für die ArbeitnehmerInnen: eine stärkere Säule sozialer RechteTransnationales Recht ist vor allem zu einem Herrschaftsinstrument globaler Konzerne bei der Durchsetzung ihrer Interessen geworden. Es schützt Patente von Pharmafirmen, Investitionen von Unternehmen und enthält HIV-Infizierten günstige Generika vor. Transnationale Unternehmen untergraben Menschenrechte, den Umweltschutz und Arbeitsrechte. Dabei können sie sich auf internationale Abkommen berufen, welche die Rechte privater Investoren und den so genannten Freihandel schützen. Doch auf transnationaler Ebene findet sich auch ein Korpus sozialer Rechte. (…) Diese Vereinbarungen sind unter der Bezeichnung «Globale Soziale Rechte» zusammen gefasst. In den vergangenen Jahrzehnten sind die sozialen Rechte zugunsten von Handels- und Investorenrechten geschwächt und abgebaut worden. (…) Einen Ansatzpunkt dafür könnte die im Jahr 2015 von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedete Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bieten. Die Agenda legt 17 Sustainable Development Goals (SDGs; Ziele für nachhaltige Entwicklung) fest. Ein wichtiger Anspruch der Agenda 2030 war, dass die Menschenrechte die Grundlage der SDGs bilden sollten. Und tatsächlich finden sich in den Nachhaltigkeitszielen viele Anknüpfungspunkte für die Menschenrechte (…) Vor diesem Hintergrund möchten wir im Folgenden für die Wiederaufnahme der Debatten und der Solidarisierung mit den Kämpfen um Globale Soziale Rechte in der pluralen Linken und der organisierten Zivilgesellschaft plädieren. Im Zentrum stehen dabei die Fragen, ob das Projekt der Globalen Sozialen Rechte geeignet ist, die Debatte um die SDGs zu politisieren und sie mit einer emanzipatorischen Perspektive zu verbinden?…” Diskussionspapier  von Stefanie Kron (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Alexander Schudy und Sylvia Werther (Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag) vom Mai 2018 bei der RLS externer Link zu einer Veranstaltungsreihe: (weiterlesen »)

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.5.2018

VW, der ganze Stolz des deutschen Automobilbaus und großartiger “Held des Exportes” gerät mit seinem dreisten Umweltzynismus bei den Abgasen jetzt durch die US-Justiz total ins Schlingern. Nun gerät VW – obwohl sie es längst hätten wissen können – mit ihren Manipulationen ins Visier der US-Justiz. (weiterlesen »)

Buch: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft von  Raul Zelik und Elmar AltvaterWachstumskritik ohne Illusionen, Globalisierungskritik ohne nationale Borniertheit, Kapitalismuskritik ohne Vereinfachungen, linke Selbstkritik ohne Sündenstolz – Elmar Altvater hat viel zum Denken der gesellschaftlichen Linken beigetragen. Nun müssen wir ohne ihn auskommen. Ein Nachruf.  »Zu welchem Ende betreiben wir Kapitalismuskritik?«, hat Elmar Altvater in seiner Abschlussvorlesung am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin gefragt. »Wir betreiben sie in praktischer Absicht, weil wir die Welt verändern müssen, wenn wir wollen, dass sie bleibt. Die Geschichte ist nicht am Ende. Es gibt Alternativen.« Das ist jetzt über zwölf Jahre her. Und man kann es wie das Motto eines ganzen Lebens lesen. (…) Am 1. Mai ist Elmar Altvater nach langer Krankheit verstorben. Kapitalismuskritik in praktischer Absicht – das ist etwas, das wir nun ohne ihn tun müssen.” Nachruf von Tom Strohschneider vom 02.05.2018 im Oxi-Blog externer Link, dem wir uns anschliessen. Siehe weitere: (weiterlesen »)