Allgemeines zur Privatisierung

Bahn und Börse. Wohin rast der Privatisierungszug? Informationen von und für KollegInnen der DB AG bei „Bahn von unten“Dass wir seit den 1980er Jahren verstärkt einen Prozess der Privatisierung erleben, ist bekannt. Dass „Privatisieren“ vom lateinischen Wort „privare“ kommt und dass dieses Wort recht treffend „berauben“ heißt, hat auch weitgehend die Runde gemacht. Dass die Bundesregierung als Vertreterin des Eigentümers, der Bevölkerung, auch im Fall des bestehenden öffentlichen Eigentums völlig verantwortungslos handelt, dass sie das ihr anvertraute öffentliche Gut so behandelt, als wäre es ein nicht öffentliches, ein bereits beraubtes, ein privates, ein außerhalb ihrer Verfügungsgewalt stehendes, ist im Detail kaum bekannt. Und soll im Folgenden am Beispiel der Deutschen Bahn AG dokumentiert werden…” Artikel von Winfried Wolf vom 27. Dezember 2016 bei der lunapark21 externer Link, siehe auch unser Dossier: Bahn (erneut) auf Privatisierungskurs?

Bezahlen für Toilettenbenutzung? Ein Thema für die Anstalt! Weltpremiere: MC Grebe feat. MC Egersdörfer & Kraftklub zum Thema Sanifair. Video des Auftritts in der Anstalt-Sendung vom 9.12.2014 in der ZDF-Mediathek externer Link

 Teil 11 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 10.12.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Dass beim Sozialverband VdK Mitgliederadressen an Versicherungskonzerne weitergegeben werden, hat vor zwei Jahren die Süddeutsche Zeitung aufgedeckt. Dass die Mehrheit der VdK-Landesverbände – vor allem die großen wie Bayern und Nordrhein-Westfalen – Geschäfte mit dem ERGO-Konzern machen, hat im Frühjahr ein Pressedienst veröffentlicht.

Aber nicht nur Geschäfte mit Mitgliederadressen sind offensichtlich der wahre Inhalt  der VdK-Show „Jammern, Kümmern, Fordern“. (weiterlesen »)

mini_expressArtikel von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 05/2014

Während die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP inzwischen auf immer größeren Protest stoßen, schreiten die Verhandlungen über ein multilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen offenbar munter voran. Ziel dieser Initiative einer Ländergruppe, die sich anfangs »Die wahren Freunde der Dienstleistungen« genannt hat, ist offenbar, über das GATS (General Agreement on Trade in Services hinaus gehende Bestimmungen für eine Dienstleistungserbringung nach den Regeln des »freien Marktes« zu erwirken. (weiterlesen »)

Das 4. EU-Eisenbahnpaket der EU-Kommission schockt: Sein eigentliches Ziel ist, Volksvermögen ungestraft verschleudern zu dürfen. Selten stand das „K“ der EU-Kommission so offensichtlich für „Kapital“. Ein Beitrag aus „railchat“ (Nr. 4, Juli 2913), der Zeitung des ÖBB-Konzernbetriebsrates externer Link

Privatising Europe / Privatisierungen in Europa beim Transnational Institute (TNI) of Policy StudiesThis working paper and infographic provide an overview of  a great ‘fire sale’ of public services and national assets across Europe that is providing profits for a few transnational companies but is often fiercely opposed by its citizens.

  • The Great European Fire Sale
    A visual overview of privatisation of public services and assets enforced on crisis countries by the European Commission and European Central Bank. And the popular resistance movements to defend public services that have emerged as a result. Der grosse europäische Ausverkauf: Graphischer Überblick zu Privatisierungen in Irland, Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und GB bei Transnational Institute (TNI) of Policy Studies vom 19 March 2013 externer Link

Obama und Merkel läuten wegen akuter Finanznot die weltweite Privatisierung ein – mit Erfolg. Der Afghanistan-Einsatz wird ab sofort gesponsert, bald wird dort mit Eiern statt mit Kugeln geschossen…” Video der Extra3-Sendung vom 13.03.2013 externer Link

Vom Staatsbürger zum kostenpflichtigen Nutzer privatisierten Staatseigentums: Wie die staatliche Daseinsvorsorge zum Geschäftsmodell für Investoren degeneriert
Die Privatisierung von Staatseigentum zieht sich derzeit wieder wie ein roter Faden durch die wirtschaftspolitische Diskussion. Und dies beileibe nicht nur in den “Euro-Krisen-Staaten”…
Artikel von Christoph Jehle in telepolis vom 31.01.2013 externer Link

Quelle:  Kommentar von Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung online vom 26.12.2012 externer Link

Der Markt reguliert sich selbst – spätestens der Banken-Crash im Herbst 2008 hat diese Botschaft ad absurdum geführt. Doch FDP-Chef Philipp Rösler hat aus dieser Geschichte offenbar nichts gelernt: Er will den Ausverkauf der Staatlichkeit – und ignoriert damit den Willen der Bürger...” (weiterlesen »)

Quelle:  Artikel in Süddeutsche Zeitung online vom 25.12.2012 externer Link

Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler prescht zu Weihnachten mit weitgehenden Privatisierungsplänen vor – und will damit offenbar im Wahljahr als Entstaatlicher punkten. Experten sollen schnellstmöglich konkrete Pläne ausarbeiten, heißt es in einem Positionspapier Röslers. Auch ein Verkauf der Bahn und der Flugsicherung steht wohl zur Debatte...” Artikel in Süddeutsche Zeitung online vom 25.12.2012