"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenMillionen heutiger und künftiger Rentnerinnen und Rentner bezahlen für den zur Jahrhundertwende vorgenommenen Paradigmenwechsel in der Alterssicherung mit einem stetig sinkenden Versorgungsniveau. Dies geht aus dem neuen Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung hervor. Zwar präsentiert das Zahlenwerk erneut Ergebnisse, die das Gegenteil suggerieren – eine genauere Betrachtung aber zeigt: Selbst unter den beschönigenden Annahmen des Berichts kann die staatlich geförderte Privatvorsorge den Rentenverlust nicht auffangen. Schlimmer noch: Während des Rentenbezugs sackt die Versorgung weiter dramatisch ab…“ Infografik von Johannes Steffen vom November 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Millionen heutiger und künftiger Rentnerinnen und Rentner bezahlen für den zur Jahrhundertwende vorgenommenen Paradigmenwechsel in der Alterssicherung mit einem stetig sinkenden Versorgungsniveau. Dies geht aus dem neuen Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung hervor. Zwar weiterlesen »

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Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II)
PflegeambulanzEinführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsassessment (NBA). Einstufung in fünf Pflegegrade auf Basis des NBA – umfassende Erfassung aller relevanten Aspekte der Pflegebedürftigkeit, unabhängig davon, ob diese auf körperlichen, psychischen oder kognitiven Beeinträchtigungen beruhen. Maßgeblich für die Einstufung ist der Grad der Selbständigkeit in allen pflegerelevanten Bereichen. Die besonderen Leistungen für Personen mit eingeschränkter Alltagskompetenz werden in das Regelleistungsrecht übernommen. Die Vorschriften zur Sicherung und Entwicklung der Qualität in der Pflege werden ergänzt und neu strukturiert. – Der Beitragssatz der sozialen Pflegeversicherung wird ab 2017 um 0,2 Beitragssatzpunkte erhöht…“ Der Kabinettsentwurf (und Hintergründe) im Portal Sozialpolitik und (gewerkschaftliche) Bewertungen sowie neu: Bundestag beschließt das Zweite Pflegestärkungsgesetz – und erste gewerkschaftliche Stellungnahmen weiterlesen »
Pflegeambulanz"Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsassessment (NBA). Einstufung in fünf Pflegegrade auf Basis des NBA - umfassende Erfassung aller relevanten Aspekte der Pflegebedürftigkeit, unabhängig davon, ob diese auf körperlichen, psychischen oder kognitiven Beeinträchtigungen beruhen. Maßgeblich für die Einstufung ist der weiterlesen »

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Ein ganzes Dorf auf Steuerflucht
Die Ladenbesitzer eines Ortes in Wales kopieren die Steuertricks von Starbucks und Amazon. Das Beispiel soll Schule machen und die Politik dazu drängen, Schlupflöcher für Konzerne zu schließen…“ Artikel von Karl Gaulhofer vom 14.11.2015 in Die Presse online weiterlesen »
"Die Ladenbesitzer eines Ortes in Wales kopieren die Steuertricks von Starbucks und Amazon. Das Beispiel soll Schule machen und die Politik dazu drängen, Schlupflöcher für Konzerne zu schließen..." Artikel von Karl Gaulhofer vom 14.11.2015 in Die Presse online externer Linkweiterlesen »

Rente erst ab 67?! Blödsinn!Rentner sollen künftig länger arbeiten dürfen – wenn sie wollen und können. Hierfür hat die Koalition sich auf eine so genannte Flexi-Rente geeinigt. Sie soll Ruheständlern die Möglichkeit geben, auch nach Beginn der Altersrente dazuzuverdienen…“ Beitrag von Alex Krämer vom 10.11.2015 bei der tagesschau.de, siehe dazu den Abschlussbericht der Koalitionsarbeitsgruppe beim Portal Sozialpolitik und gewerkschaftliche Stellungnahmen weiterlesen »
Rente erst ab 67?! Blödsinn!"Rentner sollen künftig länger arbeiten dürfen - wenn sie wollen und können. Hierfür hat die Koalition sich auf eine so genannte Flexi-Rente geeinigt. Sie soll Ruheständlern die Möglichkeit geben, auch nach Beginn der Altersrente dazuzuverdienen..." Beitrag weiterlesen »

Internationale Finanzjongleure spekulieren mit Billionen Dollar und beeinflussen damit die Weltwirtschaft. Das Internationale Finanzgremium warnt vor der wachsenden Bedrohung durch nicht regulierte Geldströme…“ Artikel von Nina Luttmer vom 12. November 2015 in der FR online weiterlesen »
"Internationale Finanzjongleure spekulieren mit Billionen Dollar und beeinflussen damit die Weltwirtschaft. Das Internationale Finanzgremium warnt vor der wachsenden Bedrohung durch nicht regulierte Geldströme..." Artikel von Nina Luttmer vom 12. November 2015 in der FR online externer Link

BdWi-Studienheft 10: Naturalisierung und Individualisierung. Beiträge der Wissenschaft zur Legitimation von Armut und AusgrenzungWissenschaft hat üblicherweise einen guten Ruf und ist hoch angesehen. Ihre Entwicklung ist in der Öffentlichkeit mit optimistischen Erwartungen für die Verbesserung des Lebens verbunden. Mittlerweile werden jedoch immer mehr wissenschaftliche Spezialisierungen entwickelt und ausgebaut, um gesellschaftliche Missstände erklärend zu rechtfertigen. Die Rede ist von zunehmender gesellschaftlicher Ungleichheit und Ausgrenzung vor dem Hintergrund einer wachsenden Polarisierung zwischen Arm und Reich. Hier tauchen dann akademische Ansätze auf, die den davon negativ betroffenen Menschen individuelle ›Defizite‹, Schwächen oder gar Krankheiten bescheinigen – die gesellschaftlichen Ursachen von Ungleichheit und individuellem Leiden jedoch oftmals übersehen. Ein boomender Markt an Therapien und Medikationen wird dadurch inzwischen bedient. Der Kritik derartiger „Pathologisierungen“ und Individualisierungen gesellschaftlicher Ungleichheit ist dieses Studienheft gewidmet. Wir versprechen uns davon eine spannende Diskussion.“ Aus dem Editorial zum BdWi-Studienheft 10 von Jens Wernicke und Torsten Bultmann (Redaktion). Siehe weitere Informationen weiterlesen »
BdWi-Studienheft 10: Naturalisierung und Individualisierung. Beiträge der Wissenschaft zur Legitimation von Armut und Ausgrenzung"Wissenschaft hat üblicherweise einen guten Ruf und ist hoch angesehen. Ihre Entwicklung ist in der Öffentlichkeit mit optimistischen Erwartungen für die Verbesserung des Lebens verbunden. Mittlerweile werden jedoch immer weiterlesen »

Die Furcht vor der Staatsverschuldung wird befeuert, sie dient als politischer Hebel. Statt ihren Zweck und ihre Verteilungswirkung zu erklären, werden Staatsschulden dargestellt als eine Gefahr »für uns alle«. Schulden gelten einerseits als schlecht. Gleichzeitig aber macht der Staat immer neue. Dieser scheinbare Widerspruch löst sich auf, wenn man Staatsschulden als das betrachtet, was sie sind – ein Instrument, mit dem die Regierung einen bestimmten Zweck erreichen will: Wirtschaftswachstum...“ Artikel von Ingo Stützle und Stephan Kaufmann vom 14.09.2015 in Neues Deutschland online. Siehe von den beiden Autoren auch: „Jede Wette, dass die Schuldenbremse die nächste Krise nicht überlebt“ weiterlesen »
"Die Furcht vor der Staatsverschuldung wird befeuert, sie dient als politischer Hebel. Statt ihren Zweck und ihre Verteilungswirkung zu erklären, werden Staatsschulden dargestellt als eine Gefahr »für uns alle«. Schulden gelten einerseits als schlecht. Gleichzeitig aber macht der Staat immer neue. Dieser scheinbare Widerspruch löst sich auf, wenn man Staatsschulden weiterlesen »

Artikel von Dennis Eversberg und Barbara Muraca in spw 210 – Gutes Linkes Leben weiterlesen »

Artikel von Kathrin Hartmann vom 29. Oktober 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Angesichts der Klimakatastrophe ruhen alle Hoffnungen auf der Green Economy, die das Wirtschaften nachhaltig und sozial machen soll. Elektro-Autos statt CO2-Schleudern, Biosprit statt Benzin, Aquakultur statt Überfischung. Subventioniert von der Politik, unterstützt von Umweltorganisationen, ausgezeichnet mit Nachhaltigkeitspreisen. Wirtschaftswachstum und überbordender Konsum, so die frohe Botschaft der sogenannten dritten industriellen Revolution, weiterlesen »

Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen versprechen, sind die Patienten in aller Regel immer weniger und schlechter versorgt – und zahlen zudem immer höhere Krankenkassenbeiträge sowie privat noch dazu. Der Neoliberalismus zerstört inzwischen nicht nur das Bildungs- und Sozial-, sondern auch das Gesundheitssystem. Seine Profitgier kaschiert er dabei mittels immer neuer Ideologeme, die uns weismachen, beim heimlichen Raubbau an der öffentlichen Daseinsvorsorge ginge es de facto um uns. Wie aber gelingt das? Und warum verschlimmert sich die Situation immer mehr? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Ökonomin Mascha Madörin, die seit Jahren hierzu forscht…“ Interview vom 26. Oktober 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen weiterlesen »

Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (…)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ in Verwaltungskosten umgeschichtet – so viel wie noch nie zuvor. „Der stark erhöhte Zugang an Asylberechtigten erfordert auch eine Personalaufstockung in den Jobcentern“, heißt es in der Antwort. 2014 schichteten Jobcenter bereits 522 Millionen Euro aus dem Etat für Arbeitsmarktpolitik in den Verwaltungsetat um.“ Agenturmeldung vom 27. Oktober 2015 bei der Zeit online – billiger ist die beabsichtigte Spaltung Armer aller Nationen kaum zu haben… weiterlesen »
"Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (...)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für "Leistungen zur weiterlesen »

SOLIKON: Wandelwoche und Kongress Solidarische Ökonomie und Transformation Berlin, 10. bis 13. September 2015Vom Bestehenden Lernen, Kräfte bündeln und Zeichen setzen. Der SOLIKON 2015 setzt an zum Sprung aus den Köpfen auf die Äcker unserer Gesellschaft und vereint, was zusammen gedacht werden muss: Theorie und Praxis einer solidarisch-ökonomischen Alternative. 5 Tage Praxistouren zu Akteuren der Solidarischen Ökonomie in Berlin und Brandenburg, 4 Tage intensiver Austausche in Workshops, Foren und Podien an der Technischen Universität Berlin – Wandelwoche und Kongress widmen sich unter dem Motto „Wir können auch anders!“ den Geschichten des Gelingens und praktischen Ansätzen einer Alternative zu Ausbeutung, Ungleichverteilung und Wachstumsdogmatik…“ Alle Infos zum Kongress auf dessen Homepage. Neu: «Wir können auch anders». Eindrücke vom Kongress «Solidarische Ökonomie und Transformation» von Werner Ruhoff in der Soz Nr. 10/2015 weiterlesen »
SOLIKON: Wandelwoche und Kongress Solidarische Ökonomie und Transformation Berlin, 10. bis 13. September 2015"Vom Bestehenden Lernen, Kräfte bündeln und Zeichen setzen. Der SOLIKON 2015 setzt an zum Sprung aus den Köpfen auf die Äcker unserer Gesellschaft und vereint, was zusammen gedacht werden weiterlesen »

Gesundbeten, Geld drucken, Abkassieren: Was 2007 begann, wirkt weiter. Jetzt droht erneut eine globale Rezession. »Führende Wirtschaftsmächte« ohne Plan. Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 17.10.2015 weiterlesen »
Gesundbeten, Geld drucken, Abkassieren: Was 2007 begann, wirkt weiter. Jetzt droht erneut eine globale Rezession. »Führende Wirtschaftsmächte« ohne Plan. Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 17.10.2015 externer Link

Fian: Food first! Menschen statt KonzerneAm morgigen Welternährungstag wird UN-Generalsekretär Ban Ki-moon von der italienischen Regierung die sogenannte Milan-Charter überreicht. Mit 1 Million Unterschriften von Besuchern der Expo soll die Charter Impulse zur globalen Hungerbekämpfung geben. Laut Menschenrechtsorganisation FIAN unterhöhlt der Aufruf das Recht auf Nahrung anstatt – wie suggeriert – es zu fördern. Beworben bei den Besuchern der Expo als ein innovativer Beitrag im Kampf gegen den Hunger, ruft die Charter der diesjährigen Weltausstellung dazu auf, das Recht auf Nahrung als grundlegendes Recht anzuerkennen…“ FIAN-Pressemitteilung vom 15. Oktober 2015 mit weiterführenden Informationen weiterlesen »
Fian: Food first! Menschen statt Konzerne"Am morgigen Welternährungstag wird UN-Generalsekretär Ban Ki-moon von der italienischen Regierung die sogenannte Milan-Charter überreicht. Mit 1 Million Unterschriften von Besuchern der Expo soll die Charter Impulse zur globalen Hungerbekämpfung geben. Laut Menschenrechtsorganisation FIAN unterhöhlt der Aufruf weiterlesen »

Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die IG Metall die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns fordert. Die Steuerfreiheit des Monatsbruttolohns mit jeweils aktuellem gesetzlichen Mindestlohn als offiziellem Existenzminimum eines alleinstehenden Vollzeitbeschäftigten ist umzusetzen durch die entsprechende Anhebung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer und die vollständige Steuerbefreiung der Sozialversicherungsbeiträge. Dadurch kämpft die IG Metall gegen die Überbesteuerung aller Erwerbstätigen“.“ Klartext-Kampagne zum 23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall – siehe dazu Flugblatt und Broschüre weiterlesen »
Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“"Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die weiterlesen »

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