„Nicht nur die Flüchtlingskrise lässt in diesen Tagen nationale Egoismen hervorbrechen. Ökonomen sagen ein Lahmen der Weltwirtschaft voraus. Und dass uns ein neues Zeitalter bevorsteht. (…) Überall haben die Globalisierungsgegner politischen Aufwind. Bei der im Herbst anstehenden US-Präsidentenwahl steht mit Donald Trump ein konservativer Nationalist an der Spitze des (republikanischen) Kandidatenfelds. Erst wollte er Latinos ausweisen, danach Muslime. Beide bewertet er als Gefahr für die ökonomische Prosperität Amerikas. Abschottung und Isolationismus gelten als Medizin zur Stärkung der USA. (…) Wesensgleiche Nationalisierungsbewegungen finden sich in Europa….“ Artikel von Thomas Straubhaar in der WELT online vom 05.01.2016 weiterlesen »
„Nicht nur die Flüchtlingskrise lässt in diesen Tagen nationale Egoismen hervorbrechen. Ökonomen sagen ein Lahmen der Weltwirtschaft voraus. Und dass uns ein neues Zeitalter bevorsteht. (...) Überall haben die Globalisierungsgegner politischen Aufwind. Bei der im Herbst anstehenden US-Präsidentenwahl steht mit Donald Trump ein konservativer Nationalist an der Spitze des (republikanischen) weiterlesen »

„… Nachfolgend bringen wir die Einführungskapitel von Professor Albrecht Goeschel zum wieder aufgelegten „Gutachten zur regionalisierten Bedarfsplanung in der kassenärztlich-ambulanten Versorgung“. Der Klassiker wurde 1977 für den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung erstellt. Darin ist das soziale Gegenteil dessen „erfunden“ worden, was heute kapitalistische Wirklichkeit ist: Der „Regionale Gesamtfonds“ – und nicht der „Zentrale Gesundheitsfonds“. Merke: Noch die ausgefeiltesten Reformkonzepte verwandelt der kapitalistische Sozialstaat in eine ergiebige Profitquelle…“ Beitrag von Albrecht Goeschel beim „Büro gegen Altersdiskriminierung“ vom 02.01.2016 weiterlesen »
Das Politische System Merkel-Gabriel hat mit dem neuesten Krankenhausstrukturgesetz* eine regelrechte Rollbahn für Privatinvestitionen in der ambulanten und stationären Versorgung eröffnet. Bei Schließungsprämien für Grundversorgungskrankenhäuser und bei Willkürpreisen für Krankenhausleistungen werden vor allem die Konzern-Kliniken das Feld beherrschen. Selbstverständlich bedeutet ein Kahlschlag unter den Grundversorgungskrankenhäusern auch eine weitere Schwächung der weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenDie Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mit einer groß angelegten Kampagne in den kommenden Jahren für höhere Renten eintreten. „Die Entwicklung des Rentenniveaus ist eine der zentralen sozialpolitischen Fragen der nächsten Jahre“, sagte der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske (Bile) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Verdi setzt diese Frage ganz oben auf die politische Tagesordnung.“ Der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung DRV warnte vor einem starken Rückgang der Reserven der Rentenkasse. Für Verdi habe das Thema die Dimension wie in den vergangenen Jahren der Mindestlohn, für dessen Einführung die Gewerkschaft gekämpft habe, sagte Bsirske. „Die Rente muss annähernd den Lebensstandard sichern.“…“ dpa-Meldung vom 29.12.15 bei ihre-vorsorge.de – bei ver.di noch nichts dazu zu finden weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mit einer groß angelegten Kampagne in den kommenden Jahren für höhere Renten eintreten. "Die Entwicklung des Rentenniveaus ist eine der zentralen sozialpolitischen Fragen der nächsten Jahre", sagte der weiterlesen »

SilvesterZum 1. Januar 2016 startet die Tarifrente Bau. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die zusätzliche Altersversorgung mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes tariflich vereinbart. „Die Tarifrente Bau ist ein Meilenstein für die Bauwirtschaft und ein Vorbild für andere Branchen“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers. „Die Zahl der Altersarmut wächst. Gerade für jüngere Beschäftigte wird die gesetzliche Rente nicht mehr ausreichen, um ihren Lebensstandard zu halten. Privatversicherungen haben sich als Flop erwiesen, seit die Zinsen dauerhaft niedrig liegen...“ IG BAU-Pressemitteilung vom 27.12.2015 weiterlesen »
Silvester"Zum 1. Januar 2016 startet die Tarifrente Bau. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die zusätzliche Altersversorgung mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes tariflich vereinbart. „Die Tarifrente Bau ist ein Meilenstein für die Bauwirtschaft und ein Vorbild weiterlesen »

Einige Rückblicke auf das Jahr 2015 – und Ausblicke

Dossier

SilvesterIn Ermangelung einer allgemeinen gesellschaftspolitischen Rubrik (weil wir unsere Kernkompetenz der unsererseits ohnehin breit gefassten Gewerkschaftsthematik nicht noch weiter verlassen wollen) dokumentieren wir in einem Beitrag in den allgemeinsten unserer Rubriken eine kleine Auswahl von Rückblicken auf das besonders ereignisreiche Jahr 2015, natürlich kaum möglich ohne daraus folgende Ausblicke auf die kommenden Herausforderungen… Darin – neben dem vollständigen Artikel von Ernst Wolff: “ Apokalypse oder Reset – was erwartet uns 2016?“ sowie „Konfetti? Bitte in Grau. Deutschland in der Weltwirtschaft vor einem (fast) berechenbaren Jahr 2016.“ Artikel von Sebastian Gerhardt aus der aktuellen Lunapark Nummer 32 – unser Zitat zum neuen Jahr aus Deutscher Einheit(z)-Textdienst 1/2016 von Werner Lutz: Was sich im Neuen Jahr alles nicht ändert… weiterlesen »

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SilvesterIn Ermangelung einer allgemeinen gesellschaftspolitischen Rubrik (weil wir unsere Kernkompetenz der unsererseits ohnehin breit gefassten Gewerkschaftsthematik nicht noch weiter verlassen wollen) dokumentieren wir in einem Beitrag in den allgemeinsten unserer Rubriken eine kleine Auswahl von Rückblicken auf das besonders ereignisreiche Jahr weiterlesen »

SilvesterPatienten müssen sich 2016 auf ungewöhnlich viele Änderungen einstellen. Was Erleichterung bringt – und was nur auf dem Papier gut wirkt...“ Überblick von Berit Uhlmann vom 28. Dezember 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online. Siehe auch: Was sich 2016 ändert: Gesundheit wird teurer. Überblick von Sarah Walzer, SWR, vom 25.12.2015 bei der Tagesschau weiterlesen »
Silvester"Patienten müssen sich 2016 auf ungewöhnlich viele Änderungen einstellen. Was Erleichterung bringt - und was nur auf dem Papier gut wirkt..." Überblick von Berit Uhlmann vom 28. Dezember 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »

Coordination gegen BAYER-GefahrenDas Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut wird das Buch an den BAYER-Standorten Leverkusen, Dormagen und Krefeld-Uerdingen. Philipp Mimkes vom Vorstand der Coordination gegen BAYER-Gefahren: „Nirgendwo sind Kinder vor der Einflussnahme von Unternehmen mehr sicher – nicht einmal in Kindertagesstätten. Da Kleinkinder die Risiken chemischer Anlagen nicht einordnen können, sind sie gegenüber solcher Propaganda wehrlos. Es ist ein Skandal, dass Currenta und BAYER diesen Schutzraum derart verletzen. Wir benötigen dringend Regeln, um Kindergärten und Schulen vor Werbung und Akzeptanzförderung der Industrie zu schützen!“…“ Presse Info vom 18. Dezember 2015 der Coordination gegen BAYER-Gefahren, dort auch weitere Informationen und Auszüge aus dem Buch weiterlesen »
Coordination gegen BAYER-Gefahren"Das Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhandIn vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, geradezu großstädtische Schwimmbäder und Wellness-Oasen in die Landschaft geklotzt. Die hatten von Anbeginn an keinerlei wirtschaftliche Zukunft, kamen erst gar nicht aus der Verlustzone heraus und brachten den betroffenen Gemeinden über Jahre hohe Betriebskosten…“ Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 19.12.2015 weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"In vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, weiterlesen »

CarWars - LunaPark21 -zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 32/ winter 2015-16

… Vor allem aber setzte mit dem gleichzeitigen Übergang zum Imperialismus der Kampf um die Neuaufteilung der Welt ein, der sich zwar zunächst auf die Kolonialreiche bezog, aber zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu militärischen Verwicklungen zwischen den europäischen Großmächten und schließlich zum Ersten Weltkrieg führte. Die anschließende „Zwischenkriegszeit“ war durch eine stark protektionistische Handelspolitik charakterisiert, die zumeist zu einer bedeutenden Verschlechterung der ohnehin durch Krisen und Depressionen gekennzeichneten Wirtschaftslage beitrug. Zum Ende des Zweiten Weltkriegs war das Volumen des Weltaußenhandels auf den Stand von 1906 zurückgeworfen, der Stand der internationalen Arbeitsteilung (gemessen am Anteil des Außenhandels an der Gesamtproduktion) gar auf den Stand von 1860. (…) Mit dem Ende des Kalten Krieges und der 1995 erfolgten Gründung der Welthandelsorganisation WTO schien der Sieg des Freihandels endgültig gesichert. Aber der Schein trog…“ Artikel von Thomas Kuczynski in LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – heft 32/ winter 2015-16. Wir danken dem Autor und der Redaktion! weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes – eine Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger* – von zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert. (…) Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren Verfahren geklärt werden, unter anderem auch die Höhe des Steuersatzes. Auch die Verwendung der Einnahmen aus der Steuer ist unklar.“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 8. Dezember 2015, siehe auch die Stellungnahme der Kampagne „Steuer gegen Armut“ weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes – eine Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger* – von zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert. (...) Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren weiterlesen »

Hier einmal die “Plurale Ökonomik” als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der “Pluralen Ökonomik” vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015

Hier einmal die "Plurale Ökonomik" (http://plurale-oekonomik.de/home/ externer Link) als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der "Pluralen Ökonomik" vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum weiterlesen »

Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren…“ Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online und dazu: Steueroase Deutschland. Artikel von Thomas Trares vom 3. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren..." Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online externer Link, weiterlesen »

Der Ökonom Hans Diefenbacher glaubt nicht nur wegen des Unfallbeispiels, dass das BIP allein kein guter Gradmesser für Wohlstand ist. Er hat den Nationalen Wohlfahrtsindex mitentwickelt, eine ergänzende Alternative zum BIP. Dessen Ergebnisse lassen sich online unter fest-nwi.de für Deutschland sowie Bayern, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg abrufen. Interview von Felix Werdermann vom 01.12.2015 im Freitag online weiterlesen »
Der Ökonom Hans Diefenbacher glaubt nicht nur wegen des Unfallbeispiels, dass das BIP allein kein guter Gradmesser für Wohlstand ist. Er hat den Nationalen Wohlfahrtsindex mitentwickelt, eine ergänzende Alternative zum BIP. Dessen Ergebnisse lassen sich online unter fest-nwi.de externer Linkweiterlesen »

Der Aktionismus der Gesundheitspolitik unter intensiver Beeinflussung einseitiger Bestandssicherung der Lobbyisten hat zu einer großen Anzahl von Gesetzen im Jahr 2015 geführt und wird kurz-, mittel- und langfristig die Versorgungsstrukturen und die Finanzierung gefährden. Wie in den letzten 30 Jahren wurden die Interessen der Zahler und Nutzer, also aller Bürger, nicht in den Vordergrund der Gesetzgebung gestellt. In den Gesetzen wurden die Auswirkungen der Demografie der Gegenwart und Zukunft nicht ausreichend berücksichtigt. Diese führen zu einem Abbau der Zahler in die gesetzlichen Krankenkassen und einem erheblichen Anstieg der chronisch erkrankten und multimorbiden Patienten. Die steigenden Kosten der innovativen Formen der Diagnose und Therapie blieben unberücksichtigt. Es wird also zu weiteren Leistungskürzungen für die Bürger, Versicherten und Patienten kommen und dies trotz ständig steigender Beitragssätze…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 26.11.2015. Auf die richtige Diagnose folgen u.E. falsche Konsequenzen… weiterlesen »
"Der Aktionismus der Gesundheitspolitik unter intensiver Beeinflussung einseitiger Bestandssicherung der Lobbyisten hat zu einer großen Anzahl von Gesetzen im Jahr 2015 geführt und wird kurz-, mittel- und langfristig die Versorgungsstrukturen und die Finanzierung gefährden. Wie in den letzten 30 Jahren wurden die Interessen der Zahler und Nutzer, also aller Bürger, weiterlesen »

Die Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit im Betrieb entscheidet!
isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen für die Gestaltung der Arbeit 4.0 ergeben. Ähnlich einem trickle-down-Effekt“ sollen sich durch die Digitalisierung der Arbeitswelt prekäre Arbeitsformen und schädliche Arbeitsbedingungen zunehmend auflösen; und am Ende werde alles gut. Meines Erachtens wird auch diese These wie viele andere Thesen und Theorien1 einer Überprüfung nicht stand halten: die Gesetze eines kapitalistischen Wirtschaftssystems bleiben in Kraft – auch wenn die Arbeit in digitalisierten Produktionsketten kombiniert mit neuen Computertechniken verrichtet wird. Amazon und Zalando, als Vorreiter der Industrie 4.0-Entwicklung im Handel zeigen genau jenen anderen möglichen Entwicklungsweg der Arbeit 4.0 auf: Transnationale, marktbestimmende Konzerne nutzen die Digitalisierung, um entlang der Wertschöpfungskette die Spirale im Dumpingwettbewerb weiter nach unten zu treiben. Zudem zeigen sich immer häufiger äußerst negative Folgen zunehmender Flexibilisierung, bei der die Beschäftigten zu hundert Prozent die Flexibilisierungsrisiken tragen…“ Artikel von Hubert Thiermeyer aus dem gerade erschienenen isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 – wir danken der Redaktion! Siehe weitere Infos zu beiden weiterlesen »
isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 "Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen weiterlesen »

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