„Der bei jungen Hipstern beliebte kommunistische Modedenker Alain Badiou hat eine Streitschrift wider dem Kapitalismus veröffentlicht. Diese ist dann am stärksten, wenn sie die Doppelmoral des Westens offenlegt…“ Artikel von Guido Speckmann bei Neues Deutschland vom 14. April 2016. Darin lautet das Fazit von Guido Speckmann zu Alain Badiou „Wider den globalen Kapitalismus. Für ein neues Denken in der Politik nach den Morden von Paris“ (Ullstein. 64 S., geb., 7 €): „… Als Ausweg aus dieser deprimierenden Situation setzt Badiou auf die Schaffung einer weiteren Subjektivität, die die Herrschaft des globalisierten Kapitalismus hinter sich lassen will. Dieses scheint er im internationalen Wanderproletariat zu erblicken. Badiou ist unerschütterlicher Optimist und macht damit Gramscis Ausspruch »Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens« alle Ehre. Sein Ausblick mag unrealistisch erscheinen, seine Schuldzuweisung zu einseitig. Damit jedoch erfüllt diese Streitschrift ihren Zweck.“ weiterlesen »
"Der bei jungen Hipstern beliebte kommunistische Modedenker Alain Badiou hat eine Streitschrift wider dem Kapitalismus veröffentlicht. Diese ist dann am stärksten, wenn sie die Doppelmoral des Westens offenlegt..." Artikel von Guido Speckmann bei Neues Deutschland vom 14. April 2016 externer Linkweiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand„Die (Weiter)Entwicklung und Finanzierung der öffentlichen Dienstleistungen und der öffentlichen Infrastruktur ist seit Jahrzehnten ein politisch heiß umstrittenes Thema. Staatsschulden und verschärfte Budgetregeln erschweren derzeit eine öffentliche, kreditbasierte Finanzierung und schaffen Anreize, privates Kapital zur Erfüllung dieser Aufgaben heranzuziehen. Diese sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) werden als Teil der Lösung der Finanzierungsprobleme für öffentliche Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen beworben. Tatsächlich sind sie aber Teil des Problems…“ Artikel von Michaela Schmidt vom 13. April 2016 im blog.arbeit-wirtschaft.at weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"Die (Weiter)Entwicklung und Finanzierung der öffentlichen Dienstleistungen und der öffentlichen Infrastruktur ist seit Jahrzehnten ein politisch heiß umstrittenes Thema. Staatsschulden und verschärfte Budgetregeln erschweren derzeit eine öffentliche, kreditbasierte Finanzierung und schaffen Anreize, privates Kapital zur Erfüllung dieser Aufgaben heranzuziehen. weiterlesen »

Unter der Lupe: Rentenarmut„… Fast jedem zweiten Neurentner drohe ab 2030 eine Rente unterhalb des Bedarfs der Grundsicherung (GruSi) im Alter. Mit dieser Meldung »schockierte« der WDR gestern Medien und Öffentlichkeit gleichermaßen. Ursächlich sind ein weiter sinkendes Rentenniveau sowie kurze Versicherungszeiten oder auch Teilzeit und die mangelhafte Absicherung vor allem von Arbeitslosen, Niedriglöhnern oder auch Solo-Selbständigen. Ein Blick in die aktuelle Rentenstatistik zeigt: Schon heute (letzte Daten stammen aus 2014) liegt der Zahlbetrag bei fast der Hälfte aller Altersrenten unterhalb des durchschnittlichen Bedarfs der Grundsicherung nach SGB XII…“ Beitrag vom 13. April 2016 beim Portal Sozialpolitik weiterlesen »
Unter der Lupe: Rentenarmut"... Fast jedem zweiten Neurentner drohe ab 2030 eine Rente unterhalb des Bedarfs der Grundsicherung (GruSi) im Alter. Mit dieser Meldung »schockierte« der WDR gestern Medien und Öffentlichkeit gleichermaßen. Ursächlich sind ein weiter sinkendes Rentenniveau sowie kurze Versicherungszeiten oder auch weiterlesen »

Unter der Lupe: RentenarmutJedem zweiten Bundesbürger droht wegen des sinkenden Rentenniveaus im Alter eine Rente unterhalb der Armutsgrenze. Das haben WDR-Recherchen ergeben. Diese Prognose stützt sich auf den heutigen Arbeitsmarkt und die derzeitige Verteilung der Bruttoeinkommen. Insgesamt verdient demnach heute fast jeder zweite zu wenig, um höhere Rentenansprüche zu erwerben…“ Sonderseite vom 12.04.2016 beim WDR online weiterlesen »
Unter der Lupe: Rentenarmut"Jedem zweiten Bundesbürger droht wegen des sinkenden Rentenniveaus im Alter eine Rente unterhalb der Armutsgrenze. Das haben WDR-Recherchen ergeben. Diese Prognose stützt sich auf den heutigen Arbeitsmarkt und die derzeitige Verteilung der Bruttoeinkommen. Insgesamt verdient demnach heute fast jeder zweite weiterlesen »

Nachdem im Frühjahr der EZB-Präsident Mario Draghi das Helikopter-Geld eine interessante Idee genannt hatte, löste das zunächst eine breitere Diskussion aus. Jedoch wurde dem jetzt von der EZB eine deutliche Absage erteilt…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 12.4.2016 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 12.4.2016

Nachdem im Frühjahr der EZB-Präsident Mario Draghi das Helikopter-Geld eine interessante Idee genannt hatte (http://www.heise.de/tp/artikel/47/47873/1.html externer Link), löste das zunächst eine breitere Diskussion aus (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/geldpolitik-mit-helikopter-geld-wenn-es-geld-vom-himmel-regnet-14101989.html weiterlesen »

Unter der Lupe: Rentenarmut„… Plötzlich redet auch die Bundesregierung wieder über das wachsende Wohlstandsgefälle – gerade auch unter älteren Menschen. Endlich möchte man meinen. Die Einkommensschere klafft immer weiter auseinander, die Armut wächst und das schon lange bevor Menschen seit dem letzten Jahr auch vor unseren Waffen verstärkt zu uns fliehen. Die Zahlen von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden belegen seit Jahren, dass unsere Gesellschaft auseinanderdriftet. (…) Wenn die Regierung nun ihrerseits eine Sockel-Rente von 880 Euro monatlich ins Gespräch bringt, ist das auf den ersten Blick ein Schritt in die richtige Richtung. Das ist aber oberflächlich. Denn sie nimmt auch nur bescheidene 180 Millionen Euro in die Hand…“ Gastbeitrag von Hans Christian Markert vom 12. April 2016 bei der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
"... Plötzlich redet auch die Bundesregierung wieder über das wachsende Wohlstandsgefälle – gerade auch unter älteren Menschen. Endlich möchte man meinen. Die Einkommensschere klafft immer weiter auseinander, die Armut wächst und das schon lange bevor Menschen seit dem letzten Jahr auch vor unseren Waffen verstärkt zu uns fliehen. Die Zahlen weiterlesen »

„Auf der Grundlage einer uns vorliegenden profunden Analyse des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.11.2015 zu den Grundrechtseingriffen des G-BA ergibt sich ein wichtiger Aspekt für die Zukunft: Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollten bei den Entscheidungen des G-BA über verfassungsunmittelbare Leistungsansprüche einbezogen werden. Dies bestätigt uns in der seit vielen Jahren gefassten Überzeugung und unseren nachhaltigen Zweifeln an der demokratischen Legitimation des G-BA, da die Versicherten bei den Entscheidungen nur ein Anhörungsrecht, aber kein Stimmrecht besitzen…“ Pressemitteilung der Bürgerinitiative Gesundheit e.V. vom 7. April 2016 und ebd. die komplette Analyse „Götterdämmerung des Gemeinsamen Bundesausschusses?“ von Prof. Dr. Ulrich Gassner weiterlesen »
"Auf der Grundlage einer uns vorliegenden profunden Analyse des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.11.2015 zu den Grundrechtseingriffen des G-BA ergibt sich ein wichtiger Aspekt für die Zukunft: Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollten bei den Entscheidungen des G-BA über verfassungsunmittelbare Leistungsansprüche einbezogen werden. Dies bestätigt uns in der seit weiterlesen »

Dossier

Die Pläne für eine neue Zuschussrente sind nicht nur wirkungslos, sondern ein großer Bluff. Am Ende bleibt im Alter weniger als die heutige Grundsicherung. Die geplante Mini-Anhebung von 15 Euro über dem Grundsicherungsniveau würde noch nicht einmal reichen, um die dann fälligen Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung zu zahlen…“ DGB-Stellungnahme vom 09.11.2012. Siehe dazu weitere Beiträge. Neu: „Von Lebensleistungsrente profitiert die Arztfrau“ weiterlesen »

Dossier

Die Pläne für eine neue Zuschussrente sind nicht nur wirkungslos, sondern ein großer Bluff. Am Ende bleibt im Alter weniger als die heutige Grundsicherung. Die geplante Mini-Anhebung von 15 Euro über dem Grundsicherungsniveau würde noch nicht einmal reichen, um die dann fälligen Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung weiterlesen »

Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom  Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne… In der Broschüre wird gezeigt, wie Rente berechnet wird und welche gesetzlichen Vorgaben die Rentenkürzungen bewirken. Es wird gezeigt, wie sich die Renten aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Rentensenkungsfaktoren vermindern. Gegen Ende der Broschüre wird vorgeschlagen, welche Änderungen notwendig wären, um eine hinreichende gesetzliche Rente zu garantieren. Es werden die Vorschläge von Parteien und Verbänden zur Rentenreform kritisch dargestellt. Im Anhang gibt es einen Überblick über die Geschichte der Rente in Deutschland. In einem weiteren Artikel wird die nahezu hysterische Position der Arbeitgeberverbände zur „Mütterrente“ und zur „Rente mit 63“ dargestellt. Alle Daten in der Broschüre sind aktualisiert, so dass die Debatte auf neuestem Stand geführt werden kann.“ Die Broschüre von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne kann ebd. gegen eine Spende (mind.1 Euro) bestellt werden weiterlesen »
Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne"Seitdem die Broschüre erstmals erschien (2012), hat Altersarmut stark zugenommen. Die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter hat sich nahezu verdoppelt; die Anzahl armer Rentner/innen ist auf 15,5% weiterlesen »

Rente erst ab 67?! Blödsinn!Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (…) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. Ohne Reformen würden die Rentenausgaben bis 2060 um mindestens 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zulegen, „was die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen beeinträchtigen würde“. „Durch eine Koppelung des Rentenalters an die Entwicklung der Lebenserwartung könnte die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gestärkt werden“, schlägt die OECD vor. Eine Indexierung des gesetzlichen Renteneintrittsalters würde die Nachhaltigkeit der Altersversorgung verbessern, so der Bericht…“ Agenturmeldung vom 05.04.2016 bei der FAZ online und der OECD-Wirtschaftsbericht für Deutschland weiterlesen »
Rente erst ab 67?! Blödsinn! "Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (...) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. weiterlesen »

„Der Wirtschaftsexperte Peter Bofinger wünscht sich eine grundlegende Rentenreform. Im DLF schlug er vor, das gesetzliche System auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch auf Selbstständige. Zudem müsse man darüber nachdenken, die staatlichen Subventionen für die private Kapitalbildung in das System fließen zu lassen…“ Peter Bofinger im Gespräch mit Jürgen Zurheide am 2. April 2016 bei Deutschlandfunk Kultur weiterlesen »
"Der Wirtschaftsexperte Peter Bofinger wünscht sich eine grundlegende Rentenreform. Im DLF schlug er vor, das gesetzliche System auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch auf Selbstständige. Zudem müsse man darüber nachdenken, die staatlichen Subventionen für die private Kapitalbildung in das System fließen zu lassen..." Peter Bofinger im Gespräch mit weiterlesen »

Angestellte bei Airbnb und Uber: „Diese Jobs schaffen ein neues Prekariat“
„Airbnb und andere Firmen tun so, als hätten sie eine soziale Mission. Doch laut dem Buchautor Tom Slee beuten sie ihre Angestellten schlimmer aus als herkömmliche Firmen – und begünstigen totale Überwachung…“ Ein Interview von Nils Klawitter mit Tom Slee bei Spiegel online vom 23. März 2016 weiterlesen »
"Airbnb und andere Firmen tun so, als hätten sie eine soziale Mission. Doch laut dem Buchautor Tom Slee beuten sie ihre Angestellten schlimmer aus als herkömmliche Firmen - und begünstigen totale Überwachung..." Ein Interview von Nils Klawitter mit Tom Slee bei Spiegel online vom 23. März 2016 weiterlesen »

Übernehmt die Häfen! Export-Knotenpunkte im globalen Süden
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft„Die Globalisierung neoliberaler Ausprägung hat die Mega-Städte des globalen Südens tiefgreifend verändert. In den sogenannten aufstrebenden Wirtschaften des Südens – so etwa in China, Brasilien und Südafrika – war der Imperativ der Globalisierung der eines exportorientierten Wachstums. Für diese Entwicklungsstrategie dienten die Häfen jener Staaten als Dreh- und Angelpunkt. Entsprechend des herrschenden Imperativs strebten die Staaten, die Stadtverwaltungen und das private Kapital nach Großprojekten um das Stadtgefüge – stark zu Kosten der Allgemeinheit und mit enormen Auswirkungen auf die lokalen Bevölkerungen – zu verändern…“ Hinweis auf die Publikation „Take the Ports!“ von Ruixue Bai, Patrick Bond, Ana Garcia und Mariana Moreira vom März 2016 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und die englische Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung New York weiterlesen »
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft"Die Globalisierung neoliberaler Ausprägung hat die Mega-Städte des globalen Südens tiefgreifend verändert. In den sogenannten aufstrebenden Wirtschaften des Südens – so etwa in China, Brasilien und Südafrika – war der weiterlesen »

Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…“ Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in Deutschland sowie ein Interview zum Hintergrund weiterlesen »
"Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…" Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016 externer Link. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in weiterlesen »

Dossier

Medizin und Ökonomie„… Und wir reden hier nicht über Peanuts, wenn wir von 0,2 Prozentpunkte Beitragssatzanstieg sprechen, denn daraus resultieren zusätzliche Einnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden Euro. Diesen Anstieg müssen Versicherte allein tragen. Die prozentuale Belastung für Arbeitgeber bleibt davon unberührt. (…) Bereits jetzt zahlten Versicherte über zehn Milliarden mehr als Arbeitgeber, im kommenden Jahr steigt die Differenz auf 13 Milliarden Euro…“ Artikel von und bei Stefan Sell vom 16. Oktober 2015. Siehe auch das Dossier: [DGB u.a.] Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung wiederherstellen und hier zu übrigen Zusatzkosten neu: DGB: Gesetzlich Versicherte müssen dringend entlastet werden – Prognose: Zusatzbeiträge werden weiter steigen weiterlesen »

Dossier

Medizin und Ökonomie"... Und wir reden hier nicht über Peanuts, wenn wir von 0,2 Prozentpunkte Beitragssatzanstieg sprechen, denn daraus resultieren zusätzliche Einnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden Euro. Diesen Anstieg müssen Versicherte allein tragen. Die prozentuale Belastung für Arbeitgeber bleibt weiterlesen »

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