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Euro-Krise und Griechenland
Eine Kehrtwende in der deutschen Euro-Politik – jetzt! Aussteigen aus der bisherigen Europolitik: Ohne Verluste geht das sowieso nicht
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2015

Jedem, der eine Süddeutsche vom 9. Februar 2015 zur Hand nehmen kann, empfehle ich den Abschnitt "Forum" auf der Seite 20 im Wirtschaftsteil: Dort schreibt Daniel Stelter (siehe auch seinen Blog, wo dieser Artikel vom 9. Februar 2015 aus der Süddeutschen inzwischen steht weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Welches Spiel spielt jetzt der Draghi „eigentlich“? (mit und nach Paul Krugman) – „gegen“ Griechenland – oder eher an Deutschland gerichtet?
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.2.2015

Haltet ihr es eher mit Eric Bonse, der Draghi - desaströs - an der Seite Schäubles sieht: "So macht sich Draghi zu einem objektiven Bündnispartner der fiskalpolitischen Hardliner um Finanzminister Schäuble - und wird in Europa vom Feuerlöscher zum Brandstifter" (http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2015%2F02%2F06%2Fa0081&cHash=0ff6ff181bd0591b44750e88fec88451 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Ökonomenaufruf für Griechenland
„Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der sehr lesenswert ist. Sabine Tober hat diesen Aufruf für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt.“ Doku der Nachdenkseiten vom 6. Februar 2015 und im englischen Original weiterlesen »
„Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der weiterlesen »

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Finanzmärkte und Finanzpolitik
Staatsschulden – System ausser Kontrolle?
„Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute…“ Video der arte-Sendung vom 03.02.2015 (Wiederholung am 19. Februar um 8:55 Uhr (81 Min.) weiterlesen »
"Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute..." weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Multilaterales Abkommen über Investitionen
„CETA und TTIP sind keineswegs vom Himmel gefallen. Für transnationale Konzerne ist es ein gravierendes Problem, dass sie sich in jedem Land auf spezifische Besonderheiten einstellen müssen, die auf historischen Entwicklungen oder auch landestypischen Traditionen beruhen. Sie suchen daher nach Möglichkeiten, diese Zersplitterung ihrer Absatzmärkte so weit es geht zu verhindern. Die Entwicklung der EU mit ihrem beachtlichen Binnenmarkt gehört somit zu den besonders geförderten Einrichtungen zur Vereinheitlichung der Märkte – und jede Erweiterung der EU hatte auch das Ziel der Markterweiterung.“ Beitrag von Christoph Jehle auf telepolis vom 03.02.2015 weiterlesen »
"CETA und TTIP sind keineswegs vom Himmel gefallen. Für transnationale Konzerne ist es ein gravierendes Problem, dass sie sich in jedem Land auf spezifische Besonderheiten einstellen müssen, die auf historischen Entwicklungen oder auch landestypischen Traditionen beruhen. Sie suchen daher nach Möglichkeiten, diese Zersplitterung ihrer Absatzmärkte so weit es geht zu weiterlesen »

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EU-Militärpolitik
EU-Streitmacht zur Aufrechterhaltung der „globalen hierarchischen Klassengesellschaft“
„Die neue Studie des offiziellen EU-Think-Tanks ISS zeigt einmal mehr, dass die EU nicht „Friedensmacht“ sondern Turbomotor der Militarisierung ist. Die EU müsse „in einer symbiotischen Beziehung mit den Transnationalen Konzernen“ die „funktionellen Ströme“ der „globalen hierarchischen Klassengesellschaft“ absichern und „die global Reichen von den Armen“ abriegeln. Selbst ein Krieg gegen Russland schließt das EU-Papier bis zum Jahr 2020 nicht mehr aus. Der offizielle Think-Tank der EU für Sicherheitsfragen, das EU-Insitut für Sicherheitsstudien (EU-ISS), hat eine neue Studie über die Entwicklung der EU-Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik bis zum Jahr 2020 vorgelegt. Titel: „What Ambition for European Defence in 2020“…“ Beitrag (ohne Datum, aber mit Link zur Studie) bei Solidar-Werkstatt Österreich weiterlesen »
"Die neue Studie des offiziellen EU-Think-Tanks ISS zeigt einmal mehr, dass die EU nicht "Friedensmacht" sondern Turbomotor der Militarisierung ist. Die EU müsse "in einer symbiotischen Beziehung mit den Transnationalen Konzernen" die "funktionellen Ströme" der "globalen hierarchischen Klassengesellschaft" absichern und "die global Reichen von den Armen" abriegeln. Selbst ein Krieg weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Syriza-Bashing: Ein Versuch, den deutschen Irrsinn zu verstehen
„Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung…“ Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung..." Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Juncker will die Troika abschaffen
„Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…“ Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…" Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Wohin werden Griechenland und Europa getrieben?
Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen – oder mit Pegida das „Abendland“ retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015 weiterlesen »

Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen - oder mit Pegida das "Abendland" retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015

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EU-Politik
Polarisierung in Europa: Kapitalismus oder Abendland?
Artikel von Steffen Vogel in der taz online vom 31.01.2015 weiterlesen »
Artikel von Steffen Vogel in der taz online vom 31.01.2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Die neuen europäischen Überwachungsmaßnahmen
„Nach den Anschlägen in Paris werden wie nach 9/11 weitreichende Grundrechtseingriffe durchgepeitscht. Sie bewegen sich vielfach in einer rechtlichen Grauzone Auf dem jüngsten Treffen der EU-Innenminister in Riga standen neue Überwachungsmaßnahmen in der Europäischen Union auf der Agenda. Nach den Anschlägen in Frankreich will die EU ihre Mitgliedstaaten unterstützen, gegen „ausländische Kämpfer“ („foreign fighters“ bzw. „foreign terrorist fighters“) vorzugehen. Viele der Maßnahmen sind seit einigen Jahren in der Pipeline. Nun sollen die 17 Toten in Paris jede Kritik an den Plänen zum Schweigen bringen…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 30.01.2015 weiterlesen »
"Nach den Anschlägen in Paris werden wie nach 9/11 weitreichende Grundrechtseingriffe durchgepeitscht. Sie bewegen sich vielfach in einer rechtlichen Grauzone Auf dem jüngsten Treffen der EU-Innenminister in Riga standen neue Überwachungsmaßnahmen in der Europäischen Union auf der Agenda. Nach den Anschlägen in Frankreich will die EU ihre Mitgliedstaaten unterstützen, gegen weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Europarat stärkt das Streikrecht
„Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 29. Januar 2015 und die Resolution weiterlesen »
"Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik. Die aktuelle Entwicklung in Griechenland ist ganz im Sinne dieser Entscheidung, da als eine der ersten Maßnahme die durch die Troika beschnittenen Gewerkschaftsrechte wiederhergestellt weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
EU plant weitere Polizeiausbildung zur Aufstandsbekämpfung
„Zivil-militärische Übungen europäischer und afrikanischer Einheiten werden feste Einrichtung. Deutsche Einsatz-Prioritäten liegen „schwerpunktmäßig im osteuropäischen und nordafrikanischen Bereich“ Die EU ist mit der Vorbereitung einer weiteren Staffel internationaler Trainings von Polizeitruppen befasst. Wie das Bundesinnenministerium auf Nachfrage mitteilte, hat die EU-Kommission einen Workshop zur „Neuausrichtung bzw. Fortführung“ der seit sieben Jahren stattfindenden Ausbildungsmaßnahmen abgehalten. 2008 zunächst als „European Police Force Trainings“ (EUPFT) gestartet, folgten 2011 die „European Union Police Services Trainings“ (EUPST). Fast alle großen EU-Mitgliedstaaten nahmen bislang mit Polizeibehörden und Gendarmerien daran teil…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 26.01.2015 weiterlesen »
"Zivil-militärische Übungen europäischer und afrikanischer Einheiten werden feste Einrichtung. Deutsche Einsatz-Prioritäten liegen "schwerpunktmäßig im osteuropäischen und nordafrikanischen Bereich" Die EU ist mit der Vorbereitung einer weiteren Staffel internationaler Trainings von Polizeitruppen befasst. Wie das Bundesinnenministerium auf Nachfrage mitteilte, hat die EU-Kommission einen Workshop zur "Neuausrichtung bzw. Fortführung" der seit sieben weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Heutige EZB-Entscheidung: Werden Milliarden aus dem Nichts gezaubert oder wird es gar doch ein Lichtblick für Europa?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.1.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.1.2015

Europäische Staatsanleihen: EZB will 50 Milliarden monatlich ausgeben (http://www.fr-online.de/schuldenkrise/europaeische-staatsanleihen-ezb-will-50-milliarden-monatlich-ausgeben,1471908,29631940.html externer Link und: EZB-Milliarden: Nach ihm die Geldflut - aber handeln müssen andere!: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ezb-milliardenprogramm-nach-ihm-die-geldflut-1.2312562 weiterlesen »

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Gesundheitsfonds, Krankenkassen und die europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit
„Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. (…) Nachfolgend geht es um das Kapitel „Europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit“ – wer sich auch noch für das Kapitel „Europäischer Imperialismus“ interessiert, findet dazu im Newsletter „labournet“ und beim pad-Verlag Texte…“ Vortragstext von Albrecht Goeschel zur NachDenkTreff-attac-Veranstaltung am 19.1.2015 in Dortmund weiterlesen »
"Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. weiterlesen »

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