Video der Sendung beim ZDF (verfügbar bis 23.04.2019, 23:59), Der Faktencheck zur Sendung v. 24. April 2018 und Einzelclips der Sendung weiterlesen »

Die Geister selbst gerufen – Studie verweist auf den Zusammenhang zwischen Sozialabbau und Rechtspopulismus
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!… Es war die SPD, die dann 2005 mit der Agenda 2010 und der Einführung von Hartz IV den Konsens einer mehr oder weniger befriedenden und den Kapitalismus zähmenden Sozialpolitik aufgab. (…) Doch jetzt rächt sich die Abkehr vom Konsens des gesellschaftlichen Zusammenhangs. »Diejenigen, die die Reformen verantwortet haben, müssten eingestehen, dass die entsichernde Individualisierung von großen sozialen Risiken ein Irrweg war.« Dieses Fazit der Agenda 2010 und darin Hartz IV ziehen Sigrid Betzelt, Soziologieprofessorin in Berlin, und Ingo Bode, Professor für Sozialpolitik in Kassel. In ihrer Studie über »Angst im Sozialstaat – Hintergründe und Konsequenzen«, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (Wiso direkt 38/2017) veröffentlicht wurde, gehen sie dem Zusammenhang von politisch verursachten Ängsten in der Bevölkerung und dem Anstieg von Aggressionen gegen Minderheiten und dem Aufstieg des Rechtspopulismus nach. (…) Wenn die Angst in der Gesellschaft steigt, hat das Folgen. So sehen die Autoren einen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Ängste und dem Aufstieg des Rechtspopulismus und zunehmender Fremdenfeindlichkeit: Vieles spreche dafür, dass sich die Wahlergebnisse der AfD aus tiefer liegenden Verunsicherungen breiter Kreise der Bevölkerung speisen, die etwa durch die Infragestellung und den Abbau des deutschen Sozialmodells entstanden seien. Die Angst, die politisch auch mit Hilfe von Medienkampagnen eingesetzt wurde, um die Agenda 2010 durchzudrücken, macht sich jetzt quasi selbstständig und richtet sich gegen die etablierten Parteien. Gleich dem Zauberlehrling von Goethe werden diese nun die Geister, die sie riefen, nicht mehr los. Um diese Spirale der Angst zu überwinden, seien mehr als nur kleine Korrekturen etwa bei Hartz IV notwendig, so die Autoren. »Erst wenn die Menschen das Gefühl bekommen, dass es unveräußerliche Prinzipien sozialer Sicherheit gibt, stehen auch kleine Schritte in diese Richtung für eine Marschroute weg von der Angst«, so ihr Fazit.“ Beitrag von Rudolf Stumberger bei neues Deutschland vom 19. Februar 2018 zur FES-Studie weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"... Es war die SPD, die dann 2005 mit der Agenda 2010 und der Einführung von Hartz IV den Konsens einer mehr oder weniger befriedenden und den Kapitalismus zähmenden Sozialpolitik aufgab. (...) Doch jetzt rächt sich weiterlesen »

Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografieImmer wieder verkaufen Politiker die Agenda 2010 als deutsches Erfolgsmodell zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Dabei zeigen neue Studien: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit seit Mitte der 2000er Jahre ist weniger auf die Hartz-Reformen zurückzuführen, sondern vielmehr auf die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und die gute konjunkturelle Entwicklung. Dafür sind die gesellschaftlichen Schäden der Hartz-Reformen enorm: die prekäre Beschäftigung wächst, die Altersarmut steigt. Immer mehr Menschen geraten trotz Arbeit ins gesellschaftliche Abseits.“ Beitrag von Lutz Polatz bei Monitor vom 24. August 2017 (Länge: 7 Min., in der ARD-Mediathek abrufbar bis zum 30. Dezember 2099) Sehenswert besonders wegen des Nachweises von Peter Bofinger, dass die regierungsamtliche Behauptung, die Agenda 2010 mit ihren Hartz-Reformen hätte die Arbeitslosigkeit halbiert, sachlich falsch, „insgesamt der große Effekt nicht zu erkennen ist“. Der einzig sichtbare Effekt, wäre Armut trotz Arbeit… Auch wenn das Meiste nicht neu ist, Bofingers Rechnung ist schon interessant weiterlesen »
Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografie"Immer wieder verkaufen Politiker die Agenda 2010 als deutsches Erfolgsmodell zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Dabei zeigen neue Studien: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit seit Mitte der 2000er Jahre ist weniger auf die Hartz-Reformen zurückzuführen, sondern vielmehr auf die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit weiterlesen »

Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografie„Die Hartz-Reformen haben nur wenige Arbeitslose in ein Normalarbeitsverhältnis in Vollzeit geführt, sondern am ehesten in atypische Beschäftigungsverhältnisse oder in den Ruhestand. Das zeigt ein aktueller IAB-Forschungsbericht. In ihrem Kurzbericht schreiben die Autoren: „Seit ihrem Höhepunkt im Februar 2005 sank die Arbeitslosigkeit in Deutschland innerhalb von drei Jahren von 5,2 Millionen auf 3,6 Millionen, während die Erwerbstätigkeit um 1,2 Millionen stieg. Die meisten theoretischen und empirischen Analysen gehen implizit davon aus, dass Arbeitslose im Wesentlichen in Vollzeit-Erwerbstätigkeit wechseln. Wir fragen wohin die Arbeitslosen tatsächlich gehen. Wir erklären den Rückgang der Arbeitslosigkeit, indem wir die Übergänge zwischen Arbeitslosigkeit und 16 anderen Erwerbsstatusarten anhand zweier großer Mikro-Datensätze berechnen. Es zeigt sich, dass direkte Übergänge zwischen Arbeitslosigkeit und Vollzeit-Erwerbstätigkeit nur knapp 9 Prozent zum Rückgang der Arbeitslosigkeit beitrugen. Dagegen wechselten mehr als 37 Prozent der Arbeitslosen in atypische Beschäftigungsverhältnisse. Weitere 13 Prozent nahmen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teil und 28 Prozent gingen in den Ruhestand. Wenn wir den Verbleib der Arbeitslosenkohorte vom Februar 2005 über die Zeit verfolgen, bestätigen sich diese Ergebnisse im Wesentlichen.“ Hinweis von Tina Hofmann vom 16. Juni 2017 beim Paritätischen Gesamtverband , das englischsprachige Papier „Where did all the unemployed go? Non-Standard Work in Germany after the Hartz Reforms“ (IAB-Discussion Paper, 18/2017) weiterlesen »
Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografie"Die Hartz-Reformen haben nur wenige Arbeitslose in ein Normalarbeitsverhältnis in Vollzeit geführt, sondern am ehesten in atypische Beschäftigungsverhältnisse oder in den Ruhestand. Das zeigt ein aktueller IAB-Forschungsbericht. In ihrem Kurzbericht schreiben die Autoren: "Seit ihrem Höhepunkt im Februar 2005 weiterlesen »

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Vor zehn Jahren hab´ ich gedacht, schlimmer kann es nicht kommen, aber heute muss ich sagen: Es wird immer noch ´ne Schippe draufgelegt. Mit jeder Ausschreibung – der Billigste wird genommen – steigt die Arbeitsbelastung, und viele Frauen zerbrechen daran“, sagt die Putzfrau Susanne Neumann aus Gelsenkirchen. Sie ist aktive Gewerkschafterin und Buchautorin, und seit sie im Fernsehen vorrechnete, dass sie nach 35 Jahren Arbeit mit 735 Euro Rente dastehen werde, auch weithin bekannt. Sie spricht im Namen der vielen, die im Kreislauf Arbeitslosigkeit – Minijob – Weiterbildung – neuer Minijob stecken und sich nicht gemeint fühlen, wenn Deutschland als Vorzeigewirtschaft gepriesen wird. Die Agenda 2010 habe das Wunder vollbracht, heißt es landläufig. Aber: auf wessen Rücken ruht die Agenda? Was bedeutet die Floskel von der niedrigsten Arbeitslosigkeit seit Jahren? Was ein Mindestlohn im Verhältnis zur Miete? Wie denken – und wählen – Menschen, die sich in Deutschland arm fühlen, obwohl sie arbeiten? Und: geht es wirklich nicht anders? Eine Abgleich der Praxis mit der Theorie…“ Feature von Agnes Steinbauer vom 2. Juni 2017 beim Deutschlandradio mit Sendemanuskript weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Vor zehn Jahren hab´ ich gedacht, schlimmer kann es nicht kommen, aber heute muss ich sagen: Es wird immer noch ´ne Schippe draufgelegt. Mit jeder Ausschreibung - der Billigste wird genommen - steigt die Arbeitsbelastung, und viele weiterlesen »

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«„Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hartz, nachdem Sie im Zusammenhang mit der Agenda 2010 ebenso wie im VW-Korruptionsskandal auf unrühmliche Weise Berühmtheit erlangt haben, – die mit Ihrem Namen verbundenen Gesetze, besonders Hartz IV, kennt jedeR – wäre es weise gewesen, sich in stiller Zurückgezogenheit zu üben, um Gras über die diversen Skandale wachsen zu lassen. Aber nein, Sie fühlen sich berufen, nunmehr „auf andere Art und Weise an die Probleme der Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit heranzugehen als vor 15 Jahren“, wobei Ihnen arbeitsuchende junge Menschen ganz besonders am Herzen liegen. (…) Sie tun so, als sei dieser Preis nicht von vorn herein absehbar gewesen, ja bewusst einkalkuliert worden, um die ökonomische Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Klar war die Agenda 2010 ein voller Erfolg – für die deutschen Konzerne, die ja auch kaum zufällig (nebst einigen Gewerkschaften) in der Hartz-IV-Kommission vertreten waren. Sie konnten ihre Stellung international ausbauen – auf Kosten insbesondere auch anderer europäischer Länder. Für die abhängig Beschäftigten dagegen offenbarte sie sich als völliges Desaster! (…) Weise war es nicht, zu reden. Aber vielleicht sollte man Ihnen für die Offenheit dankbar sein, mit der Sie dargelegt haben, wessen Interessen Sie in Wahrheit vertreten.“ Offener Brief von Ursula Mathern vom 13. Mai 2017 weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hartz, nachdem Sie im Zusammenhang mit der Agenda 2010 ebenso wie im VW-Korruptionsskandal auf unrühmliche Weise Berühmtheit erlangt haben, - die mit Ihrem Namen verbundenen Gesetze, besonders Hartz IV, kennt jedeR – weiterlesen »

Leben und Sterben mit Hartz IV„… Im Allgemeinen gilt der Grundsatz dass ein Täter/Schadensverursacher dem Opfer/Geschädigten eine Wiedergutmachung leisten muss. Der Verursacher, ganz gleich ob natürliche oder juristische Person, egal ob Privatperson oder Behörde, ist verpflichtet den durch sein Fehlverhalten verursachten Schaden wieder gutzumachen. Ob dabei Absicht oder Fahrlässigkeit vorliegt, spielt dabei nur sekundär eine Rolle. Laut Gesetz hat das Opfer/Geschädigte/r Anspruch auf Ersatz und Regulierung des Schadens, auch für die daraus resultierenden Folgeschäden. Auch gilt in unserem Land der Grundsatz dass ein/e Angeklagte/r solange unschuldig ist, bis die Schuld nachgewiesen wurde. Treffen diese Grundsätze unserer Rechtsordnung nicht mehr zu, befindet man sich im Machtbereich der SPD-Ministerin Andrea Nahles, wo diese Rechtsgrundsätze nicht mehr gelten…“ Beitrag von Harald Weber vom 26. Februar 2017 – wir danken dem Autor! weiterlesen »

Beitrag von Harald Weber vom 26. Februar 2017 - wir danken dem Autor!

“Sobald in ein und derselben Person oder Gruppierung die legislative Befugnis mit der exekutiven verbunden ist, bedeutet dies das Ende der Freiheit, es besteht eine Despotie” Zitat von Klaus Kunz aus dem Buch  "Der Totale weiterlesen »


Ausschnitt aus „Mann, Sieber!“ vom 14. Februar 2017, Video in der ZDF-Mediathek verfügbar bis 14. Februar 2018 (Dauer: 5:00 Min.) weiterlesen »
Ausschnitt aus "Mann, Sieber!" vom 14. Februar 2017, Video in der ZDF-Mediathek externer Link verfügbar bis 14. Februar 2018 (Dauer: 5:00 Min.)

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Hartz IV ist keine Randerscheinung, sondern ein Massenphänomen. Rund zehn Millionen Erwachsene und mehr als vier Millionen Kinder hatten bereits einschlägige Erfahrungen. Es entspricht der Einwohnerzahl von Bayern und Hamburg zusammen: Mindestens 14,5 Millionen Menschen in Deutschland haben seit der Einführung im Jahr 2005 zumindest einmal Hartz-IV-Leistungen bezogen. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Rund zehn Millionen der Betroffenen zählten als erwerbsfähig. 4,4 Millionen waren Kinder unter 15 Jahren. Aktuell beziehen 5,9 Millionen Menschen Hartz IV. 4,3 Millionen von ihnen sind erwerbsfähig, 1,6 Millionen nicht – dabei handelt es sich zumeist um Minderjährige…“ Artikel vom 03.11.2016 beim Spiegel online weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Hartz IV ist keine Randerscheinung, sondern ein Massenphänomen. Rund zehn Millionen Erwachsene und mehr als vier Millionen Kinder hatten bereits einschlägige Erfahrungen. Es entspricht der Einwohnerzahl von Bayern und Hamburg zusammen: Mindestens 14,5 Millionen Menschen in weiterlesen »

„deutschland-sagt-sorry.de“Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter ihr stecken das Schauspiel Dortmund und das Aktivisten-Kollektiv „Peng!“. Das Ministerium reagiert souverän…“ Artikel von Lena Seiferlin vom 27.4.2016 und Videos bei den Ruhrnachrichten. Siehe dazu die Aktionsseite des „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“, produziert von der PR-Agentur DIE POPULISTINNEN, einer Kooperation des Peng! Kollektivs und des Schauspiel Dortmund. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Fake-Jobcenter entschuldigt sich: Bochum sagt “sorry” / Musikvideo: Bmas! weiterlesen »
„deutschland-sagt-sorry.de“"Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ externer Link entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!„Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die Erwerbslosen hinaus, die wir leichtfertig für die einzig Betroffenen halten. Warum? 1. Weil uns die Angst vor Hartz IV dazu bringt, Arbeitsbedingungen zu akzeptieren, die eigentlich inakzeptabel sind. (…) 2. Weil Qualifikationen keine Garantie auf Beschäftigung sind. Auf Unbefristete schon gar nicht. (…) 3. Weil Hartz IV mehrfach gegen das Grundgesetz verstößt, welches die Grundlage für unser Zusammenleben ist und uns alle vor staatlicher Willkür schützen soll…“ Artikel von Meike Büttner vom 23. April 2016 bei the Huffington Post online – unser Reden seit 2004, aber gut auf den Punkt gebracht! weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die weiterlesen »

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«„… Doch jeder konnte sich darüber informieren, wie die Hartz-Reform insgesamt wohl unbestreitbar der schwerwiegendste Angriff auf den Sozialstaat und auf die Beschäftigten in der Geschichte der Bundesrepublik war und ist. Für diejenigen, die dies nachholen wollen, hat Jascha Jaworski noch einmal seine Vortragsfolien überarbeitet und bietet nun die neue Version als Datei an. Die darin enthaltenen Informationen liefern eine nützliche Grundlage dafür, mit anderen, bislang skeptischen Menschen ins Gespräch zu kommen, um sie davon zu überzeugen, dass es einen grundlegenden sozialfortschrittlichen Wandel in diesem Land braucht und ein entscheidender Hebel dafür eben die Sozialgesetzgebung wäre…“ Beitrag vom 10. April 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund und der Upload der Vortragsfolien„Die Hartz-Reform – Eine Erfolgsgeschichte? Wessen Geschichte und Erfolg für wen?“ von Sascha Jaworski und Johannes Stremme, März 2016, bei maskenfall.de weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"... Doch jeder konnte sich darüber informieren, wie die Hartz-Reform insgesamt wohl unbestreitbar der schwerwiegendste Angriff auf den Sozialstaat und auf die Beschäftigten in der Geschichte der Bundesrepublik war und ist. Für diejenigen, die dies nachholen weiterlesen »

Buch von Laurent Joachim: Friss oder HartzSeit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung etwa eines Fünftels der Bevölkerung. Die daraus entstandene Parallelgesellschaft hat sich fest etabliert und wird weitestgehend von den politischen und moralischen Eliten des Landes als angeblich alternativlos propagiert. Abhängige Erwerbsarbeit ermöglicht den Menschen nur noch in einigen wenigen noch geschonten Branchen eine Familie zu gründen und ein Leben in Würde zu führen. (…) Wenn Millionen HARTZEN müssen, nur damit wenige TEBARTZEN können, kann es nicht gut gehen.“ Aus dem Klappentext des Buches von Laurent Joachim „Friss oder Hartz“ (BoD Verlag, Paperback, 296 Seiten, ISBN 978-3-7347-2839-6, € 15,00 inkl. MwSt. zzgl. Versand). Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: Deutscher Neoliberalismus im Rückblick. Der Soundtrack zum Buch „Friss oder Hartz“ weiterlesen »
Buch von Laurent Joachim: Friss oder Hartz"Seit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung weiterlesen »

Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]
Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]Die von den Hartz-IV-Regeln verstärkten Ausgrenzungsprozesse und Verarmungstendenzen stellen keine Umfälle dar. Sie waren von Beginn an gewollt. Ein Gespräch mit Werner Seppmann über seine Veröffentlichung über die langen Schatten von Hartz-IV: „Neoliberalismus, Prekarisierung und zivilisatorischer Verfall. Die dunklen Seiten von Hartz IV“. Interview des pad-Verlags vom November 2015, darin alle Informationen zur neuen Broschüre (73 Seiten, 5 € beim pad-verlag – Am Schlehdorn 6 – 59192 Bergkamen / pad-verlag@gmx.net) im Rahmen des pad-Projektes „Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe hier Klappentext und Inhalt weiterlesen »
Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]Die von den Hartz-IV-Regeln verstärkten Ausgrenzungsprozesse und Verarmungstendenzen stellen keine Umfälle dar. Sie waren von Beginn an gewollt. Ein Gespräch mit Werner Seppmann über seine Veröffentlichung über die langen Schatten von Hartz-IV: „Neoliberalismus, Prekarisierung weiterlesen »

Nationale Armutskonferenz legt 2. Schattenbericht „10 Jahre Hartz IV“ vorZum zweiten Mal nach 2012 hat die Nationale Armutskonferenz (nak) heute einen Schattenbericht zur Armut in Deutschland vorgelegt. Er trägt den Titel „Zehn Jahre Hartz IV – zehn verlorene Jahre“. Vor der Berliner Bundespressekonferenz betonte nak-Sprecher Dr. Frank Johannes Hensel, Armut sei „kein unglücklicher Zufall“. Er forderte mehr politische Entschiedenheit bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Deutschland. „Wir dürfen keine weiteren Jahre mehr verlieren!“ Denn inzwischen wachse jedes fünfte Kind in Deutschland in einer einkommensarmen Familie auf. Daran habe auch das von der Bundesregierung 2011 eingeführte Bildungs- und Teilhabepaket nichts ändern können…“ Pressemitteilung der Nationalen Armutskonferenz vom 16. Oktober 2015 und der 2. Schattenbericht „10 Jahre Hartz IV“ weiterlesen »
Nationale Armutskonferenz legt 2. Schattenbericht „10 Jahre Hartz IV“ vor"Zum zweiten Mal nach 2012 hat die Nationale Armutskonferenz (nak) heute einen Schattenbericht zur Armut in Deutschland vorgelegt. Er trägt den Titel „Zehn Jahre Hartz IV – zehn verlorene Jahre“. Vor der Berliner weiterlesen »

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