Arbeitsmarktpolitik

Seit über zehn Jahren recherchiert die Fernsehjournalistin Rita Knobel-Ulrich zum Thema Hartz IV, wobei sie auf verdeckte Unterstützungsleistungen des Staates für Unternehmen und irrsinnige Beschäftigungsmaßnahmen gestoßen ist. Ihre Erfahrungen mit der Armutsindustrie schildert sie in dem Buch Reich durch Hartz IV, in dem sie auch von lernresistenten Jung-Arbeitslosen berichtet…” Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 08.03.2014 externer Link

Der ILO-Bericht zu globalen Beschäftigungstrends 2014 kann trotz langsamer wirtschaftlicher Erholung keinen Aufschwung am Arbeitsmarkt feststellen und fordert dringend eine beschäftigungswirksame Politik. Die weltweit schwache wirtschaftliche Erholung hat nicht zu Verbesserungen auf dem globalen Arbeitsmarkt geführt. Im Jahr 2013 waren fast 202 Millionen Menschen ohne Arbeit, so das Ergebnis eines Berichts über Globale Beschäftigungstrends, den die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums in Davos vorgelegt hat…” ILO-Pressemitteilung vom 21. Januar 2014 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Global Employment Trends 2014: The risk of a jobless recovery. Durch Volker Bahl kommentierte Beiträge zum Thema:
    “Jugendarbeitslosigkeit am stärksten in Europa -auf dem Weg zu einer verlorenen Generation. So berichtete die Süddeutsche darüber: Der neue Bericht der UN-Arbeitsorganisation (ILO) von 2014 weist auf diesen Skandal hin: Jugend ohne Job! (weiterlesen »)

Die Teilzeit- und Leiharbeit ist auf knapp ein Viertel gestiegen. Die Studie des arbeitgebernahen „Instituts zur Zukunft der Arbeit“ hält das aber nicht für problematisch…” Artikel in der taz online vom 20.01.2014 externer Link. Siehe dazu bei der Bertelsmann-Stiftung: (weiterlesen »)

Spots im TV, »Krisenkommunikation« bei Facebook: Werbung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Ein Gespräch mit Inge Hannemann. Interview von Susan Bonath in junge Welt vom 13.01.2014 externer Link

Engagierte Menschen sollten nicht als billiger Ersatz für bezahltes Personal herhalten. Über Ehrenamt und Gratisarbeit als Bestandteile neoliberaler Sparpolitik..” Artikel von Claudia Pinl bei Freitag online vom 28.12.2013 externer Link

Niedrige Arbeitslosenquoten und hohe Erwerbstätigenquoten gelten im Allgemeinen als Zeichen für gut funktionierende Arbeitsmärkte. Sinkende Arbeitslosenquoten werden als Hinweise auf eine Arbeitsmarkterholung oder auch für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik gesehen. Das trifft in vielen Fällen auch zu, aber nicht immer bilden diese Kennzahlen die zu Grunde liegende Realität so ab, wie man auf den ersten Blick vermutet und es sich wünschen würde. Es gibt Situationen, in denen die vertrauten Konzepte falsche Eindrücke wecken können  – dies ist vor allem in schweren Krisen und in schwach entwickelten Volkswirtschaften der Fall…” Artikel von Kai Biehl vom 5.Dezember 2013 bei »Arbeit&Wirtschaft« externer Link

Wenn Politiker in der kommenden Woche wieder lobende Worte für “bürgerliches Engagement” finden, wird vielen Linken unbehaglich zumute. Ist es nicht der Sozialstaat, der diese Aufgaben übernehmen müsste?…” Artikel von Benno Schirrmeister in der taz vom 01.12.2013 externer Link

Studie von Jonny Bruhn-Tripp vom November 2013  . In der Schrift wird aufgezeigt, dass die Arbeitslosigkeit in Dortmund der Beschäftigungskrise in den 1970er und 1982er Jahren im Bereich der Industriearbeit folgte. Zudem wird auf der Grundlage der Zahlen der Sozialstatistik aufgezeigt, dass die Hauptursache der Neuen Armut seit den 1980 Jahren die Arbeitslosigkeit ist. Es wird gezeigt, dass die Chronik und Geographie der Sozialhilfe und der SGB II Armut  in Dortmund auf der Ebene der Gesamtstadt, von Stadtbezirken und kleineren Sozialräumen der Chronik und Geographie der Arbeitslosigkeit folgt. Herrscht Arbeitslosigkeit, entsteht Armut.

Die im Rahmen des Modellprojekts „Bürgerarbeit“ geschaffenen Arbeitsplätze unterliegen – bei beiderseitiger Tarifgebundenheit – den Regelungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst. Es handelt sich dabei nicht um Arbeitsbeschaffungsmaßnahme…” Meldung vom 04.11.2013 bei bund-verlag.de externer Link zum ArbG Frankfurt (Oder), Urteil vom 09.10.2013, Aktenzeichen: 1 Ca 756/13

Die Fugen des Kopfsteinpflasters sind gesäubert. Am Badesee liegt kein Müll. Noch vor ein paar Jahren haben 1-Euro-Jobber das Stadtbild von Senftenberg verschönert. Heute ist Unkrautjäten ein Ehrenamt – Freiwilligendienst, den zunehmend Hartz-IV-Empfänger leisten…” Artikel von Kristiana Ludwig in der taz online vom 31.10.2013 externer Link

Die Monopolkommission der Bundesregierung erwägt, die deutschen Wohlfahrtsverbände einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Hintergrund ist auch die Verquickung von Kirche und Staat. Schon in einem früheren Gutachten sprach sie von einem „kartellartigen Erscheinungsbild“…” Artikel von Burkhard Ewert vom 29.10.2013 in Neue Osnabrücker Zeitung online externer Link (weiterlesen »)

Das ist schon ein Stück aus dem Tollhaus: Der Leiter des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Joachim Möller, kommt angesichts schlechter Perspektiven für den Arbeitsmarkt zu folgendem Schluss (Audio-Link zur gestern gegebenen Pressekonferenz): “Dies ist einerseits ein Ausdruck des Auslaufens der Reformeffekte, also der Verbesserungen am Arbeitsmarkt, die wir durch die Hartz-Reformen erreicht haben.”…” Beitrag von und bei Thorsten Hild vom 28. Oktober 2013 externer Link

Unter der Überschrift „Sozialer Arbeitsmarkt“ hat sich eine ungewöhnliche Allianz von Sozialverbänden, über die SPD, die Grünen bis hin zur FDP zusammengefunden. Auch in der CDU gibt es Sympathien für ein neues Beschäftigungsmodell für Langzeitarbeitslose. Freiwillig, existenzsichernd bezahlt und möglichst langfristig soll nach diesem Modell Langzeitarbeitslosen am Arbeitsmarkt und zwar am ersten Arbeitsmarkt eine „sinnvolle, normale, nicht stigmatisierende Beschäftigung“ verschafft werden. Das geltende Hartz IV-Systems soll dazu an zwei Stellen verändert werden, nämlich erstens durch den Wegfall der Voraussetzungen, dass die öffentlich geförderte Beschäftigung (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten, Beschäftigungszuschüsse) für Langzeitarbeitslose „gemeinnützig, zusätzlich und wettbewerbsneutral“ sein müssen und zweitens durch einen sog. „Passiv-Aktiv-Transfer“ (PAT), bei dem die Mittel für den „passiven Leistungsbezug“ aktiv zur Finanzierung von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, sprich als Lohnsubvention an die anstellenden Arbeitgeber eingesetzt werden sollen. Eine „Win-Win-Situation“ könnte man meinen. Helga Spindler, Professorin für Sozial- und Arbeitsrecht, widerspricht dem energisch. Sie befürchtet einen noch gigantischeren und zudem entwürdigenden Niedriglohnsektor…” Artikel von Helga Spindler vom 30. Oktober 2013 bei den Nachdenkseiten externer Link