Arbeitsbedingungen

Es gab eine Zeit, in der die abstrakte Diskussion darüber, was den Werkvertrag vom Dienstvertrag oder vom Arbeitsvertrag unterscheide, eigentlich nur Jurastudenten interessierte oder sagen wir eher: beschäftigte. Denn „begeistert“ wurden solche Diskussionen nicht geführt. Das hat sich in den letzten Jahren erheblich geändert. Inzwischen findet diese Diskussion nicht mehr auf den Fluren der juristischen Fakultäten sondern quasi auf der Straße statt: Sie ist in aller Munde. Doch da es trotz allen politischen Interesses eine juristische Diskussion ist und bleibt, scheint es notwendig den rechtlichen Kern dieser in höchstem Masse relevanten Debatte offenzulegen. Nur so wird nachvollziehbar, was juristisch „vertreten“ werden kann und was politisch gefordert werden sollte. Beides steht in einem komplizierten unauflöslichem Zusammenhang. Dabei wird auf die Hintergründe des wohl spektakulärsten Grundsatzprozesses dieser Tage, nämlich das Verfahren von Testfahrern und Getriebetechnikern der Firmen Audi AG und VW AG genauer eingegangen…” Grundsatzbeitrag zum Thema Scheinwerkverträge von Dr. Rolf Geffken vom Januar 2014 

Wie ein Hamster im Rad – so fühlen sich viele Berufstätige täglich. Wenn sie unbezahlte Überstunden leisten, krank arbeiten und nie ein gutes Wort vom Chef hören. Martin Wehrle zeigt in seinem Buch „Bin ich hier der Depp?“, wie sich Mitarbeiter gegen den Arbeitswahn wehren können…” Buchbesprechung in der FR online vom 17. Januar 2014 externer Link (weiterlesen »)

Am Ende der Legislaturperiode, kurz vor der Wahl, wirbt die Kanzlerin höchstpersönlich mit den Erfolgen ihrer Regierungstätigkeit: „Es waren vier gute Jahre für Deutschland, … 1,9 Millionen mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse … als 2009, darunter 1,2 Millionen Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse, die Frauenerwerbstätigkeit hat ebenfalls zugenommen. 700 000 mehr Menschen im Alter von 60 bis 65 sind noch in Arbeit.“
Wie solche Arbeitsplätze aussehen, die von der Regierung als Segen für Deutschland gefeiert werden, hat die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vorgeführt. Sie lässt das sonntäglich gestimmte Publikum hautnah teilhaben am Arbeitsalltag der Bandarbeiterin Lissi – keine „prekär“ Beschäftigte, sondern langjährige Stammarbeiterin, Vollzeitkraft und sozialversicherungspflichtig angestellt. Was die Arbeiterin, die von der FAS interviewt wird, über ihr „Beschäftigungsverhältnis“ zu erzählen hat, geben wir auszugsweise wieder
…” Beitrag aus Gegenstandpunkt 4-13 vom 19. Januar 2014 externer Link (weiterlesen »)

In immer neuen Ausprägungen der sich ausbreitenden Prekarisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen arbeiten auch in den westeuropäischen Staaten vor allem migrantische und mobile Beschäftigte in extrem prekären und gewaltvollen Arbeitsverhältnissen. Diese werden unter den Stichworten ‚Arbeitsausbeutung‘ und ‚Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung (MH/A)‘ verhandelt…” Artikel von Anna Basten und Birgitta Wodke in der DGB-Gegenblende vom 6. Januar 2014 externer Link

Aufstand bei Amazon„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die kurzfristig vom Versandhändler ausgesprochenen Kündigungen im Versandhandelszentrum Brieselang bei Berlin scharf kritisiert. „Amazon zeigt wieder einmal sein wahres Gesicht“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. „Nachdem sie mit Höchstleistungen unter Druck das Vorweihnachtsgeschäft abgewickelt haben, werden die befristet Beschäftigten jetzt – ausgerechnet einen Tag vor Heiligabend – Knall auf Fall vor die Tür gesetzt.“ Amazon hatte am gestrigen Montag etliche befristet Beschäftigte in Brieselang einbestellt, ihnen die Kündigung ausgesprochen und das sofortige Verlassen des Betriebsgeländes verlangt. „Amazon verweigert seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht nur den Schutz und die Zuverlässigkeit eines Tarifvertrages, sondern versucht gleichzeitig, in Deutschland eine Wildwest-Kultur des Heuerns und Feuerns zu etablieren. ver.di wird die Beschäftigten beim Kampf gegen solche Praktiken auch weiterhin unterstützen“, betonte Nutzenberger…“ Meldung bei ver.di vom 24.12.2013 externer Link (weiterlesen »)

Das Jahr 2014 steht vor der Tür und damit auch die Betriebsratswahlen. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem befristeten Arbeitsverhältnis sehen von einer Kandidatur für den Betriebsrat ab. Zum Teil befürchten sie, dass sie aufgrund einer Kandidatur für den Betriebsrat ihre Chancen für die Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gefährden. Andere sehen von einer Kandidatur ab, weil der Ablauf der Befristung während der laufenden Amtszeit des Betriebsrats erfolgen würde, was nach bisheriger Rechtsprechung dazu führte, dass ohne Rücksicht auf das Betriebsratsamt das Arbeitsverhältnis und damit auch die Mitgliedschaft im Betriebsrat endete. Ein Urteil des LAG München vom 02.08.2013 – 5 Sa 1005/12 – liefert nunmehr die Grundlage für eine Argumentation, mit der befristet beschäftigte Betriebsratsmitglieder einen Anspruch…” Mandanteninfo Dezember 2013 vom Bell & Windirsch Anwaltsbüro externer Link

Die Leipziger BMW-Fabrik ist besonders effizient. Ein Schlüssel zum Erfolg: Schlecht bezahlte Arbeitskräfte von Fremdfirmen. Artikel von Dietmar H. Lamparter auf Die Zeit vom 29.11.2013 externer Link Aus dem Text: „(…)  Zwei junge Gewerkschafter, Anne Neuendorf und Jan Otto, haben seit Anfang des Jahres einen Spezialauftrag: Sie sind dabei, ein Werkvertragsunternehmen nach dem anderen zu organisieren. Anne Neuendorf hat die Werkvertragslandschaft auf einem DIN-A2-Poster ausgedruckt: 54 “IDL”, also Industrielle Dienstleister, rund um BMW und Porsche hat sie mit blauen Punkten markiert – Wachgesellschaften, Werksfeuerwehren, vor allem aber sogenannte Logistikfirmen. Die Tarife in der Logistik liegen deutlich unter denen der Metallindustrie. Viele kleinere Betriebe sind bislang überhaupt nicht tarifgebunden. Neun Firmen hat das Duo bereits abgehakt. Dort gilt jetzt ein Haustarif der IG Metall. Unter den organisierten Unternehmen ist Schnellecke Logistics, das in Sachsen zwei VW-Werke, Porsche und neuerdings auch BMW mit Autoteilen direkt ans Band beliefert – ein großer Fisch in der Logistikbranche. Guido Machowski, der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Leipziger Schnellecke-Betriebe, freut sich: “Bei uns verdient keiner mehr unter 10 Euro.” 10 Euro die Stunde gelten den Gewerkschaftern als Minimum dafür, dass die Beschäftigten nach 45 Arbeitsjahren wenigstens etwas mehr als die Mindestrente bekommen…“

Innerhalb des deutschen Industriesektors ist eine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Arbeitnehmern entstanden. Die einen haben gute Arbeitsbedingungen, bei der Beschäftigung der anderen gelten fast keine Mindeststandards. Sie arbeiten länger, verdienen weniger und haben viel weniger Rechte…” IG Metall-Meldung vom 18.11.2013 externer Link (weiterlesen »)

Fast ein Drittel der Beschäftigten in der Metallindustrie arbeitet per Werkvertrag oder Zeitarbeit. Am auffälligsten ist der Trend nach Informationen des SPIEGEL in der Automobilbranche. Der designierte IG-Metall-Chef Detlef Wetzel spricht von einem “Krebsgeschwür”.
Bislang gab es keine validen Zahlen zum Einsatz von Werkverträgen in der deutschen Wirtschaft. Doch nun könnte eine unveröffentlichte Studie der IG Metall erstmals Aufschluss über die Beschäftigungsverhältnisse in der Metallbranche liefern: Mehr als eine Million Menschen arbeiten demnach als Leiharbeiter oder mit Werkverträgen für die Metall- und Elektroindustrie (M+E). Das entspricht fast einem Drittel der Beschäftigten der gesamten Branche
…” Artikel vom  17.11.2013 bei Spiegel online externer Link

MitbestimmungDas ist selten: IG Metall und VDMA können sich geringere Einstiegstarife vorstellen. Die Gewerkschafter wollen, dass es dafür weniger Werkverträge gibt. Ohne Werkverträge geht’s nicht, sagen die Arbeitgeber…” Diesen neuen sozialpartnerschaftlichen Vorstoß meldete Dietrich Creutzburg in der FAZ online vom 26.08.2013. Mittlerweile regt sich innergewerkschaftlicher Widerstand:

  • Interview mit IG-Metall-Chef Huber: „Das ist ein Fass ohne Boden“
    Interview von ms vom 18.10.2013 in der Stuttgarter Zeitung online externer Link , auf das wir nun aufmerksam gemacht wurden, weil sich Berthold Huber darin mehr oder weniger wieder von den Einstiegslöhnen distanziert, was so gewertet werden kann, dass Wetzel einen Versuchsballon hat steigen lassen und aufgrund von heftigem Widerspruch die IGM-Führung doch kalte Füße bekommen hat… Siehe aus dem Interview die relevanten Passagen: (weiterlesen »)

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.10.2013

Peter Brandt hatte gerade auf Grund aktueller Forschungsberichte in Deutschland versucht ein – oft vorliegendes – verengtes Verständnis von Flexibilität zu überwinden: Erfahrungen mit “Besser statt billiger” zeigen, dass Auseinandersetzungen über den Entwicklungsweg der Firma nicht nur ungewohnte Konstellationen, sondern auch neue Lösungskonzepte hervorbringen. Aus der Beschäftigtensicht kann so ein Flexibilisierungskonzept erarbeitet werden: “Das ist die Flexibilisierung, die wir wollen.” (weiterlesen »)

grabsteine kinderarbeit„Produkte, für die Kinder bei der Herstellung ausgebeutet wurden, sind in Deutschland nicht erlaubt. Doch es ist schwierig, Kinderarbeit tatsächlich zu verbannen, wie ein Rechtsstreit um Grabmale zeigt. Die Bundesrepublik hat die Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert, mit der ausbeuterische Kinderarbeit verhindert werden soll. Kommunen geraten allerdings in juristisch schwieriges Fahrwasser, wenn sie die Konvention für ihre Friedhofssatzungen umsetzen wollen. Das zeigt eine aktuelle Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht.“ Artikel von Sven Eichstädt im Neues Deutschland vom 17.10.2013 externer Link (weiterlesen »)

Film: Acht Stunden sind kein Tag “Die “Familienserie” wurde als Gegenentwurf zu bestehenden TV-Serien entwickelt, die durchweg eine mehr oder weniger “heile” bürgerliche Familienwelt zum Thema hatten. Dagegen wurde hier konsequent aus Arbeitersicht von deren widersprüchlichem Lebensbedingungen erzählt. Die fünf Folgen, zwischen 101 und 89 Minuten lang, schildern den Arbeitsalltag einer Gruppe von Werkzeugmachern. Rainer Werner Fassbinder hat hier in einer für ihn erstaunlich konventionellen Erzählweise positive proletarische Figuren gezeichnet, die listig und lustvoll den Zumutungen der gesellschaftlichen Verhältnisse trotzen. (weiterlesen »)

Filmklassiker von Charlie Chaplin, eine Satire auf die Automatisierung der modernen Arbeitsgesellschaft, auf Ausbeutung und Entfremdung. Video (deutsch/englisch | 87 min) bei labournet.tv externer Link