Vorschläge der Nationalen Armutskonferenz zur Überwindung von Stromsperren
StromausfallStromschulden und Stromsperren sind in Deutschland ein großes Problem, kein Randphänomen. Bei 328.000 Kunden wurde 2016 die Stromversorgung wegen nicht gezahlter Rechnungen tatsächlich unterbrochen. Die Sperrungen resultierten aus insgesamt 6,6 Mio. Unterbrechungsandrohungen, von denen ca. 1,2 Mio. in einen Unterbrechungsauftrag mündeten. Die relativ hohe Zahl der Unterbrechungsandrohungen zeigt, dass sehr viele Haushalte Zahlungsprobleme haben. Oft ist Einkommensarmut der Grund. (…) Die Hälfte der abgesperrten Haushalte sind SGNB II/SGB XII- BezieherInnen. (NL Thome Newsletter 26/2018 vom 15.07.2018). (…) Energieschulden als allgemeines gesellschaftliches Problem können nicht allein durch Hilfen vor Ort vermieden werden. Im Kontext einer sozialpolitischen Rahmensetzung ist es erforderlich, die bisherigen Aktivitäten der beteiligten Akteure durch strukturelle Veränderungen im Sozialrecht zu ergänzen. Der Sozialstaat muss als eine der möglichen politischen Maßnahmen im Rahmen der Daseinsvorsorge eine Versorgung dieser Haushalte mit Energie sicherstellen, die dem Kriterium der Menschenwürde entspricht.“ Meldung aus Thomé Newsletter 28/2018 vom 29.07.2018 zu Vorschläge der Nationalen Armutskonferenz zur Überwindung von Stromsperren vom 24. April 2018 weiterlesen »
StromausfallStromschulden und Stromsperren sind in Deutschland ein großes Problem, kein Randphänomen. Bei 328.000 Kunden wurde 2016 die Stromversorgung wegen nicht gezahlter Rechnungen tatsächlich unterbrochen. Die Sperrungen resultierten aus insgesamt 6,6 Mio. Unterbrechungsandrohungen, von denen ca. 1,2 Mio. in einen Unterbrechungsauftrag mündeten. Die relativ weiterlesen »

[Buch] 1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des »Golden Age«, Revolten & Reformbewegungen, Klassenkämpfe & Eurokommunismus
[Buch von Frank Deppe] 1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des »Golden Age«, Revolten & Reformbewegungen, Klassenkämpfe & EurokommunismusMitte der 1960er Jahre erodiert die Nachkriegsordnung des Kalten Krieges und des »Golden Age«. Antiimperialistische Bewegungen in der »Dritten Welt« feiern Erfolge, Che Guevara wird zur Kultfigur. Die Bewegungen der Jugend artikulieren nicht nur die Notwendigkeit von Bildungsreformen, sondern revoltieren zugleich gegen autoritäre Herrschaft in der Gesellschaft und gegen patriarchale Herrschaftsverhältnisse zwischen den Geschlechtern. Schließlich steht 1968 für die Niederschlagung der letzten Chance einer Demokratisierung des »real existierenden Sozialismus«. 1968 befindet sich so im Schnittpunkt eines längerfristigen kulturrevolutionären Prozesses, der die Werteordnungen in den entwickelten Gesellschaften des Westens veränderte. Frank Deppe fragt nach der aktuellen Rezeption: Was ist aus den »Helden« der »Revolution« geworden? Und er geht auf das ungebrochene Bedürfnis rechtsradikal-nationalkonservativer und christlich-fundamentalistischer Kräfte nach einer »Revanche für ’68« ein.“ Info des VSA-Verlags zum Buch von Frank Deppe (144 Seiten, 2018, EUR 12.80, ISBN 978-3-89965-794-4). Siehe weitere Informationen zum Buch und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kap. 3.2.: „Die rechte Revanche für ’68“ weiterlesen »
[Buch von Frank Deppe] 1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des »Golden Age«, Revolten & Reformbewegungen, Klassenkämpfe & Eurokommunismus"Mitte der 1960er Jahre erodiert die Nachkriegsordnung des Kalten Krieges und des »Golden Age«. Antiimperialistische Bewegungen in der »Dritten Welt« feiern Erfolge, Che Guevara weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"„… In deutschen Großstädten fehlen 1,9 Millionen bezahlbare Wohnungen. Vor allem Geringverdiener finden häufig keine Mietwohnung, die sie sich leisten können. Besonders angespannt ist die Lage für armutsgefährdete Haushalte in München, in der Region Rhein-Main sowie Köln-Bonn. Aber auch in Städten mit vielen Niedrigverdienern wie Berlin, Leipzig oder Dresden ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Zu diesem Ergebnis kommen Henrik Lebuhn, Andrej Holm, Stephan Junker und Kevin Neitzel in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie. Die Stadtsoziologen der Humboldt-Universität Berlin und der Goethe-Universität Frankfurt haben untersucht, welche Wohnungen sich die Menschen leisten können und wie dies mit dem Angebot auf dem jeweiligen Mietmarkt zusammenpasst. Daraus ergeben sich detaillierte Zahlen zur „Versorgungslücke“ in allen 77 deutschen Großstädten. Als bezahlbar bewerten die Wissenschaftler eine Bruttowarmmiete – also inklusive aller Neben- und Heizkosten –, die weniger als 30 Prozent des Haushaltseinkommens beträgt. Alles, was darüber hinausgeht, sehen sie als unangemessen hoch an. Grundlage sind die neuesten verfügbaren Daten aus dem Mikrozensus 2014. Die meisten bezahlbaren Wohnungen fehlen in Berlin mit rund 310 000. Es folgen Hamburg mit einer Lücke von 150 000, Köln mit 86 000 und München mit 79 000 Wohnungen. Doch selbst in Großstädten mit relativ kleinen „Versorgungslücken“ wie Moers, Wolfsburg, Koblenz oder Ulm überschreitet der Bedarf an günstigen Wohnungen das Angebot jeweils um mehrere Tausend. Am stärksten vom Wohnungsmangel betroffen sind Alleinstehende unterhalb der Armutsgrenze…“ Mitteilung aus Böckler Impuls Ausgabe 07/2018 der Hans-Böckler-Stiftung, sie bezieht sich auf die 143-seitige Studie „Wie viele und welche Wohnungen fehlen in deutschen Großstädten? Die soziale Versorgungslücke nach Einkommen und Wohnungsgröße“ von Henrik Lebuhn, Andrej Holm, Stephan Junker und Kevin Neitzel vom April 2018 – siehe dazu auch 2 Kommentare weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen""... In deutschen Großstädten fehlen 1,9 Millionen bezahlbare Wohnungen. Vor allem Geringverdiener finden häufig keine Mietwohnung, die sie sich leisten können. Besonders angespannt ist die Lage für armutsgefährdete Haushalte in München, in der Region Rhein-Main sowie Köln-Bonn. Aber auch weiterlesen »

It‘s capitalism, stupid! Ohne antikapitalistische Perspektive in die Niederlage: Die Debatte um Migration/Flucht
Kapitalismuskritik„… Die Hauspostille jener gesellschaftlichen Schicht, die der migrantischen Haushälterin aufträgt, nur im Bioladen einzukaufen, ist entzückt. »Die schaffen das«, titelt die taz. Die Erfolgsstory handelt von »einem Spitzenunternehmen, einer Krone der deutschen Industrie«. Der Betrieb hat einen Mitarbeiter freigestellt und Schulungsunterlagen bezahlt, um junge Geflüchtete aus Afghanistan und Syrien als Mechatroniker auszubilden. Die taz-Autorin findet die Initiative wegweisend, man sei dabei, eine »Vision dafür zu entwickeln, wie das konkret aussehen könnte, dieses Merkel’sche: Wir schaffen das!« Aber es wird noch traumhafter. Der Chef der Firma, der »sich höchstpersönlich die Ehre gab«, hat zu dem Projekt gesagt: »Die Sprache der Technik ist die Sprache der Zukunft. Grenzen spielen keine Rolle mehr, wenn man die Themen Migration und Technik zusammenführt.« Hat er wirklich gesagt, Grenzen spielen keine Rollen mehr? Ja, hat er. Was für ein Kerl. Was für ein Herz. Was für ein Betrieb. Ja, was für ein Betrieb eigentlich? Die notdürftig als Reportage verbrämte doppelseitige Werbeanzeige handelt von Airbus – einem der Flaggschiffe der europäischen Rüstungsindustrie. Und was stellen die so her? Neben militärischen Transportflugzeugen auch den Eurofighter Tycoon, der während des Angriffskrieges gegen Libyen 2011 zum Einsatz kam. Oder den Panavia Tornado, der im Irak- sowie im Afghanistankrieg flog. Noch was vergessen? Airbus betreibt eine eigene Sparte für Elektronik zur »Grenzsicherung« – und zwar sowohl zur Abschottung Europas wie auch im Dienste autoritärer Regimes. Ist das nicht tragisch-komisch? Ein Multimilliardenkonzern, der an Krieg und Flucht verdient, lässt eine Handvoll ausgewählter Geflüchteter Platinen löten, mit denen weiter an Krieg und Flucht verdient werden kann; und eine ihrem Selbstbild nach linke Zeitung bilanziert: Ein Projekt, das »Integrations- und Industriepolitik auf exemplarische Weise zusammenbringt.« Die Jubelarie in der taz ist kein Einzelfall. Sie repräsentiert eine Position, die unter »progressiveren« Randgruppen in CDU und SPD über die Grünen bis in die Linkspartei Mainstream ist. Der Kern dieser Position ist: Flucht und Migration werden nicht aus einer antikapitalistischen oder gar Klassenperspektive betrachtet, sondern als moralisch zu bewertendes, isoliertes Phänomen. Daran ändern auch pflichtschuldig vorgetragene Stehsätzchen über »Fluchtursachen« nichts…“ Beitrag von Peter Schaber vom 19. Juli 2018 (Teil 1/2) beim Low Class Magazin weiterlesen »
Kapitalismuskritik"... Die Hauspostille jener gesellschaftlichen Schicht, die der migrantischen Haushälterin aufträgt, nur im Bioladen einzukaufen, ist entzückt. »Die schaffen das«, titelt die taz. Die Erfolgsstory handelt von »einem Spitzenunternehmen, einer Krone der deutschen Industrie«. Der Betrieb hat einen Mitarbeiter freigestellt und Schulungsunterlagen bezahlt, weiterlesen »

Karl MarxDer Lehrbuch-Marxismus hat dafür gesorgt, dass der Begriff des „historischen Materialismus“ heute nur noch als Karikatur herumgeistert. (…) Doch worauf zielte die materialistische Methode dann ab? Um das zu begreifen, muss man reflektieren, wovon Marx sich abgrenzte. Gut nachvollziehen lässt sich das anhand der früh, nämlich 1846 verfassten „Deutschen Ideologie“, in der Marx und Engels ihr philosophisches Programm umrissen. Sie wenden sich darin gegen die – damals ausgesprochen progressive – Religionskritik der Junghegelianerinnen und werfen diesen vor, an der falschen Stelle anzusetzen. (…) Das Zeitgemäße an der materialistischen Methode von Marx besteht nicht zuletzt darin, dass sie aufzeigt, wie hinter unserem Rücken und ohne unser Bewusstsein ein Gesamtzusammenhang produziert wird, den wir in der Krise fürchterlich zu spüren bekommen. Sie macht sichtbar, dass der Kapitalismus einerseits universell ist, andererseits fortlaufend soziale Spaltungen produziert. Und dass diese Spaltungen – werden sie ethnisch, religiös oder national kanalisiert – regelmäßig zu tragischen gewaltsamen Auseinandersetzungen führen, wenn sie nicht emanzipatorisch gewendet werden. In dieser Hinsicht scheint mir die materialistische Methode bestens geeignet, um unsere Lage im 21. Jahrhundert zu beschreiben: 1) Die sich verschärfenden sozialen Ungleichheiten und den allgemeinen Trend zur Intensivierung von Verteilungskämpfen, 2) die globale Zunahme von „Überflüssigen“ im Windschatten der weiterhin rasant steigenden Produktivitätszuwächse, 3) den sich immer deutlicher abzeichnenden Widerspruch zwischen der begrenzten Natur des Planeten und der auf Unendlichkeit angelegten Verwertungsspirale, 4) die wachsende Spannung zwischen der Einebnung der Differenz im Rahmen des Weltmarkts und seiner Produktionsnetzwerke und der Hervorhebung von Differenz zur Legitimation der sozialen Spaltung. Meine These wäre, dass wir diese ökologischen, sozialen, militärischen und politischen Krisen der Gegenwart nur mit einem materialistic turn verstehen können…“ Beitrag von Raul Zelik vom Juli 2018 bei Ada weiterlesen »
Karl Marx"Der Lehrbuch-Marxismus hat dafür gesorgt, dass der Begriff des „historischen Materialismus“ heute nur noch als Karikatur herumgeistert. (...) Doch worauf zielte die materialistische Methode dann ab? Um das zu begreifen, muss man reflektieren, wovon Marx sich abgrenzte. Gut nachvollziehen lässt sich das weiterlesen »

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Leben statt nur überleben: Warum Arbeiterinnenbewegungen soziale und ökologische Reproduktion ins Zentrum ihrer Zukunftsvisionen rücken sollten
"There are no Jobs on a dead Planet!"Als Donald Trump im Juni 2017 den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen bekannt gab, befürchteten Liberale den Untergang. (…) Aus ihrer Sicht schien die Entscheidung des launenhaften und ignoranten Trumps eine radikale Veränderung in Sachen Klimapolitik darzustellen – das Gegenteil eines besonnenen, streberhaften Barack Obamas, der den Klimawandel (auf einer Benefizveranstaltung in Martha’s Vineyard) zur „echten existentiellen Bedrohung“ erhob. Doch die Entscheidung markierte den Punkt, an dem Obamas Bemühungen, sich dem Klimawandel zuzuwenden und gleichzeitig Politik zu vermeiden, sich als überholt erwiesen. (…) Damit gab Obama den idealen Sündenbock für den Niedergang der Kohleindustrie des Landes ab – letzten Endes hat er auch nicht viel getan, um der Krise der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken und den Bedarf an der Ressource an Orten, die bisher von ihr abhängig waren, zu kompensieren. Einem Donald Trump stand damit nichts mehr im Wege, um mit einem Versprechen zu punkten, die Arbeitsplätze in den Bergwerken zurückzubringen – auch wenn er keinen Plan dafür hatte, das zu bewerkstelligen. (…) Trump ist nicht der erste, der sich die Spannungen zwischen Arbeiterinnen und Umweltaktivistinnen zu Nutzen macht, und er wird sicherlich nicht der letzte sein. Die Linke sollte darauf mit einem Programm reagieren, dass diese Spaltungen als falsch enttarnt – als Strategie des Kapitals. Wir können den Menschen ein Klimaprogramm bieten, das ihr Leben auf spürbare Weise verbessert, sodass sie bereit wären, dafür zu kämpfen. Das bedeutet jedoch nicht, nur die Arbeiterinnenschaft der übriggebliebenen Berufe der fossilen Ökonomie zu adressieren, oder sich nur darauf zu konzentrieren, Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien zu schaffen. Vielmehr geht es darum, die existierende Arbeiterinnenklasse so zu organisieren, dass Krankenschwestern und Lehrerinnen, Care-Arbeiterinnen und Dienstleisterinnen, die bereits die Arbeiten verrichten, die für eine Gesellschaft mit geringem CO2-Ausstoß wesentlich sind – einer Gesellschaft, die das Wohl aller anstrebt und den Weg für eine Zukunft ebnet, deren Glanz nicht nur nur 30 Jahre anhalten kann…“ Beitrag von Alyssa Battistoni vom Juli 2018 bei Ada weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""Als Donald Trump im Juni 2017 den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen bekannt gab, befürchteten Liberale den Untergang. (...) Aus ihrer Sicht schien die Entscheidung des launenhaften und ignoranten Trumps eine radikale Veränderung weiterlesen »

Immer mehr Menschen können ihre Strom- oder Gasrechnung nicht bezahlen: Frieren für den Standort
StromausfallJährlich sperren die Versorgungsunternehmen Hunderttausenden die Strom- oder Gaszufuhr.(…) Sie waschen sich mit kaltem Wasser, haben kein Licht, keine Telefonverbindung und keinen Zugang zum Internet, können Nahrungsmittel nicht kühlen und den Herd nicht benutzen: Wenn die Versorgungsunternehmen armen Menschen wegen unbezahlter Rechnungen den Strom- oder Gaszugang abklemmen, hat das weitreichende Folgen. Der soziale Abstieg droht sich zu beschleunigen. Nach Angaben der Bundesnetzagentur haben die Energieunternehmen 2014 insgesamt knapp 350 000 Unterbrechungen der Stromversorgung aufgrund von Zahlungsrückständen veranlasst. Doch bisher bekommt das Thema Energiearmut in Deutschland nicht die Aufmerksamkeit, die es verdient. (…) Nun hat sich die Europäische Kommission des Themas Energiearmut ­angenommen. Koordiniert von der Universität Manchester wurde für 40 Monate eine Europäische Beobachtungsstelle für Energiearmut (EPOV) eingerichtet. In Deutschland läuft das Projekt unter dem Dach des Wuppertaler Instituts für Klima, Umwelt, Energie. Hauptziel der EPOV ist es, Informationen über das Ausmaß von Energiearmut in Europa zu sammeln. Ein Ziel sei auch die Bereitstellung einer nutzerfreundlichen und frei zugänglichen Plattform, die öffentliches Engagement gegen Energiearmut auf lokaler, nationaler und EU-Ebene fördern soll, betont Oliver Wagner, beim Wuppertal-Institut für EPOV verantwortlich, im Gespräch mit der Jungle World. Allerdings ist die Homepage energypoverty.eu bisher nur in englischer Sprache online, was es vielen Betroffenen schwermacht, sie zu nutzten. (…) Einem Spiegel-Artikel zufolge bremst die Bundesregierung weiterhin auf europäischer Ebene. Deutschland sei »gegen jedes Wording, das als Verpflichtung verstanden werden kann«, die Zahl der Haushalte in Energiearmut zu messen, heißt es in einer vertraulichen Korrespondenz, aus der der Spiegel zitiert. Einen entsprechenden Vorschlag, den das Präsidium des EU-Rats den Mitgliedstaaten vorgelegt hat, lehne die Bundesregierung strikt ab…“ Beitrag von Peter Nowak in der Jungle World 2018/27 weiterlesen »
Stromausfall"Jährlich sperren die Versorgungsunternehmen Hunderttausenden die Strom- oder Gaszufuhr.(...) Sie waschen sich mit kaltem Wasser, haben kein Licht, keine Telefonverbindung und keinen Zugang zum Internet, können Nahrungsmittel nicht kühlen und den Herd nicht benutzen: Wenn die Versorgungsunternehmen armen Menschen wegen unbezahlter Rechnungen den weiterlesen »

Jobcenter und Amazon – eine Symbiose im Sinne des Kapitals. Über die fiktive Grenzziehung zwischen Erwerbstätigkeit und Erwerbslosigkeit
Amazons „prime day“ 2018 wird (nicht nur) in Madrid bestreikt werdenSeit fast vier Jahren kämpfen Beschäftigte bei Amazon nicht nur um mehr Lohn, sondern auch gegen krankmachende Arbeitsbedingungen, entwürdigende Kontrollen und Respektlosigkeit. Als Erwerbsloseninitiative haben wir uns mit eigenen Akzenten an der bundesweiten Aktionswoche »Make Amazon Pay« beteiligt. Dass sich eine Erwerbsloseninitiative in Arbeitskämpfe »einmischt«, mag erstaunen, ist doch der nächstliegende Bezugspunkt das Jobcenter. Im Folgenden werden wir erklären, warum wir uns an der Aktionswoche beteiligt haben. Und vor allem: Wir wollen darlegen, warum eine Grenzziehung zwischen Erwerbslosen und Erwerbstätigen fiktiv und falsch ist. (…) Das Zusammenspiel zwischen Amazon und Jobcenter ist also ein Angriff auf die Beschäftigten – und zugleich ein Angriff auf Hartz-IV-Beziehende. Ein Angriff auf die Arbeitsbedingungen ist es, weil Erwerbslose künftig mit großer Wahrscheinlichkeit die besagten prekären Stellen besetzen werden. Die Einschränkung der sozialen Absicherung von Erwerbslosen wiederum fällt auf die jetzigen Beschäftigten zurück. Schließlich ist eine Festanstellung nie auf Dauer garantiert und selbstständig oder geringfügig Beschäftigte sind auf eine Aufstockung mit ALG II angewiesen. Wir betrachten das Jobcenter und Amazon als komplementäre Partner eines sich fortschreibenden Kapitalismus. In diesem nimmt die Ausbeutung, auch wenn sie sich immer subtiler gestaltet, zu…“ Diskussionsbeitrag von BASTA! Erwerbsloseninitiative Berlin aus dem ak – analyse und kritik- Nr. 637 vom 17.4.2018 – wir danken beiden! weiterlesen »
Amazons „prime day“ 2018 wird (nicht nur) in Madrid bestreikt werden"Seit fast vier Jahren kämpfen Beschäftigte bei Amazon nicht nur um mehr Lohn, sondern auch gegen krankmachende Arbeitsbedingungen, entwürdigende Kontrollen und Respektlosigkeit. Als Erwerbsloseninitiative haben wir uns mit eigenen Akzenten an der bundesweiten weiterlesen »

Diskussion: Warum linke Kampagnenpolitik à la Make Amazon Pay bei Arbeitskämpfen fehl am Platz ist
Kampagne „Make Amazon Pay-Block Blackfriday“ am 24.11.17 - Aktionswoche zur Unterstützung der Streikenden bei AmazonDie bisherige Debatte über eine »neue Klassenpolitik« umschifft zwei Probleme: das Ausbremsen von Klassenkämpfen durch die Gewerkschaften und die Rolle linker Gruppen, die mit ihren Kampagnen den Gewerkschaften hinterherlaufen und für die Arbeiter_innen fremde Wesen bleiben. Ein Beispiel ist die Kampagne Make Amazon Pay (MAP) und ihr Zusammenspiel mit der ver.di-Hierarchie. (…) MAP verhält sich im Rahmen der Proteste gegen Amazon nicht eindeutig bzw. geht den ver.di-Funktionär_innen auf den Leim, statt deren Rolle kritisch zu hinterfragen und sich klar auf die Seite der Arbeiter_innen zu stellen. MAP-Aktionen sind in der schlechten Logik linksradikaler Kampagnenpolitik gefangen. Die im November 2017 in Berlin organisierte Blockade eines Amazon-Lagers blieb ein Versuch von außen. Da es im Vorfeld kaum Kontakte zu dortigen Beschäftigten gab, wurde vorgeschlagen, vor Berliner Amazon-Lagern ein Flugblatt zu verteilen. Das Flugblattschreiben wurde allerdings an die Amazon-Arbeiter_innen in Poznan und die Verteilung an migrantische Genoss_innen der Critical Workers outgesourct. MAP geht es nicht um eine gemeinsame Organisierung mit Ausgebeuteten, sondern um die mediale Berichterstattung über (vermeintlich) »radikale« Inhalte spektakulärer Aktionen. So soll eine schwammige »Öffentlichkeit« über die Datenkrake Amazon aufgeklärt werden. Die Ausbeutungssituation der MAP-Aktivist_innen selbst bleibt ausgeblendet, der Bezug zu proletarischen Akteuren aufgesetzt – oder wird gar zu Sozialarbeit mit »Betroffenen«. Diese Widersprüche gewerkschaftlicher Strategien und linksradikaler Politik gehören ins Zentrum der Debatte über eine neue Klassenpolitik. Bisherige Beiträge blieben meist abgehoben und akademisch, wie das Lower Class Magazine hervorhob. (6) Einige wurden von Linken geschrieben, die ihre akademische Karriere betreiben oder als Vertreter_innen von Die Linke parteipolitische Interessen verfolgen. Schon in der Vergangenheit sind »radikale Linke« in Institutionen wie Gewerkschaften, Parteien oder Universitäten aufgestiegen, weil sie von dort aus linke Politik machen und auch ihre materielle Position verbessern wollten. Ihre in Bewegungen gemachten Fähigkeiten nutzen nicht wenige dann zur Kontrolle und Eindämmung von Kämpfen im Sinne dieser Institutionen. Diese mangelnde Abgrenzung zur bürgerlichen politischen Klasse ist ein Grund für die Schwäche und mangelnde Glaubwürdigkeit der Linken insgesamt…“ Beitrag von Ralf Ruckus bei ak – analyse & kritik Nr. 639 vom 19.06.2018 weiterlesen »
Kampagne „Make Amazon Pay-Block Blackfriday“ am 24.11.17 - Aktionswoche zur Unterstützung der Streikenden bei AmazonDie bisherige Debatte über eine »neue Klassenpolitik« umschifft zwei Probleme: das Ausbremsen von Klassenkämpfen durch die Gewerkschaften und die Rolle linker Gruppen, die mit ihren Kampagnen den Gewerkschaften hinterherlaufen weiterlesen »

az_koelnDem Zentrum an der Luxemburger Straße in Höhe des Eifelwalls droht der Abriss, der Auszug der Nutzer ist für Ende 2018 anvisiert. In den Planungen für die Verlängerung des Inneren Grüngürtels, der „Parkstadt Süd“ und dem Neubau des Historischen Archivs spielt das Zentrum derzeit keine Rolle“ – so schließt der Bericht „Hohenstaufenring zeitweise gesperrt – Demo gegen Polizeigesetz und Schließung des AZ“ von Dirk Riße am 22. Juni 2018 im Kölner Stadtanzeiger nachdem zuvor über die Vereinigung der Demonstration gegen die Schließung des Zentrums mit der Demonstration gegen das neue Polizeigesetz in NRW Thema der Berichterstattung war – wie auch die vorübergehende Festnahme von 13 DemonstrantInnen. Insgesamt waren rund 800 Menschen auf der Straße. Siehe dazu die Presseerklärung des Autonomen Zentrums Köln zur Demonstration sowie den Kampagnen-Aufruf zur Verteidigung des AZ weiterlesen »
az_koelnDem Zentrum an der Luxemburger Straße in Höhe des Eifelwalls droht der Abriss, der Auszug der Nutzer ist für Ende 2018 anvisiert. In den Planungen für die Verlängerung des Inneren Grüngürtels, der „Parkstadt Süd“ und dem Neubau des Historischen Archivs spielt das weiterlesen »

»Selbstorganisierung im Stadtteil ist unser Ziel « Hamburg hat ein kommunistisches Lokal. Mieter, Servicejobber und Partypublikum sollen erreicht werden
Ladenkollektivs »Lüttje Lüüd« in der Bernhard-Nocht-Straße 69 in HamburgDer Mitbegründer des Ladenkollektivs »Lüttje Lüüd« in der Bernhard-Nocht-Straße 69 in Hamburg Hassan Akyol stellt im Gespräch mit Anselm Lenz bei der jungen Welt vom 19. Juni 2018 die Initiative vor: „… Wir kommen aus verschiedenen Gruppen linksradikaler Organisierung: Antifa, Aktivisten aus sozialen Kämpfen, Kommunisten und auch Migranten. Wir haben das »Lüttje Lüüd« eröffnet, weil es hier bislang keine Anlaufstelle gab für Leute, die nicht autonom sind, aber trotzdem linksradikal oder anpolitisiert. Für jene sind wir eine ständige Adresse und machen hier viele Veranstaltungen. (…) Zum Beispiel haben wir zu Marx’ Geburtstag eine Art Dreiklang gemacht. Wir haben über den Hamburger Neupack-Streik aufgeklärt. Nicht sozialversicherte Arbeiter, geringfügige Jobber und Leute aus dem Niedriglohnsektor haben gemeinsam gestreikt, wir haben einen Film darüber gezeigt und mit dem Regisseur diskutiert. Zweitens haben wir über die Frage gesprochen: »Gibt es die Arbeiterklasse noch?« Und die dritte Veranstaltung war dann über materialistische Dialektik, eine Einführung für ganz junge Leute. (…) Wir träumen davon, dass wir größer werden und auch davon, länger als sieben Jahre durchzuhalten. Dieser Laden hat etwas mehr als 100 Quadratmeter, langfristig wollen wir ein Haus haben. Das »Lilo Hermann« in Stuttgart ist da für uns vorbildlich mit Kneipe, Büros, Versammlungssälen und Wohnräumen, gewissermaßen ein »arbeitendes Haus«. Wir wollen hier Leute mitnehmen und keine linke Stellvertreterpolitik. Unser Ziel ist eine Selbstorganisierung der Leute im Stadtviertel.“ weiterlesen »
Ladenkollektivs »Lüttje Lüüd« in der Bernhard-Nocht-Straße 69 in HamburgDer Mitbegründer des Ladenkollektivs »Lüttje Lüüd« in der Bernhard-Nocht-Straße 69 in Hamburg Hassan Akyol stellt im Gespräch mit Anselm Lenz bei der jungen Welt vom 19. Juni 2018 weiterlesen »

Worker Center Das Verhältnis zu den Gewerkschaften des DGB ist für viele Linke und Linksradikale die Gretchenfrage: Handelt es sich um die sinnvolle Klassenorganisation, die so agiert, wie der Stand der arbeitenden Klasse es zulässt und in die es zu intervenieren gilt, oder sollte man ihn meiden wie der Teufel das Weihwasser, weil der gewerkschaftliche Weg nur »Reformismus« und »Sozialpartnerschaft« heißen kann? Es geht hier nicht um die endgültige Antwort auf diese Frage, sondern darum, wie man sowohl ohne wie auch mit den Gewerkschaften des DGB zu einer neuen praktischen Klassenpolitik kommen könnte. Ergänzung statt Konkurrenz: das Konzept Worker Center (…) Der Vorschlag, sich mit syndikalistischen Gewerkschaften, dem linksgewerkschaftlichen Umfeld, lokalen klassenkämpferischen Gruppen usw. in eine flächendeckende Struktur von Worker Centern zu verwandeln, heißt, eine starke Parallelstruktur zum DGB zu entwickeln, die in Arbeitskämpfen über Betriebsratsarbeit und Tarifpolitik hinausgeht (ohne den DGB von der Pflicht zu entbinden, dies auch zu tun). Das wäre etwas völlig Neues. Es wurde lange genug über eine Neue Klassenpolitik diskutiert, es kommt darauf an, sie zu beginnen…“ Artikel von Torsten Bewernitz in ak, Analyse und Kritik – Zeitung für linke Debatte und Praxis, Nr.638 vom 15. Mai 2018, dokumentiert am 14. Juni 2018 bei unter_bau, Alternative Hochschulgewerkschaft. Siehe zu Workers Centern unsere Rubrik dazu im LabourNet-Archiv weiterlesen »
Worker Center "Das Verhältnis zu den Gewerkschaften des DGB ist für viele Linke und Linksradikale die Gretchenfrage: Handelt es sich um die sinnvolle Klassenorganisation, die so agiert, wie der Stand der arbeitenden Klasse es zulässt und in die es zu intervenieren gilt, oder weiterlesen »

Gemeinsam gegen Jobcenter und Verdrängung. Die »Solidarische Aktion Neukölln« will Nachbar_innen organisieren, ohne dabei bloße soziale Arbeit zu verrichten
Die »Solidarische Aktion Neukölln« »Das Jobcenter nervt? Deine Miete wurde erhöht? Dein Chef stresst Dich?« Falls das zutreffe, dann solle man zur »Solidarischen Aktion Neukölln« (SolA) kommen. Ein Flyer mit dieser Einladung wird seit einigen Wochen regelmäßig vor Jobcentern, auf Märkten und öffentlichen Plätzen in dem Berliner Stadtteil verteilt. An der verantwortlichen Initiative, die sich im vergangenen Jahr gegründet hat, beteiligen sich nach eigener Aussage Menschen, die in Neukölln wohnen und sich in der Vergangenheit mit ebenjenen Jobcentern, Chefs oder Vermieter_innen auseinandersetzen mussten. Dabei hätten sie die Erfahrung gemacht, dass man alleine wenig erreichen kann und sich daher zusammenschließen müsse. »Nachbar_innen helfen Nachbar_innen«, beschreibt Anne Seeck, die zu den Mitbegründerinnen der SolA gehört, das Grundprinzip ihrer Stadtteilarbeit. Um bloße soziale Arbeit geht es ihr aber nicht. »Wir unterstützen uns bei unseren Problemen.« (…) In der letzten Zeit haben viele außerparlamentarische Linke den Stadtteil als Ort der Organisierung neu entdeckt. Die Bremer Gruppe »kollektiv« stellte in einem Text die These auf, dass die Selbstorganisierung in den Betrieben durch den neoliberalen Umbau der Arbeitsorganisation und die Flexibilisierung der Belegschaften schwieriger geworden sei. Deswegen seien vor allem arme Stadtteile wieder verstärkt in den Fokus linker Organisierungsarbeit gerückt. Damit solle verhindert werden, dass der in vielen Betrieben erfolgreiche neoliberale Umbau auch in diesen Stadtteilen zum Tragen komme…“ Beitrag von Peter Nowak bei neues Deutschland vom 13. Juni 2018 weiterlesen »
Die »Solidarische Aktion Neukölln« "»Das Jobcenter nervt? Deine Miete wurde erhöht? Dein Chef stresst Dich?« Falls das zutreffe, dann solle man zur »Solidarischen Aktion Neukölln« (SolA) externer Link kommen. Ein Flyer weiterlesen »

Plakat zur Mietdemonstration in Hamburg am 2.6.2018Erstmal ganz viel Hoffnung, dass wir Veränderungen herbeiführen hier in der Wohnraumpolitik und natürlich bleibt auch das Bündnis, das sich ja zu diesem Mietenmove organisiert und zusammengeschlossen hat und das wird sich jetzt nicht in Luft auflösen, sondern wird dieses Thema weiter verfolgen. Diesen Protest weiter auf die Straße tragen oder auch in die Stadtteile und versuchen noch mehr Mitstreiter*innen zu gewinnen, um auch den Senat zu Veränderungen zu bewegen. /Warum braucht es „Recht auf Stadt“. Warum bewegt sich der Senat nicht von selbst. Was ist eigentlich das Problem dieser Stadt mit den zu teuren Mieten?/ Zunächst einmal hat man lange Zeit „gepennt“ und keine neuen Wohnungen gebaut und der rot-grüne Senat hat uns in den letzten Jahren zwar viele neue Wohnungen beschert, aber nichts an den steigenden Mietpreisen verändert. Das zeigt sehr deutlich, dass dieser sogenannte „Drittelmix“ nicht wirklich Veränderung herbeiführt und nicht die Lösung des Problems sein kann. Zudem wird der „Drittelmix“ nicht dem Bedarf gerecht, dem tatsächlichen, da muss etwas verändert werden“ – dieser Auszug aus einem Interview mit dem Sprecher des Hamburger Mietenmove über die Ergebnisse der Demonstration ist Bestandteil des Beitrags „Gesamtschau Mietenwahnsinn – was bleibt vom Mietenmove?“ der Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose am 12. Juni 2018 bei de.indymedia über die Perspektiven nach der Großdemonstration. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge über Reaktionen von Seiten jener, die nach den beiden Großdemonstrationen in Hamburg und Berlin bemerkt haben, dass sie dabei sind „sich unbeliebt“ zu machen weiterlesen »
Plakat zur Mietdemonstration in Hamburg am 2.6.2018Erstmal ganz viel Hoffnung, dass wir Veränderungen herbeiführen hier in der Wohnraumpolitik und natürlich bleibt auch das Bündnis, das sich ja zu diesem Mietenmove organisiert und zusammengeschlossen hat und das wird sich jetzt nicht in Luft weiterlesen »

Harbour Games am 23. Juni 2018 in HamburgKohleumschlag, Agrarindustrie, Rüstungsschmieden, Atomtransporte, neokoloniale Dumpingexporte – dies sind nur einige der vielen verheerenden Facetten kapitalistischen Welthandels im Brennpunkt Hamburger Hafen. Der mit Abstand größte deutsche Überseehafen steht sinnbildlich für das global herrschende, zutiefst ungerechte System von Ausbeutung, Ausschluss, Enteignung und Zerstörung. (…) Die internationalen Häfen sind allerdings nicht nur Knotenpunkte des globalen Kapitalismus, sondern können auch als verbindendes Element sozialer Kämpfe weltweit gesehen werden. Denn überall kämpfen Menschen für ein grundlegend anderes gesellschaftliches System, in dem Solidarität und Gerechtigkeit im Mittelpunkt stehen und nicht die Profitinteressen von Unternehmen und Konzernen. (…) Wir, ein Bündnis von Hamburger Gruppen aus verschiedenen sozialen Bewegungen, wollen im Juni 2018 mit den Harbour Games Hamburg dorthin gehen, wo die herrschenden Zustände sich verdichten, wo Konzerne und weitere Akteur*innen an fortgesetzter Defacto-Kolonialisierung und Plünderung des globalen Südens, an desaströser Energiegewinnung durch Atom und Kohle, an Kriegen oder der Ausbeutung von Tieren und der Zerstörung der Natur verdienen. Wir werden den Ablauf der kapitalistischen Verwertungsmaschinerie stören und ein Zeichen setzen: so, wie es ist, bleibt es nicht. (…) Am Samstag, den 23. Juni wird es eine Aktionsrallye mit mehreren Kundgebungen und Aktionen im gesamten Hafengebiet geben. Wir bewegen uns auf Fahrrädern und öffentlichen Verkehrsmitteln und werden an verschiedenen Orten für soziale und ökologische Gerechtigkeit demonstrieren und wichtige Akteur*innen im Hamburger Hafen kennenlernen“ – aus dem Aufruf „So wie es ist, bleibt es nicht! Aufruf zu den Harbour Games 2018“ zum Aktionstag, der seit April 2018 mit dieser Webseite vorbereitet wird. Siehe dazu auch einen Artikel als Hintergrund und Begründung der Aktionen weiterlesen »
Harbour Games am 23. Juni 2018 in HamburgKohleumschlag, Agrarindustrie, Rüstungsschmieden, Atomtransporte, neokoloniale Dumpingexporte – dies sind nur einige der vielen verheerenden Facetten kapitalistischen Welthandels im Brennpunkt Hamburger Hafen. Der mit Abstand größte deutsche Überseehafen steht sinnbildlich für das global herrschende, zutiefst ungerechte weiterlesen »

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