Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen die Krisenfolgen)?

Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft"Offensive Gewerkschaftspolitik nimmt den Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit zum Ausgangspunkt. Bei allen Veränderungen innerhalb der Arbeitsgesellschaft müssen die Beschäftigten und die Erwerbslosen auch heute von ihrer Arbeitskraft leben und haben keine Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel. (…) Offensive Gewerkschaftspolitik muss ein gesellschaftspolitisches Mandat für sich reklamieren und in der konkreten Politik umsetzen. Dies beinhaltet zum einen die öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung um Sozial- und Steuerpolitik; zum anderen auch in Zusammenarbeit mit DGB und anderen Gewerkschaften im Widerstand gegen kapitalistische Strukturen den Kampf um den Erhalt und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur (…) Es besteht die Gefahr, dass die IG Metall die Realität anders beschreibt, als sie von einem Großteil ihrer Mitglieder wahrgenommen wird und sich hierdurch von ihrer Mitgliedschaft entfernt. Letztlich kann dies zur Rechtfertigung von Verhältnissen führen, die nicht im Interesse der Mitglieder der IG Metall liegen…” Aus der Vorbemerkung  zu 7 Thesen eines Kreises von Hauptamtlichen und Bevollmächtigten zu den Bereichen Antirassismus; Für eine sozialökologische Wirtschafts- und Strukturpolitik; Steuer- und Sozialpolitik; Friedenspolitik; Tarif- und Betriebspolitik; Organisationspolitik; Bündnis- und Lobbypolitik – wir nehmen gerne Kommentare zu den Thesen entgegen, es wäre eine überfällige Diskussion. Die Thesen bildeten die inhaltliche Grundlage eines (ersten?) Treffens von etwa 100 Gewerkschaftsfunktionären am Samstag,21.10.2017 in Kassel, siehe dazu:

[Buch] Unsichtbares Komitee: JETZT“»Jetzt« ist ein Interventionstext. Er hat sich aufgedrängt, da die wesentlichen Vorhersagen des Unsichtbaren Komitees nun eingetreten sind – deutlicher Abscheu vor der Polizei, Ernüchterung angesichts ermüdender Parlamentsdebatten, Blockade als zentrales Mittel, Wiederkehr der Idee der Commune, Widerstand, der von Radikalen auf das Bürgertum überspringt, die Weigerung, sich regieren zu lassen. »Jetzt« ist am Anfang eines Jahres erschienen, in dem es für die Macht darum ging, unter dem Vorwand eines Präsidentschaftswahlkampfes all das wieder in das marode Gerüst der klassischen Politik zurückzupressen, was diese bereits jetzt übersteigt, sich ihr entzieht, ihrer überdrüssig ist. Die massiven Protestbewegungen in Frankreich des Jahres 2016 sind Zeugnis eines politischen Konflikts, der in seiner Bedeutung dem Mai ’68 in nichts nachsteht. »Jetzt« entwirft einen alternativen Weg zur verordneten stickigen Atmosphäre, plädiert für ein anderes Modell als die Wahlen: für die Absetzung der Macht. Für neue Lebensformen und nicht für neue Verfassungen; für Verweigerung und Stille statt lärmender Proklamationen. Es wird keinen Umsturz der bestehenden Ordnung geben ohne das Bekenntnis zu einem wünschenswerten Leben. Die zerstörerische Kraft des revolutionären Prozesses kann nichts ausrichten ohne jene Ladung stiller Positivität, die jeder glücklichen Existenz innewohnt.” Der Kommentar des Unsichtbaren Komitees zu den aktuellen Protestbewegungen in Frankreich auf der Verlagsseite zum im Oktober 2017 erschienenenen Buch bei Edition Nautilus (Aus dem Französischen von Birgit Althaler, Deutsche Erstausgabe, Broschur / mit S-W-Fotos illustriert, 128 Seiten, ISBN 978-3-96054-061-8, € (D) 14,–). Siehe weitere Informationen, das Kapitel “Ende der Arbeit, wunderbares Leben” als Leseprobe im LabourNet Germany sowie einige Rezensionen: (weiterlesen »)

Artikel von Wolfgang Schaumberg*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 9-10/2017

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAnlass für das Papier von Wolfgang Schaumberg ist seine Beobachtung, dass gerade bei jungen Linken das Interesse an der Masse der den Reichtum und die Macht der Kapitalistenklasse in den Großbetrieben produzierenden Menschen und an ihrem Verhältnis zur Gewerkschaft relativ gering ist. Entsprechend wenig ernst genommen werde die ideologische Beeinflussung im Betriebsalltag durch Theorie und Praxis vieler »Interessenvertreter«. Das Papier will die Diskussion anregen und dazu auffordern, systematisch auf einzelne Belegschaften zuzugehen und Vernetzung zu suchen. Das erfordert zwar langen Atem. Ohne den aber bleibt die erträumte Revolution in allen Ewigkeiten ein Traum(weiterlesen »)

[Buch] Jenseits von Interesse & Identität. Klasse, Linkspopulismus und das Erbe von 1968Eribon-Debatte in Deutschland, Brexit-Referendum in Großbritannien, Präsidentschaftswahl in Frankreich, G20-Gipfel in Hamburg: Die »soziale Frage« oder gar die »Klassenfrage« sei wieder da, sagen viele linke Politiker*innen. Und die Antwort kommt prompt: Ein Hoch auf den guten alten Wohlfahrtsstaat und nieder mit der »Identitätspolitik«! Sandro Mezzadra und Mario Neumann gehen in ihrer Flugschrift der Frage nach, wie eine politische Alternative zu diesem allgegenwärtigen linken »Wohlfahrtsstaat-Populismus« vorstellbar ist. Sie zeigen, dass die Kämpfe der Jugend, der Migrant*innen und der Frauenbewegung spätestens seit 1968 im Zentrum jeder Klassenpolitik stehen. Sie bestreiten, dass die weit verbreiteten Vorstellungen von Klasse der gegenwärtigen Zusammensetzung der lebendigen Arbeit angemessen sind. Und sie bestreiten entschieden, dass eine objektivistische Denkweise, die in sogenannten Klasseninteressen eine vorpolitische und geschichtsphilosophische Wahrheit identifiziert, heute von besonderer Relevanz sein kann. Die Frage der Klasse zu stellen ist eine politische Aufgabe, so wie die Frage des Politischen eine Klassenfrage ist.” Klappentext zum Buch von Sandro Mezzadra und Mario Neuman (ISBN: 978-3-944233-89-5, September 2017, 9,90 €, Klappbroschur, 72 Seiten). Siehe weitere Informationen und Kapitel 5. “Auf der Suche nach dem neuen Proletariat” als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken dem LAIKA-Verlag! (weiterlesen »)

Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft"Auf den ersten Blick scheint es mit dem Klassenbewusstsein der Lohnabhängigen in der Bundesrepublik nicht gut bestellt zu sein. Trotz gravierender sozialpolitischer Einschnitte, trotz wachsender Verunsicherungen aufgrund permanenter »Umstrukturierungen« in den Betrieben und der destruktiven Wirkung des Hartz-IV-Systems, aber auch angesichts der erheblichen und wenig vorteilhaften Veränderungen in der Arbeitswelt durch die zunehmende Dominanz der Computertechnologie, ist von angemessenen (Widerstands-)Reaktionen der abhängig Beschäftigten nicht viel zu sehen. Aber es gibt bemerkenswerte Ausnahmen: Auch in den vergangenen Jahren wurde mit Nachdruck gestreikt, jedoch nicht, wie in den Dekaden zuvor in den industriellen Großbetrieben, sondern insbesondere in den »Dienstleistungsbereichen«. Als konfliktbereit erwiesen sich die Beschäftigten in jenen Zonen der Arbeitswelt, die einem hohen Privatisierungsdruck ausgesetzt sind. (…) Ein an den eigenen Interessen orientiertes Handeln, das unter den Lohnabhängigen das Klassenbewusstsein stimuliert, ist mithin zwar die Ausnahme. Aber das bedeutet nicht, dass in deren Gesellschaftsbildern die soziale Widerspruchsentwicklung keine Spuren hinterlassen würde und auch nicht, dass Arbeiterbewusstsein als durch und durch angepasstes angesehen werden muss. (…) Die alltägliche Erfahrung des strukturellen Gegensatzes zwischen Kapital und Arbeit wirkt also nachhaltiger als mögliche Negativerfahrungen infolge der Binnendifferenzierungen der Lohnabhängigenklasse, beispielsweise durch die Trennung von »Kern-« und »Randbelegschaften«. (…) Dass Handlungsfähigkeit in den Großbetrieben erwachsen kann, ist auch dem Kapital immer bewusst gewesen. Einem Teil der betrieblichen Umgestaltungen (beispielsweise den Auslagerungen) in den letzten Jahrzehnten lag immer auch die Absicht zugrunde, die Entwicklung konfliktfähiger Belegschaften zu verhindern oder zu erschweren.” Artikel von Werner Seppmann in der jungen Welt vom 12.10.2017 externer Link

[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und ProtestArmut ist ein umstrittenes Thema in Deutschland. Während die einen (etwa der Paritätische Wohlfahrtsverband) in regelmäßigen Wiederholungen auf verschiedene, sich vergrößernde Armutsproblematiken (z.B. die Kinderarmut) hinweisen, leugnen die anderen, die Lebenssituation von Hartz-IV-BezieherInnen als arm zu beschreiben, denn schließlich verhindere der Bezug von Arbeitslosengeld II genau dieses Phänomen. Armut sei ein „Verliererthema“. Arme Leute sind gezwungen, ihren Protest und ihre Selbstbehauptung in anderer Form auszutragen, als die gängigen sozialen Bewegungen dies tun. Ihre Repräsentanz findet sich nicht in Parteien und Institutionen wieder, in sozialen Bewegungen finden ihre Ansprüche wenig Gehör. Der Autor beschreibt die Geschichte des Widerstands armer Leute von der Weimarer Republik, über die Hartz-IV-Proteste bis hin zum alltäglichen „stummen Protest“. Darüber hinaus werden einige wissenschaftliche Konzepte der Armutsforschung kritisch hinterfragt: „Wissenschaft trifft arme Leute“.” Umschlagtext zum Buch von Harald Rein (ISBN 978-3-945959-25-1 / 2017 / 184 Seiten / 14,80 Euro) bei AG Spak. Siehe weitere Infos und Kapitel 5 “Widerstand von armen Leuten” als Leseprobe: (weiterlesen »)

[6.– 8. Oktober 2017 in Graz/Österreich] Disobedience! Kongress für zivilen UngehorsamImmer mehr Menschen erkennen das Ausmaß der sozial-ökologischen Krise und die Notwendigkeit mutiger Proteste. Aktionen gewaltfreien Ungehorsams nehmen deutlich zu. (…) Die Teilnahme an Aktionen ist aufregend und das dabei erlebte Gefühl kollektiver Ermächtigung generiert Hoffnung. Doch ziviler Ungehorsam ist umstritten. Schaffen es die Herrschenden, ihn zu diskreditieren und durch Repression erfolgreich zu bekämpfen, oder kann es gelingen, seine Notwendigkeit und Legitimität auch breiteren Gesellschaftsschichten zu vermitteln und noch mehr Menschen zum Mitmachen zu motivieren? Im Rahmen des DISOBEDIENCE-Kongresses von System Change not Climate Change wird all das und mehr thematisiert. Vorträge, Diskussionen, Filme und Workshops sollen informieren, inspirieren und Mut machen.” Aus der Einladung auf der Aktionsseite zum Kongress externer Link mit allen weiteren Infos, es haben sich viele namhafte AktivistInnen und TheoretikerInnen angesagt! Siehe nun einen Bericht: (weiterlesen »)

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" “Seit dem G20-Gipfel in Hamburg diskutieren die beteiligten Spektren der Linken über die Ereignisse. Wie militant ist okay? Wer profitiert vom Protest? Wo waren die Inhalte? ak hat über einige Fragen, die in der Debatte nach G20 aufgekommen sind, mit Emily Laquer und Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken gesprochen…” Interview von Jan Ole Arps bei ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19. September 2017 externer Link (weiterlesen »)

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" “Nicht dass die Klassenfrage je ganz verdrängt werden konnte. Sie fristete ein marxististisches Schattendasein. Doch manchmal brach sie überraschend an die Oberfläche der Feuilletons, um kurz darauf wieder zu verschwinden. Inzwischen wird kaum noch bestritten: Wir leben (wieder) in einer Klassengesellschaft. (…) Einmal mehr droht die gesellschaftliche Linke an inneren Spaltungen zu scheitern. Es geht um schwierige Widersprüche und notwendige Auseinandersetzungen: Wie positioniert sich die Linke einerseits in Bezug auf Fluchtbewegungen und Einwanderung und andererseits wachsenden und sich radikalisierenden Rechtspopulismus sowie eine autoritäre Sicherheitspolitik der Regierung und des europäischen Grenzregimes. Wieder einmal ist die Debatte hoch emotionalisiert, über soziale Medien verstärkt. Das Trennende wird betont. Zuschreibungen, Unterstellungen und übertriebe Vereinfachungen, aus dem Kontext gerissene Halbsätze – alles wird eingesetzt und überhöht. Überlagert wird die Debatte von vielen kleinen Destinktionskämpfen und großen politischen Proflilierungsneurosen. Perspektiven werden gegeneinandergestellt statt gemeinsam nach Möglichkeiten der Perspektivverschränkung zu suchen… “ Diskussionsbeitrag von Mario Candeias vom August 2017 bei der Zeitschrift Luxemburg externer Link

KapitalismuskritikWer bin ich? Der beschleunigte Kapitalismus erzeugt das Bedürfnis nach Identität. Deren regressive, nationalistische Ausprägung ist längst zum gesellschaftlichen Problem geworden – aber ohne Ich-Stärke wird die Revolution nicht zu machen sein. (…) Mit der Identität ist es wie mit den Werten: Wenn viel über sie geredet wird, ist es eigentlich bereits zu spät. Begriffe wie Sinn, Werte und Identität sind Reparaturkategorien, die auf einen Mangel antworten. (…) Das Wort Werte sollte man auf die Börse beschränken. Die Moral wird von der Motorik des Geldes zerrieben und kann nicht synthetisch nachproduziert werden wie Kautschuk. (…) Nun könnte man als Linker den Zerfall des libidinösen Kitts der Klassengesellschaft ja begrüßen. Aber das Lachen darüber bleibt uns im Halse stecken, wenn wir gewahr werden, dass die Flüchtigkeit von allem und jedem auch die Widerstandskräfte erfasst und schwächt. Die sozialen Bewegungen der jüngsten Zeit lodern auf wie ein trockenes Reisigbündel, wenn man ein Streichholz daranhält und hineinbläst, und sinken dann ganz schnell wieder in sich zusammen. Die Leute gehen nach Hause und machen weiter wie zuvor. Die Flüchtigkeit weist sie als heutige Bewegungen von heutigen Menschen aus. Sie haben nicht die richtige Innenausstattung und das psychische Fundament für die Verfolgung langfristiger Ziele. Seltsamerweise scheint es so zu sein, dass mit dem Zerfall der bürgerlichen Subjektstrukturen sich auch die Tugenden des Widerstands auflösen. (…) Jeder starren Identität wohnt eine Tendenz inne, sich gegen andere Identitäten gereizt und streitbar abzugrenzen. Der utopisch ins Auge gefasste nichtfaschistische Bürger besäße eine dialektische Identitätsstruktur, die ihn instand setzen würde, Ambivalenzen und Differenzen zu ertragen und nicht lösbare Widersprüche prüfend bestehen zu lassen. (…) Der späte Kapitalismus bringt ein gefräßiges, ungeduldiges, auf seinen »Spaß« bedachtes Erwachsenen-Kind hervor, das sich genüsslich die Flasche geben lässt und für ständige Veränderungen offen ist. Widerstand ist von ihm schwerlich zu erwarten, denn Menschen, die über keine innere Vorratshaltung und Erinnerung verfügen, können keine Vorstellungen von dem entwickeln, wie es sein sollte und wie es anders sein könnte…” Artikel von Götz Eisenberg in junge Welt vom 12.08.2017 externer Link

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.8.2017

G20 2017: Social Strike im Hafen – Shut down the harbour!Der Kampf um die Deutungshoheit der – auch gewaltsamen – Proteste in Hamburg muss auch als Kampf um die Deutungshoheit der neoliberalen “Alternativlosigkeit ” (There is no Alternative – dieses “TINA” von Margret Thatcher bei ihrer neoliberalen Revolution) von Merkel & Co. verstanden werden. (weiterlesen »)

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" Man wird vielleicht dereinst sagen können, die Debatte über die Randale am Rande des G20-Gipfels hat mehr gebracht als Ermahnungen zur Distanzierung, geistiges Türstehertum und Ausmessungen der Ränder dessen, was angeblich »wirklich links« ist. Womöglich kommt da doch noch etwas anderes heraus, etwas, das den kommenden Aufwand erkennen lässt. Angestoßen von Randale im Schanzenviertel, die jetzt bisweilen als Abklatsch jenes »kommenden Aufstandes« betrachtet wird, der vor ein paar Jahren vor allem das Feuilleton entzündet hatte. (…) Das eine, den Abgesang auf die Linke, könnte man durchaus als Begründung des anderen, die Androhung der Strafe, lesen. Da kann einem schon ein bisschen bange werden, und das führt in der Debatte zu einem wiederum guten Nebeneffekt, der erahnen lässt, wo der kommende Aufwand einer Linken liegen könnte. Denn nicht jeder will im Chor mitsingen. (..:) Es geht nicht nur um die ewige Regierungsfrage, um die Grenzen von Handlungsfähigkeit, um die Formen der Aktion, es geht um die Brücken, die noch nicht gebaut sind. Das ist der kommende Aufwand. Man wird ihn mit dem Aufstand von gestern nicht bewältigen. Aber vielleicht wird man dereinst sagen können, die Debatte über die Randale am Rande des G20-Gipfels hat mehr gebracht, als es zunächst den Anschein hatte.” Diskussionsbeitrag von Tom Strohschneider bei neues Deutschland vom 16. Juli 2017 externer Link, siehe zum Hintergrund unser Dossier: Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017

Kapitalismuskritik“… Am 24. Juni veranstalteten der jW-Unterstützerkreis Hamburg und junge Welt in Hamburg-Altona eine Tagung zum Thema »Revolutionäres Denken und Handeln in restaurativen Zeiten«. Wir veröffentlichen aus diesem Anlass die verschriftlichte Fassung des Vortrags, den Werner Seppmann dort gehalten hat. (jW)…” Vortrag über den globalen Klassenkampf von Werner Seppmann bei der jungen Welt vom 3. Juli 2017 externer Link (Im August erscheint im Kasseler Mangroven Verlag von Werner Seppmann der erste Band einer sechsbändigen Werkausgabe seiner klassentheoretischen Untersuchungen: »Kapital und Arbeit. Klassenanalysen I«). Aus dem Text: (weiterlesen »)

“Mit der fortschreitenden Hyperglobalisierung, vor allem aber seit der beispiellosen Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Sommer 2015, haben die europäischen Gesellschaften als Ganzes, einschließlich der Linken, die Herausbildung von zwei extremen Lagern erlebt, die einen philosophischen Grabenkrieg führen: die Ultraliberalen und die Ultrakonservativen. Sozialistische Anliegen wurden völlig ausgeblendet. Und das ist ein Fehler. In der Tat ist in Europa ein ausgewachsener Kulturkrieg entbrannt, und diesen Krieg fechten auch die Linken untereinander aus. Auf der einen Seite stehen die freisinnigen Weltbürger, die Flüchtlinge „willkommen heißen“, für supranationale Identitäten plädieren, Grenzen für überholt halten und dazu neigen, Menschen aus der Arbeiterschicht, die ein paar konservative Vorurteile hegen, als Faschisten zu bezeichnen. Auf der anderen Seite stehen die traditionellen Sozialisten, die der Globalisierung, supranationalen Projekten und individualistischen liberalen Werten nicht über den Weg trauen. In ihren Augen ist die postmaterialistische „Neue Linke“ lächerlich in ihrer Bindungslosigkeit und schuld daran, dass die Wähler aus der Arbeiterschicht den Arbeiterparteien den Rücken kehren und ihre Stimmen immer häufiger weit rechts stehenden Parteien geben. In ihren Extremen sind beide Haltungen gefährlich – die eine führt zu Neoliberalismus und die andere zu einem rücksichtslosen Nationalismus…” Beitrag Ľuboš Blaha vom 3. Juli 2017 bei der Internationalen Politik und Gesellschaft externer Link (IPG) (Ľuboš Blaha ist ein neo-marxistischer Philosoph und Politiker aus der Slowakei und Abgeordneter im Nationalrat für die sozialdemokratische Partei Smer) (weiterlesen »)

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" “In den vergangenen Monaten mehren sich die Aufrufe, aus der falschen Alternative progressiver (neoliberaler) Kosmopolitismus und reaktionärer (sozialer) Populismus auszubrechen. Allerdings: Um sich dieser falschen Alternative zu entziehen, müssen »normale« Lohnabhängige wieder als – in kapitalistischen Verhältnissen notwendigerweise widersprüchlich – agierende Subjekte wahrgenommen werden. Trotz 30 Jahren Neoliberalismus entwickeln sie grundlegende Vorstellungen einer »moralischen Ökonomie«, also von einer gerechten Gesellschaft und einem guten Arbeits- und Zusammenleben. Bekanntermaßen sind solche normativen Vorstellungen die zentrale Basis für widerständiges und solidarisches Handeln – im Gegensatz zu einer ahistorischen und abstrakten Systemkritik. Es ist erstaunlich und ein zentraler Grund für die aktuelle Schwäche der Linken in der Klassenfrage, dass die derzeitigen, sich auf grundlegende Normen von einer gerechten Gesellschaft stützenden Kritiken und Alltagspraxen kaum in die Diskussion der linken Kreise eingehen…” Diskussionsbeitrag von Stefanie Hürtgen aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis  Nr. 628 vom 20. Juni 2017 externer Link