Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen die Krisenfolgen)?

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" “Nicht dass die Klassenfrage je ganz verdrängt werden konnte. Sie fristete ein marxististisches Schattendasein. Doch manchmal brach sie überraschend an die Oberfläche der Feuilletons, um kurz darauf wieder zu verschwinden. Inzwischen wird kaum noch bestritten: Wir leben (wieder) in einer Klassengesellschaft. (…) Einmal mehr droht die gesellschaftliche Linke an inneren Spaltungen zu scheitern. Es geht um schwierige Widersprüche und notwendige Auseinandersetzungen: Wie positioniert sich die Linke einerseits in Bezug auf Fluchtbewegungen und Einwanderung und andererseits wachsenden und sich radikalisierenden Rechtspopulismus sowie eine autoritäre Sicherheitspolitik der Regierung und des europäischen Grenzregimes. Wieder einmal ist die Debatte hoch emotionalisiert, über soziale Medien verstärkt. Das Trennende wird betont. Zuschreibungen, Unterstellungen und übertriebe Vereinfachungen, aus dem Kontext gerissene Halbsätze – alles wird eingesetzt und überhöht. Überlagert wird die Debatte von vielen kleinen Destinktionskämpfen und großen politischen Proflilierungsneurosen. Perspektiven werden gegeneinandergestellt statt gemeinsam nach Möglichkeiten der Perspektivverschränkung zu suchen… “ Diskussionsbeitrag von Mario Candeias vom August 2017 bei der Zeitschrift Luxemburg externer Link

KapitalismuskritikWer bin ich? Der beschleunigte Kapitalismus erzeugt das Bedürfnis nach Identität. Deren regressive, nationalistische Ausprägung ist längst zum gesellschaftlichen Problem geworden – aber ohne Ich-Stärke wird die Revolution nicht zu machen sein. (…) Mit der Identität ist es wie mit den Werten: Wenn viel über sie geredet wird, ist es eigentlich bereits zu spät. Begriffe wie Sinn, Werte und Identität sind Reparaturkategorien, die auf einen Mangel antworten. (…) Das Wort Werte sollte man auf die Börse beschränken. Die Moral wird von der Motorik des Geldes zerrieben und kann nicht synthetisch nachproduziert werden wie Kautschuk. (…) Nun könnte man als Linker den Zerfall des libidinösen Kitts der Klassengesellschaft ja begrüßen. Aber das Lachen darüber bleibt uns im Halse stecken, wenn wir gewahr werden, dass die Flüchtigkeit von allem und jedem auch die Widerstandskräfte erfasst und schwächt. Die sozialen Bewegungen der jüngsten Zeit lodern auf wie ein trockenes Reisigbündel, wenn man ein Streichholz daranhält und hineinbläst, und sinken dann ganz schnell wieder in sich zusammen. Die Leute gehen nach Hause und machen weiter wie zuvor. Die Flüchtigkeit weist sie als heutige Bewegungen von heutigen Menschen aus. Sie haben nicht die richtige Innenausstattung und das psychische Fundament für die Verfolgung langfristiger Ziele. Seltsamerweise scheint es so zu sein, dass mit dem Zerfall der bürgerlichen Subjektstrukturen sich auch die Tugenden des Widerstands auflösen. (…) Jeder starren Identität wohnt eine Tendenz inne, sich gegen andere Identitäten gereizt und streitbar abzugrenzen. Der utopisch ins Auge gefasste nichtfaschistische Bürger besäße eine dialektische Identitätsstruktur, die ihn instand setzen würde, Ambivalenzen und Differenzen zu ertragen und nicht lösbare Widersprüche prüfend bestehen zu lassen. (…) Der späte Kapitalismus bringt ein gefräßiges, ungeduldiges, auf seinen »Spaß« bedachtes Erwachsenen-Kind hervor, das sich genüsslich die Flasche geben lässt und für ständige Veränderungen offen ist. Widerstand ist von ihm schwerlich zu erwarten, denn Menschen, die über keine innere Vorratshaltung und Erinnerung verfügen, können keine Vorstellungen von dem entwickeln, wie es sein sollte und wie es anders sein könnte…” Artikel von Götz Eisenberg in junge Welt vom 12.08.2017 externer Link

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.8.2017

G20 2017: Social Strike im Hafen – Shut down the harbour!Der Kampf um die Deutungshoheit der – auch gewaltsamen – Proteste in Hamburg muss auch als Kampf um die Deutungshoheit der neoliberalen “Alternativlosigkeit ” (There is no Alternative – dieses “TINA” von Margret Thatcher bei ihrer neoliberalen Revolution) von Merkel & Co. verstanden werden. (weiterlesen »)

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" Man wird vielleicht dereinst sagen können, die Debatte über die Randale am Rande des G20-Gipfels hat mehr gebracht als Ermahnungen zur Distanzierung, geistiges Türstehertum und Ausmessungen der Ränder dessen, was angeblich »wirklich links« ist. Womöglich kommt da doch noch etwas anderes heraus, etwas, das den kommenden Aufwand erkennen lässt. Angestoßen von Randale im Schanzenviertel, die jetzt bisweilen als Abklatsch jenes »kommenden Aufstandes« betrachtet wird, der vor ein paar Jahren vor allem das Feuilleton entzündet hatte. (…) Das eine, den Abgesang auf die Linke, könnte man durchaus als Begründung des anderen, die Androhung der Strafe, lesen. Da kann einem schon ein bisschen bange werden, und das führt in der Debatte zu einem wiederum guten Nebeneffekt, der erahnen lässt, wo der kommende Aufwand einer Linken liegen könnte. Denn nicht jeder will im Chor mitsingen. (..:) Es geht nicht nur um die ewige Regierungsfrage, um die Grenzen von Handlungsfähigkeit, um die Formen der Aktion, es geht um die Brücken, die noch nicht gebaut sind. Das ist der kommende Aufwand. Man wird ihn mit dem Aufstand von gestern nicht bewältigen. Aber vielleicht wird man dereinst sagen können, die Debatte über die Randale am Rande des G20-Gipfels hat mehr gebracht, als es zunächst den Anschein hatte.” Diskussionsbeitrag von Tom Strohschneider bei neues Deutschland vom 16. Juli 2017 externer Link, siehe zum Hintergrund unser Dossier: Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017

Kapitalismuskritik“… Am 24. Juni veranstalteten der jW-Unterstützerkreis Hamburg und junge Welt in Hamburg-Altona eine Tagung zum Thema »Revolutionäres Denken und Handeln in restaurativen Zeiten«. Wir veröffentlichen aus diesem Anlass die verschriftlichte Fassung des Vortrags, den Werner Seppmann dort gehalten hat. (jW)…” Vortrag über den globalen Klassenkampf von Werner Seppmann bei der jungen Welt vom 3. Juli 2017 externer Link (Im August erscheint im Kasseler Mangroven Verlag von Werner Seppmann der erste Band einer sechsbändigen Werkausgabe seiner klassentheoretischen Untersuchungen: »Kapital und Arbeit. Klassenanalysen I«). Aus dem Text: (weiterlesen »)

“Mit der fortschreitenden Hyperglobalisierung, vor allem aber seit der beispiellosen Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Sommer 2015, haben die europäischen Gesellschaften als Ganzes, einschließlich der Linken, die Herausbildung von zwei extremen Lagern erlebt, die einen philosophischen Grabenkrieg führen: die Ultraliberalen und die Ultrakonservativen. Sozialistische Anliegen wurden völlig ausgeblendet. Und das ist ein Fehler. In der Tat ist in Europa ein ausgewachsener Kulturkrieg entbrannt, und diesen Krieg fechten auch die Linken untereinander aus. Auf der einen Seite stehen die freisinnigen Weltbürger, die Flüchtlinge „willkommen heißen“, für supranationale Identitäten plädieren, Grenzen für überholt halten und dazu neigen, Menschen aus der Arbeiterschicht, die ein paar konservative Vorurteile hegen, als Faschisten zu bezeichnen. Auf der anderen Seite stehen die traditionellen Sozialisten, die der Globalisierung, supranationalen Projekten und individualistischen liberalen Werten nicht über den Weg trauen. In ihren Augen ist die postmaterialistische „Neue Linke“ lächerlich in ihrer Bindungslosigkeit und schuld daran, dass die Wähler aus der Arbeiterschicht den Arbeiterparteien den Rücken kehren und ihre Stimmen immer häufiger weit rechts stehenden Parteien geben. In ihren Extremen sind beide Haltungen gefährlich – die eine führt zu Neoliberalismus und die andere zu einem rücksichtslosen Nationalismus…” Beitrag Ľuboš Blaha vom 3. Juli 2017 bei der Internationalen Politik und Gesellschaft externer Link (IPG) (Ľuboš Blaha ist ein neo-marxistischer Philosoph und Politiker aus der Slowakei und Abgeordneter im Nationalrat für die sozialdemokratische Partei Smer) (weiterlesen »)

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" “In den vergangenen Monaten mehren sich die Aufrufe, aus der falschen Alternative progressiver (neoliberaler) Kosmopolitismus und reaktionärer (sozialer) Populismus auszubrechen. Allerdings: Um sich dieser falschen Alternative zu entziehen, müssen »normale« Lohnabhängige wieder als – in kapitalistischen Verhältnissen notwendigerweise widersprüchlich – agierende Subjekte wahrgenommen werden. Trotz 30 Jahren Neoliberalismus entwickeln sie grundlegende Vorstellungen einer »moralischen Ökonomie«, also von einer gerechten Gesellschaft und einem guten Arbeits- und Zusammenleben. Bekanntermaßen sind solche normativen Vorstellungen die zentrale Basis für widerständiges und solidarisches Handeln – im Gegensatz zu einer ahistorischen und abstrakten Systemkritik. Es ist erstaunlich und ein zentraler Grund für die aktuelle Schwäche der Linken in der Klassenfrage, dass die derzeitigen, sich auf grundlegende Normen von einer gerechten Gesellschaft stützenden Kritiken und Alltagspraxen kaum in die Diskussion der linken Kreise eingehen…” Diskussionsbeitrag von Stefanie Hürtgen aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis  Nr. 628 vom 20. Juni 2017 externer Link

Eisenbahnstreik Griechenland am 3.8.2015Die letzte derartige Form von Militanz war in sich stimmig und ereignete irgendwann 2014. In sich stimmig war sie deshalb, weil die Verkehrtheit der Aktion mit der Dummheit des Bekennerschreibens in Einklang stand. Das verhält sich dieses Mal anders. Das Bekennerschreiben ist durchdacht, gut formuliert, die Überheblichkeit und Massenfeindlichkeit der Selbstbezichtigung von 2014 kommt in ihm nicht mehr vor. Im Gegenteil, die Autor*innen schließen mit: „Das einzige Maß für die Krise des Kapitalismus ist der Grad der Organisierung der Kräfte, die ihn zerstören wollen.“ Ob man nun teilt, dass das einzige Maß der Krise des Kapitalismus der Grad der Organisiertheit seiner Gegner*innen ist, oder nicht; zumindest sagt diese Passage ganz klar: der Kapitalismus wird nur dann beseitigt werden können, wenn diejenigen, die unter ihm leiden, die ihn abschaffen wollen, sich organisieren. Mehr noch, diejenigen, die das Papier schrieben, wollen Widerstand weltweit „sichtbar machen“ und „ermutigen““  ist aus dem Artikel „„Es ist keineswegs besonders revolutionär, auf die Sympathien des Volkes zu scheißen“ von Karl Plumpa am 19. Juni 2017 im Lower Class Magazin externer Link, worin – neben der Kommentierung des titelgebenden Zitats der Bewegung 2. Juni – auch noch eine Passage von Che Guevara über die lebensnotwendige Unterstützung der Guerillabewegung durch die Bevölkerung angeführt wird. Eine Positionierung insgesamt, der sich auch LabourNet Germany anschließt. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Link zur Dokumentation des – wie auch immer – Bekennerschreibens: (weiterlesen »)

[Buch] Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und RechteSahra Wagenknecht versucht es, Bernie Sanders und die Partei Podemos in Spanien machten es vor: Linker Populismus, der die unteren Volksklassen in eine Bewegung gegen die Eliten einzubinden versucht, hat Konjunktur. Dagegen wenden sich linke KritikerInnen. Zuspitzende Elitenkritik und positive Bezüge auf »die einfachen Leute« bereiten demnach den Weg nach rechts. Das muss nicht so sein, ein fortschrittlicher Linkspopulismus ist möglich und nötig: als Teil eines popularen Sozialismus, der von unten ermächtigt, der internationalistisch und feministisch ist und für die radikale Demokratisierung dieser Gesellschaft kämpft. Ein »Sozialismus der einfachen Leute«, der unterschiedlichen Bewegungen der Befreiung eine gemeinsame Richtung zu geben sucht. Er konzentriert sich darauf, vor Ort Gegenmacht zu organisieren, um Laboratorien der Hoffnung und ein Hinterland der Solidarität zu schaffen. Populistische Verdichtungen spielen eine zentrale Rolle, um eine breite populare Bewegung aufzubauen, die dazu in der Lage ist, die neoliberalen Eliten und die radikale Rechte zu schlagen.” Klappentext zum Buch von Thomas E. Goes und Violetta Bock (erschienen im Juni 2017 bei PapyRossa in der Reihe Neue Kleine Bibliothek 251, 133 Seiten, ISBN 978-3-89438-652-8, 13,90 €). Siehe zum Buch Informationen und Bestellung, Inhaltsverzeichnis und eine exklusive Leseprobe: (weiterlesen »)

Buch: Die AfD. Analysen – Hintergründe – KontroversenDie langfristige Auseinandersetzung mit dem rechten Projekt in Deutschland muss eine Verbindung herstellen zwischen Antirassismus, Feminismus, Internationalismus und den sozialen Verwerfungen und Bedrohungen, mit denen sich auch die weiße Arbeiterklasse konfrontiert sieht, von der ein Teil das Kreuz bei der AfD macht.Während derzeit die Auseinandersetzung mit Nationalismus und Rassismus (weniger mit dem sich im rechten Projekt organisierenden Antifeminismus) die linke Kritik am rechten Projekt dominiert, geraten die sozialen Verhältnisse manches Mal aus dem Blickfeld. Zweifelsohne sind wie bei allen gesellschaftlichen Gruppen auch bei Arbeiter_innen und Erwerbslosen strukturkonservative bis rassistische Einstellungen vorhanden. Entscheidend aber ist die Frage, warum diese Ideologien für zahlreiche Menschen plausibel erscheinen, um die eigene soziale und ökonomische Lage zu deuten. Exklusive Solidarität kann auch deshalb als plausible Antwort für Teile der Arbeiterklasse erscheinen, weil es an einer hoffnungsvollen Alternative fehlt. Der Politikbetrieb der extremen Mitte funktioniert weitgehend konfliktlos, unterschiedliche Gesellschaftskonzepte stehen nicht zur Debatte. Kaum jemand kann sich vorstellen, dass die Organisation von Arbeit und die Verteilung von Gütern auch anders gestaltet werden könnten. Das rechte Projekt stößt in dieses Vakuum und kanalisiert reale Probleme auf Teil- oder Scheinkonflikte. Dass linke Alternativen zum alltäglichen Schrecken des neoliberalen Kapitalismus kein Eingang in das Bewusstsein vieler Menschen finden, dass im Alltag kein Platz ist für umfassende Solidarität, die über bloße Toleranz und Mitgefühl hinausgeht, hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass weite Teile der europäischen und nordamerikanischen Linken in den vergangenen Jahrzehnten einem Kernstück ihrer Politik den Rücken gekehrt haben: der Klassenpolitik“ – aus dem Beitrag „Eine neue Klassenpolitik“ von Sebastian Friedrich an 08. Juni 2017 bei annotazioni.de externer Link, ein Diskussionsbeitrag zur gesellschaftlichen Bedeutung des Aufschwungs der Rechten und den dadurch nötigen Konsequenzen der Linken. Der Beitrag erinnert nicht nur im letzten der hier zitierten Sätze an „Rückkehr nach Reims“ (das leider oft sehr vorschnell von links aus abgetan wurde, ohne ernsthafte Befassung) (weiterlesen »)

[28.04.-30.04 2017 in Berlin] „Selber machen“ – internationale Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und AutonomieWir machen einen Kongress. Vom 28. bis zum 30. April wollen wir im traditionsreichen Berliner Bethanien zusammenkommen, um uns darüber zu unterhalten, wie eine Selbstorganisierung von „unten“ in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen aussehen kann: Im Stadtteil, im Arbeitsleben, in der Kultur. Gemeinsam wollen wir uns Fragen stellen, auf die die außerparlamentarische Linke Antworten finden muss, will sie ein wirklicher gesellschaftlicher Faktor werden: Wie stellen wir uns Verdrängung und Gentrifizierung entgegen? Wie schaffen wir es, in den Alltagskämpfen unserer Nachbarschaften verankert zu sein? Welche Formen kann die Selbstorganisierung von Frauen annehmen? Wie können im Betrieb und im Arbeitsalltag Prekarisierter Kämpfe gelingen? Wie wehren sich Erwerbslose gegen die Zurichtungen durch das Jobcenter? Wie sieht eine Fabrik unter Arbeiter*innenkontrolle aus? Und welche Formen von Rätedemokratie wollen wir realisieren? Dabei soll der Kongress einen Rahmen bieten, in dem Aktivist*innen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenkommen und ihre Erfahrungen austauschen, sich über die Perspektiven und Aktionsformen der jeweils anderen informieren können…” Aufruf und Infos auf der Kongress-Seite externer Link – siehe zum Kongress auch weitere Infos und nun Berichte:

  • Wie weiter? Wo anfangen? – Resümee der »Selber machen Konferenz« New (weiterlesen »)

Karl Marx“Gott sei Dank haben wir uns von dem Wahn befreit, es gäbe so etwas wie »marxistische« Parteien, die nach einer Doktrin denken, handeln und einer einheitlichen Weltanschauung zu huldigen haben. Man kann in den Parteien der Linken überall auf der Welt Marxist sein, man braucht es nicht zu sein. Die alte Sozialdemokratie hatte gar nicht so unrecht, als sie den »Marxismus« als offizielle Parteidoktrin beiseitelegte. Soweit der Marxismus Sozialwissenschaft ist, kann und darf er keine Parteisache sein. (…) Wir brauchen Marx zuerst und vor allem als Kritiker des Kapitalismus. Alle antikapitalistischen Bewegungen müssen sich darüber klar werden, was das ist, was sie da eigentlich kritisieren und bekämpfen. Um nicht in Sektiererei zu verfallen, brauchen sie eine klare, rationale und radikale Form der Kapitalismus-Kritik, die sich nicht an diesem oder jenem »Auswuchs« – den »Heuschrecken«, der »Spekulation«, den »Multinationalen Konzernen« etc. – festbeißt, sondern aufs Ganze geht und dies Ganze auch im Kern und an der Wurzel trifft…” Kolumne von Michael Krätke bei neues Deutschland vom 29. Mai 2017 externer Link

Die Militarisierung des Arbeitskampfes“… Dass linke Alternativen zum Kapitalismus keinen Eingang in das Bewusstsein vieler Menschen finden und im Alltag kein Platz ist für umfassende Solidarität, hängt nicht zuletzt mit der zuletzt vielfach gestellten Diagnose zusammen: Die europäische und nordamerikanische Linke hat in den vergangenen Jahrzehnten der Klassenpolitik den Rücken gekehrt. Viele ältere Linke verabschiedeten sich generell von linker Politik, die jüngere linke Generation hat kaum Klassenpolitik gemacht. (…) Begriffe wie Klassenkampf, Ausbeutung oder Klasse sind selbst innerhalb linker Kreise in Vergessenheit oder gar in Verruf geraten, das bloße Aussprechen dieser Wörter hat häufig verächtliches Augenrollen zur Folge. (…) Sicher ist es falsch, der gesamten Linken in Deutschland eine Abkehr von der Klassenfrage zu unterstellen. Allerdings hat insbesondere die »Kulturlinke« die Klassenfrage lange zugunsten ihres notwendigen, aber meist isolierten Kampfes gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus vernachlässigt. Letztlich ist ein Teil der Linken ein gewolltes oder ungewolltes Bündnis mit dem »weltoffenen Neoliberalismus« eingegangen – auch und gerade im Sinne des eigenen sozialen Aufstiegs. Die gesellschaftlichen Strukturen gerieten aus dem Blick, im Fokus steht seitdem das Individuum (…) Das Ziel einer Neuen Klassenpolitik besteht darin, Erfahrungen zu bündeln, und aufzuzeigen, dass trotz geschlechtlicher, ethnischer oder nationalstaatlicher Grenzziehungen überschneidende Interessen bestehen, gemeinsame Kämpfe möglich sind und erfolgreich sein können.” Diskussionsbeitrag von Sebastian Friedrich vom 16. Mai 2017 in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 627 externer Link

[Buch von Tomasz Konicz] Kapitalkollaps. Die finale Krise der WeltwirtschaftHaben Sie sich in der Dauerkrise des kapitalistischen Weltsystems schon häuslich eingerichtet? Können Sie noch den Überblick behalten über all die Schuldenberge, die gerade zusammenbrechen? Wie sortieren sich für Sie Klima-, Wirtschafts-, Schulden-, Euro-, Öko- und „Flüchtlingskrise“? Wo fängt die eine an, wo hört die andere auf? Für alle, die im Krisendickicht endlich durchblicken wollen, ist dieses Buch – endlich mit verbesserter Kapitalismuskritikformel! – unentbehrlich: Werden Sie mit seiner Hilfe in wenigen Stunden zum Krisenexperten. In zehn Kapiteln werden Ursachen, Verlauf und Perspektive der Großen Systemkrise allgemeinverständlich beschrieben und die häufigsten Krisenmythen entlarvt. Danach kann Sie nichts mehr erschüttern. Mit Ausnahme des nächsten Krisenschubs, versteht sich.” Klappentext zum Buch von Tomasz Konicz (Reihe konkret texte 68, 2. Auflage 2016, 276 Seiten, ISBN 978-3-930786-80-0, 23,00 €) – siehe dazu Infos und exklusive Leseprobe. Und neu:

  • Am 15. Mai 2017 Diskussions-Veranstaltung mit Tomasz Konicz in Dortmund:„Kapitalkollaps: Die finale Krise der Weltwirtschaft – Wie bedrohlich ist die Lage, was tun?“
    (Kulturhaus Taranta Babu, Humboldtstraße 44 in 44137 Dortmund um 19 Uhr – eine Veranstaltung des Rosa Luxemburg Clubs Dortmund/Bochum) (weiterlesen »)

Die Militarisierung des ArbeitskampfesGerade in den unteren Schichten der Gesellschaft wenden sich immer mehr Menschen von der Politik ab. Hartz-IV-Empfänger gehen seltener zur Wahl und beteiligen sich weniger an politischen Debatten, sagt die Forschung. Diese Krise der Demokratie lässt sich nur überwinden, wenn Menschen die Erfahrung machen, dass sich Lebensverhältnisse durch ihr Engagement verändern lassen. In Gewerkschaften und sozialen Bewegungen experimentiert man deshalb mit sogenannten Organizing-Konzepten. Aktivisten lernen, wie sie Menschen ansprechen, ermutigen und ihnen Fähigkeiten zur Selbstorganisierung vermitteln können. Absicht ist, dass die Betroffenen Wünsche, Ziele und Handlungsstrategien selbst formulieren. Das Feature erzählt von gewerkschaftlichen Organizern, die Betriebsräte aufbauen, von prekär Beschäftigen, die trotz Angst vor der Entlassung einen Streik selbst organisieren, und von Mieterinitiativen, die sich der Verdrängung aus ihren Wohnungen erfolgreich widersetzt haben…” Radiofeatures von Raul Zelik vom 2. Mai 2017 beim Deutschlandfunk externer Link Audio Datei (Dauer des Audiobeitrags: ca. 38 Min., abrufbar bis zum 8. November 2017)