Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen die Krisenfolgen)?

Klassenkampf kennt keine Grenzen“… Am Sonnabend diskutierte der Chefredakteur der jungen Welt, Stefan Huth, mit Selma Schacht, Mitglied der österreichischen Partei der Arbeit und Arbeiterkammerrätin in Wien, Günter Pohl, Sekretär für Internationales im Parteivorstand der DKP, sowie den Bundestagsabgeordneten Lorenz Gösta Beutin (Die Linke) und Canan Bayram (Grüne) über die Frage, ob sich die Linke von der internationalen Solidarität verabschiedet…” Auszüge aus der Podiumsdiskussion auf der XXIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz bei der jungen Welt vom 15. Januar 2018 externer Link

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism" “Linke Politik sollte nicht länger die Globalisierung verwalten, sondern wieder zum Anwalt der Arbeiter werden. Wie das britische Statistikamt jüngst mitteilte, erhielt das Brexit-Lager besonders in den Gebieten Zustimmung, in denen das Wirtschaftswachstum der letzten beiden Jahrzehnte am schwächsten ausfiel. Dass eine solche Erkenntnis überhaupt eine Neuigkeit darstellen soll, illustriert das Problem der modernen linken Politik in Großbritannien, in der EU und in den USA: Identitätspolitik, die sich mit Einwanderung, Kultur und Minderheitsrechten befasst, ist der Linken mittlerweile wichtiger als ihr historischer Schwerpunkt, die Wirtschaft. Darauf hat die traditionelle linke Wählerschaft reagiert. Ihr Aufschrei „Wir sind euch egal!“ hat in der westlichen Politiklandschaft die Blüte des „Dritten Wegs“ und der „Neuen Mitte“ aus den 1990er und 2000er Jahren mittlerweile in ihr Gegenteil verkehrt, nämlich die Vorherrschaft der Rechten – begleitet vom beunruhigenden Aufstieg establishmentfeindlicher ultrarechter Kräfte wie Trump, der AfD und Le Pen. (…) Die Wirtschaft ist das Gravitationszentrum der Politik. Die Linke sollte sich ihrer wieder annehmen und damit den Beweis erbringen, dass ihr die Arbeitnehmer wichtig sind.” Artikel von Marcus Roberts vom 10. Januar 2018 beim JPG-Journal externer Link

Klassenkampf kennt keine Grenzen“Die Linken haben seit Jahrzehnten fast alle ökonomischen Kämpfe verloren und sehr viele kulturelle Schlachten gewonnen. Woran liegt das? Diese wichtige Frage hat Christian Baron in seinem Text »Raus aus dem Filterblasendelirium« gestellt. Doch die Frage ist etwas irreführend formuliert. (…) Im Grunde ist es so: Die ökonomische Siege der 50er und 60er Jahre waren leichter verdient als heute. Dennoch stimmt es auch, dass nach 1989/90 sich viele Linke von der Arbeiterklasse ab- und sich selbst zuwandten. Die Erzählung der Herrschenden, dass die Klasse tot sei, wurde von einem Teil dieser Linken selbst übernommen. Ein anderer Teil wiederum hat zwar an der Klasse festgehalten, jedoch nie verstanden, dass der alte Korporatismus nicht mehr funktioniert. Ein Zurück in die 50er wird es nicht geben, denn der Fordismus als Gesellschaftsmodell ist nicht Regel, sondern war Ausnahmeerscheinung der kapitalistischen Produktionsweise. »Das kapitalistische Normalarbeitsverhältnis« sei jenes, das nun auch den Westen wieder erreicht – das prekäre, hat der Arbeitshistoriker Marcel van der Linden kürzlich im Interview mit dieser Zeitung gesagt. Auf diese Herausforderung müssen die Linken in der Tat eine Antwort finden. In einer unbestimmten, mit allerlei Projektionen aufgeladenen, goldenen Zeit des Fordismus werden sie jedoch schwerlich fündig werden.” Beitrag von Nelli Tügel bei neues Deutschland vom 6. Januar 2018 externer Link

Klassenkampf kennt keine Grenzen“… Die strategische Debatte um Klassenpolitik auf der einen und Antirassismus und Feminismus auf der anderen Seite hat tiefe Risse in der politischen Linken zur Folge – hierzulande vor allem in SPD und Linkspartei. Dabei könnte die Zusammenführung dieser beiden Positionen die Grundlage für ein linkes Grundverständnis und für eine neue linke Erzählung sein. (…) Die Chance einer inklusiven Klassenpolitik liegt darin, Menschen ganz unterschiedlicher Identitäten zu vereinen, ohne das zu ignorieren, was sie voneinander unterscheidet. Die überwältigende Mehrheit der Menschen muss ihre Arbeitskraft verkaufen, um zu überleben. Das gilt nicht nur für rußverschmierte weiße Männer in Fabriken, sondern auch für Krankenpfleger und Paketzustellerinnen. Freilich: Innerhalb der Klasse dürfen sich die Geschichte und zum Beispiel rassistische Erfahrung nicht auflösen. Eine „neue“ Klassenpolitik muss die Fehler der traditionellen Klassenpolitik reflektieren. Die klassische – antiquierte – Arbeiterbewegung, die „alte Linke“ fokussierte auf das weiße, männliche Industrieproletariat. Da sie in diesem die Speerspitze des Klassenkampfes sah, tauchten die Bedürfnisse und Kämpfe etwa migrantischer Frauen kaum auf dem Radar auf. Im Gegensatz dazu liegt der Schlüssel für eine zeitgemäße linke Erzählung darin, unterschiedliche Positionen und Widersprüche innerhalb der Lohnabhängigen nicht zu verwischen, sondern sie zum Ausgangspunkt einer neuen Klassenpolitik zu machen.” Beitrag von Sebastian Friedrich aus der Freitag 51/2017 externer Link

Commons not CapitalismVergessen wir die Revolution, meinte der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie vor drei Wochen an dieser Stelle: Die Verhältnisse seien dafür viel zu diffus geworden. Falsch, entgegnet Raul Zelik, und plädiert für die Gemeingüter als Gegenmacht. Eine Replik. (…) Was wäre konkret zu tun? Ich denke, es gibt zunächst einmal einen ethischen Kern linker Politik, den wir nicht herleiten können. Wir finden richtig, was Menschen gleichberechtigter und das Leben solidarischer macht. (…) Diese Gegenmacht ist nicht in erster Linie die Partei, die den Staat erobert, oder die bewaffneten Truppen, die den Lokomotivführer erschiessen. Es ist die Ausbreitung demokratischer Gemeingüter in den verschiedensten Facetten. Deswegen liegt de Lagasnerie erneut falsch, wenn er Commons und Klassenkampf in seinem Text in Widerspruch setzt. Commons, also Gemeingüter, sind und waren immer Ausdruck von Klassenkampf. Die Verteidigung des kollektiven Jagdrechts im Wald gegen den Adel, von der die Geschichte Robin Hoods erzählt, ist ein simples Beispiel dafür. Aber natürlich geht es nicht nur um Allmende – in der Natur oder im Internet. Gemeingüter haben viele Formen: Produktionsgenossenschaften, MieterInnenprojekte, die den Immobilienmärkten Wohnraum entziehen, Bürgervereine, die die Energieversorgung ihrer Kleinstadt in die eigene Hand nehmen – das alles können erste Ansätze sein. Und natürlich spielt auch der Staat eine Rolle bei der Ausbreitung dieser Macht…” Essay von Raul Zelik in der WoZ vom 14.12.2017 externer Link

Eine Kritik von Ulrich Mentz vom Dezember 2017 am Debattenbeitrag von Wolfgang Schaumberg: „Die Linke ohne die Leute?“ (Express 9-10/2017)

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Facebook: "Freunde" in und als Gefahr“… Im Kommunikativen Kapitalismus ist die Kommunikation zum Produktionsmittel geworden. Ein Beispiel: Immer wenn wir unsere Smartphones, Laptops, Tablets benutzen, wird alles, was wir produzieren, zu einer Ressource für das Kapital, also die Daten, die für Google so wertvoll sind, die sie speichern und für Werbung weiterverkaufen, die sie auswerten um Muster zu finden, mit denen sie dann neue Geschäftsmodelle kreieren, die sie dann als Plattformen und Wissen an andere Unternehmen verkaufen können. Egal, wie wir elektronisch kommunizieren, jemand anderes besitzt das, was daraus entsteht. Das macht den Kommunikativen Kapitalismus aus. (…) Smartphones sind unsere Instrumente, wir müssen sie benutzen um zu arbeiten, aber können sie auch nutzen um zu protestieren. Wir benutzen sie die ganze Zeit. Wir arbeiten überall. Wenn wir das Smartphone nehmen und es auf eine widerständige Art benutzen, ist das zwar eine Art Enteignung der Produktionsmittel, unglücklicherweise verleibt sich das Kapital in Form der großen Technologieunternehmen die Ergebnisse davon aber trotzdem wieder ein. So entsteht eine neue Falle für die wir eine neue Lösung brauchen. (…) Google, Facebook und Amazon müssen enteignet und kollektiviert werden. Wir können das Problem nur lösen, wenn die, die den Profit erwirtschaften, also wir, diese Unternehmen auch besitzen. (…) Eine Partei, die die Wahl gewinnt, könnte die Technologieunternehmen nicht alleine enteignen. Dafür braucht es eine ebenso starke internationale Bewegung, weil wir es hier mit transnationalen Konzernen zu tun haben. Aber das ist Zukunftsmusik. An dem Punkt sind wir nicht. Gerade geht es vor allem darum, Bewusstsein für unsere Klassenkämpfe zu schaffen und Bewegungen von unten aufzubauen…” Interview von Nina Scholz vom Dezember 2017 bei der RLS externer Link mit der amerikanischen Politologin und Medientheoretikerin Jodi Dean (weiterlesen »)

[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und ProtestArmut ist ein umstrittenes Thema in Deutschland. Während die einen (etwa der Paritätische Wohlfahrtsverband) in regelmäßigen Wiederholungen auf verschiedene, sich vergrößernde Armutsproblematiken (z.B. die Kinderarmut) hinweisen, leugnen die anderen, die Lebenssituation von Hartz-IV-BezieherInnen als arm zu beschreiben, denn schließlich verhindere der Bezug von Arbeitslosengeld II genau dieses Phänomen. Armut sei ein „Verliererthema“. Arme Leute sind gezwungen, ihren Protest und ihre Selbstbehauptung in anderer Form auszutragen, als die gängigen sozialen Bewegungen dies tun. Ihre Repräsentanz findet sich nicht in Parteien und Institutionen wieder, in sozialen Bewegungen finden ihre Ansprüche wenig Gehör. Der Autor beschreibt die Geschichte des Widerstands armer Leute von der Weimarer Republik, über die Hartz-IV-Proteste bis hin zum alltäglichen „stummen Protest“. Darüber hinaus werden einige wissenschaftliche Konzepte der Armutsforschung kritisch hinterfragt: „Wissenschaft trifft arme Leute“.” Umschlagtext zum Buch von Harald Rein (ISBN 978-3-945959-25-1 / 2017 / 184 Seiten / 14,80 Euro) bei AG Spak. Siehe weitere Infos und Kapitel 5 “Widerstand von armen Leuten” als Leseprobe und nun auch eine Rezension: (weiterlesen »)

Debattenbeitrag von Robert Schlosser, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 11/2017

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitWolfgang Schaumberg fordert in seinem Beitrag »die Linke« dazu auf, ihre politische Arbeit auf die Großbetriebe auszurichten. (S. express, Nr. 9-10/2017) Das erinnert mich sehr an die frühen 1970er Jahre, als wir – in diesem Fall die Mitglieder der K-Gruppen, zu denen damals auch ich gehörte – unsere antikapitalistische politische Arbeit darauf ausrichteten und eine Minderheit auch in die Großbetriebe ging. Die Ergebnisse, die wir heute begutachten können, sind ernüchternd. Die Ursachen für das Scheitern sind schnell (und unsystematisch) – aufgezählt: (weiterlesen »)

Dossier

Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft"Offensive Gewerkschaftspolitik nimmt den Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit zum Ausgangspunkt. Bei allen Veränderungen innerhalb der Arbeitsgesellschaft müssen die Beschäftigten und die Erwerbslosen auch heute von ihrer Arbeitskraft leben und haben keine Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel. (…) Offensive Gewerkschaftspolitik muss ein gesellschaftspolitisches Mandat für sich reklamieren und in der konkreten Politik umsetzen. Dies beinhaltet zum einen die öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung um Sozial- und Steuerpolitik; zum anderen auch in Zusammenarbeit mit DGB und anderen Gewerkschaften im Widerstand gegen kapitalistische Strukturen den Kampf um den Erhalt und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur (…) Es besteht die Gefahr, dass die IG Metall die Realität anders beschreibt, als sie von einem Großteil ihrer Mitglieder wahrgenommen wird und sich hierdurch von ihrer Mitgliedschaft entfernt. Letztlich kann dies zur Rechtfertigung von Verhältnissen führen, die nicht im Interesse der Mitglieder der IG Metall liegen…” Aus der Vorbemerkung  zu 7 Thesen eines Kreises von Hauptamtlichen und Bevollmächtigten zu den Bereichen Antirassismus; Für eine sozialökologische Wirtschafts- und Strukturpolitik; Steuer- und Sozialpolitik; Friedenspolitik; Tarif- und Betriebspolitik; Organisationspolitik; Bündnis- und Lobbypolitik – wir nehmen gerne Kommentare zu den Thesen entgegen, es wäre eine überfällige Diskussion. Die Thesen bildeten die inhaltliche Grundlage eines (ersten?) Treffens von etwa 100 Gewerkschaftsfunktionären am Samstag,21.10.2017 in Kassel, siehe dazu:

  • »Damit die Sonne wieder scheint«. Interview von Otto König mit Heidi Scharf und Günter Hoetzl New (weiterlesen »)

[Buch] Unsichtbares Komitee: JETZT“»Jetzt« ist ein Interventionstext. Er hat sich aufgedrängt, da die wesentlichen Vorhersagen des Unsichtbaren Komitees nun eingetreten sind – deutlicher Abscheu vor der Polizei, Ernüchterung angesichts ermüdender Parlamentsdebatten, Blockade als zentrales Mittel, Wiederkehr der Idee der Commune, Widerstand, der von Radikalen auf das Bürgertum überspringt, die Weigerung, sich regieren zu lassen. »Jetzt« ist am Anfang eines Jahres erschienen, in dem es für die Macht darum ging, unter dem Vorwand eines Präsidentschaftswahlkampfes all das wieder in das marode Gerüst der klassischen Politik zurückzupressen, was diese bereits jetzt übersteigt, sich ihr entzieht, ihrer überdrüssig ist. Die massiven Protestbewegungen in Frankreich des Jahres 2016 sind Zeugnis eines politischen Konflikts, der in seiner Bedeutung dem Mai ’68 in nichts nachsteht. »Jetzt« entwirft einen alternativen Weg zur verordneten stickigen Atmosphäre, plädiert für ein anderes Modell als die Wahlen: für die Absetzung der Macht. Für neue Lebensformen und nicht für neue Verfassungen; für Verweigerung und Stille statt lärmender Proklamationen. Es wird keinen Umsturz der bestehenden Ordnung geben ohne das Bekenntnis zu einem wünschenswerten Leben. Die zerstörerische Kraft des revolutionären Prozesses kann nichts ausrichten ohne jene Ladung stiller Positivität, die jeder glücklichen Existenz innewohnt.” Der Kommentar des Unsichtbaren Komitees zu den aktuellen Protestbewegungen in Frankreich auf der Verlagsseite zum im Oktober 2017 erschienenenen Buch bei Edition Nautilus (Aus dem Französischen von Birgit Althaler, Deutsche Erstausgabe, Broschur / mit S-W-Fotos illustriert, 128 Seiten, ISBN 978-3-96054-061-8, € (D) 14,–). Siehe weitere Informationen, das Kapitel “Ende der Arbeit, wunderbares Leben” als Leseprobe im LabourNet Germany sowie einige Rezensionen: (weiterlesen »)

Artikel von Wolfgang Schaumberg*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 9-10/2017

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAnlass für das Papier von Wolfgang Schaumberg ist seine Beobachtung, dass gerade bei jungen Linken das Interesse an der Masse der den Reichtum und die Macht der Kapitalistenklasse in den Großbetrieben produzierenden Menschen und an ihrem Verhältnis zur Gewerkschaft relativ gering ist. Entsprechend wenig ernst genommen werde die ideologische Beeinflussung im Betriebsalltag durch Theorie und Praxis vieler »Interessenvertreter«. Das Papier will die Diskussion anregen und dazu auffordern, systematisch auf einzelne Belegschaften zuzugehen und Vernetzung zu suchen. Das erfordert zwar langen Atem. Ohne den aber bleibt die erträumte Revolution in allen Ewigkeiten ein Traum(weiterlesen »)

[Buch] Jenseits von Interesse & Identität. Klasse, Linkspopulismus und das Erbe von 1968Eribon-Debatte in Deutschland, Brexit-Referendum in Großbritannien, Präsidentschaftswahl in Frankreich, G20-Gipfel in Hamburg: Die »soziale Frage« oder gar die »Klassenfrage« sei wieder da, sagen viele linke Politiker*innen. Und die Antwort kommt prompt: Ein Hoch auf den guten alten Wohlfahrtsstaat und nieder mit der »Identitätspolitik«! Sandro Mezzadra und Mario Neumann gehen in ihrer Flugschrift der Frage nach, wie eine politische Alternative zu diesem allgegenwärtigen linken »Wohlfahrtsstaat-Populismus« vorstellbar ist. Sie zeigen, dass die Kämpfe der Jugend, der Migrant*innen und der Frauenbewegung spätestens seit 1968 im Zentrum jeder Klassenpolitik stehen. Sie bestreiten, dass die weit verbreiteten Vorstellungen von Klasse der gegenwärtigen Zusammensetzung der lebendigen Arbeit angemessen sind. Und sie bestreiten entschieden, dass eine objektivistische Denkweise, die in sogenannten Klasseninteressen eine vorpolitische und geschichtsphilosophische Wahrheit identifiziert, heute von besonderer Relevanz sein kann. Die Frage der Klasse zu stellen ist eine politische Aufgabe, so wie die Frage des Politischen eine Klassenfrage ist.” Klappentext zum Buch von Sandro Mezzadra und Mario Neuman (ISBN: 978-3-944233-89-5, September 2017, 9,90 €, Klappbroschur, 72 Seiten). Siehe weitere Informationen und Kapitel 5. “Auf der Suche nach dem neuen Proletariat” als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken dem LAIKA-Verlag! (weiterlesen »)

Banner mit der Aufschrift "Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft"Auf den ersten Blick scheint es mit dem Klassenbewusstsein der Lohnabhängigen in der Bundesrepublik nicht gut bestellt zu sein. Trotz gravierender sozialpolitischer Einschnitte, trotz wachsender Verunsicherungen aufgrund permanenter »Umstrukturierungen« in den Betrieben und der destruktiven Wirkung des Hartz-IV-Systems, aber auch angesichts der erheblichen und wenig vorteilhaften Veränderungen in der Arbeitswelt durch die zunehmende Dominanz der Computertechnologie, ist von angemessenen (Widerstands-)Reaktionen der abhängig Beschäftigten nicht viel zu sehen. Aber es gibt bemerkenswerte Ausnahmen: Auch in den vergangenen Jahren wurde mit Nachdruck gestreikt, jedoch nicht, wie in den Dekaden zuvor in den industriellen Großbetrieben, sondern insbesondere in den »Dienstleistungsbereichen«. Als konfliktbereit erwiesen sich die Beschäftigten in jenen Zonen der Arbeitswelt, die einem hohen Privatisierungsdruck ausgesetzt sind. (…) Ein an den eigenen Interessen orientiertes Handeln, das unter den Lohnabhängigen das Klassenbewusstsein stimuliert, ist mithin zwar die Ausnahme. Aber das bedeutet nicht, dass in deren Gesellschaftsbildern die soziale Widerspruchsentwicklung keine Spuren hinterlassen würde und auch nicht, dass Arbeiterbewusstsein als durch und durch angepasstes angesehen werden muss. (…) Die alltägliche Erfahrung des strukturellen Gegensatzes zwischen Kapital und Arbeit wirkt also nachhaltiger als mögliche Negativerfahrungen infolge der Binnendifferenzierungen der Lohnabhängigenklasse, beispielsweise durch die Trennung von »Kern-« und »Randbelegschaften«. (…) Dass Handlungsfähigkeit in den Großbetrieben erwachsen kann, ist auch dem Kapital immer bewusst gewesen. Einem Teil der betrieblichen Umgestaltungen (beispielsweise den Auslagerungen) in den letzten Jahrzehnten lag immer auch die Absicht zugrunde, die Entwicklung konfliktfähiger Belegschaften zu verhindern oder zu erschweren.” Artikel von Werner Seppmann in der jungen Welt vom 12.10.2017 externer Link

[6.– 8. Oktober 2017 in Graz/Österreich] Disobedience! Kongress für zivilen UngehorsamImmer mehr Menschen erkennen das Ausmaß der sozial-ökologischen Krise und die Notwendigkeit mutiger Proteste. Aktionen gewaltfreien Ungehorsams nehmen deutlich zu. (…) Die Teilnahme an Aktionen ist aufregend und das dabei erlebte Gefühl kollektiver Ermächtigung generiert Hoffnung. Doch ziviler Ungehorsam ist umstritten. Schaffen es die Herrschenden, ihn zu diskreditieren und durch Repression erfolgreich zu bekämpfen, oder kann es gelingen, seine Notwendigkeit und Legitimität auch breiteren Gesellschaftsschichten zu vermitteln und noch mehr Menschen zum Mitmachen zu motivieren? Im Rahmen des DISOBEDIENCE-Kongresses von System Change not Climate Change wird all das und mehr thematisiert. Vorträge, Diskussionen, Filme und Workshops sollen informieren, inspirieren und Mut machen.” Aus der Einladung auf der Aktionsseite zum Kongress externer Link mit allen weiteren Infos, es haben sich viele namhafte AktivistInnen und TheoretikerInnen angesagt! Siehe nun einen Bericht: (weiterlesen »)