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Leipzig, 12.12.2015: Polizeiübergriffe auf Protest gegen nazi-AufmarschFür diesen Samstag kündigt sich in Leipzig eine lange Nacht an. Verschiedene rechte Gruppierungen haben zu einer Art Neonazi-Sternmarsch durch genau die Gegenden des Leipziger Südens aufgerufen, die als Zentrum der linksautonomen Szene der Stadt gelten. Dagegen hat sich natürlich früh breiter Widerstand formiert, der jetzt in der nicht ganz ernst gemeinten Einladung zur „Weihnachtsfeier des Antifa e.V.“ gipfelte. Zwischen satirischer Selbstbeweihräucherung, politischer Selbstverortung eines Szenestadtteils und einigem Eskalationspotential wird es am Samstagabend in Leipzig also auf jeden Fall ein Spektakel geben…“ Beitrag “ Neonazi-Sternmarsch gegen „Antifa-Weihnachtsfeier“ – Leipzig bereitet sich auf Samstag vor“ von Aiko Kempen bei VICE vom 9. Dezember 2015 und Terminübersicht. Neu: Nach Krawallen in Leipzig – Ermittlungen gegen 36 Verdächtige weiterlesen »

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Straight outta Connewitz - 12.12.: Nazis & Rassist*innen angreifen"Für diesen Samstag kündigt sich in Leipzig eine lange Nacht an. Verschiedene rechte Gruppierungen haben zu einer Art Neonazi-Sternmarsch durch genau die Gegenden des Leipziger Südens aufgerufen, die als Zentrum der linksautonomen Szene weiterlesen »

Transmissions from the fold- Radio SchizoanalytiqueRadio Schizoanalytique, mobil-politische Radiostation, tagt vom 18. bis 20. Dezember 2015 mit Aktivist*innen des Komitees zum Kampf gegen den Goldbergbau aus dem Dorf Megali Panagia, Chalkidiki, Griechenland, in Berlin. Mit dabei sind internationale Künstler*innen und Aktivist*innen, das Programm wird live gestreamt – online auf http://www.radio-schizoanalytique.net sowie in Berlin und Umgebung – Ihr ahnt es schon: auf UKW (88.4 MHz in Berlin Sa/So 16:00 – 00:00 ++ & 90,7 MHz in Potsdam Sa/So 19:00 – 00:00.). Siehe dazu weitere Infos und Hitergründe weiterlesen »
Transmissions from the fold- Radio SchizoanalytiqueRadio Schizoanalytique, mobil-politische Radiostation, tagt vom 18. bis 20. Dezember 2015 mit Aktivist*innen des Komitees zum Kampf gegen den Goldbergbau aus dem Dorf Megali Panagia, Chalkidiki, Griechenland, in Berlin. Mit dabei sind internationale Künstler*innen und Aktivist*innen, das Programm weiterlesen »

Haben wir bislang falsch über die Vorratsdatenspeicherung diskutiert?Unter Protesten von Bürgerrechtlern und der Opposition hat das Parlament mit der Mehrheit der großen Koalition die umstrittene Gesetzesinitiative zum anlasslosen Protokollieren von Nutzerspuren verabschiedet…“ Bericht von Stefan Krempl vom 16.10.2015 bei heise online und weitere Berichte. Und neu: Massenüberwachung ist Gesetz: Digitalcourage wird Verfassungsbeschwerde einlegen – fast 25.000 Menschen unterstützen diese bereits weiterlesen »
Haben wir bislang falsch über die Vorratsdatenspeicherung diskutiert?"Unter Protesten von Bürgerrechtlern und der Opposition hat das Parlament mit der Mehrheit der großen Koalition die umstrittene Gesetzesinitiative zum anlasslosen Protokollieren von Nutzerspuren verabschiedet..." Bericht von Stefan Krempl vom 16.10.2015 bei heise online weiterlesen »

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Nach einem Monat Hungerstreik: Iranischer Lehrer vorläufig freigelassen – nur er!
Nach Hungerstreik vorläufig freigelassen: der iranische Lehreraktivist Mahmoud Beheshti Langroodi (Dezember 2015)Unter der Bedingung, seinen Hungerstreik zu beenden, haben die iranischen Behörden den Lehrergewerkschafter Mahmoud Beheshti Langroodi am Nachmittag des 15. Dezember einstweilen frei gelassen – um sich um die Wiederaufnahme seines Verfahrens kümmern zu können. Die Meldung „Mahmoud Beheshti Langroodi temporarily released from prison after agreeing to end his hunger strike“ am 16. Dezember 2015 bei der International Alliance in support of workers in Iran (IASWI) verweist aber zum Einen darauf, dass der Kampf gegen seine Verurteilung wegen aktiver Gewerkschaftsarbeit damit neu beginne – und zum Zweiten, dass mit Esmail Abdi, Rasoul Bodaghi, Ali Akbar Baghani, Alireza Hashemi und Abolreza Ghanbari weitere fünf Lehreraktivisten nach wie vor wegen ihrer Aktivität im Gefängnis sind weiterlesen »
Nach Hungerstreik vorläufig freigelassen: der iranische Lehreraktivist Mahmoud Beheshti Langroodi (Dezember 2015)Unter der Bedingung, seinen Hungerstreik zu beenden, haben die iranischen Behörden den Lehrergewerkschafter Mahmoud Beheshti Langroodi am Nachmittag des 15. Dezember einstweilen frei gelassen – um sich um die Wiederaufnahme seines Verfahrens weiterlesen »

Zahl der deutschen Soldaten von 850 auf 980 erhöht / Bundesregierung: Ende des Einsatzes derzeitz nicht absehbar. Meldung beim neuen deutschland online vom 17.12.2015 weiterlesen »
Zahl der deutschen Soldaten von 850 auf 980 erhöht / Bundesregierung: Ende des Einsatzes derzeitz nicht absehbar. Meldung beim neuen deutschland online vom 17.12.2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

INDECTAlle 28 Mitgliedsländer der Europäischen Union haben sich auf neue Datenschutzstandards geeinigt. Die neuen Verordnungen erfordern zwar noch die Zustimmung von Parlament und Ministerrat, doch dies sei nur eine Formsache. Unternehmen dürften die neuen Regelungen eher weniger gefallen, wenn diese ab 2018 in Kraft treten. Vier Jahre hat es gedauert, doch jetzt konnten sich alle 28 Mitglieder der Europäischen Union endlich auf neue Datenschutzstandards einigen. Diese dürften vor allem Unternehmen nicht besonders gefallen…“ Meldung beim Gulli-Board vom 16. Dezember 2015 weiterlesen »
INDECT"Alle 28 Mitgliedsländer der Europäischen Union haben sich auf neue Datenschutzstandards geeinigt. Die neuen Verordnungen erfordern zwar noch die Zustimmung von Parlament und Ministerrat, doch dies sei nur eine Formsache. Unternehmen dürften die neuen Regelungen eher weniger gefallen, wenn diese ab 2018 weiterlesen »

Gedenkkundgebung für die Toten der europäischen Grenzpolitik (hier:  Berlin, 18. 12. 15)Zum Internationalen Tag der Migration am 18. Dezember bringen wir unsere Trauer und Wut über und gegen die menschenverachtenden Asyl- und Migrationspolitik der EU auf die Straße. Wir setzen ein Zeichen gegen die tödliche Politik an den Außengrenzen und in der EU. Gegen die Asylrechstverschärfung in Deutschland! Wir wollen Kerzen und Blumen niederlegen für eine sichtbare Symbolik, aber vor allem wollen wir zusammen laut sein! Gegen Krieg und Ausbeutung! Für Bewegungsfreiheit! Für das Recht zu bleiben! Gleiche Rechte für alle! …“ Gemeinsamer Aufruf vom Bündnis gegen Lager, borderline-europe, Bündnis gegen Dublin, Interventionistische Linke und anderen zur Kundgebung am Freitag, 18. Dezember 2015, 15 Uhr vor der Deutschen Vertretung der Europäischen Kommission: Unter den Linden 78, Berlin-Mitte weiterlesen »
Gedenkkundgebung für die Toten der europäischen Grenzpolitik (hier: Berlin, 18. 12. 15)"Zum Internationalen Tag der Migration am 18. Dezember bringen wir unsere Trauer und Wut über und gegen die menschenverachtenden Asyl- und Migrationspolitik der EU auf die Straße. Wir setzen ein Zeichen gegen weiterlesen »

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Hungerstreik eines inhaftierten iranischen Lehrergewerkschafters
Mahmoud Beheshti Langroodi  (Iran, 2015)Aus Protest gegen das Urteil, das ihn wegen gewerkschaftlicher Betätigung für sage und schreibe 9 Jahre ins Gefängnis stecken soll, ist Mahmoud Beheshti Langroodi seit dem 26. November 2015 in den Hungerstreik getreten. Er fordert damit einen neuen Prozess – öffentlich und normal, statt eines geheimen Schnellurteils. „Iranische LehrerInnen: Zehntausende auf den Strassen“ vermeldete LabourNet Germany am 02. März 2015 in dem Beitrag „Protestwelle der ArbeiterInnen im Iran“ – und seitdem gab es immer wieder Berichte über Festnahmen von aktiven Lehrern und Protesten dagegen. Mahmoud Beheshti Langroodi ist nicht der einzige gefangene Lehrergewerkschafter – nicht weniger als sechs Kollegen sitzen wegen ihrer Gewerkschaftsarbeit im Gefängnis. Die Mitteilung „Iran: Detained teacher unionist on hunger strike“ von Education International vom 14. Dezember 2015 gibt einen knappen Überblick über die Protestwelle der LehrerInnen vor allem im ersten Halbjahr 2015 und ruft zur Solidarität mit dem Verurteilten und den anderen Inhaftierten auf. Siehe dazu auch einen offenen Brief Langroodis und die Solidaritätserklärung zur Unterschrift weiterlesen »
Mahmoud Beheshti Langroodi (Iran, 2015)Aus Protest gegen das Urteil, das ihn wegen gewerkschaftlicher Betätigung für sage und schreibe 9 Jahre ins Gefängnis stecken soll, ist Mahmoud Beheshti Langroodi seit dem 26. November 2015 in den Hungerstreik getreten. Er fordert damit einen neuen weiterlesen »

Jahresbilanz der Pressefreiheit: Entführte, verschwundene oder inhaftierte Journalisten 2015
RoG: Jahresbilanz der Pressefreiheit 2015Weltweit sind derzeit 54 Journalisten entführt, ein Drittel mehr als zum gleichen Zeitpunkt Ende 2014. Das geht aus dem ersten Teil der Jahresbilanz der Pressefreiheit 2015 hervor, den Reporter ohne Grenzen am 15. Dezember veröffentlicht hat. Die Entführungen konzentrieren sich auf die arabischen Bürgerkriegsländer Syrien, Jemen, Irak und Libyen, wo bewaffnete nichtstaatliche Gruppen auf diese Weise ihren Herrschaftsanspruch durchsetzen und kritische Stimmen zum Schweigen bringen wollen. Acht Journalisten sind im Laufe dieses Jahres verschwunden; über ihr Schicksal liegen keine verlässlichen Informationen vor. (…) Den zweiten Teil der Jahresbilanz der Pressefreiheit mit den Zahlen getöteter Journalisten sowie den gefährlichsten Regionen für Reporter veröffentlicht ROG am 28. Dezember…“ RoG-Pressemitteilung vom 15.12.2015 und die Jahresbilanz 2015 und Sicherheitsleitfaden für Journalisten. Handbuch für Reporter in Kriegs- und Krisengebieten weiterlesen »
RoG: Jahresbilanz der Pressefreiheit 2015"Weltweit sind derzeit 54 Journalisten entführt, ein Drittel mehr als zum gleichen Zeitpunkt Ende 2014. Das geht aus dem ersten Teil der Jahresbilanz der Pressefreiheit 2015 hervor, den Reporter ohne Grenzen am 15. Dezember veröffentlicht hat. Die Entführungen konzentrieren weiterlesen »

Twitter gibt bekannt, dass man Angriffe auf die Nutzer des Netzwerks festgestellt habe. Diese Attacken sollen den Angaben des Unternehmens zufolge von staatlichen Hackern ausgehen. Dabei hat man es offenbar gezielt auf Tor-Nutzer und Privacy-Aktivisten abgesehen. Twitter hat Warnungen an einige Nutzer verschickt, da man Angriffe auf deren Accounts festgestellt hat. Diese stammen aber nicht von irgendwelchen Hackern, sondern sollen staatlich finanziert sein…“ Bericht beim gulli board vom 14. Dezember 2015 weiterlesen »
"Twitter gibt bekannt, dass man Angriffe auf die Nutzer des Netzwerks festgestellt habe. Diese Attacken sollen den Angaben des Unternehmens zufolge von staatlichen Hackern ausgehen. Dabei hat man es offenbar gezielt auf Tor-Nutzer und Privacy-Aktivisten abgesehen. Twitter hat Warnungen an einige Nutzer verschickt, da man Angriffe auf deren Accounts festgestellt weiterlesen »

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Österreich: Strafe für Bericht über Schimmel in Asylpension
Urteil gegen Aufdeckerplattform „Dossier“ stellt Recherchen in Asylquartieren unter Strafandrohung: Die Umstände, unter denen Asylwerber im Rahmen der Grundversorgungsvereinbarung in manchen Landgasthöfen und anderen Privatquartieren leben müssen, haben in den vergangenen Jahren mehrfach für Skandale gesorgt – weil sie via Medienberichte an die Öffentlichkeit kamen. Ein dem STANDARD vorliegender Beschluss des Landesgerichts Eisenstadt könnte das künftig erschweren, beurteilt er doch die Vor-Ort-Recherche der Aufdeckerplattform „Dossier“ in einem Gasthof im burgenländischen Ort Pama als Besitzstörung. Strafhöhe samt Verfahrenskosten: rund 2.000 Euro…“ Beitrag von Irene Brickner beim Standard online vom 13. Dezember 2015 weiterlesen »
"Urteil gegen Aufdeckerplattform "Dossier" stellt Recherchen in Asylquartieren unter Strafandrohung: Die Umstände, unter denen Asylwerber im Rahmen der Grundversorgungsvereinbarung in manchen Landgasthöfen und anderen Privatquartieren leben müssen, haben in den vergangenen Jahren mehrfach für Skandale gesorgt – weil sie via Medienberichte an die Öffentlichkeit kamen. Ein dem STANDARD vorliegender Beschluss weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrIn jeder Behörde gibt es Stellen, die für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig sind. So auch bei der Polizei. Die Pressestellen der Polizeibehörden informieren über Einbrüche, Unfälle, Schlägereien und Großeinsätze. Und das ist auch gut so. Die Pressearbeit der Polizei ist wichtig, um die Bevölkerung zu informieren. Das geschieht mittlerweile ganz direkt zum Beispiel über Facebook und Twitter. Dass die Polizei aber an Facebook zahlt, um ihren Beiträgen eine höhere Reichweite zu geben ist, ungewöhnlich. Wenn es sich bei dem „gesponserten“ Beitrag auch noch um polizeiliche Maßnahmen im Rahmen eines Fußballspiels handelt, dann sollte man genauer hinschauen…“ Beitrag von Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 11. Dezember 2015 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"In jeder Behörde gibt es Stellen, die für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig sind. So auch bei der Polizei. Die Pressestellen der Polizeibehörden informieren über Einbrüche, Unfälle, Schlägereien und Großeinsätze. Und das ist auch gut so. Die Pressearbeit der weiterlesen »

URA: Undogmatische Radikale Antifa Dresden… Während Neonazis Andersdenkende attackieren, steht die Polizei untätig daneben. Der Zunahme faschistischer Übergriffe und fremdenfeindlicher Hetze müssen wir mit buntem, öffentlichem Protest auf der Straße und durch Aufklärung im politischen Alltag begegnen. Wenn Staat und Polizei wegschauen, dann muss sich die Jugend Gehör verschaffen. Jetzt ist es notwendiger denn je, Pegida und Konsorten entgegenzutreten und der Hetze ein Ende zu setzen. Hierzu müssen wir zahlreicher werden, uns organisieren und vernetzen. Für den 14.12. planen wir als ersten Schritt auf der Gepida-Demonstration einen Jugendblock gegen Rassismus. Treff: 17:30 Uhr vor dem Hotel „Motel-One“, nahe dem Postplatz…“ Aufruf zum Gepida-Jugendblock am 14. Dezember 2015 in Dresden (dokumentiert bei der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden vom 9. Dezember 2015) weiterlesen »
URA: Undogmatische Radikale Antifa Dresden"Seitdem Pegida marschiert kommt es allein im sächsischen Raum nahezu täglich zu fremdenfeindlichen Angriffen und Drohungen gegenüber Flüchtlingen, Andersdenkenden, Journalist*innen und allen, die nicht in das völkische Weltbild passen. Heidenau und Freital haben gezeigt, dass wir uns auf weiterlesen »

Du glaubst, es ist cool, Soldat/in zu sein? Ad-Busting vom Peng!-Kollektiv, November 2015Die Bundeswehr startete vor Kurzem eine Werbeoffensive für Jugendliche. Nun hat das Künstler-Kollektiv diese Kampagne auf seine eigene Art gehackt… Beitrag von Eva Hoffmann bei der Südddeutschen online vom 23. November 2015. Aus dem Text: „… Dass es der Bundeswehr an Nachwuchs fehlt, ist nichts Neues. Aber meistens werden zu plumpe Kampagnen wie die Werbung in der Bravo nach kurzen Protesten von Eltern und Lehrern wieder zurückgezogen. Bei der neuen Kampagne ist das was anderes. Statt mit abenteuerlichen Bildern, wird hier mit Hipster-Optik und frechen Sprüchen geworben. Die Täuschung sollte deshalb umso perfekter sein: „Wenn es nur ein stylisches Design braucht, um junge Leute von einer Idee zu überzeugen, dann können wir das auch. Und wir haben die besseren Argumente“, sagt Philipp. Wer seine Zukunftspläne von der Aufklärungsseite zerstört sieht, für den haben die Aktivisten ein paar andere Vorschläge. Ganz unten auf der Seite findet man ganz nach dem Motto „mach was wirklich zählt“ Vorschläge für Alternativberufe: Lehrer, Krankenpfleger, Flüchtlingshelfer…„. Neu: „Keine Ahnung von nix? Kein Problem! Wir nehmen gerne auch Arschlöcher“ – Bundeswehr-Werbung geentert – Teil 2 weiterlesen »
Du glaubst, es ist cool, Soldat/in zu sein? Ad-Busting vom Peng!-Kollektiv, November 2015Die Bundeswehr startete vor Kurzem eine Werbeoffensive für Jugendliche. Nun hat das Künstler-Kollektiv diese Kampagne auf seine eigene Art gehackt… Beitrag von Eva Hoffmann bei der Südddeutschen online weiterlesen »

Mehrfach schlägt ein Polizist auf Hüseyin E. bei einer Verkehrskontrolle in Herford ein – aufgezeichnet wird der Vorfall aus einem Streifenwagen. Neue Details in einem Bericht lassen vermuten, dass der Fall vertuscht werden sollte. Artikel von Detlef Schmalenberg im Kölner Stadtanzeiger online vom 10.12.2015 weiterlesen »
Mehrfach schlägt ein Polizist auf Hüseyin E. bei einer Verkehrskontrolle in Herford ein - aufgezeichnet wird der Vorfall aus einem Streifenwagen. Neue Details in einem Bericht lassen vermuten, dass der Fall vertuscht werden sollte. Artikel von Detlef Schmalenberg im Kölner Stadtanzeiger online vom 10.12.2015 weiterlesen »

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