Sozialprotest armer Leute zwischen traditionellen und unorthodoxen Widerstand
[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest„… Wer Widerstand ausschließlich als sichtbaren Protest identifiziert und Führungspersönlichkeiten benötigt, um überhaupt inhaltliche Positionen dieser kleinen Initiativen wahrzunehmen, bleibt politisch blind gegenüber tagtäglichem realen Aufbegehrens. Aber dies ist nur ein Aspekt warum Arme z.B. bei der Debatte über Klassenpolitik schlichtweg „vergessen“ werden. Es gibt eine gesellschaftlich bestimmte und geförderte Verachtung von Armen, insbesondere wenn es sich um Personen handelt die auf Unterstützungsgelder angewiesen sind. (…) Arme Menschen werden arm gehalten, sie werden unter Druck gesetzt jede Arbeit, unabhängig von beruflichen Perspektiven und von der Lohnhöhe, anzunehmen, sie werden ihrer sozialen Rechte beraubt (Recht auf Wohnung und Recht auf Bildung), ihr Aufbegehren wird als Sozialschmarotzertum diskreditiert und sie werden bei anhaltendem Widerstand aus dem Leistungsbezug katapultiert. Auch innerhalb der linken Theorie und Praxis spielen Arme eine untergeordnete Rolle, es wird sich zwar auf ihre Interessen bezogen, aber nur in negativer Weise. (…) Diese oft verinnerlichte Arbeitsmoral, verbunden mit bürgerlichen Wertvorstellungen (sie ja nicht alle schlecht sein müssen), bringen Menschen in ihren alltäglichen Lebenssituationen in Distanz zu den weniger „Leistungsfähigen“. Letztendlich wird trotz anhaltender eigener Kritik an kapitalistischen Lebens- und Arbeitsweisen das Prinzip der Leistungsgesellschaft auch von uns immer wieder selbst reproduziert. (…) Die verschiedenartigen stillen und lauten Widerstandsweisen von armen Leuten orientieren sich an wesentlichen Formen des Miteinanders: dem Willen nach einem selbstbestimmten Leben, der Forderung nach Gerechtigkeit und der Einhaltung von Würde. Alle drei Formen des Miteinanders sind mit Lohnarbeit nicht vereinbar!Artikel von Harald Rein vom März 2018 – er erschien in gekürzter Form und mit einem etwas anderen Titel „Ringen um Würde. Sozialprotest in emanzipatorischer Form sollte die Einsichten und die Widerständigkeit armer Leute aufgreifen“ in der aktuellen Nummer 636 des ak vom 20.3.2018 – wir danken! weiterlesen »
[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest"... Wer Widerstand ausschließlich als sichtbaren Protest identifiziert und Führungspersönlichkeiten benötigt, um überhaupt inhaltliche Positionen dieser kleinen Initiativen wahrzunehmen, bleibt politisch blind gegenüber tagtäglichem realen Aufbegehrens. Aber dies weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Magnus Hengge von Bizim Kiez befürchtet, das Süsskind schnell neue Mieter finden wird. Die Gegend ist bei Internetunternehmern sehr beliebt. Auch Investor Süsskind zeigt sich nicht beeindruckt. Unabhängig von einer Anmietung der Flächen durch Zalando »werden wir das Bauvorhaben zügig fortführen«, lässt er wissen. Ersatzflächen in fußläufiger Entfernung zur Unternehmenszentrale am Friedrichshainer Spreeufer sind in Aussicht. »Wir sind in Verhandlungen, es gibt aber noch keinen Abschluss«, so Przybilski. Zalando halte auch nach wie vor an der Anmietung des im Umbau befindlichen ehemaligen Kaufhauses am Ostbahnhof fest. Bizim Kiez fordert von Senat und Bezirk, »alle Instrumente zu nutzen, um eine von Zalando weiterhin angestrebte Anmietung von 35 000 Quadratmetern Gewerbefläche im Innenstadtgebiet auf ihre sozialräumlichen Folgen zu prüfen«. Unbekannte haben am Freitag offenbar ihren Unmut über Zalando an einem Kreuzberger Bürogebäude des Unternehmens Luft gemacht. Es wurde mit farbgefüllten Glasflaschen beworfen, wie die Polizei mitteilte. Die Fassade ist großflächig verschmutzt, und einige Fenster sind beschädigt. Eine Flasche schlug am Freitag durch ein Fenster, weshalb auch der Innenraum teilweise mit Farbe verschmutzt ist“ – aus dem Beitrag „Sozialwohnungen statt Zalando-Büros“ von Nicolas Sustr am 24. März 2018 in neues deutschland über Widerstände gegen ein weiteres Projekt zur Durchkapitalisierung der Stadt. Siehe dazu auch eine Meldung über Gewinner der Mietpreis-Explosion weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Magnus Hengge von Bizim Kiez befürchtet, das Süsskind schnell neue Mieter finden wird. Die Gegend ist bei Internetunternehmern sehr beliebt. Auch Investor Süsskind zeigt sich nicht beeindruckt. Unabhängig von einer Anmietung der Flächen durch Zalando »werden wir das Bauvorhaben weiterlesen »

Nazis stoppen! – 12.10. GöppingenHepp-Kexel-Gruppe, Aktion Widerstand, Ekkehard Weil, „Bombenhirn“ Naumann, – kaum jemand kennt diese Namen. Auch den verantwortlichen Politikern ging es wohl so, als 2011 der NSU aufflog. Dabei gab es in der Bundesrepublik seit den 1960er-Jahren Terrorakte von Rechtsextremisten. (…) Daniel Köhler hat das systematisch und akribisch getan: Verfassungsschutzberichte, Gerichtsurteile, Presseartikel, antifaschistische Archive. Seine Datenbank listet vereitelte oder erfolgreiche Taten von 1971 bis heute auf: 12 Entführungen, 174 bewaffnete Überfälle, 123 Sprengstoffanschläge, 2.173 Brandanschläge, 229 Morde mit rechtsextremen Motiven. Seit 1963 hat Köhler 92 rechtsterroristische Gruppen und Einzelpersonen identifiziert. (…) Diese Unterschätzung zeigt sich bis heute, auch in der Fach- und Sachliteratur. Wissenschaftliche Arbeiten zur Geschichte des Rechtsterrorismus gibt es so gut wie nicht. In einigen Sachbüchern gibt es einzelne Kapitel. In den Arbeiten zur Geschichte des deutschen Terrorismus fehlt der Rechtsterrorismus meist vollständig. Auch in den großen Erzählungen, den Gesamtgeschichten der Bundesrepublik, spielt der Rechtsterrorismus im Grunde keine Rolle. „Das einzubetten in eine erinnerungskulturelle Forschung, die ja relativ stark boomt in der Bundesrepublik, auch diese rechten Täter mit einzubeziehen, das ist erstaunlich, dass das – ich habe auch noch keine richtige Erklärung dafür.“ Für [den Politologe und Rechtsextremismus-Forscher] Gideon Botsch lautet die Schlussfolgerung: „Also, ich fordere das ganz deutlich von der Zeitgeschichtsforschung, dass sie den Rechtsextremismus als eigenen politischen Akteur in die Nachkriegs-Geschichtsschreibung integriert und aufhört, davon auszugehen, das sind ein paar Ewiggestrige, die vernachlässigenswert sind. Nein, der Rechtsextremismus ist ein begleitender Faktor, der sich durch die Geschichte der Bundesrepublik durchzieht, mal laut, mal weniger laut und in dessen möglichen Handlungen auch immer wieder proto-terroristische oder terroristische Gewalt aufzufinden ist.“ Feature von Philipp Schnee vom 21. März 2018 beim Deutschlandfunk Kultur (Audiolänge: ca. 30 Min., abrufbar bis zum 27. September 2018) weiterlesen »
Nazis stoppen! – 12.10. Göppingen"Hepp-Kexel-Gruppe, Aktion Widerstand, Ekkehard Weil, "Bombenhirn" Naumann, - kaum jemand kennt diese Namen. Auch den verantwortlichen Politikern ging es wohl so, als 2011 der NSU aufflog. Dabei gab es in der Bundesrepublik seit den 1960er-Jahren Terrorakte von Rechtsextremisten. weiterlesen »

Schule ohne Militär„… Einmal das große Kampfflugzeug Tornado anschauen und selbst mit Helm und Maske vor der Kamera posieren: Die Kinder der Kita Rappelkiste hatten bei ihrem Ausflug zum flugmedizinische Institut der Bundeswehr in Königsbrück „jede Menge Spaß“. So steht es zumindest auf der Homepage der Stadt. Solche Besuche kommen laut einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag häufiger vor. In dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, werden mehr als hundert Kooperationen der Bundeswehr mit Schulen und Kindergärten aus den vergangenen zwei Jahren dokumentiert, an denen mindestens tausend Kinder beteiligt waren. Die Aktivitäten reichen von der Mitbenutzung einer Schwimmhalle, Fußballtrainings und Vorlesetagen bis zu Lampionumzügen durch die Kaserne. Hinzu kommen Spendenaktionen, mit denen allein in den vergangenen zwei Jahren 100.000 Euro eingesammelt wurden. Das Geld ging sowohl an Kindergärten als auch an Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen. (…) „Die Bundeswehr zeigt sich als normaler Arbeitgeber, wie jeder andere. Das ist sie aber nicht – die Gefahren oder beispielsweise posttraumatische Störungen der Soldatinnen und Soldaten werden nicht erwähnt“, sagte Martina Schmerr von der GEW vor der Kinderkommission des Bundestags. Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr mehr als 2000 Minderjährige rekrutiert – so viele wie noch nie. Seit 2011 hat sich die Zahl der Minderjährigen bei der Bundeswehr damit verdreifacht. Am Freiwilligen Wehrdienst gibt es dagegen immer weniger Interesse. Die Bewerberzahlen sinken rasant seit dem Ende der Wehrpflicht.“ Beitrag von Julia Köppe vom 22. März 2018 beim Spiegel online weiterlesen »
Schule ohne Militär"... Einmal das große Kampfflugzeug Tornado anschauen und selbst mit Helm und Maske vor der Kamera posieren: Die Kinder der Kita Rappelkiste hatten bei ihrem Ausflug zum flugmedizinische Institut der Bundeswehr in Königsbrück "jede Menge Spaß". So steht es zumindest auf weiterlesen »

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Belgien verweigerte die Festnahme eines gewählten katalanischen Politikers – ein benachbarter Polizeistaat vollzog sie: Massenproteste vor BRD-Botschaft in Barcelona
Protest in Barcelona gegen Festnahmne Puigdemonts in der BRD 25.3.2018Nachdem alles in Katalonien am Wochenende so ablief, wie es Telepolis vorhergesagt hatte, also auch die dritte Amtseinführung eines Präsidenten durch Tricks der Justiz im Sinne der spanischen Regierung verhindert wurde, kam am Sonntag die Nachricht aus Deutschland, dass Carles Puigdemont dort festgenommen worden sei. Dem von Spanien über die Zwangsverwaltung abgesetzten Präsidenten der katalanischen Regierung wird von der Justiz in Madrid Rebellion und Veruntreuung von Geldern zur Durchführung eines Referendums vorgeworfen. Er hatte sich mit mehreren ehemaligen Ministern nach Belgien ins Exil begeben. Er ist nun am Sonntagvormittag bei der Einreise mit dem Auto von Dänemark nach Deutschland festgenommen worden. Puigdemonts Anwalt Jaume Alonso-Cuevillas hat per Twitter bestätigt, dass er bei der Einreise aus Dänemark festgenommen wurde, als er sich auf der Rückreise aus Finnland nach Belgien befand. Das Landeskriminalamt Kiel bestätigte derweil ebenfalls Berichte deutscher Medien. Spanische Medien verwiesen darauf, dass dies auf Basis einer Verfolgung – die Frage der Rechtmäßigkeit ist unklar – durch den spanischen Geheimdienst CNI möglich wurde. Der Geheimdienst habe seine Bewegungen kontrolliert, schreibt die große Zeitung El País, die gewöhnlich von den verschiedenen spanischen Geheimdiensten gut gefüttert wird. Nun hat in Schleswig-Holstein die dortige Generalstaatsanwaltschaft den Fall übernommen. „Herr Puigdemont befindet sich derzeit in polizeilichem Gewahrsam“, erklärte Vize-Generalstaatsanwalt Ralph Döppner. Derzeit werde geprüft, wie lange man Puigdemont auf Basis des europäischen Haftbefehls festhalten könne. Spanien kündigte an, alle nötigen Unterlagen nach Deutschland zu schicken. Ob die Informationen tatsächlich vom CNI stammten, sagte Döppner nicht. Er erklärte nur: „Wir hatten nur die Erkenntnisse, dass er sich in Deutschland aufhalten soll beziehungsweise einreist“ – aus dem Beitrag „Jagd auf Separatisten: Im Unterschied zu Belgien wurde Puigdemont in Deutschland festgenommen“ von Ralf Streck am 26. März 2018 bei telepolis, worin auch noch darauf verwiesen wird, dass belgische Politiker die Vorgehensweise der Regierung Rajoy in Madrid als „autoritären Franquismus“  bezeichnet hatten. Was in der BRD vermutlich eher Traditionen aufleben lässt… Siehe zur Festnahme Puigdemonts in der BRD – und den Reaktionen in Katalonien – vier weitere aktuelle Beiträge und eine Petition gegen die Auslieferung weiterlesen »
Protest in Barcelona gegen Festnahmne Puigdemonts in der BRD 25.3.2018Nachdem alles in Katalonien am Wochenende so ablief, wie es Telepolis vorhergesagt hatte, also auch die dritte Amtseinführung eines Präsidenten durch Tricks der Justiz im Sinne der spanischen Regierung verhindert wurde, kam am weiterlesen »

[Kundgebung am 27.3.2018 in Berlin] FREE MUMIA – Free Them ALL!Heraus zum Free Them All Frühling 2018: heute hat der seit 37 Jahren gefangene Journalist Mumia Abu-Jamal eine von mehreren wichtigen Gerichtsverhandlungen in Philadelphia, USA. Es geht darum, ob er nach diversen, z.T. bereits seit Jahrzehnten dokumentierten Verfahrensfehler und Manipulationen endlich einen neuen Prozess erhält, mit dem er frei kommen könnte. Wir wollen den Tag nutzen, um auf ihn und die vielen anderen kämpfenden Gefangenen aufmerksam zu machen, die dort gegen die Sklaverei unter anderem Namen, die Gefängnisindustrie kämpfen. Streiks und Kämpfe um medizinische Versorgung bestimmen derzeit das Leben hunderttausender Gefangener und ihrer Angehörigen in den USA. Der Knast als letztes Glied zementierter Armut gegen überwiegend People Of Color ist dort inzwischen an die Stelle der als überwunden geglaubten Ketten-Sklaverei getreten. Anders als in Europa solidarisieren sich aber immer mehr soziale Bewegungen mit dem Kampf gegen die Masseninhaftierung und für eine Gesellschaft ohne Gefängnisse. Darüber wollen wir auf dem Boxhagener Platz sprechen, Gefangenen schreiben und den Kampf um Freiheit gemeinsam unterstützen: FREE MUMIA – Free Them ALL!“ Aufruf bei mumia-hoerbuch.de zur Kundgebung am Dienstag, 27. März 2018, ab 18 Uhr am Boxhagener Platz, Ecke Gabriel-Max-Strasse/Grünberger Strasse (Friedrichshain) weiterlesen »
[Kundgebung am 27.3.2018 in Berlin] FREE MUMIA – Free Them ALL!"Heraus zum Free Them All Frühling 2018: heute hat der seit 37 Jahren gefangene Journalist Mumia Abu-Jamal eine von mehreren wichtigen Gerichtsverhandlungen in Philadelphia, USA. Es geht darum, ob er nach diversen, weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrMark Zuckerberg erfand eine Weltverbesserungsformel, um aus einer simplen Idee ein Riesengeschäft zu machen. Sein Überbau hat jetzt Risse, die kaum noch zu kitten sind. (…)Die Frage an Facebook war und ist immer wieder, was Fassade ist. Und was das Eigentliche, die Ideologie, der Inhalt, der Kern. Und welche Rolle wiederum das Kerngeschäft spielt, das business model. Und wie das alles weitergehen soll nach den vielen Skandalen. Ob es einfach so weitergeht wie zuvor. Dass diese Fragen nicht so naiv sind, wie sie geübte Facebook-Kritiker finden mögen, zeigen die Turbulenzen, in der sich das Unternehmen gerade befindet. Natürlich muss jedem Nutzer und jeder Nutzerin klar sein, dass der Deal, den sie mit Facebook eingehen, relativ simpel ist: Man darf sich kostenlos mit echten oder vermeintlichen Freunden auf der Plattform verbinden und überträgt dafür Facebook das Recht, die dabei hinterlassenen Datenspuren so auszuwerten, dass man von Werbekunden möglichst treffsicher erkannt wird. Facebook ist in diesem Sinne tatsächlich nichts anderes als eine Datenkrake und ein digitales Anzeigenblättchen mit angeschlossenen Kommunikationskanälen. Ende der Geschichte. (…) Im Silicon Valley bleibt alles, bleiben alle auf Gedeih und Verderb auf die mythische Geniegestalt des (fast immer männlichen) Gründers fokussiert. Der hatte die Ursprungsidee für ein Produkt, das im besten Fall nicht bloß von jemand anderem geklaut ist, sondern gar einem Abbild der individuellen Brillanz des Gründers gleichkommt: He is the product! Und hernach hat sich beim Gründer auf alle Zeiten auch alle Macht zu bündeln. Das ist das Führungsprinzip des Valley, und in fast jeder großen Tech-Firma wird weiter danach verfahren. Zuckerberg war lange lediglich der Sichtbarste von ihnen, weil die Facebook-Idee des virtualisierten Freundeskreises eine symbolische Verkörperung brauchte…“ Artikel von Dirk Peitz vom 24. März 2018 bei der Zeit online weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Mark Zuckerberg erfand eine Weltverbesserungsformel, um aus einer simplen Idee ein Riesengeschäft zu machen. Sein Überbau hat jetzt Risse, die kaum noch zu kitten sind. (...)Die Frage an Facebook war und ist immer wieder, was Fassade ist. Und weiterlesen »

Bündnis „Bahn für Alle“ legt 11. Alternativen Geschäftsbericht 2017/18 Deutsche Bahn AG vor: Millionen für Grubes Flucht aus der Verantwortung – „Odenwald kein Neuanfang“
Bündnis „Bahn für Alle“ legt 11. Alternativen Geschäftsbericht Deutsche Bahn AG vor… Heute stellt die Deutsche Bahn AG ihre Bilanz für das Geschäftsjahr 2017 im Berliner Gasometer vor. Gleichzeitig präsentiert das Bündnis „Bahn für Alle“ vor dem Gebäude den 11. Alternativen Geschäftsbericht für den Staatskonzern. Das Bündnis „Bahn für Alle“ kritisiert darin schwere Mängel im Kerngeschäft der DB als Eisenbahnunternehmen und Verantwortungslosigkeit an der Spitze des bundeseigenen Unternehmens. „Der Tunneleinbruch in Rastatt kostet Milliarden und Knausern beim Grünschnitt führt zu Totalausfall bei Sturm. Diese Inkompetenz im Kerngeschäft schlägt sich in der Bilanz nieder. Die Schulden wachsen rekordverdächtig, doch Ex-Bahnchef Grube erhält für seine Flucht aus der Verantwortung auch noch eine Millionenabfindung“, sagt „Bahn für Alle“-Sprecher Dr. Bernhard Knierim. „Die DB-Bilanz 2017 zeigt, dass der Konzern dringend Vorgaben und Kontrolle der Politik für einen guten Eisenbahnverkehr braucht.“ (…) Der Alternative Geschäftsbericht blickt kritisch auf das DB-Jahr 2017 zurück und stellt aktuelle bahnpolitische Forderungen an die Große Koalition in einem Sieben-Punkte-Programm für die postfossile Verkehrswende…“ Pressemitteilung vom Bündnis „Bahn für Alle“ vom 22. März 2018, siehe dazu den 35seitigen 11. Alternativen Geschäftsbericht 2017/18 des Bündnisses „Bahn für alle“ vom März 2018 weiterlesen »
Bündnis „Bahn für Alle“ legt 11. Alternativen Geschäftsbericht Deutsche Bahn AG vor"... Heute stellt die Deutsche Bahn AG ihre Bilanz für das Geschäftsjahr 2017 im Berliner Gasometer vor. Gleichzeitig präsentiert das Bündnis „Bahn für Alle“ vor dem Gebäude den 11. Alternativen Geschäftsbericht für weiterlesen »

Mietexplosion geht weiter: Kommt die „Explosion“ der MieterInnen-Bewegung?
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Die Entwicklung der Mieten geht, politisch gewollt und ungebremst, weiter: Nach oben und tatsächlich oftmals explosionsartig. Die Angst, irgendwann – in nicht sehr ferner Zukunft – den Mietpreis nicht mehr bezahlen zu können, verbreitet sich. Was  dazu führt, dass auch Widerstand und Protest anwachsen, die Zahl entsprechender Aktivitäten und darin engagierter Menschen steigt. Grund genug, Überlegungen anzustellen, wie solche Kämpfe, solche Anliegen befördert werden können. Sicherlich nicht durch eine örtliche Politik, die in Großprojekten, teuren Neusiedlungen und Events ein Heilmittel sucht – und dafür auch immer wieder kollektive Projekte räumen lassen will. Aber auch nicht durch einen Widerstand, der sich nur mehr an politische Instanzen richtet, ohne richtig Front gegen die Eigentümer zu machen. MieterInnen-Gewerkschaften – eine der Ideen, die in unserer kleinen Sammlung diskutiert werden. Siehe aktuelle Beiträge und Analysen-Überlegungen zu Protesten gegen Mieterhöhungen, Widerstand gegen Räumungen, zur Kritik bürgerlicher Stadtpolitik und zur Organisierungsmöglichkeiten des Widerstandes… weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Die Entwicklung der Mieten geht, politisch gewollt und ungebremst, weiter: Nach oben und tatsächlich oftmals explosionsartig. Die Angst, irgendwann – in nicht sehr ferner Zukunft – den Mietpreis nicht mehr bezahlen zu können, verbreitet sich. Was  dazu führt, dass weiterlesen »

Mehr als nur angehängt. Eine Neue Klassenpolitik braucht eine marxistisch-feministische Analyse der sich verändernden Lohnarbeit
Die Militarisierung des ArbeitskampfesIn der Debatte um eine Neue Klassenpolitik geht es erstaunlich wenig darum, was marxistische Theorie zur Klasse zu sagen hat. Vermutlich klingt es verstaubt. (…) Dabei ist eine grundlegende Kritik schon in früheren Eingriffen wie der Hausarbeitsdebatte formuliert worden. (…) Nämlich, dass der Arbeitsbegriff sich nicht auf die Lohnarbeit allein beschränken darf. Für die Reproduktion der Ware Arbeitskraft und der Gesellschaft schlechthin sind die fürsorgenden, Leben produzierenden und erhaltenden Tätigkeiten das Fundament. (…) Marxistisch-feministische Theorie geht allerdings noch einen Schritt weiter, als die Haus- und Sorgearbeit zu politisieren. Nicht nur die Sphäre der Reproduktion (oder eben besser: der Produktion des Lebens) ist von Geschlechterverhältnissen bestimmt, sondern alle Praxen der Gesellschaft. (…) Gerade in den Sozialberufen drängen die wirklichen Probleme nahezu von selbst zu einer Neuen Klassenpolitik: Der massive Personal- und Ressourcenmangel in Krankenhäusern, in der Altenpflege, in Kitas, Schulen usw. machen deutlich, dass die soziale Reproduktion unter kapitalistischen Bedingungen nicht funktionieren kann. Die Versorgung menschlicher Bedürfnisse ist mit dem Prinzip des Kosten- und Zeiteinsparens nicht vereinbar. Hier sind es vor allem Frauen, die in der Lohnarbeit wie der häuslichen Arbeit den Mangel bis zur Erschöpfung auffangen müssen. Proteste wie gegen Trump oder die der spanischen Frauen am 8. März zeigen außerdem, dass Frauen Trägerinnen progressiver Politik sein können, auch weil sie mit am meisten unter rechter und Austeritätspolitik leiden und entgegen aller Spaltungen entlang rassistischer Kategorien, entlang von Alter usw. zu mobilisieren sind, wenn sie bewusst ihre Kämpfe als gemeinsame um eine andere Gesellschaft im Ganzen ansehen. Von ihren unterschiedlichen leidenschaftlichen Protestformen wäre überdies einiges für eine Neue Klassenpolitik zu lernen.“ Beitrag von Ines Schwerdtner aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 636 vom 20. März 2018 weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"In der Debatte um eine Neue Klassenpolitik geht es erstaunlich wenig darum, was marxistische Theorie zur Klasse zu sagen hat. Vermutlich klingt es verstaubt. (...) Dabei ist eine grundlegende Kritik schon in früheren Eingriffen wie der Hausarbeitsdebatte formuliert worden. (...) weiterlesen »

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Auch nach den großen Protesten an Newroz will Ankara den Krieg in Syrien fortsetzen – dagegen: Proteste und Spenden zur Unterstützung der Menschen vor Ort
Solidarität mit AfrinIn der gesamten Türkei haben am Mittwoch Feiern zum kurdischen Newroz-Fest stattgefunden. Bis zum Nachmittag gab es keine Zwischenfälle, allerdings waren bereits im Vorfeld knapp 200 Menschen festgenommen worden. Dabei handelte es sich um Politiker der kurdisch-linken Partei HDP, wie auch Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen und der Lehrergewerkschaft Eğitim Sen. Die größten Veranstaltungen waren in Diyarbakır, Izmir, Istanbul und Mersin. Ab 10 Uhr vormittags durften die Leute auf die dafür eingezäunten Plätze. In Diyarbakır beteiligten sich bis zu 100.000 Menschen. Überall wurde gegen die türkische Eroberung von Afrin protestiert, viele Redner sprachen davon, dass es nicht bei der Besatzung bleiben werde. Trotz der Wut und Trauer wegen Afrin fand dann aber doch vielerorts ein „normales“ Newroz-Fest statt. Die obligatorischen Feuer wurden entzündet, junge Leute sprangen durchs Feuer, anschließend wurde getanzt. In Diyarbakır, wo die Hauptveranstaltung stattfand, sprachen der frühere Vorsitzende der HDP-Vorgängerpartei BDP, Ahmet Türk und die vor wenigen Wochen neu gewählte HDP-Vorsitzende Pervin Buldan. Während die Newroz-Feiern im letzten Jahr noch komplett verboten waren, gab es in diesem Jahr, obwohl der Ausnahmezustand weiterhin in Kraft ist und der Krieg in Afrin die Spannungen zwischen Türken und Kurden massiv erhöht hat, keine Einschränkungen…“ – aus dem Bericht „Die Wut am Newroz-Feuer“ von Jürgen Gottschlich am 21. März 2018 in der taz über die Feiern in der Türkei, die, wie in vielen anderen Ländern auch, von den Protesten gegen die Besetzung Afrins gekennzeichnet waren. Siehe zu weiteren Protesten gegen den türkischen Krieg in Nordsyrien nach der Eroberung Afrins weitere Beiträge und Proteste sowie die Bitte um Unterstützung der Hilfe vor Ort von medico international weiterlesen »
Solidarität mit AfrinIn der gesamten Türkei haben am Mittwoch Feiern zum kurdischen Newroz-Fest stattgefunden. Bis zum Nachmittag gab es keine Zwischenfälle, allerdings waren bereits im Vorfeld knapp 200 Menschen festgenommen worden. Dabei handelte es sich um Politiker der kurdisch-linken Partei HDP, wie weiterlesen »

Gegen Lagerzwang! Für ein humanes Bleiberecht!Die geplanten Rückführungseinrichtungen für Flüchtlingen stoßen bei Menschenrechtsorganisationen auf Kritik. Experten vom „Zentrum Überleben“ sind überzeugt, dass ein Aufenthalt in diesen Sammelunterkünften der Gesundheit schadet. Das Berliner Behandlungszentrum für Folteropfer/Zentrum Überleben kritisiert die von der Bundesregierung geplanten zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (ANkER-Zentren). Die Zentren versprächen zwar Effizienz, böten aber für besonders schutzbedürftige Geflüchtete keine Rechtssicherheit, kritisierte die Einrichtung von Trauma-Spezialisten am Mittwoch in Berlin. Nach den Vereinbarungen im neuen Koalitionsvertrag müssten Überlebende von Folter und Kriegsgewalt weiterhin befürchten, in Deutschland keine qualifizierte Begutachtung und unabhängige Beratung zu erhalten. (…) Zuletzt hatte auch der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration die geplanten zentralen Aufnahmeeinrichtungen kritisiert, in denen auch über Asylanträge entschieden und Rückführungen gestartet werden sollen…“ Meldung vom 22. März 2018 bei Migazin weiterlesen »
Gegen Lagerzwang! Für ein humanes Bleiberecht!"Die geplanten Rückführungseinrichtungen für Flüchtlingen stoßen bei Menschenrechtsorganisationen auf Kritik. Experten vom „Zentrum Überleben“ sind überzeugt, dass ein Aufenthalt in diesen Sammelunterkünften der Gesundheit schadet. Das Berliner Behandlungszentrum für Folteropfer/Zentrum Überleben kritisiert die von der Bundesregierung geplanten weiterlesen »

Antifaschistische Aktion der Belegschaft auf der Betriebsversammlung bei Daimler Untertürkheim am 22. März 2018
T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018Am 22. März wurden auf der Betriebsversammlung bei Daimler Untertürkheim die Redebeiträge der Zentrums Betriebsräte – Oliver Hilburger und Christian Schickart (hier im Bild) – von Vertrauensleuten und Betriebsräten der IG Metall mit Transparent und T-Shirts mit der Aufschrift “Kein Platz für NAZIS” begleitet. Die Kolleginnen und Kollegen brachten ihre Empörung über die Redebeiträge mit Pfiffen und Lärm zum Ausdruck. Das erste Mal, dass auch die Belegschaft klar Position gegen das Zentrum bezog. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler (nicht nur in Stuttgart), dort das Foto der Aktion im größeren Format weiterlesen »
T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018Am 22. März wurden auf der Betriebsversammlung bei Daimler Untertürkheim die Redebeiträge der Zentrums Betriebsräte – Oliver Hilburger und Christian Schickart (hier im Bild) – weiterlesen »

Bündnis fordert ein bezahlbares Sozialticket für Rheinland-Pfalz
Sozialticket jetzt! Mobilität für alle!„“Mobilität für alle!“, das ist die Forderung des gleichnamigen Bündnisses für die Einführung eines bezahlbaren Sozialtickets in Rheinland-Pfalz. 14 Verbände, Organisationen und Initiativen haben als Bündnispartner der Landesregierung vorgestellt haben. „Bedürftigen stehen monatlich 27,85 Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr zur Verfügung. Mobilität in einem angemessenen Umfang kann man zu diesem Preis nirgendwo in Rheinland-Pfalz erhalten“, sagt Dietmar Muscheid, Sprecher des Bündnisses und Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz, und nennt zwei Beispiele: „27,85 Euro, das sind gerade einmal fünf Hin- und Rückfahrten mit dem Zug von Worms nach Frankenthal. In Mainz kostet das Sozialticket mehr als 60 Euro. Nicht einmal ein halbes Monatsticket können sich Hartz IV-Empfänger dort vom Regelbedarfsanteil leisten.“ Wer sich das Ticket dennoch kauft, muss das Geld in anderen Bereichen abzweigen. Das Existenzminimum wird also zwangsläufig unterschritten, Mobilität wird verhindert. Die Folge: Menschen mit geringem Einkommen müssen wählen: essen oder Bus fahren. Die Konsequenz ist soziale Isolation – mit entsprechenden gesamtgesellschaftlichen Folgekosten. Das Bündnis „Mobilität für alle!“ fordert deshalb die Landesregierung auf, in der laufenden Legislaturperiode eine Lösung für bezahlbare Mobilität in Rheinland-Pfalz zu schaffen. Denn Armutsbekämpfung und Verkehr sind Länderaufgaben…“ Meldung vom 21. März 2018 bei der Diakonie Rheinland-Pfalz weiterlesen »
Sozialticket jetzt! Mobilität für alle!""Mobilität für alle!", das ist die Forderung des gleichnamigen Bündnisses für die Einführung eines bezahlbaren Sozialtickets in Rheinland-Pfalz. 14 Verbände, Organisationen und Initiativen haben als Bündnispartner der Landesregierung vorgestellt haben. "Bedürftigen stehen monatlich 27,85 Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr weiterlesen »

Neukölln raus aus Niedersachsen! Vielleicht nach Rumänien?
20.3.2017: Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme blockiert„Also beschloss man, neue Unterkünfte zu bauen und kaufte dafür vier Grundstücke im nahen Umfeld des Schlachthofes. „Wir wollen Wohnungen, die auch zukunftsfähig sind“, sagt Unternehmenssprecher Gerald Otto. Und: „Wir wollen den Mitarbeitern auch eine Zukunft bieten.“ Entstehen sollen nun kleine Apartments für rund 370 von ihnen, mit vernünftigem Standard, die an die MitarbeiterInnen vermietet werden. Für Goldschmaus hat das auch noch den Vorteil, dass die Mitarbeiter an Ort und Stelle wohnen und nicht mehr wie im Moment noch mit Bussen aus den umliegenden Gemeinden abgeholt werden müssen.(…) Dabei hatte das Unternehmen die Rechnung aber ohne die AnwohnerInnen gemacht: Sie machten mobil. Eine Anwohnerinitiative sammelte in nur drei Wochen 2.769 Unterschriften gegen die geplanten Wohnanlagen und übergab die Liste dem Garreler Bürgermeister. Die AnwohnerInnen befürchteten eine „kasernenartige“ Unterbringung und Verhältnisse „wie in Neukölln“ – das gaben sie jedenfalls in den örtlichen Medien wie der Nordwest-Zeitung zu Protokoll. So könne die Integration der rumänischen Arbeiter nicht gelingen. Ja, es gebe Bedenken seitens der Einwohner, was die Anzahl der Unterkünfte anginge, sagt Unternehmenssprecher Otto vorsichtig. Das Oldenburger Münsterland hat mit über 80 Prozent die höchste Eigentumsquote in Deutschland, und auch Garrel mit seinen blitzsauberen Straßen, klinisch reinen Vorgärten und heruntergelassenen Jalousien ist vorrangig geprägt von Ein-und Zweifamilienhäusern, die auf großen Grundstücken stehen. Dass es hier durch den Bau von vier Wohnanlagen bald aussehen könnte „wie in Neukölln“, scheint eher abwegig“ – aus dem Beitrag „Streit um Unterkünfte für Rumänen“ von Carolina Mayer-Schilf am 20. März 2018 in der taz, woraus aber auch nicht deutlich wird, woher das Spezialwissen der Garreler über Neukölln kommt… Siehe dazu auch unseren ersten Beitrag zum Thema rassistisches Baurecht weiterlesen »
20.3.2017: Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme blockiert„Also beschloss man, neue Unterkünfte zu bauen und kaufte dafür vier Grundstücke im nahen Umfeld des Schlachthofes. „Wir wollen Wohnungen, die auch zukunftsfähig sind“, sagt Unternehmenssprecher Gerald Otto. Und: „Wir wollen den Mitarbeitern auch eine Zukunft bieten.“ Entstehen weiterlesen »

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