Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Wenn die Krise auch nicht viel Gutes gebracht hat, so doch zumindest, dass in der Linken ein Umdenken begann. Bereits 2009 wurde in der Direkten Aktion festgestellt, dass Klassen- und Transformationspolitiken wieder im Kommen sind. Und da beide Ansätze – insbesondere im Verbund – schon immer Kernbestände des Syndikalismus waren, konnte angenommen werden, dass dieser fruchtbare Anregungen für eine Erneuerung der Linken zu bieten hat. Heute, fast zehn Jahre später, lässt sich tatsächlich ein kleines Revival des Syndikalismus feststellen. Wie der Historiker Marcel van der Linden letztes Jahr in einem Interview mit dem Neuen Deutschland feststelle, setzen Gewerkschaften basisdemokratischen Typs derzeit neue, wenn auch »vorsichtige« Akzente im allgemeinen Niedergang der Arbeiterbewegung. (…) Gleichzeitig sind Transformations- und Klassenpolitiken zu regelrechten Trendthemen der Linken avanciert. Dies allerdings, ohne dass groß auf den Syndikalismus Bezug genommen würde. Das ist schon ironisch. (…) Dabei wäre es falsch, den Syndikalismus nur auf die Arbeitersphäre reduzieren. Entgegen des Vorurteils, er sei unzulänglich, weil er nur auf Betriebe fokussiere, schloss er in seiner Hochphase durchaus kommunalistische Strukturen ein, etwa Mieter- und Erwerbslosenhilfe, Konsumgenossenschaften sowie Bildungs- und Kulturvereine. Insofern deutete er ein umfassendes Modell sozialer Reorganisation an. Es wäre Aufgabe, dieses Modell nun deutlicher auszuprägen. Dabei könnte gerade eine Kombination verschiedener Interessen- und Selbstverwaltungsstrukturen den Unterbau für eine Gegengesellschaft bieten, deren sozialen Beziehungen die staatlichen und kapitalistischen Strukturen überschreiben. Derartige Transformationspolitik wäre eine glaubwürdige Vision für die Linke in einer Zeit, wo revolutionärer Eifer als destruktiv oder blauäugig gilt, zugleich aber die Unzufriedenheit mit Reformpolitik omnipräsent ist. Und es wäre eine Möglichkeit für die isolierte Linke, wieder Anschluss zu finden. Denn es bedarf heute erstmal wieder grundlegender Bemühungen im sozialen Handgemenge, damit sie ihre Glaubwürdigkeit zurückerhält. In diesem Sinne beginnt die Transformation der Gesellschaft mit der Transformation der Linken selbst.“ Beitrag von Holger Marcks vom 3. September 2018 bei Direkte Aktion online als Teil 1 der angekündigten Debatte um Klassenpolitik 
„Eine Grosskundgebung vor dem Hauptsitz von Cargill in Istanbul am 18. September mit Teilnehmern von 22 Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen zeigte die breite Unterstützung für die vierzehn Beschäftigten und Mitglieder der der IUL angeschlossenen Tekgida-Is, die unablässig protestiert haben, seit sie vor mehr als 150 Tagen entlassen wurden, als sie dabei waren, bei Cargill in Bursa-Orhangazi, Türkei, eine Gewerkschaft zu gründen. Die Demonstration war der Schlusspunkt des Marsches der 14 Beschäftigten über mehr als 115 Kilometer von der Fabrik bis zur Zentrale des Unternehmens in der Türkei, durch den ihre Botschaft in der Türkei verbreitet wurde. Über ihren Kampf wurde in der türkischen Presse ausgiebig berichtet, und er wurde sogar von dem populären türkischen Musiker Haluk Levent aufgegriffen. Die Teilnehmer des Marsches wurden auf der letzten Etappe ihres friedlichen Marsches am 17. September von der Polizei kurzzeitig festgehalten…“ – aus dem Bericht zur Kampagne „#TheCargill14 jetzt wieder einstellen!“ am 20. September 2018 bei der IUF – worin auch ein Link zur Petition enthalten ist, die seit dem 17. Juli 2018 organisiert wird und bisher von weit über 8.000 Menschen unterzeichnet wurde 
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die mangelhaften Arbeitsbedingungen beim Bau des dritten Flughafens in Istanbul scharf kritisiert. „Es hat bereits tödliche Arbeitsunfälle gegeben, weil der Arbeitsschutz nicht eingehalten wird. Außerdem berichten die Beschäftigten von geprellten Löhnen und einer unmenschlichen Unterbringung. Das sind unhaltbare Zustände, gegen die die Bauarbeiter zu Recht in den Streik getreten sind“, sagte IG BAU-Bundesvorsitzender Robert Feiger. Die Gewerkschaft verurteilt insbesondere die Festnahme von mehreren Hundert Beschäftigten, die sich für bessere Arbeitsbedingungen eingesetzt haben. „Der Arbeitsschutz auf der Flughafen-Baustelle muss dringend verbessert werden, um Arbeitsunfälle zu vermeiden“, so IG BAU-Vize Dietmar Schäfers, der auch Präsident der Europäischen Föderation der Bau- und Holzarbeiter (EFBH) ist. Zudem müssten alle Beschäftigten freigelassen werden, die allein deshalb in Haft seien, weil sie sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen gewehrt hätten, so Schäfers…“ – aus der Pressemitteilung „IG BAU verurteilt Verhaftungen von Bauarbeitern am Istanbuler Flughafen“ am 20. September 2018 bei der IG BAU, worin auch noch auf die Stellungnahme des Internationalen Gewerkschaftsbundes verwiesen wird, nach dessen Zählung bisher 42 Bauarbeiter das Großprojekt mit ihrem Leben bezahlen mussten… Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge über Proteste gegen Verhaftungen und Verfahren, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer Beiträge 
„Weltweit sterben täglich Menschen durch den Einsatz von Waffen der Firma Heckler & Koch – auch aufgrund der illegalen G36 Exporte nach Mexiko. Am 21.09.2018, 9:00 Uhr findet im „Badhaus“ in Rottweil endlich die diesjährige Aktionärsversammlung von Heckler & Koch statt. Wie erstmals im August 2017 werden Mitglieder der Friedensbewegung, die im Besitz von Inhaberaktien der Firma sind, an der Versammlung teilnehmen. Als Kritische Aktionär*innen Heckler & Koch, die wir uns im Februar 2018 offiziell in Freiburg gründeten, haben wir bereits im Vorfeld unser Recht genutzt, Gegenanträge zu einzubringen, siehe Attachments. Auf der Hauptversammlung werden wir unser Frage- und Stimmrecht nutzen, um Einfluss zu nehmen auf die Firmenpolitik von Heckler & Koch. Vom Vorstand und Aufsichtsrat der H&K AG fordern wir: (…) Die Gründung eines Opferfonds aus dem Geschäftsetat der Heckler & Koch AG zur Finanzierung medizinischer und therapeutischer Maßnahmen zugunsten der – Millionen! – Opfer des weltweiten Einsatzes der Kleinwaffen von H&K (Pistolen, Maschinenpistolen, Sturm- , Maschinen- und Scharfschützengewehre sowie Spezialwaffen)…“ – aus der Pressemitteilung „Kritische Aktionär*innen H&K fordern Transparenz, Rüstungsexportstopp in menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten sowie Gründung eines H&K – Opferfonds“ vom 18. September 2018 in der auch noch eine Reihe weiterer Forderungen erhoben wird. 
„Im Neudeutschen wird es gern als Win-win-Situation bezeichnet, wenn beide Seiten eigentlich nur obsiegen können, egal, wie eine Entscheidung ausfällt. Das Gegenteil ist die Lose-lose-Situation, im Volksmund bekannt als heilloser Schlamassel. Aus einem solchen hat Horst Seehofer sich und die Koalition befreit, mit einem für ihn nützlichen Personalwechsel. Der Bundesinnenminister hat sich dem Druck der SPD und wohl auch der Kanzlerin gefügt und dafür gesorgt, dass Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz abgelöst wird. In die Wüste geschickt hat Seehofer Maaßen nicht, im Gegenteil. Der Spitzenbeamte fällt weich, er wird Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Ein politisch nicht mehr zu haltender Behördenleiter ist da mit einem neuen Spitzenposten versorgt worden. Wer jetzt motzt, so viel Nachsicht habe Maaßen nicht verdient, hat recht. Ein Verfassungsschutzpräsident, der zur Radikalisierung im Land und zu tagelangen braunen Festspielen in Chemnitz kein kritisches Wort zu sagen hatte, es sich gleichzeitig aber nicht verkneifen mochte, mit verschwiemelten Mutmaßungen für Verunsicherung zu sorgen, hat in wichtigen Ämtern nichts verloren. (…) Denn der Fall Maaßen zeigt eine schleichende und bedrohliche Entfremdung. Seit dem Flüchtlingsherbst 2015 hadern Vertreter der Sicherheitsbehörden mit Merkels Migrationspolitik, von Polizeigewerkschaftern bis hinauf zu Behördenleitern. Mal tun sie es offen, so wie der Hutbürger vom Landeskriminalamt Sachsen, der mit Pegida demonstrieren ging. Mal tun sie es verdeckt, wie der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann. Über Monate hinweg lag er Seehofer in den Ohren, endlich Flüchtlinge an deutschen Grenzen zurückzuweisen. Im Juni erhörte Seehofer ihn. Ergebnis: eine Regierungskrise…“ – aus dem Beitrag „Der Fall Maaßen zeigt eine bedrohliche Entfremdung“ von Constanze von Bullion am 18. September 2018 in der Süddeutschen Zeitung Online, der schon die Frage aufwirft, ob der Herr Romann jetzt auf Gleichbehandlung klagen wird… Siehe dazu auch einen Beitrag über die Unterstützungskampagne für Maaßen (auch ohne Gehaltserhöhung) 
„In der Nacht zum Sonntag drang die Polizei in die Jugendzentren Potse und Drugstore in Schöneberg ein. Wegen eines mehrtägigen Festivals anlässlich des 45. Geburtstags der Zentren kam es zu Lärmbeschwerden durch ein angrenzendes Hostel, teilte die Polizei mit. Beamt*innen seien mehrmals vor Ort erschienen und hätten mit Ansprechpartner*innen der Jugendzentren telefoniert, berichtet eine Mitarbeiterin des Kollektivs Potse und Drugstore dem »nd«. Man habe vereinbart, die Lautstärke zu reduzieren. Es habe die Zusage eines Beamten gegeben, dass das Anliegen damit geklärt sei. Dennoch fuhr gegen drei Uhr morgens eine Einsatzhundertschaft der Polizei mit mehreren Mannschafts- und Streifenwagen vor. Es habe stürmen, sagt die Mitarbeiterin, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Doch schon Gespräche zwischen Verantwortlichen und Einsatzleiter gegeben, die Zentren nicht zu währenddessen hätten Einsatzkräfte begonnen, gewaltsam in den Eingangsbereich der Jugendzentren einzudringen…“ – aus dem Beitrag „Polizei stürmt Jugendclub Potse“ von Maria Jordan am 16. September 2018 in neues deutschland, worin berichtet wird, dass diese Aktion, wie auch gegen das Zentrum Drugstore, wegen der Beschwerden wegen Lärmbelästigung organisiert worden seien, die vom selben Unternehmen stammten. Zum Hintergrund der „Lärmbelästigung“ drei Beiträge, sowie ein Beitrag über eine erste politische Reaktion 
„An Weihnachten 1907 zogen 400 Frauen in einen Kampf mit ungleichen Waffen. New Yorker Arbeiterfrauen demonstrierten gegen ihre Vermieter. Angeführt von einer jungen Frau „von zerbrechlichem Aussehen“, einer „Jeanne d’Arc der Eastside“, wie die New York Times berichtete. Diese hieß Pauline Newman, arbeitete seit ihrer Kindheit als Näherin und überredete Tausende der verarmten New Yorker Arbeiter und Arbeiterinnen zum bislang größten Mieterstreik der amerikanischen Metropole. Sie wurde zu einer wichtigen Protagonistin der Arbeiterbewegung in den USA – und ihr Mieterstreik blieb nicht der letzte in der Metropole. Auf einem anderen Kontinent, zu einer ganz anderen Zeit, gehen ebenfalls Mieterinnen und Mieter auf die Straße. In Berlin protestieren im April 2018 mehr als 13 000 Menschen gegen „Verdrängung und Mietenwahnsinn“, in Hamburg treffen sich im Juni 3000 Demonstranten zum „MietenMove“, in Frankfurt am Main sammelt gerade die „Initiative Mietentscheid“ dafür
„Seit August patrouillieren junge Männer in Schwarz in der Gladbacher Innenstadt: Ein privater Wachdienst im Auftrag der Stadt. Er soll Präsenz zeigen und das Gefühl der Sicherheit verbessern, was viele Bürger begrüßen. Ein Stadtrat spricht jedoch von Amtsanmaßung und Willkür. Tomas M. Santillan, Vertreter der Linken im Stadtrat, nennt eine Reihe von harten Kritikpunkten am Verhalten des Sicherheitsdienstes. Die Männer, in ihren schwarzen Hosen und schwarzen T-Shirts mit der Aufschrift „B.Q Security” leicht auszumachen, würden Platzverweise aussprechen, Radfahrer zum Absteigen zwingen, sich als Mitarbeiter des Ordnungsamtes ausgeben und sich weigern, Dienstausweise vorzuzeigen. Damit, so Santillan, begingen die Sicherheitsleute eine Amtsanmaßung. Der Stadtverwaltung, vor allem der Ordnungsbehörde, aber auch Bürgermeister Lutz Urbach, wirft der Linke vor, den Stadtrat getäuscht zu haben – weil nach seiner Auffassung nur gemeinsame Streifengänge der privaten mit städtischen Stadtwächtern beschlossen worden seien. Und weil die Stadt die Rechtsverstöße und Willkür der „Sheriffs” dulde. Im Ergebnis werde die Stadt nicht sicherer, sondern die Bürger verunsichert. (…) Entscheidend sei, dass der Sicherheitsdienst keinerlei Amtshandlungen ausführen darf, betont Widdenhöfer. Die Männer dürften zwar Randalierer oder Betrunkene ansprechen und bitten, einen bestimmten Ort zu verlassen – aber sie dürften die Leute weder dazu zwingen noch einen Platzverweis erteilen. Sollten sie ein Eingreifen für nötig halten, müssten sie die Polizei oder die Ordnungsbehörde zur Hilfe rufen….“ Artikel von G. Watzlawek vom 17.9.2018 im Bürgerportal Bergisch Gladbach, siehe dazu die Darstellung von und bei Tomas M. Santillan 
„Eugeniu Botnari wollte seine Cousine besuchen. Und er wollte ihr einen Weinbrand mitbringen. Im September 2016 betrat er deshalb eine Edeka-Filiale im Berliner Bezirk Lichtenberg. Doch für den Weinbrand hatte er nicht das nötige Geld. Die Idee, die Flasche zu stehlen, sollte sich als verhängnisvoll erweisen. Der Filialleiter ertappte Botnari und verprügelte ihn derart brutal, dass dieser zwei Tage später an den Folgen eines schweren Schädel-Hirn-Traumas starb“ – aus dem Artikel „Unbürokratisch totprügeln“ von Felix Knorr am 23. März 2017 in der Jungle World, worin es auch noch heißt: „Zudem berichten mehrere Mitarbeiter vor Gericht davon, dass es häufig zu ähnlichen Gewalttaten gekommen sei. Den Aussagen zufolge gab es diesbezüglich keine direkten Anweisungen. Vielmehr hätten S. und andere Führungskräfte »das so vorgelebt und damit den anderen männlichen Mitarbeitern signalisiert, dass man das so regelt«, wie ein Angestellter sagt. Einige hätten mit der Gewalt geprahlt, sich lustig gemacht, wenn man den Opfern – die Rede ist von Osteuropäern und Obdachlosen – beim Rausschmiss noch ein Bein gestellt habe…“ Siehe neu dazu: Kundgebung am 20.9. von 17:00 bis 18:30 in der Weitlingstraße 22, 10317 Berlin: Erinnern an Eugeniu Botnari – gegen Rassismus ![[16. September 2018] Antifa mobilisiert zur Gegendemonstration nach Köthen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/09/koethen160918.jpg)
„Eine Woche nach dem Tod eines 22-Jährigen in Köthen in Sachsen-Anhalt hat es in der Stadt erneut eine rechtsgerichtete Demonstration sowie Proteste von linken Gruppierungen gegeben. Dem Aufruf des rechtsgerichteten Bündnisses Zukunft Heimat aus Brandenburg, das gemeinsam mit Pegida und weiteren Gruppierungen den Protest organisiert hatte, folgten rund 1400 Menschen, wie die Polizei am Sonntagabend mitteilte. Linke Initiativen versammelten demnach etwa 850 Teilnehmer zum Gegenprotest. Nach Angaben der Polizei verliefen die Demonstrationen «weitgehend störungsfrei»“ – aus der Meldung „1400 rechte Demonstranten und 850 Gegendemonstranten marschieren in Köthen störungsfrei“ am 16. September 2018 bei der NZZ, die nicht nur die Polizeiangabe zur Überschrift macht, sondern auch konsequent vermeidet, die Zufriedenheit der Polizei angesichts des neuerlichen Nazi-Aufmarschs in irgendeiner Wiese zum Thema zu machen. Ein weiterer polizeilicher Betrag zur Normalisierung des Rechtsradikalismus… Zum Normalisierungsprozess faschistischer Aktivitäten drei weitere aktuelle Beiträge – sowie ein Beitrag zur verständnisvollen Begleitung des Prozesses 
„… Die 10 Jahre nach der letzten großen Finanz- und Wirtschaftskrise, sollten nicht nur Anlass sein gegen Rechts konsequent aufzutreten. Wichtig ist auch eine Antwort auf die anfänglich gestellte Frage: Was tun gegen die drohende Zerstörung durch die nächste, sicher noch katastrophalere Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems? Wegen der wirtschaftspolitischen Bedeutung sind hier besonders die Gewerkschaften gefordert – und zwar jetzt, vor der Krise. Hinterher neben bzw. statt der Rettung der Banken (und Konzerne), auch eine Rettung der Menschen zu fordern, solche verspätete Einsicht kann sogar tödlich sein, wie wir wissen. (…) Der Bedrohung durch eine neuerliche Wirtschafts- und Finanzkrise kann überhaupt nur durch internationalen Widerstand etwas entgegengesetzt werden, weshalb jeglicher Nationalismus weniger als die halbe Miete ist. Vor allem kann dies nur heißen: Der Widerstand muss politisch sein. Eine Begrenzung von Streiks auf Tarifverträge reicht deshalb nicht. (…) Die nächste große Wirtschafts- und Finanzkrise wird vermutlich zu einer ziemlich einschneidenden Erfahrung für das kapitalistische Privateigentum ebenso wie für deren Opfer. Eines scheint jedoch festzustehen: Es gibt kein Anzeichen dafür, dass die Profiteure der kapitalistischer Art des Wirtschaftens aus der Krise von 2008 viel gelernt hätten. Aber die Opfer solcher Krisen sollten daraus lernen und auch darüber nachdenken, wie die Machtverhältnisse im Sinne von Demokratie, sozialer Gerechtigkeit, Frieden und menschengerechter Ökologie verändert werden können. Und das besser jetzt als später.“ Kommentar von Armin Kammrad vom 16. September 2018