Antimilitarismus

“Rund um den 12. Februar, den „Internationalen Tag gegen Kindersoldaten“ (Red Hand Day), ruft das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ wie viele andere Organisationen in NRW zu Aktionen auf. Auf 250.000 schätzt die UNO die Zahl der Kinder, die zum Waffeneinsatz in Kriegen gezwungen werden. Dagegen richten sich die jährlichen Aktionen von Friedens- und Kinderrechtsorganisationen am Jahrestag der Unterzeichung des Zusatzprotokolls der UN-Kinderschutzkonvention, das diesen Missbrauch verhindern soll. In Deutschland richtet sich der Protest auch gegen den Export von Waffen an Länder, die Kinder als Soldaten einsetzten sowie gegen die Praxis der Bundeswehr, unter-18jährige zu rekrutieren. Wir finden es erschreckend, dass trotz anhaltender Kritik von vielen Seiten Ende 2017 eine neue Höchstzahl von Minderjährigen bei der Bundeswehr bekannt wurde. (…) In NRW rufen mehrere Friedens- und Jugendorganisationen vor allem auch Jugendliche innerhalb und außerhalb von Schulen auf, das Thema aufzugreifen und Aktionen mit dem Symbol der roten Hand durchzuführen…” Aktionsaufruf vom 5. Februar 2018 vom und beim Bündnis “Schule ohne Bundeswehr NRW” , siehe nun für 2019:

• Keine unter 18-Jährigen in Armeen! Deutsches Bündnis Kindersoldaten fordert zum Red Hand Day den weltweiten Stopp der Rekrutierung von Minderjährigen (weiterlesen »)

Dossier

“Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht. Was ist die SIKO? Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Um welche Sicherheit sollte es gehen? Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht…” Aus dem Aufruf zu Protesten gegen die NATO- „Sicherheits”-Konferenz (der noch UnterstützerInnen sucht, wir sind es bereits!) am Samstag, 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus auf der Aktionsseite mit aktuellen Infos (auch unter #AntiSIKO), siehe auch:

• Demo am 6. Februar in München: Krieg bekämpfen – nicht Geflüchtete! Raus gegen die Münchner Kriegskonferenz! (weiterlesen »)

“Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 ruft ein breites Bündnis von 74 Organisationen und Institutionen aus neun europäischen Ländern zur Rettung des Friedensprojekts Europa auf. Unter den Unterzeichnenden sind viele Verbände der Friedensbewegung, Kirchen und kirchliche Organisationen, die Hilfswerke Misereor und Brot für die Welt und die Umweltorganisation Greenpeace. Das Bündnis kritisiert die geplanten Milliardeninvestitionen der Europäischen Union in Rüstungsforschung und die Militärkooperationen mit Drittstaaten. Die EU dürfe keine Staaten aufrüsten, die Krieg führen oder Menschenrechte verletzen. Die Förderung des Friedens und der Menschenrechte dürfe nicht der Abwehr von Flucht und Migration zum Opfer fallen. Angesichts der großen Zahl gewaltsamer Konflikte fordern die Unterzeichner, die EU müsse mehr in gewaltfreie Konfliktbearbeitung investieren. Bis zur Wahl am 23. bis 26. Mai 2019 sind alle Menschen in der Europäischen Union eingeladen, den Aufruf unter www.rettetdasfriedensprojekt.eu zu unterzeichnen…” Pressemitteilung vom 4.02.19 von forumZFD

Dossier

“Am 8. Mai 2018 findet die Rheinmetall-Hauptversammlung in Berlin statt. Aktionärinnen und Aktionäre der Rheinmetall AG können sich über steigende Umsätze und Gewinne des größten deutschen Rüstungskonzerns freuen. Damit auch dessen Waffen- und Munitionsexporte zur Sprache kommen, findet vor der Hauptversammlung eine Protestkundgebung statt…” Aufruf von und bei “Ohne Rüstung leben” zur Kundgebung vor der Hauptversammlung , siehe weitere Proteste hierzu:

• 15.000 Euro für Friedensbanner – Zwei Frankfurter Aktivisten erhalten Strafbefehl nach Protesten gegen Rheinmetall (weiterlesen »)

“Am 13. Dezember 2018 fand in Seoul in Südkorea eine weitere Anhörung zu einer Gesetzesänderung statt, mit der für Kriegsdienstverweigerer ein sogenannter alternativer Dienst eingeführt werden soll. Es zeigt sich, dass die Regierung in der Tat verschärfte Regeln vorsieht, die einen mit 36 Monaten fast doppelt so langen Dienst für Kriegsdienstverweigerer ausschließlich in Haftanstalten und einer dort auch erfolgenden Unterbringung beinhalten. Wir bitten daher um Unterstützung der südkoreanischen Kriegsdienstverweigerer. Bitte protestieren Sie beim Botschafter der Republik Korea, Dr. Bum Goo Jong, über das Vorgehen der südkoreanischen Regierung…” Aufruf und Protestformular des Connection e.V. vom 17. Dezember 2018 , siehe zum Hintergrund ebd. Südkorea: Regierung plant verschärfte Regeln gegen Kriegsdienstverweigerer

Dossier

“Während einer Protestaktion beim Waffenhersteller Heckler+ Koch (Oberndorf) hat das Landratsamt Rottweil eigenmächtig Flugblätter eines Friedensaktivisten beschlagnahmt, ohne die hierfür erforderliche richterliche Genehmigung einzuholen. Damit hat die Behörde rechtswidrig gehandelt, denn in § 13 Gesetz über die Presse (Landespressegesetz Baden-Württemberg) heißt es hierzu eindeutig: „Die Beschlagnahme eines Druckwerks kann nur der Richter anordnen.“ Hintergrund der Beschlagnahme ist eine gewaltfreie Aktion des Friedensaktivisten und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Hermann Theisen (Hirschberg), die am 18.05.2017 vor dem Werksgelände von Heckler+Koch in Oberndorf stattgefunden hat. Theisen hatte dabei Flugblätter an die Mitarbeiter des Waffenherstellers verteilt und diese aufgefordert, die Verstrickungen ihres Arbeitgebers in illegale Waffenexporte aufzudecken. (…) Unterdessen hat das Amtsgericht Oberndorf im Mai 2016 einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu je 40 Euro gegen Theisen erlassen, weil er bereits im Mai 2015 Aufrufe zum Whistlebowing an Heckler+Koch-Mitarbeiter verteilt hatte (20 Js 10668/15). Beide Strafverfahren werden somit parallel vor dem Amtsgericht Oberndorf und dem Landgericht Stuttgart stattfinden. Gegen die Beschlagnahme seiner Flugblätter hat Theisen inzwischen vor dem Verwaltungsgericht Freiburg eine Feststellungsklage gegen das Landratsamt Rottweil erhoben (1 K 3693/17). Zudem hat er beim Amtsgericht Oberndorf eine richterliche Entscheidung über die Rechtswidrigkeit der Flugblatt-Beschlagnahme beantragt (105 AR 10/17)...” Bericht von S. Möhrle vom 12. Juni 2017 beim RüstungsInformationsBüro , siehe dazu neu:

• Solidarität mit Hermann Theisen: Aufrufe zum Whistleblowing dürfen nicht bestraft werden! Flugblätter gegen illegale Waffenexporte gehören nicht vor Gericht! (weiterlesen »)

“Deutschland sollte keine Waffen mehr exportieren. Denn jede Waffe findet ihren Krieg. Alle 60 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch erschossen. Das sind 500.000 Männer, Frauen und Kinder jedes Jahr. Deutschland ist als einer der größten Rüstungsexporteure der Welt für viele dieser Toten mitverantwortlich. Rüstungsexporte begünstigen immer Krieg, Zerstörung und Tod. Denn sie schaffen erst die Voraussetzung für die gewaltsame Austragung von Konflikten. Und sie versetzen autoritäre Regime in die Lage, die eigene Bevölkerung zu unterdrücken und zu terrorisieren. Waffenlieferungen zementieren Machtverhältnisse, gerade dort, wo Demokratie und Menschenrechte prekär sind. Jeder Euro, der mit Tod, Leid und Repression verdient wird, ist  einer zu viel. Um diese tödlichen Exporte zu verhindern, gibt es nur einen Weg: ein gesetzlich verankertes, absolutes Verbot von Waffenexporten. Das ist nicht nur eine schöne Vision, sondern ein klares Ziel, das viel realistischer ist, als viele denken. Denn es bewegt sich etwas in Deutschland. Die Kritik an den tödlichen Exporten reißt nicht ab, viele Menschen in allen Ecken des Landes machen seit Jahren mobil, auch in Kirchen und Gewerkschaften werden die kritischen Stimmen lauter. Gerade der Protest gegen Waffenexporte könnte ein neuer Kristallisationspunkt für die Friedensbewegung in Deutschland sein. Ob es klappt, liegt an uns…” Beitrag von Jan van Aken in Luxemburg argumente Nr.16 vom November 2018

“Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten. Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.” Aufruf zum Mitzeichnen auf der Aktionsseite mit Erstunterschriften von vier Gewerkschaftsvorsitzenden, neben einem Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung etc. Siehe neu:

• [1. bis 4. November 2018] Die Aktionstage für Abrüstung – passende Antwort auf „Aktionstage“  der NATO  (weiterlesen »)

“Im Rahmen der Kampagne Revolutionsstadt Kiel legt dielinke.SDS Hochschulgruppe am 1. November um 10:00 Uhr einen Kranz im Marine-Ehrenmal Laboe in Gedenken an alle Deserteure, Saboteure und Befehlsverweigerer der deutschen Geschichte nieder. Am 3. November finden in Kiel und der gesamten Bundesrepublik groß angelegte Feierlichkeiten zur Erinnerung an den Matrosenaufstand 1918 statt. Viele vergessen, dass die revolutionären Matrosen von 1918, die dem sinnlosen Gemetzel des I. Weltkrieges ein Ende setzten, Kriegsgegner, Deserteure und Saboteure waren. An diese mutigen Menschen wollen wir an diesem Tag erinnern und ihre Ideen auch 100 Jahre nach Ende des I. Weltkrieges weitertragen. Während Vielerorts Festreden auf die Demokratie und das Ende des I. Weltkrieges gehalten werden beteiligen sich tausende deutsche Soldaten an der NATO-Übung „Trident Juncture“ in Norwegen. Viele Politiker, singen heute ein Loblied auf die Matrosen von 1918 und entsenden noch am selben Tag Soldat*innen in Kriege um Öl, Einfluss und Absatzmärkte. Doch nicht Alle sind bereit sich zu Spielfiguren im Krieg der Mächtigen zu machen. Weltweit verweigern Menschen den Dienst an der Waffe, protestieren gegen Militarisierung und sabotaieren Kriegsgerät. Viele von Ihnen sitzen für ihr Engagement in Gefängnissen und auch in Deutschland ist das Aufbegehren von Militärangehörigen gegen die Kriegspläne der Mächtigen immer unter Strafe gestellt worden. Wir wollen darum an diesem Tag an all diejenigen erinnern, die in Deutschland und Weltweit wegen Fahnenflucht und Sabotage verfolgt und ermordet wurden. An all diejenigen, die in den vergangenen 100 Jahren gegen Militarismus aufgestanden sind, gegen Krieg mobilisiert haben und dafür mit ihrer Freiheit und ihrem Leben bezahlten.  Wir werden ihren Kampf weiterführen und uns der Kriegstreiberei, der Militarisierung oder der Wiedereinführung der Wehrpflicht entgegenstellen!...” Meldung vom 30. Oktober 2018 der linksjugend_solid bei der SDS-Hochschulgruppe Kiel zur Gedenkaktion am Donnerstag, 1.11. um 10 Uhr am Marine-Ehrenmal in Kiel, siehe dazu auch Infos bei chefduzen

„Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi hat wieder einmal gezeigt, dass Saudi-Arabien Werte wie Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung und Menschenrechte eklatant missachtet. Ihre Ankündigung, Rüstungsexporte an das Königreich Saudi-Arabien bis zur Aufklärung der Ermordung vorerst einzustellen, ist begrüßenswert, allerdings ist dies angesichts des Krieges in Jemen längst überfällig und nicht weitreichend genug. Saudi-Arabien ist seit 2015 am Krieg im Jemen beteiligt und ist mitverantwortlich für zahlreiche zivile Opfer und Kriegsverbrechen. Dennoch liefert Deutschland Waffen an Saudi-Arabien. Es ist ein Widerspruch, dass im Jahr 2018 erneut Rüstungsgüter im Wert von über 400 Millionen Euro nach Saudi-Arabien exportiert wurden, obwohl im Koalitionsvertrag steht, dass Deutschland keine Ausfuhren an Länder genehmigt, „solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Dies trifft eindeutig auf Saudi-Arabien zu. Die deutschen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien müssen vollständig eingestellt werden, denn Saudi-Arabien ist Kriegspartei im Jemen und widerspricht mit seinem Handeln dem Völkerrecht und demokratischen Grundwerten…“ – aus dem Offenen Brief „Verbieten Sie Waffenexporte nach Saudi Arabien, Frau Merkel!“ für den das Netzwerk Friedenskooperative noch bis zum 05. November 2018 Unterzeichnungen sammelt.

„Weltweit sterben täglich Menschen durch den Einsatz von Waffen der Firma Heckler & Koch – auch aufgrund der illegalen G36 Exporte nach Mexiko. Am 21.09.2018, 9:00 Uhr findet im „Badhaus“ in Rottweil endlich die diesjährige Aktionärsversammlung von Heckler & Koch statt. Wie erstmals im August 2017 werden Mitglieder der Friedensbewegung, die im Besitz von Inhaberaktien der Firma sind, an der Versammlung teilnehmen. Als Kritische Aktionär*innen Heckler & Koch, die wir uns im Februar 2018 offiziell in Freiburg gründeten, haben wir bereits im Vorfeld unser Recht genutzt, Gegenanträge zu einzubringen, siehe Attachments. Auf der Hauptversammlung werden wir unser Frage- und Stimmrecht nutzen, um Einfluss zu nehmen auf die Firmenpolitik von Heckler & Koch. Vom Vorstand und Aufsichtsrat der H&K AG fordern wir: (…) Die Gründung eines Opferfonds aus dem Geschäftsetat der Heckler & Koch AG zur Finanzierung medizinischer und therapeutischer Maßnahmen zugunsten der – Millionen! – Opfer des weltweiten Einsatzes der Kleinwaffen von H&K (Pistolen, Maschinenpistolen, Sturm- , Maschinen- und Scharfschützengewehre sowie Spezialwaffen)…“ – aus der Pressemitteilung „Kritische Aktionär*innen H&K fordern Transparenz, Rüstungsexportstopp in menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten sowie Gründung eines H&K – Opferfonds“ vom 18. September 2018 in der auch noch eine Reihe weiterer Forderungen erhoben wird.

“Unter dem Motto „Krieg beginnt hier – Rheinmetall entwaffnen“ wird es rund um den diesjährigen Antikriegstag am 1. September Aktionen am Rheinmetall-Standort in Unterlüß geben. Darauf verständigten sich am letzten Aprilwochenende auf einem Bündnistreffen im niedersächsischen Celle 40 Personen aus zehn norddeutschen Städten. Beteiligt waren u.a. Gruppen aus der Friedens- und Antimilitarismus-Bewegung sowie Gewerkschaftsvertreter*innen. Teil des Bündnisses sind auch Solidaritätsinitiativen mit Kurdistan sowie Organisationen der Freiheitsbewegung Kurdistans. Ein thematischer Schwerpunkt der Aktionstage wird der Krieg des türkischen Staates unter der Führung von Erdogan und seiner AKP in Afrin/Nordsyrien sein. Das Bündnis plant von Mittwoch, den 29. August, bis Dienstag, den 4. September, ein Friedens-Camp in Unterlüß. Direkt am Antikriegstag soll es eine öffentlichkeitswirksame Aktion geben. Zu einer überregionalen Demonstration will das Bündnis zum Sonntag, dem 2. September, aufrufen…” Pressemitteilung vom 28.04.2018 auf der Aktionsseite , dort auch der Aufruf und nun Berichte: (weiterlesen »)

Im Zuge der aktuellen Aktionen gegen Rheinmetall erreichte uns auch die Pressemitteilung vom August 2018  „Neue Gewerkschaftliche Initiative für Frieden gegründet“, die wir im folgenden dokumentieren, schon, weil sie umso begrüßenswerter ist, als zur selben Zeit aus „höheren Etagen“ des DGB andere, zumindest  bedenkliche Töne kommen. In der PM heißt es einleitend: „Die DGB-Kreisvorsitzenden und ver.di-Funktionäre aus Nienburg (Werner Behrens), Celle (Paul Stern) und Heidekreis (Charly Braun) haben mit anderen GewerkschaftskollegInnen rechtzeitig vorm Antikriegstag die “Gewerkschaftliche Initiative für aktive Friedenspolitik und Militär- und Rüstungskonversion in Niedersachsen” gegründet. “Zwischen Elbe und Weser befindet sich das größte militarisierte Gebiet mit Europas größtem Truppenübungsplatz, größtem Heeresstandort, Rheinmetall Rüstungsfabriken und vielen weiteren militärischen Einrichtungen”, erklärt Charly Braun…“ Wir dokumentieren die Erklärung: (weiterlesen »)

“… Auch 2018 wird es anlässlich des Antikriegstages wieder über 160 Veranstaltungen bundesweit geben. Abrüstung wird bei vielen Aktionen zum Antikriegstag 2018 im Vordergrund stehen. Im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) heißt es dazu: “Waffengewalt und militärisches Hochrüsten lösen keine Probleme. Eine neue Aufrüstungsspirale ist die falsche Antwort auf die veränderte Weltlage. Und doch sind die globalen Rüstungsausgaben mit über 1,7 Billionen US-Dollar so hoch wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben.Deshalb lehnen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften das NATO-Ziel ab, die Rüstungsausgaben der Bündnispartner auf zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Für die Staaten Europas würde dies bedeuten, dass ihre Militäretats von 500 Milliarden Euro auf 800 Milliarden anwachsen. Auch Deutschland müsste seine Rüstungsausgaben annähernd verdoppeln.” Der DGB unterstützt die Petition “abrüsten statt aufrüsten” und ruft dazu auf, diese zu unterzeichnen. (…) Weitere zentrale Themen beim diesjährigen Antikriegstag werden das Thema Rüstungsexporte und Rüstungskonversion sein.” Aus der Info des Netzwerks Friedenskooperative zur diesjährigen umfangreichen Übersicht zu den Aktivitäten rund um den Antikriegstag 2018:  Alle Termine, Aufrufe, Redebeiträge, Erklärungen, Pressesplitter etc. Siehe auch:

• Abrüsten statt aufrüsten! Über 200 Veranstaltungen zum Antikriegstag 2018
  “Am kommenden Samstag, dem 1. September, findet der jährliche Antikriegstag statt. Mit zahlreichen Veranstaltungen erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an den deutschen Überfall auf Polen vor 79 Jahren – der Beginn eines verbrecherischen Vernichtungskrieges ohne Beispiel. Deutschlandweit finden dazu über 200 Veranstaltungen statt, ungefähr so viele wie in den letzten Jahren. Viele der diesjährigen Veranstaltungen und Aktionen stehen unter dem Motto „abrüsten statt aufrüsten“. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr umfangreiche Informationen zum Antikriegstag auf seiner Website zur Verfügung…” PM vom 29.08.2018 von und bei der Friedenskooperative

• [Kritik am Aufruf des DGB] Ganzheitliche Herangehensweise (weiterlesen »)

“Der diesjährigen Antikriegstag, der 1. September, fällt weitgehend zusammen mit dem hundertsten Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs und mit dem 100. Jahrestag der Novemberrevolution. Gleichzeitig erleben wir heute erneut ein Wett- und Hochrüsten – siehe  Nato-Ziel “2 Prozent des BIP für Rüstung” und siehe den EU-Aufrüstungspakt PESCO / SSZ -, das fatale Parallelen zur Situation 1890-1914 aufweist. Wir entschlossen uns daher, eine neue Zeitung gegen den Krieg – (ZgK 43) zu machen...” Siehe Infos zum Inhalt und Bestellungen sowie Leseproben:

• Stoppt die Hochrüstung! Neue Kriegsdynamik und alte Forderungen am Antikriegstag (weiterlesen »)