Antimilitarismus

„War starts here Camp 2017 – Mobi geht in die heiße Phase!  Krieg.Macht.Flucht. Ohn.Macht durchbrechen! Wir freuen uns wahnsinnig über den ganz frisch rausgekommenen Mobi-Clip für das diesjährige Ohn.Macht durchbrechen! // War Starts Here Camp 2017 Nach Hamburg ist der Protest gegen die bestehenden Verhältnisse nicht vorbei – im Gegenteil! Das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark (Sachsen-Anhalt, nahe Magdeburg) gehört zu den modernsten, größten und teuersten Europas. Hier wird Krieg trainiert – nicht nur die Bundeswehr nutzt dieses Programm, sondern auch die NATO und andere Armeen. Seit Jahren formiert sich hier aber auch Protest und Widerstand gegen die allgegenwärtige Millitarisierung!…“ – so beginnt die Mitteilung zum Vorbereitungs-Endspurt des „War starts here Camp 2017“ am 16. Juli 2017 bei linksunten.indymedia , in dem auch auf den ersten Aufruf und das Mobilisierungsvideo verlinkt wird. Siehe die Aktionsseite

“Während einer Protestaktion beim Waffenhersteller Heckler+ Koch (Oberndorf) hat das Landratsamt Rottweil eigenmächtig Flugblätter eines Friedensaktivisten beschlagnahmt, ohne die hierfür erforderliche richterliche Genehmigung einzuholen. Damit hat die Behörde rechtswidrig gehandelt, denn in § 13 Gesetz über die Presse (Landespressegesetz Baden-Württemberg) heißt es hierzu eindeutig: „Die Beschlagnahme eines Druckwerks kann nur der Richter anordnen.“ Hintergrund der Beschlagnahme ist eine gewaltfreie Aktion des Friedensaktivisten und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Hermann Theisen (Hirschberg), die am 18.05.2017 vor dem Werksgelände von Heckler+Koch in Oberndorf stattgefunden hat. Theisen hatte dabei Flugblätter an die Mitarbeiter des Waffenherstellers verteilt und diese aufgefordert, die Verstrickungen ihres Arbeitgebers in illegale Waffenexporte aufzudecken. (…) Unterdessen hat das Amtsgericht Oberndorf im Mai 2016 einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu je 40 Euro gegen Theisen erlassen, weil er bereits im Mai 2015 Aufrufe zum Whistlebowing an Heckler+Koch-Mitarbeiter verteilt hatte (20 Js 10668/15). Beide Strafverfahren werden somit parallel vor dem Amtsgericht Oberndorf und dem Landgericht Stuttgart stattfinden. Gegen die Beschlagnahme seiner Flugblätter hat Theisen inzwischen vor dem Verwaltungsgericht Freiburg eine Feststellungsklage gegen das Landratsamt Rottweil erhoben (1 K 3693/17). Zudem hat er beim Amtsgericht Oberndorf eine richterliche Entscheidung über die Rechtswidrigkeit der Flugblatt-Beschlagnahme beantragt (105 AR 10/17)...” Bericht von S. Möhrle vom 12. Juni 2017 beim RüstungsInformationsBüro , siehe dazu neu:

• Flyerverteilen ist eine Sondernutzung? (weiterlesen »)

“Am 27. März 2017 hat das Amtsgericht Bonn erneut zwei Antimilitaristen verurteilt und Bußgeldbescheide in Höhe von 400,- bzw. 200,- Euro bestätigt. (…) Der Prozess gegen Martina H.-W. am 21.3.2017 endete schon nach wenigen Minuten. Da die vom Bußgeldbescheid Betroffene keine Angaben zu dem Aufenthalt auf dem Gelände machte, wurde der Prozess ausgesetzt. Die Richterin hatte es unterlassen, ZeugInnen zu laden, da sie – offensichtlich irrtümlich – davon ausgegangen war, dass die Betroffene die sachlichen Vorwürfe von sich aus einräumen würde. Nun kann der Prozess erst fortgesetzt werden, wenn entsprechende ZeugInnen gefunden werden. Insgesamt wurden zwischen Januar und März 2017 vom Bonner Amtsgerich sieben Bußgeldbescheide bestätigt, zwei Prozesse wurden ausgesetzt. Einige Betroffene werden beim OLG Köln Rechtsbeschwerde einlegen. Martin Singe vom Grundrechtekomitee kommentiert die Prozessserie: „Die serienmäßige Aburteilung der mutigen PazifistInnen, die sich gegen die völker- und grundgesetzwidrigen Angriffskriege und deren Vorbereitung zur Wehr setzen, ist ein Skandal. Die Richterschaft weigert sich generell, die vorgetragenen Rechtfertigungsgründe konkret juristisch zu prüfen. So gibt sich die Dritte Gewalt selbst auf.“ Pressemitteilung vom 29.3.2017 von Martin Singe für das Komitee für Grundrechte und Demokratie . Siehe neu:

• Bonner Amtsgericht verurteilt erneut einen Antimilitaristen (weiterlesen »)

„Auf der Berufs- und Ausbildungsmesse (BAM) in St. Georgen waren neben vielen regionalen Ausstellern auch die Bundeswehr anwesend. Die Bundeswehr versucht sich auf Jobmessen als normalen Arbeitgeber darzustellen. Sichere Zukunft, Krisensicher und Abwechslung sind Argumente der Armee um gezielt Jugendliche anzusprechen. AktivistInnen vom Antimilitaristisches Treffen Villingen- Schwenningen haben das nicht unbeantwortet über die Bühne gehen lassen. Am Freitagvormittag wurde gegen den Stand der Bundeswehr protestiert. Mit Transparent, Flyer, Megafon und einer kurzen Rede wurde auf die eigentliche Absicht der Kriegstreiber aufmerksam gemacht. Ebenfalls mit einem Stand anwesend, direkt neben dem der Bundeswehr, war die örtliche Polizei. Diese reagierte enorm nervös und aufgebracht und versuchte so schnell wie möglich die AktivistInnen zum Ausgang zu drängen. Auf dem Weg zur anliegenden Schule wurden dann aber noch mit Markierungsspray mehrere Schablonen mit der Aufschrift „WAR STARTS HERE“ und „Fight G20“ auf das Schulgelände gesprüht. In der Pause der SchülerInnen wurden noch etliche Flyer gegen den Auftritt der Bundeswehr verteilt“ – aus dem Bericht „Protest gegen Bundeswehr auf Jobmesse & Mobi zu G20“ am 27. Juni 2017 bei linksunten.indymedia – worin gegen die Behauptung, die Bundeswehr biete sozusagen normale Jobs an, die verschiedenen aktuellen Kriegseinsätze angeführt werden.

Dossier

“Als Drohnen werden im allgemeinen unbemannte bzw. unbemenschte Fluggeräte bezeichnet. Also Flugzeuge, Hubschrauber, Quadrokopter usw., die ohne Besatzung, also ferngesteuert oder völlig autonom fliegen. Zum Teil werden die Drohnen von weit entfernt ferngesteuert- Beispiel: die Drohne fliegt und bombt in Pakistan, der “Pilot” sitzt in einem klimatisierten Raum irgendwo in den USA.  PolitikerInnen und Militärangehörige sprechen manchmal auch von UAV. Das ist die englische Bezeichnung für unbemannte Luftfahrzeuge und hört sich technischer und weniger schlimm an (…) Militärdrohnen werden immer häufiger dazu verwendet, in Gebieten, die keine Kriegsgebiete sind, Menschen mehr oder weniger “gezielt” zu beschießen und zu töten – ohne dass es eine Gerichtsverhandlung oder eine Chance zur Verteidigung oder Festnahme gegeben hat...” Aus der Definition der Drohnen-Kampagne. Siehe dazu im LabourNet unter Branchen » Rüstungsindustrie:  Drohnenprogramm könnte 1500 Arbeitsplätze sichern [“Lichtblick” für die IG Metall] und hier im Dossier:

• Kampfdrohnen-Entscheidung: Protest am Mittwoch, 21. Juni vor dem Bundestag. Friedensaktivisten fordern internationales Verbot bewaffneter Drohnen
  “Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung aus mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen, lehnt die Anschaffung von waffenfähigen Drohnen für die Bundeswehr entschieden ab. Sie fordert stattdessen von der Bundesregierung, sich mit aller Kraft für eine völkerrechtlich verbindliche Ächtung dieser Waffensysteme einzusetzen. Am 21. Juni entscheidet der Haushaltsausschuss des Bundestages über das Anliegen, mittels eines Dienstleistungsvertrages und eines Regierungsabkommen zumindest fünf israelische Drohnen des Typ Heron TP zu mieten. (…) Am 21. Juni um 13 Uhr findet in Berlin vor dem Paul-Löbe-Haus, gegenüber dem Kanzleramt, eine Protestaktion gegen eine mögliche Drohnenentscheidung der Abgeordneten statt…” Aus dem Aufruf bei der Kooperation für den Frieden

(weiterlesen »)

„Mehrere Friedensorganisationen, darunter der Aachener Friedenspreis und die DFG-VK NRW, planen am 1. Juli 2017 ab 11:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Haupteingang des Fliegerhorst Geilenkirchen-Teveren, wo die AWACS-Flugzeuge der NATO stationiert sind. Im Vorfeld wurde die IMI um eine kurze Einschätzung gebeten, welche Rolle die AWACS im Syrienkrieg spielen. Da Geilenkirchen nah an jener Region liegt, in der gegenwärtig das Herz des neuen Bundeswehr-Organisationsbereichs „Cyber- und Informationsraum“ aufgebaut wird (hier eine entsprechende Karte des Raums Köln-Bonn), soll die Rolle der AWACS und damit der NATO im Syrienkrieg anhand verschiedener „Informationsräume“ dargestellt werden“ – so der Vorspann zu dem Beitrag „Der Einsatz der AWACS und die Informationsräume im Syrienkrieg“ von Christoph Marischka am 15. Juni 2017 bei Imi , worin es im Weiteren etwa heißt: „Mit dem AWACS-Einsatz in der Türkei ist damit die NATO Partei im zunehmend eskalierenden Konflikt zwischen Saudi Arabien und Iran, sunnitischen und schiitischen bewaffneten Parteien und droht diesen mit einem zwischenstaatlichen Konflikt zwischen der NATO und Russland zu verbinden“.

“Um die Bevölkerung von Militäreinsätzen zu überzeugen und junge Leute für den Kriegsdienst zu werben, führt die Bundeswehr seit 2015 einen „Tag der Bundeswehr“ durch. An diesem Tag öffnet die Armee an ausgewählten Standorten ihre Kasernentore oder präsentiert sich auf öffentlichen Plätzen mit einer Millionen-Euro schweren Propaganda-Show. Protest von seiten der Friedensbewegung darf da natürlich nicht fehlen! Auch in diesem Jahr finden an zahlreichen Standorten Aktionen gegen das Militärspektakel statt…” Bundesweiter Aufruf von Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Bundesverband, Netzwerk Friedenskooperative und Termine auf der Aktionsseite des Netzwerks Friedenskooperative (weiterlesen »)

“Der diesjährige NATO Gipfel wird der erste des US-Präsidenten Donald Trump sein. Er findet im Brüssel in dem neuen Hauptquartier der NATO statt. Brüssel ist nicht nur Sitz der NATO sondern auch der EU – zwei Institutionen die militärisch eng zusammenarbeiten. Die NATO und ihre Mitgliedsstaaten beteiligen sich an illegalen Kriegen und Militärinterventionen, von Jugoslawien über Afghanistan, Libyen, Irak, Syrien, im Mittelmeer und bis hin zum Indischen Ozean. NATO beschleunigt die Rüstungsspirale und Militarisierung und steuert somit im großen Ausmaß zu einer internationalen Instabilität bei. NATO bekennt sich weiterhin zu der größten Bedrohung der Menschheit: den Atomwaffen. Von Gipfel zu Gipfel vertieft und erweitert die NATO ihre Politik des Krieges und der Dominanz. Die Welt zeigt uns die Konsequenzen: Ganze Länder sind verwüstet; Millionen auf der Flucht erleiden schreckliche Qualen und sogar den Tod; immer mehr Umweltkatastrophen passieren; der gewalttätige Extremismus und Terrorismus nimmt zu ebenso wie  militärische Spannung und Konfrontation; es besteht die Gefahr der   Atomwaffenweiterverbreitung und das Risiko eines Atomkrieges steigt. Als Reaktion auf diese grausamen Konsequenzen ersinnt die NATO noch mehr Militarismus und Krieg…” Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel im Mai 2017 : Am 24.05. findet eine internationale Demonstration mit sicher tausenden von Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Brüssel statt. Am 25.05. veranstaltet die belgische Friedensbewegung und das Bündnis No to War – No to NATO sowie weitere Organisationen einen Gegengipfel. Siehe nun auch einen Bericht: (weiterlesen »)

„Die EU gibt nicht zu wenig Geld für Militär aus, sondern sie gibt es falsch aus. Wir fordern, dass die EU die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu einer Krisenpräventionsagenda ausbaut. Sie sollte neue Abrüstungsinitiativen ergreifen, erhebliche Mittel für den Aufbau von Mediationskapazitäten und Stabilisierung mobilisieren sowie UN-Friedensmissionen engagierter als bisher kollektiv unterstützen“ – aus der Zusammenfassung „Friedensgutachten 2017 : „Wie lässt sich Gewalt bändigen, wenn die kooperative Weltordnung zerfällt?” am 30. Mai 2017 auf der Webseite des Friedensgutachtens, worin es auch noch heißt: „Die EU steht gleichzeitig vor der Aufgabe, neue Initiativen der Rüstungskontrolle zu ergreifen, die auch Cyberfähigkeiten sowie High-Tech-Waffensysteme wie unbemannte Flugkörper, die Raketenabwehr und zielgenaue Präzisionswaffen umfassen sollten“. Siehe dazu auch ein Gespräch zum Gutachten: (weiterlesen »)

„Ungeachtet ihrer aktuellen Imageprobleme will die Bundeswehr am 24. Mai ein landesweites öffentliches Gelöbnis in den Trierer Kaiserthermen abhalten. Dort sollen auch fünf Soldaten vereidigt werden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Katrin Werner (Die Linke) vom 7. April hervor. Als Redner sind demnach Oberst Andreas Steinhaus, Kommandeur des Fallschirmjägerregiments 26, und Randolf Stich, Staatssekretär des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, angekündigt. Als Ehrengäste sollten die Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Wahlkreise Trier und Umgebung sowie der Ältestenrat der Stadt Trier eingeladen werden. Nicht alle betreffenden Parlamentarier sind begeistert: »Gegen diese Feier von Militär und Krieg werden wir lautstark unsere Stimme erheben«, kündigte Katrin Werner am Montag an“ – aus dem Artikel „»Gelöb nix« in Trier“ von Claudia Wangerin am 09. Mai 2017 in der jungen welt , mit dem auch für den Protest am 24. Mai mobilisiert werden soll. Siehe den Aufruf: (weiterlesen »)

“Wer sich in Syrien der Einberufung zum Wehrdienst entzieht, hat keinen Anspruch auf Asyl. So entschied vor wenigen Tagen das Oberverwaltungsgericht Münster. Das Urteil stieß auf Kritik – nun löst die Begründung einen Sturm der Empörung aus. (…) In ihrem Urteil bestreitet das OVG Münster, dass der syrische Staat Wehrdienstentziehern eine oppositionelle Gesinnung unterstelle. Die Richter kritisieren dabei nicht nur den UN-Flüchtlingskommissar, sondern auch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der eine solche politische Verfolgung bejaht hat. Das sei eine “unplausible Spekulation”, heißt es in der Begründung. Um den Asylanspruch abzulehnen, müssen die Münsteraner Richter aber noch einen Schritt weiter gehen und verneinen, dass die syrische Armee generell einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Krieg führt. Denn im Asylgesetz gilt ausdrücklich als Anerkennungsgrund, wenn sich ein Soldat der Beteiligung an solchen Verbrechen durch Flucht entzieht. (…) Im Übrigen sei der Asylbewerber ja gar kein richtiger Wehrdienstsverweigerer, sondern jemand, der sich dem Dienst durch Flucht entzogen habe. Für einen Asylanspruch hätte er dem syrischen Militär “eine inhaltlich ablehnende Erklärung” abgegeben müssen – so, wie das auch in Deutschland geregelt sei…” Bericht von Arnd Henze vom ARD Hauptstadtstudio vom 10. Mai 2017 bei tagesschau.de mit Link zum Sendebeitrag (Dauer: ca. 1:30 Min.). Dazu die DFG-VK NRW: “… “Alle verurteilen die mörderischen Kriege in Syrien oder anderswo. Wenn dann ein junger Mann den Mut aufbringt, zum Töten nein zu sagen und sich damit in diesem Fall in Lebensgefahr begibt, müssen wir ihm doch Schutz gewähren.” Die Organisation verurteilt besonders, das das Gericht dem syrischen Staat das Recht zuspricht, den Dienst bei der Armee gewaltsam durchzusetzen. Es sei unverständlich, dass ein Gericht eines Landes, das das Recht auf Kriegsdienstverweigerung im Grundgesetz verankert hat, sich zu so einer Aussage hinreissen läßt.”

Die GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität rufen am 6. Mai in Bochum zu einer Demonstration “Gemeinsam gegen Rechts! – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!” auf. In dem Aufruf steht an erster Stelle die Forderung “Reichtum umverteilen”. Weiter heißt es: “Ungerechte Vermögensverteilung, wachsende Zukunftsängste, soziale Unsicherheit einerseits und der Aufschwung des Rechtsextremismus, Nationalismus und Rassismus in Deutschland und Europa andererseits sind zwei Seiten ein und derselben Medaille!” Zum Thema Frieden lautet die Forderung: “Wir brauchen zivile Konfliktbewältigung und Rüstungskonversion, jedoch keine Terrorszenarien und keine Sicherheitshysterie, die das gesellschaftliche Klima vergiften und den Boden für Rechtspopulisten bereiten. Gefragt sind Kooperation statt Konfrontation, Abrüstung statt weiterer Sozialabbau.” Die Initiative ruft dazu auf, den Demonstrationsaufruf (dokumentiert bei bo-alternativ)  zu unterstützen und zu unterschreiben. LabourNet Germany unterstützt den Aufruf! Siehe weitere Infos:

• Auf in den Antifa Block! Nein zur AfD! Wahlkrampf – same procedure as every Wahlkrampf? Antifa Block auf Bündisdemo am 6. Mai
  “Am Samstag, den 6. Mai findet in Bochum eine Bündnisdemonstration von Gewerkschaften und anderen sozialen Initiativen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rechts – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit“ statt. [LabourNet Germany unterstützt den Aufruf] Wir als Bochumer Antifa-Gruppen rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf und werden am besagten Tag einen Block auf der Demo stellen. Los geht’s um 11:30 Uhr am Schauspielhaus. Im Folgenden findet ihr den Aufruf zum Antifa Block…” Aufruf von und bei Antifa Bochum zum Antifa Block 11:30 Uhr am Schauspielhaus Bochum

(weiterlesen »)

„Einmal mehr sorgt ein Einsatz der Dortmunder Polizei für öffentliche Kritik. Auch in diesem Jahr haben die Beamten nichts gegen Provokationen von Neofaschisten bei der Abschlussetappe des Ostermarsches Ruhr von Bochum nach Dortmund unternommen. Wie bereits im letzten Jahr erwartete eine Gruppe von Neonazis am Montag den Protestzug der insgesamt rund 400 Ostermarschierer im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld. Dieser gilt als Haupttummelplatz der militanten Neonaziszene der Ruhrgebietsstadt. Die Rechten selbst bezeichnen den Stadtteil als »Nazikiez«. Obwohl genügend Polizeikräfte vor Ort waren, drängten die Beamten die rund 20 Neonazis nicht ab, sondern ließen es zu, dass diese Teilnehmer des Ostermarsches bedrohen und Portraitaufnahmen von ihnen anfertigen konnten. Dabei war den Organisatoren der traditionellen Friedensdemo bei einem sogenannten Kooperationsgespräch mit der Polizei zugesichert worden, dass sich Szenen wie beim Ostermarsch im vergangenen Jahr nicht wiederholen würden“ – aus dem Beitrag „Staatsschutz nicht für jeden“ von Markus Bernhardt am 19. April 2017 bei der jungen Welt , worin auch noch die politische Paralelle gezogen wird zum selben Tag in Köln, als eine Handvoll Nazis von 900 PolizistInnen eskortiert wurden. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: Ostermärsche und -aktionen 2017

Dossier

Vom 14.-17. April 2017 finden zahlreiche Ostermarschaktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen. Das Büro des Netzwerk Friedenskooperative bietet eine umfangreiche Übersicht der Aktivitäten an , dort auch Aufrufe, Aktionsideen und weiteres Informationsangebot. Siehe hier darüber hinaus:

• Ostermarsch Rhein-Ruhr
  Der Ostermarsch Rhein-Ruhr hat seinen Aufruf, die UnterstützerInnen und seinen Programm-Ablauf veröffentlicht. Die Ostersonntag-Route hat sich in Bochum gegenüber den Vorjahren verändert. Die Abschlussveranstaltung findet nicht wie gewohnt im Bahnhof Langendreer, sondern in den Räumen von ver.di an der Universitätstraße statt.  Hier werden die OstermarschiererInnen und alle weiteren Gäste von Klaus dem Geiger begrüßt. Michael Schulze von Glaßer referiert anschließend zum Thema: „Bundeswehr: der neue Werbefeldzug“. Siehe alle Infos auf der Aktionsseite , dort auch den Aufruf und die Zeitung zum Odermarsch 2017 und dazu neu:
  • „Nein zu Krieg und Terror – Nein zur weiteren Aufrüstung Deutschlands und der EU! Für eine neue Politik! (weiterlesen »)

Nach zweijähriger Pause – Angesichts wachsender Kriegsgefahren – AUFERSTANDEN zum OSTERmarsch 2017: Die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) – Nr. 40. Bestellungen ab sofort – Vertrieb ab Donnerstag, dem 6. April 2017. Sie erscheint (weiterlesen »)