Antifaschismus und die neuen alten Rechten

Entspanntes Wochenende in Freiburg: “Die Polizei war schon vor Ort, die Antifa hatte mobilisiert – doch eine Demo der NPD in Freiburg wurde nun vom Veranstalter abgesagt. Der Grund: Die Teilnehmer waren in der falschen Stadt…” Meldung auf badische-zeitung.de vom 31. Januar 2015 .  Aus dem Text: (weiterlesen »)

“Am 31. Januar hält die AfD ihren Bundesparteitag im Hotel Maritim an der Bürgerweide ab. Wir wollen in Hör- und Sichtweite mit einer breiten und vielfältigen Demonstration ein Zeichen setzen: Gegen Rassismus und Rechtspopulismus – für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!” Info vom Bremer Bündnis gegen Rechtspopulismus und Rassismus . Aus dem Text:”Wir wenden uns außerdem gegen die Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderen Städten. Diese Demonstrationen sind gefährlich, weil sie den Boden für rassistische Übergriffe bereiten und die Bevölkerung spalten. Unter dem Deckmantel des Protestes gegen eine angebliche Islamisierung wird gegen Flüchtlinge im Allgemeinen und Menschen islamischen Glaubens im Besonderen gehetzt. Dabei beklagen die WortführerInnen von Pegida die Opfer des Terrors durch den Islamischen Staat und organisieren jeden Montag Demonstrationen gerade auch gegen die Menschen, die vor dem Terror des IS fliehen…” Infos und Aufruf unter http://gegen-rassismus-bremen.de/ . Dazu neu:

• Krawall blieb aus… Proteste gegen AfD-Parteitag
  “Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Samstag gegen die AfD. Krawall blieb aus. Nur als die Demo zum Ort des AfD-Bundesparteitags kam, ging‘s kurz zur Sache…” Artikel von Jean-Philipp Baeck bei taz online vom 1. Februar 2015 . Aus dem Text: (weiterlesen »)

“Auch wer das sogenannte Abendland nicht in Gefahr sieht, hat sich an den Gedanken gewöhnen müssen, dass sich dessen selbst berufene Verteidiger_innen in Größenordnungen sammeln, die bisher als unwahrscheinlich galten. Bereits gewohnt ist der Gedanke, dass die Bedrohung, die sie fürchten, »Islam« heißt, und sie meinen, dass er durch Migrant_innen getragen werde, die durch zunehmende Zahl für eine sukzessive »Islamisierung« sorgen…” Beitrag von Felix Korsch in der ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 601 / 20.1.2015 .  Aus dem Text: (weiterlesen »)

“Gewerkschaftsgliederungen ziehen sich in Nordrhein-Westfalen aus Protesten gegen rassistische »Pegida«-nahe Aufmärsche zurück. Harsche Kritik nicht nur von Antifaschisten…” Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 29. Januar 2015 . Aus dem Text: (weiterlesen »)

www.mvgida.de

“… Eine Schweriner Gruppe wollte diesem oft dumpfen Rassismus mit einer kreativen Aktion begegnen. So wurde die Domain mvgida.de registriert und dort mehrere Inhalte platziert, wie sie von der Facebook-Seite der Gruppierung bekannt sind. Schließlich verteilten die Organisatoren unter den Mvgida-Sympathisanten mehrere Schilder, auf denen für die Website geworben wurde. Diese trugen die Pappen in der Tat vor sich her – und dachten, für ihre Bewegung so zusätzlich werben zu können. Bis 19.30 Uhr war dies auch der Fall, dann wurde der Inhalt jedoch komplett ausgetauscht…” Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 26. Januar 2015 . Aus der Rundmail, in der sich die Gruppe erklärt:

• “… Tatsächlich fordert die Website „ungeliebte Pegida-Anhänger“ auf, „sich richtig zu informieren und nicht alles nachzugackern“. Ein Link zur Liste der Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern soll von dieser Seite aus die Möglichkeit geben, mit den demokratisch gewählten Volksvertretern in Gespräch zu kommen. Ein weiterer Link führt zum Leitfaden zur Durchführung einer eigenen Demonstration ohne die Vereinnahmung durch rechtsradikale und demokratiefeindliche Organisationen. Für Menschen, die sich von der rechten Szene trennen wollen, werden im dritten Link Informationen bereit gestellt…“

Ausschnitt aus der Infografik von Pro Asyl und der Amadeu Antonio Stiftung

“Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. „Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.” Presseerklärung von Pro Asyl vom 26. Januar 2015 . Dazu: (weiterlesen »)

“Im NSU-Komplex gibt es mehrere zentrale Fragen, mit denen sich unabhängige Antifaschist_innen dringender denn je auseinandersetzen müssen, um der bislang sehr wirkmächtigen Erzählung des Generalbundesanwalts, der Geheimdienste und der Polizei entgegen zu treten: Denn Strafverfolger und Geheimdienste propagieren entgegen aller Fakten und einschlägigen Zeugenaussagen unbeirrt den Mythos vom isolierten Trio, von dessen terroristischen und mörderischen Aktivitäten kein einziger der zahllosen Unterstützer_innen informiert gewesen sei, und stellen den NSU-Komplex als ein singuläres, schon jetzt abgeschlossenes Ereignis ohne Wiederholungsgefahr dar…” Diskussionsbeitrag von Hilde Sanft und Ulli Jentsch, erschienen im Antifaschistischen Infoblatt 4.2014, dokumentiert auf dem Blog NSU-Watch NRW

Überblick zu den Gegenaktivitäten:

• 26.1. – Am Montag gegen PEGIDA & Co
  “Am Montag wollen die rechten Demagogen von Pegida – und ihre diversen regionalen Ableger – wieder gegen eine angebliche “Islamisierung des Abendlandes” demonstrieren. Dabei sollen die schrecklichen Morde in Paris instrumentalisiert werden, um gegen Muslime und Flüchtlinge zu hetzen. Doch PEGIDA ist nicht das Volk. In zahlreichen Städten wollen am Montag wieder viele Menschen ein deutliches Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und ein friedliches Zusammenleben setzen.” Kleine Übersicht von Yves Venedey auf dem Campact-Blog vom 23. Januar 2015 ;  große Übersicht auf der Facebook-Seite #nopegida

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“In Auschwitz fand einer der zentralsten Angriffe auf die Menschlichkeit in der Geschichte der Zivilisation statt. Wie gelang es den Überlebenden, diesen Angriff zu überstehen? Was gab ihnen die Kraft zum Weiterleben? Gemeinsam mit Esther Bejarano, Éva Fahidi und Yehuda Bacon, drei Auschwitz-Überlebenden, macht sich Filmautor Thomas Gonschior für die Dokumentation “Mut zum Leben” auf eine Spurensuche…” Filmvorstellung auf phoenix.de – Sendetermine: Di. 27.01.15, 08.15 Uhr & 15.45 Uhr, Phoenix. Aus dem Text: (weiterlesen »)

Aufruf gegen den Aufmarsch der rassistischen PEGIDA-Bewegung am kommenden Montag (19.1.) in Duisburg .  Aus dem Text: “… PEGIDA NRW hat sich nicht zufällig die Problemstadt Duisburg für den Aufmarsch am kommenden Montag ausgesucht. PRO NRW, AFD und NPD konnten bei der letzten Kommunalwahl mehr als 10 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. In Duisburg sind die Rassist*innen keineswegs Aliens, die von außerhalb über die Stadt hereinbrechen – sie kommen vielmehr aus der Mitte der Gesellschaft. Besonders deutlich wurde das bei der jahrelangen antiziganistischen Stimmungsmache, die von Polizei, Teilen der Presse und „besorgten Bürgern“ gemeinsam betrieben wurde. Auch heute noch ist der Antiziganismus in Duisburg virulent. In Stadtteilen wie Neumühl sind organisierte Neonazis nur Trittbrettfahrer bei den rassistischen Protesten gegen Geflüchtete. Gute Voraussetzungen für PEGIDA. Lassen wir die rassistische Hetze von PEGIDA nicht unwidersprochen zu. Gegen die rechtsradikalen Parteien im Stadtrat, gegen die xenophobe Stimmungsmache in den Stadtteilen! (…)” Dazu neu:

• PegIdA & DPolG Hand in Hand! Duisburg braucht mehr Widerstand! – Bericht zur ersten Pegida-Demo in Duisburg
  “… Neutralität der Polizei? – Fehlanzeige! Der Abend hat gezeigt, dass nicht nur Pegidas „Distanzierung“ von Rechts leere Worte waren, sondern auch das Neutralitätsgebot der Polizei. Diese drückte ihre Zustimmung zu Pegidas Thesen mit der Hupe ihres am Kundgebungsplatz geparkten Einsatzfahrzeuges aus…” Bericht vom Antifa Infoportal Duisburg vom 24. Januar 2015 . (weiterlesen »)

“Während sich in Chemnitz ein neuer Pegida-Ableger formiert, gibt es an anderen Standorten Probleme. So verkündeten die Leipziger Organisatoren nach einem Streit mit dem Ordnungsamt, dass ihr islamfeindlicher „Spaziergangs“ nun am kommenden Mittwoch stattfinden. Dem Dresdner Lutz Bachmann droht ein neues Gerichtsverfahren – anderen Organisatoren der Parteiausschluss…” Beitrag von Anna Müller auf Endstation rechts vom 17. Januar 2015 . Siehe dazu:

• Legida-Demo in Leipzig: Randalierer verletzen Polizisten und Journalisten
  “Es kamen weniger Legida-Anhänger als erwartet, doch dann mündete die Demo in Gewalt: Beim Aufmarsch der Islamgegner in Leipzig sind mehrere Polizisten verletzt worden, offenbar prügelten Rechte auch auf Journalisten ein…” Bericht vom 22.01.2015 bei Spiegel online

• Legida: Die gewalttätige Schwester von Pegida
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“Am heutigen Sonntag hat die Polizeidirektion Dresden per Allgemeinverfügung sämtliche für morgen geplante Versammlungen verboten… Eines vorweg: Mord- und Terrordrohungen können für uns niemals ein Bestandteil politischer Auseinandersetzungen sein. Wer solche Mittel wählt, wird immer ein Stück Menschlichkeit in der Gesellschaft für seine politischen Zwecke opfern. Das können wir nicht akzeptieren. Dies vorangestellt fragen wir uns allerdings, wie die heute ergangene Allgemeinverfügung der Polizei einzuordnen ist…” Beitrag auf Dresden nazifrei vom 18. Januar 2015 .  Aus dem Text: (weiterlesen »)

“In der 2. Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses sollen vier Experten zum Thema „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei“ gehört werden, wie es in der Tagesordnung heißt. Geladen sind zwei Polizeiforscher, ein ehemaliger Polizeipräsident sowie der Präsident der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW…” Meldung auf nrw.nsu-watch.info vom 17. Januar 2015

“Höchstens 300 Nazi-Anhänger beim “Trauermarsch” zum 70. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Antifaschistische Demonstrationen mit jeweils über 1000 TeilnehmerInnen am Freitag und Samstag. Rund 15 000 Menschen bei einer “Meile der Demokratie” als Zeichen der Toleranz: Es war kein gutes Wochenende für die rechte Szene in Magdeburg. Eine von der Partei “Die Rechte” für Samstag, 17. Januar, angemeldete Kundgebung sagten die Veranstalter wieder ab. Allerdings will der Magdeburger “Pegida”-Ableger “Magida” am Montag, 19. Januar, erstmals in der Stadt marschieren…” Beitrag von Anne Hilger auf beobachternews. de vom 17. Januar 2015

“Über 6000 Menschen protestierten letzten Montag in Düsseldorf gegen den rassistischen Aufmarsch der „DÜGIDA“, an dem viele Neonazis aus NRW teilnahmen. Mehrere tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, blieben vor dem Hauptbahnhof stehen und blockierten so den Zugang zum „DÜGIDA“-Auftaktort. Am Montag, 19.1. ruft die extrem rechte Aktivistin Melanie Dittmer erneut zu einem weiteren Neonaziaufmarsch in Düsseldorf auf, starten will sie auf dem Konrad-Adenauer-Platz. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer – Kein Fußbreit dem Rassismus!“ ruft dazu auf, sich ab 17 Uhr rund um den Hauptbahnhofvorplatz zu versammeln und so die Zugangswege zur „DÜGIDA“-Versammmlung zu verstopfen…” Aus der Pressemitteilung vom Bündnis “Düsseldorf stellt sich quer” vom 15. Januar 2015 (nicht online). Infos auf der Facebook-Seite des Bündnisses