Antifaschismus und die neuen alten Rechten

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg verweigert seinen Auftrag. Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 28.09.2015 externer Link. Aus dem Text: “… Der NSU-Ausschuss von Baden-Württemberg hat bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause im September zwei grundlegende Entscheidungen getroffen. Erstens: Den Vertretern der Landesregierung, die im Ausschuss sitzen, werden keine E-Mails und Briefe mehr weitergeleitet, die Bürger oder Hinweisgeber vertraulich an das Gremium gerichtet haben. Und die Ministerialen werden aus nicht-öffentlichen Sitzungen ausgeschlossen, wenn dort Dinge erörtert werden, die zu disziplinar- oder strafrechtlichen Konsequenzen führen könnten. Zweitens: Die Aufklärung im Falle des auf dem Cannstatter Wasen in seinem Auto verbrannten Neonazi-Aussteigers und NSU-Zeugen Florian H. wird ergebnislos beendet. Beide Entscheidungen hängen zusammen und sagen viel über diesen Ausschuss selber…

Mecklenburg-Vorpommern für alle!Für den 26. September mobilisieren Neofaschist*innen aus Demmin und Umland, um eine „Bürgerwehr“ zu gründen und gegen Flüchtlinge zu hetzen. (…) Derzeit demonstrieren die Rassist*innen fast jeden Tag irgendwo in MV, sei es in Schwerin oder Güstrow, oder freitags in Burg Stargard, am 21.9. als MVGIDA in Boizenburg, am 25.9. als Patrioten in Stralsund und am 26.9. laufen sie auch in Wismar als „Deutschland wehrt sich“. Überwältigend ist, als Gegenstück dazu, gleichzeitig die Hilfsbereitschaft für die Geflüchteten in der Bevölkerung. (…) Für den 26.9. sind in Demmin bis jetzt vier Versammlungen ab 14.30 Uhr an verschiedenen Orten gegen die „Bürgerwehr“ angemeldet unter dem Motto: „Refugees welcome – Herzlich Willkommen den Flüchtlingen“. Über die Demoroute der Nazis gibt es noch keine Infos, nur dass sie um 15 Uhr starten wollen…Meldung beim Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Mecklenburg-Vorpommern vom 23. September 2015 externer Link. Dort auch alle Aufmärsche und die Organisator*innen der Gegenproteste im Überblick. Und hier neu:

  • Betrunken und aggressiv: Bilanz des extrem rechten Demo-Wochenendes in M-V (weiterlesen »)

Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: “Kein Zweifel: Der Lack ist ab. Hätte es noch einen Beweis gebraucht, dass der deutsche Nationalismus seine angebliche „Zivilisierung“ durch die 68er und den rot-grünen „Aufstand der Anständigen“ unbeschadet überstanden hat – die vor den Augen der Weltöffentlichkeit durchgezogene Erpressung der linken Regierung in Griechenland samt einer beispiellosen Hetzkampagne der Qualitätspresse haben ihn erbracht. Die Mehrheit in diesem Land ist sich einig: Die Sanierung des europäischen Kapitalismus soll unter deutschem Kommando und zu Lasten der Schwächsten geschehen, hier und erst Recht anderswo. Die brutale Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer und die soziale Zerstörung Südeuropas durch das Spardiktat der Troika sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Für den Griff des Standortes Deutschland nach der Poleposition auf dem Weltmarkt geht die Elite über Leichen und eine ganz große Koalition stimmt ihnen zu. (…) Dieser durchsichtige Versuch, der autoritären Fratze des deutschen Europas wieder die Maske von Weltoffenheit und Demokratie aufzusetzen, könnte scheitern – wenn wir dafür sorgen. Deswegen rufen wir dazu auf, die nationalistische Show am 3. Oktober in einen Event anti-kapitalistischer Kritik zu verwandeln und die Feier der Nation mit den Kosten ihres Erfolges zu konfrontieren. Denn Staat, Nation und Kapital sind zwar vieles, aber ganz sicher kein Grund zu feiern. Kommt zur Kundgebung/Demonstration am 2. Oktober 2015 19 Uhr, Frankfurt/M., Hauptbahnhof/KaiserstraßeAufruf zum 2. Oktober 2015 nach Frankfurt/Main, dokumentiert bei der Gewantifa externer Link, siehe auch die Aktionsseite zur Demo mit weiteren Aufrufen und Infos externer Link

refugees-welcomeUnter dem Motto „One World – Free People – Refugees Welcome“ lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung ein. Sie beginnt am Samstag, 26. September, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart. Im Mittelpunkt stehen Augenzeugen- und Erfahrungsberichte von Flüchtlingen und Unterstützern…Meldung bei den Beobachter News vom 24. September 2015 externer Link

Leipzig, 26.09.2015: Enough is enough! Rassistische Zusammenrottungen verhindern!Am 26. September wollen die rechte Gruppierung „Widerstand Ost West“ und der selbsternannte „GIDA-Dachverband“ im Sinne eines gemeinsamen Aktionstages des nationalistischen Mobs, in Leipzig aufmarschieren. Bei den Organisator*innen handelt es sich dabei um zwei von zahlreichen Splittergruppen einer umfassenderen Welle aus nationalistischen bis offen faschistischen Mobilisierungen: „Hooligans gegen Salafisten“, sich als Bürgerwehren gerierende Facebook-Gruppen, oder die Pegida-Bewegung und ihre zahlreichen Ableger wie die Leipziger “Legida”. Seit gut einem Jahr überziehen reaktionär gesinnte Bewegungen sowohl soziale Netzwerke als auch die Straßen mit einer Mischung aus rassistischer, chauvinistischer und kaum verdeckt faschistoider Hetze…Aufruf beim Bündnis “Refugees Welcome” Leipzig externer Link

Münchner Linie

Fight Respression - Fight Racism - Free PaulIn der bayerischen Landeshauptstadt geht die Justiz hart gegen Pegida-Gegendemonstranten vor. Ein Antifaschist sitzt seit Wochen in Untersuchungshaft, zwei wurden bereits zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Die Kampagne »Not Alone« möchte deshalb für Öffentlichkeit und Geld sorgen. Artikel von Felix Balandat in der Jungle World vom 27. August 2015 externer Link . Siehe dazu:

  • Antifaschist auf Bewährung frei
    Münchner Pegida-Gegner zu neun Monaten Haft verurteilt. Berufung angekündigt. Artikel von Claudia Wangerin in der jungen welt vom 16. September 2015 externer Link. Aus dem Text: “… Nach acht Wochen Untersuchungshaft ist der 24jährige Münchner Antifaschist Paul R. auf freiem Fuß – allerdings auf Bewährung. Das Amtsgericht München verurteilte ihn am Dienstag zu einer Haftstrafe von neun Monaten – die Bewährungszeit beträgt drei Jahre. Am 20. Juli war er wegen Mitführens einer »Knüppelfahne« beim Protest gegen eine Pegida-Kundgebung in München festgenommen worden. Die Polizei an Ort und Stelle hatte die Fahnenstange für auffällig befunden und kurzerhand zum Schlagwerkzeug erklärt. Die Staatsanwaltschaft warf ihm deshalb einen Verstoß gegen das Waffenverbot des Bayerischen Versammlungsgesetzes vor. Das Urteil vom Montag bezog sich allerdings noch auf auf einen zweiten Anklagepunkt, wegen dem bereits vor der Festnahme am 20. Juli gegen ihn ermittelt, aber keine Untersuchungshaft verhängt worden war. Der Angeklagte war beim »Containern« auf dem Gelände einer Rewe-Filiale erwischt worden, wollte also abgelaufene, aber noch nicht verdorbene Lebensmittel mitnehmen. Obwohl er weder ein Schloss noch einen Zaun beschädigt hatte, wurde dies als Einbruchdiebstahl mit Waffen gewertet – er soll ein Tierabwehrspray im Rucksack gehabt und Transportkisten von geringem Wert entwendet haben…

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Netzwerk Karlsruhe gegen rechtsAb dem 22.09.2015 will “Widerstand Karlsruhe” wieder in 14-tägigem Rhythmus in Karlsruhe aufmarschieren – nun in der Nähe des Kronenplatzes. Wir laden ein zu buntem Gegenprotest auf dem Kronenplatz. Das Programm auf der offenen Bühne wird von MitarbeiterInnen des Stadtjugendausschuss e.V. Karlsruhe gestaltet, die ein Zeichen setzen wollen für die Werte, für die sie in ihrer täglichen Arbeit einstehen. Das Bühnenprogramm mit Musik und Reden beginnt ab 17:30…Info und Einladung beim Karlsruher Bündnis gegen rechts externer Link

20.9.2015: No HoGeSa in Essen! Am Sonntag, den 20. September, wollen die Hooligan-Schläger erneut in Essen aufmarschieren. (Im Januar haben sie es erfolglos versucht.) Sie wollten auf den schon andersweitig genutzten Willy-Brandt-Platz; in Absprache mit der Polizei werden sich die Rechtsradikalen also auf dem Viehofer Platz versammeln. Essen-stellt-sich-quer ruft zum bunten Widerstand auf: Ab 14:00 Uhr auf dem Pferdemarkt // Ab 15:00 Uhr an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Kreuzeskirchstraße (zwischen Hausnummer 30 und Einkaufszentrum Limbecker Platz)…Protestaufruf von und bei Essen stellt sich quer zum angekündigten HoGeSa-Aufmarsch am 20. September 2015 in Essen externer Link

Refugees welcome!In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager hinter dem Dresdner Hauptbahnhof angekündigte Nazi-Veranstaltung nicht stattfinden konnte. Am Samstagnachmittag feierten bei tollem Wetter mehr als zweihundert Menschen ein durch die Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte (Akifra) kurzfristig organisiertes Willkommenspicknick für die in der Offizierschule des Heeres untergebrachten Asylsuchenden im Neustädter Alaunpark. Während es am Mittwoch in Dresden zu vergleichsweise großen Protesten mit mehreren hundert Menschen kam, blieben in Heidenau, Freital und Riesa Gegenproteste gänzlich aus. Lediglich in Grünhain-Beierfeld hatten sich am Samstag rund 70 Menschen zum Schutz vor einer Unterkunft für Asylsuchende eingefunden, nachdem in der erzgebirgischen Kleinstadt etwa 300 Menschen gegen das Heim protestiert hatten…Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 14. September 2015 externer Link

Kein Aufmarsch von Nazi-Hooligans am 12. September 2015 in Hamburg!Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Dies wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen verhindern…Aufruf des Hamburger Bündnis gegen Rechts externer Link zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch am 12. September in Hamburg, voraussichtlich 10 Uhr am Hauptbahnhof (Hachtmannplatz). Aus dem Text:

  • Antifaschistische Demos in Hamburg und Bremen: “Tag der Patrioten” wurde zum Flop
    Tausende Nazi-GegnerInnen protestierten am Samstag, 12. September, in Hamburg und Bremen gegen geplante Aufmärsche rechter Organisationen. Die Polizei zählte 14000 GegendemonstrantInnen allein in Hamburg. Hooligangruppen und rechte Parteien hatten zu einem bundesweiten “Tag der Patrioten” aufgerufen. 3000 TeilnehmerInnen waren angekündigt, es kamen nichteinmal 100. Die rechte Mobilisierung floppte wie so oft in jüngerer Zeit – etwa in Hannover, Ludwigshafen oder Frankfurt. Dazu trug bei, dass die Polizei und zuletzt das Bundesverfassungsgericht die geplante Neonazi-Demonstration verboten hatten…Beitrag von Colin Derks bei den Beobachter News vom 13. September 2015 externer Link

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Mvgida marschiert wieder. Zwar hat sich der Name geändert, Hintermänner und Programmatik bleiben aber offensichtlich die gleichen. Nach Wismar soll nun in Schwerin marschiert werden. Angekündigt wird dafür der bekannte Islamhasser Michael Stürzenberger. Für den 19. September liegt in Schwerin die nächste Anmeldung einer Demonstration vor. „Zweite Abenddemonstration der DWS gegen eine ungezügelte Asylpolitik in Deutschland – Gemeinsam für die Heimat“, heißt es dort…Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 9. September 2015 externer Link. Und außerdem: (weiterlesen »)

Die Stuttgarter Nachrichten haben detailliert über eine als „geheim“ eingestuften Sitzung des dortigen NSU-Untersuchungsausschuss berichtet. Dabei ging es um ein Verhör eines V-Mann-Führers, der über die Kooperation von Verfassungsschutz und des Ku-Klux-Klans berichtet hatte. Das Innenministerium hat das Justizministerium daraufhin „um Prüfung gebeten, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung einer besonderen Geheimhaltungspflicht einzuleiten ist“. Die Staatsanwaltschaft hat wiederum den Parlamentspräsidenten angefragt, ob das Parlament von Baden-Würtemberg Ermittlungen gegen die eigenen Abgeordneten und ihre Mitarbeiter aus dem NSU-Untersuchungsausschuss zustimmt. Der Ausgang ist noch offen. Die Stuttgarter-Nachrichten befürchten jetzt, dass sie ebenfalls ins Visier geraten, wenn Ermittlungen gegen ihre Quellen aufgenommen werden…Beitrag von Markus Beckedahl bei netzpolitik.org vom 10. September 2015 externer Link

In der Nacht auf Freitag wurde Hannah Bruns, seit Jahren in Bochum aktiv, von einem rechtsradikalen Skinhead in Bochum-Langendreer angegriffen und verletzt. (…) “… Plötzlich merke ich nur wie jemand von hinten meinen Kopf packt und mehrmals gegen die Hauswand schlägt. Als er von mir ablässt tritt er mir vor das Schienbein und spuckt mich an und beschimpfte mich als Zecke. Dann rannte der weg.“ …Meldung mit Zeugenaufruf von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 5. September 2015 externer Link

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“… seit der Gerichtsmediziner Dr. Reinhard Heiderstädt vor dem OLG München berichtete, dass nicht nur Böhnhardt, sondern auch Mundlos weder Ruß noch Rauchgase in Lunge und Mund hatte, nehmen die Zweifel an der offiziellen Darstellung zu. Denn dieser Befund legt nahe, dass auch Mundlos schon tot war, ehe das Feuer in dem Wohnmobil entzündet wurde. Dann wäre eine dritte Person im Spiel und der NSU nicht die isolierte Kleinstzelle gewesen, wie es die BAW behauptet. Der ungeklärte Tod von Eisenach-Stregda ist ein Schlüssel zum Hintergrund des NSU-Komplexes, so wie der Ceska-Mord in Kassel an dem jungen Deutsch-Türken Halit Yozgat, bei dem ein Verfassungsschutzbeamter anwesend war, oder auch der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn, der mit den neun Ceska-Morden an Migranten in Zusammenhang steht. Der zweite NSU-Ausschuss von Thüringen untersucht seit Juni den Tatort Eisenach-Stregda und fördert immer neue Merkwürdigkeiten zutage – so auch bei seiner jüngsten Sitzung am 27. August. Nicht zuletzt deshalb, weil das Gremium Zeugen anhört, die bisher nie von der Polizei oder der Bundesanwaltschaft vernommen wurden, auch im Zschäpe-Prozess in München nicht, obwohl sie wichtige Wahrnehmungen gemacht haben: Nach Feuerwehrleuten nun eine Fotoreporterin, Mitarbeiter einer Abschleppfirma, eine Gerichtsmedizinerin – und der Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz der Stadt Eisenach, Burkhart S. Der Untersuchungsausschuss wird regelrecht zum Ermittlungsausschuss…Bericht von Thomas Moser bei telepolis vom 31.08.2015 externer Link. Siehe dazu auch: “Nur eine Randnotiz wert: NSU-Spuren am Wohnmobil waren manipuliert” – LabourNet-Beitrag vom 24. Juni 2015

Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, Anfeindungen und Angriffe auch in Deutschland erleben müssen…Pressemitteilung des DGB vom 24. August 2015 externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Fuck Rassismus

Grundinfos

  • Rechtsorientierte Jugend und Gewerkschaft. Hausarbeit von Roland Sieber  (Semester 2008/2009) an der Akademie der Arbeit in der Universität Frankfurt am Main (im LabourNet Archiv)
  • „Den Kampf gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führen, gerade auch in den Gewerkschaften!“ Flugblatt Nr. 21 vom April 2010 von „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" (im LabourNet Archiv)
  • Rechtes Spektrum und Gewerkschaften. Zusammenfassung einer Hausarbeit an der Akademie der Arbeit in der Universität Franfurt am Main von Roland Sieber  vom Juni / Juli 2009 (im LabourNet Archiv)
  • Rassismusfreie Zone? Gewerkschaften zwischen Antirassismuskampagnen und Standortsicherung. Artikel von Mag Wompel  - S. 64-72 des Buches "WiderstandsBewegungen. Antirassismus zwischen Alltag und Aktion", herausgegebenen von der Gruppe Interface bei Assoziation A im Juni 2005 (im LabourNet Archiv)

Siehe auch im LabourNet Germany

Wir lassen uns das Dagegensein nicht verbieten

Siehe auch im www