Antifaschismus und die neuen alten Rechten

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen dümpelt seit seiner Einsetzung vor 8 Monaten vor sich hin. Neben Anhörungen von Sachverständigen ist bisher nicht viel passiert. Dabei müsste das Interesse der Abgeordneten an einer zügigen Aufklärung elementar sein, denn der Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) hatte auch zahlreiche Politikerinnen und Abgeordnete im Visier. In den nordrhein-westfälischen Städten Dortmund, Paderborn, Bielefeld und Hamm kundschaftete der NSU die Lage von CDU-Wahlkreisbüros und SPD-Parteibüros intensiv aus. In den Brandtrümmern der Wohnung von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt und in ihrem Wohnmobil fand man neben umfangreiches Kartenmaterial auch Adresslisten, die belegen, dass der Kreis möglicher NSU-Opfer groß war. Auch eine jüdische Gemeinde stand auf den Listen. Die auf einem USB-Stick gespeicherten 90.000 Datensätzen enthielten etwa 10.000 Adressen…Beitrag von Ulrike Maerkel bei den Ruhrbaronen vom 22. Juni 2015 externer Link

Am Donnerstag, den 25. Juni wollen die RassistInnen und NationalistInnen von Pegida Nürnberg bei ihrem zehnten Hetz-Marsch nicht wie gewohnt ein paar Schritte laufen, sondern vom Rathenauplatz bis zum Kaulbachplatz. Das sind fast 1,5 Kilometer und stellt somit eine neue Form der Provokation durch die Rechten dar. Proteste sind von DiDF am Auftakt und von Bündnis Nazistopp am Endpunkt der RassistInnen angemeldet. Die (AktivistInnen der) Antifa-Aktions Kneipe der Organisierten Autonomie (oa) (…) rufen am Donnerstag dem 25. Juni zu einer Demo um 18.30 Uhr auf, die am Prinzregentenufer startet und zur Gegenkundgebung am Rathenauplatz führt…Beitrag der organisierten autonomie bei Indymedia vom 20. Juni 2015 externer Link

Naziaufmarsch blockieren! 20. Juni 2015, Frankfurt/ MainFür den 20.06. rufen Neonazis und Rassisten zu einer Großkundgebung in Frankfurt/Main auf. Unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ wollen die Islamhasser von Pegida und die Nazi-Hooligans von Hogesa gemeinsam auftreten. Sie wollen an diesem Tag gegen den Islam und gegen Linke hetzen. Uns ist es egal, unter welchem Namen und welcher Parole oder unter welcher “Führung” Nazis, Hooligans und Rassisten wo auch immer auf die Straße gehen wollen. Diese Leute nutzen ihren wahnhaften Hass auf “den Islam” als kleinsten gemeinsamen Nenner für ihre unterschiedlichen nationalistischen, rassistischen, faschistoiden Ziele. (…) Wir rufen alle AntifaschistInnen und DemokratInnen dazu auf, sich an den Blockaden zu beteiligen. Wir wollen gemeinsam den Aufmarsch der Neonazis verhindern.Aufruf von und bei der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt vom 15. Juni 2015 externer Link. Zur Frage von Ort und Zeit heißt es dort: “Am Freitag Mittag (also heute, 19. Juni 2015) wird der VGH Kassel entscheiden, wo die Nazis laufen sollen. Die Information, wann und wo die Gegenaktivitäten starten, wird morgen Abend um 19:00 im Saalbau Gallus (Frankenallee) bekannt gegeben. Bitte geduldet euch bis dahin. Dort wird es alle Infos zum Tag, Möglichkeiten für Absprachen und eine Schlafplatzbörse geben.” Aktuelle Infos dann auch auf Twitter externer Link. Siehe dazu neu:

  • Tausende AntifaschistInnen blockieren Neonazidemo: Desaster für “Widerstand Ost West” (weiterlesen »)

Logo DIDFDie DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine) ist ein Verband, der sich mit seiner Arbeit überall gegen Rassismus und Krieg einsetzt. Seit über 35 Jahren kennzeichnet die Aktivitäten der DIDF die Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Themen und die Mühe, eine Brücke zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zu sein. In den letzten Jahren beschäftigt die rassistische Spaltungspolitik mit immer wieder auftretenden Politikern und Gruppierungen die Gesellschaft. Unter neuen Namen wird diese menschenverachtende Ideologie in immer öfter werdenden Zeitabständen salonfähig gemacht. Die Menschen werden gegeneinander aufgehetzt und der Nährboden für Rassismus wird geschaffen. Um solch einer Spaltungspolitik entgegenzutreten, veranstaltet die DIDF viele kulturelle, politische und sportliche Veranstaltungen gegen Rassismus. Auch dieses Jahr wird am 20.Juni unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus und Krieg“ das Openairfestival im Dortmunder Revierpark veranstaltet…” Einladung von DIDF (per Email), zuletzt vom 18. Juni 2015

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Jetzt ist es also amtlich. Der Kölner Neonazi Johann Helfer war laut Recherchen der Tageszeitung “Die Welt” seit 1989 Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Zur Erinnerung: Helfer, der übrigens jahrelang mit Axel Reitz die Kölner Neonazi-Szene anführte, hat frappierende Ähnlichkeit mit dem NSU-Täter, der im Januar 2001 einen Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse verübt haben soll, bei dem eine damals 19-jährige schwer verletzt wurde. Bereits 2014 haben wir auf diese Ähnlichkeit hingewiesen und schon damals vermutet, dass Helfer VS-Mitarbeiter war. Was haben BKA und Bundesanwaltschaft seitdem getan: Nichts! Johann Helfer wurde offenbar bis heute nicht verhört, jedenfalls wurde kein Protokoll als Beweismittel in den Münchner NSU-Prozess eingeführt…Beitrag beim Blog Probsteigasse erinnern. handeln vom 14. Juni 2015 externer Link. Siehe dazu besagten Bericht in der Welt: (weiterlesen »)

Antifaschistische AktionVoller Stolz verkündet die Bochumer Polizei dieser Tage, einen “Einbruchs-Radar” online geschaltet zu haben. Die IT-Abteilung hat offenbar gelernt, wie man Ereignisse auf einer Karte grafisch darstellen kann. Bochumer Antifaschist*innen sind da mehrere Nasenlängen voraus. Bereits seit einiger Zeit betreiben sie ein interaktives Informationsportal, um über Neonazis und deren Umtriebe zu informieren…” Info zum Bochumer Antifa-Portal http://recherche-bochum.tk/ externer Link vom 15. Juni 2015. Aus dem Text: (weiterlesen »)

nazis in dortmund blokierenBorussia Dortmund beweist im Kampf gegen menschenfeindliches Gedankengut einen langen Atem. Einem Fanclub, den „Borsig Borussen“, entzog die Vereinsführung wichtige Privilegien, was einer faktischen Auflösung der Gruppe gleichkommt… Beitrag von und bei Endstation rechts vom 9. Juni 2015 externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

ausgeschnueffeltIn einer Anhörung des Innenausschusses im Bundestag haben am Montag mehrere Sachverständige scharfe Kritik am neuen Verfassungsschutzgesetz geübt. Selbst Juristen, die dem Regierungsvorhaben prinzipiell wohlwollend gegenüberstehen, monierten etliche Punkte, an denen der Entwurf gegen das Grundgesetz verstoße. Wie berichtet (jW vom 6. Juni), will die Bundesregierung dem Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Befugnisse für die Informationsbeschaffung und –verarbeitung verleihen. Uneingeschränkt begrüßt wurde das Vorhaben, wenig überraschend, vom Präsidenten der Behörde, Hans-Georg Maaßen, der von der Union als Experte eingeladen worden war. Anders hingegen Matthias Bäcker vom Karlsruher Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht: Das Unterfangen, einen »annähernd grenzenlosen Datenverbund der Verfassungsschutzbehörden zu schaffen«, stehe mit den »Grundrechten der Betroffenen nicht in Einklang«…Artikel von Ulla Jelpke und der jungen welt vom 9. Juni 2015 externer Link. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu dessen grundlegenden programmatischen Elementen zählt…” Artikel von Sebastian Friedrich vom 9. Juni 2015 auf annotazioni.de externer Link – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen

20. 6. 2015: Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-KomplexAm 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. Ein rassistisches Tatmotiv wurde ausgeschlossen. Auch nach der Selbstenttarnung des NSU 2011 ist vonseiten der Stadt wenig passiert, um das Versagen in Bezug auf den Anschlag aufzuarbeiten. Bis heute wurde niemand zur Verantwortung gezogen, der an den rassistischen Ermittlungspraktiken beteiligt war. Zudem fehlt immer noch eine umfassende Aufklärung der Rolle von Politik und Behörden in den Ermittlungen. Auch elf Jahre nach dem Anschlag in der Keupstraße darf das Thema NSU-Komplex nicht ausgeblendet werden…Aufruf zu Demonstration und Aktionen: 20.06.2015, Köln – Alter Markt, auf dem Blog von Probsteigasse – Erinnern. Handeln. vom 5. Juni 2015 externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

Keine Zukunft für Nazis! Neuruppin, 6. Mai 2015Am 06.06.2015 wollen Neonazis den „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) in Neuruppin begehen. In Hinblick auf die letzten TDDZs ist eine Anzahl von bis zu 500 Neonazis zu erwarten. Einem Aufmarsch mit derartigen Größe müssen sich Antifaschist*innen entschlossen in den Weg stellen. Daher ruft das Bündnis „NOTDDZ2015“ neben den bürgerlichen Protesten des zivilgesellschaftlichen Bündnises „Neuruppin bleibt bunt“ dazu auf den Aufmarsch zu blockieren. Damit soll verhindert werden, dass die rassistische Hetze auf die Straßen und in die Stadt Neuruppin getragen werden kann…Pressemitteilung vom Bündnis “Keine Zukunft für Nazis” vom 18. Mai 2015 externer Link. Siehe dazu:

  • [TDDZ 2015] Blockaden zwingen Nazis in Neuruppin zum Aufgeben (weiterlesen »)

Am 2.6. will Pegida in Karlsruhe zum 10. Mal aufmarschieren. Inzwischen ist die Veranstaltung auf einen harten Kern von 80-100 Nazis und Nazihools zusammengeschrumpft. (…) Ihr Treffpunkt, Start- und Endkundgebung ist um 19 Uhr in der Lammstraße, Ecke Hebelstraße. Dort befindet sich auch der bekannte Treffpunkt rechter Hools “La Vida Loca”. (…) Auf ihrer Facebook-Seite bewerben sie, wie in den letzten Wochen, sich um 18 Uhr am Hauptbahnhof zu treffen. Bei der letzten Veranstaltung konnten die Faschos annährend ungestört sowohl ihre Route, als auch spontan zum Bahnhof laufen. Dies darf nicht wieder passieren. Außerdem sind inzwischen Aufmärsche im Zweiwochentakt bis Ende des Jahres angemeldet. Die genaue Route und Kundgebungsorte werden jeweils kurz zuvor in Abstimmung mit dem Ordnungsamt getroffen. Die Stadt Karlsruhe und allen voran Oberbürgermeister Mentrup sehen noch immer keinen Anlass und keine Handhabe gegen dieses Treiben vorzugehen. So ruhen sie sich auf einer vor kurzem im Gemeinderat beschlossenen Resolution aus, in der klargestellt werden sollte, dass Pegida in Karlsruhe nicht erwünscht sei. (…) Deshalb treffen wir uns ab 17:30 Uhr zur Kundgebung auf dem Friedrichsplatz, wo schon ab 16 Uhr eine Mahnwache angemeldet ist, an der ihr euch gerne beteiligen könnt…Aufruf bei der Libertären Gruppe Karlsruhe vom 30. Mai 2015 externer Link

Seit Januar 2015 tagt in Düsseldorf der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Als Zielvorgabe hat sich der PUA u.a. die Untersuchung „weiterer, in Nordrhein-Westfalen begangener Straftaten mit einem mutmaßlich politisch rechts motivierten Hintergrund…“ gesetzt. Während der noch ungeklärte Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vom 27. Juli 2000 im Untersuchungsausschuss behandelt werden wird, scheint bisher noch unklar, ob drei Anschläge, die Anfang der 1990er Jahre in Köln begangen wurden, Thema der Arbeit des PUA im Düsseldorfer Landtag sein werden. Eine genauere Betrachtung der fast völlig in Vergessenheit geratenen Anschläge zeigt aber, wie wichtig es wäre, diese im PUA nicht nur zu thematisieren, sondern sie auch zum Gegenstand konkreter Auseinandersetzung und Aufklärung zu machen. Denn alle drei weisen deutliche Parallelen zu Anschlägen des NSU auf. Ein Rückblick in die 1990er Jahre: Drei Bombenanschläge in Köln…Hintergrundbeitrag von und bei NSU Watch NRW 25. Mai 2015 externer Link

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Das Recherchenetzwerk Correct!v, die Heilbronner Stimme und die Ruhrbarone starten ein gemeinsames Recherche-Projekt zum Thema-NSU. Und ihr könnt es unterstützen. Die Aufklärung der Taten des NSU und seiner Unterstützer ist komplex. Untersuchungsausschüsse in mehreren Bundesländern befassen sich mit den rechten Netzwerken hinter der Terrorgruppe. Doch wer überblickt noch alle Verbindungen? Wir starten eine neue Website als länderübergreifende Übersicht. Wir begleiten die Aufarbeitung der mutmaßlichen NSU-Morde. Wir stellen wichtige Personen vor und recherchieren ihre Netzwerke. (…) Für das Projekt kooperieren mehrere Medien und freie Journalisten. Denn die NSU-Aufarbeitung passiert gleichzeitig in mehreren Bundesländern. Bisher arbeiten am Projekt mit: Heilbronner Stimme, Ruhrbarone und Correct!v. Außerdem arbeiten wir mit Grafikern und Programmierern zusammen, um die Informationen verständlich aufzubereiten. In den kommenden Wochen können wir weitere Partner veröffentlichen. Den aktuellen Stand findet ihr immer hier im Crowdfunding-Blog. Damit unser Projekt schnell starten kann, machen wir dieses Crowdfunding in zwei Stufen…Meldung bei den Ruhrbaronen vom 20. Mai 2015 externer Link. Wer direkt unterstützen möchte, tut das hier externer Link

No Pegida Stuttgart (Mai 2015)Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB unterstützt wird…Beitrag von Christine Bilger auf stuttgarter-zeitung.de vom 12. Mai 2015 externer Link. Für aktuelle Infos zu den Gegenaktivitäten siehe den Twitter-Kanal von NoPegida Stuttgart: @nopegidaS externer Link. Und hier dazu:

  • Stuttgart: Empörung über Extratour für Pegida
    Nach der Pegida-Kundgebung am Sonntag, 17. Mai, auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz ließ die Polizei die Teilnehmer in zwei eigens gecharterten Bussen der städtischen Verkehrsgesellschaft SSB wegbringen. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus im Stuttgarter Gemeinderat zeigt sich empört und hat eine Anfrage zu den Hintergründen bei der Stadtverwaltung eingereicht. Eine “Stadtrundfahrt für Rassisten” sei inakzeptabel…Beitrag von Alfred Denzinger bei den Beobachter News vom 21. Mai 2015 externer Link. Aus dem Text: “… Die Bustour für Pegida am Sonntag sorgte nicht nur bei SÖS/Linken-plus für Irritation – erst recht, da die fremdenfeindliche Organisation selbst ein für die Gesinnung ihrer Anhänger aufschlussreiches Video über den Abtransport ins Netz stellte. Inzwischen gab es einen nächtlichen Farbanschlag auf eine SSB-Filiale, und es wurde die Parole “Keine Busse für Pegida” an eine Betonmauer gesprüht, heißt es in Berichten auf dem Online-Portal “Indymedia”. Die Polizei rechtfertigt sich für das Anfordern der Busse mit dem Hinweis auf ein “Gefahrenpotenzial” beim Abtransport der höchstens 200 bis 300 Pegida-Anhänger, denen am Sonntag ungefähr 4000 GegendemonstrantInnen gegenüber standen. Die Behörde dementiert jedoch Gerüchte, Pegida-Anhänger seien auch mit Bussen zum Kundgebungsplatz gebracht worden…

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Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Fuck Rassismus

Grundinfos

  • Rechtsorientierte Jugend und Gewerkschaft. Hausarbeit von Roland Sieber  (Semester 2008/2009) an der Akademie der Arbeit in der Universität Frankfurt am Main (im LabourNet Archiv)
  • „Den Kampf gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führen, gerade auch in den Gewerkschaften!“ Flugblatt Nr. 21 vom April 2010 von „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" (im LabourNet Archiv)
  • Rechtes Spektrum und Gewerkschaften. Zusammenfassung einer Hausarbeit an der Akademie der Arbeit in der Universität Franfurt am Main von Roland Sieber  vom Juni / Juli 2009 (im LabourNet Archiv)
  • Rassismusfreie Zone? Gewerkschaften zwischen Antirassismuskampagnen und Standortsicherung. Artikel von Mag Wompel  - S. 64-72 des Buches "WiderstandsBewegungen. Antirassismus zwischen Alltag und Aktion", herausgegebenen von der Gruppe Interface bei Assoziation A im Juni 2005 (im LabourNet Archiv)

Siehe auch im LabourNet Germany

Wir lassen uns das Dagegensein nicht verbieten

Siehe auch im www