Kanada

Dossier

Freihandelsabkommen CETA stoppen!CETA: Das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA, ist ein geplantes Europäisch-Kanadisches Handelsabkommen. Siehe das geleakte Dokument des Vertrages bei der ARD externer Link und im LabourNet Germany auch Freihandelsabkommen mit den USA – TAFTA / TTIP sowie [Demos am 17.9.2016] Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden! und Deregulierung von Dienstleistungen: TiSA. Zu CETA die deutsche Übersetzung der CETA-Entwürfe bei der EU und sowie [Demos am 17.9.2016] Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!). Hier zu CETA:

  • Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter: Strategie- und Aktionskonferenz am 24./25. März 2017 in der Universität Kassel New
    “Der Protest gegen TTIP und CETA fand im Herbst 2016 einen neuerlichen Höhepunkt, als bundesweit 320.000 Menschen demonstrierten – wir sind zu einer der größten Bewegungen seit Langem angewachsen! (…) Heute stehen wir vor neuen Fragen, die wir nur zusammen beantworten können: Wie steht es jetzt um die Abkommen und die Agenda der EU-Handelspolitik, die in TTIP, CETA, TiSA und Co. steckt? Mit welchen Aktionen waren wir erfolgreich, was haben wir schon erreicht? Irrweg EU-Freihandelsagenda – welche Auseinandersetzungen liegen vor uns? Wie platzieren wir unsere progressiven Alternativen in Zeiten von Trump, Rechtspopulismus und Spaltungstendenzen in der EU und dekonstruieren den falschen Gegensatz „Freihandel versus Protektionismus“? Mit welchen Aktivitäten und Projekten bauen wir in diesem (Wahl-)Jahr Druck auf gegen Schiedsgerichte, gegen die Privatisierung und Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen, gegen die Industrialisierung der Landwirtschaft, für Klimaschutz, für eine demokratische und gerechte Gestaltung der Globalisierung? There is an Alternative – welche nächsten Schritte und Aktionen brauchen wir jetzt für eine andere Handels- und Investitionspolitik? Darum laden wir erneut zu einer Strategie- und Aktionskonferenz am 24./25. März 2017 nach Kassel ein. Wir freuen uns auf ein vielfältiges Programm am Freitag und Samstag mit drei international besetzten Podien und 24 Workshops aus den Themen- und Aktionsfeldern unserer Bewegung…” Aufruf des Aktionsbündnisses TTIPunfairHandelbar und Kooperationspartnern vom März 2017 externer Link mit weiteren Details zu Ablauf und Anmeldung. Siehe dazu auch die GEW-Pressemitteilung „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ vom 23. März 2017 externer Link

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R and F LogoEine Bilanz der kanadischen Gewerkschaftsbewegung im vergangenen Jahr ist auch eine Bilanz der Entwicklung der Beziehung zwischen Gewerkschaften und der neu gewählten Regierung Trudeau, die ein Ende des aggressiven neoliberalen Kurses der vorherigen konservativen Regierung Harper versprach. Und damit eine Bilanz darüber, wie die Gewerkschaften darauf reagierten, dass diese neue Regierung so neue Politik nun wahrlich nicht gemacht hat. In dem Artikel „2016: The Canadian labour movement in review“ von Doug Nesbitt am 30. Dezember 2016 bei Rank and File Canada externer Link wird dazu einerseits die Regierung Trudeau vor allem anhand der Auseinandersetzung um die Post – wo sie etwa die zuvor von der Regierung Harper benannten Leitungspersonen nicht ersetzte, sondern beibehielt – und anhand einer ganzen Reihe von lokalen und branchenzentrierten Auseinandersetzungen kritisiert. Die Gewerkschaften aber bekommen andererseits auch einen Teil dieser Kritik ab: Weil sie sich eben nicht von der Vorstellung lösen können oder wollen, diese Regierung Trudeau sei ein Verbündeter. Die wesentlichste positive Entwicklung sieht der Autor bei der Bewegung für einen Mindestlohn von 15 Dollar in der Provinz Ontario, wo eigenständige Organisationsarbeit dazu führte, dass zahlreiche lokale Netzwerke entstanden seien und weitere im Entstehen begriffen sind, die insgesamt entscheidend dafür waren, dass es der Bewegung gelang, massiven Druck aufzubauen und mit der Debatte darum in die Mitte der Gesellschaft zu gelangen

Antiasebest Plakat KanadaJahrzehnte lang haben die kanadischen Gewerkschaften, aber auch erkrankte Menschen und ihre Angehörigen sowie eine Reihe von Gesundheitsgruppen, für das Asbestverbot  gekämpft. Jetzt hat die kanadische Bundesregierung diese Forderung endlich erfüllt. Entsprechend freudig war die Reaktion der Aktiven nach all der Zeit. In dem Beitrag „Canada: Major Union Victory with Asbestos Ban“ am 16. Dezember 2016 beim Internationalen Gewerkschaftsbund externer Link wird dieser Regierungsbeschluss als Sieg ausführlich gefeiert, wie auch etwa vom Vorsitzenden des Kanadischen Gewerkschaftsbundes Canadian Labour Congress (CLC). Dass es dabei einige Einschränkungen gibt, wird nicht weiter erwähnt… Siehe dazu aktuelle und Hintergrund-Beiträge: (weiterlesen »)

15. Oktober 2016: Landesweiter Protesttag gegen TAFTA und CETA in Frankreich: „15 octobre: journée d’actions Stop TAFTA & CETA“ „15 octobre: journée d’actions Stop TAFTA & CETA“ so der Aufruf des landesweiten einheitlichen Bündnisses Stop Tafta vom 22. September 2016, dem 77 Organisationen angehören, darunter auch die drei Gewerkschaftsverbände CGT, Solidaires und FSU, die Confederation Paysanne und zahlreiche linke Parteien, sowie diverse Netzwerke sozialer Bewegungen verschiedenster Art und Ausrichtung.  Dabei wird zu Demonstrationen in 16 Orten des Landes aufgerufen. Dabei wird unter anderem darauf verwiesen, dass sich in Kanada zahlreiche – und immer mehr werdende – Sitze von Multinationalen Unternehmen befinden, sowohl  und vor allem aus den USA, als auch aus Europa. Siehe dazu unser CETA-Dossier und hier drei gewerkschaftliche Stellungnahmen: (weiterlesen »)

Freihandelsabkommen CETA stoppen!Ein “Leak” bei den Gewerkschaften offenbart: Jetzt doch – allerdings geheime – Gewerkschaftszweifel, dass diese SPD-Forderungen zu Ceta auch tatsächlich umgesetzt werden: Es ist ein aufschlussreiches Papier, das da völlig ungewollt an die Öffentlichkeit kam und das der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verfasst hatte: Auf zwölf Seiten analysiert der Dachverband der deutschen Gewerkschaften, was dieser Beschluss des SPD-Konvents bedeutet, wie sich die darin erhobenen Forderungen der Partei nach Ergänzungen und Klarstellungen zum Vertrag konkret umsetzen ließen – und (ganz wichtig) wie die Chancen dafür stehen… Wir veröffentlichen das DGB-Papier “Assessment of SPD Party Congress Decision and the Current Debates on Protocols in CETA from the Perspective of the DGB” (englisch) – und hier die kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28. September 2016: (weiterlesen »)

Kanadas Wirtschaftskrise und der Freihandel

Freihandelsabkommen CETA stoppen!Am 17. September sind in Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig, Frankfurt/ Main, Stuttgart und München Großdemonstrationen unter dem Motto “Stop CETA und TTIP” geplant. Während der Freihandelspakt TTIP zwischen der EU und den USA auch unter den Regierenden in Europa immer mehr an Rückhalt verliert, soll das CETA-Abkommen mit Kanada im Oktober unterzeichnet werden. Die neue kanadische Regierung des von vielen Gewerkschaften vorschnell als progressiven Hoffnungsträger gefeierten Justin Trudeau hat sich dafür genauso ins Zeug gelegt wie sein rechtskonservativer Amtsvorgänger Stephen Harper, obwohl dieser Deal die Probleme des nordamerikanischen Landes weiter zu verschärfen droht“ – so beginnt der Artikel „Kanada in der Krise“ von Raoul Rigault, ursprünglich in gekürzter Fassung am 07. September 2016 in der jungen Welt – wir danken dem Autor! (weiterlesen »)

Weltsozialforum 2016 in Montreal

Dossier

Logo WSF 2016Vom 9. bis 14. August 2016 findet in Montreal das neue Weltsozialforum statt. Bei allen Debatten darum, was das WSF heute ist – und bei aller Bereitschaft, vielen von jenen, die da eine andere Welt als möglich bezeichnen, zu entgegnen „Ja, aber ohne Euch“ – bleibt es ein Ereignis, das unter vielen Anderen zumindest Tausende von AktivistInnen zusammenbringt, die sonst kaum eine Möglichkeit hätten, sich zu begegnen. Und natürlich sind da auch Aktivitäten geplant, die durchaus Sinn machen – etwa der globale Aktionstag zur Abschaffung der Steuerparadiese (wo ja nur die Frage wäre, ob damit alle gemeint sind, oder nur jene üblichen Verdächtigen, die überall gehandelt werden). Die kanadischen Gewerkschaften mobilisieren dafür und unterstützen das Forum (wie weit ihm das bekommt, ist schon wieder eine andere Frage) – die Tourismusbehörde Montreals auch… Siehe dazu aktuelle Dokumente:

  • Weltsozialforum 2016 in Montreal: Berichte, Proteste, DebattenNew
    In der Woche nach dem Ende des Weltsozialforums ist eine Reihe von Stellungnahmen und Dokumenten publiziert worden, die das Bild dieses 12. WSF mit prägen. Es geht dabei einerseits um die ersten Berichte über konkrete Aktivitäten einzelner Organisationen ebenso, wie um die weitergehende Auseinandersetzung um die restriktive Visa-Politik der kanadischen Regierung und Behörden. Und es geht um grundsätzliche Kritik an der Struktur des Forums. Siehe dazu vier Beiträge: (weiterlesen »)

[Buch] Unfree Labour? Struggles of Migrant and Immigrant Workers in Canada  Im letzten Jahrzehnt fand ein beträchtlicher Anstieg der Arbeitsmigration in Kanada statt. Darüberhinaus hat die Arbeitsmigration mehr und mehr eine dauerhafte Einwanderung ersetzt. Der Rhetorik der Wettbewerbsfähigkeit folgend haben Arbeitgeber und Staat im Sinne der Austeritätspolitik und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes eine neue Ära neoliberaler Migration eingeläutet und den Arbeitsmarkt umstrukturiert. Das Buch von Aziz Choudry und Adrian A. Smith (Unfree Labour? Struggles of Migrant and Immigrant Workers in Canada  / “Unfreie Arbeit? Kämpfe der migrantischen und eingewanderten Arbeiter in Kanada) untersucht die Arbeitsmigration nach Kanada und wie die Zeit- und Gastarbeiterprogramme im globalen Kontext funkrionieren. Die Sammlung dokumentiert ebenfalls, wie Arbeitsmigranten sich für ihre Rechte und ihre Würde in Kanada organisiert haben. Siehe Informationen zum Buch beim Verlag PM Press externer Link

Plakat der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst Kanadas zur Mobilisierung - die stärker ausfiel, als gewünscht...Dezember 2015Seit März letzten Jahres befanden sich die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes im Bundesstaat Québec im tariflosen Zustand. Die „Gemeinsame Front“ der kanadischen Gewerkschaften in der Provinz mobilisierte dagegen in seit langem nicht mehr da gewesener Breite und Stärke eine alternierende Streikwelle, an der sich Zehntausende immer wieder und Hunderttausende insgesamt beteiligten – von etwa einer halben Million Beschäftigten sind rund 80% gewerkschaftlich organisiert. Nun haben die, vor Weihnachten, ein Abkommen mit der Provinzregierung unterzeichnet, das von den Vorständen der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst als großer Erfolg bewertet wurde und wird. Statt der ursprünglich angebotenen Lohnerhöhung um 3% seien es beinahe 10% geworden – innerhalb von 5 Jahren. In dem Artikel „Quebec’s Proposed Deal With Public Sector Workers: A Hollow Victory for Unions?“ von Robert Green am 14. Januar 2016 bei rank&file externer Link wird diese Bewertung ausgesprochen kritisch betrachtet – wobei er eingangs darauf verweist dass, für Außenstehende angesichts des Medienechos überraschend, die Mitglieder der größten Gewerkschaft der Gemeinsamen Front (Fédération de la santé et des services sociaux FSSS – die Gewerkschaft der PflegerInnen und SozialarbeiterInnen, die rund 100.000 Mitglieder hat) das Abkommen in einer Urabstimmung bereits abgelehnt haben. (weiterlesen »)

ÖD-Demo Montreal 21.11.2015Mehr als 400.000 Menschen haben sich inzwischen an den Rotativ-Streiks im öffentlichen Dienst Quebecs seit Anfang Oktober beteiligt. Am 21. November gab es eine erneute Massendemonstration. Das Interview “Massive Rolling Strikes Shut Down Quebec” von Sonia Singh am 23. November 2015 bei den Labornotes externer Link mit zwei Streikaktivisten – Benoit Renaud und Philippe de Grosbois (Respektive Lehrer in der Erwachsenenbildung bzw im Vorschulbereich) behandelt eine ganze Reihe von Aspekten – unter anderem insbesondere die aktive Unterstützung streikender LehrerInnen durch die Elternvereingungen in Verteidigung der öffentlichen Schulen – und auch die Wahrscheinlichkeit, dass die Landesregierung Quebec ein gesetzliches Streikverbot durchsetzen könne, was sie erwägt. Siehe dazu auch: “Der Kampf im öffentlichen Dienst Kanadas wird immer breiter” am 30. Oktober 2015 im LabourNet Germany und weitere Berichte ab Anfang Oktober 2015 als die Rotativ-Streiks begannen

Streikdemonstration öffentlicher Dienst in Montreal am 25. Oktober 2015Die Rotationsstreiks im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec werden ohne Pause fortgesetzt, wobei zahlreiche Belegschaften in den Streik treten, die dies vorher noch nie getan haben und auch in Gegenden gestreikt wird, die bisher eher als “ruhige” galten. Der kurze Bericht “57 863 travailleurs du Front commun font la grève aujourd’hui” am 28. Oktober 2015 bei Chambly Matin externer Link – ein weiterer Bericht in einer Regionalzeitung – nennt nicht nur die Zahl der Streikenden in Montérégie, einer Provinz in Südquebec, sondern zählt auch einige der bestreikten Einrichtungen in verschiedenen Orten auf, die die ganze Bandbreite des öffentlichen Dienstes abdecken. Die Intensität dieser Streikbewegung hat zwei Urachen: Erstens die Lage der Beschäftigten selbst, die massiv auf Streiks gedrängt haben und zweitens die “Gemeinsame Gewerkschaftsfront” die alle vertretenen Organisationen vereinigt. Siehe dazu auch eine Sammlung von Streikvideos: (weiterlesen »)

Logo des kanadischen gewerkschaftlichen Basisnetzwerks Rank and FileIn Quebec haben die Beschäftigten an Schulen, Krankenhäusern und Behörden einen mehrwöchigen “Wanderstreik” beschlossen und begonnen, bei dem tageweise Einrichtungen wechselnd bestreik werden, verbunden mit Demonstrationen und Kundgebungen: Die Provinzregierung hat – wie andere auch – sich bisher unwillig gezeigt, über eine echte Gehaltserhöhung zu verhandeln. Der Artikel “Quebec public sector workers begin week-long rotating strikes” am 26. Oktober 2015 im Canadian Labour Reporter externer Link zitiert Jacques Letourneau, den Vorsitzenden der Gewerkschaft CSN, der die Forderung der verschiedenen beteiligten Gewerkschaften an den von der Mitgliedschaft beschlossenen Streiks auf drei Jahre in Folge jeweils 4,5% Gehaltserhöhung unterstreicht. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge: (weiterlesen »)

Gewerkschaftslinke fordert Generalstreik: Demo Montreal 3.10.2015Seit Ende März sind die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec ohne Tarifvertrag – der aktuelle “Vorschlag” der Provinzregierung besteht aus einer Nullrunde für 2015 und einer Erhöhung von 1% für die kommenden vier Jahre ab 2016. Da brauchte es nicht mehr viele Mobilisierungsanstrengungen der Gewerkschaften, um zu einer der grössten Gewerkschaftsdemonstrationen in der Geschichte der Provinz zu kommen. “150,000 Protest Austerity in Montreal” heißt der Bericht am 04. Oktober 2015 in den Revolution News externer Link über diese Demonstration, in dem auch noch weitere Regierungsattacken vermeldet werden – Erhöhung des Rentenalters etwa und auch eine neue Formel der Rentenberechnung, die wohl worauf zielt? Eben. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Bericht und zwei Hintergrundbeiträge: (weiterlesen »)

montreal gegen austerityAm Samstag demonstrierten in Montreal nach diversen Angaben etwa 30.000 StudentInnen gegen ein Gesetzespaket der Provinzregierung von Quebec, mit der eine massive Austeritätspolitik umgesetzt werden soll, die massiven Widerstand in verschiedensten bereichen der Gesellschaft hervorgerufen hat. Die Organisationen an der Universität riefen zur Demonstration insbesondere zur Verteidigung der öffentlichen Universität auf – und machten deutlich, dass dies erst der Auftakt einer ganzen Reihe von Aktionen sei, mit dem Höhepunkt eines Universitätsstreiks bis zum 2. April. Der Bericht “Montreal Students Protest Austerity Measures – Announce Strike” von Jennifer Baker am 22. März 2015 bei revolution News externer Link ist ein Überblick über die Demonstration und eine Zusammenfassung von Medienberichten, in dem auch immer wieder darauf hingewiesen wird, dass es viele Transparente und Plakate gab, die den gemeinsamen Demonstrationstag von Montreal und Madrid hervorhoben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte: (weiterlesen »)

Kanada: Landesweiter Kampf um MindestlohnWie in immer mehr Ländern – und wie in den benachbarten USA – wird auch in Kanada der Kampf um einen Mindestlohn, der zum anständigen Leben reicht geführt – und auch hier wird er immer stärker: 15 Dollar die Stunde. In der Provinz British Columbia (Hauptstadt der pazifischen Provinz ist nicht etwa Vancouver, sondern Victoria) leben etwa 4,5 Millionen Menschen – von denen rund 630.000 unter 15 Dollar die Stunde verdienen, wovon wiederum etwa 120.000 unter den abscheulichen Begriff der „arbeitenden armen“ fallen. Der Mindestlohn der Provinz liegt seit drei Jahren bei 10,25 Dollar – beim höchsten Preisniveau des ganzen Landes – so simpel ist der Grund, warum die Forderung nach 15 Dollar stark wachsenden Zulauf erhält, berichtet in dem Beitrag „BC’s Fight for 15: Broadening the tent of labour“ Chrystal Warner am 17. Februar 2015 bei rank and file canada externer Link, worin unterstrichen wird, dass mit dieser Auseinandersetzung die Gewerkschaftsbewegung der Provinz einen wichtigen Schritt „zurück zu den Wurzeln“ mache. Siehe dazu auch „Fight for $15“ – die Kampagnenseite der BC Federation of Labour die seit Ende Oktober 2014 externer Link im Netz ist und kontinuierlich Informationen rund um Lebensbedingungen und Aktionen verbreitet