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Kämpfende französische Gewerkschaften gegen Demonstrationsverbote – während dessen der Internationale Gewerkschaftsbund Farbe bekennt: Gegen die Streikenden in Frankreich
SUD: „Je ne respecterai pas l’interdiction de manifester“Der Polizeipräfekt von Paris hat am Mittwoch morgen jede Art Demonstration am Donnerstag verboten! Ursprünglich wollte er nur eine Kundgebung zulassen, Ministerpräsident Valls einen „freiwilligen“ Verzicht erwirken, die Verbotsdrohung blieb im Raum. Währenddessen mobilisieren Gewerkschaften und Jugendverbände für das Demonstrationsrecht. Wenn der monatelange Kampf bisher etwas erreicht hat dann gehört auf jeden Fall dazu: Dass sich die Fronten klären, dass Positionierung gefordert ist. Was auch passiert: Eine sozialdemokratische Regierung, die den Notstandsknüppel auch gegen Gewerkschaften anwendet, ist ein deutliches Signal, eine Mobilisierung gegen ein Verbot auch. Und während die internationale Solidarität mit den Streikenden und Demonstrierenden weiter anwächst, bezieht auch der Internationale Gewerkschaftsbund Stellung, für seine Arbeitsgesetz gestaltende Mitgliedsgewerkschaft CFDT. Siehe dazu vier aktuelle Dokumente weiterlesen »
SUD: „Je ne respecterai pas l’interdiction de manifester“Der Polizeipräfekt von Paris hat am Mittwoch morgen jede Art Demonstration am Donnerstag verboten! Ursprünglich wollte er nur eine Kundgebung zulassen, Ministerpräsident Valls einen „freiwilligen“ Verzicht erwirken, die Verbotsdrohung blieb im Raum. Währenddessen mobilisieren Gewerkschaften weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 36
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!CGT-Generalsekretär Philippe Martinez wurde bei Arbeitsministerin Myriam El-Khomri empfangen, doch das Treffen unterstrich zunächst durch die Differenzen * Dennoch gibt es erste Modifikationen in den Positionen der CGT * Angedrohtes Demonstrationsverbot scheint sich tatsächlich herauszukristallisieren ° Letzte Meldung: Die Pariser Polizeipräfektur verlangt von den Gewerkschaften eine örtlich gebundene Kundgebung, statt einer Demonstration am Donnerstag…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!CGT-Generalsekretär Philippe Martinez wurde bei Arbeitsministerin Myriam El-Khomri empfangen, doch das Treffen unterstrich zunächst durch die Differenzen * Dennoch gibt es erste Modifikationen in den Positionen der CGT * Angedrohtes Demonstrationsverbot scheint weiterlesen »

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Britischer Hilfskonvoi für Migranten in Calais gestoppt
Durchbruch in Calais Oktober 2015Am Samstag, den 18. Juni 16 wurde ein Hilfskonvoi für die rund 4.000 bis 5.000 Migrantinnen und Migranten, die in der Nähe von Calais am Ufer des Ärmelkanals in einer Slumsiedlung leben, durch die französische Staatsmacht gestoppt. Er wurde noch auf britischem Territorium, in der Hafenstadt Dover (französisch Douvres), aufgehalten. Einem 38-Tonnen-LKW gelang zwar die Durchfahrt, durch die ihn begleitenden rund 250 PKWs wurden am französischen Grenzkontrollpunkt gestoppt. Umgekehrt sitzen die in Calais festsitzenden Migrantinnen und Migranten aufgrund französischer Vorschriften, aber auch aufgrund vorgelagerter britischer Kontrollen (mitsamt Entsendung britischer Polizei auf die Südseite des Ärmelkanals), dort fest…“ Kurzmeldung von Bernard Schmid vom 20.6.2016 weiterlesen »

Kurzmeldung von Bernard Schmid vom 20.6.2016

Durchbruch in Calais Oktober 2015Am Samstag, den 18. Juni 16 wurde ein Hilfskonvoi für die rund 4.000 bis 5.000 Migrantinnen und Migranten, die in der Nähe von Calais am Ufer des Ärmelkanals in einer Slumsiedlung leben, durch weiterlesen »

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Achse Frauke Petry / Marine Le Pen
Am Freitag, den 17. Juni 16 traf sich die „Europäische Bewegung der Nationen und der Freiheiten“ (französisch abgekürzt MENL, für Mouvement européen des nations et des libertés) im Wiener Vorort Vösendorf. Gastgeber in war die österreichische rechtsextreme FPÖ. Bei der „Europäischen Bewegung…“ handelt es sich um eine so genannte Europäische Partei, d.h. um einen durch die EU geförderten transnationalen Parteienzusammenschluss, wie es sie auf der politischen Rechten ebenso wie auf der Linken gibt. (…) Interessant für das deutsche Publikum ist dabei vor allem auch der neue Status der AfD...“ Kurzmeldung von Bernard Schmid vom 20.6.2016 weiterlesen »

Kurzmeldung von Bernard Schmid vom 20.6.2016

Am Freitag, den 17. Juni 16 traf sich die „Europäische Bewegung der Nationen und der Freiheiten“ (französisch abgekürzt MENL, für Mouvement européen des nations et des libertés) im Wiener Vorort Vösendorf. Gastgeber in war die österreichische rechtsextreme FPÖ. Bei der „Europäischen Bewegung...“ handelt es weiterlesen »

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Sozialproteste und extreme Rechte
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!FN-Wählerschaft äußert sich zu 72 Prozent verständnisvoll oder unterstützend zu Protestdemonstrationen. Die rechtsextreme Abgeordnete Marion Maréchal-Le Pen verurteilt unterdessen die CGT, während der Vizevorsitzende Florian Philippot eher die Regierung kritisiert. Dissonanzen und divergierende Stimmen an der Parteispitze zu eventuellen Demonstrations-Verboten…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!FN-Wählerschaft äußert sich zu 72 Prozent verständnisvoll oder unterstützend zu Protestdemonstrationen. Die rechtsextreme Abgeordnete Marion Maréchal-Le Pen verurteilt unterdessen die CGT, während der Vizevorsitzende Florian Philippot eher die Regierung kritisiert. Dissonanzen und weiterlesen »

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[Video] Kämpfe von Nuit Debout
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016„Die Menschen sind hier, weil sie das System satt haben. Einfach ausgedrückt: Sie wollen etwas Neues schaffen, kollektiv, als Bürger_innen, kämpferisch, oder gar revolutionär.“ (aus dem Video) In diesem auch filmisch schönen Video wird die Nuit Debout Bewegung portraitiert. Verschiedene Aktivist_innen sprechen darüber, was die Bewegung für sie bedeutet und welche Probleme sie sehen. Von einigen wird auch die Notwendigkeit diskutiert, die französische Linke zu entkolonisieren. Video bei labournet.tv (französisch mit dt. UT | 29 min | 2016). Siehe auch die Filmsammlung zu der aktuellen Bewegung in Frankreich mit allen Videos bei labournet.tv weiterlesen »
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016"Die Menschen sind hier, weil sie das System satt haben. Einfach ausgedrückt: Sie wollen etwas Neues schaffen, kollektiv, als Bürger_innen, kämpferisch, oder gar revolutionär." (aus dem Video) In diesem auch filmisch schönen Video wird die Nuit weiterlesen »

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Weitere Solidaritätsbekundungen von Gewerkschaften rund um die Welt mit dem Kampf in Frankreich
Die Textilarbeitergewerkschaft von Bangladesch organisiert eine Solidemonstration in Dhaka mit dem Kampf gegen das neue französische Arbeitsgesetz - 14. Juni 2016Es sind nicht nur symbolische Schreiben, die von „anständigen“  Gewerkschaften rund um die Welt nach Frankreich gesandt werden. Es sind Aktivitäten: Kundgebungen vor französischen Botschaften, Konsulaten oder sonstigen Einrichtungen, Versammlungen, in denen Ursachen und Verlauf der Auseinandersetzung vorgestellt und diskutiert werden. Und dieser Kampf stößt auf Interesse: Wenn in einer brasilianischen Großstadt der alternative Gewerkschaftsbund Intersindical eine Veranstaltung zur Solidarität mit Frankreich organisiert, kommen dort über 300 Menschen. In Indien und Bangladesch kommen zu Veranstaltungsreihen Tausende. Und über das Thema BRD-Gewerkschaften wird hier elegant geschwiegen (Hartz IV Mitgestalter haben halt auch ein schweres Leben), stattdessen dokumentieren wir drei weitere Berichte über Solidarität weiterlesen »
Die Textilarbeitergewerkschaft von Bangladesch organisiert eine Solidemonstration in Dhaka mit dem Kampf gegen das neue französische Arbeitsgesetz - 14. Juni 2016Es sind nicht nur symbolische Schreiben, die von „anständigen“  Gewerkschaften rund um die Welt nach Frankreich gesandt werden. Es sind Aktivitäten: Kundgebungen weiterlesen »

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Solidarität mit dem Kampf in Frankreich aus der BRD: Von wem?
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie Solidarität mit dem großen Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich ist in der BRD ein Problem: LabourNet Germany hatte für die verschiedenen Basisaktivitäten am 14. Juni geworben, darüber berichtet und, nach Kräften, versucht an ihrem Zustandekommen mitzuwirken. Auch über die zahlreichen Publikationen französischer Gewerkschaften, die Bekundungen internationaler Solidarität verbreitet haben und verbreiten, haben wir berichtet, auch wenn es aus der BRD nichts zu berichten gab, außer von der einen oder anderen Untergliederung. In dem Beitrag „Der Streik und die Solidarität“ von Hans-Gerd Öfinger vom 17. Juni 2016 in neues Deutschland, wird dieses Problem nochmal zum Thema. Wir danken dem Autor für die Überlassung des Artikels, der online nur im Abo zugänglich ist. weiterlesen »
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie Solidarität mit dem großen Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich ist in der BRD ein Problem: LabourNet Germany hatte für die verschiedenen Basisaktivitäten am 14. Juni geworben, darüber berichtet weiterlesen »

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Solidaritätserklärung des AK Internationalismus IGM Berlin mit dem Kampf in Frankreich
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzSeit Wochen beteiligen sich Tausende von euch an Arbeitsniederlegungen und Protestaktionen gegen das von eurer Regierung geplante Gesetz zur Reform des Arbeits- und Gewerkschaftsrechts. Nach Presseangaben des Gewerkschaftsverbundes, in dem u.a. die CGT, die FO und die SUD-Solidaires vertreten sind, haben sich am 14. Juni über eine Millionen Menschen an den Aktionen beteiligt. Eine deutliche Mehrheit der französischen Bevölkerung unterstützt sie. Doch die Regierung macht keine Anstalten, von ihrem Vorhaben Abstand zu nehmen. Stattdessen zeigt sie Flagge durch brutale Polizeigewalt und Politiker fordern ein Demonstrationsverbot“ – so beginnt die Solidaritätserklärung „Unsere Solidarität und unsere Hoffnungen sind bei euch“ des AKI der IGM Berlin vom 18. Juni 2016, in der ausführlich die Parallelen zwischen der Politik des Bürgertums in der BRD und Frankreichs gezogen werden weiterlesen »
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzSeit Wochen beteiligen sich Tausende von euch an Arbeitsniederlegungen und Protestaktionen gegen das von eurer Regierung geplante Gesetz zur Reform des Arbeits- und Gewerkschaftsrechts. Nach Presseangaben des Gewerkschaftsverbundes, in dem u.a. weiterlesen »

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Der Kampf geht weiter: Eine anarchosyndikalistische Sicht auf den Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!In Frankreich wüten seit drei Monaten vielfältige und kreative Proteste gegen das „Loi Travail“. Diese sogenannte Arbeitsmarktreform wird von vielen als französische Variante der Agenda 2010 bezeichnet. Ein Gespräch zwischen Xavier und Valerie über das Was, Wie und Warum der Proteste und die Positionierung des französischen Anarchosyndikalismus darin. Xavier war lange Zeit in der französischen CNT aktiv und beide Gesprächsteilnehmer*innen sind in der FAU Berlin organisiert“ – so die Einleitung zu dem Gespräch „Zur Situation in Frankreich: Der Kampf geht weiter! „ von Anfang Juni 2016 das wir hiermit dokumentieren weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!In Frankreich wüten seit drei Monaten vielfältige und kreative Proteste gegen das „Loi Travail“. Diese sogenannte Arbeitsmarktreform wird von vielen als französische Variante der Agenda 2010 bezeichnet. Ein Gespräch zwischen Xavier und Valerie über das Was, Wie und weiterlesen »

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Nach der Pariser Demonstration vom 14. Juni: Notstandsregierung will Demonstrationsverbot
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie intensiven verbalen Attacken des Ministerpräsidenten Valls nach den Demonstrationen vom 14. Juni – insbesondere nach der Pariser Demonstration – zeigen, welche Richtung die Notstandsregierung Frankreichs einschlagen will: Unbedingt den Auftrag des Unternehmerverbandes MEDEF erfüllen und das neue Arbeitsgesetz unter allen Umständen durchpeitschen und wenn es um den Preis der Abschaffung elementarer demokratischer Rechte ist, wie etwa ein Demonstrationsverbot. Die Antworten von Gewerkschaften und Jugendverbänden machen deutlich, dass dies nicht hingenommen werden wird… Wir dokumentieren dazu drei Stellungnahmen weiterlesen »
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie intensiven verbalen Attacken des Ministerpräsidenten Valls nach den Demonstrationen vom 14. Juni – insbesondere nach der Pariser Demonstration – zeigen, welche Richtung die Notstandsregierung Frankreichs einschlagen will: Unbedingt den Auftrag weiterlesen »

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„Auf Französisch machen“ – Berichte von Begegnungen mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Weil wir es satt waren, dass die Vorstände deutscher Gewerkschaften keinerlei Solidarität mit der aktuellen französischen Streikbewegung gegen arbeiterfeindliche Gesetze zeigen, entschlossen wir uns zum Besuch bei streikenden KollegInnen der französischen Eisenbahn SNCF. Paris ist für einen Tagesbesuch zu weit entfernt. Daher entschieden wir uns für Ostfrankreich. KollegInnen der linken Basisgewerkschaft SUD Rail in Paris vermittelten uns Kontakt zu den Streikenden in Nancy (Lothringen). Das liegt etwa drei Autostunden von Stuttgart oder Frankfurt entfernt. Auto war in diesem Fall in der Tat sicherer, weil die Bahn SNCF ja bestreikt wird und wir keine eventuellen Streikbrecherzüge benutzen wollten“ – so beginnt der Bericht „Besuch in Frankreich: „Drei Tage Generalstreik und die Gesetze wären weg“ von Hans-Gerd Öfinger und Malte Mäckelburg (Fotos) ei Bahn von unten über Gespräche mit streikenden EisenbahnerInnen in Ostfrankreich. Siehe dazu auch einen Beitrag bei Yeni Hayat über ein Gespräch mit zwei jugendlichen Aktiven weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Weil wir es satt waren, dass die Vorstände deutscher Gewerkschaften keinerlei Solidarität mit der aktuellen französischen Streikbewegung gegen arbeiterfeindliche Gesetze zeigen, entschlossen wir uns zum Besuch bei streikenden KollegInnen der französischen Eisenbahn SNCF. Paris ist für einen Tagesbesuch weiterlesen »

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Weltweite Solidarität mit der französischen Bewegung gegen das neue Arbeitsgesetz: Auch in der BRD. In Italien Solidaritätsstreik in Bologna
Solidaritätsstreik mit Frankreich im Logistikzentrum Bologna am 14.6.2016Die massiven Mobilisierungen zu Demonstrationen, Streiks und Blockaden, die nunmehr seit Monaten in Frankreich gegen das neue Arbeitsgesetz stattfinden, bewegen zunehmend weltweit: Entgegen den, gerade auch in der BRD üblichen Propagandaformeln, verbreitet von „Medienschaffenden“,  die gedankenlos im bürgerlichen Mainstream taumeln und den Widerstand wechselweise als „überholt“, oder aussichtslos bezeichnen, haben sich nun viele Menschen rund um die Welt aufgemacht, gerade am 14. Juni, dem Tag der landesweiten Demonstrationen in Frankreich, ihrerseits ihre Unterstützung öffentlich zu machen. Anderswo fühlten sich selbst Gewerkschaften, die in ihren Ländern durchaus ähnliche Gesetze hingenommen hatten (wie etwa die CGIL in Italien den Jobs Act) gedrängt, ihre Solidarität zumindest schriftlich zu bekunden – wohl eher Ergebnis einer Stimmung in der jeweiligen Mitgliedschaft, als eigener Überzeugung. Was man von Hartz IV-Mitautoren tatsächlich kaum erwarten kann, trotzdem gab es solche Aktionen auch in der BRD. LabourNet Germany dokumentiert  (unvollständig) weiterlesen »
Solidaritätsstreik mit Frankreich im Logistikzentrum Bologna am 14.6.2016Die massiven Mobilisierungen zu Demonstrationen, Streiks und Blockaden, die nunmehr seit Monaten in Frankreich gegen das neue Arbeitsgesetz stattfinden, bewegen zunehmend weltweit: Entgegen den, gerade auch in der BRD üblichen Propagandaformeln, verbreitet von „Medienschaffenden“,  die weiterlesen »

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Nach den Demonstrationen vom 14. Juni: Der Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich geht weiter – auch über den 17. Juni hinaus…
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzTrotz den üblichen, extrem abweichenden Angaben über die Zahlen der TeilnehmerInnen, nicht nur in Paris, sondern auch in Lyon, Marseille, Toulouse und anderswo, bleibt festzuhalten: Es waren gigantische Kundgebungen, trotz des inzwischen ebenfalls nahezu überall üblichen Polizeieinsatzes der massiven Art. Ein Erfolg für den Widerstand gegen Loi Travail – nicht nur während der Debatten des Senats, sondern auch im Vorfeld des Treffens des CGT Vorstandes mit der Arbeitsministerin am 17. Juni. Wobei auch die Streiks einstweilen fortgesetzt werden – auch bei der Eisenbahn, trotz seltsamer Töne aus den Führungsetagen… Siehe dazu eine umfangreiche aktuelle Materialsammlung vom 15.6.2016 weiterlesen »
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzTrotz den üblichen, extrem abweichenden Angaben über die Zahlen der TeilnehmerInnen, nicht nur in Paris, sondern auch in Lyon, Marseille, Toulouse und anderswo, bleibt festzuhalten: Es waren gigantische Kundgebungen, trotz des weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 35
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzParis gestern: Zentraldemonstration groß, doch infolge militanter Zusammenstöße in drei Teile zerbrochen * Gewerkschaften gelangen mehrheitlich nicht bis auf den Abschlussort * Konservativer (aussichtsreichster) Präsidentschaftskandidat Alain Juppé ab nun für Demonstrationsverbot; Premier Manuel Valls appelliert an die CGT für „ein Ende der Großdemonstrationen“ * Ein Demonstrant schwebt zwischen Leben & Tod * Besetzungsversuche: ein Flop…“ Artikel von Bernard Schmid vom 15. Juni 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 15. Juni 2016Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz

Paris gestern: Zentraldemonstration groß, doch infolge militanter Zusammenstöße in drei Teile zerbrochen * Gewerkschaften gelangen mehrheitlich nicht bis auf den Abschlussort * Konservativer weiterlesen »

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