Argentinien

Generalstreikdemo in Buenos Aires am 24.2.2016Die Dachverbände der argentinischen Gewerkschaften lehnen die forcierte Arbeitsmarktreform der wirtschaftsliberalen Regierung von Präsident Mauricio Macri geschlossen ab. Zuvor waren sie in verschiedenen Sitzungen von Arbeitsminister Jorge Triaca über das Vorhaben unterrichtet worden. Macri ließ verlautbaren, die Reform werde kommen, “auch wenn die Gewerkschaften nicht wollen”. Damit zeichnet sich ein längerfristiger Konflikt ab. Die Reform sieht eine Reihe von strukturellen Veränderungen vor, die auch eine Neudefinition des Konzepts Arbeit zur Folge haben sollen. Unter anderem soll damit ein Teil des informellen Sektors in formale Arbeitsverhältnisse überführt werden. Für die bestehende Arbeiterschaft würde das Gesetzesvorhaben allerdings eine Lockerung des Kündigungsschutzes, Kürzungen von Weihnachtsgeld, Überstunden und Prämien sowie eine Beschneidung weiterer Arbeitsrechte bedeuten. Vertreter der gewerkschaftlichen Verbände CTA und CTA Autónoma bezeichneten es deshalb als “von Unternehmern geschrieben”. Der Vorsitzende des dritten großen Dachverbands CGT, Pablo Moyano, äußerte sich am Dienstag deutlich: “Man wird uns die Hand abschneiden müssen, um dieses Reformgesetz zu unterschreiben”“ – aus dem Beitrag „Gewerkschaften in Argentinien verurteilen geplante Arbeitsmarktreform“ von Denis Mainka am 13. November 2017 bei amerika21.de externer Link, worin die ersten Statements der Verbände berichtet werden. Zur Frage der praktischen Reaktionen des Gewerkschaftsbundes CGT jenseits von Erklärungen siehe zwei weitere aktuelle Beiträge, sowie einen Hintergrundbeitrag zur politischen Situation nach Macris Wahlsieg: (weiterlesen »)

Los 14 obreros desaparecidos de Mercedes Benz y los tres que fueron liberados habían participado en 1975 en una huelga.Welche Verantwortung tragen VW do Brasil und Mercedes Benz Argentina – und deren Mutterkonzerne in Deutschland – für die Verhaftungen und Folterungen von Gewerkschaftern während der Militärdiktaturen in Brasilien und Argentinien? Wäre die Mitwirkung von VW- und Mercedes-Managern an der Verhaftung als Beihilfe zur Folter zu werten? Folter und damit die Verbrechen gegen Bellentani und Ratto verjähren nicht. In Brasilien ermittelt seit 2015 die Staatsanwaltschaft; in Argentinien läuft seit Jahren ein schleppendes Verfahren gegen Mercedes Benz-Mitarbeiter. Was fordern die Überlebenden heute von den deutschen Konzernen? Gibt es in Deutschland rechtliche Mittel und Wege gegen VW und Mercedes Benz wegen der Beteiligung an den Diktaturverbrechen vorzugehen?...” Abendveranstaltung mit: Lúcio Bellentani (ehemaliger Arbeiter von VW Brasil in São Paulo) und Héctor Ratto (ehemaliger Arbeiter bei Mercedes Benz in Buenos Aires), Heike Hänsel (MdB, Die Linke), Wolfgang Kaleck und Claudia Müller-Hoff (beide ECCHR). Eine gemeinsame Veranstaltung von: Rosa-Luxemburg-Stiftung, ECCHR, FDCL, Dachverband Kritische Aktionäre, KoBra, Lateinamerika Forum – Foro de las Américas Berlín, Lateinamerika Nachrichten, Nachrichtenpool Lateinamerika, Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall, LabourNet Germany und medico international. Siehe Informationen und Hintergründe:

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Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago Maldonado

Das war die Familie, die den im Laufe der Woche aufgefundenen entstellten toten Körper anhand seiner Tätowierungen identifizierte. Hatte es schon in den letzten Tagen breite Proteste gegeben, so steigerten sich diese quer durchs Land nach Bekanntwerden dieser Nachricht. Am Wochenende, 21./22.Oktober 2017 haben in zahlreichen Städten Argentiniens weitere Proteste stattgefunden. Die argentinische Regierung, die in Verteidigung der Privatübernahme indigener Ländereien schon alle Register von Repression und Demagogie gezogen hatte, setzte diesen Kurs fort, indem sie – offensichtlich wahrheitswidrig – sofort behauptete, man habe der Familie kondoliert und Aufklärung zugesichert. Was Angehörige als Erfindung bezeichneten. Gegenstand der Auseinandersetzung wird zunehmend zudem die Tatsache, dass auch Argentinien zu jenen Ländern gehört, in denen der geplante Übergang von Diktatur zu bürgerlicher Demokratie vollzogen wurde, ohne irgendwelche Schritte im Staatsapparat – und hierbei aktuell natürlich insbesondere in der Polizei – zu unternehmen diesen, was immer es dann auch bedeuten mag, zu demokratisieren… Siehe dazu aktuelle Beiträge auch zu Protesten und der Kritik an der Regierung Macri:

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ila Nr. 408 vom September 2017 mit dem Schwerpunkt "Ecuador"200 Frauen haben in der Fabrik gearbeitet. Viele von ihnen sind in ihrer Familie Allein- oder Hauptverdienerinnen. Dies ist in Argentinien bei mehr als 40 Prozent der Haushalte der Fall. Bei der Auseinandersetzung um die Arbeitsplätze stehen die „Löwinnen von PepsiCo“, wie sie von Aktivist*innen ehrfurchtsvoll genannt werden, in der ersten Reihe. Für Catalina „Katy“ Balaguer, die seit zwanzig Jahren bei PepsiCo Snacks arbeitet, ist dies bereits die zweite Entlassung. 2002 wurde ihr wegen angeblich mangelhafter Leistung gekündigt. Tatsächlich wollte PepsiCo eine engagierte Kollegin loswerden, die sich der trotzkistischen Partei PTS angeschlossen hatte und sich im Betrieb für die Rechte von Frauen und Befristeten einsetzte. Ein Jahr und sieben Monate dauerten die Kampagne und der Rechtsstreit, mit dem sie in letzter Instanz ihre Wiedereinstellung durchsetzen konnte. Seitdem haben sich die kämpferischen Kolleg*innen bei PepsiCo organisiert, sie konnten den Betriebsrat übernehmen und haben eine Menge erreicht: Mutterschutz, gleiche Lohngruppen für Männer und Frauen (was im Tarifvertrag der Gewerkschaft nicht vorgesehen war), Freistellung bei Krankheit der Kinder und bezahlte Kinderbetreuung, längere Pausen sowie Schonarbeitsplätze für Kolleg*innen, die durch die harte körperliche Arbeit verschlissen sind. Immer wieder ging es um die Festeinstellung der prekär Beschäftigten, die sich unter dem Druck ihrer ständig drohenden Entlassung zu 16-Stunden-Schichten und anderen Zumutungen genötigt sahen. Die Kolleg*innen haben bereits eine Menge Erfahrung mit schwierigen Situationen und Aktionen“ – aus dem Artikel „Löwinnen gegen PepsiCo“ von Alix Arnold in ila Info 408 vom September 2017 . Wir danken Autorin und Redaktion – und verweisen auf die gesamte neue ila-Ausgabe 408 externer Link mit dem Schwerpunkt zur Entwicklung in Ecuador

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Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago MaldonadoEinen Monat nach dem Verschwinden von Santiago Maldonado haben in Argentinien zahlreiche Demonstrationen stattgefunden. Seit einem Militär- und Polizeieinsatz gegen eine Mapuche-Gemeinschaft in Esquel in der patagonischen Provinz Chubut fehlt von ihm jede Spur. Die Regierung weist  jegliche Verantwortung der Sicherheitskräfte zurück, .Am vergangenen Freitag demonstrierten Menschenrechtsgruppen sowie studentische, gewerkschaftliche, politische und indigene Verbände landesweit für das unversehrte Auftauchen Maldonados. In Buenos Aires versammelten sich mehr als 250.000 Demonstranten vor dem Präsidentenpalast, um zusammen mit der Familie Maldonado den Rücktritt der Ministerin für Sicherheit, Patricia Bullrich, und ihres Kabinettschef Pablo Noceti zu fordern“ –so beginnt der Beitrag „Massenkundgebung in Argentinien wegen Verschwindens von Santiago Maldonado“ von Agustina Carrizo de Reimann am 08. September 2017 bei amerika21.de externer Link, der auch über die Hetzkampagne der regierungsnahen Medien gegen die Proteste berichtet und die massive Polizeirepression erwähnt, die auch in den Tagen nach den Demonstrationen an verschiedenen Orten des Landes anhielt. Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag über die Eigentumsverhältnisse im „Benetton-Land“, eine Erklärung des Alternativen gewerkschaftlichen Netzwerks für Solidarität und Kampf (dem auch wir angehören) und den Verweis auf unsere bisherigen Informationen:

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[30.8. – 2.9. 2017] VI. Globales Treffen selbstverwalteter Betriebe in ArgentinienNicht zufällig findet das VI. Globale Treffen selbstverwalteter Betriebe erneut in Argentinien statt – gehört es doch zu jenen Ländern, in denen es die meisten Erfahrungen mit der solidarischen Ökonomie gibt. Das diesjährige globale Treffen – mit einer Auftaktveranstaltung im Hotel Bauen in Buenos Aires und dem weiteren Verlauf in der Cooperativa Textiles Pigüé in der Provinz gleichen Namens  – wird im Jahr nach kontinentalen Treffen in Europa, sowie Nord- und Zentralamerika eine globale Bilanz und Perspektivendebatte organisiert. Und dies genau 10 Jahre nach dem ersten Treffen, damals einberufen vom Programa Facultad Abierta, der Facultad de Filosofía y Letras de la Universidad de Buenos Aires. Die Organisatoren sind zum einen nahe liegender Weise selbstverwaltete Betriebe aus 8 Ländern von Argentinien bis Frankreich, aber auch zahlreiche unterstützende Universitätsabteilungen und eine Reihe alternativer Gewerkschaften, wie Solidaires aus Frankreich oder NCT aus Mexico. Siehe dazu eine knappe Zusammenfassung des bisherigen Programms sowie Informationen über den Ablauf der Vorbereitungen und Kontaktmöglichkeiten und nun Berichte:

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Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago MaldonadoDer weltweite Tag gegen das Verschwinden(lassen) wird in einigen Ländern besonders intensiv begangen – dort, wo es oftmals blutiger Alltag geworden ist. Wozu, neben Mexiko etwa, auch Argentinien gehört, und eben nicht nur in Zeiten der Militärdiktatur. Umso mehr, als es einen aktuell „Verschwundenen“ gibt. Santiago Maldonado, aktiv im Kampf der Mapuche gegen den Landraub durch Benetton, ist seit einem Monat nicht mehr gesehen worden. Was bereits bei der letzten großen Gewerkschaftsdemonstration dazu führte, dass die Forderung nach seinem (lebendigen) Wiederauffinden eine zentrale Rolle spielte. Während die politische Rechte und ihre Regierung alles versuchen, um zu leugnen, dass es hier irgendwo um politisch begründetes Verschwindenlassen gehen könnte, haben beispielsweise die Lehrergewerkschaften des Landes damit begonnen, die Sachlage im Unterricht zu behandeln. Und am Gedenktag für die Verschwundenen gab es auch Solidaritätsaktionen von spanischen Demokraten bis zu streikenden peruanischen LehrerInnen. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Dass die Gewerkschaftsdemo am 22.8.2017 gross wurde - dafür sorgten vor allem Gewerkschaftsopposition und soziale BewegunggenDie jüngsten  Vorwahlen in Argentinien haben die Regierung Macri, das Wahlbündnis Cambiemos, gestärkt: Und auf ihre Weise hat eine intern höchst umstrittene gewerkschaftliche Großkundgebung in Buenos Aires am 22. August 2017 dazu einen weiteren Baustein beigetragen. Der angeblich wiedervereinigte Gewerkschaftsbund CGT hatte den Beschluss zu dieser Großdemonstration gefasst, auch als Versuch des Ausgleichs zwischen den nach wie vor gespaltenen Fraktionen. Die beiden gespaltenen CTA Verbände hatten ebenfalls dazu aufgerufen, wie auch viele BasisaktivistInnen der Gewerkschaften, die organisierte Gewerkschaftsopposition, Belegschaften, die in letzter Zeit durch ihren jeweiligen Kampf bekannt wurden – am prominentesten aktuell die Belegschaft von PepsiCo – und auch die wichtigsten sozialen Bewegungen. In der Regel mit dem Appell, eigene Blöcke auf der Demonstration zu bilden. Was wesentlich dazu beigetragen hat, dass die Beteiligung an dieser Demonstration massiv war. Aber: Alles dies hat nicht verhindert, dass es mehrfach innerhalb der Demonstration zu nicht nur verbalen Auseinandersetzungen kam, die die Regierung sofort dazu benutzte, zu verkünden, ernsthafte Gewerkschaften seien eben mit ihr im Dialog – was nicht zu Unrecht als Kampfansage an kämpferische Gewerkschaftsmobilisierung verstanden wurde. Siehe dazu einige aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Dossier

die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienDie Journalistin Gaby Weber hat beim Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) eingereicht. Sie will damit die Herausgabe von Akten erreichen, die zur Zeit der argentinischen Militärdiktatur von 1975 bis 1983 durch den Residenten des BND in Buenos Aires gesammelt wurden. Weber bezieht sich dabei auf das Bundesarchivgesetz (BArchG), nach dem amtliche Dokumente nach 30 Jahren offengelegt werden müssen, sofern keine Sperrerklärung für sie vorliegt. Nach einer Anfrage Webers hatte der BND bereits einige Berichte vorgelegt, die aber nur wenig aussagekräftig waren. Eine weitere Herausgabe hatte der BND mit dem Verweis auf mögliche negative Folgen für seine Reputation verweigert. Mit der Klage will die Journalistin nun erreichen, dass alle Berichte des BND-Residenten aus der fraglichen Zeit offengelegt werden. Durch die Dokumente verspricht sich Weber Aufklärung über eine mögliche Zusammenarbeit des BND und der deutschen Industrie mit dem argentinischen Militär, das politische Gegner foltern und töten ließ…Beitrag von Arne Semsrott bei netzpolitik.org vom 18. Oktober 2015 externer Link, siehe Neues und Hintergründe:

  • Das Bundesarchiv und die Informationsfreiheit: Warum Dokumente der Öffentlichkeit verschlossen bleibenNew
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Protestcamp Daimler Brasilien - der 24. Tag im Juni 2015

Die argentinischen Unternehmen und ihre Verbände haben ganz klare Vorstellungen, was sie wollen: Eine Reform der Arbeitsgesetze – die die Regierung Macri „in Arbeit“ hat – soll sein, wie die in Brasilien (was vor allem bedeutet: Entlassungen erleichtern und potenziell alles an Subunternehmen auslagern). Nun ist die argentinische Regierung „im Wort“ bei jenen (gar nicht so wenigen) Gewerkschaften, die sie unterstützen, eine solche Reform werde auf dem „Weg des Dialogs“ erarbeitet werden. Was wiederum den Unternehmen nicht passt, sie wollen Geschwindigkeit und Diktat. Und wie bei den reaktionären Reformen in Brasilien, spielen auch bei dieser Kampagne in Argentinien deutsche Unternehmen eine wichtige Rolle. War es in Brasilien, wie traditionell, VW, das eine Vorreiter-Rolle im „roll back“ spielte, so ist es in Argentinien Daimler. Der Topmanager will vor allen Dingen, dass der Einfluss der Beschäftigungsdauer auf den Lohn abgeschafft wird. Es müsse Leistungslohn geben, statt einer Prämie fürs “Stuhlwärmen”, war sein Kernsatz, der nicht besonders gut aufgenommen wurde. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge:

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Ein Zeltlager in Buenos Aires – die Fortsetzung des Widerstands der Pepsi-Belegschaft im Juli 2017Ab 7 Uhr in der Frühe an diesem Donnerstag, 03. August 2017 sammelten sich auf den vier wichtigsten Zufahrtsstraßen zur argentinischen Hauptstadt Buenos Aires „die Löwinnen“, wie die meist weibliche Belegschaft von Pepsi inzwischen genannt wird, um ihren Kampf gegen die Werksschließung fortzuführen. Wie auf einer Solidaritäts-Versammlung zwei Tage zuvor beschlossen, gesellten sich ihnen zahlreiche gewerkschaftliche und betriebliche Delegationen hinzu, wie auch Aktive linker Organisationen und demokratischer Gruppierungen. Was insgesamt so viele Menschen ergab, dass die vier Versammlungen zu Straßenblockaden wurden. Bei der anschließenden Demonstration zum Arbeitsministerium gaben die SprecherInnen des gewerkschaftlichen Betriebskomitees bekannt, dass sie eine Kampagne im Parlament führen wollen, für ein Gesetz, das ihnen das Weiterführen des Unternehmens erlaube. Dies geschieht vor allem vor dem gesellschaftlichen Hintergrund, dass es aktuell eine wachsende Zahl von Anwohnervereinigungen gibt, die aufgrund der kapitalistischen Krise und vor allem der Welle von Massenentlassungen, einen „Ernährungs-Notstand“ ausgerufen haben. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und den Verweis auf bisherige Berichterstattung: (weiterlesen »)

Adidas Pläne in Argentinien werden durch Strassenblockade durchkreuzt am 31.7.2017 in Buenos AiresDas Werk von Adidas in Esteban Echeverria (Provinz Buenos Aires) beschäftigt etwa 500 Menschen, viele von ihnen seit langen Jahren. Im Rahmen der Umstrukturierungspolitik der Regierung Macri will nun auch Adidas davon profitieren und Kosten senken, sprich 40 von ihnen auf die Straße werfen – im zweiten Adidas-Werk in Lanus wurden bereits 20 entlassen. Wogegen sich massiver Widerstand sowohl der Belegschaft, als auch des gesellschaftlichen Umfeldes des Werkes erhebt – so massiv immerhin, dass das Arbeitsministerium gezwungen war, „beide Seiten“ zum Gespräch über andere Lösungsmöglichkeiten zu laden. Bei dem Termin wurde erst einmal eine Art „Friedenspflicht“ vereinbart, was bedeutet, dass in den nächsten Tagen keine Entlassungen stattfinden werden. Wozu Demonstrationen, gewerkschaftliche Versammlungen mit der Öffentlichkeit und Straßenblockaden beigetragen haben. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Ein Zeltlager in Buenos Aires – die Fortsetzung des Widerstands der Pepsi-Belegschaft im Juli 2017Am Mittwoch, 26. Juli 2017 findet ein neuer Protest-Tag der von der Polizei aus den besetzten Werk vertriebenen Pepsi-Belegschaft statt – zu dem sich eine ganze Reihe weiterer Organisationen und Belegschaften hinzu gesellt haben, verbunden im Kampf gegen die Entlassungswelle in Argentinien, die die Regierung Macri ganz bewusst unterstützt und voran treibt (natürlich wegen der Konkurrenzfähigkeit des Kapitals). Und während aus dem ganzen Land Betriebsgewerkschaften, gewerkschaftsoppositionelle Gruppierungen  und regionale Einheiten der Gewerkschaftsverbände versuchen, ihre Aktionen zusammenfließen zu lassen, insbesondere in der insgesamt besonders betroffenen Nahrungsmittelindustrie, organisiert die eigentlich „zuständige“ Gewerkschaft eine Konferenz – auf der das Wort „Pepsi“ (geschweige alles Weitere) sorgsam vermieden wird. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und ein Video mit einem der Sprecher der Belegschaft über die aktive Rolle des Arbeitsministeriums bei der Entlassung: (weiterlesen »)

Ein Zeltlager in Buenos Aires – die Fortsetzung des Widerstands der Pepsi-Belegschaft im Juli 2017Mit einem großen Zelt, um das sich andere gruppieren, in der Stadtmitte der argentinischen Hauptstadt, setzt die Belegschaft des willkürlich geschlossenen Pepsi-Süßwaren-Werkes ihren Widerstand gegen die beinahe 700 Entlassungen auch nach dem Polizeiüberfall und der großen Solidaritäts-Demonstration fort. “Mantienen la carpa contra los despidos en PepsiCo“ am 20. Juli 2017 bei Infos Gremiales externer Link ist ein kurzer Bericht zum Funktionieren des Zeltlagers als eine Art Pol der Solidarität für eine ganze Reihe aktueller Auseinandersetzungen in Buenos Aires und ein Treffpunkt der zahlreichen und starken gewerkschaftsoppositionellen Bestrebungen. Auch linke Organisationen, soziale Bewegungen und demokratische Gruppierungen halten dort eine Art Dauerpräsenz mit Dauerdebatten ab. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge sowie den Aufruf, eine internationale Petition zur Solidarität mit der Pepsi-Belegschaft zu unterzeichnen, dem wir uns anschliessen: (weiterlesen »)

Plakat der BetriebsbesetzerInnen Pepsi Buonos Aires vom 21.6.2017Am Dienstag, 18. Juli 2017 nahmen über 30.000 Menschen an der Solidaritäts-Demonstration mit der Belegschaft des Pepsi Cola –Süßwarenwerkes in Buenos Aires teil, die in der Vorwoche von der Polizei überfallen worden waren und ihre Betriebsbesetzung gewaltsam beendet – trotz massiven Widerstandes, von dem sich aber hier niemand gezwungen fühlte, sich zu distanzieren. Präsident Macri übte sich derweil in Beschimpfungen der Belegschaft und der Arbeitsgerichtsbarkeit (die das Entlassungsdiktat der Pepsi-Geschäftsleitung als illegal beurteilt hatte, im Gegensatz zur willigen Richterin, die die Zwangsräumung angeordnet hatte) – während die Gewerkschaftsbewegung einmal mehr gespalten reagiert: Während eine ganze Reihe von Gewerkschaften, gewerkschaftsoppositionellen Listen und betrieblichen Gremien zusammen mit der Belegschaft zum Protestmarsch zum Arbeitsministerium aufgerufen hatten, gab es während dieser Tage eine Reihe von Gewerkschaftsführern, die weiterhin ihre engen Beziehungen zur Macri-Regierung demonstrierten. Siehe dazu eine kleine Sammlung aktueller Beiträge: (weiterlesen »)