Afghanistan

Dossier

BROSCHÜRE von Pro Asyl: Afghanistan - Kein sicheres Land für FlüchtlingeKurze Neuigkeiten aus dem angeblich sicheren Afghanistan: Anschlag während de Maizière-Besuch: “Ungeachtet der Tatsache, dass die Bundeswehr-Mission in Afghanistan kürzlich verlängert und personell aufgestockt wurde, will die Große Koalition Afghanen vermehrt in ihr Heimatland abschieben. Das bekräftigte Innenminister de Maizière bei einer Pressekonferenz am 06.01. und auch in den Beschlüssen der Innenministerkonferenz heißt es, dass „die Sicherheitslage in Afghanistan in einigen Regionen eine Rückkehr ausreisepflichtiger afghanischer Staatsangehöriger“ grundsätzlich erlaube und Abschiebungen in diese „sicheren Regionen“ möglich seien. (…) Drinnen tafelt de Maizière, draußen gibt es Tote. Mindestens 20 Tote, 29 Verletzte – das ist die Bilanz eines weiteren Anschlags in Kabul. Bei weitem nicht der einzige in der letzten Zeit, ein Bericht vom 20.01. spricht sogar von bis dato sieben Taliban-Anschlägen allein in Kabul im Jahr 2016, auch die Bundeswehr war bereits davon betroffen. Besonders interessant dabei: Von den 34 afghanischen Provinzen bezeichnet der afghanische Flüchtlingsminister 31 als unsicher – eine der drei übrigbleibenden Provinzen ist Kabul. Allein diese Einschätzung spricht Bände über die generelle Sicherheitslage im Land. Angespannte Sicherheitssituation wird heruntergespielt…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 2. Februar 2016 externer Link. Siehe dazu:

  • Afghanistan – Abschiebung morgen stoppen!New
    morgen schieben deutsche Behörden zum wiederholten Mal in diesem Jahr eine Gruppe von Menschen per Sammelflug nach Afghanistan ab. Sie werden gezwungen, in ein Land zurückzukehren, in dem sie täglich um ihr Leben fürchten müssen. Ihre Abschiebung ist daher ein klarer Verstoß gegen geltendes Völkerrecht. (…) Fordere jetzt Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf, diese und weitere Abschiebungen zu stoppen!...” Aktualisierte Petition von und bei Amnesty International externer Link

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Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 externer Link. Siehe ganz unten die Hintergründe im LabourNet und hier dazu neu:

  • Flüchtlingsretter im Mittelmeer: “Das ist ein Outsourcing der Gewalt”New (weiterlesen »)

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration am Frauentag – genauer: Am Vorabend des 8. März – in Kabul, da braucht es Mut um daran teilzunehmen. Was Hunderte Frauen an diesem Tag taten, die die offiziellen staatlichen Frauentagsfeiern kritisierten und gegen Gewalt und Obskurantismus (keineswegs nur der Taliban) demonstrierten. Die Gegenüberstellung von organisiertem Protest und offiziellen Feiern macht den Zynismus staatlicher Politik deutlich. Siehe dazu zwei kurze Beiträge: (weiterlesen »)

Linke in Afghanistan: Mehrfrontenkampf

Protest in Kabul gegen die Regierung: Weil sie ein Massaker lieber nicht untersuchen will, Oktober 2015Mit 30.000 registrierten Mitgliedern ist Hambastagi die einzige linke Partei des Landes. Andere Gruppen arbeiten im Untergrund, aber auch die legale Arbeit ist alles andere als sicher. Im vergangenen Jahr seien drei Mitglieder seiner Partei ermordet worden, in diesem Jahr bereits die gleiche Zahl. Bedrohungen seien an der Tagesordnung und die exponierten Mitglieder würden aus Sicherheitsgründen alle paar Monate die Wohnung wechseln. Täter sind sind sowohl Taliban als auch die regierenden Mudschaheddin. Einen großen Unterschied zwischen den Gruppierungen an der Macht und den Taliban sieht er ohnehin nicht. Die Partei erinnert unter anderem an die von ersteren während des Bürgerkriegs 1992 bis 1996 angerichteten Massaker” – aus dem Veranstaltungsbericht “Afghanistan: Linker Widerstand gegen Fundamentalisten und Besatzung” von Wolfgang Pomrehn am 16. November 2015 bei telepolis externer Link, worin es auch noch heißt: “Hafiz Rasikh vom Vorstand von Hambastagi, der Solidaritätspartei Afghanistans, kann es nicht nachvollziehen, wie man auch nur einen einzigen Teil Afghanistans für sicher halten kann

Demonstration in Kabul gegen den Mord an Minderheiten am 11.11.2015Eine ganze Reihe von Demonstrationen fanden in den letzten Tagen in Kabul statt – gegen die Steinigung von Frauen wegen “Ehebruch”, gegen die Ermordung von Menschen der Hazara-Minderheit durch Taliban – und gegen Erwerbslosigkeit. In ihrer Gesamtheit Ausdruck davon, dass die langjährige Militärintervention keine Lösung irgendeines der Grundprobleme des Landes gebracht hat – nur zusätzlichen Tod durch Militäreinsätze. Der Bericht “Manifestation monstre à Kaboul” am 11. November 2015 dokumentiert bei Solidarité Ouvrière externer Link hat die Protestdemonstration gegen die Hinrichtung von sieben Hazaras zum Gegenstand, darunter auch Kinder, durch Taliban oder Isis (die Meldungen sind unterschiedlich) – und zwar im Süden des Landes, der öfters als “befeit” dargestellt wird. Die mehreren Tausend TeilnehmerInnen kritisierten die afghanische Regierung wegen ihrer Untätigkeit im Angesicht des Terrors gegen die schiitische Minderheit, was bei einer Regierung, die zumindest auch auf die Macht sunnitischer Warlords baut, nicht überrascht – die DemonstrantInnen forderten den Rücktritt von Präsident und Premier. Siehe dazu weitere aktuelle Berichte auch über die Proteste in den Tagen zuvor (weiterlesen »)

Die Linke in Afghanistan

Plakat zur Afghanistan-Veranstaltung Berlin November 2015Seit 2004 existiert die Hezbe-Hambastagi – die Solidaritätspartei Afghanistans (SPA). Diese linke Organisation fordert einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Außerdem stellt sie sich gegen die korrupte afghanische Regierung und gegen die Warlords. Sie positioniert sich für einen »Dritten Weg«, das heißt für eine demokratische und säkulare Entwicklung jenseits von Besatzung und Fundamentalismus. In der SPA haben sich etwa 30 000 Menschen organisiert. Ein Schwerpunkt der Partei ist der Kampf für die Befreiung der Frauen. Die SPA boykottierte bisher alle Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Ihre Aktivitäten reichen von sozialen Projekten bis zu öffentlichen Protesten gegen die Besatzung und gegen die Taliban” – aus dem Beitrag “Perspektive-Tresen: Linke Politik in Afghanistan” am 22. Oktober 2015 bei Perspektive externer Link womit zu einer Veranstaltung in Berlin am 10. November eingeladen wird, inklusive Flyer zur Veranstaltung

Das bombardierte Krankenhaus von Kundus am 3.10.2015Das Bombardement des Krankenhauses in Kundus war für die wachsende Zahl an Betroffenen tödlich, seien es Patienten oder Personal. Die Debatte ob “Kollateralschaden” oder Absicht führt aber eher vom Wesen der Sache weg: Was beispielsweise in der BRD jede/r wissen konnte, der oder die es wollte – im Anschluss an den Bundeswehrfeldzug gegen Hochzeitsfeiern: Die Menschen gerade in jener Region leben zwischen zwei Feuern, die für sie beide oft genug tödlich enden. Bereits vor den jüngsten Ereignissen um Kundus war in dem Beitrag “How the Successors of Warlords is a Challenge for Peace and Stability in Afghanistan” von Sadaqat Ali am 20. September 2015 in den Rawa News externer Link unterstrichen worden, dass etwa die afghanische Regierung ihren Beitrag zum alltäglichen Terror ebenfalls leistet: In dem sie die diversen Sippen der Warlords mit Positionen und Einfluß bedent, anstatt letzteren zu bekämpfen. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Lehrerinnen in Kabul stimmen für Streik am 3. Juni 2015Bereits seit Wochen dauert der Streik der LehrerInnen Afghanistans nun quer durchs Land schon an – was in Kabul begonnen hatte, zieht sich seit längerem quer durchs Land und die Zahl der Streikenden wächst weiter an, trotz aller Gefahren, die das Regime der Warlords für Streikende bedeuten mag. Der Überblick “Country-wide strike by teachers challenges Afgahnistan’s government” am 21. Juni 2015 bei Australian Asian Workers Links externer Link hebt die besondere Gefährdung der Streikenden im Bürgerkriegsland hervor. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte: (weiterlesen »)

Schulstreik Kabul im Juni 2015Seit Anfang Juni streiken LehrerInnen in Afghanistan – was in 15 Schulen der Hauptstadt begann, hat sich im Laufe von anderthalb Wochen auf mehrere Provinzen ausgeweitet. Der Streikgrund: Lohnerhöhungen sind gefordert und die regelmässige Ausbezahlung der Gehälter, was offensichtlich immer wieder Monate dauert, weil die Regierung kein Geld habe. Der Afghanische Lehrerrat, der in 23 Provinzen des Landes organisiert ist, hat in der Zeit mehrere Demonstrationen und Kundgebungen organisiert. Ein Sprecher des Erziehungsministeriums betonte, man sei in ständigen Verhandlungen, aber einige der Forderungen der Lehrer seien “unvernünftig” – wird in der Meldung “Afghan Teachers Strike, Schools Close Over Pay Demands” am 07. Juni 2015 bei den abc News externer Link berichtet, in der auch der Sprecher des Lehrerrats zu Wort kommt

30 Millionen EinwohnerInnen, ein Drittel davon etwa auf dem Arbeitsmarkt, davon wiederum die Hälfte erwerbslos und von den Beschäftigten etwa 90% in prekärer Lebenslage so die nackten Zahlen zur Lage der arbeitenden Menschen in Afghanistan. Nach Ansicht der afghanischen Gewerkschaften hat die neue Regierung einige Maßnahmen getroffen, die zur Verbesserung der Lage führen könnten – aber haben Zweifel, ob dies von Dauer ist. Mit gemischten Gefühlen stünden sie zur neuen Regierung unterstreicht der Sprecher der National Union of Afghanistan’s Workers and Employees (NUAWE) in dem Artikel What will the new Afghan government bring the workers? von Shadi Khan Saif am 05. November 2014 in den Equal Times externer Link , worin auch hervorgehoben wird, dass das viel gepriesene Wirtschaftswachstum der letzten Jahre eine Blase gewesen sei, die vor allem auf Umsätze mit ausländischen Truppen beruht habe – und dass die in Unternehmenskreisen in letzter Zeit heftig debattierte glänzende Zukunft des Landes (aufgrund des nach und nach entdeckten Erzreichtums) die afghanische Bevölkerung nicht werde ernähren können, sondern dass nach Ansicht der gewerkschaft zuerst Investitionen in die Landwirtschaft geschehen müssten

Teenager Films Afghan Child Labor

School Documentary Project Seeks to Illuminate Open Secret: Young Boys atWork in Remote Coal Mines

Quelle: Artikel von Dion Nissenbaum im Wall Street Journal vom 14.07.2012 externer Link

“A video shot by an 18-year-old Afghan in the claustrophobic passages of a coal mine casts new light on one of Afghanistan’s most disturbing challenges. Children as young as 10 toil in illegal mines, often for 12 hours a day, activists say. Afghan officials agree the problem is stubborn despite recent efforts. The boys represent a thorny obstacle to the nation’s push to transform its antiquated mining industry into a modern economic engine…” (weiterlesen »)

Siehe auch im LabourNet Germany

Grundinfos

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)