Afghanistan

Dossier

BROSCHÜRE von Pro Asyl: Afghanistan - Kein sicheres Land für FlüchtlingeKurze Neuigkeiten aus dem angeblich sicheren Afghanistan: Anschlag während de Maizière-Besuch: “Ungeachtet der Tatsache, dass die Bundeswehr-Mission in Afghanistan kürzlich verlängert und personell aufgestockt wurde, will die Große Koalition Afghanen vermehrt in ihr Heimatland abschieben. Das bekräftigte Innenminister de Maizière bei einer Pressekonferenz am 06.01. und auch in den Beschlüssen der Innenministerkonferenz heißt es, dass „die Sicherheitslage in Afghanistan in einigen Regionen eine Rückkehr ausreisepflichtiger afghanischer Staatsangehöriger“ grundsätzlich erlaube und Abschiebungen in diese „sicheren Regionen“ möglich seien. (…) Drinnen tafelt de Maizière, draußen gibt es Tote. Mindestens 20 Tote, 29 Verletzte – das ist die Bilanz eines weiteren Anschlags in Kabul. Bei weitem nicht der einzige in der letzten Zeit, ein Bericht vom 20.01. spricht sogar von bis dato sieben Taliban-Anschlägen allein in Kabul im Jahr 2016, auch die Bundeswehr war bereits davon betroffen. Besonders interessant dabei: Von den 34 afghanischen Provinzen bezeichnet der afghanische Flüchtlingsminister 31 als unsicher – eine der drei übrigbleibenden Provinzen ist Kabul. Allein diese Einschätzung spricht Bände über die generelle Sicherheitslage im Land. Angespannte Sicherheitssituation wird heruntergespielt…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 2. Februar 2016 externer Link. Siehe dazu das Netzwerk aus europäischen Initiativen, um die Rückführungen nach Afghanistan zu stoppen externer Link sowie den “ausgegliederten Fall”: Schüler in Nürnberg setzen mit Protest gegen Abschiebung ein wichtiges Zeichen – und werden kriminalisiert und hier zu den Abschiebungen nach Afghanistan:

  • Warnung: Hinweise auf die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan in der letzten Augustwoche New (weiterlesen »)

Truppen raus aus Afghanistan„… Allerdings hatte UNAMA in seinem jüngsten Bericht darauf hingewiesen, dass im ersten Quartal 2019 die Zahl der „zivilen Todesopfer, die den regierungstreuen [also afghanischen und NATO-] Truppen zugeschrieben werden, die der regierungsfeindlichen Elementen zugeschriebenen überschritt“, dass Luftschläge die meisten zivilen Kriegstoten verursachten (die Taleban verfügen nicht über Luftstreitkräfte) und dass die Zahl der von den regierungstreuen Truppen verursachten Zivilopfer gegenüber dem Vergleichszeitraum 2018 um 39 Prozent gestiegen sei. (Diesen Trend hatte UNAMA bereits in seinem Jahresbericht 2018) angedeutet.) Man muss deshalb davon ausgehen, dass hinter der oben gemeldeten hohen Operationszahl der regierungstreuen Streitkräfte eine hohe Zahl an neuen Zivilopfern verbirgt. Zu diesen letztgenannten Berichte passen auch folgende rhetorischen Muskelspiele: Anfang Juni erklärte der Chef des afghanischen Nationalen Sicherheitsrates, Hamdullah Moheb, die afghanischen Streitkräfte würden in den kommenden vier Monaten „das Rückgrat der Taleban brechen“, und von Verteidigungsminister Assadullah Chaled, man werde „in der nahen Zukunft“ alle von den Taleban eroberten Gebiete zurückerobern. (…) Nach einer Studie von Tolonews sind landesweit 64 der insgesamt 387 Distrikte (die offizielle Liste hier) in 19 Provinzen in der selben Lage wie die 10 in Farjab: Dort haben die Distriktgouverneure keinen Zugang und müssen von Nachbardistrikten oder aus der Provinzhauptstadt arbeiten. Nur in 15 Provinzen können alle Distriktgouverneure in ihren Distrikten arbeiten…“ – aus dem Beitrag „Meist hinterm Medien-Horizont: Der Krieg in Afghanistan (2) – mit Zwischenfällen Ende Juni/Anfang Juli und Distriktübersicht“ von Thomas Ruttig am 11. Juli 2019 auf seinem Blog externer Link mit sehr konkreten Details zu diesem Krieg – den das bundesdeutsche Abschieberegime nicht wahr haben will (was auch ein nahe liegender Grund für mediale Enthaltsamkeit sein könnte).

Truppen raus aus AfghanistanWenn die Bundeswehr Bilder aus Afghanistan verbreitet, zeigt die Truppe gern winkende Kinder. Bis heute hält sich so der Eindruck, dass die deutschen Soldaten bei den Menschen am Hindukusch beliebt sind. Am Mittwoch zeigte sich in der Hauptstadt Kabul ein anderes Bild. Laut einer Mitteilung der Bundeswehr wurden gleich zwei Gruppen der Bundeswehr auf einem Schießplatz von einem wütenden Mob attackiert und mit Steinen beworfen. Ersten Ermittlungen zufolge waren die Deutschen zu einem Schießplatz nahe des Flughafens der afghanischen Hauptstadt unterwegs. Am Eingang zu der weitläufigen Anlage sammelten sich um ihre Fahrzeuge etwa 50 Personen, darunter auch viele Kinder. Die Menschen stoppten die Konvois und skandierten Parolen. Zunächst schrien die Menschen nur, dann aber flogen Steine auf die nacheinander ankommenden Fahrzeuge, mehrere wurden beschädigt. Später schnitten einige aus der Gruppe die Planen der Ladeflächen auf und stahlen darauf gelagertes Material. Nach ersten Erkenntnissen handelt es sich um eine Nachtsichtbrille – Waffen oder Munition seien aber nicht abhanden gekommen, hieß es in Bundeswehrkreisen. Um den Konvoi aus der Bedrängnis zu befreien, gab einer der Soldaten schließlich einen Warnschuss mit einer Leuchtpistole ab. Etwas später dann trieb die alarmierte afghanische Polizei die Menschenmenge auseinander, die Fahrzeuge konnten weiterfahren…“ – aus dem Bericht „Mob in Kabul greift Bundeswehrsoldaten an“ von Matthias Gebauer am 04. April 2019 beim Spiegel online externer Link, der bereits in der Überschrift deutlich Position bezieht. Siehe dazu auch – von vielen möglichen – zwei frühere Berichte über den “Mob” in Afghanistan, der gegen die Bundeswehr protestiert (die unserer Kenntnis nach nicht vom Roten Kreuz und dem Verband der Frauenhäuser dorthin geschickt wurde): (weiterlesen »)

Truppen raus aus AfghanistanSeit Monaten versucht Eric Prince, einst Chef der angeblich aufgelösten US-Sicherheitsfirma Blackwater, Politiker in den USA und in Afghanistan davon zu überzeugen, den unpopulären, weil verlustreichen und teuren Einsatz von US-Einheiten durch private Söldnertruppen zu ersetzen. Bereits 2018 waren laut US-Verteidigungsministerium 25 000 Privatsoldaten aus den USA und anderen Staaten registriert, für deren Tun Washington nicht geradestehen muss. Für die Firmenchefs ist das ein lukratives Geschäft. Doch es geht um mehr – es geht um Gold, Silber und Platin, um Eisen, Lithium, Kupfer und Uran. Der Wert der afghanischen Bodenschätze liegt bei rund 1000 Milliarden US-Dollar – weshalb es auch höchst blauäugig wäre, anzunehmen, den Taliban und anderen Islamisten liege nur die Befreiung ihrer Heimat am Herzen…“ – aus dem Beitrag „Gold, Silber, Lithium …“ von René Heilig am 29. Januar 2019 in neues deutschland online externer Link mit einer kurzen Skizze materieller Gründe für die Kriegsführung aller Seiten

Kabul, Januar 2005 (rawa.org)Ein hochqualifizierter, weltlich orientierter Kader, wie sie das Land dringend benötigt. Warum ist er in Deutschland Postbote? “Weil Deutschland den Falschen hilft”, sagt er. Seine Geschichte eröffnet Einblicke in die deutsche Aufbau-Hilfe, die sich an Strukturen orientiert, die nur auf dem Papier existieren. Deutschlands Partner entpuppen sich als Richter, die nur auf Befehl urteilen, als Polizisten, die im Auftrag von Kriegsherren handeln, als Gouverneure an der Spitze mafiöser Finanzimperien, die deutsche Hilfsgelder lieber in Dubai anlegen als in Afghanistan zu investieren. Am 20. Oktobter soll in Afghanistan ein neues Parlament und neue Provinzräte gewählt werden. Eigentlich sollte die Wahl schon im Juli stattfinden, aber wegen der angespannten Sicherheitslage im Land wurde sie verschoben. Der Einfluss der radikalislamischen Taliban wächst wieder, immer neue Anschläge verunsichern das Land“ – aus dem Begleittext zum Sendebeitrag „”Deutschland hilft den Falschen”“ von Marc Thörner am 03. Juli 2018 beim Deutschlandfunk externer Link – worin auch noch darauf verwiesen wird, dass mehr als zweieinhalb Millionen Menschen auf der Flucht sind, was nicht gerade für die Propaganda bundesdeutscher Abschiebemaschinerie spricht… Siehe auch unser Dossier: Mehr Soldaten nach Afghanistan aber trotzdem dorthin abschieben?

Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 externer Link. Siehe ganz unten die Hintergründe im LabourNet und hier dazu neu:

  • Flüchtlingsretter im Mittelmeer: “Das ist ein Outsourcing der Gewalt”New (weiterlesen »)

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration am Frauentag – genauer: Am Vorabend des 8. März – in Kabul, da braucht es Mut um daran teilzunehmen. Was Hunderte Frauen an diesem Tag taten, die die offiziellen staatlichen Frauentagsfeiern kritisierten und gegen Gewalt und Obskurantismus (keineswegs nur der Taliban) demonstrierten. Die Gegenüberstellung von organisiertem Protest und offiziellen Feiern macht den Zynismus staatlicher Politik deutlich. Siehe dazu zwei kurze Beiträge: (weiterlesen »)

Protest in Kabul gegen die Regierung: Weil sie ein Massaker lieber nicht untersuchen will, Oktober 2015Mit 30.000 registrierten Mitgliedern ist Hambastagi die einzige linke Partei des Landes. Andere Gruppen arbeiten im Untergrund, aber auch die legale Arbeit ist alles andere als sicher. Im vergangenen Jahr seien drei Mitglieder seiner Partei ermordet worden, in diesem Jahr bereits die gleiche Zahl. Bedrohungen seien an der Tagesordnung und die exponierten Mitglieder würden aus Sicherheitsgründen alle paar Monate die Wohnung wechseln. Täter sind sind sowohl Taliban als auch die regierenden Mudschaheddin. Einen großen Unterschied zwischen den Gruppierungen an der Macht und den Taliban sieht er ohnehin nicht. Die Partei erinnert unter anderem an die von ersteren während des Bürgerkriegs 1992 bis 1996 angerichteten Massaker” – aus dem Veranstaltungsbericht “Afghanistan: Linker Widerstand gegen Fundamentalisten und Besatzung” von Wolfgang Pomrehn am 16. November 2015 bei telepolis externer Link, worin es auch noch heißt: “Hafiz Rasikh vom Vorstand von Hambastagi, der Solidaritätspartei Afghanistans, kann es nicht nachvollziehen, wie man auch nur einen einzigen Teil Afghanistans für sicher halten kann

Demonstration in Kabul gegen den Mord an Minderheiten am 11.11.2015Eine ganze Reihe von Demonstrationen fanden in den letzten Tagen in Kabul statt – gegen die Steinigung von Frauen wegen “Ehebruch”, gegen die Ermordung von Menschen der Hazara-Minderheit durch Taliban – und gegen Erwerbslosigkeit. In ihrer Gesamtheit Ausdruck davon, dass die langjährige Militärintervention keine Lösung irgendeines der Grundprobleme des Landes gebracht hat – nur zusätzlichen Tod durch Militäreinsätze. Der Bericht “Manifestation monstre à Kaboul” am 11. November 2015 dokumentiert bei Solidarité Ouvrière externer Link hat die Protestdemonstration gegen die Hinrichtung von sieben Hazaras zum Gegenstand, darunter auch Kinder, durch Taliban oder Isis (die Meldungen sind unterschiedlich) – und zwar im Süden des Landes, der öfters als “befeit” dargestellt wird. Die mehreren Tausend TeilnehmerInnen kritisierten die afghanische Regierung wegen ihrer Untätigkeit im Angesicht des Terrors gegen die schiitische Minderheit, was bei einer Regierung, die zumindest auch auf die Macht sunnitischer Warlords baut, nicht überrascht – die DemonstrantInnen forderten den Rücktritt von Präsident und Premier. Siehe dazu weitere aktuelle Berichte auch über die Proteste in den Tagen zuvor (weiterlesen »)

Die Linke in Afghanistan

Plakat zur Afghanistan-Veranstaltung Berlin November 2015Seit 2004 existiert die Hezbe-Hambastagi – die Solidaritätspartei Afghanistans (SPA). Diese linke Organisation fordert einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Außerdem stellt sie sich gegen die korrupte afghanische Regierung und gegen die Warlords. Sie positioniert sich für einen »Dritten Weg«, das heißt für eine demokratische und säkulare Entwicklung jenseits von Besatzung und Fundamentalismus. In der SPA haben sich etwa 30 000 Menschen organisiert. Ein Schwerpunkt der Partei ist der Kampf für die Befreiung der Frauen. Die SPA boykottierte bisher alle Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Ihre Aktivitäten reichen von sozialen Projekten bis zu öffentlichen Protesten gegen die Besatzung und gegen die Taliban” – aus dem Beitrag “Perspektive-Tresen: Linke Politik in Afghanistan” am 22. Oktober 2015 bei Perspektive externer Link womit zu einer Veranstaltung in Berlin am 10. November eingeladen wird, inklusive Flyer zur Veranstaltung

Das bombardierte Krankenhaus von Kundus am 3.10.2015Das Bombardement des Krankenhauses in Kundus war für die wachsende Zahl an Betroffenen tödlich, seien es Patienten oder Personal. Die Debatte ob “Kollateralschaden” oder Absicht führt aber eher vom Wesen der Sache weg: Was beispielsweise in der BRD jede/r wissen konnte, der oder die es wollte – im Anschluss an den Bundeswehrfeldzug gegen Hochzeitsfeiern: Die Menschen gerade in jener Region leben zwischen zwei Feuern, die für sie beide oft genug tödlich enden. Bereits vor den jüngsten Ereignissen um Kundus war in dem Beitrag “How the Successors of Warlords is a Challenge for Peace and Stability in Afghanistan” von Sadaqat Ali am 20. September 2015 in den Rawa News externer Link unterstrichen worden, dass etwa die afghanische Regierung ihren Beitrag zum alltäglichen Terror ebenfalls leistet: In dem sie die diversen Sippen der Warlords mit Positionen und Einfluß bedent, anstatt letzteren zu bekämpfen. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Lehrerinnen in Kabul stimmen für Streik am 3. Juni 2015Bereits seit Wochen dauert der Streik der LehrerInnen Afghanistans nun quer durchs Land schon an – was in Kabul begonnen hatte, zieht sich seit längerem quer durchs Land und die Zahl der Streikenden wächst weiter an, trotz aller Gefahren, die das Regime der Warlords für Streikende bedeuten mag. Der Überblick “Country-wide strike by teachers challenges Afgahnistan’s government” am 21. Juni 2015 bei Australian Asian Workers Links externer Link hebt die besondere Gefährdung der Streikenden im Bürgerkriegsland hervor. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte: (weiterlesen »)

Schulstreik Kabul im Juni 2015Seit Anfang Juni streiken LehrerInnen in Afghanistan – was in 15 Schulen der Hauptstadt begann, hat sich im Laufe von anderthalb Wochen auf mehrere Provinzen ausgeweitet. Der Streikgrund: Lohnerhöhungen sind gefordert und die regelmässige Ausbezahlung der Gehälter, was offensichtlich immer wieder Monate dauert, weil die Regierung kein Geld habe. Der Afghanische Lehrerrat, der in 23 Provinzen des Landes organisiert ist, hat in der Zeit mehrere Demonstrationen und Kundgebungen organisiert. Ein Sprecher des Erziehungsministeriums betonte, man sei in ständigen Verhandlungen, aber einige der Forderungen der Lehrer seien “unvernünftig” – wird in der Meldung “Afghan Teachers Strike, Schools Close Over Pay Demands” am 07. Juni 2015 bei den abc News externer Link berichtet, in der auch der Sprecher des Lehrerrats zu Wort kommt

30 Millionen EinwohnerInnen, ein Drittel davon etwa auf dem Arbeitsmarkt, davon wiederum die Hälfte erwerbslos und von den Beschäftigten etwa 90% in prekärer Lebenslage so die nackten Zahlen zur Lage der arbeitenden Menschen in Afghanistan. Nach Ansicht der afghanischen Gewerkschaften hat die neue Regierung einige Maßnahmen getroffen, die zur Verbesserung der Lage führen könnten – aber haben Zweifel, ob dies von Dauer ist. Mit gemischten Gefühlen stünden sie zur neuen Regierung unterstreicht der Sprecher der National Union of Afghanistan’s Workers and Employees (NUAWE) in dem Artikel What will the new Afghan government bring the workers? von Shadi Khan Saif am 05. November 2014 in den Equal Times externer Link , worin auch hervorgehoben wird, dass das viel gepriesene Wirtschaftswachstum der letzten Jahre eine Blase gewesen sei, die vor allem auf Umsätze mit ausländischen Truppen beruht habe – und dass die in Unternehmenskreisen in letzter Zeit heftig debattierte glänzende Zukunft des Landes (aufgrund des nach und nach entdeckten Erzreichtums) die afghanische Bevölkerung nicht werde ernähren können, sondern dass nach Ansicht der gewerkschaft zuerst Investitionen in die Landwirtschaft geschehen müssten

School Documentary Project Seeks to Illuminate Open Secret: Young Boys atWork in Remote Coal Mines

Quelle: Artikel von Dion Nissenbaum im Wall Street Journal vom 14.07.2012 externer Link

“A video shot by an 18-year-old Afghan in the claustrophobic passages of a coal mine casts new light on one of Afghanistan’s most disturbing challenges. Children as young as 10 toil in illegal mines, often for 12 hours a day, activists say. Afghan officials agree the problem is stubborn despite recent efforts. The boys represent a thorny obstacle to the nation’s push to transform its antiquated mining industry into a modern economic engine…” (weiterlesen »)

Siehe auch im LabourNet Germany

Grundinfos

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)