Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Deutschland und acht weitere Länder in Europa wollen enger zusammenarbeiten und bewirken, dass die Sozialvorschriften richtig angewendet und eingehalten werden. (…) Die beteiligten Staaten wollen etwa ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Missbrauch verstärken und sich für eine einheitlichere Anwendung europäischer Sozialvorschriften einsetzen. Mit dabei sind Frankreich, Österreich, Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg, Norwegen und Schweden. Parallel zu der Gründung der europäischen Allianz gegen Sozialdumping im Straßengüterverkehr zeichnet sich in Deutschland eine Gesetzesänderung beim Fahrpersonalrechts ab. Ähnlich wie in Frankreich und Belgien könnte es Fahrern bald verboten sein, die regelmäßige Wochenruhezeit im Lkw zu verbringen. Die Bundesregierung hatte in ihrem im vergangenen Oktober vorgelegten Entwurf für eine Novelle des Fahrpersonalgesetzes noch auf ein Verbot des Verbringens der regelmäßigen Wochenruhezeit im Lkw verzichtet. Aus der EG-Verordnung 561/2006 ergibt sich aber nur indirekt, dass dies unzulässig ist, und die EU-Kommission lässt mit einer Klarstellung auf sich warten. Deshalb machen der Bundesrat und der Bundestag nun Druck, dass die klargestellt wird…“ Agenturmeldung vom 31.01.2017 bei der VerkehrsRundschau und dazu Maritime Initiativen: Europäische „Road Alliance“ kann nur ein erster Schritt sein 
„Die Callcenterbranche wächst und mit ihr die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen. Die Löhne sind mies, Überwachung, Lärm und Stress gibt es kostenlos dazu. (…) Kaum eine Branche ist so von permanentem Stress gekennzeichnet wie diese. Laut Depressionsatlas der Techniker Krankenkasse werden die allermeisten Krankheitstage hier wegen psychischer Belastung eingereicht. Hoher Stress, permanente Überwachung und schlechte Bezahlung sind in der Branche üblich. Und vor allem ein Frauenproblem. Denn es sind hauptsächlich Frauen, von denen Geduld, Empathie und gute Kommunikation am Telefon erwartet wird. Zudem sind es mehrheitlich Frauen, die hier in Teilzeit arbeiten, um Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. (…) Bundesweit gibt es etwa 7.000 Callcenter. In vielen Betrieben würden die Beschäftigten bis zu 14 Stunden am Tag arbeiten. Und es gebe auch solche, die die Einführung des Mindestlohns dazu genutzt hätten, das Lohnniveau von Neuangestellten abzusenken. (…) Fakt ist, dass die Branche insgesamt einen hohen Krankenstand und eine hohe Fluktuation aufweist, was ein Beleg für die Unzufriedenheit der Mitarbeiter sein dürfte...“ Artikel von Silke Hoock vom 2. Februar 2017 bei der Zeit online 
„Whistleblower werden meist als Helden verehrt, erleiden aber auch die Seelenqualen des Verrats. Fand sich deshalb bei VW niemand, der den Dieselskandal aufdecken wollte? Am 21. November 2006 wurde ein Mann namens Klaus Volkert in Wolfsburg verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Volkert war viele Jahre Betriebsratsvorsitzender der Volkswagen AG und damit einer der mächtigsten Männer im Automobilkonzern. Vor dem Ermittlungsrichter legte er ein umfassendes Geständnis ab: Aus der Firmenleitung von VW wurden über lange Zeit mit Unterstützung Volkerts Mitglieder des Betriebsrats mit finanziellen Zuwendungen, Luxusreisen und Dienstleistungen von Prostituierten bestochen. Ein Fall von schwerer Korruption. Volkert wurde wegen Beihilfe zur Untreue zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Heute hat Volkswagen einen Umweltskandal. Damals hatte das Unternehmen einen Korruptionsskandal. Welches die schlimmere Affäre ist, bleibt Geschmackssache; weitaus teurer für das Unternehmen wird der heutige Dieselskandal. Wo liegen die Gründe für die Skandalanfälligkeit eines Unternehmens? Und warum gelingt es, Betrügereien so lange unter der Decke zu halten?. (…) Der Whistleblower nimmt eine moralisch äußerst ambivalente Rolle ein. Aus Sicht der an der Wahrheit interessierten Öffentlichkeit ist er ein Held. Aus Sicht des Unternehmens, dessen Gesetzesverstöße er ausplaudert, ist er ein Verräter, der nicht ausschließlich uneigennützig handelt, sondern auf dem Weg zum gefeierten Helden womöglich nebenbei alte Rechnungen begleicht. Der Whistleblower verrät ein Geheimnis, das besser nicht ans Licht gekommen wäre. Er stört die gute Gemeinschaft: „Wenn wir nicht ehrlich sind, bleibt alles, wie es ist“, schreibt VW-Mann Schmidt. Schlimmer noch: Der Verräter verrät zugleich auch seine Kollegen, mit denen er vorher kameradschaftlich zusammengearbeitet hat. Den Bruch der Solidarität muss er moralisch erst einmal aushalten…“ Artikel von Rainer Hank vom 28. Januar 2017 bei der FAS online 
„Erst seit gut einem halben Jahr existiert der Betriebsrat bei »Matratzen Concord« in der Region Braunschweig – in dieser kurzen Zeit hat er aber schon mehr Konflikte und gerichtliche Auseinandersetzungen durchlebt als andere Beschäftigtenvertretungen in Jahren. Tatsächlich ist ein Betriebsrat für den europaweit größten Matratzenfilialisten ein Novum. Doch das Unternehmen, das zur niederländischen »Beter Bed Group« gehört, greift auf Methoden des »Union Bustings« zurück, um dem Betriebsrat die Arbeit zu erschweren. (…) Hilfreich wäre für die Beschäftigtenvertretung die Wahl von Betriebsratsgremien in anderen Bezirken des Unternehmens. Dann könnte ein Gesamtbetriebsrat gegründet werden, wodurch sich die Einflussmöglichkeiten der Angestellten deutlich erhöhen würden. Diese »Gefahr« scheint auch der Geschäftsleitung bewusst zu sein. Denn nachdem ein Mitarbeiter aus einem benachbarten Bezirk Anfang Januar zu einem ver.di-Infotag gegangen war, suchten ihn Vorgesetzte zu Hause auf und kündigten ihm die Versetzung in den Bezirk A 15 an, erfuhr jW. Selbstverständlich sei »Matratzen Concord« längst kein Einzelfall, erläuterte Buschbom-Helmke. »Union Busting ist bedauerlicherweise eine verbreitete Arbeitgeberstrategie, gerade im Einzelhandel, wo immer nur wenige Beschäftigte in einer Filiale arbeiten, die ein Arbeitgeber oft gut unter Druck setzen kann, wenn sie sich organisieren wollen.« Umso wichtiger wäre es, in solchen Unternehmen, die mitbestimmungsfeindlich agieren, Betriebsräte zu wählen.“ Artikel von Gudrun Giese bei der jungen Welt vom 31. Januar 2017 
„Auf welche Honorarsätze haben freiberufliche Journalisten gegenüber Anzeigenblättern Anspruch? Gelten die Gemeinsamen Vergütungsregeln für hauptberufliche freie Journalisten von Tageszeitungen auch bei Anzeigenblättern? Nicht direkt. Das zeigen zwei Verfahren an den Landgerichten in Düsseldorf und Stuttgart. Beide ziehen die Vergütungsregeln zwar zur Orientierung heran – halten aber kräftige Abschläge für angemessen. (…) Freiberufliche Journalisten von Anzeigenblättern sind deshalb doppelt im Nachteil. Es gibt für sie kein Regelwerk, auf das sie sich direkt berufen können. Und bezogen auf die Gemeinsamen Vergütungsregeln für Tageszeitungen müssen sie kräftige Abschläge hinnehmen. Wie stark diese ausfallen, folgt keiner nachvollziehbaren Systematik sondern eher einem richterlichen Bauchgefühl.“ Kurzmitteilung vom 26. Januar 2017 im Blog „Gemeinsame Vergütungsregeln“ – für faire Honorare freier Journalisten an Tageszeitungen – von Martin Schreier 
„Hassobjekt Brummis: Autofahrer schimpfen über die lästigen Lkws. Sie verstopfen Straßen und Rastplätze. Übermüdete Fahrer – eine rollende Lebensgefahr. Und dennoch werden gut 70 % aller Güter über den Asphalt transportiert. Tendenz steigend. Die Schienen hingegen verwaisen. Warum? Osteuropäische Fahrer arbeiten für Dumpinglöhne. Und unter unwürdigen Bedingungen. Und die deutsche Politik sieht zu? Sie sind monatelang am Stück unterwegs, schlafen in der Fahrerkabine, kochen an Parkplätzen auf Gaskochern – und verdienen weit weniger als den Mindestlohn, teilweise gerade einmal ein paar Euro am Tag. Die Kennzeichen ihrer Lastwägen verraten: Immer mehr Lkw-Fahrer kommen aus der Slowakei, Polen, Ungarn oder Rumänien. Doch die meiste Zeit sind sie auf deutschen Straßen unterwegs und unterliegen, falls sie das Land nicht nur passieren, deutschem Recht. Wie etwa der Einhaltung des Mindestlohns. Eigentlich. Doch was schert das die Speditionen, für die sie arbeiten? Die deutschen Bußgelder werden von den Auftraggebern in Kauf genommen, ja teilweise sogar schon einkalkuliert. Die Strafen in Deutschland sind niedrig und die Kontrollen auf deutschen Straßen selten. Illegale Zustände also – mitten auf deutschen Autobahnen und Raststätten…“ Beitrag mit Video vom 24. Januar 2017 beim BR-Fernsehen (Video: ca. 45:00 Min) 
„Nach nur wenigen Stunden sind die Tarifverhandlungen für die rund 8.000 Beschäftigten bei Coca-Cola in Deutschland ohne Ergebnis abgebrochen worden. (…) Die Gewerkschaft NGG fordert in der laufenden Tarifrunde eine Erhöhung aller Entgelte um 160€ sowie eine Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 100€. Durch die europaweite Umstrukturierung bei Coca-Cola und dem damit verbundenen Arbeitsplatzabbau in Deutschland ist die Arbeitsbelastung für die verbleibenden Beschäftigten stark angestiegen, da der Volumenausstoß weiterhin stetig steigt…“ NGG-Pressemitteilung vom 25.01.2017, siehe für aktuelle Informationen zur Tarifrunde die NGG-Sonderseite und hier neu dazu: »Es gibt andere Möglichkeiten für Arbeitskämpfe«. Gespräch mit Freddy Adjan, Verhandlungsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) für die Tarifgespräche bei Coca Cola 
Während die IG Metall um Arbeitsplätze kämpft angesicht einer Stahl-Fusion mit dem indischen Konkurrenten Tata und aktuell die Tarifrunde Stahl einläutet, spielen auf der Seite der Kritiker wichtigere Themen eine Rolle: Thyssenkrupp exportiert immer noch Kriegsschiffe und U-Boote in Krisen- und Konfliktgebiete, verletzt Menschenrechten durch Umsiedlungen und die Umwelt durch Stahlstaub-Gefahren… Der Dachverband der Kritischen Aktionäre beantragt daher die Nichtentlastung von Vorstand und Aufsichtsrat bei der Hauptversammlung am 27. Januar 2017. Siehe dazu Reden, Gegenanträge und weitere Proteste 
„… Die Bundesregierung fördert die Entwicklung von zur Saatgutgewinnung ungeeigneten Weizensorten mit Millionensummen. Die Gelder fließen unter anderem an den Chemieriesen Bayer, der sich gerade anschickt, seinen US-Konkurrenten Monsanto zu übernehmen. Bei Bayer wird bereits seit einigen Jahren an der Herstellung von sogenanntem Hybridweizen geforscht. Ein solches Getreide hätte aus Sicht des Konzerns den Vorteil, dass es in der zweiten Generation unerwünschte Eigenschaften hervorbringt, weshalb die Landwirte gezwungen wären, ihr Saatgut immer wieder neu und ausschließlich bei Bayer zu kaufen. (…) Um die beschriebene Entwicklung zumindest auf dem Gebiet des Grundnahrungsmittels Weizen zu verhindern, formiert sich auch in Deutschland Protest. So wirft etwa die „Aktion Agrar“ der Bundesregierung vor, durch ihre Förderung von „Technologien, die Menschen den Zugang zu Saatgut erschweren“, den Hunger weltweit zu „verschärfen“. (…) Anlässlich eines Anfang Dezember vergangenen Jahres vom Bundeslandwirtschaftsministerium veranstalteten „Internationalen Weizenkongresses“ in Frankfurt am Main bezeichnete die Organisation die staatliche Forschungspolitik explizit als „Skandal“. (…) Die deutschen Medien indes hatten für die Aktivisten nur Spott und Hohn übrig. Wenn sich hier überhaupt ein Skandal abspiele, dann vollziehe er sich „leise“, hieß es.“ Beitrag vom 25. Januar 2017 von und bei German-Foreign-Policy 
„In einer Pressemitteilung der Siemens-Betriebskrankenkasse vom 25.01.2015 fordert Dr. Gertrud Demmler, Mitglied des Vorstands der Siemens-BKK, unverhüllt einen Zugriff der Krankenkassen auf Gesundheits- und Behandlungsdaten ihrer Versicherten (…) Hier wird missbräuchlich bzw. interessengeleitet der z. B. in § 39b Abs. 1 SGB V bzw. § 44 Abs. 4 SGB V formulierte Beratungsauftrag der Krankenkassen als Vorwand genommen, um datenschutzrechtliche Hürden zu schleifen und Zugriff auf Gesundheits- und Behandlungsdaten zu erhalten…“ Info vom 25. Januar 2017 von und bei den Datenschützern Rhein Main 
„Wenn der private Pkw keine Zukunft hat, sollen dann die Beschäftigten in der Automobilbranche alle nach Hause gehen, wie die Bergarbeiter im Steinkohlebergbau, deren Arbeitsplätze ersatzlos gestrichen wurden? Zum Glück ist ein Automobilbetrieb kein Bergwerk. Er hat eine Produktionsmaschinerie, die flexibel ist und die genutzt werden kann, um alle mögliche technische Ausrüstung in großem Maßstab herzustellen. Schickt uns eine Blaupause von gesellschaftlich nützlichen Produkten, und wir werden sie herstellen! (…) Der von den Konzernen geplante Umbau der Autoindustrie kostet jetzt schon Zehntausende Jobs. Und das für einen Umbau, der den Klimawandel nicht aufhalten wird. Die Kernfrage bei der Bekämpfung des Klimawandels ist deshalb nicht die nach der Technologie. Die Kernfrage ist die nach der Politik, dem Kräfteverhältnis zwischen den Interessen der Industrie und den Interessen der Gesellschaft, dem Klassenkampf. (…) Argumente reichen da nicht. Die Interessen der fossilen Wirtschaft sind so gigantisch, dass die einzig mögliche Lösung, «Lasst Öl und Kohle im Boden», nicht nur einen Bruch mit der Logik des kapitalistischen Systems erfordert, sondern eine direkte Konfrontation mit den mächtigsten Konzernen der Welt. (…) Ich glaube auch nicht, dass Automobilarbeiter das Klimagewissen der Welt sind. Automobilarbeiter sind nicht mehr und nicht weniger bereit, Opfer für eine gemeinsame Sache zu bringen als jeder andere Mensch auch. Wenn wir an einer untragbaren Produktion festhalten und den Standpunkt der Unternehmenseigner unterstützen, werden wir sicher scheitern – als Arbeiter wie als Menschen…“ Artikel von Lars Henriksson in der Soz Nr. 01/2017 
Im „deutschen Mexiko“ wird gestreikt: Ein zweistündiger Warnstreik bei einem der Audi-Werke in Györ am gestrigen Donnerstag war die erste Konsequenz aus der (vom LabourNet Germany berichteten) Bildung eines betrieblichen Streik-Komitees. In der Reuters-Meldung „Audi workers strike at Hungary engine plant“ von Krisztina Than am 26. Januar 2017 (hier bei den Automotive News dokumentiert) wird abermals deutlich, dass es die Haltung der Geschäftsleitung ist, die diese Aktionen provoziert. Die Gewerkschaft AHFSZ fordert eine Lohnerhöhung von 45.000 Forint (grob etwa 150 Euro) für alle, einen Festgeldbetrag also, in der BRD eine fast vergessene Vorgehensweise… 
„Die Juristin Christine Hohmann-Dennhardt wollte härtere Konsequenzen aus der Diesel-Affäre ziehen, doch die Eigentümerfamilien Porsche und Piëch lehnen das ab. Nun verlässt sie das Unternehmen. (…) Für den Konzern, der in den vergangenen Wochen Milliardenvergleiche in den USA ausgehandelt hatte, ist der Abgang der Juristin ein schwerer Rückschlag. Hohmann-Dennhardt, die bei Daimler geholfen hatte, einen Schmiergeldskandal aufzuarbeiten, galt wegen ihrer Erfahrungen mit US-Behörden als Idealbesetzung in der Dieselaffäre. Als langjährige Verfassungsrichterin sollte sie die Glaubwürdigkeit von VW in Amerika wiederherstellen. Allerdings zeichneten sich schon früh interne Konflikte mit Management und Betriebsrat ab: So scheiterte Hohmann-Dennhardt mit ihrem Wunsch, den US-Juristen und Ex-FBI-Chef Louis Freeh als Berater nach Wolfsburg zu holen, am Veto des mächtigen Betriebsratschefs Bernd Osterloh. Zuletzt, heißt es, habe die 66-Jährige im Dauerclinch mit dem Chefjuristen Manfred Döss gelegen. Der frühere Konzernjurist der VW-Tochter Porsche gilt als Mann der VW-Eigentümerfamilien Porsche und Piëch. Zwischen ihm und Hohmann-Dennhardt soll es unterschiedliche Auffassungen darüber gegeben haben, wie VW seine Affäre aufarbeitet ..“ Beitrag von Thomas Fromm, Max Hägler und Klaus Ott vom 26. Januar 2017 bei der SZ online 
„Das erste Personal ist bei VW in Wolfsburg von Bord gegangen. Ende vergangenen Jahres wurden die ersten rund 60 Zeitarbeitnehmer darüber informiert, dass ihre auslaufenden Verträge nicht verlängert werden. Angesichts der derzeit instabilen Absatzlage beim Brot- und Butter-Modell Golf und vor allem vor dem Hintergrund des Zukunftspaktes werden auch in den nächsten Wochen auslaufende Zeitverträge in Wolfsburg nicht verlängert. Bereits im März sollen deutlich mehr Zeitarbeitnehmer das Unternehmen verlassen beziehungsweise an Standorte wechseln, die noch Bedarf haben…“ Beitrag von Thomas Kruse vom 25. Januar 2017 bei den Wolfsburger Nachrichten