Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Deutschlands größter privater Reha-Anbieter, die Median-Kliniken, sind streng auf Rendite getrimmt; Nach Übernahme durch Waterland, einen der profitabelsten Vermögensfonds der Welt, vor vier Jahren; Starke Kritik an sinkenden Pflegestandards und auch Mitarbeiterstatus; Laborergebnisse seien nicht mehr zu verantworten; Versichertengemeinschaft muss Finanzhaie füttern. (…) Seit Jahren werden die Median-Kliniken – Deutschlands größter privater Reha-Anbieter – streng auf Rendite getrimmt. 2014 übernahm Waterland die Klinikgruppe – einer der profitabelsten Vermögensfonds der Welt. Kurz darauf kündigt Median den Manteltarifvertrag, in der Folge Streiks und Klinikschließungen. Der Betriebsrat klagt über Nullrunden und Reallohnverlust für viele Beschäftigte, vor allem in den unteren Lohngruppen. Professor Wilfried von Eiff ist einer der renommiertesten Experten für Krankenhausmanagement. Er kennt die Stellschrauben, wie Kliniken zu Profit Centern gemacht werden. Seine Einschätzung: „Sie haben nur eine Möglichkeit und das ist an der Kostenschraube zu drehen. Und das wird von solchen Finanzinvestoren natürlich auch gemacht. Sie bauen Personal ab, sie nehmen bestimmte Aufgabenstellungen nicht oder nur rudimentär wahr, wie beispielsweise eine Wundversorgung oder die Kontrolle von Tabletteneinnahmen oder die Organisation von ärztlichen Visiten, deren Anzahl dann reduziert wird. Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, die letztlich allerdings alle eine Konsequenz haben: Sie wirken sich auf die Qualität der Medizin am Patienten aus…“ Text und Video des Beitrags von Jörn Kersten vom 28.03.2018 in der Sendung plusminus beim ARD 
„Arbeit im Krankenhaus – in betriebswirtschaftlicher Sicht: eine personenbezogene Dienstleistung – befindet sich in einer doppelt paradoxen Situation: Zum einen wird sie wie Industriearbeit organisiert, zum anderen sollen die Beschäftigten, wie in der Industrie auch, ihre ganze Persönlichkeit in die Arbeit einbringen. Dies führt unter dem herrschenden Ökonomisierungsdruck zu einer Erosion berufsethischer Handlungsebenen und in der Folge dessen zu moralischen Dissonanzen und Gewissensstress. Den sollen die Krankenhausarbeiter innen gleichsam als Privatperson alleine mit sich selbst ausmachen. Entscheidend ist die Frage der Personalbemessung, die zu einem politischen und tarifpolitischen Thema gemacht werden muss. Eine betroffenenorientierte Arbeitswissenschaft kann, wenn sie ihrem eigenen Ethos sich verpflichtet fühlt, nicht „neutral« bleiben. Sie muss den Beschäftigten helfen, gesundheitsgerechte Arbeitsverhältnisse zu schaffen. (…) Die vorgestellten negativen Befunde zur Situation in Krankenhäusern verweisen zwingend auf die makropolitische Dimension, d.h. auf die Frage, welchen Stellenwert Gesundheit und die Versorgung Kranker in der Gesellschaft haben soll. Es geht letztlich um die Frage, ob das Gesundheitswesen weiter der Vermarktlichung unterworfen werden soll. Die Alternative wäre die Wiedergewinnung einer gemeinwirtschaftlichen Orientierung, innerhalb derer stationäre, ambulante und sozialraumbezogene Handlungsebenen miteinander verbunden werden. Es geht um eine gesamtgesellschaftliche Umkehr, die zu Recht als „care revolution“ bezeichnet wird (Winker 2015).“ Artikel von Wolfgang Hien aus Widersprüche 145 – wir danken! Siehe zu Widersprüche 145 mit dem Schwerpunktthea „Konfliktbereitschaft und (Selbst-)Organisation im Care-Sektor unter veränderten Bedingungen“ weitere Informationen 
„Das aktuelle Treffen war die Fortsetzung eines Treffens von vor über einem Jahr mit KollegInnen aus dem AK St. Georg, die sich schon seit Jahren für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern einsetzen und sich am Vorbild des Kampfes bei der Charité orientieren. Das Pflegebündnis Hamburg ist vor über einem Jahr entstanden. Diesem von Labournet TV (Berlin) initiierten Treffen waren bereits vier Veranstaltungen in Berlin zum Thema Kämpfe in Krankenhäusern vorangegangen. KollegInnen aus Krankenhäuser in Hamburg, Berlin (Charité) und Bremen berichteten über die dortige Situation und den Stand der Mobilisierung. Die SprecherInnen der Pflegebündnisse aus Bremen und Hamburg berichteten über Entstehen und Praxis der beiden Bündnisse…“ Bericht vom 13.3.2018 vom Jour Fixe am 03.03.2018, gemeinsamer Veranstaltung von Jour Fixe Gewerkschaftslinke, Hamburger Pflegebündnis und Labournet TV, dort auch Links zu ausführlichen Veranstaltungsberichten in „Schattenblick“ 
„Im Folgenden setzen wir uns mit dem Begriff der Care-Arbeit auseinander. (…) Unsere zusammenfassende Perspektive für die Probleme im Care-Sektor lautet: Sozialisierung! Sie hat erstens den Sturz des Kapitalismus zur Voraussetzung, ist also eine wirkliche Care Revolution, keine reformistische Verunstaltung dieses Begriffs. Zweitens umfasst sie aber auch die Abschaffung der Familie im Sinne ihrer allmählichen Ersetzung durch das Gesellschaftskollektiv, die freie Assoziation der ProduzentInnen zum Zweck der gesellschaftlichen Reproduktion und Sorge des menschlichen Individuums. (…) Drittens ist die Ersetzung der Familie deshalb eine allmähliche, weil sie Elemente der Fürsorge umfasst, die bisher auf Blutsverwandtschaft und individueller Partnerschaft beruhen. Diese zwischenmenschliche Nähe wird die zukünftige Gesellschaft nur nach und nach der Biologie entreißen können. Soziale statt biologischer Verwandtschaft bedeutet z.B., dass Kinder und Pflegebedürftige im Kommunismus mit gleicher Liebe und Hingabe wie im alten System von leiblichen Eltern bzw. Angehörigen wie „fremden“ Personen betreut werden. Die Liebe unter den Menschen wird eine kollektive sein, der Traum von der Vergeschwisterung aller Menschen ein realer. Viertens ist der 1. Schritt auf dem Weg zur kompletten Sozialisierung die Verstaatlichung, noch nicht die freie Assoziation. Allerdings ist diese Voraussetzung für die wirkliche Aneignung von Commons, Gemeingütern…“ Beitrag von Jürgen Roth, Gruppe ArbeiterInnenmacht, aus „Fight!“ Revolutionäre Frauenzeitung No. 6 2018 
„… Die Entlassung zweier Oberärzte vor knapp zwei Wochen schlägt in Bayreuth hohe Wellen. Vor allem Eltern epilepsiekranker Kinder protestieren lautstark. (…) Bei den entlassenen Ärzten handelt es sich um ein Ehepaar, das sich auf Epilepsie spezialisiert hat: Silvia Vieker behandelte in der Neuropädiatrie Kinder, der Neurologe Jörg Schmitt Erwachsene. Schmitt steht im Zentrum des Streits, weil er mit den Zuständen in seiner eigenen Abteilung unzufrieden war und eine Gefährdungsanzeige erstattete. Diese Kritik wird von seiner Frau mitgetragen. Beide bemängelten seit Längerem die Qualität der Epilepsie-Tests in Bayreuth. Erst durch die Kündigung wurden diese Vorwürfe öffentlich. Die beiden Oberärzte werfen dem Klinikum vor allem vor, dass nach einer Untersuchung mittels Elektroenzephalografie (EEG), bei der die elektrische Aktivität des Gehirns gemessen wird, zu oft falsche Befunde erstellt worden seien. Ursache ist aus ihrer Sicht, dass es in der Neurologie an Personal mangele, das für EEG-Untersuchungen und deren Auswertung qualifiziert ist. (…) Hauptkündigungsgrund ist der Vorwurf der üblen Nachrede, weil Schmitt und Vieker „massive Vorwürfe“ nach außen und in den Stadtrat getragen hätten. Die beiden wollen die Kündigung anfechten.“ Beitrag von Claudia Henzler vom 2. März 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online 
„Zu wenig Personal, Zeitdruck und dazu immer die Angst, wegen dieser Arbeitsbedingungen lebensgefährliche Fehler zu machen: ZEIT ONLINE hat Krankenschwestern und Krankenpfleger in deutschen Kliniken gefragt, was sie in ihrem Beruf am stärksten belastet. Fast 3.000 Pflegende haben geantwortet und ihre Situation geschildert. Der Personalmangel führe dazu, dass selbst der minimale Grundsatz „satt, sauber, schmerzfrei“ oft nicht mehr zu gewährleisten sei. Davon, Kranken und ihren Angehörigen in der belastenden Situation beizustehen, sie zu beraten und ihnen zuzuhören, könne längst keine Rede mehr sein. Viele sind zudem der Meinung, dass das Gesundheitssystem die falschen Anreize setzt. Sie fühlen sich ausgenutzt und dazu gezwungen, ihre Ideale zu verraten. Sie fürchten, dass die Patienten mehr Leid als Hilfe erfahren. Im Folgenden dokumentieren wir ausgewählte Antworten unserer Leserinnen und Leser…“ Artikel von Kai Biermann vom 27. Februar 2018 bei der Zeit online mit einer Auswahl der Antworten. Siehe auch die Auswertung und nun einen schönen Kommentar: Krankenpflege: Dann streikt doch endlich 
„Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat erneut unmissverständlich klargestellt, dass Bereitschaftsdienst nach dem EU-Arbeitszeitrecht als Arbeitszeit anzusehen ist. Im gestern veröffentlichten Urteil zum Fall eines belgischen Feuerwehrmanns erteilt der Gerichtshof zugleich allen Versuchen einer willkürlichen Neubewertung des Begriffs „Arbeitszeit“ eine deutliche Absage (Rechtssache C 518/15) (…) Nach dem Urteil ist es den EU-Mitgliedstaaten nicht gestattet, eine weniger restriktive Definition des Begriffs „Arbeitszeit“ beizubehalten oder einzuführen als die in Artikel 2 der EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG. Der Richtlinie zufolge ist Arbeitszeit „jede Zeitspanne, während der ein Arbeitnehmer gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten arbeitet, dem Arbeitgeber zur Verfügung steht und seine Tätigkeit ausübt oder Aufgaben wahrnimmt“. (…) Nach dem Urteil ist die Zeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringt und während deren er der Verpflichtung unterliegt, einem Ruf des Arbeitgebers innerhalb einer bestimmten Zeitspanne Folge zu leisten, ausdrücklich als Arbeitszeit anzusehen…“ Pressemitteilung vom 22. Februar 2018 von und bei Marburger Bund 
„In Bremens Krankenhäusern werden die Betriebsräte und Mitarbeitervertretungen gewählt. Wir wollen das zum Anlass nehmen, an unsere Forderungen zu erinnern. Wenn ihr kandidiert, freuen wir und die Kolleginnen und Kollegen sich bestimmt über eure Antworten auf unsere Fragen. Eure Antworten werden, wenn ihr damit einverstanden seid, hier auf dieser Seite veröffentlicht…“ Wahlprüfsteine von und bei Bremer Bündnis für mehr Krankenhauspersonal, sicher gut übertragbar! Die Fragen lauten… 
„… In den nächsten Jahren werden hierzulande Tausende Fachkräfte in der Pflege fehlen. Die Träger der Pflegeeinrichtungen werben deshalb unter anderem um die vielen arbeitswilligen Geflüchteten, die sich beruflich orientieren müssen. Doch die Religion ist im katholischen Deutschen Caritasverband und der evangelischen Diakonie Deutschland, also in zwei von sechs Spitzenverbänden der Wohlfahrt, noch immer ein entscheidendes Kriterium für eine Karriere. Die kirchlichen Einrichtungen können nämlich von ihren Arbeitnehmern „weltanschauliche Loyalität“ einfordern. Konkret kann das bedeuten: Wer nicht Mitglied in der Kirche ist oder nicht nach religiösen Grundsätzen lebt, kann deswegen gefeuert werden. (…) Es gibt ein Diskriminierungsprivileg für die christlichen Kirchen“, erklärt Aleksandra Lewicki, Juniorprofessorin an der britischen Universität Sussex. Sie hat für ihre Doktorarbeit mit vielen Pflegekräften gesprochen und sich mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz beschäftigt. Artikel 9 räumt diesen Einrichtungen eben jene Ausnahmen ein. 2017 hat sie sich in einer Expertise speziell mit der Situation nicht christlicher Pflegekräfte in Deutschland befasst. Sie hat festgestellt, dass viele der Geflüchteten aus muslimischen Ländern wie Syrien, dem Irak oder Afghanistan in christlichen Einrichtungen gar nicht unterkommen oder sich mit befristeten Arbeitsverträgen begnügen müssen. Das betrifft allerdings nicht nur Muslime, auch in Ostdeutschland ist es problematisch, Mitarbeiter zu finden, sind dort doch viele Menschen konfessionslos. Die Leiter der Heime sehen sich oft nicht in der Lage, die Vorgaben der Kirchenleitung umzusetzen…“ Beitrag von Lars-Thorben Niggehoff vom 7. Februar 2018 bei Zeit online