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Start des Volksbegehren: Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern
Volksbegehren: Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns KrankenhäuserAm Donnerstag, 26. Juli 2018, startet in Bayern die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“. Ziel ist es, eine gesetzliche Personalbemessung für die Pflege und andere Berufsgruppen im bayerischen Krankenhausgesetz zu verankern. Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di fehlen alleine in Bayerns Krankenhäusern derzeit 12.000 Pflegestellen. Dies hat tagtäglich negative Auswirkungen auf die Versorgung der Patient*innen und auf die Gesundheit des Pflegepersonals. Dies wollen die Initiator*innen gemeinsam mit Bündnispartner*innen und über 200 Erstunterzeichner*innen ändern und starten deshalb ein Volksbegehren, um die Qualität der Patient*innenversorgung im Krankenhaus zu verbessern und die chronisch überlasteten Pflegekräfte zu entlasten. Da im aktuellen ARD-Deutschlandtrend 79 Prozent der Befragten angegeben haben, dass ihnen das Thema Pflege zu wenig Raum in der politischen Auseinandersetzung einnimmt, sind wir optimistisch, mit diesem Anliegen in den nächsten Wochen und Monaten viel Resonanz und entsprechend viele Unterschriften zu bekommen…“ Meldung vom 26.07.2018 auf der Aktionsseite, dort weitere Infos und Teilnahmemöglichkeit. Siehe dazu: Bayern gegen Notstand. Volksbegehren für mehr Pflegekräfte in Kliniken des »Freistaats« angelaufen. Initiatoren kritisieren Ökonomisierung des Gesundheitssystems weiterlesen »
Volksbegehren: Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns KrankenhäuserAm Donnerstag, 26. Juli 2018, startet in Bayern die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“. Ziel ist es, eine gesetzliche Personalbemessung für die Pflege und andere Berufsgruppen im bayerischen Krankenhausgesetz zu verankern. Nach weiterlesen »

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Solidarität statt Leistungsdruck für Profite: Warnstreik an den Helios Amper Kliniken Dachau

Dossier

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“Weit über 100 KollegInnen beteiligten sich am 19.9.2017 an einem sechzehnstündigen Warnstreik am Helios Amper Klinikum Dachau und an der Helios Klinik Markt Indersdorf. Die Forderung nach grundsätzlich mehr Personal, einer personellen Regelung wie viele PatientInnen eine Pflegekraft maximal versorgen darf und eine anhand dessen festgelegte Bemessung der Besetzung der einzelnen Stationen wird seit fast einem Jahr regelmäßig öffentlich gefordert. Dem Klinikbetreiber Helios Kliniken Gmbh, dem größten Klinikkonzern in Europa, wird eine völlig überzogene Gewinnerwartung vorgeworfen. 15% Gewinnmarge ist die offizielle Richtschnur von Helios. Die Belange der Beschäftigten sind dabei nicht einmal zweitrangig, sie scheinen vielmehr keine Rolle zu spielen. Seit Oktober 2016 formiert sich Protest in den Dachauer und Indersdorfer Kliniken, die Zustände permanenter Überlastung und Druck seitens der Vorgesetzten nicht mehr hinzunehmen. Denn hinter geschlossenen Türen sind Drohgebärden, ob zwischen den Zeilen oder offene, keine Seltenheit. Hier geht es um weit mehr als nur Wertschätzung, hier geht es darum, Würde zurück zu gewinnen. Die Beschäftigten nutzten Podiumsdiskussionen, Infostände, Interviews und kleinere betriebliche Aktionen. Zu keinem Zeitpunkt war Helios bereit auf die Anliegen der Beschäftigten einzugehen…“ Bericht vom 20.09.2017 von und bei Unabhängige Betriebsgruppe AmperKliniken. Siehe dazu weitere Informationen und Hintergründe. Neu: Protest-Kundgebung der Bürger Dachaus zum Pflegenotstand am 26.7.2018! WIR WOLLEN GUT VERSORGT WERDEN! Gegen das Gewinnstreben im Gesundheitsbereich! Für mehr Personal in der Pflege! und nun Berichte weiterlesen »

Dossier

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“"Weit über 100 KollegInnen beteiligten sich am 19.9.2017 an einem sechzehnstündigen Warnstreik am Helios Amper Klinikum Dachau und an der Helios Klinik Markt Indersdorf. Die Forderung nach grundsätzlich mehr Personal, einer personellen Regelung wie viele weiterlesen »

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Sozial, gerecht und cool: Den Wert der Sorgearbeit anerkennen
care revolutionSoziale Dienstleistungen müssen endlich gesellschaftlich aufgewertet werden – vor allem durch höhere Löhne. Nur dann lassen sich genügend Fachkräfte finden, um den steigenden Bedarf an Pflege und Kinderbetreuung zu befriedigen. Zudem würde diese Aufwertung maßgeblich dazu beitragen, dass Männer und Frauen auch finanziell gleichgestellt werden. Die DGB-Gewerkschaften fordern deshalb bessere Arbeitsbedingungen und eine faire Bezahlung für die rund sechs Millionen Frauen und Männer, die in den frauendominierten sozialen Berufen arbeiten. Hinzu kommt, dass mehr Menschen einer Erwerbstätigkeit nachgehen könnten, wenn sie ihre Kinder und pflegebedürftigen Angehörigen in qualitativ hochwertigen Pflege- und Betreuungseinrichtungen wissen. Die Aufteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit könnte somit gerechter gestaltet werden. Ohne die Aufwertung sozialer Dienstleistungen können wir keine Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen. Soziale Dienstleistungsberufe werden unterbewertet und in ihrer volkswirtschaftlichen Relevanz chronisch unterschätzt. Dabei machen sie schon jetzt 18 Prozent des Arbeitsmarktes aus, Tendenz steigend. Niedrige Löhne, eine hohe Quote, oft unfreiwilliger, Teilzeit und damit verbundene Altersarmutsrisiken, psychischer und körperlicher Stress spiegeln wieder, wie wenig die gesamtgesellschaftliche Bedeutung von Sorgearbeit anerkannt wird. (…) Dazu gehören neben Kinderbetreuung und Krankenpflege auch die haushaltsbezogenen Dienstleistungen wie Putzen oder Kochen. Was also ist der Grund für die Unterbewertung der sozialen Berufe? Es ist vor allem die Trennung der Berufsfelder nach Geschlecht. In der Alten- und Krankenpflege arbeiten zu über 80 Prozent Frauen, Beschäftigte in privaten Haushalten sind zu 90 Prozent weiblich und ErzieherInnen im Kindergarten zu 95 Prozent. Sorgearbeit, die früher unentgeltlich, in der Familie und fast ausschließlich von Frauen geleistet wurde, wird heute auf einem Markt nachgefragt und ist für das Funktionieren von Gesellschaft und Staat unentbehrlich. Trotzdem setzt sich die tradierte Geringschätzung „weiblicher Sorge“ in Form von geschlechtsspezifischer Diskriminierung auf weiblich dominierte Berufe in den personenbezogenen Dienstleistungen fort. Das ließe sich ändern, wenn flächendeckende Tarifverträge abgeschlossen würden, die höhere Löhne und mehr Vollzeitstellen garantierten. Damit könnte die Entgeltlücke (Gender Pay Gap) deutlich reduziert werden. Die Beschäftigten hätten damit bessere Chancen auf eine eigenständige Existenzsicherung – im Erwerbsleben und im Alter…“ Artikel von Flora Antoniazzi vom 26.07.2018 in der Gegenblende des DGB weiterlesen »
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Charité Berlin: Psychotherapeuten*innen in Ausbildung gegen Hungerlöhne!
Psychotherapeuten*innen in Ausbildung1,40€ Stundenlohn: Das ist es, was die Berliner Psychotherapeuten und Psychotherapeutinnen in Ausbildung (PiA) an der Charité während ihrer Praktischen Tätigkeit verdienen. Trotz abgeschlossenem Hochschulstudium, massiver Kosten für die Ausbildung und verantwortungsvoller Tätigkeiten vor Ort, werden PiA weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn vergütet. Einen sozialrechtlichen Status oder einheitliche vertragliche Regelungen der Arbeitsbedingungen gibt es nicht. Um gegen diese prekären Bedingungen zu demonstrieren, werden die PiA in Berlin und Brandenburg am 13.07.2018 auf die Straße gehen! (…) Die Tage vom 09.07. bis zum 12.07.2018 werden als Aktionswoche genutzt (…) Die Ausbildung, welche an privaten oder universitären Instituten absolviert werden muss, kostet in der Regel zwischen 20.000 bis 70.000 Euro. (…) Diesen Bedingungen steht die zentrale Rolle, die PiA jeden Tag für die Patientenversorgung psychiatrischer Kliniken in Deutschland spielen, entgegen…“ Pressemitteilung der Protestgruppe AG Protestaktion PiA-Berlin zur Demo am 13.07. – siehe für Hintergründe ihre Aktionsseite Berliner PiA-Forum samt einer Petition zur PiA-Reform. Neu dazu: [Nach der Demo am 13.7.18 ] Kann die Charité sich das leisten? weiterlesen »
Psychotherapeuten*innen in Ausbildung"1,40€ Stundenlohn: Das ist es, was die Berliner Psychotherapeuten und Psychotherapeutinnen in Ausbildung (PiA) an der Charité während ihrer Praktischen Tätigkeit verdienen. Trotz abgeschlossenem Hochschulstudium, massiver Kosten für die Ausbildung und verantwortungsvoller Tätigkeiten vor Ort, werden PiA weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn weiterlesen »

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Polnische Pflegerinnen arbeiten v. a. für Spesen
Plakat der freiburger Protestaktion Pflege am Boden 2015Beata* wollte einfach Geld verdienen, in Polen hatte sie dazu keine Chance. Ein Anruf bei „Career Investment“ in Krakau genügte, schon hatte sie einen Job in Deutschland. Dafür steht ihr eigentlich der in Deutschland gültige Pflegemindestlohn zu. Eigentlich. Beata pflegte seitdem 24 Stunden pro Tag ältere Menschen. Natürlich sind solche Arbeitszeiten nicht zulässig, doch Beata ist nicht als Pflegerin angestellt. „Sie hat keinen Arbeitsvertrag, sondern einen polnischen Vertrag, mit dem sie beauftragt wurde eine bestimmte Tätigkeit auszuüben“, erklärt Beraterin Sylwia Timm von Faire Mobilität: „Die Firma ist lediglich Beatas Arbeitgeber. Formal ist es dann Beata selbst, die entscheidet, wie und in welcher Zeit sie den Auftrag erledigt. Rechtlich arbeitet sie wie eine Selbstständige und hat keine Arbeitnehmerrechte.“ Solche Verträge gibt es in Deutschland nicht, in Polen werden sie „Müllverträge“ („Umowa śmieciowa“) genannt. Weil Firmen damit Sozialabgaben und Löhne sparen und keine Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen müssen, werden diese Verträge häufig genutzt, was schon in der Vergangenheit in Polen immer wieder zu heftigen Kontroversen geführt hat. Laut dem polnischen Amt für Statistik arbeiteten 2015 ca. 1,3 Millionen Menschen auf Basis solcher oder ähnlicher Verträge. Arbeitszeiten, Urlaubstage und andere Details eines Arbeitsvertrages sucht man darin vergeblich. Beata wusste das, als sie den Vertrag unterschrieb. Was sie nicht wusste: Laut Vertrag bestand ihr Auftrag nicht nur darin, sich um pflegebedürftige Menschen in Deutschland zu kümmern, sondern sie sollte für die Vermittlungsagentur in Polen auch noch Pflegerinnen und Pflegebedürftige anwerben. (…) Ein echtes Angestelltenverhältnis scheint für die Vermittler nicht mehr attraktiv. Sie haben das Problem, dass die polnische Sozialversicherungsanstalt seit geraumer Zeit keine A1-Bescheinigungen mehr ausstellt, ohne dass in Polen ein nennenswerter Umsatz nachgewiesen werden kann. Bietet eine Person ihre Dienstleistung jedoch in zwei oder mehreren EU-Ländern an, kann sie über eine andere Regelung entsandt werden. Diese Möglichkeit nutzen die Vermittler nun – und sie erklärt die seltsame Vertragskonstruktion mit gleich mehreren Aufgabenstellungen in mindestens zwei Ländern. (…) Pro Monat bekommt die Pflegerin 1.250 Euro ausbezahlt. Doch dieser Betrag setzt sich weder aus einer Bezahlung nach Stunden zusammen, noch spielt bei der Berechnung der in Deutschland gültige Branchenmindestlohn irgendeine Rolle…“ Artikel vom 13.07.2018 auf und bei Faire Mobilität weiterlesen »
Plakat der freiburger Protestaktion Pflege am Boden 2015Beata* wollte einfach Geld verdienen, in Polen hatte sie dazu keine Chance. Ein Anruf bei „Career Investment“ in Krakau genügte, schon hatte sie einen Job in Deutschland. Dafür steht ihr eigentlich der in Deutschland gültige Pflegemindestlohn weiterlesen »

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In falscher Sicherheit: Arbeitsunfälle von Pflegerinnen sind in der 24-Stunden-Pflege nicht vorgesehen
Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenWäre der Unfall nicht passiert, hätte Stefka Alekseva* wahrscheinlich bis heute durchgehalten. Es ist ihr nicht leicht gefallen, mehrere Monate von ihren Kindern getrennt in Deutschland zu arbeiten. Aber als gelernte medizinische Fachkraft hat sie gute Chancen auf einen Job in der häuslichen Pflege in Deutschland. (…) Vermittelt wurde Stefka von einer polnischen Agentur, die den osteuropäischen Pflegerinnen und den deutschen Auftrag gebenden Privathaushalten gute Arbeitsbedingungen, Mindestlöhne und soziale Absicherung versprach. Stefka verließ sich auf die Aussagen einer bulgarisch sprechenden Vermittlerin, die ihr das bestätigte, und nahm ihre Arbeit auf. Zeit, um über ihre eigene Lage nachzudenken, blieb ihr kaum. Die Pflege eines älteren Ehepaars, eine gebrechliche Frau und ihr Ehemann in Nordrhein-Westfalen, nahm sie sehr in Anspruch. Sie kochte für die beiden, unterstützte sie beim Essen, half ihnen bei der täglichen Körperpflege, kümmerte sich um den Haushalt, kaufte ein, leistete ihnen Gesellschaft, verabreichte Medikamente und versorgte die beiden Haustiere. Stefka hatte eine 7-Tage-Woche zu bewältigen. Sie arbeitete täglich von 10 bis 14 Uhr und dann wieder von 16 bis 21 Uhr. (…) Während eines Einkaufs, den sie mit dem Fahrrad erledigte, verlor sie vollbepackt das Gleichgewicht und stürzte. Die Tochter der Familie brachte sie ins Krankenhaus, wo ein Arzt einen Bruch feststellte. Da sie keine eigene Krankenversicherung hatte, wurde sie als Notfallpatientin behandelt. (…) Die Beraterin in Dortmund, Justyna Oblacewicz, ahnte schon beim ersten Gespräch, dass Stefka wahrscheinlich nicht über einen Arbeitnehmerstatus verfügte und auch nicht bei der Agentur angestellt war. Bei der Überprüfung der vorgelegten Unterlagen bestätigte sich der Verdacht. Anders als Stefka und ihre Freundin angenommen hatten, hatte sie nicht den Status einer Arbeitnehmerin, sondern arbeitete als Soloselbstständige. Stefka hatte einen dieser Verträge unterschrieben, die in Polen unter dem Begriff „Müllverträge“ („Umowa śmieciowa“) bekannt sind…“ Artikel vom 03.07.2018 auf und bei Faire Mobilität weiterlesen »
Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenWäre der Unfall nicht passiert, hätte Stefka Alekseva* wahrscheinlich bis heute durchgehalten. Es ist ihr nicht leicht gefallen, mehrere Monate von ihren Kindern getrennt in Deutschland zu arbeiten. Aber als gelernte medizinische Fachkraft hat sie gute Chancen auf weiterlesen »

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Die Krankheitsmaschine Kapitalismus und der Pflegenotstand
[Buch] Pflegearbeit in Zeiten der Ökonomisierung. Wandel von Care-Regimen in Großbritannien, Schweden und Deutschland„… Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen Einkommen für alle Menschen und der Begrenzung der großen Vermögen und Einkommen. Das wäre natürlich eine antikapitalistische und politische Forderung im Interesse der Gesellschaft und nicht im Interesse einer Organisation, für die Eigeninteressen im Rahmen des Kapitalismus das wichtigste sind. Dann haben die Menschen Zeit das zu tun was vernünftig und notwendig ist und das wissen sie nur selbst am besten. Unnötige Lohnarbeit und Profitmöglichkeiten in der „Gesundheitsbranche“ und anderen Branchen brauchen wir nicht. Aber wir brauchen genug Zeit, Sicherheit und Unabhängigkeit „Nein“ zu sagen wenn uns die Arbeit krank macht. Und wir brauchen mehr Zeit um uns zu regenerieren und zur Pflege von Angehörigen, Freunden oder Bekannten und anderen Menschen denn es ist gar nicht natürlich oder sinnvoll das dies nur noch in Lohnarbeit und für Profit gemacht werden muss. Natürlich brauchen wir auch mehr Zeit vernünftige und verträgliche Lebensmittel und andere Produkte herzustellen, die den Menschen und auch den Tieren gerecht wird. Es gibt ganz viel unnötige und sogar sehr schädliche Lohnarbeit in allen Branche und wenn wir uns diesen ganzen Irrsinn sparen, werden alle Menschen und die ganze Gesellschaft viel gesünder sein und allen wird es viel besser gehen…“ – aus dem Beitrag „Verdi und der „Pflegenotstand“: Immer mehr Menschen sind Krank !“ von Siegfried Buttenmüller am 25. Juni 2018 bei Antikapitalist International zur Kritik an gewerkschaftlicher „Engführung“ einer Kampagne weiterlesen »
[Buch] Pflegearbeit in Zeiten der Ökonomisierung. Wandel von Care-Regimen in Großbritannien, Schweden und Deutschland„... Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen weiterlesen »

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Vivantes-Servicetochter VSG: Belegschaft bereitet Streik vor – und die Rolle von ver.di

Dossier

Solidarität mit dem Streik bei Vivantes-Servicetochter VSGNoch im Frühjahr wollen Mitarbeiter des landeseigenen Klinikkonzerns in den Ausstand gehen, um eine Tarifflucht durch Ausgliederung zu beenden“, so der ver.di-Gewerkschafter und Elektriker beim städtischen Klinikum im Friedrichshain Mario Kunze im Gespräch mit Wladek Flakin bei neues Deutschland vom 6. April 2018: „… Bereits vor zwei Jahren haben wir die Geschäftsführung der Vivantes Service GmbH zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Unsere Forderungen sind seitdem immer gleich geblieben: Wir wollen die Übernahme des Tarifvertrags, der im Mutterkonzern angewendet wird, sprich des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD). Wir wollen ein Ende der Tarifflucht durch Ausgliederung…“ Siehe hier dazu Infos zum Arbeitskampf, aber auch Beiträge zur Organisierungsdebatte an diesem Beispiel – neu dazu: »Egal welcher Fisch«. Interview mit Mario Kunze und Silvia Habekost zum Kampf gegen Tarifflucht bei Vivantes / Reptil der Sozialpartnerschaft. Der ausdauernde Arbeitskampf der Beschäftigten der Vivantes Service GmbH hat etwas zu Tage befördert, was sich nicht mehr kitten lässt. weiterlesen »

Dossier

Solidarität mit dem Streik bei Vivantes-Servicetochter VSG"Noch im Frühjahr wollen Mitarbeiter des landeseigenen Klinikkonzerns in den Ausstand gehen, um eine Tarifflucht durch Ausgliederung zu beenden", so der ver.di-Gewerkschafter und Elektriker beim städtischen Klinikum im Friedrichshain Mario Kunze im weiterlesen »

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[VivaClean] Vivantes-Töchter: „Leise solidarisieren sich immer mehr“
Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna Krankenhaus… Wann wurden die Reinigungsarbeiten aus dem Mutterkonzern ausgegliedert und VivaClean gegründet? So genau weiß ich das nicht, aber ich weiß, dass es Kolleg*innen gibt, die schon 20 Jahre oder länger dabei sind und dass die Objekte zuvor oft von Gegenbauer geführt bzw. betreut wurden und die Kolleg*innen dann zu VivaClean gewechselt sind. Zuvor wurden die Verträge ja oft vom Senat vergeben. Wie kann man sich die Lohnentwicklung vorstellen? Als ich anfing waren es soweit ich mich erinnere 7,30 bis 7,50 Euro brutto die Stunde. Jetzt sind es 10,30 Euro brutto. Und was verdienen Deine Kolleg*innen die direkt bei Vivantes angestellt sind? 14 oder 15 Euro brutto die Stunde. So genau redet keiner darüber. Sie haben meist auch Festgehälter, während wir auf Stundenbasis bezahlt werden. Wir können zwar mehr Stunden arbeiten um mehr zu verdienen, das ist aber kräftemäßig nicht schaffbar. Nach dem TVöD bekommt eine Reinigungskraft, die genauso lange wie ich bei Vivantes beschäftigt ist, über 700 Euro brutto mehr als ich – für die gleiche Arbeit. Arbeitet ihr direkt nebeneinander oder hat man Euch getrennt? Ja in einigen Bereichen arbeiten wir direkt nebeneinander. Wie fühlt sich das an, wenn man selbst viel weniger Geld für die gleiche Arbeit bekommt als der*die Kolleg*in? Man fühlt sich weniger wertgeschätzt. Und gleichzeitig sind wir einem höheren Druck ausgesetzt. Viele meiner Kolleg*innen geben mehr als ihr Bestes und ruinieren sich dabei ihre Gesundheit. Es wird krank auf Arbeit gekommen, trotz Fieber oder Bandscheibenvorfall. Vor einigen Jahren ist ein Kollege auf Arbeit umgekippt und liegt seit dem im Wachkoma. Nicht nur das wir weniger für die gleiche Arbeit bekommen, oft arbeiten wir Quadratmeter mäßig sogar mehr. So kann die Qualität auf Dauer nur leiden und das tut sie. (…) Und nun haben auch mehr Kolleginnen und Kollegen sich Gedanken über unseren Wert innerhalb der Firma gemacht und fragen sich, ob wir Ähnliches erreichen könnten wie die VSG. Leise solidarisieren sich immer mehr. Die Gespräche werden lauter und ich denke, dass es brodelt und viele nun nicht nur jammern wollen, sondern auch aktiv werden wollen. Denn ohne Eigeninitiative wird sich nichts ändern…“ Interview von Lasse Reinboeng vom 9.6.2018 auf klassegegenklasse mit Nadine, Reinigungskraft bei VivaClean, einem der vielen Tochterunternehmen von Vivantes, Deutschlands größtem kommunalen Krankenhauskonzern weiterlesen »
Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna Krankenhaus… Wann wurden die Reinigungsarbeiten aus dem Mutterkonzern ausgegliedert und VivaClean gegründet? So genau weiß ich das nicht, aber ich weiß, dass es Kolleg*innen gibt, die schon 20 Jahre oder länger dabei sind und dass die weiterlesen »

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Mitarbeiter, die Gefahrenlage anzeigen, dürfen nicht abgemahnt werden
ÜberlastungsanzeigeKrankenhausträger dürfen ihre Mitarbeiter nicht abmahnen, wenn diese aufgrund eines Personalmangels auf einer Station subjektiv eine Gefahrenlage erkennen und eine Gefährdungsanzeige stellen. Nach dem Arbeitsschutzgesetz dürfen Arbeitnehmer, die sich für die Umsetzung von Schutzmaßnahmen einsetzen, nicht von ihrem Arbeitgeber benachteiligt werden. Das geht aus der nun vorliegenden Begründung eines Urteils hervor, das das Arbeitsgericht Göttingen bereits im vergangenen Dezember gefällt hatte (Az.: 2 Ca 155/17). Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Das Asklepios-Fachklinikum Göttingen hat Berufung beim Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Az.: 14 Fa 140/18) eingelegt. Das Verfahren ist einer Gerichtssprecherin zufolge noch nicht terminiert. Mit einem Verfahren sei im Herbst zu rechnen. (…) Das sahen die Richter des Arbeitsgerichts Göttingen anders. Denn „die Abmahnung beruht auf einer unzutreffenden Bewertung des Verhaltens“ der Krankenpflegerin, urteilten die Richter. Die Pflegerin habe ihre arbeitsvertraglichen Pflichten durch das Schreiben der Gefährdungsanzeige nicht verletzt. Denn nach § 16 Arbeitsschutzgesetz „sind Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit unverzüglich zu melden“.“ Mitteilung vom 29.05.2018 im ärzteblatt online. Siehe dazu: Abmahnen nach Überlastungsanzeige? Gut, dass der Richter Nein sagt! weiterlesen »
ÜberlastungsanzeigeKrankenhausträger dürfen ihre Mitarbeiter nicht abmahnen, wenn diese aufgrund eines Personalmangels auf einer Station subjektiv eine Gefahrenlage erkennen und eine Gefährdungsanzeige stellen. Nach dem Arbeitsschutzgesetz dürfen Arbeitnehmer, die sich für die Umsetzung von Schutzmaßnahmen einsetzen, nicht von ihrem Arbeitgeber benachteiligt werden. Das geht weiterlesen »

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Vivantes zahlt Führungskräften zu hohe Gehälter
Streik bei Vivantes. PatientInnen erklären sich solidarisch mit dem StreikDer Rechnungshof kritisiert die Großzügigkeit des kommunalen Klinikkonzerns Vivantes gegenüber seinen Managern. Der landeseigene Klinikkonzern Vivantes zahlt Führungskräften überhöhte Gehälter und gewährt auf undurchsichtiger Basis Prämien. Das moniert der Landesrechnungshof in einem Prüfbericht. Mitarbeiter würden ohne erkennbaren Grund außertariflich eingestuft und entsprechend höher besoldet. Auch bei Abfindungen ausscheidender Manager zeige sich Vivantes bisweilen sehr großzügig. Und Beschäftigte wie Pflegedienst- oder Stationsleitungen erhielten Zulagen, bei denen eine Systematik nicht erkennbar gewesen sei. Die untersuchten Vorgänge reichen bis ins Jahr 2011 zurück, ziehen sich aber auch in die Amtszeit der jetzigen Vivantes-Chefin Andrea Grebe. (…) Nach Ansicht der Beschäftigtenvertreter hat sich an der Praxis jedoch wenig geändert. Es gebe bei Vivantes nach wie vor eine „Schieflage“, sagte Betriebsratschef Giovanni Ammirabile der Berliner Morgenpost: „Ich würde der Geschäftsleitung empfehlen, die Neiddebatte zu beenden und die Zuwendungen transparent zu machen.“ Nach dem, was die Rechnungsprüfer ermittelt haben, steht Willkür bei der Bezahlung von Führungskräften im Raum. (…) Der großzügige Umgang mit den oberen Ebenen belastet bei Vivantes schon länger das Betriebsklima, zumal Geschäftsführerin Grebe mit der Ausgliederung einzelner Bereiche auf die Kostenbremse tritt. In Tochterfirmen werden neue Mitarbeiter für die gleiche Arbeit schlechter bezahlt als die Stammbelegschaft…“ Artikel von Joachim Fahrun vom 02.06.2018 bei Berliner Morgenpost online weiterlesen »
Streik bei Vivantes. PatientInnen erklären sich solidarisch mit dem Streik"Der Rechnungshof kritisiert die Großzügigkeit des kommunalen Klinikkonzerns Vivantes gegenüber seinen Managern. Der landeseigene Klinikkonzern Vivantes zahlt Führungskräften überhöhte Gehälter und gewährt auf undurchsichtiger Basis Prämien. Das moniert der Landesrechnungshof in einem Prüfbericht. Mitarbeiter weiterlesen »

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Einstweilige Verfügung: Warnstreik in drei Helios-Kliniken abgebrochen
„Ein Berliner Arbeitsgericht hat einen kurzfristig angesetzten Warnstreik in drei Helios-Kliniken in Schleswig-Holstein untersagt. Wie Carina Schulz, Sprecherin der Gewerkschaft ver.di, am Mittwoch im Gespräch mit NDR.de mitteilte, erwirkte der Klinik-Konzern, dessen Unternehmenszentrale sich in Berlin befindet, erneut eine einstweilige Verfügung. Daraufhin habe ver.di die Beschäftigten aufgefordert, die Arbeit wieder aufzunehmen. Die Aktion von rund 220 Angestellten wurde somit nach wenigen Stunden beendet. (…) Ver.di fordert eine Lohnerhöhung um sieben Prozent, eine einheitliche Entgelt-Tabelle für die Reha- und Akutkliniken, einen Metropolenzuschlag für Hamburger Mitarbeiter und die Ost-West-Angleichung der wöchentlichen Arbeitszeit. „In Helios-Kliniken Mecklenburg-Vorpommerns arbeiten die Beschäftigten noch immer 40 Stunden wöchentlich und damit eineinhalb Stunden länger als die Kolleginnen und Kollegen in den Kliniken der alten Bundesländer“, erklärte Kühhirt weiter. 27 Jahre nach der Deutschen Einheit sei Helios immer noch nicht bereit, bei der Arbeitszeit für Gleichheit zu sorgen. Das ist aus Sicht der Gewerkschaft „skandalös“ und zeige, dass der Konzern nicht zur Übernahme von gesellschaftlicher Verantwortung bereit sei.“ Bericht von Ulrike Drevenstedt am 30.05.2018 ndr 1 online weiterlesen »
„Ein Berliner Arbeitsgericht hat einen kurzfristig angesetzten Warnstreik in drei Helios-Kliniken in Schleswig-Holstein untersagt. Wie Carina Schulz, Sprecherin der Gewerkschaft ver.di, am Mittwoch im Gespräch mit NDR.de mitteilte, erwirkte der Klinik-Konzern, dessen Unternehmenszentrale sich in Berlin befindet, erneut eine einstweilige Verfügung. Daraufhin habe ver.di die Beschäftigten aufgefordert, die Arbeit wieder weiterlesen »

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Altenpflege: 8.000 Stellen mehr! Zu wenig! Wie wäre es mit 13.000? Von Symbolstellen, einem nicht überraschenden Mangel an Menschen und Erkenntnissen aus dem Pflege-Thermometer 2018
[22. November 2017] ver.di-Aktionstag „Gemeinsam stark in der Altenpflege“ - Menschenkette für mehr Personal in der AltenpflegeDas Thema Pflegenotstand bewegt verständlicherweise viele Menschen und seit geraumer Zeit auch (wieder einmal) die Medien. Zahlreiche Berichte legen den Finger auf die offensichtliche Wunde – es fehlt vorne und hinten an Personal (…) Fazit: Gerade auch das „Pflege-Thermometer 2018“ belegt wieder einmal neben vielen anderen Studien und Berichten, dass das Altenpflege-System immer stärker ins Rutschen geraten ist und das es uns mittlerweile unterm Hintern wegzubrechen droht. Die notwendigen großen Schneisen, die geschlagen werden müssten, lassen bei allem Sofortprogramm-Verlautbarungen weiter auf sich warten. Damit verlieren wir aber auch viel wertvolle Zeit. Das wird sich rächen, so wie wir ja auch jetzt schon die vergifteten Früchte jahreslanger Ignoranz und Vogel-Strauß-Politik im Pflegebereich serviert bekommen.“ Beitrag von Stefan Sell vom 27.5.2019 auf aktuelle sozialpolitik weiterlesen »
[22. November 2017] ver.di-Aktionstag „Gemeinsam stark in der Altenpflege“ - Menschenkette für mehr Personal in der AltenpflegeDas Thema Pflegenotstand bewegt verständlicherweise viele Menschen und seit geraumer Zeit auch (wieder einmal) die Medien. Zahlreiche Berichte legen den Finger auf die offensichtliche Wunde - es weiterlesen »

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»Rassismus ist kein Hobby«. Linkes Bündnis wirft einem Personalrat der Charité Fremdenfeindlichkeit vor
Internationale Wochen gegen Rassismus 2017 (13. bis 26. März): "100 Prozent Menschenwürde - Zusammen gegen Rassismus"Christoph Berndt ist Vorsitzender des Vereins »Zukunft Heimat«, der unter anderem Spenden für das Tierheim in Märkisch Buchholz sammelt und mit Radtouren für den Bau eines Radwegs von Zützen nach Golßen kämpft. Der Verein organisierte außerdem zu Jahresbeginn asylfeindliche Kundgebungen in Cottbus. Nachdem es in der Lausitzmetropole gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen gegeben hatte, beteiligten sich an diesen Kundgebungen bis zu 4000 Menschen. Das erregte bundesweit Aufmerksamkeit. (…) Das Bündnis »Zukunft für alle« verlangt, ihn »wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen«. Auf einem vor dem Virchow-Klinikum an Mitarbeiter, Patienten und Besucher verteilten Flugblatt heißt es zur Begründung dieser Forderung: »Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.«“ Artikel von Andreas Fritsche vom 17.05.2018 im Neues Deutschland online und weitere Infos. Neu: Auch Hans-Christoph Berndt auf der AfD-Demo am Sonntag, 27.5.18 in Berlin weiterlesen »
Internationale Wochen gegen Rassismus 2017 (13. bis 26. März): "100 Prozent Menschenwürde - Zusammen gegen Rassismus"Christoph Berndt ist Vorsitzender des Vereins »Zukunft Heimat«, der unter anderem Spenden für das Tierheim in Märkisch Buchholz sammelt und mit Radtouren für den Bau eines Radwegs von weiterlesen »

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Wie sich eine Rettungssanitäterin mit Kopftuch durchsetzt
 „… Es gibt sowohl positive als auch negative Äußerungen. Viele sagen erstmal: „Oh mein Gott, ein Kopftuch“ oder „Ach Sie, mit Kopftuch, arbeiten Sie auch hier?“. Gestern hat mich auch jemand gelobt und gesagt: „Ich finde es richtig stark, dass Sie das machen.“ Das Schlimmste, was ich erlebt habe, war, dass sich eine Patientin geweigert hat, sich von mir untersuchen zu lassen. Meinen männlichen Kollegen hat sie akzeptiert, aber mich abgelehnt mit der Begründung, ich sei eine Terroristin, komme von Al Qaida und könne ihr nur schaden und nicht helfen. Dann wurde ich aus der Wohnung rausgeschmissen. (…) Wirklich traurig ist, dass man für die Taten anderer Menschen verantwortlich gemacht wird. Man muss für das bezahlen, was andere gemacht haben und womit man überhaupt nichts zu tun hat. Egal, was Schlimmes im europäischen Raum passiert oder irgendwo auf der Welt – wenn muslimische Gruppen etwas damit zu tun haben, wird nachgefragt: „Haben Sie das gehört, und wie finden Sie das? Wie ist Ihre Einstellung dazu?“ Und ich sage immer: „Ich bin genauso wie Sie eine Deutsche und meine Einstellung ist genauso wie Ihre“ (…) Ich will auch ein Symbol sein für andere Mädchen, vor allem aus meiner Religion. Viele muslimische Mädchen denken, sie haben keine Chance in männlichen Berufen, etwa im Rettungsdienst zu arbeiten…“ Interview (Text und Video) von Caroline Walter und Christoph Rosenthal mit Zahra Mrowa vom 24.05.2018 in der Sendung Kontraste der ARD weiterlesen »
 „... Es gibt sowohl positive als auch negative Äußerungen. Viele sagen erstmal: "Oh mein Gott, ein Kopftuch" oder "Ach Sie, mit Kopftuch, arbeiten Sie auch hier?". Gestern hat mich auch jemand gelobt und gesagt: "Ich finde es richtig stark, dass Sie das machen." Das Schlimmste, was ich erlebt habe, war, weiterlesen »

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