Der Konflikt um die Schließung des Bochumer Opel-Werks wird nun auch juristisch ausgetragen. Am Dienstag trat der Betriebsratsvorsitzende der Ruhrgebietsfabrik, Rainer Einenkel, vor dem Darmstädter Landgericht als Kläger gegen seinen »Arbeitgeber« auf. In seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied monierter er, das Kontrollgremium habe im April vergangenen Jahres keine korrekte Entscheidung über die Vorbereitungen zur Stillegung des Standorts getroffen. Zu einer gütlichen Einigung kam es am Dienstag naturgemäß nicht. Doch auch ein Gerichtsbeschluß im Sinne Einenkels würde die Bochumer Opelaner wohl nicht vor einem Jobverlust bewahren. Der Versuch, den Beschluß der Opel-Spitze juristisch anzugreifen, erscheint hilflos…“ Artikel von Daniel Behruzi, Darmstadt, erschienen in der jungen Welt vom 28.05.2014 weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, Darmstadt, erschienen in der jungen Welt vom 28.05.2014

Der Konflikt um die Schließung des Bochumer Opel-Werks wird nun auch juristisch ausgetragen. Am Dienstag trat der Betriebsratsvorsitzende der Ruhrgebietsfabrik, Rainer Einenkel, vor dem Darmstädter Landgericht als Kläger gegen seinen »Arbeitgeber« auf. In seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied monierter weiterlesen »

Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder [am Beispiel Opel]
Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichtes zum Urtei vom 21. Mai 2014 – 4 AZR 50/13, 4 AZR 120/13 ua. Wir verweisen auf die Rubrik im LabourNet Archiv „Boni für Gewerkschaftsmitglieder?“ und neu: Verzichtsprämien gerichtsfest.  Kommentar vom 24. Mai 2014 von und bei IWW Bremen weiterlesen »
„Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen. Aufgrund der Angemessenheitsvermutung von Verträgen tariffähiger Vereinigungen findet eine Überprüfung anhand des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht statt. Die Klägerinnen und Kläger, die nicht Mitglieder der IG Metall weiterlesen »

detroit projektMit dem Projekt „This is not Detroit“ antwortet das Schauspielhaus Bochum auf die Deindustrialisierung der Stadt. Artikel von Hans-Christoph Zimmermann in der TAZ vom 20.05.2014. Aus dem Text: „(…) Der Film ist Teil des Großprojekts „This is not Detroit“, mit dem das Bochumer Schauspielhaus zusammen mit Urbane Künste Ruhr auf die Stilllegung des Opel-Werks 2016 reagiert. Nach der Montanindustrie verliert Bochum in einem zweiten Strukturwandel nun auch noch die Automobilindustrie. Die Vision einer deindustrialisierten Stadt erschüttert das Selbstverständnis der Ruhrgebiets-Stadt. „This is not Detroit“ versucht seit vergangenen September diesen Prozess mit Gesprächsrunden, Vorträgen, Symposien, Ausstellungen und Kunstaktionen zu begleiten…“ weiterlesen »
detroit projektMit dem Projekt „This is not Detroit“ antwortet das Schauspielhaus Bochum auf die Deindustrialisierung der Stadt. Artikel von Hans-Christoph Zimmermann in der TAZ vom 20.05.2014 externer Linkweiterlesen »

„Am Freitag traf ein Bußgeldbescheid der US-Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA im Detroiter Hauptquartier von General Motors (GM) ein. Diese verdonnerte den Opel-Mutterkonzern zu einer Strafe von 35 Millionen Dollar (25,5 Millionen Euro), weil er ein Problem mit fehlerhaften Zündschlössern – dem 13 Verkehrstote zugeschrieben werden – jahrelang ignoriert haben soll. Schließlich mußte GM wegen des Defekts Anfang des Jahres dann doch 2,6 Millionen Fahrzeuge in die Werkstätten beordern. In der vergangenen Woche folgte bereits die nächste Rückrufaktion, von der insgesamt 2,7 Millionen Autos betroffen sind. Die weltweite Nummer zwei der Branche steht mit diesen Problemen keineswegs allein da. Sie sind vielmehr die logische Folge der von allen Herstellern verfolgten Strategie, möglichst viele gleiche Teile in verschiedene Fahrzeugmodelle einzubauen…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 20.05.2014 weiterlesen »
„Am Freitag traf ein Bußgeldbescheid der US-Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA im Detroiter Hauptquartier von General Motors (GM) ein. Diese verdonnerte den Opel-Mutterkonzern zu einer Strafe von 35 Millionen Dollar (25,5 Millionen Euro), weil er ein Problem mit fehlerhaften Zündschlössern – dem 13 Verkehrstote zugeschrieben werden – jahrelang ignoriert haben soll. Schließlich mußte weiterlesen »

„MAN beabsichtigt die Verlagerung der Busfertigung vom NEOPLAN-Standort in Plauen bis März 2015. Den davon betroffenen 420 Mitarbeitern sollen neue Arbeitsplätze bei Volkswagen Sachsen in Zwickau angeboten werden. Hierauf haben sich der Vorstand der MAN Truck & Bus AG und die Geschäftsführung von Volkswagen Sachsen mit den Betriebsräten von Volkswagen, MAN und NEOPLAN jetzt grundsätzlich verständigt. Details müssen in den nächsten Tagen verhandelt werden. Das Marktvolumen für Busse in Europa ist auf einem historischen Tiefstand. Aufgrund der schlechten Wirtschaftslage in wichtigen Zielmärkten sowie der geringen Nachfrage nach Bussen im Luxussegment, lässt sich eine Aufrechterhaltung der Produktion in Plauen nicht mehr wirtschaftlich realisieren…“ Auszug aus der Pressemitteilung der MAN vom 20.05.2014 weiterlesen »
„MAN beabsichtigt die Verlagerung der Busfertigung vom NEOPLAN-Standort in Plauen bis März 2015. Den davon betroffenen 420 Mitarbeitern sollen neue Arbeitsplätze bei Volkswagen Sachsen in Zwickau angeboten werden. Hierauf haben sich der Vorstand der MAN Truck & Bus AG und die Geschäftsführung von Volkswagen Sachsen mit den Betriebsräten von Volkswagen, weiterlesen »

Allein für den Personalabbau muss der Autohersteller Opel nach F.A.Z.-Informationen mehr als eine halbe Milliarde Euro zahlen. Die Kosten der Produktionsverlagerung nach Rüsselsheim kommen noch hinzu. Trotz der jüngsten Absatzerfolge hält Opel an der geplanten Schließung der Fabrik in Bochum fest. (…) Das Geld wird neben Abfindungen – die pro Person im Durchschnitt bei etwa 110.000 Euro liegen – auch für die Finanzierung einer Transfergesellschaft und für Vorruhestandsregelungen eingesetzt. Insgesamt geht es um 3300 Arbeitsplätze, die nach dem Aus für die Autoproduktion in Bochum Ende 2014 wegfallen. Damit nicht genug: Hinzu kommen noch Kosten für die Verlagerung der Produktion des bisher in Bochum produzierten Familienvans Zafira an den Opel-Stammsitz in Rüsselsheim und dazu noch Ausgaben für die Sanierung des Grundstücks in Bochum samt der Reinigung von Altlasten…“ Artikel in der FAZ vom 15.05.2014 weiterlesen »
Allein für den Personalabbau muss der Autohersteller Opel nach F.A.Z.-Informationen mehr als eine halbe Milliarde Euro zahlen. Die Kosten der Produktionsverlagerung nach Rüsselsheim kommen noch hinzu. Trotz der jüngsten Absatzerfolge hält Opel an der geplanten Schließung der Fabrik in Bochum fest. (…) Das Geld wird neben Abfindungen – die pro weiterlesen »

fairplay„Wie andere Konzerne instrumentalisiert auch die Volkswagen AG den Sport, um das eigene Image aufzupolieren. Die Fußball-Weltmeisterschaft soll den Absatz von Passats, Golfs und Polos weiter ankurbeln. „Die brasilianische Wahrkeitskommission, die derzeit die Verwicklung des Konzerns in die Militärdiktatur untersucht, und Bilder von VW-Wasserwerfern könnten dem Expansionsstreben des Wolfsburger Konzerns einen Strich durch die Rechnung machen“, sagte Markus Dufner, Geschäftsführer des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. Bei der Hauptversammlung des zweitgrößten Automobilkonzerns der Welt verlangen die Kooperation Brasilien, das Forschungs- und Dokumentationszentrum Chilé-Lateinamerika und der Dachverband „fairplay in Brasilien“…“ Pressemitteilung des Dachverbandes der kritischen Aktionäre vom 12.05.2014. Aus dem Text: „(…) Schwer wiegt auch der Vorwurf, der Volkswagen-Konzern habe die Militärdiktatur in Brasilien zwischen 1964 und 1985 unterstützt. Die brasilianische Wahrheitskommission untersucht die Vorwürfe gegen das Unternehmen. „Wir fordern Volkswagen auf, diese Vorgänge umgehend aufzuklären, nicht zuletzt angesichts des kürzlichen 50. Jahrestages des brasilianischen Militärputsches“, sagte Russau. „Volkswagen muss sich seiner historischen Verantwortung stellen und sich dazu bekennen.“ Akten der brasilianischen Geheimpolizei Deops belegen, dass VW do Brasil in den 1970er Jahren Diktaturspitzel in die Gewerkschaftsversammlungen seiner Arbeiter einschleuste und Informationen über seine Angestellten an die Geheimpolizei der Diktatur weiterreichteweiterlesen »
fairplay„Wie andere Konzerne instrumentalisiert auch die Volkswagen AG den Sport, um das eigene Image aufzupolieren. Die Fußball-Weltmeisterschaft soll den Absatz von Passats, Golfs und Polos weiter ankurbeln. „Die brasilianische Wahrkeitskommission, die derzeit die Verwicklung des Konzerns in die Militärdiktatur untersucht, und weiterlesen »

„In der konstituierenden Sitzung des Bochumer Opel-Betriebsrates am 7. Mai 2014 wurde Rainer Einenkel mit 76% erneut zum Vorsitzenden des Betriebsrates gewählt. Als stellvertretender Betriebsratsvorsitzender wurde Murat Yaman bestätigt. Beide Betriebsräte wurden zusätzlich in den Gesamtbetriebsrat gewählt. Als Mitglieder des geschäftsführenden Betriebsratsausschuss wurden gewählt: Helmut Bonk, Bernd Brenneke, Annegret Gärtner-Leymann, Peter Gabriel, Dietmar Hahn, Michael Müller, Bernd Wozniczka. Als Mitglied des Europa-Betriebsrates wurde Rainer Einenkel bestätigt. Arbeitsschwerpunkte des neuen Betriebsrates: Opel will das Bochumer Opel-Werk Ende 2014 schließen. Der Bochumer Betriebsrat steht vor den kompliziertesten Verhandlungen in seiner Geschichte. Wir werden auch zukünftig vor der Verantwortung und schwierigen Entscheidungen nicht weglaufen. Unsere Schwerpunkte bleiben: 1. Juristische Klärung der Verlagerung des Zafira nach Rüsselsheim. Die Klage wird am 27. Mai 2014 am Landgericht Darmstadt behandelt. 2. Nachbesserung der Austrittsprogramme. 3. Verbindliche Festlegung von Arbeitsplätzen und Ersatzarbeit. Arbeitsplätze statt Arbeitsamt. 4. Der Bochumer Betriebsrat hat das Vertrauen der Belegschaft. Zuständig für die Bochumer Belegschaft bleiben die hier gewählten Betriebsräte und nicht Betriebsräte anderer Standorte. Darum keine Einschränkung in der Interessenvertretung und der Handlungsfähigkeit des gewählten Bochumer Betriebsrates.“ Meldung auf der Seite von Rainer Einenkel vom 07.05.2014 weiterlesen »
„In der konstituierenden Sitzung des Bochumer Opel-Betriebsrates am 7. Mai 2014 wurde Rainer Einenkel mit 76% erneut zum Vorsitzenden des Betriebsrates gewählt. Als stellvertretender Betriebsratsvorsitzender wurde Murat Yaman bestätigt. Beide Betriebsräte wurden zusätzlich in den Gesamtbetriebsrat gewählt. Als Mitglieder des geschäftsführenden Betriebsratsausschuss wurden gewählt: Helmut Bonk, Bernd Brenneke, Annegret Gärtner-Leymann, weiterlesen »

„Nach einer Entscheidung des Opel-Vorstandes sollen Ende 2014 mindestens 3.300 Bochumer Opelaner ihren Arbeitsplatz verlieren. Zusätzlich betroffen sind viele Arbeitsplätze aus der Zulieferindustrie, dem Handel und sonstigen Gewerbebetrieben. Es droht ein Ausbluten der Region. Dazu einige aktuelle Informationen der letzten Tage:…“ Das Info des Betriebsrates vom 05.05.2014 bei Bo Alternativ weiterlesen »
„Nach einer Entscheidung des Opel-Vorstandes sollen Ende 2014 mindestens 3.300 Bochumer Opelaner ihren Arbeitsplatz verlieren. Zusätzlich betroffen sind viele Arbeitsplätze aus der Zulieferindustrie, dem Handel und sonstigen Gewerbebetrieben. Es droht ein Ausbluten der Region. Dazu einige aktuelle Informationen der letzten Tage:…“ Das Info des Betriebsrates vom 05.05.2014 bei weiterlesen »

Darin u.a.: „Betriebsratswahlen“; „Bezahlung Betriebsversammlung“; „Pausendurchfahren“; „Abgase sind nicht mehr zu ertragen“; „Vier Kontinente eine Leidenschaft?“; „Stoppt diese Jubilare“; „Die Mindestlohnlüge der Ermächtigungsregierung“; „Die Renten-Lüge der Ermächtigungsregierung“; „Testfahrer und Getriebetechniker bei VW und Audi klagen gegen Scheinwerkverträge: DIE MACHT UND DAS RECHT“; „Fabrikbesetzung gegen Leiharbeit“; „Prozess gegen belgische Fordarbeiter: Stoppt den Streikbruch aus Deutschland!“… Flugblatt vom April 2014 – geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
Darin u.a.: „Betriebsratswahlen“; „Bezahlung Betriebsversammlung“; „Pausendurchfahren“; „Abgase sind nicht mehr zu ertragen“; „Vier Kontinente eine Leidenschaft?“; „Stoppt diese Jubilare“; „Die Mindestlohnlüge der Ermächtigungsregierung“; „Die Renten-Lüge der Ermächtigungsregierung“; „Testfahrer und Getriebetechniker bei VW und Audi klagen gegen Scheinwerkverträge: DIE MACHT UND DAS RECHT“; „Fabrikbesetzung gegen Leiharbeit“; „Prozess gegen belgische Fordarbeiter: Stoppt weiterlesen »

"Wir bleiben Opel" - Demo in Bochum (2012)„Am 9. April 2014 wurde im Bochumer Werk der neue Betriebsrat gewählt. Es war eine sehr hohe Wahlbeteiligung. 72 Prozent der Wahlberechtigten haben sich an der Wahl beteiligt. Unsere Liste „Gemeinsam“ erhielt 62,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Gleichzeitig hat unsere Liste die absolute Mehrheit in allen Werksteilen und Bereichen bekommen. 18 Betriebsrätinnen und Betriebsräte der Liste „Gemeinsam“ werden dem neuen 25 köpfigen Betriebsrat angehören. Das vorläufige Wahlergebnis mit den gewählten Betriebsräten: Liste 1 „Gemeinsam“: 18 Mandate Liste 2 „Offensiv“: 3 Mandate Liste 4 „Einheit für Bochum“: 1 Mandat Liste 5 „Opelaner Belegschaft“: 2 Mandate Liste 6 „Kontrast“: 1 Mandat …“ Meldung auf der Seite von Rainer Einenkel vom 10.04.2014 weiterlesen »
"Wir bleiben Opel" - Demo in Bochum (2012)Am 9. April 2014 wurde im Bochumer Werk der neue Betriebsrat gewählt. Es war eine sehr hohe Wahlbeteiligung. 72 Prozent der Wahlberechtigten haben sich an der Wahl beteiligt. Unsere Liste "Gemeinsam" erhielt 62,6 Prozent der weiterlesen »

Daimler schüttet so viel Geld an Aktionäre aus wie noch nie. Grundlage sind Effizienzsteigerung und Kostensenkung zu Lasten der Beschäftigten. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 10.04.2014.  Aus dem Text: „(…)  Die Behauptung des Daimler-Vorstands, die verstärkte Fremdvergabe diene dem Schutz der Stammbeschäftigten, sei daher falsch, betonte die kritische Aktionärsvertreterin. »Wenn ein zunehmender Teil der Mitarbeiterschaft quasi als Unterklasse für die Stammbelegschaft die Risiken tragen muß, dient es zwar der Profit­orientierung, es ethisch zu nennen, wäre aber zynisch.« Für die hiesigen Belegschaften ebenfalls problematisch ist der Aufbau von Kapazitäten im Ausland. Zentral ist aus Sicht der Daimler-Spitze die Entwicklung in China, wo der Stuttgarter Autobauer im Konkurrenzkampf mit Audi und BMW schon seit längerem hinterherhinkt. Zetsche erklärte auf der Hauptversammlung, die Produktionskapazitäten in China sollten bis 2015 auf rund 200000 Autos verdoppelt werden. Über kurz oder lang dürfte das auf Kosten der Standorte in Deutschland gehen…“ weiterlesen »
Daimler schüttet so viel Geld an Aktionäre aus wie noch nie. Grundlage sind Effizienzsteigerung und Kostensenkung zu Lasten der Beschäftigten. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 10.04.2014 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

„Es ist wohl die letzte, aus den 1970er Jahren verbliebene Vernetzung antikapitalistischer Betriebsgruppen: die Daimler-Koordination. Am Montag und Dienstag kamen knapp 20 Betriebsräte und Gewerkschafter von verschiedenen Standorten des Autokonzerns in Kassel zusammen, um über Alternativen zur Standortpolitik und Möglichkeiten der Gegenwehr zu beraten. Schnell wurde klar: Die werksübergreifende Zusammenarbeit linker Aktivisten ist derzeit ebenso nötig wie in der Vergangenheit…“ Artikel von Daniel Behruzi, Kassel, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 10.04.2014 weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, Kassel, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 10.04.2014

Es ist wohl die letzte, aus den 1970er Jahren verbliebene Vernetzung antikapitalistischer Betriebsgruppen: die Daimler-Koordination. Am Montag und Dienstag kamen knapp 20 Betriebsräte und Gewerkschafter von verschiedenen Standorten des Autokonzerns in Kassel zusammen, um über Alternativen zur weiterlesen »

„Wenn Opel im Dezember seine Werkstore für immer schließt, dann droht mehr als 3000 Beschäftigten die Arbeitslosigkeit; es sei denn sie finden einen Ersatzarbeitsplatz. Etwa 2000 Beschäftigte im Werk I haben dabei keinen einfachen Stand: Sie sind zwischen 45 und 55 Jahre alt…“ Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 09.04.2014 weiterlesen »
„Wenn Opel im Dezember seine Werkstore für immer schließt, dann droht mehr als 3000 Beschäftigten die Arbeitslosigkeit; es sei denn sie finden einen Ersatzarbeitsplatz. Etwa 2000 Beschäftigte im Werk I haben dabei keinen einfachen Stand: Sie sind zwischen 45 und 55 Jahre alt…“ Artikel von Andreas Rorowski auf weiterlesen »

„Im Bochumer Opelwerk hat in der Nacht zu Mittwoch die letzte Betriebsratswahl vor der Schließung zum Jahresende begonnen. Für das 25-köpfige Gremium haben sich fast 900 Kandidaten in sechs Listen beworben – und damit fast jeder dritte Opel-Mitarbeiter. Eine ungewöhnliche Situation…“ Artikel von Thomas Aschwer in den Ruhrnachrichten vom 09.04.2014 weiterlesen »
„Im Bochumer Opelwerk hat in der Nacht zu Mittwoch die letzte Betriebsratswahl vor der Schließung zum Jahresende begonnen. Für das 25-köpfige Gremium haben sich fast 900 Kandidaten in sechs Listen beworben - und damit fast jeder dritte Opel-Mitarbeiter. Eine ungewöhnliche Situation…“ Artikel von Thomas Aschwer in den Ruhrnachrichten weiterlesen »

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