»Maredo macht Spaß«: Erfolgreich in der Niederlage – Edwin Schudlich zum Ausgang des Konflikts

Artikel von Edwin Schudlich*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2013

mini_expressDer express hat den Konflikt bei Maredo von Anfang an verfolgt. Nach dem Interview mit dem Betriebsrat im März 2012 und einem Update zum Stand des Konflikts im August 2012 schildert uns Edwin Schudlich nun das Ergebnis. Dies ist für die Beschäftigten zwar einerseits als Niederlage zu werten: Die komplette, gut organisierte Belegschaft wurde ausgetauscht, und es wird Jahre dauern, bis sich etwas Vergleichbares unter den neu Eingestellten entwickelt. Doch andererseits hat die Solidarität und der Widerstand unter den KollegInnen den Preis für die Union Busting-Strategien der Steakkette hochgetrieben und vielen ihrer KundInnen den Appetit verdorben. Ein ähnlicher Konflikt wie bei Maredo kocht nun bei Burger King hoch: Die Burger King GmbH hat nach Informationen der Gewerkschaft Nahrung–Genuss–Gaststätten (NGG) allein in den letzten zwei Monaten 14 Kündigungsverfahren gegen Betriebsräte eingeleitet. Dabei bedient sich die Geschäftsführung mehr als zweifelhafter Methoden. Auch hier wird mit geklauten Ketchuptütchen, fingierten Attesten und ähnlichem gegen Betriebsratsmitglieder argumentiert und prozessiert. Wir werden sehen, was die KollegInnen von Burger King vom Maredo-Konflikt gelernt haben.

Der Vergleich

Einen Tag vor dem Berufungstermin beim Landesarbeitsgericht im Juni 2013 haben die vom DGB-Rechtsschutz und der Gewerkschaft NGG vertretenen Beschäftigten der Maredo-Filiale in der Frankfurter »Fressgass« einem Vergleich mit der Steakhauskette zugestimmt und eine Vereinbarung unterschrieben, die ihren eineinhalbjährigen Kampf gegen ihre Entlassung beendete. Über die Details dieser Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart, doch beinhaltet sie vermutlich folgende Punkte:

  • Differenziert nach Alter und Betriebszugehörigkeit werden Abfindungen gezahlt, deren konkrete Höhe allerdings einem Schweigegebot unterliegt.
  • Die Anzeigen gegen die Entlassenen wegen Diebstahls werden zurückgenommen.
  • Im Gegenzug nehmen die Betroffenen ihre Kündigungsschutzklagen zurück und die Betriebsratsmitglieder akzeptieren ihre eigene Entlassung.
  • Ebenso werden die Klagen gegen die Firma wegen Freiheitsberaubung und Nötigung zurückgezogen.

 Vorgeschichte

Am 26. November 2011 wurde es in der Maredo-Filiale dunkel, angeblich wegen eines Stromausfalls. Die Gäste verließen das Lokal, an ihrer Stelle kamen Vertreter des Maredo-Managements, Rechtsanwälte und Sicherheitskräfte. Die bereits anwesenden und die neu hinzukommenden Beschäftigten wurden daran gehindert, das Lokal zu verlassen, und an den Türen wurden Sicherheitsleute postiert. Stattdessen wurden die Beschäftigten einzeln in das Personalbüro befohlen und mit dem Vorwurf konfrontiert, sie alle hätten die Firma bestohlen. Das könne man durch heimlich gedrehte Videoaufzeichnungen beweisen. Vor die Alternative gestellt, wegen Diebstahls angezeigt und fristlos entlassen zu werden oder eine Eigenkündigung zu unterschreiben, hielt etwa ein Drittel der Belegschaft dem Druck nicht stand und unterschrieb. Die anderen weigerten sich! Das war der Beginn des eineinhalbjährigen Kampfes um die Arbeitsplätze und gegen den ehrverletzenden Vorwurf, gestohlen zu haben.

Der Hintergrund: union busting

Das überfallartige Vorgehen des Unternehmens gegen die gesamte Belegschaft lässt sich nicht aus dem Vorwurf des angeblichen Diebstahls heraus verstehen. Die Gründe müssen vielmehr in der allgemeinen Strategie des »union bustings« gesehen werden, mit dem Unternehmen generell gewerkschafts- und betriebsratsfreie Zonen durchsetzen wollen – so auch die Equity Capital Management GmbH (ECM), der die Maredo-Filialen gehören. Bestimmte Anwaltskanzleien, Sicherheitsdienste, Public Relations-Büros und andere Organisationen stehen hier gern – natürlich gegen entsprechende Bezahlung – zu Diensten. Da werden alle rechtlichen Register gezogen, da werden Beschäftigte massiv unter Druck gesetzt, da werden Spitzel eingesetzt und Beschäftigte per Videokamera – auch nicht-legal installierter – überwacht. Dazu gehören auch die Kontrolle der Öffentlichkeitsarbeit und mit Bußgeldern bewehrte Unterlassungsforderungen für Informationen, die Gewerkschaften und das Solidaritätskomitee, aber auch Presse und Fernsehen veröffentlichen. Dieser geballten Macht stehen in der Regel eingeschüchterte und unerfahrene Beschäftigte und auch Betriebsräte gegenüber.

Dieses rigorose Vorgehen des Maredo-Managements ist aber auch in der besonderen Situation der betroffenen Filiale begründet: Die Belegschaft war überwiegend gewerkschaftlich organisiert und wurde von einem aktiven Betriebsrat vertreten. Und wegen der langen Betriebszugehörigkeit und der Tarifbindung erhielten die Beschäftigten vergleichsweise hohe Löhne.

Trotz dieser Drohkulisse nahm der größte Teil der Maredo-Belegschaft den Kampf auf und organisierte zusammen mit der Gewerkschaft NGG und einem von linken Kolleginnen und Kollegen organisierten Solidaritätskomitee den Widerstand. Die Gekündigten reichten Kündigungsschutzklagen beim Arbeitsgericht ein. Die Firma ihrerseits stellte dort Antrag auf Entlassung der Betriebsratsmit¬glieder.

Die Justiz als »nützliche Helferin«

Die Hoffnung auf Abweisung der Kündigungen bzw. Ablehnung der Entlassung der Betriebsratsmitglieder erwies sich schnell als Illusion. In allen Verfahren wurden die Kündigungen bestätigt. Auch der Entlassung von zwei der drei Betriebsratsmitglieder stimmte das Gericht zu. Entgegen dem Versprechen, das der Vorsitzende Richter Becker, der – nebenbei gesagt – an der Europäischen Akademie der Arbeit angehende Gewerkschaftsfunktionäre ausbildet – zu Beginn der Prozesse gegebenen hatte, alle Fälle einzeln zu bewerten und z.B. die Betriebszugehörigkeit und das Alter zu berücksichtigen, wurden anschließend alle Verfahren über einen Kamm geschert. Genereller Tenor der Urteile war: Da der Verzehr von Lebensmitteln im Betrieb (ohne zu bonieren) untersagt war, sei das Verhalten aller (!) Beschäftigten als Diebstahl anzusehen, mithin die Kündigung gerechtfertigt. Der Einwand der Verteidigung, es habe sich zum einen um eine langjährige »betriebliche Übung« gehandelt und diese sei nicht nur geduldet, sondern auch gestattet gewesen, und zum anderen sei bei normalem Verzehr von Speisen tatsächlich »gebont« worden, fand keine Berücksichtigung. Wegweisende Urteile zur Frage der Verhältnismäßigkeit bei sog. »Bagatellkündigungen« wie im Fall »Emmely« spielten in dem Prozess ebenfalls keine Rolle.

Noch weniger wurden die besonderen arbeitspolitischen Umstände vom Gericht gewürdigt. Nur ein einziges Mal fragte eine Beisitzerin nach, wie es denn zu erklären sei, dass »plötzlich« eine ganze Belegschaft zu einer »Diebesbande« mutiert sei. Dies habe man analog zum Schwund von Waren, wie er in vielen Geschäften des Einzelhandels vorkomme, rekonstruieren können, so die Anwälte des Unternehmens, ohne dies für den konkreten Fall in der Maredo-Filiale weiter zu belegen. Keine weiteren Fragen!

Grundlage des Erfolges

Nun kann man nur spekulieren, warum Maredo nach eineinhalb Jahren seine harte Linie verlassen und dem Kompromiss ebenfalls zugestimmt hat. Hier spielen sicher folgende Faktoren eine Rolle:

Da ist in erster Linie der Zusammenhalt und der Widerstand der Mehrheit der Belegschaft, die zum Teil über Jahrzehnte zusammen gearbeitet hatte, zu nennen. Über eineinhalb Jahre demonstrierte sie jeden Samstag bei Wind und Wetter von 13 Uhr bis 14.30 Uhr vor der Maredo-Filiale in der »Fressgass« – mit Transparenten, Flugblättern und Unterschriftsaktionen informierte und mobilisierte sie dabei die Öffentlichkeit. Über 5 000 Menschen – darunter viele Prominente – solidarisierten sich mit der Forderung nach Wiedereinstellung. Und jeden Mittwochabend trafen sich alle im Gewerkschaftshaus mit den Vertretern der Gewerkschaft NGG und des Unterstützungskommitees, um entstandene Probleme zu diskutieren und das weitere Vorgehen zu beraten.

Die Gewerkschaft NGG stand hinter der Belegschaft und deren Aktionen. Sie übernahm vor allem die logistischen Aufgaben, organisierte die Öffentlichkeitsarbeit und beriet die Beschäftigten in allen Fragen, die

die Arbeitsagentur und andere Behörden betrafen.

Eine besondere Rolle spielten die Aktivitäten des – weiterhin im Amt gebliebenen – Betriebsrates, auch wenn die Betriebsleitung ihm alle möglichen Steine in den Weg legte, um ihn zu hindern, seinen Pflichten nachzukommen. Hier sah sich der Betriebsrat immer wieder gezwungen, Einspruch gegen Entscheidungen der Betriebsleitung einzulegen und daran anknüpfend Einigungsstellen anzurufen, die offensichtlich langsam »ins Geld gingen« und dem Betrieb auf die Dauer zu teuer wurden. Das Fernbleiben von Gästen – vor allem auch von ehemaligen Stammgästen – lässt zudem auf einen Umsatzrückgang schließen, der die Firma nicht gleichgültig ließ.

Alte Erkenntnis: Wer nicht kämpft, hat schon verloren …

Für den letztlich erfolgreichen Ausgang des Konflikts entscheidend war aber der Zusammenhalt und die Solidarität unter der Mehrheit der Beschäftigten. Über lange Jahre hinweg war so etwas wie eine Gemeinschaft entstanden, die über die betrieblichen Arbeitszusammenhänge hinaus auch soziale Kontakte einschloss. Das ist in den anderen Maredo-Filialen und darüber hinaus in vielen anderen Betrieben insbesondere bei prekärer Beschäftigung nicht der Fall. Das »Abstoßen« der in langjähriger Kooperation erfahrenen Beschäftigten und deren Ersatz durch häufig wechselnde Beschäftigte mit befristeten Verträgen erschweren naturgemäß eine kollektive Interessenvertretung und die Entwicklung über längere Zeit stabiler Widerstandsformen.

Insofern hat das Unternehmen sein gewerkschaftsfeindliches Ziel durchsetzen können. Andererseits haben die Kolleginnen und Kollegen aber auch unter Beweis gestellt – und sind deshalb auch Beispiel und Vorbild für andere Belegschaften –, dass Widerstand und ein langer Atem von Erfolg gekrönt sein können. In diesem Sinne trug die geschasste, aber kämpfende Belegschaft einen Sieg davon.

*  Edwin Schudlich ist promovierter Diplomsoziologe. Er arbeitete über 20 Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialforschung und anschließend über 10 Jahre beim DGB Hessen. Er lebt nunmehr als Rentner in Frankfurt am Main und ist dort weiterhin gewerkschaftlich, politisch und in der Bildungsarbeit aktiv.

Anmerkung:

»Maredo macht Spaß« ist der Werbeslogan auf der Maredo Homepage.