Landverlust und Hunger durch Mikrokredit-Überschuldung in Kambodscha

Dossier

„„Manche verkaufen ihr Land und nehmen alles Geld, um die Banken zu bezahlen. Wenn das Geld nicht reicht, verkaufen sie auch ihr Haus. Manche sind gezwungen, ihre Kinder aus der Schule zu nehmen und arbeiten zu lassen, um die Schulden zu tilgen.“ Was die Landrechtsaktivistin Phav Nherng aus der Gemeinde Chi Khor Kraom im Südwesten Kambodschas berichtet ist kein Einzelfall. Überall im Land werden überschuldete Haushalte in Hunger und den Verkauf ihrer Felder getrieben. Familienmitglieder müssen in die Städte oder ins Ausland migrieren. Kinder und Jugendliche werden aus der Schule genommen, um bei der Rückzahlung der Darlehen zu helfen. Manche Familien werden sogar in die Schuldknechtschaft getrieben. Betroffene haben kaum eine Möglichkeit, sich zu wehren – es gibt kaum Gesetze oder Verordnungen, welche Mikrokreditnehmer*innen schützen…“ Pressemitteilung vom 17. Februar 2022 von FIAN Deutschland und weitere Informationen zur Studie und ihren Folgen:

• Überschuldung in Kambodscha: Die Last der Mikrokredite – Finanzinstitute haben arme Menschen in Kambodscha als Kunden entdeckt
  „… »So gegen acht Uhr fand ich meinen Bruder. Er hatte sich aufgehängt, an einem Balken des Schuppens, der auf seinem Acker stand«, erzählt der Schwager von Kwak Nga. Die Frau hatte ihn losgeschickt, nachdem ihr Ehemann nicht zur gewohnten Zeit zum Essen nach Hause gekommen war. Kwak Nga hält ein Foto ihres Mannes in den Händen: frisierte, dunkle Haare, dunkelblauer Anzug, eine weißblau gestreifte Krawatte. Die Familie gehört zu den Tampuan, einer indigenen Gruppe im Nordosten Kambodschas, nahe der vietnamesischen Grenze. Kwak Ngas Mann war hoffnungslos überschuldet: bei Lolc, einem der führenden Mikrofinanzinstitute in Kambodscha. Das südostasiatische Land gilt als Goldgrube der Mikrofinanz: Mehr als 100 Banken und Mikrofinanzinstitute (MFI) versuchen, so viele Kredite wie möglich unter die 17 Millionen Einwohner zu bringen. Seit einigen Jahren warnen Menschenrechtsorganisationen vor den Folgen einer massenhaften Überschuldung. (…) Trotz der harten Arbeit hatten Kwak Nga und ihr Mann am Essen gespart, mussten sich Geld bei Verwandten und privaten Kredithaien leihen. Nichts ließen sie unversucht, um die monatlichen Raten von 650 Dollar zu stemmen – der gesetzliche Mindestlohn liegt bei 200 Dollar. Erst in den Monaten vor seinem Tod hatte Lolc Cambodia dem Ehemann noch einen Kredit gewährt, der seine Schulden bei dem Mikrofinanzier auf mehr als 18 000 Dollar verdreifacht hatte. (…) Solche Schuldenfälle seien nur die Spitze des Eisbergs, erklärt Naly Pilorge von der kambodschanischen Menschenrechtsorganisation Licadho. »Fast jeder in Kambodscha ist in irgendeiner Form verschuldet, mit Ausnahme der Reichen und der Eliten.« Erst vier Monate nach dem Tod des Mannes, nachdem Licadho die Geschäftsführung von Lolc angeschrieben hatte, ließen Mitarbeiter des Finanzinstituts davon ab, die ausstehenden Raten bei der Witwe einzufordern. (…) Mikrokreditnehmer müssen hohe Zinsen zahlen: In Kambodscha gibt es zwar offiziell eine Zinsobergrenze von 18 Prozent. Durch Gebühren und Kommissionszahlungen sind die Kosten eines Kredits in der Regel aber viel höher, bis zu acht Prozent dürfen die Institute laut ihrem kambodschanischen Dachverband zusätzlich erheben. Von diesem Geld müssen die Institute dann ihrerseits Zinszahlungen an die Investoren leisten. »Das sind zum Beispiel zirka neun Prozent im Fall von Microfinance Enhancement Facility«, so Cramer. 2019 hat der Investmentfonds rund 50 Millionen US-Dollar Zinseinnahmen erzielt. »Mehr als die Hälfte davon werden als Dividende ausgeschüttet, also auch an die Kreditanstalt für Wiederaufbau und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.« (…)In vielen Fällen würden Familien »extrem darunter leiden, dass sie verschuldet sind«, sagt der Entwicklungsforscher Frank Bliss. 2022 hat er mehr als 1400 Haushalte in Kambodscha zu ihren Krediten befragt, im Auftrag des Instituts für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg. Die Resultate der Untersuchung: Der Markt ist übersättigt, das führt zu aggressiver Kreditvergabe. Die Folge: »Viele Menschen, die nichts außer einen Landtitel besitzen, haben Kredite bekommen, obwohl klar ist, dass sie diese nach menschlichem Ermessen nicht zurückzahlen können«, so Bliss. Das führe zu Kinderarbeit, Arbeitsmigration und Landverkäufen. Seine Empfehlung an die Investoren: Der Sektor benötige kein »zusätzliches deutsches Geld oder zusätzliches Geld von ethischen Fonds«.“ Artikel von Gerhard Klas vom 14. März 2024 in Neues Deutschland online 
• Mikrokredit-Überschuldung in Kambodscha: Weltbank-Tochter IFC könnte unabhängige Untersuchung blockieren „Die unabhängige Ombudsstelle der International Finance Corporation (IFC), ein Mitglied der Weltbank-Gruppe, hat eine umfassende Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen im Zuge von Überschuldung in Kambodscha beschlossen. Zuvor hatten lokale Menschenrechtsorganisationen Beschwerde bei der Ombudsstelle CAO eingelegt. Die Untersuchung würde mehrere von der IFC finanzierte Mikrofinanzinstitute und -fonds betreffen, an deren Finanzierung z.T. auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und private Investoren beteiligt sind. Die IFC will die Entscheidung der Ombudsstelle nun nochmals überprüfen – ein ungewöhnlicher Schritt, der die Untersuchung weiter verzögern oder beenden könnte.
  Im Februar 2022 reichten die Kambodschanische Liga zur Förderung und Verteidigung der Menschenrechte (LICADHO) und Equitable Cambodia eine offizielle Beschwerde bei der Ombudsstelle der IFC im Namen von Mikrokreditnehmer*innen ein, die von Überschuldung und Menschenrechtsverletzungen betroffen sind.  Diese umfassen u.a. Ernährungsunsicherheit, Kinderarbeit und Verletzungen von Landrechten indigener Völker. In der Beschwerde wird der IFC vorgeworfen, ihre Sorgfaltspflichten in Kambodscha verletzt und dadurch zu diesen Menschenrechtsverletzungen beigetragen zu haben. Mehr als die Hälfte aller Haushalte Kambodschas haben Mikrokredite aufgenommen; die durchschnittliche Kredithöhe beträgt fast 5.000 US-Dollar, Hunderttausende sind hoffnungslos überschuldet.
  Die Ombudsstelle der IFC hat die Beschwerde gründlich überprüft und teilte kürzlich auf ihrer Website mit, dass „eine Untersuchung gerechtfertigt“ sei. Diese würde sechs IFC-finanzierte Mikrokreditgeber (ACLEDA, Amret, Prasac, Hattha Bank, LOLC und Sathapana) sowie vier Fonds bzw. Investmentgesellschaften (Microfinance Enhancement Facility, Microfinance Initiative for Asia Debt Fund, Advans S.A. und North Haven Thai Private Equity Fund L.P.), an denen die IFC beteiligt ist, umfassen. Doch am 29. Juni 2023 beantragte die IFC-Leitung, die Entscheidung der Ombudsstelle zu überprüfen. Eine neue Richtlinie ermöglicht es der IFC, solche Überprüfungen durch den IFC-Vorstand mit Fokus auf spezifische „technische Kriterien“ einzuleiten. Der Vorstand könnte der Untersuchung zustimmen oder aber die Entscheidung der Ombudsstelle aufheben. Dies ist der erste Antrag dieser Art seit Einführung der Richtlinie im Jahr 2021.
  In einer Pressemitteilung der kambodschanischen Menschenrechtsorganisationen bezeichnet die Direktorin von LICADHO, Naly Pilorge, die Intervention der IFC als „beschämenden Trick, um sich einer Prüfung zu entziehen“. „Die IFC muss beweisen, dass sie sich der Rechenschaftspflicht durch die CAO [Ombudsstelle] verpflichtet fühlt und aufhören zu versuchen, einen unabhängigen Prozess zu korrumpieren“, so Pilorge weiter. Eang Vuthy, Direktor von Equitable Cambodia ergänzt: „Wir hoffen, dass diese Untersuchung so schnell wie möglich vorankommt, um das Recht der Kreditnehmer*innen auf Entschädigung zu fördern und die durch diese Investitionen verursachten schweren Schäden zu beheben“. Eine unabhängige Untersuchung der Ombudsstelle wäre auch für die deutsche staatliche Entwicklungsbank KfW, deren Tochter DEG, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie mehrere privatwirtschaftliche Investoren äußerst relevant, da sie ebenfalls an der Finanzierung der beschuldigten Kreditinstitute beteiligt sind. Die KfW und IFC sind Gründungsmitglieder der Fonds Microfinance Enhancement Facility (MEF) und der Microfinance Initiative for Asia Debt Fund (MIFA), über die einige der Mikrokreditinstitute gefördert werden. (…) „Wir fordern die Bundesregierung auf, sich bei der IFC dafür einzusetzen, dass die Untersuchung nicht aus fadenscheinigen Gründen in letzter Minute abgeblasen wird“, so Mathias Pfeifer, Südostasien Referent von FIAN Deutschland. „Eine solche unabhängige Untersuchung ist lange überfällig und würde einen wichtigen Beitrag leisten, um die Menschenrechte von überschuldeten Mikrokreditnehmer*innen zukünftig besser zu schützen“, ergänzt Raphael Göpel von der Stiftung Asienhaus.“ Pressemitteilung vom 03.07.2023 von FIAN Deutschland und Stiftung Asienhaus 
• Mikrokredit-Überschuldung in Kambodscha: Menschenrechtsorganisationen reichen Beschwerde gegen Oikocredit ein 
  „Die Menschenrechtsorganisationen LICADHO, Equitable Cambodia und FIAN Deutschland haben heute bei der Nationalen Kontaktstelle für OECD-Leitsätze der niederländischen Regierung Beschwerde gegen Oikocredit eingereicht. Dem ethischen Investor, dessen Hauptsitz in den Niederlanden liegt, wird vorgeworfen, trotz der seit mindestens 2017 vorliegenden Belege über die Überschuldungskrise weiter Investitionen an kambodschanischen Mikrofinanzinstituten (MFI) getätigt zu haben. Oikocredit hat zwischen 2017 und 2022 in großem Stil in kambodschanische MFI investiert, obwohl die weitverbreitete Überschuldung und deren absehbare negative Folgen vom UN-Generalsekretär, von lokalen und internationalen Menschenrechtsgruppen, Journalist*innen und sogar von einer durch Oikocredit selbst unterstützten Studie bereits 2017 bestätigt wurden. Trotzdem erhöhte Oikocredit das Kambodscha-Portfolio von EUR 50 Millionen im Jahr 2017 auf mehr als EUR 67 Millionen im September 2022. Kambodscha ist damit nach Indien das zweitgrößte Investitionsland für Oikocredit. Mehr als die Hälfte des Mitgliederkapitals Oikocredits stammt dabei von deutschen Anleger*innen. Die Oikocredit-Investitionen haben in Kambodscha zu der weitverbreiteten Überschuldung und Menschenrechtsverletzungen beigetragen…“ Pressemitteilung vom 12. Dezember 2022 bei Fian 
• Kambodscha: Von Bundesregierung geförderte Studie bestätigt gravierende Probleme im Mikrokreditsektor 
  „Eine vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderte Studie bestätigt das Problem der weitverbreiteten Überschuldung in Kambodscha durch Mikrokredite. Dieses führt zu einer „bedenklich hohen“ und „nicht akzeptablen“ Zahl von Landverkäufen. Die Studie zeigt, dass mehr als 167.000 kambodschanische Haushalte in den letzten fünf Jahren Land verkaufen mussten, um Kredite zurückzuzahlen. Die Menschenrechtsorganisation FIAN Deutschland, die Kambodschanische Liga zur Förderung und Verteidigung der Menschenrechte (LICADHO) und Equitable Cambodia fordern die Bundesregierung und andere Geber des Mikrofinanzsektors auf, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen und unverzüglich konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Die Studie, die vom BMZ in Auftrag gegeben wurde, um „statistische Evidenz“ zur Überschuldung in Kambodscha zu gewinnen, umfasste eine Haushaltsbefragung, Gruppendiskussionen mit Dorfbewohner*innen und Interviews mit lokalen Behörden in 24 Dörfern. Sie ergab unter anderem: eine sehr hohe durchschnittliche Kredithöhe von 5.183 US Dollar bei den verschuldeten Haushalten, von denen viele sehr arm sind (mit jährlichen Zinssätzen von 18 Prozent plus Gebühren für Mikrokredite); fast die Hälfte der verschuldeten Haushalte hat Rückzahlungsschwierigkeiten; von den Haushalten mit Rückzahlungsschwierigkeiten haben 13 Prozent berichtet, dass sie in den letzten fünf Jahren Land verkaufen mussten, um Kredite zurückzuzahlen (hochgerechnet auf alle Kreditnehmer*innen würde dies 33.480 schuldengetriebene Landverkäufe pro Jahr bedeuten); „in einer Reihe von Fällen“ wurden Kreditnehmer*innen Opfer von Menschenrechtsverletzungen; eine Reduzierung der Ausgaben für Lebensmittel kommt häufig vor; Teilnehmer*innen der Gruppendiskussionen und lokale Behörden gaben an, dass Kinder aus der Schule genommen werden, um für die Rückzahlung von Krediten zu arbeiten. Die Analyse bestätigt weiterhin, dass der kambodschanische Mikrofinanzsektor stark gesättigt ist, was zu einem massiven Wettbewerb zwischen den Anbietern führt. Aggressive Tür-zu-Tür-Kreditwerbung sowie ein übermäßiger Rückgriff auf Land als Sicherheit für Mikrokredite ist gängige Praxis. Die INEF-Forscher kommen zu dem Schluss, dass zwischen 25 und 50 Prozent der 2,8 Millionen verschuldeten Haushalte in Kambodscha überschuldet sind – ähnlich dem Befund einer Studie aus dem Jahr 2017, die unter anderem vom BMZ finanziert wurde. (…) Die Studie weist zwar zu Recht darauf hin, dass die kambodschanischen MFI und Banken mehr als genug Gewinne machen, um die Kosten für den dringend benötigten Schuldenerlass zu decken, doch sollten sich Geber wie die zuständigen deutschen Entwicklungsbanken nicht aus der Verantwortung stehlen. „Die Entwicklungsbanken und Mikrofinanzfonds haben ihre menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten in Kambodscha zweifelsohne missachtet“, sagt Mathias Pfeifer, Referent bei FIAN. (…) „Die deutschen Entwicklungsbanken und andere Geber sollten die satten Gewinne, die sie über viele Jahre hinweg mit überschuldeten Kreditnehmer*innen gemacht haben, für einen Schuldenerlass verwenden und den Opfern von Menschenrechtsverletzungen wirksame Abhilfe verschaffen,“ so Naly Pilorge von LICADHO…“ Pressemitteilung vom 14. September 2022 von FIAN Deutschland 
• Kambodscha: Beschwerde bei Ombudsstelle der Weltbank-Tochter IFC wegen Menschenrechtsverletzungen im Mikrofinanzsektor
  „Die Ombudsstelle der International Finance Corporation (IFC), ein Mitglied der Weltbank-Gruppe, hat eine Beschwerde gegen sechs Mikrofinanzinstitutionen und Banken angenommen, die von der IFC finanziert werden. Diesen werden Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen IFC-Leistungsstandards bei der Vergabe von Mikrokrediten in Kambodscha vorgeworfen. Die sechs Institutionen werden auch durch deutsche Entwicklungsbanken und private Investoren finanziert.
  Die unabhängige Beschwerdestelle der IFC, der Compliance Advisor Ombudsman (CAO), akzeptierte die Beschwerde, welche von den Menschenrechtsorganisationen Equitable Cambodia (EC) und der Kambodschanische Liga zur Förderung und Verteidigung der Menschenrechte (LICADHO) im Namen von betroffenen Kreditnehmer*innen eingereicht wurde. In der Beschwerdeschrift wird aufgezeigt, wie die IFC ihre Verpflichtung zur Durchführung von Sorgfaltsprüfungen und zur Überwachung von Mikrofinanzierungsprojekten vernachlässigt hat. Die Projekte führten zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Kinderarbeit und Verletzungen von Landrechten indigener Völker. (…) Die Beschwerde bezieht sich auf Darlehen und Investitionen an sechs Mikrofinanzinstitute und Banken in Kambodscha: ACLEDA, Hattha Bank, Sathapana, Amret, LOLC und Prasac. Gemeinsam decken diese Institutionen etwa 75 Prozent des Mikrokreditmarkts in dem Land ab. Sie erhielten in den letzten fünf Jahren von der IFC zusammen mehr als 400 Mio. US-Dollar.
  Unterstützt wird die Beschwerde von FIAN Deutschland. Die Menschenrechtsorganisation hat kürzlich eine Studie veröffentlicht, welche die Beteiligung der deutschen Entwicklungsbanken KfW und DEG sowie in Deutschland tätiger Mikrokreditinvestoren beim Aufbau und der Finanzierung des kambodschanischen Mikrofinanzsektors aufzeigt. Auch die in der Beschwerde angeklagten kambodschanischen Mikrokreditanbieter erhalten oder erhielten Gelder von KfW, DEG sowie den privaten Investoren Oikocredit, Triodos Bank, Invest in Visions, Vision Microfinance, Bank im Bistum Essen und GLS Bank (nicht jeder dieser Investoren finanziert alle sechs Institutionen in Kambodscha).
  Die Menschenrechtsverletzungen im Mikrokreditsektor Kambodschas wurden umfangreicht dokumentiert. Eine sektorweite Prüfung ist dringend erforderlich, um das ganze Ausmaß und die Schwere der verursachten Schäden zu ermitteln…“ Pressemitteilung vom 03. Mai 2022 von FIAN Deutschland 
• In der Pressemitteilung vom 17. Februar 2022 von FIAN Deutschland heißt es weiter: „… Im vergangenen Jahrzehnt wuchs der Mikrofinanzsektor Kambodschas mit rasanter Geschwindigkeit und ist heute einer der größten weltweit. Ende 2020 umfassten die 2,8 Millionen ausstehenden Mikrokredite satte 11,8 Milliarden US-Dollar. Die durchschnittliche Höhe dieser „Mikro“-kredite liegt bei 4.280 US-Dollar – die höchste weltweit. Zwischen 28 Prozent und 50 Prozent der Kreditnehmer*innen sind überschuldet oder von Überschuldung bedroht. Über viele Jahre waren Jahreszinssätze von 20-30 Prozent die Norm. 2017 kappte die Regierung den Jahreszinssatz auf 18 Prozent, doch die kambodschanischen Kreditinstitute umgehen diese offizielle Obergrenze. Durch die COVID-Pandemie hat sich die Situation für viele Kreditnehmer*innen nochmals deutlich verschärft, während die kambodschanischen Mikrofinanzinstitute (MFI) und Banken auch im Krisenjahr 2020 Rekordgewinne einfuhren. Viele der kambodschanischen MFI und Banken, welche für systematische Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, werden von den deutschen Entwicklungsbanken KfW und DEG finanziert – entweder direkt, oder über Mikrofinanzfonds wie MEF und MIFA, an denen wiederum das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) beteiligt ist. Auch private Anleger*innen aus Deutschland sind über die Investitionen „nachhaltiger“ Banken und Mikrofinanzinvestoren beteiligt. Zu den größten privaten Investoren, über die Geld aus Deutschland in den kambodschanischen Mikrokreditsektor fließt, gehören laut FIAN-Recherchen Oikocredit, die Triodos Bank, Invest in Visions und der österreichisch-luxemburgische Dual Return Fund. Auch die Bank im Bistum Essen und die GLS Bank verfügen über Mikrofinanzfonds, die große MFI in Kambodscha finanzieren…“
• Siehe die 17-seitige FIAN-Studie  und auch:
• Ohne Haus und Hof
  „Mikrokredite gelten als Wunderwaffe gegen Armut. Tatsächlich treiben sie viele Menschen in die Schuldenfalle, die dann ihr Land verlieren, wie eine Studie am Beispiel Kambodschas zeigt. Dennoch pumpen auch Nachhaltigkeitsbanken Geld in diesen Sektor…“ Artikel von Kathrin Hartmann vom 17.02.2022 in der FR online