Zwangsarbeit für Erwerbslose beenden – Kombilöhne abschaffen!
„Unter dem Titel „Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor – die langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen“ hat das Gewerkschaftsforum Dortmund seine Vorstellungen einer Unterstützung von Langzeitarbeitslosen bei „scharf-links“ und auf eigener Homepage veröffentlicht. Leider wurden dabei mal wieder nicht die Erwerbslosen gefragt. Stattdessen wurden Stellungnahmen, die von der Partei Die Linke bis zu den für HARTZ IV verantwortlichen neoliberalen Parteien SPD und Bündnis90/Die Grünen reichen und öffentlich geförderte Beschäftigung (ÖGB) kolportieren, für eine Unterstützung der Langzeitarbeitslosen ausgegeben. Das Gewerkschaftsforum Dortmund befindet sich auch im Einklang mit dem DGBBundesvorstand, der schon aus seiner paritätischen Beteiligung an der Bundesagentur für Arbeit ein Interesse hat, dort Instrumente und Macht anzusiedeln. Bereits der DGB Niedersachsen wirkt hier differenzierter und fordert für einen ÖGB wenigstens Tarife und Freiwilligkeit. Aber was fordern die Erwerbslosen?...“ Beitrag von Volker Ritter, ver.di-Erwerbslosenausschuss Hannover-Leine-Weser, vom 13.6.2016 
und dazu:
- Schön im Text: „… Der Kombilohn
Um angeblich Erwerbslosen zu helfen, wird am liebsten den Kapitalisten geholfen. Immer wieder werden Sozialgelder in Wirtschaftsförderung umgewandelt. Deutlichstes Beispiel sind hier Lohnzuschüsse. Wir Erwerbslose haben keine Einwände, wenn Steuermittel vom Bund auf Kommunen verteilt werden. Aber wenn Steuermittel für den Profit privater Kapitaleigner benutzt werden, haben wir ein Problem.
Das Problem der Sozialarbeit
SozialarbeiterInnen erklären uns gern, wie glücklich wir doch wären, wenn wir Erwerbslosen noch irgendwie verwertbar wären. Dabei verschweigen sie natürlich, dass sie ihren eigenen Job einer Hartz-IV-Industrie verdanken, die neben Profiten aus Massnahmen direkt von Zwangsarbeit profitiert. Die Zwangsarbeit in Form von Ein-Euro-Jobs soll ja aktuell über Flüchtlinge ausgeweitet werden. Ihr Charakteristikum bleibt eine Verwaltungspauschale für die Massnahme. Damit gibt es nicht nur Arbeitskräfte umsonst, sie bringen auch noch Geld mit.“
- Die Kritik bezieht sich auf den Artikel des Gewerkschaftsforums Dortmund vom 4. Juni 2016
(den wir auf genau diesen Gründen nicht verlinkt hatten): Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor – die langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen