Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Bei einer Attacke mit einem Auto auf antifaschistische Demonstranten ist am Rande eines Naziaufmarsches in Charlottesville eine Frau getötet worden. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Als Verdächtigen hat die Polizei einen 20-Jährigen in Gewahrsam genommen. Er soll sein Auto vorsätzlich in eine Gruppe von Menschen gesteuert haben, die gegen eine Kundgebung von rechtsextremen und rassistischen Gruppen protestierten. 19 weitere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt“ – aus der redaktionellen Meldung „Tote bei Angriff auf Anti-Nazi-Proteste“ am 13. August 2017 in neues deutschland, worin es unter anderem auch noch heißt: „Einige der Rechtsextremisten erhoben die rechte Hand zum Hitler-Gruß. Viele führten Flaggen der früheren Südstaaten-Konföderation mit sich, die liberale US-Bürger als Symbol des Rassismus betrachten. Manche Teilnehmer führten Trumps Wahlkampf-Slogan »Make America Great Again« mit sich. Der Protestmarsch unter dem Motto »Unite the Right Rally« (Kundgebung zur Vereinigung der Rechten) sollte sich gegen die Stadtverwaltung von Charlottesville richten. Diese will ein Denkmal des Bürgerkriegs-Generals Robert Lee entfernen lassen. Lee führte die Südstaaten-Truppen, die für die Sklaverei eintraten…“ Siehe dazu drei weitere aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge 
„Wer bin ich? Der beschleunigte Kapitalismus erzeugt das Bedürfnis nach Identität. Deren regressive, nationalistische Ausprägung ist längst zum gesellschaftlichen Problem geworden – aber ohne Ich-Stärke wird die Revolution nicht zu machen sein. (…) Mit der Identität ist es wie mit den Werten: Wenn viel über sie geredet wird, ist es eigentlich bereits zu spät. Begriffe wie Sinn, Werte und Identität sind Reparaturkategorien, die auf einen Mangel antworten. (…) Das Wort Werte sollte man auf die Börse beschränken. Die Moral wird von der Motorik des Geldes zerrieben und kann nicht synthetisch nachproduziert werden wie Kautschuk. (…) Nun könnte man als Linker den Zerfall des libidinösen Kitts der Klassengesellschaft ja begrüßen. Aber das Lachen darüber bleibt uns im Halse stecken, wenn wir gewahr werden, dass die Flüchtigkeit von allem und jedem auch die Widerstandskräfte erfasst und schwächt. Die sozialen Bewegungen der jüngsten Zeit lodern auf wie ein trockenes Reisigbündel, wenn man ein Streichholz daranhält und hineinbläst, und sinken dann ganz schnell wieder in sich zusammen. Die Leute gehen nach Hause und machen weiter wie zuvor. Die Flüchtigkeit weist sie als heutige Bewegungen von heutigen Menschen aus. Sie haben nicht die richtige Innenausstattung und das psychische Fundament für die Verfolgung langfristiger Ziele. Seltsamerweise scheint es so zu sein, dass mit dem Zerfall der bürgerlichen Subjektstrukturen sich auch die Tugenden des Widerstands auflösen. (…) Jeder starren Identität wohnt eine Tendenz inne, sich gegen andere Identitäten gereizt und streitbar abzugrenzen. Der utopisch ins Auge gefasste nichtfaschistische Bürger besäße eine dialektische Identitätsstruktur, die ihn instand setzen würde, Ambivalenzen und Differenzen zu ertragen und nicht lösbare Widersprüche prüfend bestehen zu lassen. (…) Der späte Kapitalismus bringt ein gefräßiges, ungeduldiges, auf seinen »Spaß« bedachtes Erwachsenen-Kind hervor, das sich genüsslich die Flasche geben lässt und für ständige Veränderungen offen ist. Widerstand ist von ihm schwerlich zu erwarten, denn Menschen, die über keine innere Vorratshaltung und Erinnerung verfügen, können keine Vorstellungen von dem entwickeln, wie es sein sollte und wie es anders sein könnte…“ Artikel von Götz Eisenberg in junge Welt vom 12.08.2017 
„Der NSU-Prozess neigt sich langsam dem Ende zu. In den letzten Tagen vor der Sommerpause begann die Generalbundesanwaltschaft mit ihrem Plädoyer. Es bilanziert fast 400 Verhandlungstage. In einem Brief an die Öffentlichkeit melden sich nun die Anwälte und Anwältinnen der NSU-Opfer zu Wort. Darin werfen sie der Gerneralbundesanwaltschaft Irreführung, Diffamierung und ein verzweifeltes Festhalten an der Dreier-Täter-These vor. Über die Kritik an der Generalbundesanwaltschaft im NSU Prozess sprachen wir mit dem Nebenklageanwalt Björn Elberling. Er vertritt die Opfer des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße und er hat den Brief an die Öffentlichkeit mitgezeichnet“ – so der Einleitungstext zum Gespräch „NSU-Prozess: Nebenklage wirft Generalbundesanwaltschaft Irreführung und Diffamierung vor“ am 10. August 2017 bei Radio Corax in dem die Kritik im Offenen Brief näher erläutert wird. Siehe dazu auch den Offenen Brief der Nebenklage-Anwälte 
„Die Ende Juli 2017 veröffentlichten „Poison Papers“ sind eine Sammlung von Korrespondenzen und wiederentdeckten Dokumenten, die bis in die 1920er Jahre zurückreichen. Sie zeigen, dass sich sowohl die chemische Industrie als auch die zuständigen Regulierungsbehörden der außerordentlichen Toxizität vieler chemischer Produkte trotz anderslautenden Beteuerungen durchaus bewusst waren – und wie beide Seiten zusammengearbeitet haben, um diese Informationen vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Die „Poison Papers“-Aktivisten glauben, dass ihre Veröffentlichung die verbreitete Wahrnehmung der von Chemikalien ausgehenden Gefahren ändern kann, weil die Dokumente eine zusätzliche Dimension ans Licht holen: das Ausmaß des Betrugs, mit dem diese Stoffe marktfähig gemacht wurden, von Behörden, deren Aufgabe eigentlich im Schutz von Gesundheit und Umwelt besteht“ – aus dem Beitrag „Poison Papers: Schatztruhe voll toxischer Geheimnisse“ von Bernd Schröder am 10. August 2017 bei telepolis, der den Inhalt dieser rund 20.000 nun veröffentlichten Dokumente ausführlich in mehreren Teilen skizziert. Nicht ganz zufällig, dass in den meisten der zahlreichen Kommentare zu diesem Beitrag das „Bedauern“ auftaucht, dass diese Initiative sich „nur“ mit den USA befasst. Siehe dazu auch die Webseite des Projektes Poison Papers 
„War starts here Camp 2017 – Mobi geht in die heiße Phase! Krieg.Macht.Flucht. Ohn.Macht durchbrechen! Wir freuen uns wahnsinnig über den ganz frisch rausgekommenen Mobi-Clip für das diesjährige Ohn.Macht durchbrechen! // War Starts Here Camp 2017 Nach Hamburg ist der Protest gegen die bestehenden Verhältnisse nicht vorbei – im Gegenteil! Das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark (Sachsen-Anhalt, nahe Magdeburg) gehört zu den modernsten, größten und teuersten Europas. Hier wird Krieg trainiert – nicht nur die Bundeswehr nutzt dieses Programm, sondern auch die NATO und andere Armeen. Seit Jahren formiert sich hier aber auch Protest und Widerstand gegen die allgegenwärtige Millitarisierung!…“ – so beginnt die Mitteilung zum Vorbereitungs-Endspurt des „War starts here Camp 2017“ am 16. Juli 2017 bei linksunten.indymedia, in dem auch auf den ersten Aufruf und das Mobilisierungsvideo verlinkt wird. Siehe die Aktionsseite und hier neu den Bericht 
„… Die Wissenschaft »Rassenhygiene« trugen in der Weimarer Republik alle weltanschaulichen Strömungen. Daher gingen auch politisch Verfolgte der Ideologie des angeblich verschiedenen »Wertes der Menschen« auf den Leim. (…) Erwerbslosen im deutschen Faschismus wurde grundsätzlich »Arbeitsscheu« unterstellt; das beinhaltete einen »Hang zum Verbrechen«. In der deutschen Geschichte wurde Erwerbslosen durchgehend die Schuld an ihrer Situation in die eigenen Schuhe geschoben. Das war bereits vor 1933 so, was sich beim Phänomen der sogenannten Arbeitshäuser zeigt. Die Faschisten wollten Erwerbslose als »Minderwertige« ausrotten. Nach 1945 wurde in der BRD die Zwangsarbeit laut Bundessozialhilfegesetz eingeführt, die verfälschend »Hilfe zur Arbeit« hieß. Seit 2005 kennen wir Zwangsarbeit – so nennt es auch die Internationale Arbeitsorganisation ILO – in Form von »Ein-Euro-Jobs«. Deutschland erweist sich im Umgang mit Erwerbslosen seit mehr als einem Jahrhundert als lernunfähig. Breite Gesellschaftsteile unterstützen süffisant verletzende Diffamierungen Dritter, weil sie Sündenböcke brauchen. Mangelndes Einfühlungsvermögen und auch die Faulheit in der Auseinandersetzung mit den NS-Postulaten bei Gedenkverwaltungen zeigen dies. (…) Im abschätzigen Umgang mit Erwerbslosen sehe ich erschreckende Parallelen zu den Jahren ab 1924…“ Interview vom 9. August 2017 von und bei Peter Nowak zu ihrem neuen Buch ![[17.-21. Mai 2017 in Köln] Tribunal „NSU-Komplex auflösen“](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/04/TNKS_Logo.jpg){kind=logo}
Die massive Kritik – von vielen Seiten – an der Staatsanwaltschaft mit ihren „eisernen These“ der Dreiergruppe im NSU-Verfahren ruft verschiedenste Reaktionen hervor. Bei der Staatsanwaltschaft die eindeutigsten: Die Kritik wird rundherum abgelehnt, im Gegenteil, es wird versucht, sie regelrecht nieder zu machen. Das kann nicht überraschen, entspricht es doch dem politischen Auftrag der Staatsanwaltschaft. Aber auch in Fachkreisen – und dies auch durchaus bei Juristen, die keineswegs die Positionen der Staatsanwaltschaft teilen – ist eine Gegenreaktion zu sehen. Die im Wesentlichen darin besteht, dahingehend zu argumentieren, ein Strafverfahren könne nicht „alles aufklären“. In diesem Sinne gab es in den letzten Tagen eine kleine Reihe von Beiträgen, die wir anhand eines exemplarischen Beitrags kurz kommentieren möchten. Siehe dazu einen Kurzkommentar in drei Punkten zu den Möglichkeiten eines Strafverfahrens anhand eines aktuellen juristischen Beitrags dazu 
Es war einst – einst – das Kampfprogramm all derer, die am Grundbedürfnis nach Wohnung verdienen wollen: Ein Drittel des Einkommens für Miete, das fänden sie OK, posaunten vor mehr als 30 Jahren die Vertreter der privaten Vermieter in die Welt hinaus. (Aber das war auch zu Zeiten, als die Jusos noch forderten, die Verdienst-Obergrenze bei 5.000 DM anzusetzen, wie eigentlich Frau Nahles noch dunkel sich erinnern müsste). Das wird inzwischen als selbstverständlich angenommen. In dem Beitrag „Datenjournalismus: Wie hoch sind die Mieten wirklich?“ von Johann Stephanowitz am 08. August 2017 bei netzpolitik.org wird ein Beitrag der Berliner Morgenpost kommentiert, der genau von diesem Drittel ausgeht: „Hierzu wurden die Mieten aktueller Wohnungsangebote aus den 1.375 Postleitzahl-Bereichen der 79 deutschen Großstädten miteinander verglichen. Die verwendeten Daten stammen vom Immobilien-Dienstleister CBRE, vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung und vom Deutschen Mieterbund. Das Interessante an der Analyse der Berliner Morgenpost ist, dass sie die Mietpreisdaten mit dem durchschnittlichen Einkommen in den jeweiligen Städten in Verbindung setzt. So gelten alle Gegenden, in denen die durchschnittliche Angebotsmiete mehr als ein Drittel des durchschnittlichen Einkommens beträgt, als nicht bezahlbar“. Da kann LabourNet Germany nur die Gebetsmühle herausholen und wiederholen (nein, nicht: Karthago muss zerstört werden, sondern): keine Profite mit Miete! Siehe dazu auch die Erhebung der Berliner Morgenpost 
„2015 gelang es erfreulicherweise zahlreichen Refugees zeitweilig das Grenzregime an den EU-Außengrenzen massenhaft zu durchbrechen. Geschickt wurde seitens der Regierung eine sogenannte „Willkommens-Kultur“ inszeniert. Gleichzeitig erfolgte jedoch eine bösartige Zergliederung der Refugees in „gute“ und „schlechte“, in „brauchbare“ und „unbrauchbare“ gemäß der Devise: ausbeuten die einen, abschieben die anderen. In dieser Atmosphäre der so genannten Willkommens-Kultur wurde dann die Asylgesetzgebung brutal verschärft und die Zahl der Abschiebungen drastisch erhöht. (…) Jene Refugees, die aus verschiedenen Gründen nicht oder nicht sofort abgeschoben werden können, werden unter unerträglichen Lebensbedingungen als nahezu völlig rechtlose Menschen tagtäglich gedemütigt, physisch und psychisch terrorisiert. (…) Für uns als GewerkschafterInnen und Antifas gilt es die Refugees im Kampf gegen die mörderische Abschottungspolitik und die unerträgliche Lage der Refugees überhaupt maximal zu unterstützen. (…) Konsequent solidarisch sein, das erfordert auch, alle deutsch-chauvinistischen Positionen zurückzuweisen und zu bekämpfen, wie sie auch von der DGB-Führung und von sich als „links“ ausgebenden Kräften verbreitet werden…“ Flugblatt der GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion 
„„Bei der ersten Enthauptung habe ich geheult“, erzählte eine Mitarbeiterin im Facebook-Löschzentrum in Berlin unlängst. Nun stockt das soziale Netzwerk das Team deutlich auf. (…) Im Herbst werde in Essen ein zweites Löschzentrum mit 500 Mitarbeitern eingerichtet, teilte das soziale Netzwerk an diesem Mittwoch mit. Am ersten Standort Berlin wird gerade die Zahl der Mitarbeiter der Bertelsmann-Dienstleistungsfirma Arvato, die für Facebook im Einsatz sind, auf 700 erhöht. Das neue Zentrum in Essen soll nicht von Arvato betrieben werden, sondern dem europäischen Anbieter Competence Call Center (…) Vor einiger Zeit hatte Facebook der Öffentlichkeit außerdem erstmals Einblick in die Arbeit in seinem Löschzentrum in Berlin gewährt. Die Erfahrungen der Mitarbeiter sind teils schockierend…“ Beitrag vom 9. August 2017 von und bei der FAZ Wirtschaft online ![[Buch] Schuldenkrise und Landraub in Griechenland](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/12/schuldenkrise_und_landraub.jpg)
Die Löhne in Griechenland sind im Allgemeinen auf einem Niveau, das das Überleben schwer macht. Was aber nicht heißt, dass griechische Unternehmer nicht der Grundqualifikation ihres Standes mächtig waren: Jammern, mit Vorliebe über hohe Lohnkosten. Weswegen es in Krisenzeiten denn zunehmend mehr davon gibt, die zwar Menschen für sich arbeiten lassen, aber keineswegs den Hungerlohn ausbezahlen. Darüber wurde seit 2011 vor verschiedenen Gerichten geklagt, und qua Einsprüche gelangten solche Prozesse nunmehr vor den Obersten Gerichtshof des Landes. Im Juli nun entschied das Oberste Gericht, das sei kein Gesetzesverstoß – es sei denn, der „Arbeitnehmer“ könne nachweisen, dass dies geschehen sei, um ihn dazu zu bringen, selbst (und also: entschädigungslos) zu kündigen. (Mit anderen Worten: Weiter arbeiten – ohne Lohn – ist für diese Art Richter auch OK. Gilt das auch für Pinguin-Garderobe?). Damit bekunden diese sehr ehrenwerten Herren auch, dass ihnen solche Ereignisse wie (einmal mehr) ein in diesen Tagen passierter Selbstmord, weil monatelang kein Lohn ausbezahlt wurde, herzlich egal sind. Und geben schon mal einen mehr als deutlichen Hinweis darauf, wie sie wohl bei den jetzt beginnenden Klagen gegen Zwangsarbeit am Sonntag zu entscheiden gedenken. Auf die Richter kann sich das griechische Kapital verlassen. Zur Abschaffung der Lohnarbeit in Griechenland und ihren Auswirkungen siehe drei aktuelle Beiträge – sowie zur Ausweitung auf Sonntag einen weiteren Beitrag 
„… Seien wir doch mal ehrlich: Was hat uns unsere Arbeitswelt, so wie wir sie kennen, eingebracht? Die fortlaufende Armutsentwicklung in Deutschland durch die Sozialreformen hat die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander gebracht. Die solide Mittelschicht, die unsere Gesellschaft viele Jahrzehnte lang prägte, bröckelt ab, immer mehr Menschen sinken unterhalb der Armutsgrenze. Tatsächlich hat die Umsetzung der Agenda 2010 zu einer Gesellschaftsspaltung auf den verschiedensten Ebenen geführt. (…) Mit einem BGE würden die sinnlosen Ein-Euro-Jobs oder andere repressive Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Vergangenheit angehören. (…) Ich bin der festen Meinung, dass das BGE finanzierbar sein wird, wenn es gewollt ist. Wie der Kuchen neu berechnet und verteilt werden muss, damit wir in einer gerechteren Welt leben können, und ob dazu Steuern notwendig sind, neue Versicherungen oder sonstige Beiträge – das sollten unabhängige, keiner Lobby angehörenden Fachleute und selbstverständlich wir als Bürgerinnen und Bürger (der Souverän) prüfen und errechnen. Denn wir wollen nicht zulassen, dass wir Jahrhunderte zurückfallen in eine neue feudale Gesellschaft, in der wenige alles besitzen und die Masse wie Sklaven gehalten werden. Weit davon entfernt sind wir nicht, falls wir teilweise nicht sogar schon uns darin befinden.“ Beitrag von Inge Hannemann vom 8. August 2017 auf ihrer Homepage 
„… Für mehr als die Hälfte der Beschäftigten gehört übermäßiger Druck zum Arbeitsalltag. 52 Prozent der Arbeitnehmer stehen bei der Arbeit sehr häufig oder oft unter Zeitdruck oder fühlen sich gehetzt. Das ist ein Ergebnis einer großen, repräsentativen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) über arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung. Der Hauptgrund für Zeit- und Leistungsdruck liegt den Befragten zufolge im Wesentlichen in der Organisation der Arbeit. 65 Prozent derjenigen, die sich oft oder sehr häufig gehetzt fühlen, führen das darauf zurück, dass sie zu viele Aufgaben, zu viele Projekte parallel abarbeiten müssen. Ein ähnlich großer Teil der Befragten mit hohem Zeitdruck, nämlich 63 Prozent, sagt, bei ihnen werde die Arbeit von zu wenig Personal erledigt. Doch auch ausreichend viel Personal schützt nicht zwingend vor Belastungen und Stress – vor allem oftmals dann nicht, wenn digitale Technik ins Spiel kommt. (…) Auf diesem Gebiet jedoch sieht die IG Metall dringenden Handlungsbedarf. So sei gerade für die digitale Arbeit das „goldene Regelungsdreieck aus Achtstundentag, der 40-Stunden-Woche und elf Stunden Mindestruhezeit“ notwendig, um die Beschäftigten vor Überforderung und Stress zu schützen, sagt Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. Zugleich erinnert Urban daran, dass die derzeitigen Arbeitsschutzvorschriften bislang keinerlei hinreichende Regelungen zu Verhinderung von psychischen Belastungen vorsehen. Die IG Metall setzt sich deshalb für eine „Anti-Stress-Verordnung“ ein. Mit ihr soll vor allem hoher Leistungsdruck und stetig steigende Arbeitsverdichtung minimiert werden. Eine Anti-Stress-Verordnung ist dabei nicht nur aus Sicht der Gewerkschaften und des Bundesrats wichtig. Auch der 71. Deutsche Juristentag hat beschlossen, dass eine Rechtsverordnung zum Thema psychische Belastungen bei der Arbeit erlassen werden sollte.“ Beitrag der IG Metall vom 9. August 2017 mit Link zur Studie „Gesundheitliche Auswirkungen psychischer Arbeitsbelastungen – Neue Befunde. Siehe dazu unseren Kommentar 
„Das kleine Portugal hat im Sommer schon für dramatische Schlagzeilen gesorgt, als bei Bränden um Pedrogao Grande sogar 64 Menschen ums Leben kamen. Weniger Aufmerksamkeit erhalten die vielen kleineren Brände, die weiter im Land und auch beim den Nachbar in Spanien lodern. Doch gerade das kleine Land am westlichen Rand Europas ist bei Waldbränden abgeschlagener europäischer Spitzenreiter. Bis Ende Juli sind schon fast 120.000 Hektar Wald abgebrannt. Knapp die Hälfte von etwa 53.000 Hektar loderten davon allein im Katastrophengebiet um Pedrograo Grande. Dieser Großbrand hat das Land auf den neuen Rekordkurs gebracht und deshalb liegt dieser Brandsommer bisher weit über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahren. Ein Drittel der gesamten Fläche, die bis Juli in der Europäischen Union abgebrannt ist, findet sich nach Angaben des European Forest Fire Information System (EFFIS) in Portugal. Das Land ist kleiner als Ungarn und etwas größer als Österreich, womit der Umfang der Tragödie deutlich wird, die das Land Jahr für Jahr heimsucht“ – aus dem Beitrag „Schwere Dürre verschärft Waldbrandgefahr weiter“ von Ralf Streck am 09. August 2017 bei telepolis, worin abermals die Rolle der Eukalyptus-Plantagen ausführlich „gewürdigt“ wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge