Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Fahrer seien als Angestellte zu betrachten und damit Mindestlohn-berechtigt, urteilte ein Arbeitsgericht in London. Damit scheiterte Uber mit der Berufung gegen eine Entscheidung der ersten Instanz. Im Oktober 2016 hatten zwei Uber-Fahrer gerichtlich durchgesetzt, dass sie Anspruch auf Urlaubsgeld, Krankengeld und den britischen Mindestlohn haben. – Für das 2009 gegründete US-Unternehmen fahren laut Firmen-Angaben allein in der britischen Hauptstadt 40.000 Personen“ – aus der Meldung „Uber muss Fahrern in Großbritannien Mindestlohn zahlen“ von Christiopher Dernbach am 10. November 2017 bei DLF 24 über das neue (Berufungs-) Urteil, mit dem erneut ein britisches Gericht, begleitet von einer massiven gewerkschaftlichen Kampagne, das Billig-Geschäftsmodell „Ich bin kein Unternehmer, sondern eine App und Du schaust, wo Du bleibst“ von Uber durchkreuzt hat. Neben dem erwähnten Mindestlohn (unter dem die „selbstständigen“ Fahrer nach Abzug all ihrer Kosten deutlich blieben) muss Uber eben auch die erwähnten Sozialausgaben leisten. Siehe zum Urteil weitere aktuelle Beiträge – auch der Gewerkschaften IWGB und GMB, die die Kampagne organisiert hatten 
Die Proteste der rund 3.000 Leiharbeiter von FAW-VW in Changchun begannen Anfang November 2016 keineswegs als Proteste: Sie wollten verhandeln über die Einhaltung der chinesischen Arbeitsgesetze im Werk und gegen ihre soziale Diskriminierung vorgehen. Wozu sie zunächst zu durchaus stattfindenden Verhandlungen eine eigene Delegation wählten und die „Mediation“ der örtlichen Gewerkschaft hatten. Erst als diese Verhandlungen abrupt und ergebnislos abgebrochen wurden, organisierten sie ihre Proteste selbstständig und öffentlich. In diesem ganzen Jahr, das seitdem vergangen ist, hat das Unternehmen VW – mit verschiedenen Begründungen, zuletzt unter anderem mit dem Hinweis darauf, dass man ja nur eine Minderheitsbeteiligung an dem FAW Werk habe – sich rundweg geweigert, die legitimen und bescheidenen Forderungen zu erfüllen und sich an Gesetze zu halten. Das Vorgehen der chinesischen Behörden gegen den Sprecher der Bewegung Fu Tianbo ist ein Ergebnis der völligen Ablehnung legitimer Forderungen: Deswegen ist aus betrieblichen Problemen nun ein Kriminalfall konstruiert worden, als Vorwand, gegen die Bewegung repressiv zu werden. In der Resolution „Release worker representative Fu Tianbo and resume collective bargaining at FAW-Volkswagen“ am 13. November 2017 beim China Labour Bulletin rufen mehrere Basisgruppierungen aus China und Hongkong, Einzelpersonen und auch LabourNet Germany zur sofortigen Freilassung von Fu Tianbo auf – und zu Verhandlungen über die berechtigten Forderungen der Leiharbeiter: Verbreiten und unterstützen ist unser Appell an Leserinnen und Leser! Siehe dazu auch einen Beitrag zur einjährigen Zwischenbilanz der Bewegung der Leiharbeiter bei VW China ![[22. November 2017] ver.di-Aktionstag „Gemeinsam stark in der Altenpflege“ - Menschenkette für mehr Personal in der Altenpflege](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/11/menschenkette-altenpflege221117.jpg)
„Um die Arbeitgeber finanziell zu entlasten, wurde vor mehr als 20 Jahren der Buß- und Bettag als Feiertag gestrichen. Damit sollte der Arbeitgeberanteil zur neu geschaffenen Pflegeversicherung ausgeglichen werden. Jede/r der am Buß- und Bettag arbeitet, tut dies, um die Pflege zu finanzieren. Wir wollen auch dieses Jahr den Tag nutzen um gemeinsam Zeichen zu setzen für bessere Arbeits- und Pflegebedingungen in der Altenpflege. Die Zustände sind alarmierend. Es ist höchste Zeit aktiv zu werden! Der Buß- und Bettag ist der ver.di-Aktionstag für die Altenpflege. Sei auch du dabei! (…) Am 22. November 2017 (Buß- und Bettag) zeigen wir gemeinsam an einem bundesweiten betrieblichen Aktionstag Gesicht für gute Pflege. Mit einer virtuellen Menschenkette machen wir deutlich, dass wir nicht länger zusehen wollen. In vielen Einrichtungen wird es weitere kreative Aktionen geben. Wir stehen zusammen für bessere Bedingungen in der Altenpflege. Beteiligt euch in euren Einrichtungen an den betrieblichen Aktionen am 22.11.2017! Wir bilden eine virtuelle Menschenkette, wir zeigen Gesicht und machen so deutlich, dass sich dringend etwas ändern muss! Wir zeigen mit weiteren kreativen Aktionen unseren Protest. Schickt Eure Fotos der Aktionen an 
„Arbeitgeber sind verpflichtet, ihre Mitarbeiter vor Überlastung zu schützen. Das gilt selbstverständlich auch für Pflegekräfte im Krankenhaus. Daher ist eine vorgeschriebene Mindestbesetzung von Stationen auch gegen den Willen des Arbeitgebers rechtmäßig. Das hat das Arbeitsgericht Kiel entschieden (Az.: 7 BV 67c/16). (…) Jeder Arbeitnehmer habe aber ein Recht auf gesunde, sichere und würdige Arbeitsbedingungen sowie auf eigene körperliche Unversehrtheit. Dahinter müsse die unternehmerische Entscheidungsfreiheit zurücktreten.“ Meldung vom 12. November 2017 bei der Saarbrücker Zeitung 
„Ein Nachbar, mit dem wir noch nie gesprochen haben. Ein ehemaliger Arbeitskollege, mit dem wir seit Jahren keinen Kontakt mehr haben. Sie werden uns als neue Freunde vorgeschlagen. Aber woher weiß Facebook überhaupt, dass wir diese Person kennen? Facebook weiß mehr über uns, als wir selbst preisgeben. Facebook weiß ziemlich genau, was wir den Tag über machen, wo wir uns aufhalten und wen wir kennen. Und zwar auch dann, wenn wir diese Daten nicht bewusst teilen. Denn Facebook greift auf Telefonbücher und Kontakte zu oder registriert, wenn wir uns in ein neues WLAN einloggen. Facebook schlägt uns gerne Freunde vor – „Personen, die du vielleicht kennst“. Viele sind einfach Freunde von Freunden. Aber andere haben via Facebook keine Verbindung zu uns. Und doch findet Facebook Wege, Verbindungen herzustellen. Das macht Facebook mit einem “Schattenprofil” seiner Nutzer. Und das setzt sich aus Mailbox- und Smartphone-Daten anderer Facebook-UserInnen zusammen. Kontaktinformationen, die man dem Konzern nie gegeben hat, werden mit dem eigenen Profil verknüpft…“ Beitrag der KontrastRedaktion vom 12. November 2017 bei Kontrast.at 
„An den deutschen Hochschulen haben 23 Prozent der 160.000 in Sekretariaten, Verwaltungen, Bibliotheken, Labors und Werkstätten Beschäftigten nur einen befristeten Arbeitsvertrag. Das sind doppelt so viele wie im Rest der öffentlichen Verwaltung“, kritisierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ute Kittel heute (13.11.2017) in Berlin zum Auftakt einer Veranstaltung ihrer Gewerkschaft gemeinsam mit der Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt der Technischen Universität Berlin. „Die prekäre Situation der wissenschaftlich Beschäftigten ist seit Jahren bekannt. Jetzt wird deutlich, dass auch die wissenschaftsunterstützenden Bereiche in einer Schieflage sind, die schnellstens beendet werden muss. Dafür brauchen wir die Hochschulleitungen und die Politik“, sagte Kittel vor 150 Teilnehmer/innen einer Fachtagung im ver.di-Haus. Bei der ersten großangelegten und von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie in diesem Bereich hatten Wissenschaftler der Humboldt Universität Berlin drei Jahre lang Beschäftigte befragt und Interviews geführt. In den Ergebnissen wird deutlich, dass unfreiwillige Teilzeit in den wissenschaftsunterstützenden Bereichen der Hochschulen zum Alltag gehört. Gleichzeitig gibt es ein hohes Aufkommen an Überstunden und Mehrarbeit. Fast die Hälfte der Befragten arbeitet regelmäßig eine bis fünf Stunden wöchentlich mehr als vertraglich vereinbart. Ein weiterer Befund der Studie ist der Mangel an Anerkennung der Arbeit, während den Beschäftigten immer umfangreichere und komplexere Aufgaben abverlangt werden.“ ver.di-Pressemitteilung vom 13. November 2017, weitere Informationen dazu in der Studie der Hans-Böckler-Stiftung Nr. 362 „Wandel der Arbeit in wissenschaftsunterstützenden Bereichen an Hochschulen“ von Ulf Banscherus, Alena Baumgärtner, Uta Böhm, Olga Golubchykova, Susanne Schmitt und Andrä Wolter vom August 2017 
„… In ihrem TED-Talk „We’re building a dystopia just to make people click on ads“ spricht die Soziologin Zeynep Tufekci über die Risiken künstlicher Intelligenz. Diese lägen jedoch weniger in autonomen Robotern, wie Hollywood sie etwa mit dem „Terminator“ darstellt, sondern in den Algorithmen der großen Internetkonzerne, die längst real sind. Die Algorithmen, die beispielsweise Google, Facebook, Amazon oder ihre chinesischen Pendants Tencent und Alibaba entwickeln und einsetzen, seien nicht nur um einiges subtiler, sondern lenkten schon jetzt die Aufmerksamkeit der Internetnutzer und böten ein riesiges Missbrauchspotential. (…) Tufekcis Verbesserungsansatz ist so radikal wie berechtigt: Nicht weniger als die gesamte Arbeitsweise unserer digitalen Technologien müsse verändert werden. Über die Entwicklungsweise, (finanzielle) Anreize, mangelnde Transparenz der proprietären Algorithmen bis zu den rücksichtslos gesammelten Daten müsse sich alles ändern. „Wir brauchen eine digitale Wirtschaft, in der unsere Daten und unsere Aufmerksamkeit nicht für den höchstbietenden autoritären Machthaber oder Demagogen zum Verkauf stehen.“ Wenn man die Macht der neuen Technologien ernst nimmt, dürfe man die Diskussion über die angesprochenen Probleme nicht länger aufschieben.“ Beitrag von Arne Cypionka vom 13. November 2017 bei Netzpolitik ![[18. November 2017] Bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung: Für ein Ende der weltweiten Kriege und Konflikte, für Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/11/aktionstag_frieden181117.jpg)
Aufruf zu einem gemeinsamen Aktionstag der Friedensbewegung. Ziel ist, durch viele dezentrale Aktionen mit eigenen Aufrufen und Schwerpunktsetzungen Friedensbewegte an vielen Orten zusammen zu bringen. Idealerweise wird der Aktionstag zum Beginn einer längerfristigen Kampagne der Friedensbewegung. Die Aktionen und Veranstaltungen des Aktionstages finden in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Alle Infos zum bundesweiten Aktionstag beim Netzwerk Friedenskooperative, auch Übersicht der verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen um diesen Tag herum 
„Anlässlich der Bonner Klimakonferenz veröffentlichen die Gewerkschaften aller G7-Staaten und der Internationale Gewerkschaftsbund eine gemeinsame Klimaschutz-Erklärung. Darin fordern sie die Regierungen auf, das Pariser Klimaschutzabkommen konsequent umzusetzen. „Um den Klimawandel zu bekämpfen, ist der schrittweise Übergang in eine CO2-neutrale Wirtschaft alternativlos. Wir sind davon überzeugt, dass dieser Wandel große Chancen für neue und nachhaltige Beschäftigung mit guten Arbeitsplätzen bieten kann – wenn er entsprechend aktiv gestaltet wird. Dafür steht die Forderung der internationalen Gewerkschaften nach einer „Just Transition“, einem gerechten Strukturwandel. Auch im Pariser Klimaschutzabkommen ist diese Forderung enthalten. Sie muss jetzt mit Leben gefüllt werden“, fordert Stefan Körzell, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB. „Das gilt auch nach dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen.“…“ DGB-Pressemitteilung PM 096 vom 10. November 2017, zu Details siehe das Statement der Gewerkschaften zur COP 23 in Bonn vom November 2017 
„Die Künstlerin Banu Cennetoğlu erinnert an die Menschen, die auf der Flucht nach Europa gestorben sind. Sie gibt ihnen Namen. Eine Aktion von Maxim Gorki Theater und Tagesspiegel.
Tote brauchen Namen, wie Neugeborene. Tote brauchen einen Namen und einen Raum, so wie die um sie Trauernden einen Ort brauchen, um trauern zu können. Die Anstrengung, solche Räume zu schaffen, steht am Beginn der Zivilisation und Kultur. Banu Cennetoğlu hat sich dieser Aufgabe verschrieben. Sie ist zu einem Teil ihres Lebens geworden: „The List“. (…) Diese Liste dokumentiert die Namen von Asylsuchenden, Flüchtlingen und Migranten, die seit 1993 innerhalb oder an den Grenzen Europas gestorben sind. Jeder Mensch auf dieser Liste, jeder Tote hat eine Zeile. Herkunft, Todesdatum. Mehr als in jeder Meldung, jeder Nachricht aus dem Mittelmeerraum. Die Daten werden vom europäischen Netzwerk United for Intercultural Action zusammengestellt und aktualisiert. In diesem Netzwerk korrespondieren bis zu 500 Plattformen, Organisationen, Büros, Einzelpersonen. Manchmal dauert es Jahre, bis Informationen über Vermisste auftauchen (Stand der Liste: 15. Juni 2017)...“ Artikel von Rüdiger Schaper vom 7.11.2017 beim Tagesspiegel online über den Hintergrund der Liste als künstlerische Aktion. Siehe ebd. die Liste von 33.293 registrierten Asylsuchenden, Geflüchteten und Migrant*innen, die aufgrund der restriktiven Politik der Festung Europas zu Tode kamen. Dokumentation von UNITED for Intercultural Action 
„ Die Arbeitsverträge werden bei einer staatlichen Behörde eingereicht, um zu verhindern, dass sie ausgetauscht werden. Dadurch wird der Praxis ein Ende gesetzt, dass die Beschäftigten bei ihrer Ankunft in dem Land einen neuen Vertrag und eine andere Arbeit erhalten, häufig für weniger Lohn. Die Arbeitgeber werden ihre Beschäftigten künftig nicht mehr am Verlassen des Landes hindern können. Es wird ein einheitlicher Mindestlohn für alle Arbeitskräfte eingeführt, womit das auf der Rassenzugehörigkeit basierende Lohnsystem abgeschafft wird. Die Ausweispapiere werden direkt vom katarischen Staat ausgestellt, so dass die Beschäftigten nicht länger auf ihren Arbeitgeber angewiesen sein werden, um ihre Ausweise zu erhalten, ohne die ihnen eine ärztliche Versorgung verweigert werden kann. In jedem Betrieb werden Arbeitnehmerausschüsse eingerichtet, wobei die Beschäftigen ihre eigenen Vertreter wählen. Zu Behandlung von Beschwerden wird ein Ausschuss für die Beilegung von Konflikten innerhalb eines bestimmten zeitlichen Rahmens eingerichtet, um schnell Abhilfe zu schaffen“ – das sind die sechs Neuerungen, die die katarische Regierung eingeführt hat, wie sie in der optimistischen Erklärung „Durchbruch bei der Abschaffung des Kafala-Systems nach neuen Zusagen Katars zu Arbeitnehmerrechten“ des Internationalen Gewerkschaftsbundes ITUC (IGB) vom 25. Oktober 2017 berichtet wurden. Und inwieweit damit alles in Ordnung sein soll, kann an den drei weiteren – viel skeptischeren – aktuellen Beiträgen gesehen werden 
„„Haribo macht Kinder froh” – mit diesem Slogan wirbt der Hersteller der Gummibären seit über 80 Jahren. Eine ARD-Reportage enthüllt jetzt: Bei den Zulieferern von Haribo sind unmenschliche Arbeitsbedingungen und Tierquälerei an der Tagesordnung. Zwei Hauptbestandteile der Bären sind Gelatine und das Palmwachs Carnauba. Die zur Herstellung der Gelatine benötigten Schweineschwarten stammen von dem kontroversen Fleischkonzern Westfleisch, der immer wieder wegen Tierquälerei in der Kritik steht. Das Carnaubawachs stammt aus Brasilien, wo auf den Plantagen Menschen in sklavereiähnlichen Zuständen arbeiten – darunter auch Kinder. Diese unbequemen Wahrheiten passen so gar nicht zu Haribos fröhlichem Image – einen großen Skandal kann sich das Unternehmen nicht leisten. Sorgen wir deshalb jetzt mit öffentlichem Druck dafür, dass Haribo für saubere und faire Bedingungen in seiner Lieferkette sorgt…“ Petition von SumOfUs vom November 2017 dort ausführliche Infos zu „Haribo-Bären und die modernen Sklaven“. Siehe dazu auch unseren Beitrag vom 23. Oktober 2017: 
„Die Lage in einem australischen Flüchtlingscamp im Pazifikstaat Papua-Neuguinea droht zu eskalieren: Die örtlichen Behörden warnten am Donnerstag, sie würden notfalls mit Gewalt gegen die Asylsuchenden vorgehen, sollten diese das Camp nicht freiwillig verlassen. Der Regierungschef von Papua-Neuguinea, Peter O’Neill, drohte mit „angemessenen Maßnahmen“, sollten die Flüchtlinge einer Räumungsanordnung bis Samstag nicht nachkommen. Bei dem Camp auf der abgelegenen Insel Manus handelt es sich um eines von zwei vor der Küste Australiens befindlichen Lagern, in denen die australischen Behörden Flüchtlinge unterbringen, welche das Land per Boot erreichen wollen. Vor rund einer Woche wurde das Lager auf Manus jedoch geschlossen, nachdem das Oberste Gericht Papua-Neuguineas dieses für verfassungswidrig erklärt hatte. Allerdings weigerten sich rund 600 Männer, das Lager zu verlassen und in ein Transitzentrum umzusiedeln, da sie Übergriffe der örtlichen Bewohner fürchteten“ – aus der afp-Meldung „Regierung droht mit Gewalt“ am 09. November 2017 hier in der taz – nachdem die australische Regierung bereits ihre Flüchtlingsgefängnisse exterritorial outgesourct hat, nun auch die Gewalt gegen protestierende Häftlinge, denen ja schon Wasserversorgung und jede andere Notwendigkeit verweigert werden. Siehe dazu auch einen aktuellen Aktionsbericht und Solidaritätsaufruf vom 10. November aus Australien