Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Wenn der Vorstand auf der Betriebsversammlung erzählt, dass sich für Euch durch den geplanten Übergang in eine Holding nichts ändern würde und dass Ihr Euch beruhigt zurück lehnen könntet, dann ist das eine glatte Lüge. 1. Frage: Aus welchem Grund spaltet Daimler den Konzern auf, wenn sich „nichts ändert“? 2. Frage: Wer ist stärker: Die 280.000 Beschäftigten der heutigen Daimler AG oder die in Sparten aufgesplitterten Arbeiter? Daimler will unseren gemeinsamen Kampf immens erschweren. Lohnraub, leichtere Entlassungen, noch schlimmere Arbeitshetze setzen sie auf die Tagesordnung. Was tun? Unser Betriebsrat hat – entweder in vollem Bewusstsein oder in völliger Unwissenheit – mit 21 Ja-Stimmen dem GBR grünes Licht für den „Interessenausgleich“ zur Umstrukturierung in die Holding gegeben. (…) Ihr müsst darum kämpfen, dass dieser Beschluss wieder zurück gezogen wird – so einfach wie er gefällt wurde. (…) Fazit: Diese „Beschäftigungsgarantie“ ist der reine Betrug…“ Und weitere Themen im Flugblatt vom Dezember 2017 (pdf), geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen – u.a. ein empfehlenswerter Beitrag zu Leiharbeit bei Daimler und auch bei VW 
„Der Neid und Hass gegenüber „den Anderen“, der Diskurs des „Nach-unten-Tretens“ wird stärker werden. Das, was von extrem Rechten am Stammtisch diskutiert wurde, hat nun Eingang in ein Regierungsprogramm gefunden. Das heißt konkret, dass das Grundrecht auf Asyl massiv eingeschränkt wird: Geflüchtete dürfen nicht mehr privat unterkommen, sie müssen bei ihrer Ankunft ihr Bargeld abgeben, weil die Regierung damit die Verfahrenskosten begleichen will. Ihre Handydaten sollen ausgelesen werden. Man will nicht, dass sich die Menschen integrieren. Weil man vielleicht gemerkt hat, dass das zu Widerstand führt. Außerdem erfährt der Sozialstaat einen herben Rückschlag: die Arbeitszeiten sollen flexibilisiert werden und auf Betriebsebene ausgehandelt werden. Es ist die Rede von einem Zwölfstundentag. Ganz zu schweigen von Studiengebühren, die eingeführt werden sollen, einer HochschülerInnenschaft, die sie „entpolitisieren“ wollen oder neuen Überwachungsgesetzen. (…) Man darf nicht zu viel erwarten. Es wird nicht so sein wie 2000, als es schon einmal eine schwarz-blaue Regierung und große Proteste dagegen gab. Die internationale Situation ist eine andere. Damals gab es Sanktionen gegen Österreich und internationale Empörung. Heute sehen wir: Ganz Europa ist nach rechts gerückt“ – aus dem Gespräch „Man muss sich dagegen wehren“ von Volkan Agar mit Laurin Lorenz am 19. Dezember 2017 in der taz, aus Anlass der Demonstration(en) gegen die Regierungsübernahme durch die rechte Koalition in Wien. Zum Regierungsprogramm und Protesten siehe drei weitere aktuelle Beiträge und die Verweise auf bisherige Berichte im LabourNet Germany 
„In Israel gab es jetzt am Sonntag einen landesweiten Generalstreik der das Land lahmlegte. Grund war die Ankündigung des größten Betriebes des Landes, des Pharmakonzernes Teva, allein in Israel gleich 14 Tausend Arbeitsplätze abbauen zu wollen. Zu diesen Entlassungen käme ein etwa gleich großer Abbau bei zugehörigen Zulieferbetrieben usw. hinzu. Das wäre ein riesiges Ausmaß von Massenentlassungen wenn man bedenkt, das Israel etwa in Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft mit dem Bundesland Hessen vergleichbar ist. Die Bevölkerung Israels ist mit den Beschäftigten bei Teva solidarisch und ist den Aufrufen der sozialen Bewegungen zum Generalstreik gefolgt. Flughäfen, Ministerien, Banken, Betriebe, alles wurde am Sonntag, der in Israel ein Arbeitstag ist, lahmgelegt. Und dies nach den wöchentlichen Protesten gegen die israelische Regierung, an denen sich Zehntausende beteiligt haben. Teva ist ein in Israel gegründeter und inzwischen internationaler und bedeutender Konzern der Pharma Branche, zu dem auch Ratiopharm zum Beispiel gehört. Das inzwischen internationale Kapital und Management des Konzernes möchte rationalisieren um den Fall der Profitraten zu verhindern, wobei die Standorte in Israel offensichtlich ganz oben auf der Streichliste stehen“ – so beginnt der Beitrag „Solidarität nötig: Generalstreik in Israel!“ von Siegfreid Buttenmüller am 18. Dezember 2017 bei scharf links über die massive Mobilisierung gegen die größte Entlassungswelle der israelischen Geschichte bei der Ratiopharm-Mutter. Zum Widerstand gegen die Teva-Entlassungspläne drei weitere aktuelle Beiträge 
(Update) In den frühen Morgenstunden des 19. Dezember 2017 hat das argentinische Parlament die sogenannte Rentenreform beschlossen. Die Regierung Macri hat, durch einen Deal mit oppositionellen Gouverneuren der peronistischen PJ, die nötige Mehrheit für ihren Raubzug bekommen. (Da ist es denen allen egal, dass in mehreren Befragungen über 70% der Menschen diese sogenannte Reform ablehnen). Sie tagten unter Belagerungszustand: Nicht etwa, um organisierte Rentenbetrüger fest zu nehmen, sondern um ihre Machenschaften zu schützen. Die riesige Protestdemonstration war auf ein enormes Polizeiaufgebot gestoßen – eine Stadt im Nebel des Tränengases, bis in die U-Bahnen hinein, Verletzte durch Gummigeschosse, erneut jagen uniformierte Banden einzelne alte Leute. Wie schon 
„Eine schlimme Geschichte aus einer reichen, schönen Stadt. In München sollten ein Rentner und eine Putzfrau bestraft werden, weil sie aus einem Altglascontainer 18 Flaschen im Wert von 1,44 Euro gefischt hatten…“ Auch wenn es letztlich, trotz aller Bemühungen der Münchner (weisungsgebundenen) Staatsanwaltschaft (Fall ging bis in die 2. Instanz!), zu keiner Bestrafung kam, sollte die juristische, typisch am kapitalistischen Primat des Privateigentums orientierte Rechtsfindung des Amtsgerichts, nachdenklich stimmen: „… Man könne nämlich bei der Berechnung des Wertes der Flaschen nicht einfach deren Pfandwert zu Grunde legen. Dieser Pfandwert der aus dem Container entwendeten Altglasflaschen betrage zwar insgesamt 1,44 Euro. Allerdings würden die Flaschen mit dem Einwurf in den Altglascontainer dem Pfandkreislauf entzogen. (…) „Mit dem Einwurf der Glasflaschen in den Container geht das Eigentum an den Flaschen auf den Betreiber der Altglascontainer über.“ Von ihrem Eigentümer würden solche Pfandflaschen aber nicht aussortiert sondern mit den anderen Flaschen eingeschmolzen. Maßgeblich für die Berechnung ihres Wertes sei deshalb der Wert, den die insgesamt 18 entwendeten Glasflaschen für diese Recycling-Firma haben. Dieser Wert des eingeschmolzenen Glases sei jedoch „so minimal“, dass er im konkreten Fall gar nicht habe geklärt werden können. Es sei deshalb unklar geblieben, welchen Wert die 18 Flaschen im Rahmen des Recyclingprozesses am Ende überhaupt haben…“ Deshalb Freispruch aus Gründen kapitalistischer Logik, nicht wegen der Moral. Bericht von Wolfgang Ihl vom 19. Dezember 2017 bei der Saarbrücker Zeitung online 
Die Polizei gab am 19. Dezember 2017 rund 25.000 DemonstrantInnen an (im kleinen Belgien immer noch: Jede Menge Menschen), die aufrufenden Gewerkschaften schätzten die Zahl der Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Protestdemonstration gegen die sogenannte Rentenreform der Regierung Michel auf über 40.000 Menschen. Wie anderswo in der EU auch, wird nun, nach den Arbeitsbeziehungen auch das Rentensystem dem „deutschen Modell“ angepasst – Armutsrenten sind das Angebot des europäischen Kapitalismus an Alt und Jung. Arbeit bis 67 sowieso – und das System ist im Kern überall vergleichbar: Wer etwa ab 50 keinen Job mehr bekam, ist eben alt und wird arm (und sollte sich am besten in Richtung „Smart Friedhof“ vom Gottesacker machen). Die neulich mit viel Getöse angekündigte 
„… Seit Jahren kämpfen die Beschäftigten beim größten Internethändler der Welt für eine angemessene Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Amazon blockte bisher alles ab. Doch die KollegInnen lassen sich nicht entmutigen. Langsam bewegt sich der Internetriese. (…) Mit den Jahren ist nämlich eines deutlich geworden: Amazon reagiert auf die wachsende Zahl gewerkschaftlich organisierter Beschäftigter und öffnet sich den Themen, die die Beschäftigten und Gewerkschaften auf die Agenda setzen. Jahrelang gab es keine Lohnerhöhungen. Seit den Streiks werden regelmäßig im Herbst die Löhne angehoben. Auch beim Gesundheitsmanagement hat sich etwas getan, seit die gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten das Thema auf die Agenda gesetzt haben. Inzwischen rühmt sich Amazon, die Lagerhallen klimatisiert und „Obsttage“ eingeführt zu haben. All das reicht natürlich nicht aus. „Obsttage legen nahe, das Problem liege in der falschen Lebensführung oder Ernährung der Beschäftigten“, kritisiert Voß. Doch statt echten gesundheitsfördernden Maßnahmen, setzt Amazon finanzielle Fehlsteuerungen. Mit einer sogenannten Gesundheitsprämie werden die Beschäftigten animiert, auch krank zur Arbeit zu erscheinen. Mit Gruppenprämien wird Druck auf die Einzelnen gemacht, die anderen Kollegen – auch im Krankheitsfall – nicht im Stich zu lassen. „Das öffnet die Tür weit für Mobbing gegenüber gesundheitlich Anfälligeren“, erklärt Voß. Fakt ist: Ohne Tarifvertrag bleiben Amazons Maßnahmen unverbindlich…“ DGB-Themenbeitrag vom 18. Dezember 2017 
„Der Fall: Der Mann (Kläger) wohnt zusammen mit seinen erwachsenen Kindern und deren Familien auf einer Hofstelle. Die beiden Töchter des Klägers leben mit ihren Familien im Haupthaus und einem ausgebauten Wirtschaftsgebäude. Beim Jobcenter gab der Mann an, mietfrei bei seiner Tochter im Nebengebäude zu wohnen und alleinstehend zu sein. Er bezog daraufhin ab Dezember 2005 Hartz IV-Leistungen. Im Mai 2013 erhielt das Jobcenter einen Hinweis, dass der Kläger tatsächlich nicht bei seiner Tochter lebe, sondern durchgängig bei seiner Lebensgefährtin und dem gemeinsamen Sohn gewohnt haben soll. Darauf hin hob das Jobcenter die Leistungsbewilligung rückwirkend auf. (…) Das Landessozialgericht: Wegen falscher Angaben muss der Mann Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48 000 Euro zurückzahlen. Trotz umfangreicher Zeugenvernehmungen ist unklar geblieben, wann der Mann in welcher Wohnung gewohnt hat und ob er eine Bedarfsgemeinschaft mit seiner Lebensgefährtin gebildet hat. Das muss zu seinen Lasten gehen, da er jedenfalls den jetzt behaupteten Wohnungswechsel 2006 hätte mitteilen müssen. Nicht das Jobcenter muss nachweisen, wo er gewohnt hat, sondern er selbst.“ DGB-Mitteilung vom 18. Dezember 2017 
„Pflegekräfte leiden unter der Arbeitsverdichtung, dem permanenten Verstoß gegen die Hygienevorschriften, einem schlechten Image und unter zunehmendem Nachwuchsmangel. Die Aussage, dass jeder pflegen könne, wird dem ehemaligen Arbeitsminister Norbert Blüm zugeschrieben, von dem auch „die Rente ist sicher“ überliefert ist. Wurde die Rente aufgrund politischer Entscheidungen zur Förderung einer kapitalgedeckten Altersversorgung inzwischen „entsichert“, so leidet die Aussage, dass jeder pflegen könne, nicht zuletzt unter der Entwicklung der Arbeitswelt mit zunehmender Belastung der Arbeitnehmer sowie der Entwicklung, die dafür sorgt, dass die älteren Angehörigen länger leben und somit zumeist auch länger pflegebedürftig sind. Da zudem die Familien immer kleiner werden, ruht die Last der häuslichen Pflege auf immer weniger Schultern. Daher benötigen auch viele Familien heute in der Pflege der Angehörigen professionelle Hilfe. (…) Wieviele Patienten muss ein Pfleger heute betreuen? Da scheint es kaum eine Obergrenzen zu geben. Ein Pfleger an der Uniklinik Freiburg berichtete, dass die Arbeitsverdichtung inzwischen so heftig sei, dass er alleine für 30 Patienten zuständig sei. Im Rahmen eines Warnstreiks in der diesjährigen Vorweihnachtszeit forderten die Pfleger eine Mindestzahl von Pflegekräften je Station und die Stilllegung von Betten bei Nichteinhaltung dieser Grenzwerte…“ Beitrag von Christoph Jehle vom 19. Dezember 2017 bei Telepolis 
„Als erstes Bundesland öffnet die Stadt Hamburg ihren Beamten die gesetzliche Krankenversicherung mit einer pauschalen Beihilfe. Der rot-grüne Senat beschloss dazu einen Gesetzentwurf, dem die Bürgerschaft noch zustimmen muss. Wenn der Entwurf dort durchkommt, wird die sogenannte Beihilfe für Hamburger Beamte so ausgestaltet, dass sie sich ab August 2018 auf eigenen Wunsch gesetzlich krankenversichern können. Bislang sind Beamte faktisch gezwungen, sich selbst privat zu versichern. Zur Deckung der Kosten erhalten sie vom Staat eine sogenannte individuelle Beihilfe. Laut Gesetzentwurf können sich Hamburger Beamte diese künftig aber auch in Form einer Pauschale auszahlen lassen, die der Hälfte des Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung entspricht. Die Hamburger Beihilfezahlungen an Beamte wären in diesem Fall gleichbedeutend mit dem Arbeitgeberanteil für Angestellte, die gesetzlich versichert sind…“ Beitrag vom 19. Dezember 2017 von und bei Zeit online 
Um den Film „Free Lunch Society“ von Christian Tod zum Grundeinkommen ins Kino zu bringen, bitten die Initiatoren in einem YouTube-Trailer vom 18. Dezember 2017 um Kartenbestellung für die Prämiere am 1. Februar. Damit der Film an möglichst vielen Orten gezeigt werden kann, soll so eine Aufführung sichergestellt werden, siehe weitere Informationen bei Mein Grundeinkommen und den Trailer des Filmes und weitere Infos zum Film 
Am Freitag, 15. Dezember 2017 sind 209 Menschen aus Sierra Leone in dem Transitzentrum in Deggendorf in einen ‚Streik der geschlossenen Türen‘ getreten. Aus Protest verweigerten die Kinder und Jugendlichen den Schulbesuch bzw. den Besuch des Deutschkurses, da ihnen der Zugang zu öffentlichen Bildungseinrichtungen verwehrt ist. Die erwachsenen Bewohner*innen verließen die Unterkunft nicht und bestreikten die 80 Cent Jobs. Am Samstag, 16. Dezember 2017 begannen sie zudem zusätzlich mit einem Hungerstreik. Am Mittwoch, den 20. Dezember 2017 wird zur Demonstration durch Deggendorf aufgerufen. An dem Protest sind derzeit 44 Kinder und Jugendliche beteiligt, sowie 40 Frauen (davon 12 Schwangere) und 125 Männer. Auslöser des Protestes war die gewaltsame Abschiebung eines Menschen aus Sierra Leone am Freitagmorgen, die in letzter Minute am Flughafen gestoppt wurde. Die Geflüchteten protestieren zum Einen gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge und die Abschiebung nach Italien. In ihrem Statement erklären sie, dass sie „hier in Deutschland Schutz suchen, (…) aber enttäuscht statt beschützt“ wurden. Zum Anderen kritisieren sie die miserablen Umstände in dem Lager. Mit ihrem Protest „soll die ganze Welt erfahren, wie Deutschland die Einwanderer behandelt“. Das Motto der Demonstration lautet: „Sag Nein zu 24 Monaten Transitlager, Nein zu Abschiebungen, Nein zur Folter von Immigrant*innen und Nein zu Rassismus“ – so der Aufruf zur heutigen Demonstration in Deggendorf, wie er per Email am 19. Dezember 2017 verbreitet wurde. Die Demonstration beginnt um 10 Uhr am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stadtfeldstraße 11, ist um 13 Uhr in der Stadtmitte und wird um 16 Uhr wieder am BAMF abgeschlossen. Siehe dazu auch einen Beitrag über die bisherige Reaktion der Behörden und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zum Streik in Deggendorf 
„Der Einzelhandel ist ein Sektor mit vorwiegend weiblichen Beschäftigten. In der Schweiz – hier lautet die Bezeichnung „Detailhandel“ – ist das nach dem Baugewerbe und dem Gesundheitswesen der drittgrösste Sektor, was allgemein kaum im öffentlichen Bewusstsein präsent ist. Der Einzelhandel ist eine Branche, die wenig Aufmerksamkeit in den Medien und noch viel weniger in der Forschung geniesst. Die Erklärung für diese Geringschätzung dürfte mit dem Charakter der Branche zu tun haben: Es handelt sich um eine Branche, in der überwiegend Frauen beschäftigt sind, in der das Tieflohnsegment vorherrscht und der gewerkschaftliche Organisationsgrad niedrig ist. Wer sind sie, die Beschäftigten im Detailhandel? Welche Ausbildung haben sie (wenn überhaupt)? Was sind die Arbeitsbedingungen? Wie werden die Beschäftigten entlohnt?…“ Artikel von Therese Wüthrich als Leseprobe aus lunapark21 – Politische Vierteljahreszeitschrift – Heft 40 vom 18. Dezember 2017 – wir danken! Siehe Editorial und weitere Leseproben aus der lp21 Nr. 40 mit den Spezials 1) zu Katalonien, Spanien und das Recht auf nationale Selbstbestimmung sowie Spezial 2) zu Migration & Kapital 
Streiflichter aus der Werkstatt eines Arbeitsrechtsanwalts – Mit einem Anhang zum Thema: Gewerkschaftsfreiheit oder Monopolgewerkschaft? Neues RAT & TAT Buch von Rolf Geffken zur aktuellen Betriebs- und Tarifpolitik der IG Metall: „Um kaum eine gewerkschaftliche Organisation ranken sich so viele (unrealistische) Legenden wie um die IG Metall. Vor dem Hintergrund vieler eigener („beruflicher“) Erfahrungen hat Rolf Geffken es nunmehr unternommen, eine aktuelle Bestandsaufnahme der IG Metall Tarif – und Arbeitsrechtspolitik vorzunehmen. Er räumt auf mit den irrigen Vorstellungen vom heroischen Kampf der IG Metall gegen Scheinwerkverträge und Leiharbeit und zeigt auf, daß gerade im betrieblichen Alltag die IG Metall mehr als nur „sozialpartnerschaftlich“ mit den großen Unternehmen der Automobilindustrie zusammenarbeitet: Sie spaltet die Belegschaften und schwächt deren potentielle Kampfbereitschaft. Sie unterläuft inzwischen sogar zahlreiche gesetzliche Standards durch verschlechternde Tarifverträge. Das Bundesarbeitsgericht wiederum versucht mit seiner unseligen Rechtsprechung zur „sozialen Mächtigkeit“ von Gewerkschaften den Monopolanspruch der IG Metall abzusichern, was aus Sicht des Autors eindeutig verfassungswidrig ist.“ Autoreninfo zum Buch von Rolf Geffken in der Reihe „Alternative Rechtswissenschaft“. Siehe zum Buch weitere (Bezugs)Informationen und das Kapitel „Zementierung der Leiharbeit“ als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken!